Die Erfindung betrifft einen Höheneinsteller für einen Fahrzeugsitz mit den

Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 sowie einen Fahrzeugsitz.

Stand der Technik

Aus der DE 10 2009 014 376 B3 sind ein gattungsgemäßer Höheneinsteller sowie ein gattungsgemäßer Fahrzeugsitz bekannt. Der Höheneinsteller weist auf beiden Seiten des Fahrzeugsitzes je ein Viergelenk auf, wobei jedes Viergelenk aus einer Basis, einer vorderen Schwinge, einer hinteren Schwinge und einem Sitzrahmen gebildet ist. Die Getriebeglieder, also die Basis, die vordere Schwinge, die hintere Schwinge und der Sitzrahmen sind dabei mittels Gelenken miteinander verbunden. Der Höheneinsteller ist zur Höheneinstellung mittels eines Getriebebeschlages und einer Antriebseinrichtung manuell antreibbar. Wird der Getriebebeschlag mittels der Antriebseinrichtung angetrieben, so schwenkt er zwei der Getriebeglieder relativ zueinander. Durch diese Schwenkbewegung ändern sich der Abstand des

Sitzrahmens über der Basis und damit auch die Höhe des Fahrzeugsitzes.

Aus der DE 10 2010 003 718 A1 ist eine Versteilvorrichtung zur Sitzhöhen- oder Neigungsverstellung eines Fahrzeugsitzes bekannt, die eine Antriebvorrichtung mit einem Ritzel aufweist, das mit einem Zahnteil in Eingriff steht. Aus der DE 10 2007 062 358 B3 ist eine Versteilvorrichtung eines

Kraftfahrzeugsitzes bekannt, dessen Antriebsvorrichtung ein Ritzel aufweist, welches auf einer eine Öffnung im Sitzbauteil durchragenden Antriebswelle sitzt und mit einem Zahnelement wirkverbunden ist, wobei das Ritzel mittels einer

Sicherungsklammer an dem Sitzbauteil gesichert ist und ein Verformungsbereich der Sicherungsklammer radial zur Anlage an die Antriebsvorrichtung bringbar ist und dadurch das Ritzel unter Spieleliminierung in das Zahnelement drückt.

Weitere Vorrichtungen zum Einstellen einer Höhe eines Fahrzeugsitzes sind beispielsweise aus der EP 1 905 640 A2 und der EP 2 338 725 A2 bekannt.

Aus der DE 102 30 589 A1 ist eine spielfreies Gelenk für Kraftfahrzeugsitze bekannt, wobei eine Bohrung einer der beiden miteinander verbindbaren Gelenkarme einen Ausgleichsbereich aufweist, welcher mit einem Ausgleichskörper eines Gelenkstiftes zusammenwirkt.

Dem Fachmann ist allgemein bekannt, dass zur genauen Ausrichtung eines

Antriebsritzels einer Antriebsvorrichtung von gattungsgemäßen Höheneinstellern üblicherweise zwischen einem manuellen Antrieb mittels eines Handgriffs und einem motorischen Antrieb unterschieden wird. Hierbei ist dem Fachmann auch bekannt, dass auch die Mittel zur Ausrichtung des Ritzels und zur Montage eines jeweiligen Getriebes üblicherweise unterschiedlich ausgestaltet sind. So sind beispielsweise Schrittschaltgetriebe mit einer Halteplatte bekannt, welche einen koaxial zum Ritzel angeordneten und als Kragenzug ausgestalteten Zentriersitz aufweisen. Ferner sind beispielsweise Halteplatten für motorische Antriebe bekannt, welche eine Mehrzahl angeformter Zentrierzapfen aufweisen, wodurch diese Zentrierung jedoch

überbestimmt sein kann.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Höheneinsteller der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere eine einfachere Montage des

Höheneinstellers und eine Ausrichtung eines Antriebes des Höheneinstellers mittels einheitlicher Mittel zu ermöglichen, sowie einen entsprechenden Fahrzeugsitz bereitzustellen.

Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Höheneinsteller für einen

Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, gelöst, welcher bewegliche Schwingen zur Einstellung der Höhe eines Sitzrahmens des Fahrzeugsitzes relativ zu einer Fahrzeugstruktur und einen Antrieb zur Bewegung wenigstens einer

Schwinge aufweist, wobei die wenigstens eine Schwinge um eine Achse drehbar gelagert ist und ein mit der wenigstens einen Schwinge verbundenes Zahnsegment vorgesehen ist, wobei der Antrieb über eine Grundplatte derart an einem Seitenteil des Sitzrahmens montiert ist, dass ein Ritzel des Antriebs mit dem Zahnsegment spielfrei in Eingriff ist, wobei das Ritzel des Antriebs unter Bildung eines

geschlossenen Kräftesystems ferner mittels einer Halteplatte und einem Crashbolzen an dem Seitenteil gesichert ist. Ferner erfolgt eine Ausrichtung, insbesondere eine Zentrierung, der Position der montierten Grundplatte relativ zum Seitenteil mittels des Crashbolzens, bzw. ist mittels des Crashbolzens bereitgestellt.

Bei einem„geschlossenen Kräftesystem" im Sinne der Erfindung ist allgemein ein geschlossenes System zwischen der Grundplatte, dem Crashbolzen, der Halteplatte und der Welle des Ritzels bezeichnet, wobei dieses geschlossene System einen geschlossenen Kraftfluss aufweist.

Dadurch, dass der Crashbolzen nicht ausschließlich zur Lastaufnahme im Crashfall vorgesehen ist, sondern ebenfalls zur genauen Ausrichtung der Grundplatte, insbesondere des Ritzels zum Zahnsegment während der Montage, dient, können andersgestaltete Zentriermittel entfallen und eine Überbestimmtheit der Ausrichtung vermieden werden. Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Insbesondere kann die um die Achse drehbar gelagerte Schwinge mittels eines Querrohres und/oder einer Quertraverse mit einer weiteren Schwinge in Verbindung stehen. Weiter kann das Querrohr ebenfalls um die Achse drehbar gelagert sein. Ebenso ist es denkbar, dass das Querrohr die drehbare Lagerung der Schwinge bereitstellt. Weiterhin kann die wenigstens eine Schwinge an dem Seitenteil des Sitzrahmens schwenkbar gelagert sein.

Der Antrieb kann ein manuell betätigbares Schrittschaltgetriebe aufweisen. Der Antrieb kann alternativ einen Motor, insbesondere einen elektrischen Motor, aufweisen. Hierbei wirkt sich der weitere Vorteil aus, dass die Ausrichtung mittels des Crashbolzens unabhängig von der Art des Antriebes ist.

Weiterhin kann es vorgesehen sein, dass der Crashbolzen eine Zentrierbohrung der Grundplatte und eine Zentrierbohrung des Seitenteils relativ zu einer Achse des Crashbolzens ausrichtet. Hierbei ist es vorteilhaft, dass die beiden Zentrierbohrungen der aneinander anliegenden Grundplatte und des Seitenteils relativ zur Achse des Crashbolzens und hierdurch ebenfalls relativ zueinander ausgerichtet werden.

Zusätzlich können die Zentrierbohrung der Grundplatte und/oder die Zentrierbohrung des Seitenteils, insbesondere in montiertem Zustand, exzentrisch zur Achse des Crashbolzens angeordnet sein. Hierdurch kann eine Verdrehsicherung des

Crashbolzens bereitgestellt werden, wodurch dieser ferner eine entsprechend der exzentrischen Ausrichtung gerichtete Kraft, insbesondere eine Vorspannkraft, ausüben kann, welche zu einem definierten Anpressen des Ritzels an das

Zahnsegment führen kann. Durch ein Vorsehen eines exzentrischen Versatzes der Zentrierbohrung der Grundplatte und/oder der Zentrierbohrung des Seitenteils und der hieraus resultierenden Verschiebung der Grundplatte und/oder des Seitenteils relativ zur Achse des Crashbolzens, kann weiter der Achsabstand des Ritzels zur Achse des Querrohres, insbesondere zum Zahnsegment, anpassbar sein. Ferner kann die Zentrierbohrung der Grundplatte einen, insbesondere vorgegebenen und/oder vorbestinnnnten, Abstand zu einer Achse des Ritzels aufweisen, wodurch die entsprechende Ausrichtung des Ritzels beeinflusst werden kann, und dieser Abstand beispielsweise für alle Antriebe standardisiert dimensioniert sein kann.

