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Patent Searching and Data


Title:
HEAT SINK FOR A MOTOR VEHICLE LIGHT MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/114859
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a heat sink (1, 100) for a light source of a motor vehicle light module, wherein: the heat sink (1, 100) comprises a main body (2) and cooling plates (3, 300) which can be arranged on the main body (2); when the cooling plates (3, 300) are connected to the main body (2), the cooling plates (3, 300) are in heat-conducting contact with the main body (2), each cooling plate (3, 300) having a base side (31, 310); the main body (2) has fastening elements (21) on a surface (22), the surface (22) facing the base sides (31, 310) of the cooling plates (3, 300); counter elements (32) mating with the fastening elements (21) are arranged on each base side (31, 310), the fastening elements (21) being designed to engage in the counter elements (32); the fastening elements (21) are arranged in a grid (23); the counter elements (32) are arranged on the respective base sides (31, 310) at regular distances (d1) from one another, and the grid (23) has a grid spacing (d2), the grid spacing (d2) being greater than the distance (d1) between the counter elements (32).

Inventors:
STADLER PETER (AT)
FAHRNGRUBER MANUEL (AT)
HAUER CLEMENS (AT)
Application Number:
PCT/EP2019/082736
Publication Date:
June 11, 2020
Filing Date:
November 27, 2019
Export Citation:
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Assignee:
ZKW GROUP GMBH (AT)
International Classes:
F21S45/47; F21V29/71; F21V29/76
Foreign References:
US20120325430A12012-12-27
US20130299154A12013-11-14
EP2086305A22009-08-05
US20100181046A12010-07-22
EP3290791A12018-03-07
EP2770253A12014-08-27
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWALTSKANZLEI MATSCHNIG & FORSTHUBER OG (AT)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Kühlkörper (1, 100) für eine Lichtquelle eines Kraftfahrzeuglichtmoduls, wobei der Kühlkörper (1, 100) einen Grundkörper (2) und an dem Grundkörper (2) anordbare

Kühlbleche (3, 300) umfasst, die Kühlbleche (3, 300) dazu eingerichtet sind, mit dem

Grundkörper (2) in wärmeleitendem Kontakt zu stehen, jedes Kühlblech (3, 300) eine Grundseite (31, 310) aufweist, der Grundkörper (2) Befestigungselemente (21) an einer Oberfläche (22) aufweist, welche den Grundseiten (31, 310) der Kühlbleche (3, 300) zu gewandt ist, an jeder Grundseite (31, 310) mit den Befestigungselementen (21)

korrespondierende Gegenelemente (32) angeordnet sind, und

die Befestigungselemente (21) dazu ausgebildet sind, in die Gegenelemente (32)

einzugreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (21) in einem Raster (23) angeordnet sind, wobei

die Gegenelemente (32) an den jeweiligen Grundseiten (31, 310) in regelmäßigen Abständen (dl) zueinander angeordnet sind und der Raster (23) einen Rasterabstand (d2) aufweist, der größer als der Abstand (dl) zwischen den Gegenelementen (32) ist.

2. Kühlkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Kühlblech (3) U- förmig ausgebildet ist, und zwei Schenkel (33) aufweist, die in einem gegenseitigen Abstand im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und durch einen Verbindungssteg verbunden sind, wobei der Verbindungssteg die Grundseite (31) bildet.

3. Kühlkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Kühlblech (300) L- förmig ausgebildet ist, wobei die Grundseite durch eine Kurzseite (310) des L-förmigen Kühlblechs gebildet ist.

4. Kühlkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (dl) zwischen den Gegenelementen (33) bei allen Kühlblechen (3, 300) gleich ist.

5. Kühlkörper nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (dl) in etwa die Hälfte des Rasterabstandes (d2) beträgt.

6. Kühlkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass alle Kühlbleche (3, 300) identisch ausgebildet sind.

7. Kühlkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlbleche (3, 300) durch Druckfügen mit dem Grundkörper (2) verbindbar sind.

8. Kühlkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente als Vorsprünge (21), beispielsweise als zylinderförmige Vorsprünge ausgebildet sind, und die Gegenelemente als zu den Vorsprüngen korrespondierende Ausnehmungen (32), vorzugsweise Durchgangslöcher, ausgebildet sind.

