Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz.

Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Kopfstütze.

Aus dem Stand der Technik sind allgemein Kopfstützen für Fahrzeuge und Verfahren zu deren Herstellung bekannt. Derartige Kopfstützen sind im Allgemeinen zu einer Verminderung von Krafteinwirkungen auf die

Halswirbelsäule eines Fahrzeuginsassen bei plötzlicher Veränderung einer Fahrzeugbewegung vorgesehen. Dabei sind die Kopfstützen entweder integraler Bestandteil eines Lehnenteils eines Fahrzeugsitzes oder mittels einer Halterung an einem oberen Bereich des Lehnenteils befestigt.

Eine mit der Halterung verbundener und als vorgeformter Schaumkörper ausgebildeter Kopfstützen körper ist innerhalb eines Bezugs angeordnet. Zur Montage des Kopfstützen körpers innerhalb des Bezugs ist der Bezug zumindest an einer Seite offen ausgebildet, um eine Öffnung zur Einführung des Kopfstützen körpers in den Bezug auszubilden. Nach einem Einführen des Kopfstützen körpers in den Bezug wird die Öffnung des Bezugs verschlossen.

Beispielsweise beschreibt die DE 28 26 356 A1 einen Verschluss für eine Öffnung eines Bezugs einer Kopfstütze für einen Kraftfahrzeugsitz, wobei die Kopfstütze einen innerhalb des Bezugs angeordneten Kopfstützen körper umfasst und die Öffnung zur Einführung des Kopfstützen körpers in den Bezug vorgesehen ist. Der Verschluss besteht aus einem elastischen Nutglied mit einem keilförmigen Abschnitt und einem in dem Nutglied einrastbaren Rastglied. Das Rastglied ist durch einen Endabschnitt des Bezugsmaterials gebildet, welches an seiner Endkante mit einer Versteifung versehen ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Kopfstütze für ein Fahrzeug und ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze anzugeben.

Hinsichtlich der Kopfstütze wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale und hinsichtlich des Verfahrens durch die im Anspruch 3 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der

Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz umfasst einen als Schaumkörper ausgebildeten Kopfstützen körper und einen den

Kopfstützen körper umgebenden Bezug, wobei der Bezug zumindest eine Öffnung zur Einführung des Kopfstützen körpers in den Bezug aufweist. An einer der Öffnung des Bezugs zugewandten Seite des Kopfstützen körpers ist ein im Wesentlichen plattenförmig ausgebildetes Zusatzelement (5) mit zumindest einer Elementöffnung zumindest teilweise umschäumt am

Kopfstützen körper befestigt und der Kopfstützen körperweist im Bereich der zumindest einen Elementöffnung eine mit der Elementöffnung

korrespondierende Materialaussparung auf. Diese Materialaussparung ist an einer dem Zusatzelement zugewandten Seite randseitig zumindest abschnittsweise von dem Zusatzelement begrenzt. An Randbereichen der Öffnung des Bezugs sind zumindest zwei Befestigungselemente angeordnet, welche durch die Elementöffnung in die Materialaussparung des Kopfstützen körpers ragen und zumindest formschlüssig innerhalb der Materialaussparung befestigt sind. Die Befestigungselemente weisen jeweils einen Endabschnitt auf, welcher in der Form eines Widerhakens oder in der Form eines halben Pilzkopfs ausgebildet ist. Dabei sind die

Befestigungselemente mittels der Endabschnitte im Kopfstützen körper verhakt.

Die mit der Kopfstütze erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass eine einfache und stabile Befestigung des Bezugs am Kopfstützen körper sichergestellt ist. Aufgrund dessen, dass der Kopfstützen körper ein

Schaumkörper ist und das Zusatzelement zumindest teilweise umschäumt am Kopfstützen körper befestigt ist, kann eine einfach erzeugbare und sichere Befestigung des Zusatzelements am Kopfstützen körper erzielt werden. Aus der Ausbildung der Endabschnitte in der Form eines

Widerhakens oder in der Form eines halben Pilzkopfs und der Verhakung dieser Endabschnitte im Kopfstützen körper resultiert eine Sicherung der Befestigungselemente im Kopfstützen körper gegen ein Herausziehen und Herausgleiten. In einer weiteren möglichen Ausgestaltung der Kopfstütze bilden die

Elementöffnung des Zusatzelements und die Materialaussparung des Kopfstützen körpers ein Sackloch und ermöglichen somit eine einfache Einführung und Befestigung der Befestigungselemente innerhalb des Kopfstützen körpers. Dabei sind die Befestigungselemente innerhalb des Sacklochs von einer Außenseite der Kopfstütze nicht sichtbar angeordnet.

