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Patent Searching and Data


Title:
HEIGHT-ADJUSTABLE SUPPORT FOR SEMITRAILERS OR THE LIKE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/084065
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a height-adjustable support (10) for semitrailers or the like, comprising a shaft tube body (13) that can be fastened to a semitrailer frame, a movable support inner tube (14) which is arranged in the shaft tube body (13) and to the lower end region of which a foot (15) is fastened and which is connected to a nut (17) located on a spindle (16), which can be driven by a transmission having a switchable spur gear region (22, 23, 27c, 32) and a bevel gear stage (20, 24), wherein a shifting region of the transmission comprises a load gear pinion (27c) and an overdrive gear wheel (32), wherein the load gear pinion (27c) is associated with or arranged on a drive shaft (27) or a pinion clutch part that can mesh with a load gear wheel (22), wherein the overdrive gear wheel (32) can produce the driving of an overdrive pinion (23), wherein the overdrive gear wheel (32) is mounted on the drive shaft (27) and/or the pinion clutch part, and wherein the drive shaft (27) and/or the pinion clutch part is mounted in a rotationally fixed and axially movable manner in a sleeve bearing (26) that is mounted in a rotating manner in a bearing block or load bearing base (19) supporting or bearing the spindle (16).

Inventors:
RIEDL REINHOLD (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/050322
Publication Date:
July 29, 2010
Filing Date:
January 13, 2010
Export Citation:
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Assignee:
SAF HOLLAND GMBH (DE)
RIEDL REINHOLD (DE)
International Classes:
B60S9/08
Foreign References:
EP1104369B12003-01-22
US20010020781A12001-09-13
DE10017322A12001-10-11
US3010699A1961-11-28
DE8813558U11989-01-12
EP1104369B12003-01-22
Attorney, Agent or Firm:
BAUER, Clemens et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Höhenverstellbare Stütze (10) für Sattelauflieger oder dergleichen, umfassend einen an einem Sattelaufliegerrahmen befestigbaren Schaftrohrkörper (13), ein im Schaftrohrkörper (13) angeordnetes verschiebbares Stützeninnenrohr (14), an dessen unteren Endbereich ein Fuss (15) befestigt ist und das mit einer Mutter

(17) verbunden ist, die sich auf einer Spindel (16) befindet, welche über ein Getriebe antreibbar ist, das einen schaltbaren Stirnzahnräderbereich (22, 23, 27c,

32) und eine Kegelradstufe (20, 24) aufweist, wobei ein Schaltungsbereich des Getriebes ein Lastgangritzel (27c) und ein

Schnellgangzahnrad (32) aufweist, wobei das Lastgangritzel (27c) einer Antriebswelle (27) bzw. einem Ritzel- Kupplungsteil zu- bzw. daran angeordnet ist, welches mit einem Lastgangzahnrad

(22) kämmen kann, wobei das Schnellgangzahnrad (32) den Antrieb eines Schnellgangritzels (23) bewirken kann, wobei das Schnellgangzahnrad (32) auf der Antriebswelle (27) bzw. dem Ritzel- Kupplungsteil gelagert ist, und wobei die Antriebswelle (27) bzw. das Ritzel-Kupplungsteil drehfest und axial verschiebbar in einem Hülsenlager (26) gelagert ist, welches drehbar in einem die

Spindel (16) lagernden bzw. tragenden Lagerbock bzw. Lasttragboden (19) gelagert ist.

2. Höhenverstellbare Stütze (10) nach Anspruch 1 , wobei das Hülsenlager (26) innen zumindest eine Längsnut (26a) aufweist, in welcher ein Mitnehmer (27b) der Antriebswelle (27) bzw. des Ritzel-Kupplungsteils einführbar ist bzw. mit dieser eingreifen kann.

3. Höhenverstellbare Stütze (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebswelle (27) bzw. das Ritzel-Kupplungsteil einen Lagerzapfen (27a) mit zumindest einem Mitnehmer (27b), vorzugsweise zwei Mitnehmern (27b), aufweist, welche vorzugsweise radial abstehen.

4. Höhenverstellbare Stütze (10) nach Anspruch 3, wobei der Mitnehmer (27b) ausgelegt ist, nach einer Verschiebung der Antriebswelle (27) bzw. des Ritzel- Kupplungsteils mit dem Schnellgangzahnrad (32) in Eingriff zu gelangen.

