KOMFORTSTELLUNG ÜBERFÜHRBAR IST

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopfstütze, die ein erstes Bauteil und ein zweites Bauteil umfasst. Dabei ist das erste Bauteil derart mit einem Bowdenzug wirkverbunden, dass bei einem Unfall das erste Bauteil relativ zum zweiten Bauteil in eine

Sicherheitsstellung überführt wird. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Fahrzeugsitz aufweisend die erfindungsgemäße Kopfstütze.

Solch eine Kopfstütze ist beispielsweise aus der Druckschrift DE10 2004 048 910 B4 bekannt und ist in der Lage, in einer Unfallsituation dafür zu sorgen, dass das erste Bauteil, vorzugsweise ein Polsterelement, eine Sicherheitsstellung einnimmt, in der eine

Überstreckung des Nackenwirbels beim Fahrzeugpassagier verhindert werden kann. In der Regel wird das Überführen des ersten Bauteils in die Sicherheitsposition dadurch ausgelöst, dass ein in den Sitzkörper integriertes Aktivierungselement betätigt wird, wenn der Körper des Fahrzeugpassagiers in den Sitzkörper gedrückt wird. Üblicherweise wirkt dann ein Aktuierungsmittel mit dem Bowdenzug so zusammen, dass das wiederum mit dem

Bowdenzug verbundene erste Bauteil näher zum Kopf des Fahrzeugpassagiers geschoben wird. Zu den Nachteilen solcher aus dem Stand der Technik bekannten Kopfstützen gehört die verzögerte Einsatzzeit, d.h. die Zeit, die zwischen Betätigen des Aktivierungsmittels und der Einnahme der Sicherheitsstellung vergeht. Außerdem ist es wünschenswert, eine Kopfstütze zur Verfügung zu stellen, bei der ohne großen Material- und/oder

Montageaufwand das erste Bauteil zusätzlich zur Sicherheitsstellung eine Komfortstellung einnehmen kann.

Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kopfstütze zur Verfügung zu stellen, die die Nachteile des Stands der Technik nicht aufweist.

Gelöst wird die Aufgabe mit einer Kopfstütze, die ein erstes Bauteil und ein zweites Bauteil aufweist, die relativ zueinander bewegbar sind, um das erste Bauteil in seiner

Komfortposition zu verstellen und in eine Sicherheitsstellung zu überführen, wobei:

das erste Bauteil eine Vielzahl von Komfortpositionen einnehmen kann,

zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil ein Bowdenzug vorgesehen ist, der das erste Bauteil von jeder Komfort- in die Sicherheitsposition bewegt und

die Hülle des Bowdenzuges an dem zweiten Bauteil und die Seele des Bowdenzuges an dem ersten Bauteil oder umgekehrt vorgesehen ist, wobei die Seele in der Kopfstütze um eine Länge aus der Hülle herausragt, wobei die Länge unabhängig von der jeweiligen Komfortposition des ersten Bauteils ist.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopfstütze eines Kraftfahrzeuges. Üblicherweise ist die Kopfstütze, insbesondere höhenverstellbar, mit einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes oder mit der Fahrzeugkarosserie über ein Haltemittel verbunden. In der Regel handelt es sich bei dem Haltemittel um mindestens eine, vorzugsweise zwei, Haltestange(n). Das Haltemittel ist vorzugsweise hohl, insbesondere rohrförmig vorgesehen.

Erfindungsgemäß weist die Kopfstütze ein erstes Bauteil, insbesondere eine

Kopfanlagefläche, auf. Weiterhin ist ein zweites Bauteil vorgesehen, wobei das zweite Bauteil vorzugsweise ortsfest gegenüber dem Haltemittel angeordnet ist. Die beiden Bauteile sind relativ zueinander bewegbar, insbesondere linear verschiebbar, wobei vorzugsweise das erste Bauteil relativ zu dem zweiten, vorzugsweise gegenüber dem Haltemittel ortsfesten Bauteil beweglich vorgesehen ist. Diese Verschiebung des ersten Bauteils relativ zu dem zweiten Bauteil dient zu Komfort- und Sicherheitszwecken.

