| Patentansprüche 1. Vorrichtung zum Waschen von Körperteilen, insbesondere von Händen und Füßen, bestehend aus einem Traggestell mit einem daran in der Höhe einstellbaren Waschbecken, dem ein Ablauf und eine an einer mit dem Waschbecken verbundenen Rückwand angeordnete Wasserauslaufarmatur sowie ein elektrischer, über eine durch Schalter beeinflussbare Steuerung betreibba¬ rer Antrieb zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Waschbecken (1) ein nur in der Absenkbewegung desselben wirksamer, den Boden (10) in einem vorgegebenen Abstand abtastender und über die Steuerung einen Schnellgang des Antriebes abschaltender und einen Schleichgang über den vorgegebenen Abstand anschaltender Sensor (20) zugeordnet ist . 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (20) unterhalb der Oberfläche des Waschbe¬ ckens (1) angeordnet ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (20) innerhalb einer Verkleidung (8, 9 ) " des Waschbeckens (1) angeordnet ist. 4. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (10) als Abstandssensor ausgebildet ist. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (20) als optischer, Ultraschall- oder Lasersensor ausgebildet ist. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (10) als Kontaktschalter ausgebildet und durch ein vorstehendes Tastelement (19) betätigbar ist. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass dem Tastelement (19) ein elastisches Rückstellelement zugeordnet is . Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Rückstellelement durch eine Feder (17) gebildet ist. |
HÖHENVERSTELLBARES WASCHBECKEN
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Waschen von Körperteilen, insbesondere von Händen und Füßen, bestehend aus einem Traggestell mit einem daran in der Höhe einstellbaren Waschbecken, dem ein Ablauf und eine an einer mit dem Waschbecken verbundenen Rückwand angeordnete Wasserauslauf - armatur sowie ein elektrischer, über eine durch Schalter beeinflussbare Steuerung betreibbarer Antrieb zugeordnet ist.
[0002] Aus der deutschen Offenlegungsschrift ' 10 2008 015 127 ist eine Waschvorrichtung bekannt, die aus einem Waschbecken mit vorteilhaft integrierten seitlichen Ablagen und einer ebenfalls integrierten vorderen schürzenartigen Verkleidung besteht. Das Waschbecken ist an einer traggestellartigen Rückwand geführt, an der es über einen elektrischen Antrieb aus einer oberen Stellung, in der es beispielsweise zum Waschen der Hände benutzt werden kann, in eine bodennahe Stellung, beispielsweise zum Waschen der Füße, abgesenkt wird. In einem möbelartigen Seitenteil ist ein Hocker vorgesehen, der auf einem Schalter steht. Wird nun der Hocker entnommen, wird über diesen Schalter entweder ein Schaltkreis unterbrochen oder geöffnet und über eine entsprechende Steuerung der elektrische Antrieb angeschal ¬ tet. In seiner untersten Stellung wird dann der Antrieb über einen weiteren, hinter der traggestellartigen Rückwand befind ¬ lichen Schalter abgeschaltet. Das bedeutet, dass dieser Schal ¬ ter genau auf die unterste Endlage ausgerichtet sein muss.
[0003] Beim Waschen der Füße befindet sich also das Waschbecken in seiner unteren Endstellung. In dieser unteren Endstellung wird das Waschbecken nicht nur durch das Gewicht der Füße, son ¬ dern zumindest auch durch ein Teilgewicht der Beine belastet. Insbesondere dann, wenn sich Kinder die Füße waschen, kann es vorkommen, dass sich dieselben sogar in das Waschbecken setzen oder auch stellen, was eine enorme Belastung der Halterung an der traggestellartigen Rückwand des Waschbeckens mit sich bringt. Der die unterste Endstellung des Waschbeckens vorgebende Endschalter wird rückseitig vor der Montage des Waschbeckens angebracht und justiert und ist daher nach der Montage nicht mehr zugänglich. Dadurch kann es vorkommen, dass sich das
Waschbecken in seiner untersten, eventuell äußerst stark belasteten Stellung nicht direkt oder zumindest über vordere Füße auf dem Boden abstützt, was zu Beschädigungen der Halterung des Waschbeckens an der traggestellartigen Rückwand führen kann. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass der Antrieb aus Zeitgründen das Waschbecken mit einer verhältnismäßig hohen Geschwindigkeit in die unterste Endstellung bewegt wird, was auch nicht immer eine genau vorgegebene Endlage sicher stellt.