5. Höhenverstellbare Stütze (10) nach Anspruch 3 oder 4, wobei der Mitnehmer (27b) eine Breite und eine Anordnung auf der Antriebswelle (27) bzw. dem Ritzel-Kupplungsteil derart aufweist, dass zugleich ein Eingriff mit dem Schnellgangzahnrad (32) und dem Hülsenlager (26) ermöglicht wird.

6. Höhenverstellbare Stütze (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebswelle (27) in einem Flanschlager (28) gelagert ist, welches höhenmäßig unterhalb der Abtriebswelle (12) angeordnet ist.

7. Höhenverstellbare Stütze (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei im vorzugsweise eingefahrenen Zustand der Stütze (10) der untere Bereich des Schnellgangzahnrads (32) höhenmäßig in das Stützeninnenrohr (14) hineinragt.

8. Höhenverstellbare Stütze (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebswelle (27) bzw. das Ritzel-Kupplungsteil senkrecht zur Spindel angeordnet ist.

9. Höhenverstellbare Stütze (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Schnellgangzahnrad (32) innerhalb des Schaftrohrkörpers (13) von dessen vorderer Wand beabstandet ist.

10. Höhenverstellbare Stütze (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Hülsenlager (26) in einer Lagerbohrung (19a) des Lagerbocks bzw. Lasttragbodens (19) gelagert ist.

Description:
Höhenverstellbare Stütze für Sattelauflieger oder dergleichen

Die Erfindung bezieht sich auf eine höhenverstellbare Stütze für Sattelauflieger oder dergleichen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Derartige Stützen werden paarweise im vorderen Bereich von Sattelaufliegern angeordnet und können im Schnellgang in Abstütz- oder Transportstellung gebracht und erforderlichenfalls im Lastgang zum Anheben einer Teilmasse des Sattelaufliegers benutzt werden.

Eine gattungsgemäße Stütze ist aus der EP 1 104 369 B1 bekannt. Deren durchmessergroßes Zahnrad für den Schnellgang ist topförmig ausgebildet und lagert in einer Abdeckung, die an einer äußeren Hülse sitzt. Der große Zahnkranz dieses Zahnrades taucht dabei unmittelbar an der Stützenvorderseite baulich unterhalb der Getriebeeingangswelle in die äußere Hülse ein. Das bedingt konstruktiv eine wesentliche Verkürzung des vorderen Wandbereiches der inneren Hülse, womit ein Verlust an Führungslänge zwischen der äußeren und der inneren Hülse einhergeht, was sich bei extremem Ausfahrhub der inneren Hülse als Verlust an Knick- und Biegesteifigkeit der Stütze auswirkt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine höhenverstellbare Stütze für Sattelauflieger vorzuschlagen, bei der auf einfache und sichere Weise zwischen einem Lastgang und einem Schnellgang gewechselt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch eine höhenverstellbare Stütze für Sattelauflieger oder dergleichen mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Erfindungsgemäß ist eine höhenverstellbare Stütze für Sattelauflieger oder dergleichen vorgesehen, umfassend einen an einem Sattelaufliegerrahmen befestigbaren Schaftrohrkörper, ein im Schaftrohrkörper angeordnetes verschiebbares Stützeninnenrohr, an dessen unteren Endbereich ein Fuss befestigt ist und das mit einer Mutter verbunden ist, die sich auf einer Spindel befindet, welche über ein Getriebe antreibbar ist, das einen schaltbaren Stirnzahnräderbereich und eine Kegelradstufe aufweist, wobei ein Schaltungsbereich des Getriebes ein Lastgangritzel und ein Schnellgangzahnrad aufweist, wobei das Lastgangritzel einer Antriebswelle bzw. einem Ritzel- Kupplungsteil zu- bzw. daran angeordnet ist, welches mit einem Lastgangzahnrad kämmen kann, wobei das Schnellgangzahnrad den Antrieb eines Schnellgangritzels bewirken kann, wobei das Schnellgangzahnrad auf der Antriebswelle bzw. dem Ritzel-Kupplungsteil gelagert ist, und wobei die

Antriebswelle bzw. das Ritzel-Kupplungsteil drehfest und axial verschiebbar in einem Hülsenlager gelagert ist, welches drehbar in einem die Spindel lagernden bzw. tragenden Lagerbock bzw. Lasttragboden gelagert ist.

