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Patent Searching and Data


Title:
HEIGHT-ADJUSTABLE BEVERAGE DISTRIBUTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/053456
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a beverage-producing machine provided with a height-adjustable beverage distributor (1), a control unit (6), a drive unit (8) for the height-adjustable beverage distributor (1) and operating elements (7) for driving the beverage-producing machine. The inventive height-adjustable beverage distributor (1) comprises a discharge unit provided with at least one discharge tube (3). The height-adjustable beverage distributor (1) is automatically upwardly displaceable, after initiating beverage distribution, by means of the control unit (6) and the drive unit (8) from the starting position and automatically during the totality of beverage distribution, thereby making it possible to obtain the best cream quality, in particular with coffee-based products.

Inventors:
REYHANLOO SHAHRYAR (CH)
Application Number:
PCT/CH2005/000671
Publication Date:
May 26, 2006
Filing Date:
November 14, 2005
Export Citation:
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Assignee:
JURA ELEKTROAPPARATE AG (CH)
REYHANLOO SHAHRYAR (CH)
International Classes:
A47J31/44; A47J31/46
Foreign References:
DE10239595A12004-03-18
DE20017859U12002-02-28
Attorney, Agent or Firm:
R.A. EGLI & CO (Postfach, Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Höhenverstellbarer Getränkeauslauf (1) für eine Getränke¬ bereitungsmaschine, insbesondere eine Kaffeemaschine, wo bei die Getränkebereitungsmaschine eine Steuerungseinheit (6) , eine Antriebseinheit (8) für den höhenverstellbaren Getränkeauslauf (1) sowie Bedienelemente (7) zur Bedie¬ nung der Getränkebereitungsmaschine aufweist und wobei der höhenverstellbare Getränkeauslauf (1) eine Aus¬ laufeinheit mit mindestens einem Auslaufröhr (3) auf¬ weist, dadurch gekennzeichnet, dass der höhenverstellbare Getränkeauslauf (1) mittels der Steuerungseinheit (6) und der Antriebseinheit (8) nach der Auslösung der Getränkeausgabe aus einer Startposition und im wesentlichen für die Dauer der Getränkeausgabe selbsttätig nach oben bewegbar ist.
2. Hδhenverstellbarer Getränkeauslauf (1) nach Patentan¬ spruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Getränkeaus¬ lauf (1) manuell und motorisch mittels der Antriebsein¬ heit (8) in der Höhe verstellbar ist.
3. Höhenverstellbarer Getränkeauslauf (1) nach Patentan¬ spruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicher heitsmittel, vorzugsweise eine Rutschkupplung, zur Ent¬ koppelung des Antriebs der Antriebseinheit (8) im Falle von Störungen oder Blockaden vorhanden ist.
4. Höhenverstellbarer Getränkeauslauf (1) nach einem der Pa¬ tentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass für die selbsttätige Höhenverstellung des Getränkeauslaufs (1) aus der Startposition in der Steuerungseinheit (6) eine Steuerung oder eine Regelung vorhanden ist.
5. Höhenverstellbarer Getränkeauslauf (1) nach Patentan¬ spruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass für die selbsttä¬ tige Höhenverstellung des Getränkeauslaufs (1) aus der Startposition eine Steuerung vorhanden ist und die Ge¬ schwindigkeit der Höhenverstellung aus der Startposition einstellbar oder in der Steuerungseinheit (6) program¬ mierbar ist.
6. Höhenverstellbarer Getränkeauslauf (1) nach Patentan¬ spruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass für die Höhenver stellbarkeit aus der Startposition eine Regelung vorhan¬ den ist und ein Abstand A zwischen dem Auslaufende des Auslaufrohres (3) und dem Einfüllspiegel (10) eines aus gegebenen Getränkes in ein bereitgestelltes Trinkgefäss (5) mittels einer Messung des Abstandes A im wesentlichen konstant gehalten wird.
7. Höhenverstellbarer Getränkeauslauf (1) nach einem der Pa tentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Startposition des Getränkeauslaufes (1) manuell einnehm¬ bar oder motorisch mit der Antriebseinheit (8) ansteuer¬ bar bzw. einnehmbar ist.
8. Höhenverstellbarer Getränkeauslauf (1) nach Patentan¬ spruch I1 dadurch gekennzeichnet, dass die Startposition des Getränkeauslaufes (1) motorisch mittels der Antriebs einheit (8) ansteuerbar bzw. einnehmbar ist, wobei die Steuerungseinheit (6) Startpositionswerte aufgrund einer Getränkevorwahl an den Bedienelementen bereitstellt.
9. Höhenverstellbarer Getränkeauslauf (1) nach Patentan¬ spruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Start¬ position des Getränkeauslaufes (1) aufgrund gespeicherter Werte eines vorgängig durchgeführten Programmiervorganges von Startpositionswerten für individuelle Trinkgefäss grössen von der Steuerungseinheit (6) bereitgestellt wird.
10. Höhenverstellbarer Getränkeauslauf (1) nach Patentan¬ spruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass Startposition des Getränkeauslaufes (1) motorisch mittels der Antriebsein¬ heit (8) einnehmbar ist, wobei die Steuerungseinheit Startpositionswerte aufgrund von Daten einer Trinkgefäss erkennungsvorrichtung bereitstellt.
11. Höhenverstellbarer Getränkeauslauf (1) nach Patentan¬ spruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Trinkgefäss erkennungsvorrichtung einen Sensor oder eine Sensorein richtung umfasst, der/die die Grosse und Anzahl der be¬ reitgestellten Trinkgefässe erkennt.
12. Hδhenverstellbarer Getränkeauslauf (1) nach einem der Pa¬ tentansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Getränkeauslauf (1) eine Auslaufrohrgruppe mit mehreren Auslaufröhren (3) für gleiche oder verschiedene Fluide wie Kaffee, Milch, Wasser oder Dampf umfasst.
13. Höhenverstellbarer Getränkeauslauf (1) nach Patentan spruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufrohr¬ gruppe zwei Auslaufröhre (3) für Kaffee umfasst, die in ihrem horizontalen Abstand verstellbar sind.
14. Höhenverstellbarer Getränkeauslauf (1) nach einem der Pa¬ tentansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Getränkeauslauf (1) nach Beendigung der Getränkeausgabe selbsttätig in eine Grundstellung bewegbar ist.
15. Höhenverstellbarer Getränkeauslauf (1) nach einem der Pa¬ tentansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Getränkebereitungsmaschine für den nichtkommerziellen Gebrauch vorgesehen ist .
Description:
Höhenverstellbarer Getränkeauslauf

