Kopfstütze sowie Sitz mit einer derartigen Kopfstütze

Die Erfindung bezieht sich auf eine Kopfstütze sowie einen mit einer derartigen Kopfstütze ausgestatteten Sitz, wie dies in den Ansprüchen 1 und 9 beschrieben wird.

Aus der DE 196 02 909 C2 ist eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Fluggast- und Omnibussitz bekannt geworden, die einen auf einem Polsterträger gehaltenen Polsterkörper aufweist. Der Polsterkörper bildet an seiner Vorderseite eine Anlagefläche für den Kopf des Sitzbenutzers, welche in zumindest einem seitlich von der Vertikalmittelebene der Kopf- stütze liegenden Teilbereich in unterschiedliche Positionen einstellbar ist, in denen sie verschieden große spitze Winkel mit der Vertikalmittelebene der Rückenlehne einschließt. Dabei ist zumindest ein dem einstellbaren Teilbereich zugehöriger Teil des Polsterträgers mit der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes über eine quer zur Vertikalmittelebene der Rückenlehne verlaufende Verschiebebewegung zulassende Führungseinrichtung verbunden, welche die Ver- Schiebebewegung in eine änderung der Winkelstellung des einstellbaren Teilbereiches umsetzt.

Die DE 10 2004 059 864 Al beschreibt ebenfalls eine Kopfstütze für einen Sitz, insbesondere Fluggastsitz, mit einer am Rückenlehnenteil des Sitz anbringbaren Tragstruktur, die eine für die Anlehnung des Kopfes des Sitzbenutzer vorgesehene Stützstruktur aufweist. Diese ist aus einzelnen sträng- oder bandförmigen Stützteilen vorgegebener Nachgiebigkeit gebildet. Auf diese Stützstruktur ist eine weitere Stützstruktur in der Art eines Polsterteils mit einer gegenüber den Stützteilen der ersten Stützstruktur anders gewählten Nachgiebigkeit angeordnet. Weiters sind die Stützstrukturen mit einer äußeren überzugsstruktur versehen. Die gesamte Kopfstütze ist über eine Trägerleiste an der Rückenlehne verankerbar.

Aus der US 5,154,477 A ist ein Sitz mit einer Kopfstütze bekannt geworden, bei der die Kopfstütze über eine Klettbandanordnung an der Rückenlehne befestigbar ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kopfstütze sowie einen mit einer derartigen Kopfstütze ausgestatteten Sitz zu schaffen, bei dem die Kopfstütze einfach und kostengünstig herzustellen sowie am Sitz zu befestigen ist.

Diese Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass die Tragstruktur ein Befestigungselement sowie ein Tragelement umfasst, wobei das Tragelement im Bereich der oberen und unteren Seitenflächen des Kopfkissens mit diesem verbunden ist und das Befestigungselement zwischen der Rückfläche des Kopfkissens und dem Tragelement angeordnet ist und dass sich das Befestigungselement zwischen den beiden seitlichen Seitenflächen des Kopfkissens erstreckt.

Der sich durch die Merkmale des Anspruches 1 ergebende Vorteil liegt darin, dass durch die Halterung des Tragelements am Kopfkissen zwischen diesen beiden Bauteilen ein quer zur Höhenerstreckung der Kopfstütze ausgerichtetes Aufnahmefach für das Befestigungselement geschaffen wird. Das Befestigungselement durchragt dieses Aufnahmefach in Querrichtung zur Längserstreckung der Rückenlehne des Sitzes und kann seitlich am Sitz bzw. dessen Grundrahmen befestigt werden. Bevorzugt wird eine bedarfsweise lösbar Verbindung in diesem Bereich gewählt, sodass eine einfache Befestigungsmöglichkeit sowie ein rascher Wech- sei ermöglicht werden. Darüber hinaus wird aber auch auf die Anordnung bzw. Ausbildung von eigenen Befestigungsvorrichtungen bzw. Halteaufnahmen im Bereich der Rückenlehne vermieden, wodurch eine durchlaufende Bespannung des Sitzes möglich ist. Damit werden zumeist komplizierte Bauteile sowie deren gegenseitige Ausrichtung zueinander bei der Montage der Kopfstütze vermieden.

