Beschreibung

Kopfstützenanordnung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Kopfstützenanordnung mit einer Kopfstütze für einen medizinischen Behandlungsstuhl. Die Kopfstützenanordnung umfasst eine an einer Vorderseite der Kopfstütze angeordnete Kopfauflage mit einer Kopfauflagefläche und einen Träger, über den die Kopfstütze an dem Behandlungsstuhl angeordnet werden kann. Ferner umfasst die Kopfstützenanordnung eine am Träger angeordnete Lageranordnung mit einem ersten Drehlager, über das die Kopfstütze relativ zum Träger um zumindest eine Achse drehbar gelagert ist.

Stand der Technik

Es sind Kopfstützenanordnungen aus der EP 0 701 806 Al, der DE-C-469 771 und der DE-B-12 27 189 bekannt. In jeder dieser Druckschriften ist beschrieben, dass die Kopfstütze ü- ber eine Lageranordnung an einem Träger der Rückenlehne des Behandlungsstuhls gelagert ist.

Gemäß der EP 0 701 806 Al ist die Kopfstütze über ein Kugelgelenk in dessen Mittelpunkt um alle drei Raumachsen drehbar und über eine weitere im Wesentlichen horizontal verlaufende Achse schwenkbar gelagert. In der DE-C-469 771 ist eine Kopfstütze offenbart, die über zwei in einem Schalenteil gemeinsam klemmbare und als Drehgelenke ausgebildete Gelenkbolzen um zwei parallele und im Wesentlichen horizontal verlaufende Achsen schwenkbar ist. Diese Kopfstütze ist ferner oberhalb dieser Schalenanord- nung über drei Drehgelenke um jeweils eine Achse drehbar,

wobei diese drei Achsen rechtwinklig zueinander angeordnet sind und sich in einem Punkt schneiden.

In der DE-B-12 27 189 wird eine Kopfstütze beschrieben, die um drei parallele und im Wesentlichen horizontal verlaufen- de Achsen sowie um jeweils eine zu den drei Achsen rechtwinklig angeordnete Achse schwenkbar ist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Kopfstützenanordnung derart auszubilden und anzuordnen, dass die Kopfstütze manuell und gleichzeitig präzise, aber auch schnell verstellt werden kann und bei der Verstellung eine optimale Kopfbewegung des Normpatienten gewährleistet ist.

Darstellung der Erfindung

Gemäß der Erfindung ist die Achse X relativ zu der Kopfauflagefläche mit einem Abstand Ax im Bereich der Vorderseite vor der Kopfauflagefläche angeordnet.

Hierdurch wird mit nur einem Drehlager eine Drehbarkeit der Kopfstütze um eine Achse erreicht, die in etwa koaxial zu der Wirbelsäule eines Normpatienten verläuft, sodass mit der Drehung der Kopfstütze eine ergonomische und somit op- timale Drehung des Normpatientenkopfes bewirkt wird. Dadurch, dass nur ein Drehlager mit einem Freiheitsgrad für die Drehung um die vor die Kopfstütze verlagerte Drehachse eingesetzt wird, ist es möglich, die Kopfstütze schnell und präzise einzustellen. Vorteilhaft ist es, dass der Abstand Ax der Achse X relativ zu der Kopfauflagefläche ein Maß zwischen 10 mm und 200 mm, insbesondere zwischen 25 mm und 85 mm aufweist. Je nach Größe des Normpatienten sind verschiedene Maße vorteilhaft.

In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, dass das erste Drehlager um die Achse X einen Radius Rx zwischen 25 mm und 200 mm, insbesondere zwischen 105 mm und 110 mm und größer

als der Abstand der Achse X aufweist. In gewissen Bereichen ist eine Formgestaltung des Gehäuses und der Kopfauflage möglich, wenn eine vorgelagerte Achse X realisiert wird.

