Eine gattungsgemäße Kopfstütze ist aus der DE 102 02 598 A1 bekannt. Die bekannte Kopfstütze zeichnet sich durch ein feststehendes Trägerteil sowie ein relativ zu diesem verfahr- baren Prallelement aus. Trägerteil und Prallelement sind über obere und untere Hebel, die Viergelenke bilden, miteinander verbunden. Das Verfahren des Prallelements relativ zu dem feststehenden Trägerteil erfolgt über ein Verschwenken der Hebel und somit über ein Betätigen des Viergelenks. Das Ver- schwenken des Prallelements relativ zum feststehenden Träger- teil erfolgt bei der bekannten Kopfstütze in zwei unter- schiedlichen Situationen. Zum einen kann durch ein Vorziehen des Prallelements der gewünschte Abstand zwischen Kopf und Kopfstütze aus Komfortzwecken eingestellt werden. Dazu ist ein Arretiervorrichtung vorgesehen, die die Viergelenke sperrt und dadurch das Prallelement in einer einmal einge- stellten Stellung hält. Zum anderen kann ein Verfahren des Prallelements crashbedingt erfolgen. Auch dieses Verfahren erfolgt über das zuvor beschriebene Viergelenk. Während das Verstellen aus Komfortzwecken manuell durchgeführt wird, er- folgt das crashaktive Verstellen mit Hilfe eines Antriebs.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz mit einem feststehenden Trägerteil und einem relativ zu diesem verfahrbaren Prallele- ment zu schaffen, welche einfacher und somit kostengünstiger herzustellen ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich demnach dadurch aus, dass ein zwischen Prallelement und Trägerteil vorgesehe- nes Hebelsystem zumindest teilweise entkoppelbar ist. Dadurch ergibt sich im Vergleich zum Stand der Technik die Möglich- keit, zwischen Trägerteil und Prallelement unterschiedliche Bewegungsabläufe zu realisieren. Das bringt den Vorteil mit sich, dass sich je nachdem aus welchem Grund, ein Verfahren des Prallelements relativ zum feststehenden Trägerteil er- folgt, einen anderen Bewegungsablauf realisieren lässt. Durch die Unabhängigkeit der Bewegungsabläufe je nach Auslösungs- grund ergibt sich die Möglichkeit, jeden Bewegungsablauf se- parat einzustellen und somit für jede Auslösesituation einen idealen Bewegungsablauf vorzusehen. Hierzu kommt, dass man auf das Vorsehen von zwei unterschiedlichen Arretierungssys- teme verzichten kann.

Gemäß einer Ausführungsform ist das Prallelement über mindes- tens einen unteren und einen oberen Hebel an dem Trägerteil gelagert. Die Verbindung über zwei Hebel stellt ein einfaches Hebelsystem dar, welches sich ausreichend robust auslegen lässt, um die bei einem Unfall auf das Prallelement einwir- kenden Kräfte aufzunehmen.

Es ist denkbar, unten und oben jeweils ein Hebelpaar vorzuse- hen, wodurch die Lagerung des verfahrbaren Prallelementes stabiler wird. Die Verwendung von Hebelpaaren unterstützt so- mit eine robuste und somit eine zuverlässige Lagerung des Prallelements an dem feststehenden Trägerbauteil. Die oberen und unteren Hebel können jeweils schwenkbar sowohl an dem feststehenden Trägerteil als auch an dem verfahrbaren Prall- element gelagert sein, so dass sie jeweils ein Viergelenk bilden.

Gemäß einer Ausführungsform ist ein Gelenkpunkt des Vierge- lenks verschiebbar gelagert. Durch eine verschiebbare Lage- rung eines Gelenkpunktes des Viergelenks ergibt sich die Mög- lichkeit, das Viergelenk zu entkoppeln und somit über diesel- be Hebelanordnung unterschiedliche Bewegungsabläufe zu reali- sieren. Wenn der verschiebbar gelagerte Gelenkpunkt des Vier- gelenks arretiert ist, wird der Bewegungsablauf durch ein Verschwenken der Hebel um die Viergelenke gekennzeichnet, so dass sich die Bewegung des Prallelements relativ zu dem fest- stehenden Trägerteil durch eine Überlagerung von einer Schwenk-zu einer Translationsbewegung auszeichnet. Je nach Anordnung der Hebel kann das Prallelement dadurch nach vorne, das heißt in Richtung des Kopfes des Fahrzeuginsassen, sowie nach unten beziehungsweise nach oben verlagert werden. Bei einer Aufhebung der Arretierung des verschiebbar gelagerten Gelenkpunktes des Viergelenks stellt sich ein davon unter- schiedlicher Bewegungsablauf ein, der sich durch ein Ver- schwenken mindestens eines Hebels mit der Prallplatte um ei- nen Gelenkpunkt auszeichnet. Durch diese Art der Bewegung lässt sich sowohl der Abstand des Prallelementes zu einem Kopf eines Fahrzeuginsassen sowie die Neigung des Prallele- mentes einstellen.