9. Kühlkörper nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die

Befestigungselemente eine monolithische Struktur mit dem Grundkörper (2) bilden.

10. Kühlkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenelemente als Vorsprünge, beispielsweise als zylinderförmige Vorsprünge ausgebildet sind und die Befestigungselemente als zu den Vorsprüngen korrespondierende

Ausnehmungen, vorzugsweise Durchgangslöcher, ausgebildet sind.

11. Kühlkörper nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenelemente eine monolithische Struktur mit den Kühlblechen bilden,

12. Kühlkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlbleche (3, 300) an dem Grundkörper (2) in einer vorzugsweise durch den Raster (23) vorgegebenen Richtung (X) zueinander versetzt angeordnet sind, wobei die Kühlbleche (3, 300) vorzugsweise in einer anderen, beispielsweise zu der vorgegebenen Richtung (X) orthogonalen Richtung (Y) äquidistant zueinander angeordnet sind.

13. Kraftfahrzeuglichtmodul beziehungsweise Kraftfahrzeugscheinwerferlichtmodul mit zumindest einem Kühlkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 12.

14. Kraftfahrzeugscheinwerfer mit zumindest einem

Kraftfahrzeugscheinwerferlichtmodul beziehungsweise Kraftfahrzeuglichtmodul nach Anspruch 13.

Description:
KÜHLKÖRPER FÜR EIN KRAFTFAHRZEUGLICHTMODUL

Die Erfindung betrifft einen Kühlkörper für zumindest eine Lichtquelle eines

Kraftfahrzeuglichtmoduls, vorzugsweise eines Kraftfahrzeugscheinwerferlichtmoduls, wobei der Kühlkörper einen Grundkörper und an dem Grundkörper anordbare,

vorzugsweise angeordnete Kühlbleche umfasst, wobei die Kühlbleche, vorzugsweise aus Metall, wie Aluminium dazu eingerichtet sind, mit dem Grundkörper in wärmeleitendem Kontakt zu stehen, wobei jedes Kühlblech eine Grundseite aufweist, wobei der Grundkörper Befestigungselemente an einer Oberfläche aufweist, wobei die Oberfläche den Grundseiten der Kühlbleche zugewandt ist, wobei an jeder Grundseite mit den Befestigungselementen korrespondierende Gegenelemente angeordnet sind, wobei die Befestigungselemente dazu ausgebildet sind, in die Gegenelemente einzugreifen.

Der Ausdruck, dass die Kühlbleche dazu eingerichtet sind, mit dem Grundkörper in wärmeleitendem Kontakt zu stehen, bedeutet, dass die Kühlbleche, wenn sie an dem

Grundkörper angeordnet beziehungsweise mit dem Grundkörper verbunden sind, mit dem Grundkörper in wärmeleitendem Kontakt stehen.

Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeuglichtmodul beziehungsweise Kraftfahrzeugscheinwerferlichtmodul mit zumindest einem vorgenannten Kühlkörper.

Weiters betrifft die Erfindung einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit zumindest einem solchen Kraftfahrzeuglichtmodul beziehungsweise Kraftfahrzeugscheinwerferlichtmodul.

Kühlkörper der oben genannten Art sind aus dem Stand der Technik bekannt. Oft werden solche Kühlkörper in als Grundbaustein eines Kraftfahrzeuglichtmoduls beziehungsweise eines Kraftfahrzeugscheinwerferlichtmoduls verwendet. In einem solchen Lichtmodul dient der Kühlkörper als Träger einer Lichtquelle und leitet von ihr die Wärme ab, wenn die Lichtquelle in Betrieb ist.