Vorteilhaft ist auch eine weitere Ausführungsform nach Anspruch 2, da so durch das Befestigungselement eine einfache Befestigungsmöglichkeit an der Rückenlehne des Sitzes geschaffen wird und zusätzlich die Haltekraft des Kopfkissens bezüglich der Rückenlehne sowie der Verstellweg einfach festgelegt werden können. Durch die gewählte Quererstreckung des Be- festigungselements wird die Rückenlehne quer zu ihrer Längserstreckung überspannt, ohne dass dabei zusätzliche Halte- bzw. Befestigungsmittel im Stützbereich der Rückenlehne für den Benutzer vorzusehen sind.

Vorteilhaft ist weiters eine Ausbildung nach Anspruch 3, da so eine vordefinierte Verstellbe- wegung des Kopfkissens in Richtung der Längserstreckung der Rückenlehne ohne jegliche Seitenbewegung ermöglicht wird.

Durch die Ausbildung nach Anspruch 4 ist es möglich, zusätzlich zur höhenmäßigen Anpas-

sung auch eine Querverschiebung des Kopfkissens bezüglich der Rückenlehne durchfuhren zu können. Damit wir eine noch individuellere Einstellmöglichkeit des Kopfkissens für einen Benutzer geschaffen.

Nach einer anderen Ausführungsvariante gemäß Anspruch 5 wird der Verankerungs- bzw.

Befestigungsbereich der Kopfstütze in den seitlichen Längsrandbereich der Rückenlehne verlagert. Dadurch können im Bereich der Stützfläche im Rückenbereich zusätzliche Befestigungsmittel vermieden werden, wodurch die Herstellung der Bespannung wesentlich vereinfacht und deren Haltbarkeit erhöht wird.

Vorteilhaft ist auch eine Weiterbildung nach Anspruch 6, da so eine krallenartige Halterung des Befestigungselements über die Halteelemente am Sitz, insbesondere dessen Grundrahmen ermöglicht wird. Dadurch kann zusätzlich noch eine einfache Nachrüstung sowie ein rascher Wechsel vor Ort ohne zusätzliche Hilfsmittel erreicht werden.

Bei der Ausgestaltung nach Anspruch 7 ist von Vorteil, dass so auf einfache Art und Weise ein einziger Bauteil geschaffen wird, welcher zur Befestigung der Kopfstütze an der Rückenlehne des Sitzes dient. Weiters wird damit die Möglichkeit geschaffen, steht gleiche Kopfkissen zu verwenden und das Befestigungselement mit den daran angeordneten Halteelementen auf mögliche unterschiedliche Sitzgeometrien einfach anpassen zu können. Damit wird die Lagerhaltung und in weiterer Folge der logistische Aufwand verringert.

Durch die Weiterbildung nach Anspruch 8 wird erreicht, dass so ein über die Breite des Kopfkissens durchlaufendes Aufnahmefach geschaffen wird, bei welchem keine störenden und eine Verschiebebewegung hindernden Kanten zwischen den beiden seitlichen Seitenflächen des Kopfkissens geschaffen werden. Darüber hinaus wird auch noch jener Flächenanteil vergrößert, der mit dem Befestigungselement zusammenwirkt.

Die Aufgabe der Erfindung wird aber eigenständig auch durch einen Sitz mit einer erfin- dungsgemäßen Kopfstütze gelöst. Vorteilhaft ist dabei, dass hier eine Kombination mit unterschiedlichsten Sitzausbildungen einfach möglich ist, und dabei der Aufbau der Kopfstütze bis auf den Anschluss am Grundrahmen unverändert beibehalten werden kann. Damit wird mit wenigen Bauteilen das Auslangen gefunden und es kann nicht nur ein einfacher Austausch bei

Verschmutzung der Kopfstütze erfolgen, sondern auch eine kostengünstige Nachrüstung erfolgen. Dabei sind keine zusätzlichen Haltemittel bzw. Aufnahmen am Sitz für die Anbringung der Kopfstütze vorzusehen.

