Derartige Heizeinrichtungen sind aus dem Stand der Technik bekannt.

Die US 4,406, 785 zeigt eine solche Heizeinrichtung, die in ein Gehäuseteil eines Kraftstofffilters integriert ist. Diese Heizeinrichtung zeigt im Wesentlichen zwei über- einander liegende, ringförmige Kontaktplatten mit mehreren Heizelementen im Zwi- schenraum. Die Kontaktplatten erstrecken sich dabei im Wesentlichen jeweils in einer Ebene und sind parallel zueinander angeordnet. Aus der Ebene einer Kontaktplatte stehen einzelne Federabschnitte hervor. Ein Kontaktstück für den Anschluss an ei- nen elektrischen Stromkreislauf erstreckt sich von der Oberfläche eines Heizerge- häuses, welches parallel zu den beiden Kontaktplatten angeordnet ist. Ein Thermos- tat zur Unterbrechung des Stromkreislaufs bei Erreichen einer bestimmten Betriebs- temperatur kann in das Kontaktstück integriert werden.

Solche Heizeinrichtungen werden seit vielen Jahren erfolgreich eingesetzt, dennoch wachsen die Anforderungen, die an solche Heizsysteme gestellt werden ständig. So verlangt der Markt insbesondere nach immer kleineren, kostengünstigeren Bauteilen bei im Wesentlichen gleichbleibender Funktionalität und Zuverlässigkeit. Zudem soll eine derartige Heizeinrichtung zur Reduzierung des Energieverbrauchs noch ökono- mischer betrieben werden können.

Der Erfindung liegt dadurch die Aufgabe zugrunde, den Platzverbrauch einer Heizein- richtung der eingangs erwähnten Art erheblich zu reduzieren und das Ansprechver- halten eines Thermostaten zu verbessern.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Thermostat im Gehäuse so angeordnet ist, dass das Thermostatgehäuse die Ebene zumindest einer Kontaktplatte schneidet.

So wird, für die platzsparende Unterbringung des Thermostatkörpers im Inneren des Gehäuses, der"tote"Raum zwischen den Hauptebenen der beiden Kontaktplatten ideal ausgenutzt. Die gesamte Anordnung ist dadurch außerordentlich kompakt und lässt sich in sehr kleinem Volumen einbauen. Dadurch, dass der Thermostatkörper in den Raum zwischen den Kontaktplatten hineinragt, befindet er sich damit zumindest abschnittsweise in der unmittelbaren Nähe des Heizelements. Gerade bei Thermos- taten mit kleinem Betriebsbereich z. B. (-2°C/+5°C) ist ein rasches Ansprechverhalten wünschenswert, was durch die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht wird.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Kontaktplatten im Wesentlichen ring- förmig und im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet. Dadurch eignet sich die erfindungsgemäße Heizeinrichtung für den Einbau in die meisten gängigen Kraftstoff- filter.

Auch ist es von Vorteil, wenn der Thermostat zumindest abschnittsweise neben zu- mindest einer der Kontaktplatten angeordnet ist. Dies erleichtert es, den Thermosta- ten mit den Kontaktplatten elektrisch und thermisch leitend zu verbinden. So kann der Thermostat ideal in den Verbund der Kontaktplatten integriert werden, ohne dass eine aufwändige Verdrahtung bzw. Verkabelung zur Einrichtung des leitenden Kon- takts erforderlich ist.

Es erweist sich als günstig, wenn zumindest eine Kontaktplatte wenigstens eine Aus- sparung aufweist und der Thermostat zumindest abschnittsweise in diese Ausspa- rung hineinragt. So kann zumindest ein Abschnitt des Thermostatgehäuses auf be- sonders vorteilhafte Weise in dem freien Volumen zwischen den beiden Kontaktplat- ten und in unmittelbarer Nähe eines Heizelements angeordnet werden. Der Verbund aus Kontaktplatten, Heizelementen und Thermostat ist so besonders kompakt und das Ansprechverhalten des Thermostats auf Temperaturänderungen ist besonders gut.