Bauräume, die in einem Kraftfahrzeug beziehungsweise in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer für ein Lichtmodul zur Verfügung stehen, hängen sehr stark vom Typ des Kraftfahrzeugs und des Kraftfahrzeugscheinwerfers ab. Es ist bekannt, dass verschiedene

Kraftfahrzeughersteller sehr unterschiedlich gestaltete Kraftfahrzeugscheinwerfer einsetzen. Daher ist es sehr schwer, einen und denselben Kühlkörper in Kraftfahrzeuglichtmodule beziehungsweise Kraftfahrzeugscheinwerferlichtmodule unterschiedlicher

Kraftfahrzeughersteller einzubauen. Dadurch steigt sowohl die Anzahl unterschiedlich gestalteter Kühlkörper, die zu entwickeln sind, als auch die Kosten stark an.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die oben genannten Nachteile des Stand der Technik zu beseitigen und einen Kühlkörper bereitzustellen, dessen Form variierbar und an die vorgegebenen Konturen eines Kraftfahrzeuglichtmoduls

beziehungsweise Kraftfahrzeugscheinwerfers anpassbar ist.

Diese Aufgabe wird mit einem Kühlkörper der vorgenannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Befestigungselemente in einem Raster angeordnet sind, wobei die

Gegenelemente an den jeweiligen Grundseiten in regelmäßigen Abständen zueinander angeordnet sind und der Raster einen Rasterabstand aufweist, wobei der Rasterabstand größer als der Abstand zwischen den Gegenelementen ist.

Somit wird die Anzahl der Anordnungsmöglichkeiten der Kühlbleche an dem Grundkörper erhöht. Insbesondere können unterschiedliche, beispielsweise voneinander getrennt ausgebildete Kühlbleche in unterschiedlichen Positionen an dem Kühlkörper befestigt sein. Dazu sind insbesondere die Grundseiten getrennt voneinander ausgebildet. Mit anderen Worten, sind die einzelnen Kühlbleche nicht einstückig miteinander sondern als einzelne Teile, welche getrennt voneinander sind, ausgebildet. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass die einzelnen Kühlbleche an verschiedenen Positionen relativ zueinander an der Oberfläche des Kühlkörpers befestigbar sind. Anders ausgedrückt, können die einzelnen Kühlbleche an der Oberfläche des Kühlkörpers in einer Richtung, vorzugsweise in zwei Richtungen, entlang der Oberfläche versetzt zueinander angeordnet bzw. befestigt sein. Somit können die Kühlbleche entsprechend einer räumlichen Begrenzung bzw. Vorgabe durch die Form des Kraftfahrzeuglichtmoduls an dem Kühlkörper befestigt werden. Dadurch ist es möglich, die Kühlbleche an dem Grundkörper in verschiedenen Positionen zu montieren und somit den Kühlkörper in verschiedenen Bauraumsituationen einzubauen. Der Grundkörper und die Kühlbleche können dabei beispielsweise immer gleich bleiben, was die Herstellungskosten senkt. Unter dem Begriff„in einem Raster angeordnet" wird in Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung eine matrix-array-artige Anordnung beispielsweise eine Anordnung in Eckpunkten eines gedachten zweidimensionalen, vorzugsweise regelmäßigen, insbesondere quadratischen Gitters verstanden.

Es kann mit Vorteil vorgesehen sein, dass die Grundseiten in einer der Oberfläche des Grundkörpers parallel angeordneten Ebene liegen.

Es kann zweckmäßig sein, wenn die Befestigungselemente und / oder die Gegenelemente identisch ausgebildet sind.

Darüber hinaus kann sich ein Vorteil ergeben, wenn die Gegenelemente in einer Reihe angeordnet sind, die sich vorzugsweise entlang einer Längsrichtung der Grundseite erstreckt.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass jedes Kühlblech U-förmig ausgebildet ist und ein Paar von in einem gegenseitigen Abstand im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden und durch einen Verbindungssteg verbundenen Schenkel aufweist, wobei der Verbindungssteg die Grundseite bildet.

Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass jedes Kühlblech L-förmig ausgebildet ist, wobei die Grundseite durch eine Kurzseite des L-förmigen Kühlblechs gebildet ist.

Weitere Vorteile ergeben sich, wenn der Abstand zwischen den Gegenelementen bei allen Kühlblechen gleich ist und vorzugsweise in etwa die Hälfte des Rasterabstandes beträgt. Dadurch können noch viel mehr Varianten mit einem und derselben Kühlkörper und Kühlblechen realisiert werden.

Es kann zweckdienlich sein, wenn alle Kühlbleche identisch ausgebildet sind.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Kühlbleche durch Druckfügen mit dem Grundkörper verbindbar sind.

