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Title:
HEATING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/057364
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a heating device for heating a liquid, in particular a liquid in a tank for storing the liquid, having at least one heating element and at least one thermally conductive body, characterized in that the heating element consists of an electrically conductive plastics material, and in that the electrically conductive plastics material is coupled to the thermally conductive body in an electrically and thermally conductive manner.

Inventors:
RUIGROK VAN DE WERVE JAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/069998
Publication Date:
March 28, 2019
Filing Date:
July 24, 2018
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
H05B3/14; F01N3/20; H05B3/78
Domestic Patent References:
WO1991017642A11991-11-14
Foreign References:
DE102010062982A12012-06-14
DE102015016638A12016-09-15
DE102011084962A12013-04-25
DE102015200168A12016-07-14
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Claims:
Heizeinrichtung (10) zur Beheizung einer Flüssigkeit, insbesondere einer Flüssigkeit in einem Tank zur Bevorratung der Flüssigkeit, mit mindestens einem Heizelement (14) und mindestens einem Wärmeleitkörper (12), vorzugsweise einem aus Aluminium gefertigten Wärmeleitkörper (12), dadurch gekennzeichnet, daß das Heizelement (14) aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoffmaterial besteht und daß das elektrisch leitfähige Kunststoffmaterial mit dem Wärmleitkörper (12) elektrisch leitend und wärmeleitend gekoppelt ist

Heizeinrichtung (10) nach Anspruch 1, daß das elektrisch leitfähige

Kunststoffmaterial mit dem Wärmeleitkörper (12) in direktem mechanischen Kontakt steht.

Heizeinrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das elektrisch leitfähige Kunststoff material eine Kunststoffkomponente und eine elektrisch leitende Komponente enthält.

Heizeinrichtung (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffkomponente Polyethylen, insbesondere hochdichtes Polyethylen („HDPE"), Polyamid und/oder Polyarylamid, vorzugsweise hochdichtes Polyethylen, enthält.

Heizeinrichtung (10) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrisch leitende Komponente Graphit ist.

Heizeinrichtung (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ca 30 bis 45 Prozent der Gesamtmasse des Kunststoffmaterials aus Graphit besteht.

Heizeinrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Heizelement (14) zwischen mindestens zwei Wärmeleitkörpern (12) flächig angeordnet ist.

Heizeinrichtung (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Heizelement (14) die zwei Wärmeleitkörper (12) mechanisch fest miteinander verbindet.

Heizeinrichtung (10) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß an die mindestens zwei Wärmeleitkörper (12) jeweils ein Kontaktelement (18) angebracht ist.

10. Heizeinrichtung (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktelemente als Rammkontakte ausgebildet sind.

11. Heizeinrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Heizelement (14) und der bzw. die Wärmeleitkörper (12) mit einer Kunststoffschicht umhüllt sind, insbesondere mit Kunststoff umspritzt sind.

12. Tankeinbaueinheit (24) zum Einbau insbesondere in einen Bodenbereich eines Tanks zur Bevorratung von Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß eine Heizeinrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist.

13. Verfahren zur Herstellung einer Heizeinrichtung zur Beheizung einer

Flüssigkeit, insbesondere einer Flüssigkeit in einem Tank zur Bevorratung der Flüssigkeit, mit mindestens einem Wärmeleitkörper (12) und mindestens einem Heizelement (14), dadurch gekennzeichnet, daß für das Heizelement ein elektrisch leitfähiges Kunststoffmaterial verwendet wird und daß das elektrisch leitfähige Kunststoffmaterial mit dem Wärmleitkörper (12) elektrisch leitend und wärmeleitend gekoppelt wird.

Description:
Beschreibung Titel

Heizeinrichtung

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Heizeinrichtung bzw. einer Tankeinbaueinheit bzw einem Verfahren zur Herstellung einer Heizeinrichtung nach der Gattung der unabhängigen Ansprüche.

Es sind bereits Heizeinrichtungen z.B. aus der DE102011084962, mit

Heizelementen und Wärmeverteilkörper bekannt, bei denen aber die

Heizelemente als vorgefertigte bzw. gestückelte PTC-Heizelemente ausgebildet sind, welche über Stromschienen kontaktiert werden. Ein mit den Heizelementen gekoppelter Wärmeleitkörper ist dabei mit einer Kunststoffschicht umspritzt.