Für eine erweiterte ergonomische Anpassung ist es vorteil- haft, dass die Lageranordnung ein zweites Drehlager aufweist, über das die Kopfstütze relativ zum Träger um eine Achse Y drehbar gelagert ist, wobei die Achse Y die Achse X in einem Schnittpunkt Pyx schneidet und in einem Winkel Wxy zu der Achse X angeordnet ist, der Punkt Pyx relativ zu der Kopfauflagefläche mit dem Abstand Ax vor der Vorderseite der Kopfstütze angeordnet ist und der Abstand Ax relativ zu der Kopfauflagefläche ein Maß zwischen 10 mm und 200 mm, insbesondere zwischen 25 mm und 85 mm aufweist. Dadurch, dass die Achse Y die Achse X im Bereich des Halswirbels schneidet, wird die vorteilhafte Ergonomie nicht beeinträchtigt, sondern weiter gesteigert, da der Normpatientenkopf auch bezüglich der Achse Y präzise geführt wird.

Zudem ist vorgesehen, dass die Kopfstütze über die Lageranordnung relativ zum Träger zumindest um eine Achse Z schwenkbar ist, wobei die Achse Z die Achse Y schneidet und in einem Winkel Wyz zu der Achse Y angeordnet ist.

Die Kinematik wird dadurch erweitert, dass der Winkel Wxy und/oder der Winkel Wyz ein Maß zwischen 0 Grad und 90 Grad aufweist. Bevorzugt werden Winkel mit 90 Grad realisiert. Hinsichtlich der einfachen und schnellen Bedienbarkeit ist es vorteilhaft, dass die Lageranordnung zumindest eine Verstelleinrichtung aufweist, über die die Kopfstütze in eine Umfangsrichtung um zumindest eine der Achsen X, Y oder Z lösbar und fixierbar ist.

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Je nach Anwendung ist es vorteilhaft, dass die Kopfstütze über die Verstelleinrichtung stufenlos und/oder schrittweise lösbar und fixierbar ist.

Es ist vorgesehen, dass das erste Drehlager für die schwenkbare Lagerung der Kopfstütze um die Achse X zumindest zweiteilig mit einer bogen- oder kreisförmigen Führungsbahn und einem auf der Führungsbahn verschiebbar gelagerten Schlitten ausgebildet ist.

Hierzu ist es vorteilhaft, dass die Führungsbahn gegenüber dem Schlitten zumindest in eine Richtung der Achse Y gegen eine Verschiebung über einen Anschlag gesichert ist.

Vorgesehen ist es, dass die Führungsbahn oder der Schlitten an der Kopfstütze oder an dem Träger angeordnet ist.

Ferner ist vorgesehen, dass das zweite Drehlager für die schwenkbare Lagerung der Kopfstütze um die Achse Y auf der Führungsbahn oder auf dem Schlitten angeordnet ist und einen koaxial oder parallel zur Achse Y angeordneten Zapfen sowie eine auf dem Zapfen drehbar gelagerte Aufnahme aufweist . Eine vorteilhafte Ausbildung ist, dass die Kopfstütze auf ihrer Vorderseite eine durch die Kopfauflagefläche begrenzte Kopfauflage und ein zumindest mittelbar an die Kopfauflage angrenzendes Gehäuse aufweist, wobei das Gehäuse in Bezug auf die Kopfauflage gegenüberliegend der Kopfauflage- fläche auf einer Rückseite der Kopfstütze angeordnet ist.

Hierzu ist es vorteilhaft, dass die Kopfstütze über das Gehäuse oder ein Verbindungselement an der Lageranordnung gelagert ist.

Die Präzision und die schnelle Verstellbarkeit wird dadurch erreicht, dass die Verstelleinrichtung eine erste Rastvorrichtung aufweist und über die erste Rastvorrichtung eine

schrittweise Verstellung und Fixierung der Kopfstütze zumindest um die Achse X in Abständen zwischen 1 Grad und 10 Grad, insbesondere zwischen 2,5 Grad und 3,5 Grad erreichbar ist. Hierzu ist vorgesehen, dass die erste Rastvorrichtung mehrere mit Abstand zueinander angeordnete Rastelemente und eine in die Rastelemente eingreifende Klaue aufweist, wobei die Rastelemente mittel- oder unmittelbar an der Führungsbahn oder an dem Schlitten und die Klaue mittel- oder un- mittelbar an dem Schlitten oder an der Führungsbahn angeordnet ist.