Es kann zweckmäßig sein, wenn die Befestigungselemente als Vorsprünge, beispielsweise zylinderförmige Vorsprünge ausgebildet sind, die vorzugsweise eine monolithische Struktur mit dem Grundkörper bilden, und die Gegenelemente als zu den Vorsprüngen korrespondierende Ausnehmungen, vorzugsweise Durchgangslöcher, ausgebildet sind.

Außerdem kann vorgesehen sein, dass die Gegenelemente als, beispielsweise

zylinderförmige Vorsprünge ausgebildet sind, die vorzugsweise eine monolithische Struktur mit den Kühlblechen bilden, und die Befestigungselemente als zu den Vorsprüngen korrespondierende Ausnehmungen, vorzugsweise Durchgangslöcher, ausgebildet sind.

Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass die Kühlbleche an dem Grundkörper in einer vorzugsweise durch den Raster vorgegebenen Richtung zueinander versetzt angeordnet sind, wobei die Kühlbleche vorzugsweise in einer anderen, beispielsweise zu der

vorgegebenen Richtung orthogonalen Richtung äquidistant zueinander angeordnet sind.

Die Erfindung samt weiteren Vorteilen ist im Folgenden an Hand beispielhafter

Ausführungsformen näher erläutert, die in der Zeichnung veranschaulicht sind. In dieser zeigt

Fig. la und lb eine Explosionsdarstellung eines Kühlkörpers;

Fig. 2 eine Vorderansicht des Kühlkörpers der Figur la;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung des Kühlkörpers der Figur la oder lb, und

Fig. 4 eine Explosionsdarstellung eines Kühlkörpers mit versetzt angeordneten Kühlblechen.

In den folgenden Figuren bezeichnen - sofern nicht anders angegeben - gleiche

Bezugszeichen gleiche Merkmale.

Zunächst wird auf Figuren la und lb Bezug genommen. Diese zeigen jeweils einen

Kühlkörper 1, 100 mit einem Grundkörper 2 und unterschiedlich ausgestalteten Kühlblechen 3, 300, die an dem Grundkörper 2 angeordnet sind und mit dem Grundkörper 2 in wärmeleitendem Kontakt stehen.

Ein solcher Kühlkörper 1, 100 wird mit Vorzug zum Kühlen einer Fichtquelle (nicht gezeigt), beispielsweise einer halbleiterbasierten Fichtquelle, insbesondere einer FED-Fichtquelle eines Lichtmoduls (nicht gezeigt) eingesetzt und kann dabei als Träger für diese Lichtquelle und unter Umständen auch für andere Elemente dienen, die zum Abbilden von Licht, das durch die Lichtquelle erzeugt wird, vorgesehen sind, wie Reflektoren, Linse(n) tragende Linsenhalter, Objektive etc. Das vorgenannte Lichtmodul kann beispielsweise in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer beziehungsweise in einem Kraftfahrzeug verbaut werden.

Sowohl der Grundkörper 2 als auch die Kühlbleche 3, 300 sind aus einem wärmeleitenden Material, vorzugsweise Metall, beispielsweise aus Aluminium, wie A199,5 oder A199,9. Dabei umfasst der Begriff Aluminium auch Aluminiumlegierungen wie AlMg3. Beispielsweise ist es denkbar, dass der Grundkörper 2 aus A199,5 oder A199,9 ausgebildet ist und die

Kühlbleche 3, 300 aus AlMg3 ausgebildet sind.

Jedes Kühlblech 3, 300 weist eine Grundseite 31, 310 auf. Der Grundkörper 2 kann als eine Platte ausgebildet sein. An einer den Grundseiten 31, 310 zugewandten Oberfläche 22 des Grundkörpers 2 sind beispielsweise identisch ausgebildete Befestigungselemente 21 angeordnet. Vorzugsweise liegen die Grundseiten 31, 310 in einer der Oberfläche 22 des Grundkörpers 2 parallel angeordneten Ebene. An jeder Grundseite 31, 310 sind

beispielsweise identisch ausgebildete Gegenelemente 32 angeordnet, die den

Befestigungselementen 21 korrespondieren. Beispielsweise können die Gegenelemente 32 in einer Reihe entlang einer Längsseite der Grundseite 31, 310 des jeweiligen Kühlblechs 3, 300 angeordnet sein. Die Befestigungselemente 21 greifen in die Gegenelemente 32 ein.