Bei dem Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz wird ein Kopfstützen körper als Schaum körper in einem Schaumungsprozess hergestellt, wobei ein im Wesentlichen plattenförmig ausgebildetes

Zusatzelement zu einer Anordnung an dem Kopfstützen körper zumindest teilweise umschäumt wird. Der Kopfstützenkörper wird mit dem Zusatzelement durch eine Öffnung eines Bezugs in diesen eingeführt.

Weiterhin werden zumindest zwei an Randbereichen der Öffnung des Bezugs angeordnete Befestigungselemente durch eine Elementöffnung des an einer der Öffnung des Bezugs zugewandten Seite des Kopfstützen körpers angeordneten Zusatzelements in eine hinter der Elementöffnung

angeordnete und korrespondierend zur Elementöffnung ausgebildete

Materialaussparung des Kopfstützen körpers derart eingeführt, dass diese zumindest formschlüssig innerhalb der Materialaussparung befestigt. Dabei weisen die Befestigungselemente jeweils einen Endabschnitt auf, welcher in der Form eines Widerhakens oder in der Form eines halben Pilzkopfs ausgebildet ist, wobei die Befestigungselemente mittels der Endabschnitte im Kopfstützen körper verhakt werden.

Die mit dem erfindungsgemäßen Verfahren erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass in einfacher Weise eine stabile Befestigung des Bezugs am Kopfstützen körper erzeugt wird. Dadurch, dass der

Kopfstützen körper als Schaumkörper in einem Schäumungsprozess hergestellt und das Zusatzelement zumindest teilweise umschäumt und somit am Kopfstützen körper befestigt wird, wird in einfacher Weise eine sichere Befestigung des Zusatzelements am Kopfstützen körper erzielt.

Aufgrund dessen, dass die Endabschnitte in der Form eines Widerhakens oder in der Form eines halben Pilzkopfs ausgebildet sind und im

Kopfstützen körper verhakt werden, sind die Befestigungselemente im

Kopfstützen körper gegen ein Herausziehen und Herausgleiten gesichert.

In einer weiteren möglichen Ausgestaltung des Verfahrens wird das

Zusatzelement in eine auszuschäumende Form eingelegt. Durch die

Elementöffnung wird ein Injektionswerkzeug zur Injektion des Schaums in die Form geführt. Insbesondere ist das Injektionswerkzeug derart ausgebildet, dass dieses im eingeführten Zustand die Elementöffnung abdichtet und eine Außenform eines im Inneren der Form angeordneten Abschnitts des Injektionswerkzeugs mit der zu erzeugenden Materialaussparung des Kopfstützen körpers korrespondiert. Hierdurch ist es möglich, dass der Kopfstützen körper in einem Arbeitsschritt mit dem Zusatzelement verbunden wird und gleichzeitig die Materialaussparung gebildet wird.

In einer Weiterbildung des Verfahrens werden die Befestigungselemente vor einem Einführen durch die jeweilige Elementöffnung in die jeweilige

Materialaussparung, insbesondere in einem Winkel von ca. 90°, zu einem jeweils angrenzenden Bereich des Bezugs abgewinkelt und nacheinander durch die Elementöffnung in die Materialaussparung eingeführt. Durch die Abwinklung wird neben einem sicheren Halt der Befestigungselemente innerhalb der Elementöffnung und der Materialaussparung insbesondere erreicht, dass die Befestigungselemente innerhalb des Sacklochs von einer Außenseite der Kopfstütze nicht sichtbar angeordnet sind und eine optisch ansprechende Verbindung und einen optisch ansprechenden Verschluss des Bezugs bewirken.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen:

