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Patent Searching and Data


Title:
HEADREST AND METHOD FOR MANUFACTURING A HEADREST
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/154095
Kind Code:
A1
Abstract:
A headrest and a method for manufacturing a headrest are proposed, wherein the headrest is provided, in particular, as a motor vehicle headrest, wherein the headrest has a cover and a foamed material, wherein the foamed material fills the cover at least in certain areas, wherein the headrest is manufactured in such a way that the foamed material is at least partially liquid at the time when the foamed material is introduced into the cover, wherein the cover has at least one closure element, wherein an opening in the cover which is present before the foamed material is introduced can be closed off by means of the closure element.

Inventors:
MORILHAT PHILIPPE (FR)
REINER SOPHIE (FR)
MARTINI ANA PAULA (FR)
Application Number:
PCT/EP2011/002554
Publication Date:
December 15, 2011
Filing Date:
May 23, 2011
Export Citation:
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Assignee:
JOHNSON CONTROLS GMBH (DE)
MORILHAT PHILIPPE (FR)
REINER SOPHIE (FR)
MARTINI ANA PAULA (FR)
International Classes:
B29C44/12; B60N2/48; B60N2/70; B60N2/90
Foreign References:
JPH0911252A1997-01-14
JPH09267679A1997-10-14
US5611977A1997-03-18
US5967612A1999-10-19
FR2911308A12008-07-18
US4003599A1977-01-18
JPH0956939A1997-03-04
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
SCHWÖBEL, Thilo et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kopfstütze (10), insbesondere Kraftfahrzeugkopfstütze, wobei die Kopfstütze (10) einen Bezug (20) und ein Schaummaterial (15) aufweist, wobei das Schaummaterial (15) zumindest bereichsweise den Bezug (20) ausfüllt, wobei die Kopfstütze (10) derart hergestellt ist, dass das Schaummaterial (15) zum Zeitpunkt des Einbringens des Schaummaterials (15) in den Bezug (20) zumindest teilweise flüssig ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (20) wenigstens ein Verschlusselement (25) aufweist, wobei mittels des Verschlusselements (25) eine vor dem Einbringen des Schaummaterials (15) vorhandene Öffnung (23) im Bezug (20) verschließbar ist.

2. Kopfstütze (10) nach Anspruch 1 oder nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (20) einen Reißverschluss (25) als

Verschlusselement (25) aufweist.

3. Kopfstütze (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch

gekennzeichnet, dass der Bezug (20) eine innere Nichtsichtseite (21 ) und eine äußere Sichtseite (22) aufweist, wobei das Verschlusselement (25) ausschließlich von der inneren Nichtsichtseite (21 ) her sichtbar ist.

4. Kopfstütze (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch

gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (25) gegenüber einem Austreten des flüssigen Schaummaterials (15) dicht vorgesehen ist.

5. Kopfstütze (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch

gekennzeichnet, dass der Bezug (20) ein Abdeckelement (24) derart aufweist, dass das Verschlusselement (25) in geschlossenem Zustand des Verschlusselements (25) durch das Abdeckelement (24) abgedeckt ist.

6. Kopfstütze (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch

gekennzeichnet, dass der Bezug (20) eine vor dem Einbringen des Schaummaterials (15) vorhandene weitere Öffnung (26) aufweist, wobei das Schaummaterial (15) durch die weitere Öffnung (26) in den Bezug (20) einbringbar ist.

7. Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze (10), insbesondere einer

Kraftfahrzeugkopfstütze, wobei die Kopfstütze (10) einen Bezug (20) und ein

Schaummaterial (15) aufweist, wobei das Schaummaterial (15) zumindest bereichsweise den Bezug (20) ausfüllt, wobei der Bezug (20) ein Verschlusselement (25) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:

- Herstellen des Bezugs (20) und Vorsehen einer Öffnung (23) im Bereich des Verschlusselements (25),

- Einbringen eines Strukturelements (16) ins Innere des Bezugs (20) durch die Öffnung (23),

- Verschließen der Öffnung (23) durch das Verschlusselement (25),

- Einbringen des Schaummaterials (15) ins Innere des Bezugs (20), wobei das Schaummaterial (15) zum Zeitpunkt des Einbringens zumindest teilweise flüssig ist.

8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (20) eine vor dem Einbringen des Schaummaterials (15) vorhandene weitere Öffnung (26) aufweist, wobei das Schaummaterial (15) durch die weitere Öffnung (26) in den Bezug (20) gebracht wird.