Bei der Komfortverstellung bringt der Sitzinsasse die Kopfanlagefläche in eine für ihn angenehme Position relativ zu seinem Hinterkopf. Das erste Bauteil kann in der Regel eine Vielzahl von, insbesondere diskreten, Komfortstellungen reversibel einnehmen. Es ist dabei vorgesehen, dass die Überführung in die Komfortstellung manuell und/oder motorunterstützt vorgenommen werden kann.

In einer Unfallsituation wird das erste Bauteil zu Sicherheitszwecken ruckartig in eine Position gebracht, in der das erste Bauteil die Bewegung des möglicherweise

zurückschleudernden Kopfs eines Sitzinsassen auffangen bzw. ihr entgegenwirken kann. Dadurch wird eine Überstreckung eines Nackenwirbels des Fahrzeugpassagiers verhindert.

Erfindungsgemäß ist zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil der Kopfstütze ein Bowdenzug vorgesehen, der das erste Bauteil von jeder Komfort- in die Sicherheitsposition bewegt. Die Komfortverstellung wird von dem Bowdenzug nicht vorgenommen. Der

Bowdenzug besteht aus einer Hülle, innerhalb derer eine Seele vorgesehen ist, die im Bereich der Kopfstütze aus der Hülle um eine bestimmte Länge herausragt. Vorzugsweise wird die Hülle des Bowdenzuges an dem zweiten Bauteil und die Seele des Bowdenzuges an dem ersten Bauteil vorgesehen, insbesondere befestigt. Der Bowdenzug kann beispielweise zumindest teilweise durch die Haltestange geführt werden Die Seele des Bowdenzugs ist vorzugsweise so mit dem ersten Bauteil verbunden bzw. steht mit diesem derart in Kontakt, dass sie das erste Bauteil direkt in eine

Sicherheitsstellung bewegen, insbesondere ziehen kann. Dadurch kann in vorteilhafterweise eine Kraftwirkung unmittelbar und direkt, d.h. ohne Zeitverlust, in Richtung des Hinterkopfes des Sitzinsassen auf das erste Bauteil übertragen werden.

Die Seele wird durch einen Aktuator angetrieben, der vorzugsweise im Bereich der

Rückenlehne des Fahrzeugsitzes, insbesondere im Bereich der Lordosenanlagefläche, vorgesehen ist. Dieser Aktuator wird vorzugsweise bei einem Heckaufprall von dem Körper des Sitzinsassen bewegt und überträgt diese Bewegung auf die Seele des Bowdenzuges. Es ist aber auch möglich, dass die Seele durch ein sonstiges Antriebsmittel angetrieben wird.

Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass die Seele in der Kopfstütze um eine Länge aus der Hülle herausragt, wobei die Länge unabhängig von der jeweiligen Komfortposition des ersten Bauteils immer dieselbe ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Abschnitt bzw. der Teil der Seele, der in der Kopfstütze aus der Hülle hervorragt, elastisch verformbar. Dabei kann der Teil der Seele, der aus der Hülse herausragt, beispielsweise eine Schlaufe, eine Schleife und/oder eine

Krümmung bilden. In der Kopfstütze muss dafür ein entsprechender Raum zu Verfügung gestellt werden. Die Form des Teils der Seele, die aus der Hülle herausragt, hängt von der Komfortposition des ersten Bauteils ab. Vorzugsweise erfolgt die Verformung der aus der Hülse herausstehenden Seele geführt, so dass die Verformung gemäß einem gewünschten reproduzierbaren Muster erfolgt. Dafür können beispielsweise Führungsmittel für die Seele vorhanden sein und/oder die Seele wird vorgebogen, d.h. plastisch vorgeformt, und/oder gedreht, so dass sie bei einer Verstellung des ersten Bauteils zu Komfortzwecken die gewünschte Form einnimmt. Befindet sich das erste Bauteil während der Unfallsituation in einer Komfortstellung, die vergleichsweise nah an der einzunehmenden Sicherheitsposition ist, wird der Teil der Seele, der aus der Hülle hervorragt, reduziert bzw. verkürzt, bevor die Seele am ersten Bauteil zieht bzw. dieses bewegt. Mit anderen Worten: Befindet sich die Kopfstütze in einer Komfortposition, die vergleichsweise nah am Kopf des

