Titel

Heizvorrichtung für einen Tank eines Abgasnachbehandlungssytems,

Tankvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung für einen Tank eines

Abgasnachbehandlungssystems, mit einem Träger und mit mehreren an dem Träger angeordneten Heizelementen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Tankvorrichtung zur Aufbewahrung und

Bereitstellung eines flüssigen Abgasnachbehandlungsmittels für ein

Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Tank und mit einer in dem Tank angeordneten Heizvorrichtung.

Stand der Technik

Heizvorrichtungen und Tankvorrichtungen der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik bekannt. Um den Schadstoffgehalt im Abgas von Brennkraftmaschinen bei Kraftfahrzeugen zu reduzieren, ist es bekannt, das

Abgas einer Abgasnachbehandlung zu unterziehen. Dazu wird das von der Brennkraftmaschine kommende Abgas unter anderem durch einen oder mehrere Katalysatoren geführt. Um eine besonders vorteilhafte Schadstoff-reduzierende Reaktion herbeizuführen, ist es außerdem bekannt, dem Abgas ein flüssiges Abgasnachbehandlungsmittel zuzufügen, welches stromabwärts in einem

Katalysator zusammen mit dem Abgas vorteilhaft reagiert. Insbesondere das sogenannte SCR-Verfahren (SCR=selektive katalytische Reduktion) findet in vielen Kraftfahrzeugen Anwendung. Weil das Abgasnachbehandlungsmittel zu jeder Jahreszeit zur Verfügung stehen muss, um die Schadstoffemissionen jederzeit reduzieren zu können, ist es wichtig, dass das Abgasnachbehandlungsmittel, das üblicherweise in Form einer wässrigen Harnstofflösung bei niedrigen Umgebungstemperaturen von weniger als -11°C gefriert, aufheizen und auftauen zu können. Hierzu ist es bekannt, in dem das Abgasnachbehandlungsmittel lagernden Tank eine Heizvorrichtung anzuordnen, die ansteuerbar ist, um bei Bedarf gefrorenes

Abgasnachbehandlungsmittel aufzutauen.

Offenbarung der Erfindung

Die erfindungsgemäße Heizvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat den Vorteil, dass die von der Heizvorrichtung zur Verfügung gestellte Wärme zum Auftauen gefrorenen Abgasnachbehandlungsmittels besser in dem Tank verteilt wird als bisher. Insbesondere wird gewährleistet, dass auch von der Entnahmestelle des Abgasnachbehandlungsmittels weiter entfernte Bereiche sicher aufgetaut werden können. Darüber hinaus wird eine einfache Montage der Heizvorrichtung gewährleistet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Träger mehrere Tragelemente aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind, so wie wenigstens eine Federelement, dass zumindest zwei der Trägerelemente mit einer Federkraft beaufschlagt. Der Träger ist somit insgesamt flexibel

beziehungsweise verformbar ausgebildet, wobei durch das Federelement der Träger in eine Endform gedrängt wird.

Das Federelement ist dazu ausgebildet angeordnet, den Träger aufzuspannen, sodass die Tragelemente auseinander bewegt und in dem Tank verteilt werden. Durch die gelenkige Verbindung ist die flexible Ausbildung des Trägers auf einfache Art und Weise derart gewährleistet, ohne dass sich die Tragelemente vollkommen frei in dem Tank bewegen können. Dadurch kann sichergestellt werden, dass der Träger eine vorbestimmte Form erhält. Dadurch, dass das Federelement zumindest zwei der Trägerelemente mit einer Federkraft beaufschlagt, werden diese zumindest auseinander gedrängt, wenn das

Federelement als Druckfeder ausgebildet ist, oder zueinander hingezogen, wenn das Federelement als Zugfeder ausgebildet ist. In jedem Fall wird dadurch eine Bewegung in den Träger eingebracht, die die vorteilhafte Verteilung der

Tragelemente bewirkt.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass jeweils zwei der Tragelemente durch zumindest einen Abstandshalter

miteinander verbunden sind. Durch den Abstandshalter wird gewährleistet, dass die Tragelemente einen vorbestimmten Abstand nicht überschreiten oder nicht unterschreiten, sodass eine Endform des Trägers durch die Abstandshalter und/oder eine Ausgangsform des Trägers durch die Abstandshalter definiert wird, durch welche eine Montage vereinfacht und der Betrieb im Tank sichergestellt wird.