Zudem stellt es sich als besonders vorteilhaft heraus, wenn zumindest eine ringför- mige Kontaktplatte eine Unterbrechung der Ringform aufweist, wobei der Thermostat zumindest abschnittsweise innerhalb dieser Unterbrechung angeordnet ist. Die Ring- form der Kontaktplatten ergibt sich durch die doppelte zylindrische Filtergehäuseform mit einem Außenzylinder und einem Innenzylinder, durch den der gefilterte Kraftstoff zum Kraftstoffabfluss des Filtergehäuses geführt wird.

Bei den Größenverhältnissen herkömmlicher Thermostate eignet sich der durch die Unterbrechung der Kontaktplatte freigelegte Raum zwischen dem Innen-und dem Außenzylinder eines Kraftstofffiltergehäuses besonders gut für die Unterbringung des Thermostaten.

Für eine besonders kompakte Bauweise der Heizeinrichtung ist es vorteilhaft, wenn das Thermostatgehäuse eine zylindrische Form aufweist und so angeordnet ist, dass sich die Zylinderachse des Thermostatgehäuses im Wesentlichen senkrecht zur E- bene der Kontaktplatte erstreckt.

Der Thermostat lässt sich auf besonders vorteilhafte Weise in die Anordnung der Kontaktplatten und Heizelemente integrieren, wenn die Differenz des Außen-und des Innenradius der ringförmigen Kontaktplatte im Wesentlichen dem Durchmesser des Thermostatgehäuses entspricht. So passt der Thermostat genau in den Zwischen- raum zwischen dem Außen-und dem Innenzylinder eines Kraftstofffiltergehäuses.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Thermostat mit zumindest einer der Kontaktplatten fest verbunden und weist einen Kontaktanschluss für einen elektrischen Stromkreis auf, wobei die andere, nicht mit dem Thermostaten verbun- dene Kontaktplatte, einen weiteren Kontaktanschluss aufweist. Über die feste Ver- bindung des Thermostats mit einer der beiden Kontaktplatten ist im Betrieb eine gut leitende, elektrische Verbindung gewährleistet.

Ein besonders ökonomischer Betrieb der Heizeinrichtung wird ermöglicht, wenn der Thermostat einen Zweipunktschalter, vorzugsweise einen Bimetallschalter aufweist, der die Heizeinrichtung bei einer bestimmten gemessenen Minimaltemperatur, vor- zugsweise-2°C, automatisch einschaltet und bei einer bestimmten gemessenen Ma- ximaltemperatur, vorzugsweise +5°C, automatisch ausschaltet. Der Kraftstoff wird, wenn es die Umgebungsbedingungen nicht erfordern, auch nicht unnötig beheizt und wird Strom eingespart. Die Heizeinrichtung ist somit besonders gut für das Beheizen von Motorbetriebsstoffen geeignet.

Zudem erweist es sich als günstig, wenn die erste und die zweite Kontaktplatte mit jeweils zumindest einem Durchbruch versehen ist, und das Gehäuse zumindest ei- nen Haltestift aufweist, der die Durchbrüche der ersten und der zweiten Kontaktplatte durchdringt. Dieser Haltemechanismus ist kompakt und erzeugt mit wenigen Bautei- len einen hohen Kontaktdruck. Die Heizeinrichtung kann somit insgesamt noch kom- pakter gebaut werden.

Besonders stabil wird die Anordnung, wenn pro Heizelement mindestens drei Halte- stifte vorgesehen sind. Die Position des Heizelements ist somit gegen Verrutschen im Zwischenraum beider Kontaktplatten gesichert.

Zudem erleichtert es das Herstellungsverfahren erheblich, wenn das Gehäuse aus Kunststoff hergestellt ist. Kunststoffe sind in der Regel preisgünstig in der Anschaf- fung, überdies gestaltet sich die Formgebung für Kunststoffprodukte verhältnismäßig einfach. Kunststoffe wirken in der Regel zudem als Isolator für Wärme und Strom. So kann z. B. ungewollter Wärmeverlust über das Gehäuse verhindert werden.

Nachfolgend werden Aufbau und Funktionsweise einer Erfindungsgemäßen Heizein- richtung anhand der Figuren erläutert. Es zeigen : Fig. 1 : Explosionsansicht eines bevorzugten Ausführungsmodells Fig. 2 : Das bevorzugte Ausführungsmodell in einer Gesamtansicht Figur 1 zeigt ein Gehäuseteil 2 aus Kunststoff mit einem Innenzylinder 7 und einem Außenzylinder 8. Beide Zylinder 7,8 sind über einen Gehäuseboden 9 verbunden.

