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Title:
HEIGHT-ADJUSTABLE ARMREST FOR MOTOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/047380
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an armrest with a pneumatically height-adjustable support (16) in the area of the door trim of a motor vehicle and to a corresponding airbag system.

Inventors:
BADE JOCHEN (DE)
EDLINGER ANDREAS (DE)
THOMAS GERHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/001531
Publication Date:
September 23, 1999
Filing Date:
March 10, 1999
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
BADE JOCHEN (DE)
EDLINGER ANDREAS (DE)
THOMAS GERHARD (DE)
International Classes:
B60N2/75; B60N2/90; B60R21/02; B60R21/21; B60R21/01; B60R21/015; B60R21/04; (IPC1-7): B60N2/46
Foreign References:
US5445430A1995-08-29
US4619478A1986-10-28
Other References:
DATABASE WPI Week 9740, Derwent World Patents Index; AN 97-429259, XP002108810
Attorney, Agent or Firm:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (AJ-3 München, DE)
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (AJ-3 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Höhenverstettbare Armauffage im Bereich der Türverkleidung eines Per sonenkraftwagens, gekennzeichnet durch eine pneumatisch höhenverste ! ! bare Abstützung (16).
2. Armauflage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstüt zung (16) mit einem Kompressor verbunden ist.
3. Armauflage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützung (16) mehrere miteinander verbundene Luftkammern (18) umfaßt.
4. Armauflage nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der Türverkleidung (10) unter der Abstützung (16) ein AirbagLuftsack (22) ange bracht ist.
5. Armauflage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Tür verkleidung (10) hinter der Abstützung (16) ein zusätzlicher AirbagLuftsack (24) an gebracht ist, der gegen eine Auslösung gesperrt ist, wenn sich die Abstützung (16) im aufgeblasenen Zustand befindet.
6. Armauflage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in die Abstützung (16) ein AirbagLuftsack (26) eingebaut ist.
7. Armauflage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der Tür verkleidung (10) hinter der Abstützung (16) ein AirbagLuftsack (24) angebracht ist, dessen Austrittsöffnung (28) höher liegt als die Armauflage (14) im aufgeblasenen Zustand der Abstützung (16).
Description:
------------------------------------------------------------ ---------------- Höhenverstellbare Armauflage für Personenkraftwagen Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Armauflage im Bereich der Tür- verkleidung eines Personenkraftwagens.

Es ist bereits eine höhenverstellbare Armauflage bekannt, die mit der Türver- kleidung gelenkig verbunden ist. Die Armauflage kann um eine horizontale Achse um 90° zwischen zwei Stellungen verschwenkt werden, in denen sie in einer unter- schiedlichen Höhe, aber auch in einem unterschiedlichen seitlichen Abstand von einem Insassen des Fahrzeugs angeordnet ist. Da diese bekannte Armauflage nur in zwei verschiedenen Stellungen angeordnet werden kann, ist eine optimale An- passung an die Körpergröße des jeweiligen Insassen nicht möglich. Diese bekannte Armauflage stellt bei einem seitlichen Aufprall des Fahrzeugs auch ein gewisses Sicherheitsrisiko dar. Die verhältnismäßig steife Armaufiage kann sich nämlich wegen der gelenkigen Verbindung mit der Türverkleidung bei einem Aufprall 16sen und im Fahrzeug umherfliegen und Verletzungen verursachen. Die Armauflage muß auch verhältnismäßig aufwendig dimensioniert sein, um bei einem seitlichen Aufprall das Körpergewicht des Insassen abzustützen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Arm- auflage zu schaffen, die bei geringem konstruktiven Aufwand stufenlos höhenver- stellbar ist und bei der eine Verletzungsgefahr der Insassen bei einem Seitenaufprall des Fahrzeugs möglichst gering ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einer Armauflage gelöst, die durch eine pneumatisch höhenverstellbare Abstützung gekennzeichnet ist.