Die Erfindung betrifft einen höhenverstellbaren Getränkeaus¬ lauf für eine Getränkebereitungsmaschine, insbesondere eine Kaffeemaschine, nach Patentanspruch 1.

Die Erfindung betrifft insbesondere eine gattungsgemässe Ge¬ tränkebereitungsmaschine für den vorwiegend nicht¬ kommerziellen Gebrauch (also z.B. für Haushalte, Büros etc.) mit einer Antriebseinheit zur Höhenverstellung des Getränke- auslaufe.

Die Höhenverstellbarkeit des Getränkeauslaufs bei derartigen Maschinen wurde hauptsächlich eingeführt, um Trinkgefässe verschiedener Grossen problemlos füllen zu können. So soll zum Beispiel vermieden werden, dass sehr kleine Trinkgefässe, wie z.B. Espressotassen, aus relativ grosser Höhe mit einem Flüssigkeitsstrahl gefüllt werden müssen. Es gibt allerdings einen weiteren Grund für die Wünschbarkeit einer Hδhenver- stellung des Getränkeauslaufs. Bekanntlich gewinnt die BiI- düng eines ästhetisch und geschmacklich befriedigenden

Schäumchens auf dem Kaffee, auch „Crema" genannt, zunehmend an Bedeutung. Die Qualität einer Crema hängt unter anderem auch vom Abstand zwischen dem Auslaufende eines Getränkeaus- laufrohres und dem Einfüllspiegel des ausgegebenen Kaffeepro- duktes in ein bereitgestelltes Trinkgefäss ab. Die feinporige Crema wird in der Kaffeemaschine erzeugt und bleibt am besten erhalten, wenn das Kaffeeprodukt sanft und aus geringem Ab¬ stand in das Trinkgefäss eingefüllt wird. Werden grossere Ab¬ stände gewählt, so hat das herunterfallende Getränk die Ten- denz, die feinporige Crema wieder zu zerstören und zudem auch noch grossblasigen Schaum zu bilden, der schneller wieder in sich zusammenfällt.