Der verschiebbar gelagerte Gelenkpunkt kann als Bolzen ausge- führt sein, der in einem Langloch gelagert ist. Um die Mög- lichkeit einer Arretierung des Gelenkpunktes in der Lagerung zu realisieren, kann der Bolzen in das Langloch eingepresst sein. Dadurch setzt das Langloch dem Bolzen einen definierten Reibwert entgegen. Um den Gelenkpunkt in dem Langloch zu ver- stellen muss zunächst eine Mindestkraft überwunden werden.

Diese Anordnung bringt den Vorteil mit sich, dass sie einfach und materialsparend herzustellen zu ist. Sie stellt eine ein- fache Möglichkeit einer Arretierung eines Gelenkpunktes in einer Lagerung dar.

Die unterschiedlichen Bewegungsabläufe können zum Verfahren des Prallelementes in verschiedenen Situationen realisiert werden. Beispielsweise kann das Prallelement von einer Nor- malposition in eine Schutzposition überführt werden. Wenn im Zusammenhang mit der Erfindung von Schutzposition die Rede ist, so ist damit die Position gemeint, die das Prallelement im Falle eines Unfalls einnimmt, um den Fahrzeuginsassen vor Verletzungen zu bewahren. Die Schutzposition ist dabei so de- finiert, dass sie ein Zurückschwingen des Kopfes eines Fahr- zeuginsassens im Falle eines Unfalls verhindert und somit Verletzungen vorbeugt.

Das Überführen von der Normalposition in die Schutzposition kann über das Viergelenk erfolgen. Das Verschwenken über das Viergelenk bringt den Vorteil mit sich, dass ein zuverlässi- ges und konkret vorher bestimmbares Verschieben des Prallele- ments relativ zum feststehenden Trägerteil möglich ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Prallelement in seiner Normalposition aus Komfortzwecken verstellbar. Dabei kann die Verstellung über das entkoppelte Viergelenk erfol- gen. Beispielsweise kann die Komfortverstellung über ein Ver- schieben des verschiebbar gelagerten Gelenkpunktes des Vier- gelenks erfolgen. In diesem Fall ergibt sich der im Zusammen- hang mit Anspruch 5 beschriebene Bewegungsablauf.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind den weiteren Unter- ansprüchen zu entnehmen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand des in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels gezeigt.

Es zeigen : Fig. 1 eine schematische Schnittdarstellung einer erfin- dungsgemäßen Kopfstütze in einer Normalposition so- wie Fig. 2 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Figur 1 in einer aus Komfortzwecken verstellten Normalposi- tion.

In Figur 1 ist eine Kopfstütze 1 dargestellt. Die Kopfstütze 1 ist über Kopfstützstangen 2 an einem nicht dargestellten Sitz befestigt. Sie weist ein mit den Kopfstützstangen 2 ver- bundenes Trägerteil 3 auf. Das Trägerteil 3 weist Lagerpunkte 4 auf. Weiterhin ist ein Prallelement 5 vorgesehen.

Das Prallelement 5 besteht aus einem Tragkörper 6 sowie einem über Verbindungsstege 7 mit dem Tragkörper 6 verbundenen Polster 8. An dem Tragkörper 6 sind ebenfalls Lagerstellen 9, 11 für Gelenkpunkte vorgesehen. Das Prallelement 5 steht über einen oberen Hebel 12 und einen unteren Hebel 13 mit dem Trä- gerteil 3 in Verbindung. Der Hebel 12 erstreckt sich von der oberen Lagerstelle 4 am Trägerteil 3 bis zur oberen Lager- stelle 9 am Prallelement 5. Der Hebel 13 erstreckt sich von der unteren Lagerstelle 4 am Trägerteil 3 bis zur unteren La- gerstelle 11 am Prallelement 5. Die Lagerstellen nehmen Dreh- gelenke auf, die beispielsweise aus Bolzen bestehen können.