Figur 1 schematisch eine Schnittdarstellung einer Kopfstütze für ein

Fahrzeug

Figur 2 schematisch einen vergrößerten Ausschnitt der

Schnittdarstellung gemäß Figur 1 ,

Figur 3 schematisch einen Ausschnitt eines Injektionswerkzeugs zur

Herstellung eines Kopfstützen körpers für die Kopfstütze gemäß Figur 1 , Figur 4 schematisch den Ausschnitt des Injektionswerkzeugs und ein Zusatzelement während eines ersten Schritts eines Verfahrens zur Herstellung der Kopfstütze gemäß Figur 1 ,

Figur 5 schematisch den Ausschnitt des Injektionswerkzeugs, das

Zusatzelement und einen Ausschnitt des Kopfstützen körpers während eines zweiten Schritts des Verfahrens zur Herstellung der Kopfstütze gemäß Figur 1 ,

Figur 6 schematisch den Ausschnitt des Injektionswerkzeugs, das

Zusatzelement und den Ausschnitt des Kopfstützen körpers während eines dritten Schritts des Verfahrens zur Herstellung der Kopfstütze gemäß Figur 1 ,

Figur 7 schematisch das Zusatzelement, den Ausschnitt des

Kopfstützen körpers und einen Ausschnitt eines Bezugs während eines vierten Schritts des Verfahrens zur Herstellung der Kopfstütze gemäß Figur 1 .

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen

Bezugszeichen versehen.

In Figur 1 ist schematisch eine Schnittdarstellung eines möglichen

Ausführungsbeispiels einer Kopfstütze 1 für ein Fahrzeug dargestellt. Figur 2 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt der Schnittdarstellung gemäß Figur 1 .

Die Kopfstütze 1 umfasst einen Kopfstützen körper 2, welcher innerhalb eines Bezugs 3 angeordnet ist. Der Kopfstützen körper 2 ist mit einer Halterung 4 verbunden, mittels welcher der Kopfstützen körper 2 an einem oberen Bereich eines nicht näher dargestellten Lehnenteils eines Fahrzeugsitzes befestigt oder befestigbar ist.

Der Kopfstützen körper 2 ist ein in einem Schäumungsverfahren hergestellter Schaumkorper, welcher durch eine in Figur 7 näher dargestellte Öffnung des Bezugs 3 geführt und innerhalb des Bezugs 3 angeordnet wird.

Um einen Verschluss der Öffnung O nach der Anordnung des

Kopfstützen körpers 2 innerhalb des Bezugs 3 zu realisieren, ist an einer der Öffnung O des Bezugs 3 zugewandten Seite des Kopfstützen körpers 2 ein im Wesentlichen plattenförmig ausgebildetes Zusatzelement 5 mit einer Elementöffnung EO am Kopfstützen körper 2 befestigt. Dabei wird das Zusatzelement 5 insbesondere zumindest teilweise umschäumt vom

Kopfstützen körper 2 ausgebildet.

Der Kopfstützen körper 2 weist im Bereich der Elementöffnung EO eine mit der Elementöffnung EO korrespondierende Materialaussparung A auf. Die Materialaussparung A ist dabei an einer dem Zusatzelement 5 zugewandten Seite randseitig von dem Zusatzelement 5 begrenzt. Im dargestellten

Ausführungsbeispiel sind die Elementöffnung EO des Zusatzelements 5 und die Materialaussparung A des Kopfstützen körpers 2 insbesondere versatzlos und in einer Flucht übereinander angeordnet und bilden ein längliches Sackloch. An Randbereichen der Öffnung O des Bezugs 3 sind zwei

Befestigungselemente 6, 7 angeordnet, welche durch die Elementöffnung EO in die Materialaussparung A des Kopfstützen körpers 2 ragen und zumindest formschlüssig innerhalb der Materialaussparung A befestigt sind. Die

Befestigungselemente 6, 7 sind an den Randbereichen des Bezugs 3 kraft-, stoff- und/oder formschlüssig mit diesem verbunden, beispielsweise vernäht und/oder verklebt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel umfassen die

Befestigungselemente 6, 7 jeweils einen Endabschnitt 6.1 , 7.1 , welcher in der Form eines Widerhakens ausgebildet ist. Mittels dieser

Endabschnitte 6.1 , 7.1 sind die Befestigungselemente 6, 7 im

Schaummaterial des Kopfstützen körpers 2 verhakt und gegen ein

Herausziehen und Herausgleiten gesichert. In nicht näher dargestellten Ausführungsbeispielen können die Befestigungselemente 6, 7 auch abweichende Formen aufweisen. Beispielsweise können die

Endabschnitte 6.1 , 7.1 jeweils einen halben so genannten Pilzkopf bilden.