Description:
Kopfstütze und Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopfstütze und ein Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze, insbesondere einer Kraftfahrzeugkopfstütze, wobei die Kopfstütze einen Bezug und ein Schaummaterial aufweist, wobei das Schaummaterial zumindest bereichsweise den Bezug ausfüllt.

Stand der Technik

Bekannt sind Kopfstützen und Verfahren zur Herstellung von Kopfstützen, wobei die Einbringung des Schaummaterials in den Bezug der Kopfstütze zumindest teilweise in flüssigem Zustand des Schaummaterials erfolgt, sogenannte "Pour-in-Place"-Technik, d.h. das Schaummaterial ist als am Ort gegossenes Schaummaterial vorgesehen bzw. der Bezug ist eingeschäumt vorgesehen.

Bei solchen Kopfstützen müssen vor dem Einbringen des Schaummaterials Strukturelemente in den Bezug eingebracht werden, etwa Kopfstützenstangen oder dergleichen. Zur Einbringung der Strukturelemente ist eine Öffnung im Bezug der Kopfstütze zwingend erforderlich, die beim Einbringen des Schaummaterials verschlossen sein muss. Dies erfordert die Beachtung gewisser Bedingungen hinsichtlich der Gestaltung der Form der Kopfstütze und der Anordnung der Öffnung.

Offenbarung der Erfindung

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Kopfstütze und eines Verfahrens zur Herstellung einer Kopfstütze, insbesondere einer Kraftfahrzeugkopfstütze, wobei die Bedingungen hinsichtlich der Gestaltung der Form der Kopfstütze und der Anordnung der Öffnung nicht oder zumindest weniger eingeschränkt sind als bei bekannten Kopfstützen bzw. deren Herstellungsverfahren und wobei die ästhetischen Anforderungen an solche Kopfstützen - insbesondere im Bereich der Öffnung - gegenüber bekannten Lösungen nicht verschlechtert sind.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Kopfstütze, insbesondere Kraftfahrzeugkopfstütze, wobei die Kopfstütze einen Bezug " und ein Schaummaterial aufweist, wobei das Schaummaterial zumindest bereichsweise den Bezug ausfüllt, wobei die Kopfstütze derart hergestellt ist, dass

BESTÄTIGUNGSKOPIE das Schaummaterial zum Zeitpunkt des Einbringens des Schaummaterials in den Bezug zumindest teilweise flüssig ist, wobei der Bezug wenigstens ein Verschlusselement aufweist, wobei mittels des Verschlusselements eine vor dem Einbringen des Schaummaterials vorhandene Öffnung im Bezug verschließbar ist.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Kopfstütze, insbesondere Kraftfahrzeugkopfstütze, wobei die Kopfstütze einen Bezug und ein Schaummaterial aufweist, wobei das Schaummaterial zumindest bereichsweise den Bezug ausfüllt, wobei die Kopfstütze derart hergestellt ist, dass das Schaummaterial zum Zeitpunkt des Einbringens des Schaummaterials in den Bezug zumindest teilweise flüssig ist, wobei der Bezug einen Reißverschluss als Verschlusselement aufweist.

Es ist hierdurch erfindungsgemäß vorteilhaft möglich, dass eine große Gestaltungsfreiheit hinsichtlich der Form der Kopfstütze und hinsichtlich der Positionierung der Öffnung im Bezug der Kopfstütze gegeben ist.

Besonders bevorzugt ist es erfindungsgemäß, wenn das Verschlusselement ein Reißverschluss ist. Es ist hierdurch erfindungsgemäß vorteilhaft möglich, eine besonders stabile Verbindung des Bezugs im Bereich der Öffnung zu realisieren, die darüber hinaus auch noch eine besonders gute Dichtigkeit gegenüber dem flüssigen Schaummaterial aufweist. Hierdurch ergibt sich eine besonders einfache und effektive Möglichkeit, ohne Verschlechterung der ästhetischen Wirkung der Kopfstütze eine größere Freiheit bei der Anordnung des Verschlusselements zu erhalten als bei herkömmlichen Gestaltungen der Kopfstütze.

Erfindungsgemäß ist es ferner bevorzugt vorgesehen, dass der Bezug eine innere Nichtsichtseite und eine äußere Sichtseite aufweist, wobei das Verschlusselement ausschließlich von der inneren Nichtsichtseite her sichtbar ist. Letztlich bedeutet dies, dass das Verschlusselement von der Sichtseite her nicht sichtbar ist, so dass sich eine ästhetisch besonders ansprechende äußere Form der Kopfstütze ergibt.