Vorteilhaft ist es, dass die Klaue um die Achse Z schwenkbar an der Aufnahme gelagert ist.

Hinsichtlich der Steigerung der Ergonomie ist vorgesehen, dass die Verstelleinrichtung eine zweite Rastvorrichtung aufweist und über die zweite Rastvorrichtung eine schrittweise Verstellung und Fixierung der Kopfstütze zumindest um die Achse Y in Abständen zwischen 1 Grad und 10 Grad, insbesondere zwischen 2,5 Grad und 3,5 Grad erreichbar ist. Für die Verrastung ist vorgesehen, dass die zweite Rastvorrichtung mehrere mit Abstand zueinander angeordnete Halteelemente und einen in die Halteelemente eingreifenden Anker aufweist, wobei die Halteelemente mittel- oder unmittelbar an der Führungsbahn oder an dem Schlitten und der Anker mittel- oder unmittelbar an der Aufnahme angeordnet ist.

Besonders vorteilhaft ist es, dass der Anker um die Achse Z schwenkbar an der Aufnahme gelagert ist.

Hinsichtlich der Gleichwirkung ist es vorteilhaft, dass die Klaue und/oder der Anker in Umfangsrichtung um die Achse Z mit Hilfe eines an der Aufnahme angeordneten Federelements

in die gleiche Richtung oder in entgegengesetzte Richtungen vorgespannt sind.

Hierzu ist es vorgesehen, dass das Federelement als Spiralfeder ausgebildet, koaxial zu der Achse Z an der Aufnahme angeordnet ist und in Umfangsrichtung um die Achse Z an der Klaue und/oder an dem Anker anliegt.

In Bezug auf eine einfache und schnelle Verstellung ist es vorteilhaft, dass die Verstelleinrichtung zumindest ein der ersten Rastvorrichtung und/oder der zweiten Rastvorrichtung zugeordnetes Bedienelement für das öffnen und Schließen der Klaue und/oder des Ankers aufweist.

Vorgesehen ist, dass das Bedienelement mindestens einen ersten Bedienhebel aufweist und der erste Bedienhebel um eine rechtwinklig zu der Achse Y angeordnete Schwenkachse schwenkbar auf der Innenseite des Gehäuses am Gehäuse gelagert ist.

In weiterer Gestaltung ist es vorteilhaft, dass das Gehäuse zumindest eine erste Aussparung aufweist, in der ein Griffteil angeordnet ist. Die weitere Konstruktion sieht vor, dass der Bedienhebel ein in Bezug auf die Schwenkachse gegenüberliegend zum Griffteil angeordnetes Kopfteil aufweist und über das Griffteil manuell um die Schwenkachse schwenkbar und an die Klaue und/oder an den Anker anlegbar ist. Besonders vorteilhaft ist es, dass die Klaue und/oder der Anker über das Kopfteil in Umfangsrichtung um die Achse Y verschwenkbar sind.

Zusätzlich ist vorgesehen, dass das Bedienelement einen zweiten Bedienhebel mit einem Griffteil und einem Kopfteil aufweist, der um eine zweite Schwenkachse manuell schwenkbar am Gehäuse gelagert ist und über den die Klaue und/oder

der Anker in gleicher Wirkung wie mit dem ersten Bedienhebel um die Achse Z verschwenkt werden können.

Die Redundanz wird dadurch gesteigert, dass das erste Drehlager und das zweite Drehlager in Richtung der Achse Z zwi- sehen den beiden Bedienhebeln angeordnet sind und die Klaue und/oder der Anker redundant über die beiden Bedienhebel verschwenkt werden können.

Zusätzlich ist vorteilhaft vorgesehen, dass die Lageranordnung ein drittes Drehlager für die schwenkbare Lagerung der Kopfstütze um die Achse Z aufweist, wobei das dritte Drehlager als Gleitlager ausgebildet und zwischen dem Träger und dem ersten Drehlager angeordnet ist.

