Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpe gemäß dem Oberbegriff 5 des Patentanspruchs 1.

Eine Wärmepumpe der eingangs genannten Art wird von der Anmelder beispielsweise unter der Produktbezeichnung VITOCAL 250-A hergestellt und verkauft. Diese Wärmepumpe, eine sogenannte 10 Monoblock-Wärmepumpe, besteht aus einem Gehäuse, einer am Gehäuse vorgesehenen, als Wasserablauf ausgebildeten Gehäuseöffnung, mindestens einer im Gehäuse elastisch gelagerten Wärmepumpenkomponente und einer Transportsicherungseinrichtung zur Fixierung der elastisch gelagerten Wärmepumpenkomponente beim 15 Transport des Gehäuses bzw. der Wärmepumpe. Diese Wärmepumpe hat sich an sich bestens bewährt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Wärmepumpe der eingangs genannten Art zu verbessern. Insbesondere soll eine 20 noch leiser arbeitende Wärmepumpe geschaffen werden.

Diese Aufgabe ist mit einer Wärmepumpe der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst. 25

Nach der Erfindung ist also vorgesehen, dass die Transportsicherung bei gelöster Fixierung der elastisch gelagerten Wärmepumpenkomponente die Gehäuseöffnung verschließend ausgebildet ist. 30 Mit anderen Worten zeichnet sich die erfindungsgemäße Lösung somit dadurch aus, dass die Transportsicherung eine Doppelfunktion erfüllt, nämlich über ihre eigentliche Funktion hinaus auch als Verschluss für die Gehäuseöffnung dient, und zwar dann, wenn die elastisch gelagerte Wärmepumpenkomponente, vor5 zugsweise ein Verdichter der Wärmepumpe, aufgrund der gelösten Fixierung einsatzbereit ist. Diese Maßgabe bringt dabei den Vorteil mit sich, dass im Gehäuse der Wärmepumpe entstehender Schall nicht mehr über die Gehäuseöffnung nach außerhalb des Gehäuse gelangen kann. Dabei ist gleichzeitig vorgesehen, dass 10 die Gehäuseöffnung bei fixierter Wärmepumpenkomponente offen ist, so dass möglicher Weise im Gehäuse beim Befüllen der Wärmepumpe (was bei fixierter Wärmepumpenkomponente erfolgt) unerwünschter Weise austretendes Wasser gut aus dem Gehäuse abfließen kann. 15

Andere vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Wärmepumpe ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

Die erfindungsgemäße Wärmepumpe einschließlich ihrer vorteil20 haften Weiterbildungen gemäß der abhängigen Patentansprüche wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläuert.

Es zeigt schematisch als Draufsicht von oben 25

Figur 1 die erfindungsgemäße Wärmepumpe mit fixierter Wärmepumpenkomponente und geöffneter Gehäuseöffnung; und

Figur 2 die Wärmepumpe gemäß Figur 1 mit gelöster Fixierung 30 und verschlossener Gehäuseöffnung. Die in den Figuren schematisch (und auch nur teilweise) dargestellte Wärmepumpe besteht zunächst in bekannter Weise aus einem Gehäuse 1, einer am Gehäuse 1 vorgesehenen, als Wasserablauf ausgebildeten Gehäuseöffnung 1.1, mindestens einer im Ge5 häuse 1 elastisch gelagerten Wärmepumpenkomponente 2 und einer Transportsicherungseinrichtung 3 zur Fixierung der elastisch gelagerten Wärmepumpenkomponente 2 beim Transport des Gehäuses 1.