Die DE-200 17 859-U1 beschreibt eine Kaffeemaschine, bei der ein Kaffeeauslauf zusammen oder unabhängig von einer Front- platte oder Frontblende in der Höhe verschiebbar ist. Es wird erwähnt, dass anstelle einer manuellen Verschiebung auch eine Verstellung über einen geeigneten Antrieb vorhanden sein kann. Das Thema der Crema-Qualität durch Veränderung des „Ausflussabstandes" ist von dieser Veröffentlichung aller¬ dings nicht berührt .

Die EP-O 878 158 und die US-5 638 740 befassen sich zwar mit dem Thema der Crema-Qualität bei Kaffee- oder Espressomaschi¬ nen, allerdings zeigen sie lediglich die bekannten Massnahmen in der Form von geeigneten, im Getränkeauslaufteil eingebau¬ ten Zwischenkammern oder Crema-Kammern, in denen der ge- wünschte kleinblasige Schaum durch Einspritzen von Kaffee oder Espresso bereits vor dem Auslauf in die bereitgestellten Tassen erzeugt wird. Auch diese Veröffentlichungen befassen sich nicht mit dem Einfluss des „Ausflussabstandes" auf die in den Tassen letztlich vorhandene und sichtbare Crema.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, einen höhenverstellba¬ ren Getränkeauslauf für eine Getränkebereitungsmaschine an¬ zugeben, mit dem die erzeugbare und sichtbare Crema-Qualität, insbesondere bei Kaffee- und Espressogetränken, weiter zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst .

Die Lösung dieser Aufgabe geht davon aus, dass während des ganzen EinfüllVorganges (Einfüllen eines Kaffeeproduktes in das bereitgestellte Trinkgefäss) ein Abstand A zwischen dem Auslaufende eines Getränkeauslaufröhres und dem Einfüllspie¬ gel des ausgegebenen Getränkes in ein bereitgestelltes Trink- gefäss möglichst klein und möglichst konstant gehalten wird.

Da der Einfüllspiegel des ausgegebenen Getränkes im bereitge¬ stellten Trinkgefäss während des Einfüllens dauernd ansteigt, wird der höhenverstellbare Getränkeauslauf für die Dauer der Getränkeausgabe im wesentlichen etwa im gleichen Masse selbsttätig nach oben mitbewegt. Damit werden die gewünschten (möglichst) konstanten Ausgabeverhältnisse erzielt.

Dabei gilt allerdings zu bedenken, dass bei einer normalen und gängigen Kaffeemaschine, die lediglich über eine manuelle Einstellmöglichkeit für die Höhe des Getränkeauslaufes ver¬ fügt, grundsätzlich damit zu rechnen ist, dass sich die Ver¬ hältnisse für eine gute Crema-Bildung und damit für einen ge¬ schmackvollen Kaffee im Laufe der Getränkeausgabe eher verbessern, da sich bei der Getränkeausgabe der Abstand zwi- sehen dem Auslaufende des (für die Dauer der Ausgabe festste¬ henden) Getränkeauslaufrohres und dem Einfüllspiegel des aus¬ gegebenen Getränkes in ein bereitgestelltes Trinkgefäss stän¬ dig verkleinert. Voraussetzung für zufriedenstellende Crema- Bildung ist aber auch hier eine gute Grundeinstellung für die Höhe des Getränkeauslaufs. Es ist allerdings zu vermuten, dass viele Anwender die bestmögliche Grundeinstellung für ei¬ ne möglichst gleichmässige und feinporige Crema-Bildung weder kennen noch beachten, und dass sich zudem die meisten gängi¬ gen Kaffee- und Espressomaschinen wegen des in der Regel im horizontalen Abstand fixen Doppelrohrauslaufes für Kaffee oder Espresso gar nicht so einstellen lassen, dass eine opti¬ male Crema-Bildung bei der Ausgabe eines einzelnen Espressos überhaupt möglich wäre.