Die Befestigungselemente 21 sind dabei in einem Raster 23 angeordnet. Wie oben erwähnt, wird in Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung unter dem Begriff„in einem Raster angeordnet" eine matrix-array-artige Anordnung beispielsweise eine Anordnung in

Eckpunkten eines gedachten zweidimensionalen, vorzugsweise regelmäßigen, insbesondere quadratischen Gitters verstanden.

Die Gegenelemente 32 sind an den jeweiligen Grundseiten 31, 310 in regelmäßigen

Abständen dl zueinander angeordnet, wobei der Raster 23 einen Rasterabstand d2 zwischen den - gedachten - Rasterlinien beziehungsweise zwischen benachbarten Eckpunkten des gedachten Gitters beziehungsweise zwischen den Array-Elementen der matrix-array-artigen Anordnung - aufweist. Der Rasterabstand d2 ist größer als der Abstand dl zwischen den Gegenelementen 32. Figur la zeigt eine Ausführungsform, bei der jedes Kühlblech 3 U-förmig ausgebildet ist. Dabei weist jedes Kühlblech 3 zwei Schenkel 33 auf, die in einem gegenseitigen Abstand im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und durch einen Verbindungssteg 31 verbunden sind. Die Grundseite wird bei dieser Ausführungsform durch den Verbindungssteg 31 gebildet.

Figur lb zeigt eine Ausführungsform, bei der jedes Kühlblech 300 L-förmig ausgebildet ist, wobei die Grundseite durch eine Kurzseite 310 des L-förmigen Kühlblechs 300 gebildet ist.

Sowohl die U- als auch die L-förmigen Kühlbleche 3, 300 können an dem Grundkörper 2 angeordnet und mit diesem verbunden sein. Beispielsweise können die Kurzseite 310 des L- förmigen Kühlblechs 300 und der Verbindungssteg 31 des U-förmigen Kühlblechs 300 identisch ausgebildet sein.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform kann der Abstand dl zwischen den

Gegenelementen 33 bei allen Kühlblechen 3, 300 gleich sein und vorzugsweise in etwa die Hälfte des Rasterabstandes d2 betragen. Dabei liegt der Abstand dl beispielsweise zwischen 8mm und 12mm, vorzugsweise zwischen 9mm und 11mm. Insbesondere kann der Abstand dl zwischen 9,5mm und 10mm liegen, was die Fertigung von den Grundkörpern 2 mit Befestigungselementen 21 erleichtert.

Alle Kühlbleche, beispielsweise U-förmige 3 oder L-förmige 300 Kühlbleche, können identisch ausgebildet sein.

Die Kühlbleche 3, 300 können beispielsweise durch Druckfügen beziehungsweise Clinchen mit dem Grundkörper 2 verbunden sein.

Eine weitere Oberfläche 24 des Grundkörpers 2 liegt der die Befestigungselemente 21 aufweisenden Oberfläche 22 gegenüber. Figur 3 lässt erkennen, dass die weitere Oberfläche 24 den Befestigungselementen 21 korrespondierende Vertiefungen 25 aufweisen kann, die durch Verwenden eines Werkzeugs entstehen, mit dem die Befestigungselemente 21 gepresst werden. Die Anzahl und/ oder die Anordnung der Vertiefungen 25 und der korrespondierenden Befestigungselemente 21 können/ kann derart gewählt werden, dass die Wärmeübertragung nicht beeinträchtigt wird. Darüber hinaus kann die Oberfläche 24 als tragende Oberfläche für eine Platine mit einer Anzahl von LED-Lichtquellen dienen. Die LED-Lichtquellen können auf der Platine beispielsweise in einem Matrix-Array, wie einem 2x3-, 3x3-, 3x4- oder 4x4-Array angeordnet sein.

