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Patent Searching and Data


Title:
HEIGHT-ADJUSTABLE SUPPORT ARRANGED BETWEEN TWO PARALLEL PLATES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/055510
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a height-adjustable support for a base plate (8) comprising two elements (1, 2) which have complementary effective areas. According to the invention, the height of the support can be altered by changing the mutual relative position of the elements and the elements (1, 2) can be wedge-shaped. Each element has the same wedge angle and can be stepped on a wedge flank (3) thereof, whereby the wedge flanks of both elements are complementary to one another.

Inventors:
SCHOPF WOLFGANG
Application Number:
PCT/AT2000/000058
Publication Date:
September 21, 2000
Filing Date:
March 07, 2000
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS SGP VERKEHRSTECH GMBH (AT)
International Classes:
B61D17/10; F16B5/02; F16B43/00; (IPC1-7): F16B5/07; F16B5/02
Foreign References:
EP0978661A22000-02-09
FR2660024A11991-09-27
US3788024A1974-01-29
DE4337467A11994-05-19
DE9112961U11993-02-11
Attorney, Agent or Firm:
Matschnig, Franz (Wien, AT)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Höhenverstellbares Auflager für eine Bodenplatte (8) mit zwei Bauteilen (1,2), welche komplementäre Wirkflächen besitzen und durch Ändern der gegenseitigen Relativlage der Bauteile die Höhe des Auflagers änderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteile (1, 2) keilförmig sind und jeder Bauteil denselben Keilwinkel aufweist sowie an einer Keilflanke (3) treppenförmig ausgebildet ist, wobei die Keilflanken der beiden Bauteile zueinander komplementär sind.
2. Auflager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die treppenförmigen Keilflanken (3) der beiden Bauteile (1,2) identisch ausgebildet sind.
3. Auflager nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Begrenzungsfläche der"Treppenstufen"mit der gegenüberliegenden Keilflanke (5) einen geringen spitzen Winkel einschließt, dessen Scheitel an der Breitseite (6) des vom Bauteil (1,2) gebildeten Keiles liegt.
4. Auflager nach einem der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bauteile (1,2) gleichen Querschnitt aufweisen.
5. Auflager nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bauteile (1,2) Abschnitte eines Hohlprofils, insbesondere eines Strangpreßprofils sind.
6. Auflager nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Bauteile (1,2) an seiner der treppenförmigen Keilflanke (3) gegenüberliegenden Keilflanke (5) mit einem Kissen (7) aus schalldämmendem Material, vorzugsweise aus gemischtzelligem Polyetherurethan, verbunden ist.
7. Höhenverstellbares Auflager für eine Bodenplatte (8) mit zwei Bauteilen (1', 2'), welche komplementäre Wirkflächen besitzen und durch Ändern der gegenseitigen Relativlage der Bauteile die Höhe des Auflagers änderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteile (1', 2') mit einem Außengewinde bzw. einem Innengewinde versehen sind und der eine Bauteil (1') ringförmig und der andere Bauteil (2') hingegen scheibenförmig ausgebildet ist.
8. Auflager nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Bauteil (1') an einem seiner Enden mit einem nach außen vorspringenden Flansch versehen ist.
9. Auflager nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Bauteil (1') an einem seiner Enden mit einer Deckwand (16) abgeschlossen ist.
10. Auflager nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der scheiben förmige Bauteil (2') mit einem zur Scheibenebene senkrechten Umfangsflansch (15) versehen ist, und dass sich das Außengewinde (14) über den gesamten Umfangsflansch (15) erstreckt.
11. Auflager nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckwand (16) mit einem Kissen (7) aus schalldämmendem Material, vorzugsweise aus gemischtzelligem Polyether urethan, verbunden ist.
12. Auflager nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der scheibenförmige Bauteil (2') mit einem Kissen (7) aus schalldämmendem Material, vorzugsweise aus gemischt zelligem Polyetherurethan, verbunden ist.
13. Auflager nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bauteile (1', 2') mittels Verkleben gegen Verdrehen gesichert sind.
14. Auflager nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bauteile (1,2,1', 2') in ihrer gegenseitigen Anordnung mittels eines Sicherungselements (12), wie eines Bolzens einer Schraube oder dergleichen, gehalten sind.
15. Auflager nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (12) zugleich zur Befestigung für die Bodenplatte (8) dient.
16. Auflager nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass im Falle von Hohlprofilab schnitten als Bauteilen (1,2) das Sicherungselement ein Uf6nniger Federbügel (10) ist, der mit seinen Schenkeln in jeweils einen der Bauteile (1,2) eingreift.
Description:
HOHENVERSTELLBARES AUFLAGER ZWISCHEN ZWEI PARALLELEN PLATTEN Die Erfindung betrifft ein höhenverstellbares Auflager für eine Bodenplatte mit zwei Bauteilen, welche komplementäre Wirkflächen besitzen und durch Ändern der gegenseitigen Relativlage der Bauteile die Höhe des Auflagers änderbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Auflager für eine Bodenplatte zu schaffen, insbesondere für eine Bodenplatte im Schienenfahrzeugbau, mit welchem Auflager nicht nur Niveauunterschiede der Unterkonstruktion ausgeglichen werden können, sondern mit dem auch eine akustische Entkopplung von der Unterkonstruktion erzielt wird. Das Auflager soll einfach aufgebaut sein und eine niedrige Bauhöhe aufweisen.