Bei der vorliegenden Erfindung wird davon ausgegangen, dass optimale Verhältnisse zur Crema-Erhaltung dann entstehen, wenn der Abstand zwischen dem Auslaufende des Getränkeaus- laufrohres und dem Eάnfüllspiegel des ausgegebenen Getränkes möglichst lange möglichst klein und konstant bleibt. Ersteres kann erfindungsgemäss erreicht werden, wenn das zumindest ei-

ne Auslaufrohr der Getränkebereitungsmaschine zu Beginn des Einfüllvorganges - also zumindest in einer Startposition - in das unterstellte Trinkgefäss hineinragt. Dies ist bei Aus¬ laufrohrgruppen mit zwei in horizontalem Abstand verstellba¬ ren Auslaufröhren in der Regel auch bei kleinen Trinkgefässen ohne weiteres möglich.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der höhenverstellbare Kaffeeauslauf deshalb so ausgestaltet, dass der Getränkeauslauf manuell und motorisch mittels der Antriebseinheit in der Höhe verstellbar ist. Die manuelle Verstellbarkeit ermöglicht es, dass der höhenverstellbare Kaffeeauslauf nach der Platzierung des Trinkgefässes vom An- wender zunächst von Hand in eine geeignete (oben beschriebe¬ ne) Startposition bewegbar ist. Die motorische Verstellbar¬ keit ermöglicht es, dass der höhenverstellbare Getränkeaus- lauf nach der Auslösung der Getränkeausgabe aus dieser Start¬ position und im wesentlichen für die Dauer der Getränkeausga- be selbsttätig nach oben bewegbar ist.

Zur Realisierung dieser Ausführungsform genügt es, dass für die selbsttätige Höhenverstellung des Getränkeauslaufs aus der Startposition eine Steuerung vorhanden ist und die Ge- schwindigkeit der Höhenverstellung aus der Startposition ein¬ stellbar oder in der Steuerungseinheit programmierbar ist. Es kann nämlich davon ausgegangen werden, dass einer solchen Steuerung aufgrund der Wahl oder Vorwahl der Getränkeart so¬ wohl Art (bzw. Grosse) als auch Anzahl der unterstellten Trinkgefässe prinzipiell bekannt sind. Aufgrund der ebenfalls bekannten Ausflussraten kann somit die notwendige Geschwin¬ digkeit der Höhenverstellung des Getränkeauslaufs abgeleitet werden.

Selbstverständlich kann auch vorgesehen sein, dass für die selbsttätige Höhenverstellung des Getränkeauslaufes aus der Startposition eine Regelung vorhanden ist . Mit einer solchen Regelung kann ein Abstand A zwischen dem Auslaufende des Ge- tränkeauslaufrohres (oder der Getränkeauslaufrohre) und dem Einfüllspiegel eines ausgegebenen Getränkes in ein bereitge¬ stelltes Trinkgefäss mittels einer fortwährenden Messung des Abstandes A im wesentlichen konstant gehalten werden. Vor¬ teilhaft gegenüber der einfacheren Version mit einer Steue- rung ist hier, dass eventuelle Abweichungen des einzuhalten¬ den Abstandes A sofort aufgefangen und auskorrigiert werden können.

In einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der höhenverstellbare Kaffeeauslauf wiederum so ausge¬ staltet, dass der Getränkeauslauf manuell und motorisch mit¬ tels der Antriebseinheit in der Höhe verstellbar ist. Die ma¬ nuelle Verstellbarkeit soll es ermöglichen, im Falle einer Störung oder eines Ausfalles der motorischen Höhenverstellung den Kaffeeauslauf dennoch verschieben zu können. Die motori¬ sche Verstellbarkeit ermöglicht es einerseits, dass eine ge¬ eignete Startposition für den höhenverstellbaren Getränkeaus¬ lauf nach der Auslösung einer Getränkeausgabe auch selbsttä- tig ansteuerbar bzw. einnehmbar ist. Auch hier kann grund¬ sätzlich davon ausgegangen werden, dass einer Steuerung auf¬ grund der Vorwahl der Getränkeart sowohl Art (bzw. Grosse) als auch Anzahl der unterstellten Trinkgefässe und deshalb prinzipiell auch (zumindest approximativ) die zugehörigen Startpositionen bekannt sind. Andererseits ermöglicht es die motorische Verstellbarkeit dann auch wieder, analog zur ers¬ ten beschriebenen Ausführungsform, den höhenverstellbaren Ge¬ tränkeauslauf anschliessend aus der Startposition und im we¬ sentlichen für die Dauer der Getränkeausgabe nach oben zu be- wegen.

Selbstverständlich kann auch bei dieser Ausführungsform wie¬ derum eine Steuerung oder eine Regelung zur selbsttätigen Hö¬ henverstellung des Getränkeauslaufes aus der Startposition vorhanden sein.

Wie erwähnt, könnte die Festlegung der Startpositionswerte in der Steuerungseinheit prinzipiell aus der Kenntnis der Ge¬ tränkewahl und der Art und Anzahl der verwendeten Trinkgefäs- se erfolgen. Da ein solches Vorgehen den individuellen Ge- pflogenheiten der Anwender aber meist zu wenig Rechnung trägt, ist es auch möglich, die Startpositionswerte durch den Anwender in einer Lern- bzw. Programmierphase aufgrund seiner individuellen Präferenzen hinsichtlich der von ihm verwende¬ ten Trinkgefässe ermitteln und in der Steuerungseinheit spei- ehern zu lassen. Eine weitere Möglichkeit besteht auch darin, eine Trinkgefässerkennungsvorrichtung vorzusehen. Dies kann beinhalten, dass die Trinkgefässe beispielsweise mit maschi¬ nenerkennbaren Kennzeichnungen versehen werden. Es kann al¬ ternativ aber auch beinhalten, dass die Trinkgefässerken- nungsvorrichtung einen Sensor oder eine Sensoreinrichtung ura- fasst, der/die die Grosse und Anzahl der bereitgestellten Trinkgefässe erkennt. In beiden Fällen kann die Steuerungs¬ einheiten dann aufgrund gespeicherter Vergleichswerte geeig¬ nete Startpositionswerte bereitstellen.

Der erfindungsgemässe höhenverstellbare Getränkeauslauf er¬ möglicht es somit grundsätzlich, dass die Crema beim Kaffee¬ produkt in einer besseren und konstanteren Qualität erhalten bleibt. Wegen der Möglichkeit, den Abstand A zwischen dem Auslaufende des Getränkeauslaufrohres (oder der Getränkeaus- laufrohre) und dem Einfüllspiegel des ausgegebenen Getränkes in ein bereitgestelltes Trinkgefäss während des ganzen Ge- tränkeausgabevorganges möglichst klein und möglichst konstant zu halten, bleibt die in der Brühvorrichtung erzeugte Crema

gleichmässig und sehr kompakt . Deshalb zerfällt sie auch nur sehr langsam. Dies ergibt somit die gewünschte ästhetisch und geschmacklich ansprechende Crema. Zusätzlich erreicht man na¬ türlich auch, dass das Verspritzen des Getränkes durch den auftreffenden Flüssigkeitsstrahl gering gehalten wird.

Die erwähnten Verbesserungen können grundsätzlich somit be¬ reits mit relativ einfachen technischen Mitteln erreicht wer¬ den. Grundsätzlich genügen nämlich einfache Steuerungsmittel um den Getränkeauslauf während einer Getränkeausgabe selbst¬ tätig nach oben zu bewegen. Selbstverständlich können zusätz¬ liche Komfortfunktionen, wie selbsttätige Regelung des Ab¬ standes, selbsttätiges Einnehmen der Startposition oder selbsttätige Erkennung der Trinkgefässe, einzeln oder in Kom- bination, ebenfalls vorhanden sein. So kann beispielsweise zusätzlich auch vorgesehen sein, dass sich der Getränkeaus¬ lauf nach Beendigung einer Getränkeausgabe selbsttätig in ei¬ ne Grund- oder Ausgangsstellung bewegt.