Von Vorteil ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 10, da so rasch und auf einfache Art und Weise der Zugang zur gesamten Stützfläche der Rückenlehne ermöglich wird.

Schließlich ist aber auch eine Ausbildung wie im Anspruch 11 möglich, da so ein Sitz mit geringstem Anteil an brennbaren Materialien geschaffen wird, an dem zusätzlich noch die An- bringung der Kopfstütze mit geringstem Aufwand ermöglicht wird. Durch die seitliche Halte- rung der Kopfstütze an der Rückenlehen kann auch im Bereich der Kopfstütze die Bespannung durchgehend bzw. durchlaufenden ausgebildet werden, wodurch auch hier zusätzliche Unterbrechungen der Bespannung vermieden werden.

Die Erfindung wird im nachfolgenden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Sitz mit einer daran gehalterten Kopfstütze in vereinfachter schaubildlicher Darstellung, mit Blickrichtung auf die Benutzerseite;

Fig. 2 einen Teilbereich des Sitzes nach Fig. 1 im Bereich von dessen Kopfstütze, mit in voneinander getrennter Stellung von deren Einzelteilen, in vereinfachter vergrö- ßerter Darstellung;

Fig. 3 den Sitz nach den Fig. 1 und 2 im Bereich von dessen Kopfstütze, in Seitenansicht und vereinfachter vergrößerter Darstellung.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen wer-

den können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unter- schiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsgemäße Lösungen darstellen.

Sämtliche Angaben zu Wertebereichen in gegenständlicher Beschreibung sind so zu verstehen, dass diese beliebige und alle Teilbereiche daraus mit umfassen, z.B. ist die Angabe 1 bis 10 so zu verstehen, dass sämtliche Teilbereiche, ausgehend von der unteren Grenze 1 und der oberen Grenze 10 mit umfasst sind, d.h. sämtliche Teilbereich beginnen mit einer unteren Grenze von 1 oder größer und enden bei einer oberen Grenze von 10 oder weniger, z.B. 1 bis 1,7, oder 3,2 bis 8,1 oder 5,5 bis 10.

In den Fig. 1 bis 3 ist ein Sitz 1, beispielsweise in einem öffentlichen Verkehrsmittel, wie z.B. einem Flugzeug als Fluggastsitz, einer Eisenbahn, einer Straßenbahn oder dgl., schematisch vereinfacht dargestellt. Es wäre aber auch möglich, diesen Sitz 1 z.B. in anderen öffentlichen Verkehrsmitteln, wie einer U-Bahn, einem Autobus oder sogar in handelsüblichen Kraftfahrzeugen für den privaten Gebrauch, einzusetzen. Unabhängig davon könnte aber der Sitz 1 auch bei Weglassen und/oder durch Hinzufügen einiger später noch näher beschrieben Komponenten auch als Sitzgelegenheit in Veranstaltungsräumen wie Theater, Kongresshaus, öffentlichen Veranstaltungshäusern, Mehrzweckgebäuden, usw. eingesetzt werden.

Bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist zur besseren übersichtlichkeit halber nur ein einziger Sitz 1 für einen nicht näher dargestellten Benutzer gezeigt, wobei es aber möglich ist, mehrere derartig ausgebildete Sitze 1 nebeneinander zu einer zusammengehörigen Sitzreihe sowie auch mehrere hintereinander sowohl einzeln als auch als Sitzreihen anzuordnen.

