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Patent Searching and Data


Title:
HEAT SINK FOR AN INJECTION/METERING VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/207196
Kind Code:
A1
Abstract:
A heat sink (2) for an injection/metering valve (4) has a coolant chamber (8) which is designed for receiving a fluid coolant. The coolant chamber (8) has at least one inlet (14) for supplying the coolant and at least one outlet (16) for removing the coolant. The at least one inlet (14) and/or outlet (16) has a pipe segment (20, 22) which extends with one end into the coolant chamber (8). The coolant-chamber-side end of the pipe segment (20, 22) is bevelled, and therefore the coolant-chamber-side end of the pipe segment (20, 22) is in contact at at least one point along its circumference with a baffle (12) arranged in the coolant chamber (8), and the end of the pipe segment (20, 22) is spaced apart at another point along its circumference from the baffle (12).

Inventors:
HANNEKE JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/060466
Publication Date:
December 07, 2017
Filing Date:
May 03, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
F01N3/20
Domestic Patent References:
WO2013068288A12013-05-16
Foreign References:
DE102013205309A12014-10-02
US20140054394A12014-02-27
DE102010051656A12012-05-24
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1 . Kühlkörper (2) für ein Einspritz-/Dosierventil (4) mit einem Kühlmittelraum (8), der zur Aufnahme eines fluiden Kühlmittels ausgebildet ist, wobei der Kühlmittelraum (8) wenigsten einen Zulauf (14) zum Zuführen des Kühlmittels und wenigstens einen Ablauf (16) zum Abführen des Kühlmittels aufweist; wobei der wenigstens eine Zulauf (14) und/oder Ablauf (16) ein Rohrstück (20, 22) aufweist, dass sich mit einem Ende in den Kühlmittelraum (8) erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass das kühlmittelraumseitige Ende des Rohrstücks (20, 22) abgeschrägt ist, so dass das kühlmittelraumseitige Ende des Rohrstücks (20, 22) an wenigstens einer Stelle entlang seines Umfangs im Kontakt mit einem in dem Kühlmittelraum (8) angeordneten Leitblech (12) steht, und das Ende des Rohrstücks (20, 22) an einer anderen Stelle entlang seines

Umfangs von dem Leitblech (12) beabstandet ist.

2. Kühlkörper (2) nach Anspruch 1 , wobei sich das Leitblech (12) im Wesentlichen in einem rechten Winkel zu dem Rohrstück (20, 22) erstreckt.

3. Kühlkörper (2) nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Kühlkörper (2) derart ausgebildet ist, dass sich das Leitblech (12) im Wesentlichen parallel zu einem in dem Kühlkörper (2) angeordneten Einspritz-/Dosierventil (4) erstreckt. 4. Kühlkörper (2) nach Anspruch 2 oder 3, wobei der Kühlmittelraum (8) im

Wesentlichen rotationssymmetrisch um die Achse (A) eines in dem Kühlkörper (2) angeordneten Einspritz-/Dosierventils (4) ausgebildet ist.

5. Kühlkörper (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 3, wobei das Rohrstück (20, 22) im Wesentlichen rotationssymmetrisch um eine Achse (B) ausgebildet ist, die im Wesentlichen in einem rechten Winkel zur Achse (A) eines in dem Kühlkörper (2) angeordneten Einspritz-/Dosierventil (4) ausgerichtet ist.

6. Kühlkörper (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Stirnseite des Rohrstück (20, 22) in einem Winkel a, 7° < a < 26° abgeschrägt ist.

7. Kühlkörper (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Winkel azu des Rohrstücks (20, 22) des Zulaufs (14) kleiner als der Winkel aab des Rohrstücks (20, 22) des Ablaufs (16) ist.

8. Kühlkörper (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Ablauf (16) dem Zulauf (14) gegenüberliegend angeordnet ist.

9. Einspritz-/Dosierventil (4) mit einem Kühlkörper (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

10. Abgasstrang (3) mit einem Einspritz-/Dosierventil (4) nach Anspruch 9, wobei das Einspritz-/Dosierventil (4) ausgebildet ist, ein Reduktionsmittel in den Abgasstrang (3) einzuspritzen.

Description:
Kühlkörper für ein Einspritz -/Dosierventil

Die Erfindung betrifft einen Kühlkörper für ein Einspritz- bzw. Dosierventil. Stand der Technik

In Systemen zur Abgasnachbehandlung werden Einspritz- bzw. Dosierventile verwendet, um ein fluides Reduktionsmittel, z.B. eine wässrige Harnstofflösung („AdBlue"®), in den Abgasstrang eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Dieselmotors, einzuspritzen. Die Einspritz- bzw. Dosierventile sind dabei direkt am Abgasstrang angeordnet und daher im Betrieb hohen Temperaturen ausgesetzt.

Um eine Beschädigung der Einspritz- / Dosierventile zu vermeiden und einen sicheren Betrieb zu gewährleisten, werden die Einspritz- / Dosierventile häufig mit Kühlkörpern versehen, die von einem fluiden Kühlmittel durchströmt werden, um das Einspritz- / Dosierventil zu kühlen.