In der einzigen Figur wird im folgenden die vorliegende Er¬ findung im Detail näher erläutert .

Dabei zeigt:

Fig. 1 Eine Prinzipdarstellung eines erfindungsgemässen höhenverstellbaren Getränkeauslaufes.

In prinzipieller Darstellung ist in der Figur 1 ein in der Höhe H verstellbarer Getränkeauslauf 1 für eine Getränkebe¬ reitungsmaschine dargestellt . Der Getränkeauslauf 1 bewegt sich in einer Führung 2 und hat zumindest ein Auslaufröhr 3. Das Getränkeauslaufröhr 3 kann dabei zu einer Auslaufrohr- gruppe mit mehreren Auslaufrohren für gleiche oder verschie-

dene Fluide wie Kaffee, Espresso, Milch, Wasser oder Dampf gehören.

Auf einer Abstellfläche 4 kann ein Trinkgefäss 5 oder sonsti- ges Gefäss unter den Getränkeauslauf 1 gestellt werden. Die Getränkebereitungsmaschine hat ferner eine Steuerungseinheit 6 sowie Bedienelemente 7 zur Bedienung der Getränkeberei¬ tungsmaschine. Die Bedienelemente 7 können auch zur Program¬ mierung der Getränkebereitungsmaschine oder für Parameterein- gaben vorgesehen sein. Mit der Steuerungseinheit 6 werden die Funktionen der Getränkebereitungsmaschine gesteuert . Sie kann deshalb in heute gängiger Weise einen Mikroprozessor sowie Speichermittel und dergleichen zur Realisierung dieser Funk¬ tionen enthalten.

Eine Antriebseinheit 8 für die Höhenverstellung des Getränke¬ auslaufes 1 wird von der Steuerungseinheit 6 gesteuert. Die Höhenverstellung des Getränkeauslaufes 1 kann manuell oder über die Antriebseinheit 8 erfolgen. Diese beiden Möglichkei- ten sind vorgesehen, weil einerseits zur Realisierung des Er¬ findungsgedankens auch Betriebsarten möglich sind, bei denen teilweise auch manuelle Höheneinstellungen vorzunehmen sind, anderseits aber auch, weil im Falle von Störungen oder Blo¬ ckaden trotzdem eine (zumindest manuelle) Hδhenverstellung des Getränkeauslaufes möglich sein soll. Die Antriebseinheit 8 enthält deshalb einen Motor sowie ein Sicherheitsmittel zur Entkopplung, beispielsweise eine Rutschkupplung (nicht darge¬ stellt) .

Ein mit der Steuerungseinheit 6 verbundener Positionssensor 9 zur Erfassung der Ist-Position (aktuell gemessene Höhe) des Getränkeauslaufes 1 kann ebenfalls vorhanden sein. Es gibt allerdings einfache Realisierungsvarianten des Erfindungsge¬ dankens, bei denen ein Positionssensor 9 nicht vorhanden sein muss.

Es können zudem weitere (nicht dargestellte) Sensoren vorhan¬ den sein, die benötigt werden, um beispielsweise Funktionen mit einem höheren Automatisierungsgrad, zu realisieren (siehe auch weiter unten) .

Ein Abstand A definiert die freie Distanz zwischen dem Aus¬ laufende des Auslaufrohres 3 und dem Einfüllspiegel 10 eines ausgegebenen Getränkes im bereitgestellten Trinkgefäss 5. Während einer Getränkeausgabe, beispielsweise während der Ausgabe eines Kaffeeproduktes, strömt Kaffee (indiziert mit dem Pfeil K) aus dem Auslaufröhr 3 in das Trinkgefäss 5, wo¬ durch der Einfüllspiegel 10 im Trinkgefäss 5 ständig an¬ steigt. Auf der Oberfläche des Einfüllspiegels 10 sammelt sich die sog. Crema, also der erwähnte und erwünschte feinpo- rige Kaffeeschaum.