Bei der erfindungsgemäßen Stütze erfolgt die Lagerung des durchmessergroßen Schnellgangzahnrades auf der Antriebswelle bzw. auf einem Ritzel-Kupplungsteil mit Triebstück, welche jeweils drehfest und axial verschiebbar in einem Hülsenlager gelagert sind, das seinerseits drehbar ist und ebenso wie die Spindel in einem Lasttragboden bzw. Lagerbock lagert.

Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen die Antriebswelle bzw. das Ritzel- Kupplungsteils drehfest und axial verschiebbar in einem Hülsenlager zu lagern, das seinerseits drehbar im Lasttragboden gelagert ist.

Vorteilhafterweise hat die Anordnung des durchmessergroßen Zahnrades für den Schnellgangbetrieb keinen negativen Einfluss auf deren optimale Ausgestaltung. Vorzugsweise weist das Hülsenlager innen zumindest eine Längsnut auf, in welcher ein Mitnehmer der Antriebswelle bzw. des Ritzel-Kupplungsteils einführbar ist bzw. mit dieser eingreifen kann.

Vorteilhafterweise weist die Antriebswelle bzw. das Ritzel-Kupplungsteil einen Lagerzapfen mit zumindest einem Mitnehmer, vorzugsweise zwei Mitnehmern, auf, welche vorzugsweise radial abstehen.

Das Hülsenlager kann vorzugsweise innen mit Längsnuten versehen sein, in die für die Herstellung der Drehsteif ig keit mit der Antriebswelle vorzugsweise zwei radial abstehende Mitnehmer am stützeninnenseitigen Endbereich der Antriebswelle eingreifen.

Zweckmäßigerweise ist der Mitnehmer ausgelegt, nach einer Verschiebung der Antriebswelle bzw. des Ritzel-Kupplungsteils mit dem Schnellgangzahnrad in Eingriff zu gelangen. Die Mitnehmer der Antriebswelle können somit nach dem Verschieben der Antriebswelle zum Eingriff in das Schnellgangzahnrad dienen, um dessen Drehung zu bewerkstelligen.

Vorzugsweise weist der Mitnehmer eine Breite und eine Anordnung auf der

Antriebswelle bzw. dem Ritzel-Kupplungsteil derart auf, dass zugleich ein Eingriff mit dem Schnellgangzahnrad und dem Hülsenlager ermöglicht wird. Wenn die Breite und die Anordnung der Mitnehmer so gewählt werden, dass bei deren Koppelung mit dem Schnellgangzahnrad gleichzeitig auch ein formschlüssiger Eingriff in das Hülsenlager gewährleistet ist, wird erreicht, dass während des

Schnellgangbetriebs das Hülsenlager synchron zum Schnellgangzahnrad mitdreht. Das ergibt den Vorteil, dass das Umschalten aus dem Schnellgang durch leichtes axiales Verschieben der Antriebswelle möglich ist, da die Mitnehmer innerhalb der dabei axial fluchtenden Längsnuten des Schnellgangzahnrades und des Hülsenlagers übergleiten können.

Bevorzugterweise ist die Antriebswelle in einem Flanschlager gelagert, welches höhenmäßig unterhalb der Abtriebswelle angeordnet ist. Weiterhin bevorzugt ragt im vorzugsweise eingefahrenen Zustand der Stütze der untere Bereich des Schnellgangzahnrads höhenmäßig in das Stützeninnenrohr hinein.

Vorzugsweise ist die Antriebswelle bzw. das Ritzel-Kupplungsteil senkrecht zur Spindel angeordnet.

Zweckmäßigerweise ist das Schnellgangzahnrad innerhalb des Schaftrohrkörpers von dessen vorderer Wand beabstandet. Das Schnellgangzahnrad ist innerhalb des Schaftrohrkörpers von dessen vorderen Wand beabstandet und vorzugsweise mit seinem unteren Bereich höhenmäßig in das Stützeninnenrohr hineinragend angeordnet. Auch die Lagerung des Schnellgangzahnrades erfolgt im Innenbereich des Schaftrohrkörpers. Vorteilhafter Weise muss hierfür der vordere Wandbereich des Stützeninnenrohrs nicht festigkeitsmindernd ausgeschnitten sein.