Erfindungsgemäß ist es ferner bevorzugt, dass das Verschlusselement gegenüber einem Austreten des flüssigen Schaummaterials dicht vorgesehen ist. Es ist hierdurch in vergleichsweise einfacher Weise möglich, dass unabhängig von der Anordnung der Öffnung und damit der Anordnung des Verschlusselements an der Kopfstütze wirksam der Austritt des flüssigen Schaummaterials während des Herstellungsprozesses der Kopfstütze verhindert wird. Weiterhin ist es gemäß der vorliegenden Erfindung bevorzugt, dass der Bezug ein Abdeckelement derart aufweist, dass das Verschlusselement in geschlossenem Zustand des Verschlusselements durch das Abdeckelement abgedeckt ist.

Hierdurch ist es gemäß der vorliegenden Erfindung mit einfachen Mitteln vorteilhaft möglich, eine besonders gute Abdichtung des Bezugs im Bereich des Verschlusselements zu erzielen.

Erfindungsgemäß ist es ferner bevorzugt, dass der Bezug eine vor dem Einbringen des Schaummaterials vorhandene weitere Öffnung aufweist, wobei das Schaummaterial durch die weitere Öffnung in den Bezug einbringbar ist.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze, insbesondere einer Kraftfahrzeugkopfstütze, wobei die Kopfstütze einen Bezug und ein Schaummaterial aufweist, wobei das Schaummaterial zumindest bereichsweise den Bezug ausfüllt, wobei der Bezug ein Verschlusselement aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:

- Herstellen des Bezugs und Vorsehen einer Öffnung im Bereich des Verschlusselements,

- Einbringen von Strukturelementen ins Innere des Bezugs durch die Öffnung,

- Verschließen der Öffnung durch das Verschlusselement,

- Einbringen des Schaummaterials ins Innere des Bezugs, wobei das Schaummaterial zum Zeitpunkt des Einbringens zumindest teilweise flüssig ist.

Erfindungsgemäß ist es ferner bevorzugt, dass der Bezug eine vor dem Einbringen des Schaummaterials vorhandene weitere Öffnung aufweist, wobei das Schaummaterial durch die weitere Öffnung in den Bezug gebracht wird.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der

nachfolgenden Figurenbeschreibung näher erläutert.

Kurze Beschreibung der Figuren

Figur 1 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Kopfstütze mit einer

Detailvergrößerung im rechten Teil der Figur 1 , wobei die Detailvergrößerung den Bereich eines Verschlusselements umfasst. Figur 2 zeigt ein Beispiel eines Bezugs einer Kopfstütze gemäß dem Stand der

Technik.

Figur 3 zeigt ein Beispiel einer Kopfstütze gemäß dem Stand der Technik; wobei im Bereich einer Öffnung des Bezugs der Kopfstütze kein Verschlusselement angeordnet ist.

Figur 4 zeigt die Innenseite (Nichtsichtseite) eines Bezugs für eine erfindungsgemäße Kopfstütze, wobei der Bezug im Bereich einer Öffnung ein Verschlusselement in Form eines Reißverschlusses aufweist.

Figur 5 zeigt die fertiggestellte Kopfstütze mit einem Bezug gemäß Figur 4, wobei im Bereich der Öffnung des Bezugs ein Verschlusselement in Form eines Reißverschlusses angeordnet ist.

Figurenbeschreibung

In Figur 1 ist schematisch eine erfindungsgemäße Kopfstütze 10 in einer Schnittdarstellung abgebildet. Die Kopfstütze 10 weist einen Bezug 20 und ein Strukturelement 16 bzw. eine Mehrzahl von Strukturelementen 16 auf. Der Bezug 20 weist eine Innenseite 21 und eine Außenseite 22, wobei die Innenseite 21 bzw. innere Seite die Nichtsichtseite 21 ist und wobei die Außenseite 22 bzw. äußere Seite die Sichtseite 22 ist, d.h. diejenige Seite des Bezugs 20, die von einem Benutzer der Kopfstütze 10 bei normalem Gebrauch gesehen wird. Im Inneren des Bezugs 20 ist ein Schaummaterial 15 angeordnet, das den Bezug 20 zumindest teilweise ausfüllt.

Die Kopfstütze 10 ist erfindungsgemäß mittels der sog. Pour-in-Place-Technik hergestellt. Das bedeutet, dass die Einbringung des Schaummaterials 15 in den Bezug 20 der Kopfstütze 10 zumindest teilweise in flüssigem Zustand des Schaummaterials 15 erfolgt, d.h. das Schaummaterial 15 ist als am Ort gegossenes Schaummaterial vorgesehen bzw. der Bezug 20 ist eingeschäumt vorgesehen.