Figur 2 zeigt eine Vorderansicht des Kühlkörpers 1 der Figur la, Figur 3 zeigt eine

Schnittdarstellung des Kühlkörpers 1 der Figur la oder des Kühlkörpers 100 der Figur lb. Den Figuren la, lb, 2 und 3 ist zu entnehmen, dass die Befestigungselemente als Vorsprünge 21, die beispielsweise zylinderförmig sind, ausgebildet sein können, die eine monolithische Struktur mit dem Grundkörper 2 bilden können. Dabei können die Gegenelemente als zu den Vorsprüngen korrespondierende Ausnehmungen 32, vorzugsweise Durchgangslöcher, ausgebildet sein.

Es ist durchaus möglich - dies ist in den Figuren nicht gezeigt -, dass die Gegenelemente als, beispielsweise zylinderförmige Vorsprünge ausgebildet sind, die vorzugsweise eine monolithische Struktur mit den Kühlblechen bilden. Dabei ist es zweckmäßig, wenn die Befestigungselemente als zu den Vorsprüngen korrespondierende Ausnehmungen, vorzugsweise Durchgangslöcher, ausgebildet sind.

Figur 4 lässt erkennen, dass die Kühlbleche 3 an dem Grundkörper 2 in einer vorgegebenen Richtung X zueinander versetzt angeordnet sein können. Die Richtung X kann beispielsweise durch den Raster 23 vorgegeben sein. Es versteht sich, dass der oben beschriebene Raster 23 zwei Richtungen vorgibt. Dies sind jene Richtungen, in die sich der Raster erstreckt. Es ist allerdings durchaus denkbar, dass die Richtung X von der durch den Raster 23

vorgegebenen Richtung abweicht. Diese kann beispielsweise um 45°, oder 90° in der Ebene der Oberfläche 22 gedreht sein. Figur 4 lässt darüber hinaus erkennen, dass die mittig angeordneten Kühlbleche 3 über einen Rand des Grundkörpers 2 hinausragen. Insgesamt weist die Anordnung der Kühlbleche 3 auf dem Grundkörper 2 einen bogenförmigen Verlauf auf. Es sind auch andere Anordnungen der Kühlbleche 3 auf dem Grundkörper 2 denkbar. Zwar sind die U-förmigen Kühlbleche 3 in der Figur 4 eindeutig erkennbar, können die F-förmigen Kühlbleche 300 oder Kühlbleche einer anderen Form auf dem Grundkörper 2 ebenfalls versetzt angeordnet sein.

Die Kühlbleche 3, 300 sind vorzugsweise in einer anderen, beispielsweise zu der

vorgegebenen Richtung X orthogonalen Richtung Y äquidistant zueinander angeordnet. Die Aufgabe der vorstehenden Beschreibung besteht lediglich darin, veranschaulichende Beispiele bereitzustellen und weitere Vorteile und Besonderheiten der vorliegenden Erfindung anzugeben. Die vorstehende Beschreibung kann somit nicht als Einschränkung des Anwendungsgebiets der Erfindung beziehungsweise der in den Ansprüchen beanspruchten Patentrechte interpretiert werden. In der vorstehenden ausführlichen Beschreibung sind beispielsweise verschiedene Merkmale der Erfindung in einer oder mehreren Ausführungsformen zum Zwecke der Straffung der Offenbarung

zusammengefasst. Diese Art der Offenbarung ist nicht so zu verstehen, dass sie die Absicht widerspiegelt, dass die beanspruchte Erfindung mehr Merkmale erfordert, als in jedem Anspruch ausdrücklich erwähnt wird. Vielmehr liegen, wie die folgenden Ansprüche widerspiegeln, erfinderische Aspekte in weniger als allen Merkmalen einer einzigen vorstehend beschriebenen Ausführungsform vor.

Darüber hinaus liegen, obwohl die Beschreibung der Erfindung die Beschreibung einer oder mehrerer Ausführungsformen und bestimmter Variationen und Modifikationen enthält, andere Variationen und Modifikationen innerhalb des Umfangs der Erfindung, z. B.

innerhalb der Fähigkeiten und Kenntnisse von Fachleuten, nach dem Verständnis der vorliegenden Offenbarung.

Die Bezugsziffern in den Ansprüchen dienen lediglich zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindungen und bedeuten auf keinen Fall eine Beschränkung der

vorliegenden Erfindungen.