Durch Verwendung einer pneumatisch höhenverstellbaren Abstützung wird die Anzahl der mechanischen Elemente auf ein Minimum reduziert, und das Sicher- heitsrisiko im Falle eines Seitenaufpralls wird daher gleichfalls minimiert. Die höhen- verstellbare Abstützung kann im Falle eines Seitenaufpralls platzen, das flexible, weiche Material birgt aber kein Verletzungsrisiko. Durch eine entsprechende Mate- rialauswahl kann die Abstützung problemlos so ausgelegt werden, daß auch größere Lasten, wie sie zum Beispiel beim abstützen des Körpergewichts des lnsassen ent- stehen, ohne Beschädigung aufgenommen werden können.

Bei einer besonders komfortablen Ausführungsform der höhenverstellbaren Armauflage ist die Abstützung mit einem Kompressor verbunden.

Damit die Abstützung in jedem Aufblaszustand eine stabile Form hat, umfaßt sie vorzugsweise mehrere miteinander verbundene Luftkammern.

Die erfindungsgemäße höhenverstellbare Armauflage eignet sich auch in Verbindung mit einem Seitenairbag zur Verringerung der Verletzungsgefahr bei einem Seitenaufprall. Bei einer Ausführungsform ist vorgesehen, daß in der Tür- verkleidung unter der Abstützung ein Airbag-Luftsack angebracht ist. Wenn dieser Airbag-Luftsack aufgeblasen wird, dann enffaltet er sich nach innen in den Fahrgast- raum und nach oben über die Armauflage hinaus, so daß sowohl der Beckenbereich als auch der Brustbereich des Insassen geschützt ist. Bei einer Weiterbildung dieser Ausführungsform ist vorgesehen, daß in der Türverkleidung hinter der Abstützung ein zusätzlicher Airbag-Luftsack angebracht ist. Dieser zusãtzliche Airbag-Luftsack ist gegen eine Auslösung gesperrt, wenn sich die Abstützung im aufgeblasenen Zu- stand befindet. Dadurch wird verhindert, daß die Armauflage im Falle eines Seiten- aufpralls von dem zusätzlichen Airbag-Luftsack nach innen gegen den Insassen gedrückt wird.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Armauflage ist in die Abstützung selbst ein Airbag-Luftsack eingebaut. Dabei kann in der Türverkleidung hinter der Abstützung ein Airbag-Luftsack angebracht sein, des- sen Austrittsöffnung höher liegt als die Armauflage im aufgeblasenen Zustand der Abstützung. Dadurch wird verhindert, daß sich ein Insasse an der verhältnismäßig harten Armauflage verletzt.

Einige bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnun- gen dargestellt und werden nachfolgend näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung einer an einer Türver- kleidung angebrachten höhenversteiibaren Armauflage, Fig. 2 einen vertikalen Schnitt durch eine Tür und die Armauflage nach Fig. 1, Fig. 3 eine schematische perspektivische Darstellung einer an einer Türver- kleidung angebrachten höhenversteffbaren Armauflage, in die ein Airbag-Modul ein- gebaut ist, und Fig. 4 einen vertikalen Schnitt durch eine Tür und die Armauflage nach Fig. 3.

In Fig. 1 ist ein als Türspiegel bezeichnetes Teil einer Türverkleidung 10 ge- zeigt. Im Bereich der Türverkleidung 10 sind ein Türöffner 12 und eine Armauflage 14 angeordnet. Die Armauflage 14 ist über eine pneumatisch höhenverste ! tbare Ab- stützung 16 an der Türverkieidung 10 abgestützt. Die Abstützung 16 umfaßt mehrere miteinander verbundene Luftkammern 18. Die Luftkammern 18 sind femer mit einem (nicht gezeigten) Kompressor und mit einem (gleichfalls nicht gezeigten) Enttüf- tungsventil verbunden. Durch Aufblasen aller oder nur eines Teils der Luftkammern 18 kann die Höhentage der Armauflage 14 stufenlos verstellt werden.