Bislang sind die erwähnten Niveauunterschiede in der Regel durch Ebenfräsen von Holzauf- lagen ausgeglichen worden, und die akustische Entkopplung ist durch Aufkleben von Gummistreifen erfolgt.

Die gestellten Aufgaben werden mit einem Auflager der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Bauteile keilförmig sind und jeder Bauteil denselben Keilwinkel aufweist sowie an einer Keilflanke treppenförmig ausgebildet ist, wobei die Keilflanken der beiden Bauteile zueinander komplementär sind.

Dies ergibt eine äußerst niedrige Bauhöhe des Auflagers und ermöglicht den Ausgleich von Niveauunterschieden durch Verschieben der beiden Bauteile relativ zueinander.

In vorteilhafter Weiterbildung des Auflagers können die treppenförmigen Keilflanken der beiden Bauteile identisch ausgebildet sein.

Weiters kann eine Begrenzungsfläche der"Treppenstufen"mit der gegenüberliegenden Keilflanke einen geringen spitzen Winkel einschließen, dessen Scheitel an der Breitseite des vom Bauteil gebildeten Keiles liegt.

Zur herstellungsmäßigen Vereinfachung können die beiden Bauteile gleichen Querschnitt aufweisen.

Weitere herstellungstechnische Vorteile werden erzielt, wenn die beiden Bauteile Abschnitte eines Hohlprofils, insbesondere eines Strangpreßprofils sind.

Zur akustischen Entkopplung kann wenigstens einer der Bauteile an seiner der treppenfdrmigen Keilflanke gegenüberliegenden Keilflanke mit einem Kissen aus schalldämmendem Material, vorzugsweise aus gemischtzelligem Polyetherurethan, verbunden sein.

Weiters werden die gestellten Aufgaben mit einem Auflager der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Bauteile mit einem Außengewinde bzw. einem Innengewinde versehen sind und der eine Bauteil ringförmig und der andere Bauteil hingegen scheibenförmig ausgebildet ist.

Dies ergibt einen äußerst einfachen Aufbau sowie eine äußerst niedrige Bauhöhe des Auflagers und ermöglicht den Ausgleich von Niveauunterschieden durch Verdrehen der beiden Bauteile relativ zueinander.