Bevorzugt ist der jeweilige Abstandshalter als Minimalabstandshalter

ausgebildet, sodass ein Mindestabstand zwischen den Tragelementen durch den Abstandshalter gewährleistet ist. Dies hat den Vorteil, dass zum Beispiel zwei Tragelemente nicht zu nah aneinanderliegen. Dies ist besonders dann von Vorteil, wenn die beiden durch den Minimalabstandshalter miteinander verbundenen Tragelemente jeweils ein Heizelement tragen.

Alternativ ist bevorzugt vorgesehen, dass der jeweilige Abstandshalter als Maximalabstandshalter ausgebildet ist, sodass die maximale Entfernung, die die beiden Tragelemente zueinander einnehmen können, durch den Abstandshalter begrenzt ist. Hierdurch wird die maximale Ausdehnung des Trägers in dem Tank begrenzt. Dies hat einen Vorteil in Bezug auf die Verbindungsleitungen, mit welchen beispielsweise die an den Tragelementen angeordneten Heizelemente kontaktiert werden. Durch den Maximalabstandshalter wird gewährleistet, dass diese Verbindungsleitungen beispielsweise nicht überansprucht und dadurch beschädigt werden. Bevorzugt ist zumindest ein Abstandshalter zwischen zwei der Tragelemente der Heizvorrichtung vorhanden. Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen jeweils zwei Tragelementen jeweils ein Abstandshalter entsprechend angeordnet ist. Dabei können alle oder einige der Abstandshalter als Minimalabstandshalter oder Maximalabstandshalter ausgebildet sein. Die Heizvorrichtung kann insbesondere eine Kombination von Minimalabstandshaltern und Maximalabstandshaltern, die zwischen den Tragelementen wirken, aufweisen. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Tragelemente als Gelenke des Trägers ausgebildet sind. Dadurch wird die gelenkige Verbindung durch die Tragelemente selbst gewährleistet. Dies erleichtert die Herstellung und die Montage.

Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass an mehreren der Tragelemente, insbesondere an jedem Tragelement, jeweils zumindest eines der Heizelemente angeordnet ist. Dadurch ist sichergestellt, dass eine vorteilhafte Wärmeverteilung in dem Tank erfolgt. Besonders bevorzugt sind die Tragelemente und/oder die Abstandshalter außerdem wärmeleitfähig ausgebildet, um die von den

Heizelementen erzeugte oder ausgegebene Wärme weiter in dem Tank zu verteilen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, dass zumindest eines der Heizelemente, insbesondere alle Heizelemente, als elektrische Heizelemente ausgebildet sind. Insbesondere ist das jeweilige Heizelement als PTC beziehungsweise Widerstandsheizelement ausgebildet (PTC=positiver Temperatur Koeffizient). Die Heizelemente können jeweils als Einzelheizelemente oder als Bandheizelemente, zum Beispiel mit PTC- Charakteristik, ausgebildet sein. Außerdem ist es auch denkbar, eines der Heizelemente, insbesondere alle Heizelemente, als Flüssigkeitsheizelemente auszubilden, die von einer erhitzten Flüssigkeit durchströmt werden und als Wärmewandler die von der Flüssigkeit mitgeführte Wärme in den Tank abgeben.

Insbesondere ist vorgesehen, dass mehrere Heizelemente an einem flexiblen Heizband angeordnet sind, wobei das Heizband an mehreren Stellen

beziehungsweise mit mehreren Tragelementen verbunden ist, sodass durch das Aufstellen der Tragelemente das Heizband in dem Tank aufgespannt wird.

Hierdurch ist eine einfache Anordnung der Heizelemente an dem Träger sowie in dem Tank selbst gewährleistet.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Federelement als Biegefeder, insbesondere serpentinenförmig in seiner

Längserstreckung, ausgebildet ist. Dadurch ist eine kostengünstige Realisierung des Federelements geboten, die ein einfaches Auseinanderdrängen der

Tragelemente gewährleistet.

Alternativ ist bevorzugt vorgesehen, dass Federelement als Schraubenfeder ausgebildet ist. Hierdurch können hohe Federkräfte auf kleinem Bauraum gewährleistet werden. Auch ist denkbar, dass der Träger mehrere

Federelemente aufweist, wobei zumindest eines der Federelemente als

Schraubenfeder und ein anderes der Federelemente als Biegefeder ausgebildet ist.

Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass die Tragelemente selbst als Federteile, insbesondere als Schraubenfedern, ausgebildet sind. Dadurch vereinen die Tragelemente die Funktion der Tragstatur mit der der Federstruktur. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform bildet eines der Tragelemente als Federteil das zumindest eine Federelement. Alternativ ist bevorzugt vorgesehen, dass die Tragelemente, oder zumindest eines der Tragelemente, als steifes Trägerteil ausgebildet ist, um den Träger zumindest abschnittsweise in der Art eines Koppelgetriebes auszubilden, sodass eine definierte Bewegung des Trägers erreicht wird, sowie eine definierte Endform, die ein sicheres und vorteilhaftes Anordnen in dem Tank erlaubt.

Die erfindungsgemäße Tankvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 10 zeichnet sich durch die erfindungsgemäße Heizvorrichtung aus. Es ergeben sich die bereits genannten Vorteile. Insbesondere ist vorgesehen, dass die

Tankvorrichtung eine Öffnung aufweist, deren Querschnitt ausreicht, die

Heizvorrichtung im komprimierten Zustand aufzunehmen, sodass die

Heizvorrichtung auf einfache Art und Weise in den Tank einführbar ist. Im

Inneren des Tanks kann die Heizvorrichtung dann durch das oder die

Federelemente aufgespannt werden in eine Form, die ein Hindurchführen durch die Öffnung des Tanks nicht mehr erlauben wird.

Weitere Vorteile und bevorzugte Merkmale und Merkmalskombinationen ergeben sich insbesondere aus dem zuvor Beschriebenen sowie aus den Ansprüchen. Im Folgenden soll die Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert werden. Dazu zeigen: Figur 1A und B ein erstes Ausführungsbeispiel einer vorteilhaften

Tankvorrichtung, Figur 2 ein zweites Ausführungsbeispiel der Tankvorrichtung und

Figur 3 ein drittes Ausführungsbeispiel der Tankvorrichtung, jeweils in einer vereinfachten Darstellung. Figur 1 zeigt in Figur 1A eine vereinfachte Schnittdarstellung einer

Tankvorrichtung 1 eines hier nicht näher dargestellten

Abgasnachbehandlungssystems und in Figur 1B eine Draufsicht auf die

Tankvorrichtung 1. Die Tankvorrichtung 1 umfasst einen Tank 2, in welchem ein insbesondere flüssiges Abgasnachbehandlungsmittel aufbewahrt ist oder aufbewahrt werden kann. Einem Tankboden 4 des Tanks 2 ist ein Entnahmemodul 5 zugeordnet, mittels dessen das flüssige Abgasnachbehandlungsmittel aus dem Tank 2 entnommen werden kann. Dazu weist das Entnahmemodul 5 neben einer Entnahmeöffnung insbesondere auch eine Fördereinrichtung zum Ansaugen und

Fördern des flüssigen Abgasnachbehandlungsmittels auf.

Weiterhin ist in dem Tank 2 eine Heizvorrichtung 6 angeordnet. Die

Heizvorrichtung 6 weist einen Träger 7 auf, der aus mehreren Tagelementen 8 hergestellt ist. Vorliegend sind die Tragelemente 8 als Federteile 9 ausgebildet.

Die Federteile 9 sind an ihren Enden gelenkig miteinander verbunden und als Druckfedern ausgebildet. Dabei sind die Tragelemente 8 außerdem aus einem wärmeleitfähigen Material gefertigt. An dem Träger 7 sind mehrere Heizelemente 10 angeordnet, die als elektrische

Heizelemente ausgebildet sind, insbesondere als Widerstandsheizelemente. Die Heizelemente 10 sind dabei vorliegend an einem Heizband 11 angeordnet, dass elektrisch mit dem Entnahmemodul 5 verbunden ist. Das Heizelement 11 ist an mehreren Stellen mit den Träger 7 verbunden, sodass das Heizband 11 in dem Tank 2 durch die federnden Tragelemente 8 aufgespannt wird, sodass sich ein großflächiger Heizbereich in dem Tank 2 ergibt, der vorliegend durch einen gestrichelt angedeuteten Bereich gezeigt ist. Innerhalb des Heizbereichs ist auch gefrorenes Abgasnachbehandlungsmittel jederzeit auftaubar und damit für das Entnahmemodul 5 verfügbar. Dadurch, dass das Heizband 11 zu dem

Entnahmemodul 5 führt ist vorliegend außerdem der Vorteil erreicht, dass aufgetautes Abgasnachbehandlungsmittel direkt zu dem Entnahmemodul 5 durch den aufgetauten Kanal in dem gefrorenen Abgasnachbehandlungsmittel fließt.