Dieser Sitz 1 umfasst ein Traggestell 2, welches auf einer vereinfacht dargestellten Aufstands- fläche 3 abgestützt bzw. an bzw. in dieser gehaltert ist. Auf die Darstellung diverser Verbindungsmöglichkeiten wurde der besseren übersichtlichkeit halber verzichtet, wobei diese aus dem bekannten Stand der Technik frei wählbar und einsetzbar sind. Der Sitz 1 weist eine dem Benutzer zugewendete sowie diesen zum Sitzen und/oder Liegen aufnehmende Benutzerseite

4 sowie eine davon abgewendete Rückseite 5 auf. Die Rückseite 5 ist dabei einem weiteren Benutzer zugewendet, welcher sich bei mehreren, hintereinander angeordneten Sitzen 1 unmittelbar hinter diesem befindet. Der Sitz 1 umfasst weiters einen Grundrahmen 6 sowie ein Verkleidungselement 7, welche zusammen eine Stützeinheit 8 ausbilden. Bevorzugt ist das Verkleidungselement 7 mit dem Traggestell 2 verbunden bzw. an diesem gehaltert, wobei der Grundrahmen 6 vom Verkleidungselement 7 aufgenommen werden kann. Dabei ist das Verkleidungselement 7 im Bereich der Rückseite 5 des Sitzes 1 angeordnet. Die Stützeinheit 8 kann weiters in sich starr ausgebildet sein, wobei hier auf jegliche Verstellmöglichkeit relativ gegenüber dem Traggestell 2 verzichtet wird.

Die Benutzerseite 4 des Sitzes 1 bildet eine Stützfläche 9 bzw. Aufnahmefläche für den Benutzer des Sitzes 1 aus. Diese Stützfläche 9 ist bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel durch eine Bespannung 10, beispielsweise in Form eines Gestricks 11, gebildet. Diese Bespannung 10 dient zur Abstützung des Benutzers und ist hier durchlaufend, ausgehend von einem Rückenbereich 12 hin zu einem Sitzbereich 13, ausgebildet. Dies hat bei diesem Ausführungsbeispiel den Vorteil, dass in der übergangszone zwischen dem Rücken- und Sitzbereich 12, 13 kein Querholm des Grundrahmens 6 angeordnet ist und damit ausschließlich die Bespannung 10 zur Abstützung und Aufnahme des Benutzers dient. In der unbenutzten Ausgangsstellung der Bespannung 10 schließen der Rückenbereich 12 sowie der Sitzbereich 13 zwischen sich einen Winkel 14 ein, der in einem Bereich mit einer unteren Grenze von 90°, insbesondere 110°, bevorzugt 125° und einer oberen Grenze von 180°, insbesondere 150°, bevorzugt 135° liegt. Ein Wert des Winkels 14 kann auch zwischen 128° und 132° liegen.

Der Grundrahmen 6 im Abschnitt des Rückenbereichs 12 ist gegenüber einer vereinfacht dar- gestellten Vertikalen 15 um einen Winkel 16 in einem Bereich mit einer unteren Grenze von 0°, insbesondere 20° und einer oberen Grenze von 45°, insbesondere 30°geneigt. Dieser Winkel 16 bezüglich der Vertikalen 15 ist von der Ausführungsform bzw. Verwendung des Sitzes 1 abhängig, jedoch im jeweiligen Einsatzfall für den Benutzer stets fix vorgegeben und für diesen unveränderbar ausgebildet. Dadurch fallen komplizierte Verstellmechanismen wie bei ansonst üblichen Flugzeugsitzen weg. Die trotzdem unterschiedlichen Sitz- bzw. Ruhepositionen werden bei diesem Ausführungsbeispiel alleinig durch die spezielle Ausbildung der Bespannung 10 ermöglicht.

Der bezüglich der Vertikalen 15 ebenfalls starr ausgebildete Abschnitt des Grundrahmen 6 im Rückenbereich 12 befindet sich in der vorgesehenen stets feststehenden Gebrauchsposition in einer Winkelstellung bezüglich der Vertikalen 15, welche im Fluggastverkehr als so genannte „recline position" bezeichnet wird und üblicherweise erst durch eine eigene bewusste Verstel- lung zumindest eines Sitzteils bei herkömmlichen Sitzen eingestellt wird. Dadurch wird ein größerer Winkel 16 bezüglich der Vertikalen 15 im Rückenbereich 12 der Bespannung 10 gegenüber der normalen aufrechten Sitzposition bei herkömmlichen Sitzen ausgebildet.