Am Umfang des Außenzylinders 8 sind Rippen 10 in gleichmäßigem Abstand ange- ordnet. Zudem ist an einer Stelle ein Anschlussstück 11 zur Abdeckung der elektri- schen Kontaktstecker 12 vorgesehen. Im zusammengebauten Zustand ragen die Kontaktstecker 12 durch zwei Öffnungen im Außenzylinder 8 ins Innere des Gehäu- ses 2. Die Bodenseite 9 des Gehäuseteils 2 ist flach, ebenso wie die oberen Ränder der Innen-und Außenzylinder 7,8. An der Innenseite 13 des Außenzylinders 8 ist eine Führungsschiene 38 einstückig angeformt. Diese verläuft parallel zur Aufsteck- richtung A und dient dazu, die Kontaktplatten 3,4 bei der Montage auszurichten.

Im Inneren des Gehäuses 2, im Zwischenraum zwischen dem Innen-7 und dem Au- ßenzylinder 8, stehen senkrecht vom Gehäuseboden 9 Haltestifte 14 ab. Die Halte- stifte 14 sind jeweils baugleich und speziell zur gleichmäßigen Befestigung der Kon- taktplatten in Bezug auf die Heizelemente 5 angeordnet. Die Ausrichtung der Halte- stifte 14 bestimmt die Aufsteckrichtung A, in der die Kontaktplatten 3,4 aufgesteckt werden. Insgesamt sind zwölf Haltestifte 14 vorgesehen. In etwa einem Viertel des Gehäuses 2 ist ein Abschnitt 15 zur Aufnahme eines Thermostatkörpers 6 vorgese- hen. Seitlich am Abschnitt 15 sind zwei Schraubböcke 16,17 angeordnet. In den Schraubböcken 16,17 beiderseits des Abschnitts 15 sind Bohrungen 18,19 zur Fixie- rung des Thermostatkörpers 6 am Gehäusekörper 2 vorgesehen. Das gesamte Ge- häuse 2 inklusive der Haltestifte 14 ist ein einziges Bauteil und kann z. B. in einer Form durch Spritzen hergestellt werden.

Die erste Kontaktplatte 3 ist plattenförmig und flach und beschreibt einen Ring, der über etwa 90° geöffnet ist. Um die erste Kontaktplatte 2 dennoch über an einem mög- lichst großen Umfang des Innenzylinders 7 anliegen zu lassen sind am Innenradius 20 der ersten Kontaktplatte 3 die Anlageabschnitte 21 vorgesehen. Die Öffnung 22 ist an die Größe des Abschnitts 15 angepasst, der zur Aufnahme der Thermostatkörpers 6 bestimmt ist. An dem Rand der ersten Kontaktplatte 3, der die Öffnung 16 begrenzt, ist ein Kontaktanschluss 23 vorgesehen, der aus dem Material der ersten Kontakt- platte 3 zurechtgebogen ist. Über Führungsabschnitte 24 am Außenumfang, die mit entsprechenden Abschnitten an der Innenwand 13 des Außenzylinders 8 im Eingriff stehen ist die Lage der ersten Kontaktplatte 3 zusätzlich gesichert.

Die erste Kontaktplatte 3 zeigt insgesamt zwölf Durchbrüche 25, die zur Aufnahme der zwölf Haltestifte 14 des Gehäuses 2 bestimmt sind und auf deren Positionen ab- gestimmt sind. Die Öffnungen 25 sind pfeilförmig, wobei die Spitzen der Pfeile jeweils zum Mittelpunkt der Kontaktfläche zum nächstgelegenen Heizelement 5 zeigen.

Der Thermostatkörper 6 ist im Wesentlichen zylindrisch und hat an einem oberen Gehäuseende zwei entgegengesetzt abstehende Kontaktfahnen 26,27 mit jeweils einem Bohrloch 28,29. An der Kontaktfahne 27 wird ein Kontaktblech 30 angesetzt ; dieses bildet an dem vom Thermostatkörper 6 abweisenden Ende einen weiteren Kontaktanschluss 30a. Die Bohrlöcher 28,29 sind zur Aufnahme von Schrauben 31,32 bestimmt, die zur Fixierung des Thermostats in die Bohrungen 18,19 in den Schraubböcken 16,17 seitlich des Abschnitts 15 geschraubt werden. Der Thermostat 6 umfasst einen Bimetallschalter, wodurch der Stromkreis bei in etwa-2°C geschlos- sen und bei in etwa +5°C geöffnet wird.