Bevorzugt ist das Hülsenlager in einer Lagerbohrung des Lagerbocks bzw. Lasttragbodens gelagert.

Vorzugsweise ist das Schnellgangzahnrad so gestaltet und auf der Antriebswelle gelagert, dass es einfach vertikal ein- oder ausgebaut werden kann, ohne eine große Öffnung in der vorderen Wand des Schaftrohrkörpers bereitzustellen oder ohne ein seitliches Verschieben notwendig zu machen.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungen mit Bezug auf die beigefügten Figuren, wobei einzelne Merkmale von unterschiedlichen Ausführungsformen zu neuen Ausführungsformen kombiniert werden können. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Stütze, Fig. 2 eine Seitenansicht einer bevorzugten Ausführungsform der in Fig. 1 gezeigten Stütze, Fig.3 einen Längsschnitt einer bevorzugten Ausführungsform der in Fig.1 gezeigten Stütze in Lastgangschaltstellung entlang der Linie A-A und Fig.4 einen Längsschnitt einer bevorzugten Ausführungsform gemäß der in Fig.3 gezeigten Stütze in Schnellgangschaltstellung.

Die in Figs.1 und 2 gezeigte Stütze 10 wird paarweise am Chassis eines Sattelaufliegers in dessen vorderen Bereich befestigt. Die Stützen 10 eines jeden Paares sind mittels einer Verbindungswelle 11 an ihren Getriebeausgangs- bzw. Abtriebswellen 12 miteinander verbunden und in Transportstellung eingefahren, d.h. in verkürztem Zustand. Vor dem Abkoppeln des Sattelaufliegers vom Sattelschlepper, werden die Stützen 10 ausgefahren.

Die Stütze 10 weist ein Stützenaußenrohr bzw. einen Schaftrohrkörper 13 und ein darin längsverschiebbar angeordnetes Stützeninnenrohr 14 auf. Der Innenbereich des Schaftrohrkörpers 13 und das Stützeninnenrohr 14 besitzen vorzugsweise quadratische Querschnitte. Die Stütze 10 wird über am Schaftrohrkörper 13 befindliche Anflanschschenkel 13a am Sattelaufliegerrahmen befestigt.

Am unteren Ende des Stützeninnenrohres 14 ist ein Fuß 15 zum Aufsetzen auf den Boden befestigt.

Wie Fig. 3 zeigt, weist die Stütze 10 eine Spindel 16 mit einer Spindelmutter bzw. Mutter 17 auf. Die Mutter 17 ist mit dem Stützeninnenrohr 14 verbunden (nicht gezeigt). Auf einer Scheibe auf der Schulter der Spindel 16 sitzt ein Axiallager 18 das sich an einem im Schaftrohrkörper 13 befestigten Lagerbock bzw. Lasttragboden 19 abstützt.

Oberhalb des Lasttragbodens 19 befindet sich ein Kegel- bzw. Tellerrad 20, das mittels eines Stifts 21 , der die Spindel 16 trägt, drehfest mit der Spindel 16 verbunden ist. Über dem Tellerrad 20 ist die Abtriebswelle 12 angeordnet. Auf der Abtriebswelle 12 sitzen jeweils drehfest ein Lastgangzahnrad 22, ein Schnellgangritzel 23 und ein Kegelrad bzw. Kegelritzel 24. Die Abtriebswelle 12 ist mittels einer Stecksicherungsscheibe 25 axial fixiert.

Im Lasttragboden 19 ist die Spindel 16 vertikal gelagert. Ferner ist in einer Lagerbohrung 19a des Lasttragbodens 19 ein drehbares Hülsenlager 26 horizontal gelagert. Das Hülsenlager 26 weist innen Längsnuten 26a auf. Im Hülsenlager 26 ist der Lagerzapfen 27a einer axialverschiebbaren Antriebswelle 27 drehfest eingelagert. Der Lagerzapfen 27a der Antriebswelle 27 besitzt im Vorderbereich radial abstehende Mitnehmer 27b. An der Antriebswelle 27 befindet sich ferner eine Verzahnung als Lastgangritzel 27c. Der Schaft der Antriebswelle 27 ist in einem Flanschlager 28 gelagert, das am Schaftrohrkörper 13 befestigt ist.