In ergonomischer Hinsicht ist es vorteilhaft, dass die Kopfstütze in ihrem Schwenkbereich um die Achse X in einem Winkelbereich Wx zwischen 20 Grad und 100 Grad, insbesondere zwischen 46 Grad und 50 Grad um die Achse X verschwenkbar über die Lageranordnung gelagert ist.

Weiter ist es vorteilhaft, dass die Kopfstütze in ihrem Schwenkbereich um die Achse Y in einem Winkelbereich Wy zwischen 15 Grad und 80 Grad, insbesondere zwischen 34 Grad und 38 Grad um die Achse Y verschwenkbar über die Lageranordnung gelagert ist.

Besonders vorteilhaft ist es, dass die Achse X in etwa parallel zu der Halswirbelsäule eines mit dem Kopf auf der Kopfstütze positionierbaren Normpatienten verläuft.

Ergänzend ist es vorteilhaft, dass die Achse Y in Bezug zu einem mit dem Kopf auf der Kopfstütze positionierbaren Normpatienten in etwa parallel zu einer Linie verläuft, die vom oberen Halswirbel durch die Nasenspitze führt. Weiter ergänzend ist es vorteilhaft, dass die Achse Z in

Bezug zu einem mit dem Kopf auf der Kopfstütze positionier-

baren Normpatienten in etwa parallel zu einer Linie verläuft, die beide Ohren verbindet.

Kurze Beschreibung der Zeichnung In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigt die:

Fig. 1 einen Behandlungsstuhl mit einer Kopfstützenanordnung als Bestandteil einer Instrumenteneinheit; Fig. 2 eine Prinzipskizze der Verstellmöglichkeiten der Kopfstütze in Bezug auf die Achsen X, Y und Z;

Fig. 3a eine Prinzipskizze der Kopfstütze von oben bezüglich der Achse X in Nullstellung;

Fig. 3b eine Prinzipskizze gemäß Fig. 3a bezüglich der Achse X um den Winkelbereich Wx verdreht;

Fig. 4a eine Prinzipskizze der Kopfstütze von hinten bezüglich der Achse Y in Nullstellung;

Fig. 4b eine Prinzipskizze gemäß Fig. 4a bezüglich der Achse X um den Winkelbereich Wx verdreht; Fig. 5 eine Prinzipskizze der Kopfstütze und der Lageranordnung von oben;

Fig. 6 eine Prinzipskizze der überlagerten Drehmechanismen mit der Klaue und mit dem Anker;

Fig. 7a eine Prinzipskizze einer durch ein Kopfteil ent- riegelten ersten Rastvorrichtung;

Fig. 7b eine Prinzipskizze gemäß Fig. 7a der verriegelten ersten Rastvorrichtung;

Fig. 8a eine Prinzipskizze einer durch ein Kopfteil entriegelten zweiten Rastvorrichtung;

Fig. 8b eine Prinzipskizze gemäß Fig. 8a der verriegelten zweiten Rastvorrichtung;

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht einer Lageranordnung mit einem ersten Drehlager für das Schwenken um die Achse X;

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht gemäß Fig. 9 im Detail;

Fig. 11 eine perspektivische Ansicht einer Lageranordnung mit einem zweiten Drehlager für das Schwenken um die Achse Y;

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht gemäß Fig. 11 im Detail;

Fig. 13 eine perspektivische Ansicht der Kopfstütze mit Träger von oben; Fig. 14 eine perspektivische Ansicht der Kopfstütze von der Seite.

