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Patent Searching and Data


Title:
HEAVY-DUTY TRANSPORT VEHICLE FOR CONTAINERS, IN PARTICULAR ISO CONTAINERS, AND METHOD FOR LOADING SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/005336
Kind Code:
A4
Abstract:
The invention relates to a heavy-duty transport vehicle (1) for containers (5), in particular ISO containers, which moves freely on floors, not on rails, and has a loading surface (2a) on which a first container (5) can be placed. In order to provide an improved heavy-duty transport vehicle (1) with increased transport capacity, a second container (5) can be placed on the first container (5) and the heavy-duty transport vehicle (1) comprises at least one guidance system (6) for guiding the second container (5), in particular the bottom fittings (5a) thereof, when the second container is placed on the first container (5), in particular onto the top fittings (5a) thereof. The invention also relates to a method for loading such a heavy-duty transport vehicle (1).

Inventors:
HEGEWALD MIKE (DE)
WIESCHEMANN ARMIN (DE)
MOUTSOKAPAS JANNIS (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/065386
Publication Date:
April 14, 2016
Filing Date:
July 06, 2015
Export Citation:
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Assignee:
TEREX MHPS GMBH (DE)
International Classes:
B60P1/64; B61D3/20
Attorney, Agent or Firm:
MOSER GÖTZE & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (Essen, DE)
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Claims:
GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 24 Februar 2016 (24.02.2016)

1. Schwerlast-Transportfahrzeug (1) für Container (5), insbesondere ISO-Container, das flurgebunden und nicht schienengebunden frei verfahrbar ist und eine Ladefläche (2a) aufweist, auf der ein erster Container (5) abstellbar ist, wobei auf dem ersten Container (5) ein zweiter Container (5) abstellbar ist und das Schwerlast- Transportfahrzeug (1) mindestens eine Führung (6) aufweist, mittels derer der zweite Container (5), insbesondere dessen untere Eckbeschläge (5a), beim Abstellen auf dem ersten Container (5), insbesondere auf dessen oberen Eckbeschlägen (5a), führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (6) über eine

Positioniervorrichtung (7) zwischen einer Beladeposition und einer Freigabeposition bewegbar ist.

2. Schwerlast-Transportfahrzeug (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in der Beladeposition die Führung (6) an dem ersten Container (5), vorzugsweise an einem oberen Eckbeschlag (5a) des ersten Containers (5), anliegt und in der Freigabeposition die Führung (6) von dem ersten Container (5) beabstandet angeordnet ist. 3. Schwerlast-Transportfahrzeug (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass die Führung (6) an mindestens einem Positionierarm (7a) der Positioniervorrichtung (7) gelagert ist, der an dem Schwerlast-Transportfahrzeug (1) translatorisch oder rotatorisch, vorzugsweise in einer Längsrichtung (L) des

Schwerlast-Transportfahrzeugs (1), zwischen der Beladeposition und der

Freigabeposition bewegbar gelagert ist.

4. Schwerlast-Transportfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung (7) einen Positionierantrieb (7b) aufweist, über den die Positioniervorrichtung (7), insbesondere der Positionierarm (7a), bewegbar ist.

5. Schwerlast-Transportfahrzeug (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierantrieb (7b) als Linearantrieb ausgebildet ist und vorzugsweise einen unterhalb der Ladefläche (2a) angeordneten Riementrieb, Kettentrieb, Ritzel- Zahnstangentrieb oder Hubzylinder, insbesondere Elektrozylinder oder

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Hydraulikzylinder, umfasst.