In vorteilhafter Weiterbildung dieses Auflagers kann zwecks einfacher Befestigungsmöglichkeit des Auflagers an einer Unterkonstruktion der ringförmige Bauteil an einem seiner Enden mit einem nach außen vorspringenden Flansch versehen sein.

Weiters kann der ringförmige Bauteil an einem seiner Enden mit einer Deckwand abgeschlossen sein, sodass sich die Form einer seichten Kappe ergibt.

Ferner kann der scheibenförmige Bauteil mit einem zur Scheibenebene senkrechten Umfangs- flansch versehen sein, wobei sich das Außengewinde über den gesamten Umfangsflansch erstreckt. Dies ergibt bei gleicher Bauhöhe der beiden Bauteile eine größere Höhenverstell- barkeit.

Zur akustischen Entkopplung kann die Deckwand mit einem Kissen aus schalldämmendem Material, vorzugsweise aus gemischtzelligem Polyetherurethan, verbunden sein.

Zum gleichen Zweck kann der scheibenförmige Bauteil mit einem Kissen aus schalldammen- dem Material, vorzugsweise aus gemischtzelligem Polyetherurethan, verbunden sein.

Um ein Verdrehen der beiden Bauteile gegeneinander zu verhindern, können sie mittels Verkleben dagegen gesichert sein.

Zweckmäßigerweise können die beiden Bauteile in ihrer gegenseitigen Anordnung auch mittels eines Sicherungselements, wie eines Bolzens einer Schraube oder dergleichen, gehalten sein.

Dabei kann das Sicherungselement zugleich zur Befestigung der Bodenplatte dienen.

Im Falle von Hohlprofilabschnitten als Bauteilen kann das Sicherungselement ein U-förmiger Federbügel sein, der mit seinen Schenkeln in jeweils eines der Bauteile eingreift. Auf diese Weise wird eine einfache Sicherung geboten, die ohne Werkzeug durchfuhrbar ist.

Die Erfindung wird im folgenden anhand bevorzugter Ausfuhrungsbeispiele näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind ; es zeigen Fig. 1 und 2 eine erste Ausfuhrungsfbrm der Erfindung, Fig. 3 und 4 eine zweite Ausfihrungsform der Erfindung, Fig. 5 und 6 eine dritte Ausführungsform der Erfindung, Fig. 7 eine Seitenansicht des Federbügels, und Fig. 8 eine Draufsicht auf den Federbügel, Fig. 9 bis 16 eine vierte Ausführungsform der Erfindung mit einem ringförmigen und einem scheibenförmigen Bauteil, wobei sich die Bauteile jeweils in verschiedenen Stellungen befinden, und Fig. 17 bis 24 eine fiinfte Ausführungsform der Erfindung, wobei der ringförmige Bauteil an einem seiner Enden mit einer Deckwand abgeschlossen ist und sich die Bauteile ebenfalls in verschiedenen Stellungen befinden.

Gemäß Fig. 1 und 2 weist die erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Auflagers zwei keilförmige Bauteile 1,2 auf, von denen jeder denselben Keilwinkel aufweist sowie an einer Keilflanke 3 treppenförmig ausgebildet bzw. abgestuft ist. Die treppenförmigen Keilflanken 3 sind zueinander komplementär, vorzugsweise identisch ausgebildet. Eine Begrenzungsfläche 4 der"Treppenstufen"verläuft im wesentlichen parallel zur gegenüberliegenden Keilflanke 5, schließt mit dieser jedoch vorzugsweise einen geringen spitzen Winkel ein, dessen Scheitel an der Breitseite 6 des vom Bauteil 1 bzw. 2 gebildeten Keiles liegt.

Die beiden Bauteile 1,2 bestehen zweckmäßigerweise aus Abschnitten eines hohlen Strang- preßprofils. Obwohl die beiden Bauteile 1,2 mit unterschiedlichem Querschnitt dargestellt sind, versteht sich, dass sie auch gleichen Querschnitt besitzen können, wodurch sich der Her- stellungsaufwand verringert.