In Fig. 1 ist eine dentale Behandlungseinheit dargestellt, die eine Instrumenteneinheit 6 und einen Behandlungsstuhl 2 sowie eine am Behandlungsstuhl 2 vorgesehene Kopfstützenan- Ordnung 1 aufweist. Die Instrumenteneinheit 6 besteht aus einer Ablage 60, die über einen Tragarm 601 gehalten ist. Die Ablage 60 dient als Ablage für Behandlungsbesteck, Behandlungsmaterial und auch zur Aufnahme dentaler Handinstrumente 61, 61'. Die Handinstrumente 61, 61' werden über elektrische, pneumatische oder hydraulische Leitungen 602 versorgt. Im Bereich der Ablage 60 ist eine Lampe 62 unmittelbar neben einem Monitor 63 dem Behandlungsstuhl 2 zugeordnet. Der Behandlungsstuhl 2 weist eine Lehne 20 und ein Sitzteil 21 auf, das über eine Höhenverstellung 24 auf ei- nem Fuß 23 gelagert ist. Zudem ist am Sitzteil 21 eine Fußstütze 22 angeordnet. Der Behandlungsstuhl 2, die AbIa-

ge 60, der Monitor 63 sowie die Lampe 62 sind über ein Fußpedal 64 steuerbar, an dem sie über Versorgungs- und Datenleitungen 65 angeschlossen sind.

An der Lehne 20 ist über einen Träger 3 eine Kopfstützenan- Ordnung 1 befestigt, die eine Kopfstütze 5 und eine Lageranordnung 4 umfasst. Die Wirkungsprinzipien der Lageranordnung 4 sind in den Fig. 2 bis 6 näher dargestellt und nachstehend beschrieben.

Es wird prinzipiell angenommen, dass Drehen und Schwenken gleichwirkend sind, sodass zwischen diesen beiden Bewegungsformen nicht unterschieden wird.

Die Kopfstütze 5 weist wie in Fig. 13 und 14 dargestellt auf ihrer Rückseite 54 ein Gehäuse 51 und auf ihrer Vorderseite 53 eine Kopfauflage 52 mit einer Kopfauflagefläche 50 auf. Die Lageranordnung 4 ist teilweise unter dem Gehäuse 51 und teilweise unter einer Abdeckung 31 des Trägers 3 angeordnet und in den Fig. 9 bis 12 näher dargestellt. Die Lageranordnung 4 ist in Bezug auf drei Raumachsen X, Y und Z ausgelegt, die in diesen Ausführungsbeispielen jeweils rechtwinklig zueinander angeordnet sind. Eine nicht rechtwinklige Anordnung ist in einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel vorgesehen.

Die Achse X verläuft im Wesentlichen in vertikaler Richtung parallel zur Kopfauflagefläche 50. Die Achse Y verläuft im Wesentlichen in horizontaler Richtung rechtwinklig zur

Kopfauflagefläche 50 und schneidet die Achse X. Die Achse Z verläuft ebenfalls im Wesentlichen in horizontaler Richtung und rechtwinklig zu der Achse Y. Ferner schneidet die Achse Z die Achse Y hinter der Kopfauflagefläche 50 im Bereich des Trägers 3.

Die Drehung um die Achse X entspricht der Drehung des Kopfes eines Normpatienten nach links und rechts, wenn die Achse X durch den oberen Halswirbel verläuft. Die Drehung um die Achse Y entspricht dem seitlichen Neigen des Kopfes des Normpatienten zu den Schultern hin.

Gemäß Fig. 2 schließt die rechtwinklig zur Achse Y angeordnete Achse X mit dieser einen Winkel Wxy von 90 Grad ein und verläuft bei aufrechter Position der Lehne 20 im Wesentlichen vertikal. Die Achse X ist erfindungsgemäß mit einem Abstand Ax zu der Kopfstütze 5 bzw. zu der Kopfauflagefläche 50 angeordnet. Wie Fig. 3a und 3b verdeutlichen, wird die Kopfstütze 5 relativ zum Träger 3 auf einer Kreisbahn verschoben. Die Kreisbahn weist einen Radius Rx auf, dessen Mittelpunkt die Achse X ist. Aufgrund der Anordnung der Achse X vor der Kopfstütze 5 schwenkt die Kopfstütze 5 annähernd um einen Punkt, der im Bereich der Wirbelsäule bzw. des Halswirbels eines Normpatienten liegt, der auf dem Behandlungsstuhl 2 platziert ist und seinen Hinterkopf an die Kopfauflagefläche 50 anlegt. Dadurch wird erreicht, dass die natürliche Drehbewegung des Normpatienten ergonomisch präzise nachempfunden werden kann.