In den Figuren ist jeweils nur ein oberer Hebel 12 und ein unterer Hebel 13 dargestellt. Es ist jedoch auch denkbar, dass oben und unten jeweils ein Hebelpaar vorgesehen ist. Im Folgenden werden lediglich die dargestellten Hebel 12 und 13 beschrieben.

Die untere Lagerstelle 11 am Prallelement 5 zeichnet sich da- durch aus, dass sie die Form eines Langlochs hat. In diesem Langloch ist ein das untere Gelenk des unteren Hebels 13 bil- dender Bolzen 15 gelagert. Durch das Langloch ist es möglich, den Bolzen 15 in dem Lager 11, also relativ zu dem Prallele- ment 5, zu verschieben. Die übrigen Gelenkpunkte in den La- gerstellen 4 und 9 sind als Festlage ausgeführt. Die die Ge- lenkpunkte bildenden Bolzen sind nicht verschiebbar gelagert.

Im Folgenden wird die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Kopfstütze näher beschrieben : Auf Grund der erfindungsgemäßen Entkoppelung des das festste- henden Trägerteil 3 und das verfahrbare Prallelements 5 ver- bindenden Hebelsystems 12,13 kann das verfahrbare Prallele- ment 5 unterschiedliche Bewegungsabläufe durchführen. Ein Be- wegungslauf wird durchgeführt, wenn ein Fahrzeuginsasse die Kopfstütze aus Komfortgründen verstellt. Ein anderer Bewe- gungsablauf wird durchgeführt, wenn die Kopfstütze 1 im Falle eines Unfalls von ihrer Normalposition in eine Schutzposition überführt wird.

Es wird zunächst die Verstellung aus Komfortzwecken beschrie- ben. Wenn ein Fahrzeuginsasse das Prallelement 5 aus Komfort- gründen verstellen möchte, kann er dies durch eine Kraftsein- leitung in Richtung des Pfeils A in Figur 1 tun. Diese Kraft- einleitung hat zur Folge, dass sich das Prallelement 5 mit dem oberen Hebel 12 um den oberen Gelenkpunkt 4 am festste- henden Trägerteil 3 dreht. Der maximale Verstellweg einer solchen Drehbewegung ist durch die Länge des Langlochs 11 vorgegeben. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ent- spricht der maximale Verstellwinkel dem eingezeichneten Win- kel a. Bei der Komfortverstellung handelt es sich um eine Neigungsverstellung, die aus einem Verschwenken um den Dreh- punkt 4 des oberen Hebels 12 hervorgeht. Das Langloch 11 ist dazu gebogen ausgeführt und weist einen Radius entsprechend dem Abstand zum oberen Drehpunkt 4 auf. Der Bolzen 15 ist be- vorzugt in das Langloch 11 eingepresst, wodurch einer Bewegung des Bolzens 15 in dem Langloch 11 ein defi- nierter Reibwert entgegengesetzt wird, der ein Arretieren des Prallelements 5 in jeder Position und somit eine stufenlose Einstellung des Prallelements 5 ermöglicht. Selbstverständ- lich ist auch jede andere Form des Arretierens des Prallele- ments 5 relativ zum unteren Hebel 13 denkbar. Das Langloch 11 kann auch profiliert ausgeführt werden, beziehungsweise können seine Wände kontuiert ausgeführt sein, so dass ein stufenweises beziehungsweise gerastetes Verstellen ermöglicht wird. Das Verstellen aus Komfortzwecken kann auch mit Hilfe eines Antriebs, beispielsweise eines Elektromotors, erfolgen.

Im Falle eines Crashs erfolgt die Verlagerung des Prallele- ments 5, wie aus dem Stand der Technik bekannt, durch gleich- zeitiges Verschwenken der Hebel 12,13 um die Gelenkpunkte 4.

Dabei schwenkt das Prallelement 5 nach vorne beziehungsweise oben. Das Verschwenken kann unabhängig von der eingestellten Neigung des Prallelements 5 erfolgen. Für diesen Anwendungs- fall ist eine gängige Arretierung vorgesehen. Als Antrieb kann beispielsweise eine vorgespannte Feder dienen.