Tankeinbaueinheiten mit solchen Heizeinrichtungen, welche daneben

beispielsweise auch eine Förderpumpe, eine Sensorik, z.B. eine

Füllstandssensorik, und eine Filtereinrichtung aufweisen bzw. tragen können, sind aus der DE102015200168 bekannt. Solche Tankeinbaueinheiten können an die Öffnung eines Tanks beispielsweise im Bodenbereich des Tanks

angeflanscht oder im Bereich der Öffnung angeordnet und mit der Tankwand verschweißt werden. Derartige Anordnungen lassen nur einen bestimmten Durchmesser der Tankeinbaueinheit zu, der sich als Bauraumbegrenzung auf alle auf dem Träger der Tankeinbaueineheit befindlichen Bauteile auswirkt.

Offenbarung der Erfindung

Die erfindungsgemäße Heizeinrichtung bzw. Tankeinbaueinheit bzw. das erfindungsgemäße Herstellungsverfahren mit den kennzeichnenden Merkmalen der unabhängigen Ansprüche haben demgegenüber den Vorteil eines vereinfachten Aufbaus und der Möglichkeit der Bereitstellung einer verbesserten Funktionsweise. Es sind keine Undefinierten Verstemm- oder

Verklammerprozesse notwendig, keine fragilen Isolationskeramiken, keine vorgefertigten PTC-Elemente, keine separaten Stromschienen.

Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der in den unabhängigen Ansprüchen angegebenen Heizvorrichtung bzw. Tankeinbaueinheit bzw. dem Herstellungsverfahren möglich.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen

Figur 1 eine Heizeinrichtung,

Figur 2 einen Rammkontakt und

Figur 3 eine Tankeinbaueinheit.

Ausführungsformen der Erfindung

In Figur 1 ist eine Heizeinrichtung 10 in perspektivischer Ansicht dargestellt. Sie umfaßt ein flächiges, im vorliegenden Ausführungsbeispiel langgestrecktes Heizelement 14, welches zwischen zwei Wärmeleitkörpern 12 angeordnet ist. Die

Wärmeleitkörper 12 sind beispielsweise aus Aluminium gefertigt. Es handelt sich bei den Wärmeleitkörpern vorzugsweise, wie abgebildet, um symmetrische Gleichteile. An ihren Enden entlang ihrer Längserstreckung weisen sie

Vertiefungen 16 auf, welche dazu dienen, die Heizeinrichtung auf einer

Bodenplatte oder dergleichen zu positionieren bzw. zu arretieren, beispielsweise durch eine Schnapp-/Klemm-Verbindung.

Das Heizelement 14 ist aus einem heizfähigen, d.h. elektrisch leitfähigen Kunststoff gefertigt. Dies kann beispielsweise hochdichtes Polyethylen („HDPE") sein, dem Graphit mit einem Massenanteil insbesondere von 30 bis 45 Prozent an der Gesamtmasse des Heizelements beigefügt wurde. Die beiden

Wärmeleitkörper 12 sind hierbei mittels dieses elektrisch leitfähigen

Kunststoffmaterials miteinander verklebt. Im Falle der Verwendung von HDPE mit der genannten Graphit-Beimischung weist das Heizelement ein

selbstabregelndes Verhalten auf, das heißt, bei anliegender elektrischer

Spannung zwischen den beiden Wärmeleitkörpern erhöht sich der elektrische Widerstand signifikant, wenn die die Temperatur ansteigt bzw. wenn sie einen gewissen Schwellenwert überschreitet. Die Wärmeableitung an eine

Flüssigkeitsumgebung ist mit den zwei einfach gebauten Wärmeleitkörpern aus Aluminium optimiert. Diese geben zwischen Ihnen entstehende Wärme effektiv und großflächig ab.