Fertigungstoleranzen der Kühlkörper führen zu verschiedenen Durchflussquer- schnitten, was ein unterschiedliches Kühlverhalten der Kühlkörper zur Folge hat.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, Kühlkörper für Einspritz- / Dosierventile zur Verfügung zu stellen, die ein möglichst konstantes Kühlverhalten aufweisen. Offenbarung der Erfindung

Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung umfasst ein Kühlkörper für ein Einspritz-/Dosierventil einen Kühlmittelraum, der zur Aufnahme eines fluiden Kühlmittels ausgebildet ist. Der Kühlmittelraum hat wenigsten einen Zulauf zum Zuführen des Kühlmittels in den Kühlmittelraum und wenigstens einen Ablauf zum Abführen des Kühlmittels aus dem Kühlmittelraum. Der Zulauf und/oder Ablauf umfasst dabei ein Rohrstück, das sich mit einem Ende in den Kühlmittelraum erstreckt. Das kühlmittelraumseitige Ende des Rohrstücks ist abgeschrägt, so dass das kühlmittelraumseitige Ende des Rohrstücks an wenigstens einer Stelle entlang seines stirnseitigen Umfangs im Kontakt mit einem in dem Kühlmittelraum angeordneten Leitblech steht, und das Ende des Rohrstücks an einen anderen Stelle - - entlang seines stirnseitigen Umfangs in einem Abstand von dem Leitblech angeordnet ist.

Durch den Kontaktpunkt, an dem das Ende des Rohrstücks das Leitblech berührt, und durch den Winkel des abgeschrägten Endes des Rohrstücks wird eine definierte Geometrie mit geringen Toleranzen geschaffen. Kühlkörper, die gemäß Ausführungsbeispielen der Erfindung ausgebildet sind, weisen daher ein sehr konstantes Kühlverhalten auf. Die Erfindung umfasst auch ein Einspritz-/Dosierventil mit einem erfindungsgemäßen Kühlkörper sowie einen Abgasstrang eines Verbrennungsmotors, an dem ein solches Einspritz-/Dosierventil angebracht ist, um ein Reduktionsmittel in den Abgasstrang einzuspritzen. In einer Ausführungsform erstreckt sich das Leitblech im Wesentlichen in einem rechten Winkel zu dem Rohrstück. Auf diese Weise kann eine exakte Geometrie geschaffen werden und durch die Wahl des Winkels, in dem das Ende des Rohrstücks abgeschrägt ist, kann ein Drosseleffekt des Zulaufs und/oder des Ablaufs mit hoher Genauigkeit auf einen gewünschten Wert eingestellt werden.

In einer Ausführungsform hat der Kühlkörper eine Aufnahme für ein Einspritz-/ Dosierventil, die derart ausgebildet ist, dass sich das Leitblech im Wesentlichen parallel zu einem in der Aufnahme angeordneten Einspritz-/Dosierventil erstreckt. Auf diese Weise kann eine besonders gleichmäßige Kühlung des Einspritz-/ Dosierventils erreicht werden.

In einer Ausführungsform ist der Kühlmittelraum im Wesentlichen rotationssymmetrisch um die Achse eines in der Aufnahme angeordneten Einspritz-/ Dosierventils ausgebildet ist. Ein rotationssymmetrisch ausgebildeter Kühlkörper kann besonders einfach und kostengünstig hergestellt werden.

In einer Ausführungsform ist eine Achse des Rohrstücks im Wesentlichen rechtwinklig zu einem in der Aufnahme angeordneten Einspritz-/Dosierventil ausgerichtet. Auf diese Weise kann eine exakte Geometrie geschaffen werden und durch die Wahl des Winkels, in dem das Ende des Rohrstücks abgeschrägt ist, kann der Drosseleffekt des Zulaufs und/oder des Ablaufs exakt auf einen gewünschten Wert eingestellt werden. - -

In einer Ausführungsform ist die Stirnseite des Rohrstück in einem Winkel a, 7° < a < 26°, abgeschrägt. Ein solcher Winkel hat sich als besonders geeignet erwiesen, um den gewünschten Drosseleffekt zu realisieren.

In einer Ausführungsform ist der Winkel a zu des Rohrstücks des Zulaufs kleiner als der Winkel a a b des Rohrstücks des Ablaufs. Auf diese Weise kann ein ausreichender Kühlmittelfluss und damit eine ausreichende Kühlung des Einspritz-/Dosierventils erreicht werden.

Beispielsweise kann die Stirnseite des Rohrstück des Zulaufs in einem Winkel cizu, 7° < cizu < 25°, abgeschrägt sein, während die Stirnseite des Rohrstück des Ablaufs in einem Winkel a a b, 8° < a a b < 26° abgeschrägt ist.

In einer Ausführungsform ist der Ablauf dem Zulauf gegenüberliegend angeordnet. Insbesondere ist der Ablauf dem Zulauf in einem Winkel von 180° entlang des äußeren Umfangs des Kühlkörpers gegenüberliegend angeordnet. Auf diese Weise kann eine vollständige Durchströmung des Kühlmittelraumes mit Kühlmittel erreicht werden.