Fahrzeugpassagiers ist, wird der aus der Hülle herausragende Teil der Seele in einer Unfallsituation zunächst schnell gespannt und die Schleife/Schlaufe/Krümmung wird dabei zurückgebildet, insbesondere wird die Seele gestreckt. In dieser Zeit bewegt der Bowdenzug das erste Bauteil nicht, d.h. der Bowdenzug muss keine oder nur sehr geringe Widerstände überwinden, wodurch sich die Seele sehr schnell straft. Dadurch ist es vorteilhaft möglich, dass die Ansprechzeit, d.h. die Zeit zwischen Eintreten der Unfallsituation und Einnahme der Sicherheitsstellung, reduziert wird.

Gemäß einem weiteren oder bevorzugten Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind die Seele und die Hülse des Bowdenzuges jeweils mit einer Clips- und/oder Rastverbindung mit dem ersten bzw. zweiten Bauteil verbunden. Dadurch kann die Montage des Bowdenzuges sehr schnell erfolgen. Selbst eine Nachrüstung der Kopfstütze mit dem Bowdenzug, der den ersten Teil bedarfsweise in die Sicherheitsstellung verbringt, ist möglich. Es war für den Fachmann erstaunlich, dass eine derartige Rastverbindung jeweils ausreichend ist, um das erste Teil im Fall eines Unfalls ruckartig sicher und zuverlässig in die Sicherheitsstellung zu verbringen.

Vorzugsweise weist das Ende der Seele ein Befestigungsmittel, insbesondere eine Tonne oder eine Kugel oder dergleichen auf, die in eine korrespondierende Öffnung in dem ersten Teil eingreift und dort verrastet.

Vorzugsweise weist das Ende der Hülle, die in der Kopfstütze vorgesehen ist ein Rastmittel auf, das mit einem korrespondierenden Rastmittel, insbesondere an dem zweiten Teil der Kopfstütze zusammenwirkt.

Vorzugsweise sind das erste Bauteil und das zweite Bauteil so ausgebildet, dass das zweite Bauteil für das erste Bauteil, ein Führungsmittel, insbesondere eine Führungsschiene bildet oder andersherum, wobei das Führungsmittel die Bewegung des ersten Bauteils relativ zum zweiten Bauteil vorgibt. Insbesondere kann sich das erste Bauteil relativ zum zweiten Bauteil in zwei entgegengesetzte Richtungen bewegen, vorzugsweise zum Kopf des Sitzinsassen hin und davon weg. Alternativ können am ersten und/oder zweiten Bauteil auch

Führungsmittel angebracht sein, die beispielsweise gemeinsam eine Führungsschiene bilden. Das Führungsmittel führt die Bewegung des ersten Bauteils relativ zu dem zweiten Bauteil sowohl bei der Komfort- als auch bei der Sicherheitsverstellung. Dadurch weist die erfindungsgemäße Kopfstütze weniger Bauteile auf.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Kopfstütze ein Arretiermittel auf, das die Bewegung des ersten Bauteils relativ zu dem zweiten Bauteil insbesondere vom Kopf des Sitzinsassen weg, verhindert. Dieses Arretiermittel ist vorzugsweise lösbar vorgesehen. Vorzugsweise ist das Arretiermittel ein Hebel, der bewegbar insbesondere an dem zweiten Bauteil vorgesehen ist und mit Form- und/oder Kraftschlussmitteln,

beispielsweise Zähnen, die insbesondere an dem ersten Bauteil vorgesehen sind, arretierend zusammenwirkt. Vorzugsweise sind die Zähne so geformt, dass sie den Hebel in einer Bewegungsrichtung des ersten Bauteils, insbesondere zum Kopf des Sitzinsassen hin, reversibel löst. Der Hebel ist vorzugsweise in seine verriegelnde Stellung vorgespannt. Durch die Zähne ergeben sich eine Vielzahl von diskreten Komfortpositionen. Weiterhin ist es vorzugsweise vorgesehen, dass das Arretiermittel eine erste Arretierposition und eine zweite Arretierposition einnehmen kann, wobei in der ersten Arretierposition die Bewegung des ersten Bauteils relativ zum zweiten Bauteil derart freigegeben wird, dass die

Überführung in jede Komfortstellung möglich ist, und in der zweiten -Arretierposition die Bewegung des ersten Bauteils in zumindest eine Bewegungsrichtung verhindert wird.