Einer der Bauteile 1 oder 2 oder beide Bauteile 1,2 sind an ihrer der treppenförmigen Keilflanke 3 gegenüberliegenden Keilflanke 4 mit einem Kissen 7 aus schalldämmendem Material, vorzugsweise aus Polyetherurethan, verbunden, das zur akustischen Entkopplung einer Bodenplatte 8 bezüglich einer Unterkonstruktion 9 dient.

Zur Montage der Bodenplatte 8 auf der Unterkonstruktion 9 werden mehrere Auflager an vorbestimmten Stellen angeordnet und die Bodenplatte 8 auf die Auflager aufgelegt. Zur Höheneinstellung der Bodenplatte 8 über der Unterkonstruktion 9 wird jeweils der obere Bauteil 2 in vorbestimmter Relativlage zum unteren Bauteil 1 angeordnet, wobei sich allfällige Niveauunterschiede durch Versetzen des oberen Bauteiles 2 bezüglich dem unteren Bauteil 1 ausgleichen lassen. Da die beiden Bauteile 1,2 denselben Keilwinkel aufweisen, verläuft die obere Keilflanke 5 des oberen Bauteiles 2 parallel zur unteren Keilflanke 5 des unteren Bauteiles l. Schließlich werden die beiden Bauteile 1,2 in ihrer Relativlage fixiert, wozu bei dieser Ausführungsform ein Federbügel 10 verwendet wird, der in Fig. 7 und 8 dargestellt ist.

Der Federbügel 10 besteht aus einem U-förmig gebogenen Streifen aus Federstahl, wobei Offnungsweite des U der Gesamtbreite der ineinandergefügten Bauteile 1 und 2 angepasst ist.

Weiters sind die Schenkel des Federbügels 10 an den Rändern mit je einem ausgestanzten und geringfügig einwärts gebogenen Zacken 11 versehen, die ein unbeabsichtigtes Abziehen des Federbügels 10 von den Keilflanken verhindern.

Die in Fig. 3 bis 6 gezeigten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Auflagers unterscheiden sich von der vorstehend beschriebenen Ausführungsform lediglich dadurch, dass der obere Bauteil 2 eine größere Auflagefläche besitzt, wodurch sich ein größeres Kissen 7 anbringen lässt, das entweder mit dem unteren Bauteil 1 (Fig. 3 und 4) oder mit dem oberen Bauteil 2 (Fig.

5 und 6) verbunden ist. Zur Vergrößerung der Auflagefläche schließt der an der Breitseite 6 des Bauteiles 2 mit der treppenförmigen Keilflanke 3 einen stumpfen Winkel ein.

Zur Sicherung der beiden Bauteile 1,2 in ihrer Relativlage dient der vorstehend erläuterte Federbügel 10. Alternativ oder zusätzlich erfolgt die Sicherung mittels einer Befestigungs- schraube 12 der Bodenplatte 8, die bei der Montage der Bodenplatte 8 durch beide Bauteile 1,2 hindurchgeschraubt wird. Die letztgenannte Sicherung wird insbesondere dann angewendet, wenn die Bauteile 1,2 keinen derartigen Querschnitt aufweisen, der ein Einschieben des Federbügels 10 ermöglicht.

Falls der obere Bauteil 2 relativ schmal ist (Fig. 1 und 2), so ist zur Ausnutzung des Verstellbereiches der an der Breitseite 6 befindliche Steg am Rand mit einer Ausnehmung versehen, deren Tiefe der Länge der Schenkel des Federbügels 10 entspricht.

Gemäß der in Fig. 9 bis 16 dargestellten Ausführungsform weist das erfindungsgemäße Auflager einen ringförmigen Bauteil 1'in Form eines Metallzylinders geringer Höhe, der mit einem Innengewinde 13 versehen ist, und einen scheibenförmigen Bauteil 2'auf, der mit einem zum Innengewinde 13 komplementären Außengewinde 14 versehen ist. Die beiden Bauteile 1'und 2' sind ineinandergeschraubt und somit in ihrer Relativlage einstellbar und bilden im wesentlichen ein höhenverstellbares Auflager.