Funktionsbeschreibung von zwei bevorzugten Ausführungsvarian¬ ten:

In einer ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der höhenverstellbare Kaffeeauslauf 1 manuell oder motorisch mittels der Antriebseinheit 8 in der Höhe H verstellbar. Die manuelle Verstellbarkeit ermöglicht es, dass der Kaffeeaus¬ lauf 1 nach der Platzierung des Trinkgefässes 5 auf der Ab- steilfläche 4 vom Anwender zunächst von Hand in eine geeigne¬ te Startposition bewegbar ist. Eine geeignete Startposition ist erreicht, wenn sich das Auslaufende des Auslaufrohres et¬ wa auf der Höhe des Trinkgefässrandes oder etwas unterhalb desselben befindet. Daraufhin wird die gewünschte Getränke- ausgäbe mittels der Bedienelemente 7 ausgelöst. Während der

Getränkeausgabe wird der Getränkeauslauf 1 mittels der Steue¬ rungseinheit 6 und der Antriebseinheit 8 im wesentlichen für die Dauer der Getränkeausgabe selbsttätig etwa in dem Mass nach oben (Richtung B) bewegt, in dem der Einfüllspiegel des ausgegebenen Getränkes im Trinkgefäss 5 ansteigt.

Zur Realisierung dieser Ausführungsform genügt es, dass für die selbsttätige Höhenverstellung des Getränkeauslaufs aus der Startposition eine einfache Steuerung vorhanden ist. Ein Positionssensor 9 muss nicht vorhanden sein. Allerdings muss die Geschwindigkeit der Höhenverstellung aus der Startpositi¬ on einstellbar oder in der Steuerungseinheit programmierbar sein. Bei dieser Ausführungsform kann davon ausgegangen wer¬ den, dass der Steuerung (bei der Auslösung der Getränkeausga¬ be) aufgrund der Vorwahl der Getränkeart sowohl Art (z.B. Kaffee, Espresso oder Cappuccino und somit auch die ungefähre Tassengrösse) als auch Anzahl der unterstellten Trinkgefässe prinzipiell bekannt sind. Zusammen mit den ebenfalls bekann¬ ten Ausflussraten kann somit die notwendige approximative Ge¬ schwindigkeit der Höhenverstellung des Getränkeauslaufs abge- leitet werden.

In einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der höhenverstellbare Kaffeeauslauf 1 grundsätzlich moto- risch mittels der Antriebseinheit 8 in der Höhe H verstell¬ bar. Allerdings ist vorteilhafterweise auch hier eine zusätz¬ liche manuelle Verstellbarkeit vorgesehen, um es im Falle einer Störung oder eines Ausfalles der motorischen Höhenver¬ stellung zu ermöglichen, den Kaffeeauslauf 1 dennoch in der Höhe zu verschieben. Eine geeignete Startposition für den hö¬ henverstellbaren Getränkeauslauf 1 wird hier nach der Auslö¬ sung der Getränkeausgabe zunächst selbsttätig eingenommen. Während der Getränkeausgabe wird dann auch hier der Getränke¬ auslauf 1 mittels der Steuerungseinheit 6 und der Antriebs- einheit 8 im wesentlichen für die Dauer der Getränkeausgabe selbsttätig etwa in dem Mass nach oben (Bewegungsrichtung B) bewegt, in dem der Einfüllspiegel des ausgegebenen Getränkes im Trinkgefäss 5 ansteigt.

Auch zur Realisierung dieser Ausführungsform genügt es, dass für die selbsttätige Höhenverstellung des Getränkeauslaufs aus der Startposition eine einfache Steuerung vorhanden ist. Ein Positionssensor 9 muss allerdings vorhanden sein, weil die Startposition sonst nicht selbsttätig ansteuerbar ist. Auch bei dieser Ausführungsform kann davon ausgegangen wer¬ den, dass der Steuerung aufgrund der Vorwahl der Getränkeart sowohl Art (z.B. Kaffee, Espresso oder Cappuccino und somit auch die ungefähre Tassengrösse) als auch Anzahl der unter- stellten Trinkgefässe prinzipiell bekannt sind. Zusammen mit den ebenfalls bekannten Ausflussraten kann somit die notwen¬ dige approximative Geschwindigkeit der Höhenverstellung des Getränkeauslaufs abgeleitet werden.