Die zweite Kontaktplatte 4 ist ebenso plattenförmig, flach und ringförmig und ist über eine Bereich 40 von etwa 90° unterbrochen. Die Durchbrüche 33 sind auf die Halte- stifte 14 abgestimmt. Am Rand der Unterbrechung ist ein Befestigungsabschnitt 34 hochgebogen und mit einem Bohrloch 35 versehen, welches auf das Bohrloch 28 am kurzen Halteabschnitt 26 des Thermostats 6 abgestimmt ist. Im montierten Zustand wirkt ein Führungsabschnitt 37 mit einer Führungsschiene 38 an der Innenseite 13 des Außenzylinders 8 des Gehäuses 2 zusammen.

Figur 2 zeigt die Heizeinrichtung im montierten Zustand. Der Thermostatkörper 6 ist in seiner vorgesehenen Position so angeordnet, dass sich die Zylinderachse im We- sentlichen senkrecht zu den Kontaktplattenebenen erstreckt. Die Kontaktplatten 3,4 sind großteils jeweils eben und flach und definieren so jeweils eine Hauptebene, die der Thermostatkörper 6 im montierten Zustand schneidet. So wird, für die platzspa- rende Unterbringung des Thermostatkörpers 6 im Inneren des Gehäuses 2 der"tote" Raum zwischen den beiden Kontaktplatten 3,4 ausgenutzt.

Im Folgenden sind die Durchbrüche 33 in der zweiten Kontaktplatte 4 beschrieben.

Sie zeigen im Wesentlichen ein H-Profil und sind auf Kreisen an die Mittelpunkte der Heizelemente 5 angeordnet. An zwei gegenüberliegenden Seiten sind die Federzun- gen 36 angeordnet, wobei sich die Federzungen 36 im Wesentlichen tangential zu einem Kreis um das nächstgelegene Heizelement 5 erstrecken. Die freigeschnittenen Federzungen 36 haben jeweils scharfkantige Schneiden und sind mit Widerhaken versehen. Die freien Enden der Federzungen 36 sind in etwa der Außenkontur des Haltestifts 14 angepasst und konkav. Die zur Aufnahme des Haltestifts 14 bestimmte, mittige Öffnung des Durchbruchs 33 ist so bemessen, dass sich die gegenüberlie- genden Federzungen 36 beim Aufstecken entgegen der Aufsteckrichtung A verbie- gen. Die zweite Kontaktplatte 4 erstreckt sich, ebenso wie die erste Kontaktplatte 3, im Wesentlichen in einer Ebene. Die kreisförmigen Anlageflächen 39, die aus der Ebene der zweiten Kontaktplatte 4 in Richtung der Heizelemente 5 vorstehen, sind in Form und Größe genau den Kontaktflächen der Heizelemente 5 angepasst. Die Hal- testifte 14 sind in etwa gleichmäßig um den Umfang dieser Anlageflächen 39 verteilt.

Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Heizeinrichtung wird anhand des Aus- führungsbeispiels näher erläutert.

Zunächst wird die erste Kontaktplatte 3 auf die Haltestifte 14 aufgesteckt bis sie auf einer Anschlagsfläche nahe des Gehäusebodens 9 zum Liegen kommt. Der Füh- rungsabschnitt 37 ist dabei mit einer entsprechenden, an der Innenseite 13 des Au- ßenzylinders 8 vorgesehenen Führungsschiene 38 im Eingriff. Beim Aufstecken durchdringen die Haltestifte 14 die pfeilförmigen Öffnungen 25. Die Größe der Halte- öffnungen 25 ist so bestimmt, dass die Haltestifte 14 beim Aufstecken geringfügig in einer Richtung entgegen der jeweiligen Pfeilrichtung verbogen werden.

Auf die erste Kontaktplatte 3 werden die Heizelemente 5 auf den dafür vorgesehenen Stellen positioniert. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind vier Haltestifte 14 pro Heizelement 5 vorgesehen und im Wesentlichen auf einen Kreis um das jeweils nächstgelegene Heizelement 5 angeordnet.