[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, die bekannte Waschvorrichtung so weiter zu bilden, dass unabhängig von der Lage und der Justierung des die unterste Stellung des Waschbeckens vorgebenden Endschalters sicher gestellt ist, dass sich das Waschbecken in seiner untersten Stellung immer, entweder direkt oder zumindest über vordere Füße, auf dem Boden abstützt, so dass zumindest ein großer Teil der Belastung des Waschbeckens nicht von der Halterung bzw. von dem Traggestell aufgenommen werden muss und somit eine Beschädigung vermieden wird .
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Gattung vorgeschlagen, dass dem Waschbecken ein nur in der Absenkbewegung desselben wirksamer, den Boden in einem vorgegebenen Abstand abtastender und über die Steuerung einen Schnellgang des Antriebes abschaltender und einen Schleichgang über den vorgegebenen Abstand anschaltender Sensor zugeordnet ist . [0006] Durch eine solche Ausgestaltung der Vorrichtung ist immer sicher gestellt, dass sich das Waschbecken in seiner untersten Stellung tatsächlich immer auch auf dem Boden abstützt und unnötige Kräfte bzw. Belastungen von der Halterung und dem Traggestell des Waschbeckens des Waschbeckens fern gehalten werden.
[0007 ] Weiter Merkmale einer Vorrichtung gemäß der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 8 offenbart.
[0008] Die Erfindung sowie weitere Vorteile derselben werden nachfolgend anhand eines in einer Zeichnung dargestellten Aus- führungsbeispieles näher erläutert. Dabei zeigen
Figur 1 eine perspektivische Aufrissdarstellung einer Vorrichtung gemäß der Erfindung und
Figur 2 eine Anordnung und Ausbildung eines Sensors.
[ 0009 ] In der Figur 1 der Zeichnung ist eine Vorrichtung zum
Waschen von Körperteilen, insbesondere von Händen und Füßen, zu sehen, die aus einem Waschbecken 1 besteht, welches an einem nur angedeuteten, beispielsweise zwei Führungssäulen aufweisenden Traggestell 2 heb- und senkbar gehalten ist. Für dieses An ¬ heben und Senken des Waschbeckens 1 ist beispielsweise ein Elektromotor vorgesehen, der vorzugsweise über zwei Tragseile die Bewegung des Waschbeckens 1 durchführt . Im Bereich der der Führungssäulen des Traggestells 2 ist mindestens ein Endschal ¬ ter vorgesehen, über den eine obere Endlage des Waschbeckens 1 vorgegeben wird. Bedarfsweise können auch zwei unterschiedliche Endlagen des Waschbeckens l vorgebende Endschalter vorgesehen sein, die die Höhe des Waschbeckens 1 einmal in einer Handwaschstellung für Erwachsene und zum anderen in einer Handwaschstellung für Kinder vorgeben. Jeweils zum Anschalten des Elektromotors sind von Hand betätigbare Schalter 3 vorgesehen, die sich an einer rückseitig am Waschbecken 1 hochgezogenen Rückwand 4 befinden.
[0010] Diese Rückwand kann auch eine sanitäre, nur angedeutete
Auslaufarmatur 5 aufnehmen. Das Traggestell 2 ist vorteilhaft immer verkleidet, so dass es für den Benutzer nicht sichtbar ist. Bedarfsweise kann, ähnlich wie bei der Waschvorrichtung nach der DE-OS 10 2008 015 127, auch seitlich in einem möbelartigen Teil ein Schalter vorgesehen sein, auf dem ein Hocker steht. Wird der Hocker für das Waschen der Füße entfernt, wird über eine entsprechende Steuerung der Antrieb für das Absenken des Waschbeckens l angeschaltet und auch umgekehrt. .
[0011] Das Waschbecken 1 ist im gezeichneten Ausführungsbeispiel mit vorteilhaft integrierten seitlichen Ablagen 6, 7 und mit einer ebenfalls integrierten vorderen schürzenartigen Ver ¬ kleidung 8 versehen. In Abhängigkeit vom Aufstellort des Wasch ¬ beckens können auch seitliche, integrierte Verkleidungen 9 vorgesehen sein. Bedarfsweise, insbesondere nach Wunsch des Käufers bzw. Benutzers, sind innen an der Unterseite des Waschbe ¬ ckens 1, vorzugsweise an der Innenseite der Verkleidung 8 und/oder 9, zwei Füße angebracht, die sich vorteilhaft im vor ¬ deren Bereich befinden und über die sich das Waschbecken 1 in seiner untersten Stellung auf dem Boden 10 abstützt.