Figur 1B zeigt die Tankvorrichtung 1 in einer Draufsicht, aus welcher ersichtlich ist, dass das Heizband 11 bevorzugt nicht nur in einer vertikalen Ebene serpentinenartig geführt ist, wie im Ausführungsbeispiel von Figur 1A gezeigt, sondern optional beziehungsweise bevorzugt auch in einer horizontalen Ebene serpentinenartig verläuft, um ein noch größeres Volumen in dem Tank 2 zu erreichen und auftauen zu können.

Figur 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Tankvorrichtung 1, wobei hier nur die Heizvorrichtung 6 dargestellt ist, die sich von dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel unterscheidet. Dabei zeigt Figur 2 grundsätzlich den Aufbau der Heizvorrichtung 6 mit den Tragelementen 8, die an ihren Enden gelenkig, in Figur 2 durch Knotenpunkte gezeigt, miteinander verbunden sind, um eine dreidimensionale Struktur, die einem Raumgitter entspricht, zu bilden. Im vorhergehenden Ausführungsbeispiel sind die Tragelemente 8 jeweils als Federteile 9 ausgebildet. Alternativ dazu ist gemäß dem Ausführungsbeispiel von Figur 2 vorgesehen, dass die Tragelemente 8 als stabförmige steife Tragteile 12 ausgebildet sind. Dabei sind bevorzugt entweder die horizontalen oder die vertikal ausgerichteten Tragelemente 8 als Tragteile 12 ausgebildet und die jeweils verbleibenden Tragelemente 8 als Federteile 9. Bevorzugt sind alle Tragelemente 8 als Tragteile 12 ausgebildet, die an ihren Enden gelenkig miteinander verbunden sind. In diesem Fall ist dann zusätzlich zumindest ein Federelement 13 vorgesehen, dass zwischen zumindest zwei Tragelementen 8, insbesondere zwischen Gelenkpunkten, als Druckfeder vorgespannt gehalten ist, um diese auseinander wegzubewegen, wodurch die Gitterstruktur aufgestellt wird. Durch das Vorsehen der Tragteile 12 wird dabei erreicht, dass die Gelenke jeweils einen festen Abstand zueinander aufweisen. Bei einer Ausführungsform mit Federteilen, wie sie in Figur 1 gezeigt ist, weist der Träger 7 bevorzugt Abstandshalter 14 auf, die einen minimalen Abstand oder einen Maximalen Abstand zwischen den Tragelementen 8 definiert, um eine vorgestimmte Ausgangsform oder Endform des Trägers 7 vorzugeben. So können die

Abstandshalter 14 beispielsweise durch die Federteile 9 selbst insbesondere in der Funktion als Minimalabstandshalter, ausgebildet sein.

Weiterhin ist es denkbar, die Heizelemente 10 nicht an einem separaten

Heizband 11, sondern direkt an den Tragelementen 8 anzuordnen, insbesondere an zumindest einem vertikal ausgerichteten und/oder zumindest an einem horizontal ausgerichteten Tragteil 12. Auch ist denkbar, die Heizelemente 10 direkt an den Gelenken anzuordnen.

Figur 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Tankvorrichtung 1, das sich von dem ersten Ausführungsbeispiel dadurch unterscheidet, dass der Tank eine Kontur aufweist, die von einer Rechteckform abweicht. Wird in diesem Tank 2 die aus Figur 1 bekannte Heizvorrichtung 6 eingesetzt, ergibt sich der Vorteil, dass sich diese selbsttätig an die Kontur des Tanks durch die Federwirkung und die Flexibilität des Trägers 7 anpasst und dadurch eine einfache Montage und ein großes Auftauvolumen in dem Tank 2 gewährleistet.

Durch die vorteilhafte Ausbildung der Tragelemente 8 aus einem

wärmeleitfähigen Material wird außerdem erreicht, dass auch in dem von den Heizelementen 10 beabstandeten Bereichen Wärme in das gegebenenfalls gefrorene Abgasnachbehandlungsmittel eingebracht wird. Ein kontinuierlicher Wärmeeintrag in das gesamte oder nahezu gesamte Tankfüllung gewährleistet, der sicherstellt, dass das Tankvolumen in allen Fahrzeugschräglagen aufgetaut werden kann. Alternativ zu dem beschriebenen Ausführungsbeispielen mit elektrischen Heizelementen 10 ist es auch denkbar, Flüssigkeitsheizelemente vorzusehen, die von einer Heizflüssigkeit durchströmt werden, um das

Tankvolumen insbesondere das Abgasnachbehandlungsmittel aufzutauen.