Vorzugsweise wird das Arretiermittel federbelastet am zweiten Bauteil angeordnet, wobei eine Feder das Arretiermittel in die zweite Arretierposition vorspannt. Erst wenn eine entsprechende Kraft der Feder entgegengewirkt, kann das Arretiermittel in die erste

Arretierposition überführt werden. Zum Beispiel kann der Federwirkung entgegengewirkt werden, indem ein an der Kopfstütze befestigtes Betätigungsmittel, z.B. ein Druckknopf betätigt wird. Insbesondere ist es vorgesehen, dass das Arretiemittel die erste

Arretierposition einnimmt, wenn die Komfortstellung des ersten Bauteils geändert wird.

Vorzugsweise ist die erfindungsgemäße Kopfstütze an einem Fahrzeugsitz angebracht, der ein Aktuierungsmittel umfasst, das mit dem Bowdenzug wirkverbunden ist. Üblicherweise ist das Aktuierungsmittel in die Rückenlehne integriert. In einer Unfallsituation ist es

vorgesehen, dass das Aktuierungsmittel betätigt wird, indem beispielsweise der Körper eines Fahrzeugpassagiers in die Rückenlehne gepresst wird und die daraus entstehende

Verformung der Rückenlehne mit dem Aktuierungsmittel zusammenwirkt. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Aktuierungsmittel um Prallplatten, die mit dem Bowdenzug wirkverbunden sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Aktuierungsmittel mindestens eine

Rückstellfeder auf, die sicherstellt, dass das Maß des Seelenabschnitts, der aus der Hülle herausragt, für unterschiedliche Komfortstellungen im Wesentlichen unverändert bleibt und insbesondere nach der Unfallsituation die Seele so beweg, dass dasjenige Maß um das die Seele aus der Hülle heraussteht wieder zur Verfügung steht.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Figuren 1 - 3 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein. Es zeigen:

Figur 1 eine Kopfstütze gemäß dem Hauptanspruch in einem Grundzustand, Figur 2 die Kopfstütze gemäß dem Hauptanspruch in einem Komfort-Zustand und

Figur 3 ein Verfahren, das die Kopfstütze im Sinne der vorliegenden Erfindung mit einem Bowdenzug ausstattet.

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Kopfstütze 1 in einem Grundzustand aus

verschiedenen Perspektiven und als Querschnitt. Eine solche Kopfstütze 1 ist in der Regel an die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes montiert. Es ist aber auch vorstellbar, dass die Kopfstütze 1 an der Karosserie eines Fahrzeugs angebracht ist. Die Kopfstütze 1 umfasst ein erstes Bauteil 2 und ein zweites Bauteil 3, wobei beide so vorgesehen sind, dass das erste Bauteil 2 relativ zum zweiten Bauteil 3 bewegbar ist. Vorzugsweise erfolgt die

Bewegung des ersten Bauteils zum Kopf des Sitzinsassen hin und davon weg, während das zweite Bauteil vorzugsweise fest mit einem Haltemittel, hier zwei Haltestangen verbunden ist. Die Bewegung der beiden Bauteile zueinander kann zu Komfortzwecken und/oder aus Sicherheitsgründen erfolgen. Vorzugsweise weist das zweite Bauteil 3 in der dargestellten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung eine Öffnung auf, in der sich das erste Bauteil 2 anordnen lässt. Die Öffnung ist so ausgebildet, dass das darin angeordnete erste Bauteil 2 von den Wänden der Öffnung bei seiner Bewegung geführt wird. Dadurch wird die Richtung der Bewegung des ersten Bauteils 2 relativ zum zweiten Bauteil 3 festgelegt. Im

dargestellten Grundzustand befindet sich das erste Bauteil 2 in der Position, bei der es üblicherweise am weitesten vom Kopf eines Sitzinsassen entfernt ist.