Wie bereits zuvor beschrieben, bildet die Bespannung 10 durchlaufend, ausgehend vom Rückenbereich 12 hin zum Sitzbereich 13 die Stützfläche 9 für den Benutzer aus. Der Sitzbereich 13 kann seinerseits in einen Gesäßbereich 17 sowie einen Oberschenkelbereich 18 unterteilt werden. Diese zuvor bezeichneten Bereiche bilden wiederum eigene Zonen an der Bespannung 10 aus, wobei innerhalb dieser Zonen noch eine weitere Unterteilung erfolgen kann.

Die Bespannung 10 kann ihrerseits mit unterschiedlichsten Befestigungsmöglichkeiten mit dem feststehenden Grundrahmen 6 verbunden bzw. an diesem gehaltert werden. Dies kann beispielsweise durch eine schlauchförmige Aufnahme in den Randbereichen, unterschiedlichste Kederlösungen usw. erfolgen. Bei dieser Ausführungsform wird der Grundrahmen 6 mitsamt der daran gehalterten Bespannung 10 mit dem Verkleidungselement 7 verbunden, wodurch die Stützeinheit 8 gebildet wird. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, den Grundrahmen 6 mitsamt der Bespannung 10 vom Verkleidungselement 7 abzunehmen und bei Verschmutzung sowie einer Beschädigung einen raschen Tausch vorzunehmen.

Weiters umfasst der Sitz 1 jeweils seitlich des Sitzbereiches 13 angeordnete und vereinfacht dargestellte Armlehnen 20, welche ebenfalls bevorzugt feststehend an der Stützeinheit 8, insbesondere dem Grundrahmen 6 und/oder dem Verkleidungselement 7 sowie gegebenenfalls am Traggestell 2 gehaltert sind. Bevorzugt werden jedem Sitz 1 beidseits eigene Armlehnen 20 zugeordnet. Dadurch werden bei einer mehrfachen Anordnung von Sitzen 1 nebeneinander jedem der einzelnen Benutzer jeweils seine eigenen beiden Armlehnen zur Verfügung gestellt.

Oberhalb des Rückenbereichs 12 ist eine vereinfacht darstellte Kopfstütz 21 vorgesehen, wobei die Ausbildung, deren Halterung sowie die Verstellmöglichkeiten derselben ebenfalls nachfolgend detailliert beschrieben werden. Dabei ist die Kopfstütze 21 der Bespannung 10

auf der Benutzerseite 4 vorgeordnet.

Zur Abstützung des Rückens eines Benutzers dient eine Rückenlehne 28, welche nicht nur den Rückenbereich 12 sondern auch noch einen Schulterbereich 29 sowie einen Kopfbereich 30 abstützt. Da es unterschiedliche Körpergrößen sowie verschiedenste Sitzpositionen gibt, ist eine individuelle Anpassung der Kopfstütze 21 bezüglich der Stützeinheit 8 vorteilhaft.

Die in den Fig. 1 bis 3 schematisch vereinfacht dargestellte Kopfstütze 21 umfasst ein Kopfkissen 101 sowie eine Tragstruktur 102, welche zum Verbinden des Kopfkissens 101 mit dem Sitz 1, insbesondere dessen Rückenlehne 8 dient. Das Kopfkissen 101 weist eine vom Sitz 1, insbesondere dessen Rückenlehne 28 abgewendete und einem nicht näher dargestellten Benutzer zuwendbare Stützfläche 103 für den Kopf des Benutzers, eine von der Stützfläche 103 abgewendete Rückfläche 104 sowie sich zwischen diesen erstreckende obere und untere Seitenflächen 105, 106 auf. Weitere Seitenflächen 107, 108 begrenzen das Kopfkissen 101 seit- lieh bezüglich der oberen und unteren Seitenflächen 105, 106, wodurch das Kopfkissen 101 in seiner gesamten Raumform festgelegt ist. Die hier dargestellte Raumform ist nur beispielhaft für eine Vielzahl von möglichen Ausbildungen gewählt.