In Fig. 3a ist die Kopfstütze 5 in Bezug auf die Verschwen- kung um die Achse X in einer Nullstellung dargestellt. In Fig. 3b ist die Kopfstütze 5 um einen Winkelbereich Wx um die Achse X verschwenkt dargestellt.

Die Achse Y verläuft im Wesentlichen in horizontaler Richtung durch die Kopfstütze 5 hindurch. Die erfindungsgemäße Lagerung der Kopfstütze 5 ermöglicht wie in Fig. 4a und 4b dargestellt gleichzeitig zum Drehen um die Achse X auch ei- ne Drehung um die Achse Y. In Fig. 4a ist die Kopfstütze 5 mit Blick auf deren Rückseite 54 gegenüber der Drehung um die Achse Y in einer Nullstellung dargestellt. In Fig. 4b

ist die Kopfstütze 5 um einen Winkelbereich Wy im Uhrzeigersinn gegenüber der Nulllage verdreht dargestellt.

Eine Drehung der Kopfstütze 5 um die Achse Z ist in der Prinzipskizze gemäß Fig. 2 vorgesehen. In den Ausführungs- beispielen gemäß den Fig. 3a bis 14 ist eine Lagerung der Kopfstütze 5 um die Achse Z nicht vorgesehen.

In Fig. 5 zeigt eine Prinzipskizze die Lageranordnung 4 der Kopfstütze 5 um die Achse X und um die Achse Y. Durch diese Lageranordnung 4 wird erreicht, dass die Drehung um die Achse Y durch die Drehung um die Achse X überlagert wird.

Für die Drehung um die Achse X weist die Lageranordnung 4 ein erstes Drehlager 41 mit einer Führungsbahn 410 und einem Schlitten 411 auf. Die Führungsbahn 410 ist wie in Fig. 9 und 10 im Detail dargestellt am Träger 3 gelagert. Auf dieser konzentrisch zur Achse X kreisförmig angeordneten Führungsbahn 410 ist der Schlitten 411 verschiebbar gelagert, sodass sich der Schlitten 411 ebenfalls auf einer teilkreisförmigen Bahn um die Achse X verschiebt. Der Schlitten 411 ist mittelbar über ein zweites Drehlager 42 am Gehäuse 51 befestigt, sodass mit dem Schlitten 411 die gesamte Kopfstütze 5 mit der Kopfauflage 52 auf dem Schlitten 411 teilkreisförmig um die Achse X bewegbar ist.

Das zweite Drehlager 42, mit dem die Kopfstütze 5 um die Achse Y drehbar ist, weist einen Zapfen 420 und eine auf dem Zapfen 420 drehbar gelagerte Aufnahme 421 auf. Der Zapfen 420 ist unmittelbar an dem Schlitten 411 gelagert. An der Aufnahme 421 ist das Gehäuse 51 befestigt. Somit kann das Gehäuse 51 über die Aufnahme 421 um die Achse Y und gleichzeitig über den Schlitten 411 um die Achse X gedreht werden. Der Zapfen 420 und somit die Achse Y verschwenken mit dem Schlitten 411 um die Achse X. Durch diese Lageranordnung 4 ist es möglich, die Kopfstütze 5 um die Achse X

in einem Winkelbereich Wx von ± 24 Grad gegenüber der Nulllage zu verschwenken. Um die Achse Y ist der Winkelbereich Wy in diesem Ausführungsbeispiel auf ± 18 Grad begrenzt. Der Schwenkradius Rx entspricht dem Abstand zwi- sehen der Achse X und der Führungsbahn 410 des Schlittens 411 und beträgt in diesem Ausführungsbeispiel 107,5 mm. Der Abstand Ax zwischen der Kopfauflagefläche 50 und der Achse X entspricht aufgrund des Aufbaus der Kopfstütze 5 einem Bruchteil des Radius Rx. Die Bewegung der Kopfstütze 5 um die Achse X und um die

Achse Y ist über eine Verstelleinrichtung 40 geregelt, die eine gerasterte Verstellung in Schritten von ca. 3 Grad erlaubt. Hierzu ist eine erste Rastvorrichtung 45 vorgesehen, die die Verstellung um die Achse X regelt, und eine zweite Rastvorrichtung 46, die die Verstellung um die Achse Y regelt.