Anhand der in den Figuren 3 bis 7 gezeigten Darstellung wird im Folgenden ein mögliches Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Verfahrens zur Herstellung einer Kopfstütze 1 , insbesondere der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Kopfstütze 1 , erläutert.

In Figur 3 ist ein Ausschnitt eines Injektionswerkzeugs 8 zur Herstellung des Kopfstützen körpers 2 für die Kopfstütze 1 . Das Injektionswerkzeug 8 ist zur Injektion des Schaummaterials zur Herstellung des Kopfstützen körpers 2 in eine nicht näher dargestellte Form vorgesehen. Die Form weist dabei im

Inneren die Außengestalt des herzustellenden Kopfstützen körpers 2 auf. Zur Injektion des Schaummaterials in die Form umfasst das Injektionswerkzeug 8 einen während des Schäumungsverfahrens in die Form ragenden

Abschnitt 8.1 .

Figur 4 zeigt den Ausschnitt des Injektionswerkzeugs 8 und das

Zusatzelement 5 während eines ersten Schritts des Verfahrens zur

Herstellung der Kopfstütze 1 . Hierbei wird das Zusatzelement 5 zunächst in die auszuschäumende Form eingelegt. Anschließend wird das Injektionswerkzeug 8, d. h. insbesondere der Abschnitt 8.1 des Injektionswerkzeugs 8, durch die Elementöffnung EO zur Injektion des Schaums in die Form geführt. Dabei ist das

Injektionswerkzeug 8 derart ausgebildet, dass dieses, insbesondere der Abschnitt 8.1 des Injektionswerkzeugs 8, im eingeführten Zustand die Elementöffnung EO abdichtet. Eine Außenform des im Inneren der Form angeordneten Abschnitts 8.1 des Injektionswerkzeugs 8 korrespondiert mit der zu erzeugenden Materialaussparung A des Kopfstützen körpers 2.

In Figur 5 sind der Ausschnitt des Injektionswerkzeugs 8, das

Zusatzelement 5 und ein Ausschnitt des in einem zweiten Schritt des

Verfahrens erzeugten Kopfstützen körpers 2 während des zweiten Schritts dargestellt. Mittels des Abschnitts 8.1 des Injektionswerkzeugs 8 wird das Schaummaterial derart in die Form eingebracht, dass der

Kopfstützen körper 2 erzeugt sowie das Zusatzelement 5 teilweise umschäumt und somit am Kopfstützen körper 2 befestigt wird.

Insbesondere nach einer zumindest teilweisen Aushärtung des

Schaummaterials wird in einem dritten Verfahrensschritt der Abschnitt 8.1 des Injektionswerkzeugs 8 durch die Elementöffnung EO aus der Form geführt. Weiterhin wird der Kopfstützen körper 2 mit dem eingelegten Zusatzelement 5 aus der Form entnommen. Dies ist in Figur 6 näher dargestellt.

Figur 7 zeigt das Zusatzelement 5, den Ausschnitt des Kopfstützen körpers 2 und einen Ausschnitt des Bezugs 3 während eines vierten Schritts des Verfahrens zur Herstellung der Kopfstütze 1 .

Nach einem Einbringen des Kopfstützen körpers 2 durch die Öffnung O in den Bezug 3 werden die Befestigungselemente 6, 7 insbesondere in einem Winkel von ca. 90° zum Bezug 3 abgewinkelt und nacheinander durch die Elementöffnung EO in die Materialaussparung A eingeführt. Mit den an den Befestigungselementen 6, 7 als Widerhaken ausgebildeten

Endabschnitten 6.1 , 7.1 verhaken sich die Endabschnitte in dem Schaummaterial des Kopfstützen körpers 2 und sind somit gegen ein Herausziehen und Herausgleiten gesichert.

Bezugszeichenliste

1 Kopfstütze

2 Kopfstützen körper

3 Bezug

4 Halterung

5 Zusatzelement

6 Befestigungselement 6.1 Endabschnitt

7 Befestigungselement 7.1 Endabschnitt

8 Injektionswerkzeug 8.1 Abschnitt

A Materialaussparung

EO Elementöffnung

O Öffnung