Nach dem Einbau der ersten Kontaktplatte 3 und der drei Heizelemente 5 wird der Thermostat 6 und das Kontaktblech 30 in den dafür vorgesehenen Abschnitt 15 plat- ziert und zunächst mit einer Schraube 32 an einer Seite mit dem dafür vorgesehenen Schraubbock 17 verschraubt. Die Kontaktanschlüsse 23 und 30a liegen somit unmit- telbar nebeneinander und können die Kontaktstifte 12 aufnehmen. Im montierten Zu- stand wird dadurch ein leitender Kontakt für Wärme und Strom zwischen der zweiten Kontaktplatte 4 und dem Thermostat 6 bzw. dem Kontaktstift 12 an einem Halteab- schnitt 27 des Thermostaten 6 hergestellt.

Danach wird die zweite Kontaktplatte 4 in Aufsteckrichtung A auf die Haltestifte 14 aufgesteckt. Die Haltestifte 14 sind an Ihrem freien Ende kegelstumpfartig zugespitzt.

Die Spitze der Haltestifte 14 passt in unverformtem Zustand der Federabschnitte 26 genau zwischen die beiden Federzungen 26. Beim Aufschieben der zweiten Kontakt- platte 4 verbiegen sich die Federzungen 26 entgegen der Aufsteckrichtung A. Die zweite Kontaktplatte 4 wird unter Krafteinwirkung auf die Haltestifte 14 aufgesteckt und in Anlage an alle Heizelemente 5 gebracht.

Dabei werden die Haltestifte 14 wieder in ihre ursprüngliche, gerade Form gebogen und in den Pfeilöffnungen 25 der ersten Kontaktplatte 4 gegen die Flanken der Pfeil- spitzen gedrückt. So wird die erste Kontaktplatte 3 gegenüber den Haltestiften 14 verklemmt und gegen Wackeln gesichert.

Durch Ihre Rückstellkraft klemmen die Federzungen 26 der zweiten Kontaktplatte 4 die jeweiligen Haltestifte 14 ein. Da die Haltestifte 14 aus weicherem Material als die Federzungen 26 hergestellt sind und endseitig scharfkantige Schneiden aufweisen, verkeilen sich die Federzungen 26 und verhindern so eine Bewegung der zweiten Kontaktplatte 4 entgegen der Aufsteckrichtung A.

Nach dem Aufstecken wird die zweite Kontaktplatte 4 mit dem Gehäuse 2 ver- schraubt. Die Schraube 31 wird dazu in ein entsprechendes Bohrloch 35 eingeführt, das genau über einem Bohrloch 28 in einem Halteabschnitt 26 des Thermostaten 6 liegt und mit dem Schraubbock 16 seitlich am Abschnitt 15 verschraubt. So werden auch die zweite Kontaktplatte 4 und der Thermostat 6 fest mit dem Gehäuse 2 ver- bunden.

Die Heizeinrichtung 1 kann danach über die Kontaktstifte 12 an einen Stromkreis an- geschlossen werden. Eingebaut in z. B. den Kraftstofffilter eines Dieselmotors fließt im Betrieb Dieselkraftstoff über die Kontaktplatten 3,4. Stellt der Thermostat 6 eine Kraftstofftemperatur von kleiner oder gleich-2°C fest, so schließt ein Bimetallschalter den Stromkreis und Strom fließt durch die Anordnung. Die Funktionsweise eines sol- chen Thermostaten 6 wird als bekannt vorausgesetzt und an dieser Stelle nicht näher erläutert. Die Heizelemente 30 sind sogenannte PTC (Positive-Temperature- Coefficient) Elemente, die als Widerstände wirken und elektrische Leistung in Wärme umwandeln. Auch die Funktionsweise derartiger Heizelemente 5 wird als bekannt vorausgesetzt und hier nicht näher beschrieben. Über die Kontaktplatten 3,4 wird die Wärme an den Dieselkraftstoff übertragen. Dazu ist der Kontaktdruck zwischen den Heizelementen 5 und den Kontaktplatten 3,4 erforderlich. Der Bimetallschalter öffnet den Stromkreis sobald der Dieselkraftstoff eine Temperatur von +5°C oder höher er- reicht hat. Somit fließt kein Strom mehr durch die Anordnung und der Kraftstoff wird nicht weiter beheizt.