Die erste Rastvorrichtung 45 weist wie in Fig. 9 und 10 im Detail dargestellt mehrere Rastelemente 450 auf, die unmittelbar an der Führungsbahn 410 angeordnet sind. In diese Rastelemente 450 greift eine Klaue 451 ein, die verschwenkbar am Schlitten 411 gelagert ist. Die Klaue 451 ist von einer in die Rastelemente 450 eingreifenden Position in eine die Rastelemente 450 frei gebende Position um die Achse Z an der Aufnahme 421 gelagert. In Fig. 7a und 7b ist die Funktionsweise im Prinzip dargestellt. Die Rastelemente 450 sind über die Führungsbahn 410 statisch am Träger 3 gelagert. Die Klaue 451 verschwenkt von der frei gebenden oder offenen Position gemäß Fig. 7a gegen den Uhrzeigersinn in eine verrastete oder geschlosse- ne Position gemäß Fig. 7b. Die Klaue 451 ist über ein Federelement 43 in Umfangsrichtung um die Achse Z entgegen dem Uhrzeigersinn vorgespannt, sodass das Federelement 43

in der offenen Position der Klaue 451 mehr Kraft ausübt als in der geschlossenen Position. Die geschlossene Position ist für die Sicherheit gegen ein Lösen der Kopfstütze 5 die maßgebliche . Die zweite Rastvorrichtung 46 weist wie in Fig. 9 und 10 im Detail dargestellt mehrere Halteelemente 460 auf, die unmittelbar an der Innenseite des Gehäuses 51 angeordnet sind. In diese Halteelemente 460 greift ein Anker 461 ein, der verschwenkbar an der Aufnahme 421 gelagert ist. Der An- ker 461 ist von einer in die Halteelemente 460 einrastenden Position in eine die Halteelemente 460 frei gebende Position um die Achse Z an der Aufnahme 421 gelagert.

Fig. 8a und 8b zeigen die Funktionsweise im Prinzip. Die Halteelemente 460 sind am Gehäuse 51 angeordnet, das sich mit dem Schlitten 411 um die Achse X bewegt. Der Anker 461 verschwenkt von der offenen Position gemäß Fig. 8a im Uhrzeigersinn in eine geschlossene Position gemäß Fig. 8b. Der Anker 461 ist über das Federelement 43 in Umfangsrichtung um die Achse Z im Uhrzeigersinn vorgespannt, sodass der An- ker 461 durch das Federelement 43 die geschlossene Position anstrebt, die wiederum wegen der Sicherheit der Verrastung maßgeblich ist.

Fig. 6 verdeutlicht in zweidimensionaler Ansicht die vorstehend beschriebenen kinematischen Verhältnisse. Der Zap- fen 420 dreht auf einer teilkreisförmigen Bahn um die Achse X mit dem Radius Rx. An der auf dem Zapfen 420 gelagerten Aufnahme 421 sind die Klaue 451 und der Anker 461 um die Achse Z drehbar gelagert. Die Klaue 451 greift in die Rastelemente 450 ein und der Anker 461 in die Halteelemen- te 460 am Gehäuse 51.

Die Klaue 451 und der Anker 461 werden zum Verstellen der Kopfstütze 5 um die Achse X und gleichzeitig um die Achse Y

wie in Fig. 9 bis 12 dargestellt über ein Bedienelement 47 entgegen ihrer Federvorspannung in die offene Position gedrückt. Das Federelement 43 ist als Spiralfeder ausgebildet, auf einem Bolzen 44 koaxial zu der Drehachse der Klaue 451 und koaxial zu der Drehachse des Ankers 461 gelagert und gegen diese beiden Bauteile vorgespannt.