[0012] Innerhalb der Verkleidung 8, 9 und damit unterhalb des
Waschbeckens 1 bzw. der Ablagen 6, 7 ist nun ein besonderer, nur angedeuteter Sensor 20 (Figur 2) angebracht, der weitgehend beliebig ausgebildet sein kann. Bei dem gewählten Ausführungsbeispiel ist der Sensor 20 durch als Kontaktschalter ausgebil ¬ det, der von einem Kontaktarm ll betätigt werden kann. Der Kantaktarm 11 wird von einer rohrförmigen FührungsStange 12 getragen, die in einem Rohr 13 höheneinstellbar gesichert ist, welches von einer Platte 14 getragen wird. Die Platte 14 ist beispielsweise an der schürzenartigen Verkleidung 8, 9 befestigt . Die rohrförmige FührungsStange 12 ist drehfest in dem Rohr 13 gesichert. Dazu trägt die FührungsStange 12 einen Stift 15, der in ein Langloch 16 des Rohres 13 ragt. Über die Länge des Langloches 16 wird auch die axiale Bewegung der Führungsstange 12 begrenzt. Durch eine Feder 17 wird die FührungsStange 12 normalerweise in ihrer untersten, eingezeichneten Stellung gehalten. An ihrem unteren, aus dem Rohr 13 herausragenden Ende ist die FührungsStange 12 mit einem Innengewinde versehen, in welches eine Schraube 18 eingedreht ist. Diese Schraube 18 besitzt einen gerändelten Fuß 19, über den die Schraube 18 gedreht und damit der Fuß 19 in seiner Höhenlage justiert werden kann. Die FührungsStange 12 bildet mit dem justierbaren Fuß 19 ein sogenanntes Tastelement .
[0013] Die Platte 14 ist nun in einer solchen Höhe unterhalb des Waschbeckens 1 befestigt, dass er um ein vorgegebenes Maß, es sind beispielsweise 30 mm, unterhalb der Verkleidung 8, 9 herausragt. Dies bringt es mit sich, dass beim Absenken des Waschbeckens 1 der Fuß 19 auf den Boden 10 auftrifft und damit der Sensor 20 betätigt und ein Schaltvorgang ausgelöst wird. Die Steuerung des Elektromotors ist nun so ausgelegt, dass durch diesen Schaltvorgang der bei der Anschaltung über einen der Schalter 3 eingeschaltete Schnellgang der Absenkung abgeschaltet und ein sogenannter Schleichgang eingeschaltet wird. Ferner ist die Steuerung des Elektromotors so ausgelegt, dass sie nach diesem Umschaltvorgang nur noch einen solchen Hub des Waschbeckens 1 ausführt, der äußerst genau dem Betrag entspricht, um den die Unterkante des Fußes 19 unterhalb der Verkleidung 8, 9 herausragt. Dies bedeutet, dass sich das Waschbecken 1 nach dem Abschalten des Elektromotors direkt oder über die Füße auf dem Boden 10 abstützt, so dass hier bei einer Fußwaschung eventuell auftretende Kräfte auf- bzw. abgefangen werden können. Diese montagefreundliche Einstellmöglichkeit wirkt sich vorteilhaft auf die Halterung des Waschbeckens 1 am Traggestell 2 aus. Eine besondere Programmierung der Steuerung ist dazu nicht erforderlich. Über den verdrehbaren Fuß 19 ist auch nach einer Montage des Waschbeckens 1 immer eine entsprechende Justierung bzw. Nachjustierung möglich, so dass sich das Waschbecken 1 in seiner untersten Stellung tatsächlich direkt oder über die Füße auf dem Boden 10 abstützt.
[0014] ie bereits weiter oben ausgeführt, kann der Sensor 20 beliebig ausgebildet und angeordnet sein. Dabei ist es auch möglich, den Sensor 20 durch eine Lichtschranke, ein Ultraschall-, Photo- oder Laser-Messgerät zu bilden. Entscheidend dabei ist immer, dass sich das Waschbecken in seiner untersten Stellung auch tatsächlich direkt oder über besondere Füße auf dem Boden 10 abstützt.