Weiters ist es möglich, dass das Kopfkissen 101 mit einem nicht näher dargestellten über- zugsmaterial teilweise bzw. vollständig umhüllt sein kann, um die Verschmutzung des zumeist aus einem Kunststoffschaum gebildeten Kopfkissens 101 großteils zu verhindern. Auf die flammhemmenden Ausführungsformen des Bezugsstoffes bzw. des überzugsmaterials, wie diese üblicherweise bei Fluggastsitzen eingesetzt werden, wird hier nicht näher darauf eingegangen.

Die Tragstruktur 102 dient dazu, das Kopfkissen 101 relativ gegenüber dem Sitz 1, insbesondere dessen Rückenlehne 28 positioniert zu haltern. Da bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel der Sitz 1 im Bereich der Rückenlehne 28 den Grundrahmen 6, das Verkleidungselement 7 sowie die Bespannung 10 aufweist, soll eine einfache und kostengünstige Be- festigungsmöglichkeit geschaffen werden. Zur Anpassung an unterschiedliche Körpergrößen soll die Kopfstütze 21, insbesondere das Kopfkissen 101 sowohl in Längserstreckung der Rückenlehne 28 als auch gegebenenfalls quer zu dieser Verstellrichtung gemäß den vereinfacht dargestellten Pfeilen verstellt werden können. Da im vorliegenden Ausführungsbeispiel die

Abstützung des Körpers des Benutzers über die Bespannung 10 hin auf den Grundrahmen 6 sowie gegebenenfalls das Verkleidungselement 7 bzw. die daraus gebildete Stützeinheit 8 erfolgt, ist eine Halterung der Kopfstütze 21 am Grundrahmen 6 bzw. dem Verkleidungselement 7 zu schaffen.

Die Tragstruktur 102 umfasst bei diesem Ausführungsbeispiel ein bevorzugt streifenförmig und flächig ausgebildetes Befestigungselement 109, welches sich quer zur Längserstreckung der Rückenlehne 28 erstreckt. Weiters umfasst die Tragstruktur 102 noch ein zusätzliches Tragelement 110, welches im Bereich der oberen und unteren Seitenflächen 105, 106 des Kopfkissens 101 mit diesem verbunden ist. Das Tragelement 110 ist bevorzugt ebenfalls flächig ausgebildet und bildet zusammen mit dem Kopfkissen 101 durch dessen Befestigung im Bereich der oberen und unteren Seitenflächen 105, 106 des Kopfkissens 101 ein quer zur Höhenerstreckung des Kopfkissens 101 bzw. quer zur Längserstreckung der Rückenlehne 28 verlaufendes Aufnahmefach 111 aus. In diesem Aufnahmefach 111, welches einerseits durch die Rückfläche 104 des Kopfkissens 101 und andererseits durch die dieser zugewandten

Oberfläche des Tragelements 110 begrenzt ist, ist das Befestigungselement 109 angeordnet bzw. aufgenommen. Je nach Breite der Rückenlehne 28 bzw. des Kopfkissens 101 erstreckt sich das Befestigungselement 109 zumindest zwischen den beiden seitlichen Seitenflächen 107, 108 des Kopfkissens 101 und weist in Richtung seiner Längserstreckung voneinander distanzierte Endbereiche 112, 113 auf.

In Abhängigkeit von den zuvor beschriebenen Breitenverhältnissen zwischen der Breite der Rückenlehne 28 und des Kopfkissens 101 in der gleichen Raumrichtung kann das Befestigungselement 109 im Bereich der beiden seitlichen Seitenflächen 107, 108 des Kopfkissens 101 enden. Bevorzugt überragt jedoch das zumeist streifenförmig ausgebildete Befestigungselement 109 die beiden seitlichen Seitenflächen 107, 108 des Kopfkissens 101. Die Breite des Befestigungselements 109 in Richtung zwischen der oberen und unteren Seitenfläche 105, 106 gesehen, ist dabei geringer gewählt als eine Höhe des Kopfkissens 101 bzw. des Aufnahmefaches 111 in der gleichen Richtung. Dadurch ist es möglich, das Kopfkissen 101 nicht nur in Richtung der Längserstreckung der Rückenlehne 28 sondern auch quer zu dessen

Längserstreckung, also in Richtung seiner Breite, relativ gegenüber dem Befestigungselement 109 in seiner Lage zu verändern. Damit wird eine noch bessere Verstellmöglichkeit für das Kopfkissen 101 bezüglich der Rückenlehne 28 geschaffen.