6. Schwerlast-Transportfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (6) eine erste Führungsfläche (6a) und eine zweite Führungsfläche (6b) aufweist, in der Beladeposition die erste Führungsfläche (6a) an einer Kopfseite (5b) des ersten Containers (5) und/oder die zweite Führungsfläche (6b) an einer Längsseite (5c) des ersten Containers (5), vorzugsweise an einem oberen Eckbeschlag (5a) des ersten Containers (5), anliegt. 7. Schwerlast-Transportfahrzeug (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Beladeposition die erste Führungsfläche (6a) und die zweite

Führungsfläche (6b) über eine Höhe erstrecken, in der die oberen Eckbeschläge (5a) eines beliebigen auf der Ladefläche (2a) abgestellten Containers (5), insbesondere eines ISO-Containers mit einer Containerhöhe von 8 Fuß bis 9 Fuß und 6 Zoll, angeordnet sind und vorzugsweise in der Beladeposition die erste Führungsfläche (6a) parallel bezüglich der Kopfseite (5b) und die zweite Führungsfläche (6b) parallel bezüglich der Längsseite (5c) ausgerichtet ist.

8. Schwerlast-Transportfahrzeug (1) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch

gekennzeichnet, dass sich oberhalb der ersten Führungsfläche (6a) und oberhalb der zweiten Führungsfläche (6b) jeweils eine Einführfläche (6c) anschließt, die sich in der Beladeposition jeweils schräg nach oben und vom Container (5) weg gerichtet erstreckt. 9. Schwerlast-Transportfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass jede Führung (6) drehbar, insbesondere um eine quer, vorzugsweise horizontal, zu einer Längsrichtung (L) des Schwerlast- Transportfahrzeugs (1) ausgerichtete Pendelachse (P) pendelnd, oder drehfest an dem mindestens einen Positionierarm (7a) gelagert ist.

10. Schwerlast-Transportfahrzeug (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (6) derart drehbar gelagert ist, dass die Führungsflächen (6a, 6b) in jeder Position der Führung (6), insbesondere in jeder von der Beladeposition abweichenden Position der Führung (6), vertikal ausgerichtet sind.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

11. Schwerlast-Transportfahrzeug (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (6a) im Bereich der Pendelachse (P) zwei Anschläge (6d) aufweist, um ein Pendeln der Führung (6a) um die Pendelachse (P) zu begrenzen. 12. Schwerlast-Transportfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass zwei Führungen (6) an einem ersten Ende (1b) und/oder zwei Führungen (6) an einem zweiten Ende (1c) des Schwerlast-Transportfahrzeugs (1) derart angeordnet sind, dass in der Beladeposition an dem ersten Ende (1b) und/oder an dem zweiten Ende (1c) an jedem der oberen Eckbeschlägen (5a) des ersten Containers (5) jeweils eine der Führungen (6) anliegt.

13. Schwerlast-Transportfahrzeug (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Führungen (6) an dem ersten Ende (1b) und/oder die zwei Führungen (6) an dem zweiten Ende (1c) jeweils miteinander verbunden sind, vorzugsweise an einem Querträger (7c) gelagert sind, und über den mindestens einen Positionierarm (7a) gleichläufig bewegbar sind.

14. Schwerlast-Transportfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass jede Führung (6) drehbar an zwei Positionierarmen (7a) gelagert ist, die nach Art einer Parallelogrammführung miteinander gekoppelt und über den Positionierantrieb (7b) gleichläufig bewegbar gelagert sind.

15. Schwerlast-Transportfahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwerlast-Transportfahrzeug (1) als fahrerloses

Transportfahrzeug ausgebildet ist.

16. Verfahren zum Beladen eines Schwerlast-Transportfahrzeugs (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei in einem ersten Beladungsschritt der erste Container (5) auf der Ladefläche (2a) abgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des ersten Beladungsschritts jede Führung (6) in der Freigabeposition angeordnet ist und nach dem Abstellen des ersten Containers (5) jede Führung (6) in die Beladeposition bewegt wird.

17. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zweiten Beladungsschritt der zweite Container (5) auf dem ersten Container (5) abgestellt wird

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) und hierbei der zweite Container (5), insbesondere dessen untere Eckbeschläge (5a), über mindestens eine Führung (6) auf den ersten Container (5), insbesondere auf dessen obere Eckbeschläge (5a), geführt wird.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)