Bei der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform ist unter der Abstützung 16 in dem Raum zwischen der Türverkleidung 10 und dem Türinnenblech 20 ein Airbag- Modul 22 angebracht. Ein zusätzticher Airbag-Luftsack 24 ist hinter der Abstützung 16 in dem Raum zwischen der Türverkleidung 10 und dem Türinnenblech 20 ange- ordnet. Die Zündung der beiden Airbag-Systeme 22 und 24 im Falle eines Seiten- aufpralls wird durch eine (nicht gezeigte) Sensorelektronik gesteuert. Die Airbag- Enffaltungsrichung ist durch Pfeile angedeutet. Diese Sensorelektronik ist so ausge- legt, daß das zusätzliche Airbag-Luftsack 24 gegen eine Auslõsung gesperrt ist, wenn sich die Abstützung 16-wie gezeigt-im aufgeblasenen Zustand befindet. Zu diesem Zweck können beispielsweise Endlagenschalter oder Fotosensoren oder dergleichen vorgesehen sein, die die Höhentage der Armauflage 14 ermitteln. Da- durch wird verhindert, daß die verhäjtnismäßig harte Armauflage 14 bei einem Sei- tenaufprall von dem zusätzlichen Airbag-Luftsack 24 in den Fahrgastraum nach innen gedrückt wird und möglicherweise einen Insassen verletzt.

Abweichend von Fig. 2 könnte bei einer vereinfachten Ausführungsform das zusätzliche Airbag-Luftsack 24 entfallen. In diesem Fall müßte das Airbag-Modul 22 so ausgebildet sein, daß sowohl der Beckenbereich als auch der Brustbereich des Insassen geschützt werden kann. Der Airbag-Luftsack mußte sich also im aufgebla- senen Zustand tuber die Armauflage 14 hinaus nach oben erstrecken.

In Fig. 3 ist eine abgewandelte Ausführungsform einer höhenversteftbaren Armauflage gezeigt, die sich von der Ausführungsform nach Fig. 1 dadurch unter- scheidet, daß in die Abstützung 16 ein Airbag-Luftsack 26 eingebaut ist. Wie aus Fig. 3 hervorgeht, befinden sich auf beiden Seiten des Airbag-Luftsacks 26 mehrere übereinander angeordnete Luftkammern 18, die die Armauflage 14 abstützen. Bei einem Seitenaufprall kann der Airbag-Luftsack 26 unabhängig von der Höhenlage der Armauflage 14 aufgeblasen werden. Es wird daher ein optimaler Schutz des Brustbereichs eines Insassen erzielt.

Fig. 4 ist eine Darstellung ähntich wie Fig. 2, wobei aber in die Abstutzung 16 ein Airbag-Luftsack 26 eingebaut ist. Ferner ist die Austrittsöffnung 28 des Airbag- Luftsacks 24 nach oben verlegt, so daß sie sich tuber der höchsten Stellung der Armauflage 14 befindet. Bei dieser Ausführungsform werden bei einem Seitenauf- prall unabhãngig von der Höhentage der Armauflage 14 alle drei Airbag-Luftsäcke 22,24 und 26 aufgeblasen. Die Airbag-Entfaltungsrichung ist durch Pfeile angedeu- tet. Ein Insasse kann daher im Becken-, Brust-und Schulterbereich großflächig abgestützt werden. Die Gefahr einer Verletzung durch die Armauflage 14 ist dabei ausgeschlossen. Bei dieser Ausführungsform ist ein Maximum an Komfort bei maxi- maler Sicherheit gewährleistet. Bezugszeichenliste : 10 ! eidung 12 Türöffner 14 Armauflage 16 Abstützung 18 Luftkammern 20 Turinnenblech 22 Airbag-Luftsack 24 Airbag-Luftsack 26 Airbag-Luftsack 28 Austrittsöffnung