Erfindungsgemäß ist ein Bowdenzug an der Kopfstütze vorgesehen, der aus einer Hülle 4 und einer Seele 5 besteht. Die Seele 5 wird von der Hülle 4 ummantelt, lässt sich relativ zur Hülle 4 bewegen und ein Teil der Seel ragt aus der Hülle 5 hervor. Es ist vorgesehen, dass die Seele 5 mit dem ersten Bauteil 2 so verbunden ist, dass die Seel das Bauteil mit sich zieht bzw. transportiert, wenn der aus der Hülle herausragender Teil der Seele verkleinert wird. In der dargestellten Ausführungsform weist die Seele 4 an ihrem Ende eine Tonne 9 auf, die in eine für sie am ersten Bauteil 2 vorgesehene Kerbe 10 angeordnet ist. Nur in einer Unfallsituation, insbesondere bei einem Heckaufprall, wird der aus der Hülle 4

herausragender Teil der Seele 5 verkürzt, indem beispielsweise ein am anderen Ende der Seele angebrachtes Aktuierungsmittel (nicht dargestellt), aufweisend beispielsweise eine Prallplatten, an der Seele 5 zieht bzw. die Seele 5 so bewegt, dass der aus der Hülle 4 herausragende Teil der Seele 5 verkürzt wird. Über die Tonne 9 und die Kerbe 10 wird die Kraftwirkung direkt auf das erste Bauteil 2 übertragen, indem die Seele das erste Bauteil 2 direkt mitzieht. Die Kopfstütze 1 in der dargestellten Ausführungsform umfasst auch ein Arretiermittel 7, das sich entlang einer Arretierrichtung bewegen lässt, wobei in der dargestellte Ausführungsform die Arretierrichtung im Wesentliche vorzugsweise senkrecht verläuft zu der Richtung, entlang der das erste Bauteil bewegt wird. Das Arretiermittel 7 wirkt mit einem Form- und

Kraftschlussmittel 6 des ersten Bauteils 2 zusammen, wobei das Form- und

Kraftschlussmittel 6 in der vorliegenden Ausführungsform ein Sägezahnmuster aufweist. In einer Arretierposition ist das Arretiermittel 7 zwischen zwei Zähnen des Sägezahnmusters angeordnet. Das Sägezahnmuster ist so ausgeprägt, dass die eine Seite des einzelnen Sägezahns verhindert, dass das erste Bauteil 2 vom Kopf des Sitzinsassen wegbewegt werden kann. Die andere Seite des Sägezahns weist eine Schräge auf, durch die ein Kraftbeitrag auf das Arretiermittel 7 übertragen werden kann, wenn das erste Bauteil 2 in Richtung des Kopfes des Sitzinsassen bewegt wird. Dadurch lässt sich das Arretiermittel 7 in eine nicht arretierende Position verschieben, die die Bewegung des ersten Bauteils zum Kopf des Sitzinsassen zumindest kurzfristig freigibt. Vorzugsweise ist das Arretiermittel 7, beispielsweise durch ein Federmittel in Richtung seiner arretierenden Stellung vorgespannt. Vorzugweise weist die Kopfstütze des Weiteren ein Betätigungsmittel auf, mit dem das Arretiermittel 7 in die nicht arretierende Position überführt werden kann, wodurch das Einstellen der Komfortstellung ermöglicht wird, indem das erste Bauteil 2 relativ zum zweiten Bauteil 3 vom Kopf des Sitzinsassen weg verschoben wird.