Um eine gewisse Vertikalführung der Einheit aus dem Kopfkissen 101 und dem Tragelement 110 am Befestigungselement 109 zu erzielen, ist es zusätzlich noch möglich, einen Ausschnitt in zumindest einem der beiden Längsrandbereiche des Befestigungselements 109 vorzusehen. Dieser Ausschnitt ist in seiner Längserstreckung an die Quererstreckung des Tragelements 110 entsprechend anzupassen, um so den Eintritt des Tragelements 110 in diesen oder diese Ausschnitte zu erreichen. Diese Situation ist vereinfacht in der Fig. 2 dargestellt. Weiters kann das Tragelement 110, falls dies aus einem vorformbaren und formbeständigen Bauteil hergestellt ist, eine Einsickung bzw. Vertiefung einzuformen, welche in ihrer Längserstre- ckung in Richtung des Befestigungselements 109 verläuft und in Querrichtung dazu in etwa der Breite des Befestigungselements 109 entspricht. Damit wird eine Ausgangsstellung des Kopfkissens 101 bezüglich der Rückenlehne 28 vorgegeben.

Zur bedarfsweisen lösbaren Halterung des Befestigungselements 109 an der Rückenlehne 28, insbesondere dessen Grundrahmen 6, weist das Befestigungselement 109 im Abschnitt seiner Endbereiche 112, 113 jeweils ein Halteelement 114 auf, welches zum Verbinden mit dem Sitz 1 dient. In Abhängigkeit vom gewählten Querschnitt des Grundrahmens 6 sowie der äußeren Raumform der Rückenlehne 28 handelt es sich bei diesem Halteelement 114 zumeist um eine gekrümmt ausgebildete Haltenase bzw. Haltelasche, welche das Tragelement 110 auf die vom Kopfkissen 101 abgewendete Seite übergreift. Diese Haltelaschen bzw. Haltenasen bilden im Querschnitt bezüglich der Längserstreckung des Befestigungselements 109 eine U- bzw. krallenförmige Struktur aus, um einschnappbar an der Rückenlehne 28 befestigt werden zu können. Bevorzugt bilden das Befestigungselement 109 und die Halteelemente 114 einen einstückigen Bauteil aus.

Das Befestigungselement 109 kann beispielsweise aus einem eigensteifen Bauteil wie z.B. einer dünnen Kunststoffplatte oder dgl. gebildet sein. Es wären aber auch andere flächig ausbildbare streifenförmige Bauteile aus faserverstärkten Matten oder dgl. denkbar. Abhängig vom gewählten Werkstoff können dann auch die beiden Halteelemente 114 an den Endberei- chen 112, 113 durch einen einfachen Umform Vorgang ausgebildet werden. Die räumliche Ausbildung der Halteelemente 114 ist von der Geometrie der Rückenlehne 28 sowie der Querschnittsform des Grundrahmens 6 abhängig und ist auf die jeweiligen Gegebenheiten abzustimmen.

Das mit dem Kopfkissen 101 verbundene Tragelement 110 zur Bildung des Aufhahmefaches 111 weist eine Quererstreckung bezüglich der beiden seitlichen Seitenflächen 107, 108 des Kopfkissens 101 auf, welche in etwa einer Distanz 115 zwischen den beiden seitlichen Seiten- flächen 107, 108 entspricht. Es wäre aber auch möglich, das Tragelement 110 aus mehreren in Richtung der Distanz 115 angeordneten Streifen auszubilden, welche das Befestigungselement 109 auf der vom Kopfkissen 101 abgewendeten Seite hintergreifen.