Am äußeren Ende der Antriebswelle 27 ist eine Handkurbel 29 angebracht. Das Flanschlager 28 weist eine Bundbuchse 30 mit zwei Radialnuten 30a auf, in die eine in die Antriebswelle 27 eingebaute Kugelarretierung 31 wechselweise einrasten kann.

Auf dem Lagerzapfen 27a lagert ein Schnellgangzahnrad 32, das innen Längsnuten 32a aufweist, die querschnittsmäßig und bezüglich ihrer radialen Anordnung den Längsnuten 26a im Hülsenlager 26 entsprechen.

Die Getriebefunktionen der Stütze 10 sind wie folgt:

Für den Lastgangbetrieb ist gemäß Fig.3 die Antriebswelle 27 eingeschoben, wobei die Verzahnung des Lastgangritzels 27c in Eingriff mit dem Lastgangzahnrad 22 ist und sich die Mitnehmer 26b innerhalb der Längsnuten 26a des Hülsenlagers 26 befinden. Die Antriebswelle 27 ist durch Einrasten der Kugelarretierung 31 in die hintere Radialnut 30a der Bundbuchse 30 axial fixiert.

Beim Drehen der Handkurbel 29 an der Antriebswelle 27 wird das Hülsenlager 26, bewirkt durch die Mitnehmer 26b, mitgedreht und das Drehmoment wird wie mit Pfeillinien in Fig.3 angezeigt übertragen. Dies erfolgt vom Lastgangritzel 27c auf das Lastgangzahnrad 22, über die Abtriebswelle 12 auf das Kegelritzel 24, von dort über das Tellerrad 20, dann auf die Spindel 16 und die Mutter 17, die das Stützeninnenrohr 14 bewegt.

Im Schnellgangbetrieb ist gemäß Fig.4 die Antriebswelle 27 nach außen verschoben. Dabei ist die Überdeckung der Verzahnung des Lastgangritzels 27c mit dem Lastgangzahnrad 22 aufgehoben und die Kugelarretierung 31 ist in die vordere Radialnut 30a der Bundbuchse 30 eingerastet.

Die Stellung der Mitnehmer 27b ist derart, dass diese sowohl in die Längsnuten 32a als auch in die Längsnuten 26a eingreifen und das Schnellgangzahnrad 32 antreiben, wobei zugleich das Hülsenlager 26 mitgedreht werden kann.

Der Kraftfluss erfolgt beim Drehen der Handkurbel 29, wie in Fig. 4 mit strichpunktierten Pfeillinien gezeigt, von der Antriebswelle 27 über die Mitnehmer 27b in das Schnellgangzahnrad 32 und von diesem auf das Schnellgangritzel 23. Der weitere Kraftverlauf ist wie zu Fig. 3 beschrieben.

Zwischen der Schaltstellung für den Lastgang und der für den Schnellgang des Getriebes ist eine Freischaltung möglich. Dabei ist das Lastgangritzel 27c außer Eingriff und die Mitnehmer 27b befinden sich wie während des Lastgangbetriebs in einer Stellung innerhalb der Längsnuten 26a des Hülsenlagers 26.

10 Stütze

11 Verbindungswelle

12 Abtriebswelle 13 Schaftrohrkörper

13a Anflanschschenkel

14 Stützeninnenrohr

15 Fuß

16 Spindel 17 Mutter

18 Axiallager

19 Lasttragboden 19a Lagerbohrung 20 Tellerrad

21 Stift

22 Lastgangzahnrad

23 Schnellgangritzel 24 Kegelritzel

25 Stecksicherungsscheibe

26 Hülsenlager 26a Längsnut

27 Antriebswelle 27a Lagerzapfen

27b Mitnehmer

27c Verzahnung als Lastgangritzel

28 Flanschlager

29 Handkurbel 30 Bundbuchse

30a Radialnut

31 Kugelarretierung

32 Schnellgangzahnrad 32a Längsnut