Figur 2 zeigt die erfindungsgemäße Kopfstütze 1 aus Figur 1 in einem Komfortzustand aus verschiedenen Perspektiven und als Querschnitt. In der dargestellten Ausführungsform der Kopfstütze 1 befindet sich das erste Bauteil 2 näher am Kopf des Sitzinsassen als in der Darstellung gemäß Figur 1 . In dieser Position wird der Abstand zwischen Kerbe 10 des ersten Bauteils 2 und der Hüllenöffnung 1 1 des Bowdenzugs, aus dem die Seele 5 herausragt, verkleinert bzw. verkürzt. Es ist dabei vorgesehen, dass trotz dieser Verkürzung des Abstands der Teil der Seele 5, der aus der Hülle herausragt nicht reduziert wird. Dies kann beispielsweise durch eine Feder (nicht dargestellt) bewirkt werden, die im

Aktierungsmittel angeordnet ist und in der Gebrauchssituation dafür sorgt, dass die Länge L des Teils der Seele, der aus der Hülle 5 herausragt, im Wesentlichen unverändert bleibt. Aber auch durch Selbsthemmung oder Reibung zwischen Seele und Hülle ist es möglich, dass die Länge L unabhängig von der jeweiligen Komfortposition unverändert bleibt. In der in der Figur 2 dargestellten Form bildet die Seele 4 daher eine Schlaufe, wobei das Maß der Seele 4, das aus der Hülle 4 heraussteht, bei jeder Veränderung der Komfortstellung unverändert bleibt. Nur bei einem Unfall wird die Seele ruckartig von einem Aktuierungsmittel gespannt und eine eventuell vorhandene Schlaufe wird zumindest teilweise gestreckt. Sobald dies erfolgt ist, zieht die Seele 5 das erste Bauteil 2 in Richtung des Kopfes des Sitzinsassen, so dass der Abstand zwischen dem ersten Bauteil und dem Kopf des Sitzinsassen reduziert wird. Sobald die Unfallsituation abgeklungen ist und wieder normale Gebrauchsbedingungen herrschen, steht die Seele wieder um das gewünschte Maß L aus der Hülse heraus. Da das erste Bauteil erst bewegt wird, wenn die Seele gespant ist, sind die Kräfte zum Spannen der Seele sehr gering und erfolgen dementsprechend sehr schnell, so dass sehr kurze Ansprechzeiten der erfindungsgemäßen Kopfstütze bei einem Heckaufprall garantiert sind.

Figur 3 zeigt ein Verfahren, zur Montage des Bowdenzuges an der Kopfstütze, wobei die einzelnen Verfahrensschritte in den Teilfiguren (a) bis (e) dargestellt sind. Der Bowdenzug besteht aus einer Hülle 4 und einer Seele 5. In einem ersten Verfahrensschritt wird der Bowdenzug durch eine Haltestange 8, mit der die Kopfstütze an dem Fahrzeugsitz befestigt ist, gesteckt, wie es in Figur 3 (a) darstellt ist und das Ende der Hülle wird dann mit dem zweiten Bauteil 3 verbunden (vgl. Fig. 3b und c). Dieses Verbindungsmittel ist vorzugsweise eine Clips- oder Rastverbindung. Anschließend oder gleichzeitig wird die Tonne 9 am Ende der Seele 5 in einer Ausnehmung 10 verankert, insbesondere verclipst oder verrastet (vgl. Fig. 3b). Der in Figur 3 (d) dargestellte Bowdenzug ist dann sowohl mit dem ersten Bauteil (über die Seele) als auch mit dem zweiten Bauteil (über die Hülle) sicher verbunden, d.h. die jeweilige Verbindung lässt sich nicht ohne weiteres lösen. In der Figur 3 (e) ist nochmal eine perspektivische Darstellung der Kopfstütze 1 gezeigt nachdem der Bowdenzug montiert wurde.

Bezuqszeichenliste:

1 Kopfstütze

2 erstes Bauteil

3 zweites Bauteil

4 Hülle des Bowdenzugs

5 Seele des Bowdenzugs

6 Form- und Kraftschlussmittel

7 Arretiermittel

8 Haltestange

9 Tonne

10 Kerbe

1 1 Hüllenöffnung

12 Verankerung

L Länge der Seele 5, die im Bereich des ersten und zweiten Bauteils aus der Hülse heraussteht