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Wie aus den Figuren ersichtlich, ist dabei bevorzugt vorgesehen, dass die Transportsicherungseinrichtung 3 zur Fixierung von mehr als einer elastisch gelagerten Wärmepumpenkomponente 2 ausgebildet ist; dargestellt ist eine Variante mit zwei Wärmepumpenkomponenten 2. 15

Wesentlich für die erfindungsgemäße Wärmepumpe ist nun, dass die Transportsicherung 3 bei gelöster Fixierung der elastisch gelagerten Wärmepumpenkomponente 2 die Gehäuseöffnung 1.1 verschließend ausgebildet ist. 20

Noch etwas genauer betrachtet, ist bevorzugt vorgesehen, dass an der Transportsicherungseinrichtung 3, die vorzugsweise beweglich, aber fixierbar im Gehäuse 1 gelagert ist, eine die Gehäuseöffnung 1.1 wahlweise verschließende oder freigebende 25 Lasche 3.1 angeordnet ist. Diese Lasche 3.1 ist dabei besonders bevorzugt auf einer die Gehäuseöffnung 1.1 umgebenden Wandung (vorzugsweise dem Bodenblech) des Gehäuses 1 gleitend gelagert, so dass ein akustisch dichter Verschluss realisierbar ist. Außerdem ist bevorzugt vorgesehen, dass sowohl die 30 Transportsicherungseinrichtung 3 als auch die Lasche 3.1 aus Blech gebildet sind, und zwar ganz bevorzugt einteilig. Weiterhin ist zur Realisierung eines guten Abflusses einer möglicherweise bei der Inbetriebnahme ausgetretenen Flüssigkeit bevorzugt vorgesehen, dass die Gehäuseöffnung 1.1 an einer tiefsten Stelle des Gehäuses 1 angeordnet ist. Außerdem 5 ist in diesem Zusammenhang bevorzugt vorgesehen, dass die Gehäuseöffnung 1.1 als Loch in einem Bodenblech des Gehäuses 1 ausgebildet ist.

Ferner ist zur Lageeinstellung und Fixierung der Transportsi10 cherungseinrichtung 3 besonders bevorzugt eine von außerhalb des Gehäuses 1, vorzugsweise von dessen Frontseite, betätigbare Stelleinrichtung 4 vorgesehen. Diese Stelleinrichtung 4 umfasst dabei vorzugsweise eine von außerhalb des Gehäuses 1 betätigbare Schraube 4.1, ganz besonders bevorzugt eine Schraube 15 4.1 mit einem Schraubenkopf mit Innensechskant. Noch etwas genauer betrachtet ist in diesem Zusammenhang an der Transportsicherungseinrichtung 3 bevorzugt eine mit einem Gewinde der Schraube 4.1 zusammenwirkende Gewindebohrung 3.2 vorgesehen, die auch als sogenannter Gewindeniet ausgebildet sein kann. 20 Eine Drehung an der Schraube 4.1 führt somit zu einer Verschiebung, vorzugsweise einer Horizontalverschiebung, der Transportsicherungseinrichtung 3.

Weiterhin ist zur elastischen Lagerung der Wärmepumpenkompo25 nente 2 zwischen dieser und dem Gehäuse 1 bevorzugt mindestens ein bei gelöster Fixierung eine Verschiebung mindestens in horizontale Richtung erlaubendes Dämpfungselement 5 vorgesehen (dargestellt sind pro Wärmepumpenkomponenten 2 jeweils vier Dämpfungselemente 5). Dieses Dämpfungselement 5 ist dabei be30 vorzugt aus einem Elastomer, ganz besonders bevorzugt aus Polyurethanschaum, gebildet. Weiter genauer betrachtet, ist außerdem noch bevorzugt vorgesehen, dass die Transportsicherungseinrichtung 3 einen ersten, mit der Wärmepumpenkomponente 2 zusammenwirkenden Anschlag 3.3 aufweist, wobei entsprechend bevorzugt an der Wärmepumpenkom5 ponente 2 ein erster Gegenanschlag 2.1 für diesen ersten Anschlag 3.3 vorgesehen ist.

Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass die Transportsicherungseinrichtung 3 gelenkig mit einem gelenkig am Gehäuse 1 gela10 gerten Hebel 6 verbunden ausgebildet ist, der einen zweiten, mit der Wärmepumpenkomponente 2 zusammenwirkenden Anschlag 6.1 aufweist, wobei entsprechend bevorzugt an der Wärmepumpenkomponente 2 ein zweiter Gegenanschlag 2.2 für diesen zweiten Anschlag 6.1 vorgesehen ist. 15

Wie sich ohne weiteres aus den Figuren ergibt, ist in diesem Zusammenhang weiterhin bevorzugt vorgesehen, dass in Fixierstellung der erste Anschlag 3.3 in eine erste Wirkrichtung und der zweite Anschlag 6.1 in eine zweite, der ersten entgegenge20 setzte Wirkrichtung wirkend ausgebildet ist.