Durch die streifenförmige Quererstreckung des Befestigungselements 109 und dessen Befes- tigung im äußeren Randbereich der Rückenlehne 28 kann ohne zusätzliche Hilfsmittel die gesamte Kopfstütze 21 vom Sitz 1 abgenommen bzw. entfernt werden und so der vollständige Zugang zur Bespannung 10 ermöglicht werden. Zusätzlich zu den Halteelementen 114 ist es auch noch möglich, einfache und lösbare Befestigungsmittel vorzusehen, um eine ungewollte Abnahme der gesamten Kopfstütze 21 zu verhindern. Für den Tausch bzw. Wechsel der Be- Spannung 10 kann die gesamte Kopfstütze 21 einfach abgenommen werden, um so auch hier einen einfachen Tausch bei Verschmutzung oder dgl. durchfuhren zu können. Weiters wird mit Vorteil erreicht, dass durch das streifenförmige Befestigungselement 109 in Verbindung mit den daran angeordneten Halteelementen 114 keine zusätzlichen Haltevorrichtungen im Bereich der Rückenlehne 28 vorzusehen sind und so auch eine einfache Nachrüstung von Kopfstützen 21 für derartige Sitze 1 einfach ermöglicht wird.

Das Tragelement 110 kann aus einer Stoff- bzw. Gewebebahn oder aber auch aus einer eine gewisse Eigensteifigkeit aufweisenden dünnwandigen Platte gebildet sein. Auch hier können wiederum die gleichen Werkstoffe verwendet werden, wie diese zuvor für das Befestigungs- dement 109 beschrieben worden sind. So könnte dies beispielsweise eine Kunststoffplatte mit einer Stärke von 1 mm sein, welche aus Polycarbonat gebildet ist. Die Verbindung des Tragelements 110 mit dem Kopfkissen 101 bzw. auch dessen nicht näher dargestellten überzug kann durch unterschiedlichste hier nicht näher dargestellte Verbindungsmittel, wie beispielsweise durch Nähen, Kleben, eine Klettbandanordnung oder dgl. erfolgen. Wird auch hier eine bedarfsweise lösbare Verbindung zwischen der Rückfläche 104 des Kopfkissens 101 bzw. dessen überzug und dem Tragelement 110 gewählt, kann ein noch einfacherer Austausch des Kopfkissens 101 zum Wechsel bei Verschmutzung erfolgen.

Die Ausfuhrungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten des Sitzes 1 bzw. dessen Kopfstütze 21, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt. Es sind also auch sämtliche denkbaren Ausführungsvarianten, die durch Kombinationen einzelner Details der dargestellten und beschriebenen Ausführungsvariante möglich sind, vom Schutzumfang mit umfasst.

Der Ordnung halber sei abschließend daraufhingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus des Sitzes 1 dieser bzw. dessen Bestandteile, insbesondere die Kopfstütze 21 teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrunde liegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden.

Vor allem können die einzelnen in den Fig. 1 ; 2; 3 gezeigten Ausführungen den Gegenstand von eigenständigen, erfindungsgemäßen Lösungen bilden. Die diesbezüglichen, erfindungs- gemäßen Aufgaben und Lösungen sind den Detailbeschreibungen dieser Figuren zu entnehmen.

Bezugszeichenaufstellung

1 Sitz

2 Traggestell

3 Aufstandsfläche

4 Benutzerseite

5 Rückseite

6 Grundrahmen

7 Verkleidungselement

8 Stützeinheit

9 Stützfläche

10 Bespannung

11 Gestrick

12 Rückenbereich

13 Sitzbereich

14 Winkel

15 Vertikale

16 Winkel

17 Gesäßbereich

18 Oberschenkelbereich

20 Armlehne

21 Kopfstütze

28 Rückenlehne

29 Schulterbereich

30 Kopfbereich

101 Kopfkissen

102 Tragstruktur

103 Stützfläche

104 Rückfläche

105 Seitenfläche

106 Seitenfläche

107 Seitenfläche

108 Seitenfläche

109 Befestigungselement

110 Tragelement

111 Aufnahmefach

112 Endbereich

113 Endbereich

114 Halteelement

115 Distanz