Kurze Beschreibung der Figuren

Figur 1 zeigt eine schematische Schnittansicht eines Kühlkörpers gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Figur 2 zeigt eine vergrößerte Schnittdarstellung eines Zulaufs in einen in dem Kühlkörper ausgebildeten Kühlmittelraum.

Figurenbeschreibung

Figur 1 zeigt eine schematische Schnittansicht eines Kühlkörpers 2 mit einem Einspritz-/Dosierventil 4 gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Der Kühlkörper 2 ist an einem Abgasstrang 3 einer Abgasanlage eines (nicht gezeigten) Verbrennungsmotors angeordnet.

Der Kühlkörper 2 weist ein im Wesentlichen rotationssymmetrisch um die Achse A des Einspritz-/Dosierventils 4 ausgebildetes Gehäuse 6 auf, in dem ein Kühlmittelraum 8 ausgebildet ist. Der Kühlmittelraum 8 wird auf der Außenseite durch die Wand 10 des Gehäuses 6 begrenzt. In dem Kühlmittelraum 8 ist wenigstens - - ein Leitblech 12 angeordnet, das in einem abgasstrangnahen Bereich, der im unteren Bereich der Figur 1 dargestellt ist, an den äußeren Umfang des Einspritz-/ Dosierventils 4 angrenzt. Durch eine fluiddicht abgedichtete Öffnung im Gehäuse 6 ist eine elektrische

Leitung 5 zum Ansteuern des Einspritz-/Dosierventils 4 in das Innere des

Gehäuses 6 geführt.

In den Kühlmittelraum 8 münden wenigstens ein Zulauf 14 zum Zuführen des Kühlmittels in den Kühlmittelraum 8 und wenigstens einen Ablauf 16 zum Abführen des Kühlmittels aus den Kühlmittelraum 8. Der Ablauf 16 ist beispielsweise dem Zulauf 14 gegenüberliegend, d.h. entlang des Umfangs des Gehäuses 6 um 180° versetzt, angeordnet. Dies bewirkt, dass der Kühlmittelraum 8 vollständig vom Kühlmittel durchströmt wird.

Der Zulauf 14 und der Ablauf 16 weisen jeweils eine zylindrisches Rohrstück 20, 22 auf, dessen Achse B jeweils im Wesentlichen rechtwinklig zur Achse A des Einspritz-/Dosierventils 4 ausgerichtet ist. Ein dem Einspritz-/Dosierventil 4 zugewandtes Ende jedes Rohrstücks 20, 22 erstreckt sich derart in den

Kühlmittelraum 8, das dass dem Einspritz-/Dosierventil 4 zugewandten Ende wenigstens teilweise im Kontakt mit dem Leitblech 12 steht. Das Leitblech 12 ist in diesem Bereich nahezu parallel zur Achse A des Einspritz-/Dosierventils 4, d.h. im Wesentliche rechtwinklig zur Achse B des Rohrstücks 20, 22

ausgerichtet.

Figur 2 zeigt in einer vergrößerten Schnittdarstellung den Endbereich des Rohrstücks 20 des Zulaufs 14, das an das Leitblech 12 grenzt.

Die dem Leitblech 12 zugewandte Stirnseite des Rohrstücks 20 ist abgeschrägt, so dass das Rohrstück 20 in seinem oberen Bereich an das Leitblech 12, das bei der Montage als Anschlag für das Rohrstück 20 dient, angrenzt, und in seinem unteren Bereich von dem Leitblech 12 beabstandet ist. Die dem Leitblech 12 zugewandte Stirnseite des Rohrstücks 20 des Zulaufs 14 kann insbesondere in einem Winkel 7° < α < 25° abgeschrägt sein, so dass das untere Ende des Rohstücks 20 in einem Abstand a von 2 bis 7 mm von dem Leitblech 12 angeordnet ist.

Durch die Wahl des Winkels a, in dem die Stirnseite des Rohstücks 20 abgeschrägt ist, bzw. des Abstandes a zwischen dem unteren Bereich der Stirnseite - - des Rohstücks 20 und dem Leitblech 12 kann eine Drosselwirkung eingestellt werden: Je kleiner der Winkel α und damit der Abstand a, desto größer ist die Drosselwirkung. Alternativ oder zusätzlich kann die Drosselwirkung durch die Form und Anordnung des Leitblechs 12, beispielsweise durch Variieren des Abstandes b zwischen dem Leitblech 12 und der Wand 10 des Gehäuses 6 reguliert werden.

Das Rohrstück 22 des Ablaufs 16 kann entsprechend ausgebildet sein.

Um einen ausreichenden Kühlmittelfluss durch den Kühlmittelraum 8 zu gewährleisten, ist der Winkel a zu des Rohrstücks 20 des Zulaufs 14 in der Regel um 2° kleiner als der Winkel a a b des Rohrstücks 22 des Ablaufs 16.

Insbesondere kann die Stirnseite des Rohrstück 22 des Ablaufs 16 in einem Winkel a a b, 8° < a a b < 26° abgeschrägt sein.