Das Bedienelement 47 weist einen im Gehäuse 51 um eine erste Schwenkachse 472 gelagerten ersten Bedienhebel 470 auf. Der Bedienhebel 470 ist über ein Griffteil 471 manuell um die erste Schwenkachse 472 verschwenkbar und liegt mit einem in Bezug auf die Schwenkachse 472 gegenüber dem Griffteil 471 angeordneten Kopfteil 473 auf der Klaue 451 und auf dem Anker 461 auf. Der Bedienhebel 470 ist somit durch das Federelement 43 mittelbar über die Klaue 451 und den Anker 461 vorgespannt.

Das Griffteil 471 ist wie in Fig. 11 und 13 dargestellt in einer ersten Aussparung 510 im Gehäuse 51 angeordnet und kann von der Rückseite 54 aus manuell in Richtung des Inneren des Gehäuses 51 gedrückt werden. Dabei wird das Kopf- teil 473 je nach den Längenverhältnissen des Bedienhebels 470 in Bezug auf die erste Schwenkachse 472 in Richtung der Achse Y auf die Aufnahme 421 bewegt, was zu einem öffnen der Verrastung durch das Schwenken der Klaue 451 und des Ankers 461 führt. Die Verstelleinrichtung 40 kann wie in Fig. 11 bis 13 dargestellt redundant über einen zweiten Bedienhebel 474 bedient werden. Der zweite Bedienhebel 474 ist gleich dem ersten Bedienhebel 470 ausgebildet und in Bezug zu der Aufnahme 421 gegenüberliegend im Gehäuse 51 angeordnet. Der zweite Bedienhebel 474 ist um eine parallel zu der ersten Schwenkachse 472 ebenfalls in Bezug auf die Aufnahme 421 gegenüberliegend angeordnete zweite Schwenkachse 475

schwenkbar gelagert. Ein Griffteil 471' ist in einer in Bezug auf den Träger 3 der ersten Aussparung 510 gegenüberliegenden zweiten Aussparung 511 angeordnet. Ein Kopfteil 473' des zweiten Bedienhebels 474 liegt ebenfalls auf der Klaue 451 und dem Anker 461 auf. Das Wirkungsprinzip der beiden Bedienhebel 470, 474 ist gleich. Die Kopfstütze 5 lässt sich beidseitig von der Rückseite 54 aus redundant verstellen bzw. lösen und festsetzen.

Be zugs z e i chen

1 Kopfstützenanordnung

2 Behandlungsstuhl

20 Lehne

21 Sitzteil

22 Fußstütze

23 Fuß

24 HöhenVerstellung

3 Träger

31 Abdeckung

4 Lageranordnung

40 Verstelleinrichtung

41 erstes Drehlager

410 Führungsbahn

411 Schlitten

412 Anschlag

42 zweites Drehlager

420 Zapfen

421 Aufnahme

43 Federelement

44 Bolzen

45 erste Rastvorrichtung

450 Rastelemente

451 Klaue

46 zweite Rastvorrichtung

460 Halteelemente

461 Anker

47 Bedienelement

470 erster Bedienhebel

471 Griffteil

471' Griffteil

472 erste Schwenkachse

473 Kopfteil

473' Kopfteil

474 zweiter Bedienhebel

475 zweite Schwenkachse

5 Kopfstütze

50 Kopfauflägefläche

51 Gehäuse

510 erste Aussparung

511 zweite Aussparung

52 Kopfaufläge

53 Vorderseite

54 Rückseite

6 Instrumenteneinheit

60 Ablage

601 Tragarm

602 Leitungen

61 Handinstrument

61' Handinstrument

62 Lampe

63 Monitor

64 Fußpedal

65 Versorgungs- und Datenleitung

Ax Abstand

Pyx Schnittpunkt

Rx Radius

Wx Winkelbereich

Wxy Winkel

Wy Winkelbereich

Wyz Winkel

X Achse

Y Achse

Z Achse