Bei, wie dargestellt, Vorsehung zweite Wärmepumpenkomponenten 2 ist darüber hinaus bevorzugt vorgesehen, dass der besagte Hebel 6 mindestens zwei zweite Anschläge 6.1 aufweist. Noch 25 genauer betrachtet, ist schließlich bevorzugt vorgesehen, dass der Hebel 6 T-förmig ausgebildet ist und die beiden zweiten Anschläge 6.1 an den gegenüberliegenden freien Enden angeordnet sind. Wie sich insbesondere aus Figur 1 ergibt, drückt dabei der links dargestellte Anschlag 6.1 dabei gegen den Gegen30 anschlag 2.2, während der rechts dargestellte Anschlag 6.1 am Gegenanschlag 2.2 zieht. Dieser Gegenanschlag 2.2 ist hierzu beispielsweise als vom Anschlag 6.1 hintergreifbare Abkantung ausgebildet.

Ganz besonders bevorzugt ist schließlich vorgesehen, aber im Detail nicht extra dargestellt, dass der erste Anschlag 3.3 5 formschlüssig mit der Wärmepumpenkomponente 2 zusammenwirkend ausgebildet ist, insbesondere, dass der erste Anschlag 3.3 eine Bewegung der Wärmepumpenkomponente 2 in fünf von sechs Raumrichtungen verhindernd ausgebildet ist. Der zweite Anschlag 6.1 ist dann außerdem noch eine Bewegung der Wärmepum10 penkomponente 2 in die noch fehlende Raumrichtung verhindernd ausgebildet. Deckt also der erste Anschlag 3.3 die Richtungen nach oben, nach unten, nach links, nach rechts und nach vorne ab, so deckt der zweite Anschlag 6.1 die Richtung nach hinten ab, so dass eine Bewegung der auf den Dämpfungselementen 5 ge15 lagerten Wärmepumpenkomponente 2 in alle Raumrichtungen unterbunden werden kann.

Die erfindungsgemäße Wärmepumpe funktioniert wie folgt:

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Ausgangspunkt der Betrachtung ist die Stellung der Transportsicherungseinrichtung 3 gemäß Figur 1, also die Stellung, in der die erfindungsgemäße Wärmepumpe angeliefert wird. In dieser Stellung befindet sich die Lasche 3.1 seitlich neben der Gehäuseöffnung 1.1. Sollte also bei der Befüllung der Wärme25 pumpe Flüssigkeit (insbesondere Wasser) austreten, kann dieses problemlos über die Gehäuseöffnung 1.1 aus dem Gehäuse der Wärmpumpe abfließen.

Soll dann die Wärmepumpe tatsächlich in Betrieb genommen wer30 den (zu diesem Zeitpunkt ist die Befüllung abgeschlossen), wird mittels der Schraube 4.1 die Transportsicherungseinrich- tung 3 (in den Figuren nach links) verschoben bzw. verstellt. Dies bewirkt einerseits den Verschluss der Gehäuseöffnung 1.1 mittels der Lasche 3.1. Andererseits werden gleichzeitig der erste Anschlag 3.3 vom ersten Gegenanschlag 2.1 und der zweite Anschlag 6.1 vom zweiten Gegenanschlag 2.2 gelöst, so dass die 5 Wärmepumpenkomponente 2 nunmehr frei schwingen kann.

Bezugszeichenliste

1 Gehäuse

1.1 Gehäuseöffnung

2 Wärmepumpenkomponente

2.1 erster Gegenanschlag

2.2 zweiter Gegenanschlag

3 Transportsicherungseinrichtung

3.1 Lasche

3.2 Gewindebohrung

3.3 erster Anschlag

4 Stelleinrichtung 4.1 Schraube

5 Dämpfungselement

6 Hebel

6.1 zweiter Anschlag