Aufgrund der bei der Auslösung der Getränkeausgabe bereits bekannten Informationen in Bezug auf die Getränkewahl und der Art und Anzahl der verwendeten Trinkgefässe könnte zumindest eine sehr approximative automatische Bestimmung der einzuneh¬ menden Startposition bereits erfolgen. Da aber ein solches Verfahren relativ unsicher ist und insbesondere den individu¬ ellen Gepflogenheiten der Anwender (hinsichtlich Art und Grosse der verwendeten Tassen) nur wenig Rechnung trägt, ist es bevorzugt, die Startpositionswerte durch den Anwender in einer Lern- bzw. Programmierphase der Getränkebereitungsma- schine eingeben zu lassen. Bei dieser Ausführungsform ist deshalb vorgesehen, dass der Anwender vorgängig, d.h. bei ei¬ ner in diesem Fall notwendigen Programmierung oder Parameter¬ eingabe an der Steuerungseinheit 6, die notwendigen Eingaben aufgrund der von ihm im täglichen Gebrauch verwendeten Tassen oder Trinkgefässe selber macht. Die Steuerungseinheit 6 muss natürlich für ein solches Verfahren vorgesehen sein und es muss ein geeignetes Erfassungsverfahren definiert sein. Ein geeignetes Erfassungsverfahren könnte beispielsweise einfach darin bestehen, dass die im täglichen Gebrauch verwendete Kaffeetasse auf die Abstellfläche 4 gestellt wird, der Ge-

tränkeauslauf 1 manuell oder motorisch in die gewünschte Startposition gebracht und anschliessend mit einer vordefi¬ nierten Eingabekombination an den Bedienelementen 7 der Steu¬ erungseinheit ein Erfassungskommando eingegeben wird, um für die Situation „Startpositionsdefinition bei Kaffeebezug" die aktuell gemessene Höhe H mit dem Positionssensor 9 zu erfas¬ sen und zu speichern.

Bei beiden bevorzugten Ausführungsformen kann zudem auch vor- gesehen sein, dass der Getränkeauslauf 1 nach Beendigung der Getränkeausgabe selbsttätig in eine Grundstellung bewegt wird.

Weitere Ausführungsformen können darin bestehen, dass an der Stelle einer Steuerung für die selbsttätige Höhenverstellung des Getränkeauslaufs aus der Startposition eine Regelung ein¬ gesetzt wird. Da im wesentlichen angestrebt wird, den Geträn¬ keauslauf 1 etwa im gleichen Masse nach oben zu bewegen wie der EinfüllSpiegel 10 des ausgegebenen Getränkes im Trinkge- fäss 5 ansteigt, kann natürlich auch eine Regelungseinrich¬ tung zur Regelung des Abstandes A eingesetzt werden. Um die Ist-Werte des Abstandes A erfassen zu können, muss in diesem Fall neben dem Positionssensor 9 noch ein weiterer Sensor (nicht dargestellt) zur Erfassung des effektiven Einfüllspie- gels 10 vorhanden sein.

Im Zuge von noch weiter gehenden Automatisierungsschritten können schliesslich auch noch eigentliche Trinkgefässerken- nungsvorrichtungen dazutreten, die es der Getränkebereitungs- maschine ermöglichen, Art, Grosse und Anzahl der bereitge¬ stellten Trinkgefässe und damit auch die dazu passenden Startpositionen selbsttätig zu erkennen und einzunehmen. Da¬ mit kann letztlich erreicht werden, dass einem Anwender, selbst wenn dieser mit dem ihm vorliegenden Maschinentyp der Getränkebereitungsmaschine nicht vertraut ist, beispielsweise

stets Kaffee- oder Espressogetränke in guter Qualität und op¬ timaler Crema zur Verfügung gestellt werden.