Zur Vergrößerung der Anzahl der ineinandergreifenden Gewindegänge ist der scheibenförmige Bauteil 2'mit einem zur Scheibenebene senkrechten Umfangsflansch 15 ausgebildet, über dessen gesamte Höhe sich das Außengewinde 14 erstreckt.

Weiters ist der scheibenförmige Bauteil 2'mit einem Kissen 7 aus schalldämmendem Material, vorzugsweise einem gemischtzelligen Polyetherurethyan, versehen. Das Kissen 7 kann entweder an der Oberseite des scheibenförmigen Bauteiles 2' (Fig. 9 bis 12) oder an der Unterseite desselben angebracht sein (Fig. 13 bis 16).

Das erfindungsgemäße Auflager ist in erster Linie im Schienenfahrzeugbau als Auflager für Bodenplatten 8 vorgesehen, die über einer Unterkonstruktion 9 angeordnet werden sollen. Mit Hilfe des Auflagers wird nicht nur eine akustische Entkopplung der Bodenplatten 8 bezüglich der Unterkonstruktion 9 erzielt, sondern zugleich die Möglichkeit geboten, unvermeidbare Niveauunterschiede auszugleichen, indem die beiden Bauteile 1'und 2'relativ zueinander verdreht werden.

Zur Vergrößerung der Auflagefläche des ringförmigen Bauteiles 1'kann dieser an einem seiner Enden mit einem (nicht gezeigten) nach außen vorspringenden Flansch ausgestattet sein.

Zur Sicherung gegen gegenseitiges Verdrehen der beiden Bauteile 1'und 2'ist das Gewinde selbsthemmend ausgebildet und wird gegebenenfalls bei der Montage mit einem Kleber bestrichen, der nach erfolgter Höheneinstellung aushärtet (Fig. 9 bis 12). Alternativ oder zusätzlich kann die Verdrehsicherung mit einem Sicherungselement erfolgen, wobei in einfacher Weise eine Befestigungsschraube 12 für die Bodenplatte 8 dient (Fig. 13 bis 16).

Die beiden Bauteile 1'und 2'lassen sich in zwei verschiedenen Stellungen zueinander anordnen, wie in Fig. 9 und 10 bzw. Fig. 11 und 12 dargestellt ist. Auf diese Weise wird der Einstellbereich des Auflagers vergrößert.

Die Fig. 17 bis 24 zeigen eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Auflagers, bei welchem der ringförmige Bauteil 2'an einem seiner Enden mit einer Deckwand 16 abgeschlossen ist, wodurch dieser Bauteil 2'die Form einer seichten Schale erhält.

Diese Ausführungsform ist im Prinzip gleich wie die erste Ausführungsfbrm ausgebildet und bietet auch dieselben Möglichkeiten der Höheneinstellung sowie der Verdrehsicherung.

Außerdem ergibt sich bei dieser Variante der Erfindung der weitere Vorteil, dass das Kissen 7 entweder mit dem einen oder dem anderen Bauteil 1'oder 2'verbunden sein kann, und dass auch an beiden Bauteilen 1'und 2'je ein Kissen 7 aus schalldämmendem Material angebracht werden kann.

Die Erfindung schafft somit ein Auflager für eine Bodenplatte, insbesondere für eine Boden- platte im Schienenfahrzeugbau, mit dem nicht nur Niveauunterschiede der Unterkonstruktion ausgeglichen werden können, sondern mit dem auch eine akustische Entkopplung von der Unterkonstruktion erzielt wird. Das Auflager ist einfach aufgebaut und weist bei relativ großem Verstellbereich eine niedrige Bauhöhe auf.




 
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