Für eine dauerhafte Verbindung dieser Aluminiumwärmeleitkörper werden diese auf der im fertigen Zustand der Heizeinrichtung dem Heizelement 14

zugewandten Kontaktseite entsprechend vorbehandelt. Es ist hierzu eine rauhe

Oberfläche (gemittelte Rautiefe Rz 36..100) vorgesehen, diese wird

vorzugsweise mittels einer Plasmabehandlung bereitgestellt. Anschließend werden die Aluminiumwärmeleitkörper in einem Werkzeug verspannt. Dann wird die Kontaktschicht bzw. das dann das Heizelement 14 bildende Material eingespritzt. Danach sind die Aluminiumwärmleitkörper fest miteinander verbunden. Sie werden in einem weiteren Schritt in ein anderes Werkzeug eingelegt und geeignet positioniert, so daß sie zum Zwecke des

Korrosionsschutzes ringsherum mit (nicht elektrisch leitfähigem) hochdichten Polyethylen umspritzt werden können.

In einer bevorzugten Variante des Herstellungsverfahrens werden elektrische Kontakte, insbesondere in Form von Rammkontakten, erst nach dem genannten Umspritzungsprozess eingepresst. Dadurch vereinfacht sich das

Herstellungsverfahren. Dies erleichtert die Abdichtung des Kontaktbereiches im Umspritzungswerkzeug.

Figur 2 zeigt beispielhaft einen solchen Rammkontakt 18, welcher einenends eine zweiflügelige Rammklemme 20 und am abgebogenen anderen Ende einen Anschlußbereich 22 aufweist. Die beiden Flügel der Rammklemme 20 können hierbei im Bereich der beiden jeweils einer Vertiefung 16 benachbarten Flanken 17 (siehe Figur 1) eines Wärmeleitkörpers 12 eingerammt bzw. eingepreßt werden. Dies geschieht bei jedem Wärmeleitkörper mindestens an jeweils einem solchen Flankenpaar 17, um im Falle eines Heizbedarfs einen elektrischen, ohmsche Wärme erzeugenden Stromfluß über die Wärmeleitkörper durch das Heizelement 14 hindurch anregen zu können.

Die fertige Heizeinrichtung 10 kann beispielsweise zu einem Bestandteil einer Tankeinbaueinheit werden, wobei eine Verschweissung der Heizeinrichtung 10 im Bereich ihrer Vertiefungen 16 mit einem Bodenbereich der Tankeinbaueinheit erfolgen kann.

Eine solche Tankeinbaueinheit 24 speziell zur Montage in einem Bodenbereich eines Flüssigkeitstanks ist in Figur 3 dargestellt. Die fluiddichte Verbindung der Tankeinbaueinheit 24 mit dem Flüssigkeitstank erfolgt am Rand eines

Bodenbereichs 32 der Tankeinbaueinheit, beispielsweise durch Verschweissen mit dem Tankboden. Der Bodenbereich bzw. Träger 32 trägt verschiedene Funktionskomponenten, beispielhaft sind eine Förderpumpe 26, eine

Füllstandssensorik 30 und eine Filtereinrichtung 34 dargestellt. Hinzu kommen elektrische bzw. hydraulische Anschlüsse zur elektrischen Ansteuerung von Funktionskomponenten bzw. zum Abtransport der im Tank bevorrateten

Flüssigkeit. Die Heizeinrichtung 10 nun ist an geeigneter Stelle positioniert, um temperaturkritische Stellen gut beheizen zu können, insbesondere um

gefriergefährdete Bereiche hinreichend warm zu halten bzw. aufzutauen, um einen steten Abtransport von Flüssigkeit aus dem Tank unter Einsatz der Förderpumpe zu gewährleisten.

Die Heizeinrichtung ist insbesondere für Tankeinbaueinheiten für Vorratsbehälter geeignet, welche mit einer wässrigen Harnstoff lösung befüllt werden können, um dieses Reduktionsmittel zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden einer Brennkraftmaschine eines Kraftwagens bereitzustellen. Die Heizeinrichtung kann auch für die Beheizung bzw. das Auftauen anderer Flüssigkeiten eingesetzt werden, auch für andere Einsatzzwecke im Bereich des Beheizens insbesondere von Flüssigkeiten vorgesehen sein.