Um das Strukturelement 16 bzw. die Mehrzahl von Strukturelementen 16 (vor der Einbringung des (flüssigen Materials des) Schaummaterials 15 in den Bezug 20 einzubringen, ist eine Öffnung 23 im Bezug 20 vorgesehen. Die Öffnung 23 muss zur Einbringung des Strukturelements 16 geöffnet sein bzw. werden und sie muss zur Einbringung des Schaummaterials 15 geschlossen sein, damit kein (flüssiges) Schaummaterial 15 aus der (geöffneten oder teilweise geöffneten) Öffnung 23 austreten kann (was das ästhetische Ergebnis beeinträchtigen würde).

Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Öffnung 23 mit einem Verschlusselement 25 verschlossen ist (nachdem das Strukturelement 16 bzw. die Mehrzahl von Strukturelementen 16 in das Innere des Bezugs 20 der Kopfstütze 10 eingebracht sind). Das Verschlusselement 25 kann erfindungsgemäß ein Verschlusselemente 25 jeglicher Art sein, wobei jedoch eine Realisierung in Form eines Reißverschlusses als Verschlusselement 25 bevorzugt ist. Die Verwendung eines Reißverschlusses als Verschlusselement 25 hat den Vorteil, dass eine besonders gute Dichtigkeit gegenüber (nach dem Einbringen des Schaummaterials 15 in den Bezug 20) auf der Innenseite 21 des Bezugs 20 befindlichem (zumindest zeitweise flüssigem) Schaummaterial 15 möglich ist. Erfindungsgemäß ist es vorteilhaft möglich, dass die Dichtigkeit des Bezugs 20 gegenüber solchem flüssigem Schaummaterial 15 durch die Anordnung eines Abdeckelements 24 noch vergrößert werden kann. Das Abdeckelement 24 ist beispielsweise im Inneren 21 des Bezugs in einem solchen Bereich vorgesehen, dass die Öffnung 23 und damit auch das Verschlusselement 25 abgedeckt wird bzw. zumindest teilweise abgedeckt wird. Beispielsweise ist es erfindungsgemäß vorteilhaft möglich, dass das Abdeckelement 24 (bzw. eine Mehrzahl verschiedener Abdeckelemente 24) insbesondere im Bereich eines oder beider Enden des beispielsweise länglich erstreckten Verschlusselements 25 angeordnet ist (bzw. sind). Im rechten (vergrößerten) Teil der Figur 1 ist das Abdeckelement 24 beispielsweise im unteren Bereich (d.h. auf einer Seite der Öffnung 23) mit dem Bezug 20 verbunden (angedeutet mittels einer Zick-Zack-Linie), während das Abdeckelement 24 im oberen Bereich (d.h. auf der anderen Seite der Öffnung 23) lediglich auf dem Bezug 20 aufliegt.

Gemäß der vorliegenden Erfindung kann es vorgesehen sein, dass der Bezug 20 der Kopfstütze 10 auch eine weitere Öffnung 26 aufweist, wobei durch die weitere Öffnung 26 das Schaummaterial 15 (in flüssigem Zustand) in das Innere des Bezugs 20 eingebracht wird.

In Figur 2 ist ein Beispiel eines Bezugs 40 einer Kopfstütze gemäß dem Stand der Technik dargestellt. Hierbei ist die Innenseite 41 des Bezugs 40 abgebildet. In Figur 3 ist ein Beispiel (einer Teilansicht) einer Kopfstütze gemäß dem Stand der Technik abgebildet; wobei im Bereich einer Öffnung des Bezugs 40 der Kopfstütze kein Verschlusselement angeordnet ist. Hierbei ist die Außenseite 42 des Bezugs 40 abgebildet.

In Figur 4 ist die Innenseite (Nichtsichtseite) 21 des Bezugs 20 für die erfindungsgemäße Kopfstütze 10 dargestellt, wobei der Bezug 20 im Bereich einer Öffnung 23 ein Verschlusselement 25 in Form eines Reißverschlusses aufweist.

In Figur 5 ist die fertiggestellte Kopfstütze 10 mit einem Bezug 20 gemäß Figur 4 dargestellt, wobei im Bereich der Öffnung 23 des Bezugs 20 das Verschlusselement 25, in Form eines Reißverschlusses angeordnet ist.

Bezugszeichenliste

10 Kopfstütze

15 Schaummaterial

16 Strukturelement

20 Bezug

21 innere Nichtsichtseite

22 äußere Sichtseite

23 Öffnung

24 Abdeckelement

25 Verschlusselement / Reißverschluss

26 weitere Öffnung