Die Zentrierbohrung des Seitenteils kann einen, insbesondere vorgegebenen und/oder vorbestimmten, Abstand zur Achse des Querrohres aufweisen. Hierbei kann beispielsweise in Abhängigkeit der Form und Dimensionierung des

Zahnsegments der Abstand zwischen der Achse des Ritzels und der Achse des Querrohres entsprechend anpassbar und einstellbar sein.

Darüber hinaus kann die Zentrierbohrung der Grundplatte einen, insbesondere vorgegebenen und/oder vorbestimmten, Durchmesser und die Zentrierbohrung des Seitenteils einen, insbesondere vorgegebenen und/oder vorbestimmten,

Durchmesser aufweisen. Eine entsprechende Fertigung von entsprechenden Durchmessern lässt sich mit einer sehr geringen Fertigungstoleranz präzise durchführen. Der Durchmesser der Zentrierbohrung der Grundplatte und der Durchmesser der Zentrierbohrung des Seitenteils können unterschiedlich sein, insbesondere unterschiedlich ausgestaltet, bzw. dimensioniert sein. Eine derartige

Gestaltungsfreiheit, insbesondere wenn ein Durchmesser größer als der jeweils andere Durchmesser ausgestaltet ist, hat den Vorteil, dass sich der Crashbolzen leichter einführen lässt und die Montage somit ebenfalls einfacher durchgeführt werden kann.

Des Weiteren kann es vorgesehen sein, dass der Crashbolzen im Bereich der Zentrierbohrungen einen konischen Abschnitt aufweist. Dies schafft weiter die Möglichkeit einer besseren Einführbarkeit des Crashbolzens während der Montage. Eine Kombination des konischen Abschnittes des Crashbolzens mit entsprechend angepassten Durchmessern der Zentrierbohrungen der Grundplatte und des

Seitenteils, kann weitere vorteilhafte Synergieeffekte bewirken.

Zur Positionierung der Halteplatte parallel zur Grundplatte kann um den Crashbolzen eine Abstandshülse angeordnet sein, welche die Halteplatte positioniert, bzw.

ausrichtet. Hierdurch kann das geschlossene System weiter stabilisiert werden und die entsprechend Belastbarkeit des Systems erhöht werden.

Die Abstandshülse kann integral an dem Crashbolzen, insbesondere einstückig mit dem Crashbolzen, ausgebildet sein, wodurch sich der Crashbolzen mit integraler Abstandshülse als weiteres Standardteil fertigen lässt.

Ferner können das Zahnsegment und die Schwinge drehfest mit dem Querrohr und/oder einer Quertraverse verbunden sein. Hierbei können das Zahnsegment und/oder die Schwinge jeweils mit dem Querrohr und/oder der Quertraverse verschweißt sein. Durch die Krafteinleitung von dem Zahnsegment und/oder der Schwinge unmittelbar auf das Querrohr und/oder die Quertraverse lässt sich die Kraft besonders einfach auf eine gegenüberliegend verbundene weitere Schwinge übertragen.

Der Crashbolzen kann ferner an der Halteplatte angenietet sein. Hierdurch lassen sich der Crashbolzen und die Halteplatte weiter als vormontierte Baugruppe bereitstellen, wodurch die Montage des Antriebs an dem Seitenteil weiter erleichtert wird.

Die Aufgabe wird ferner durch einen erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem einen Antrieb aufweisenden Höheneinsteller gemäß der vorhergehenden Beschreibung gelöst. Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Bevor nachfolgend Ausgestaltungen der Erfindung eingehender an Hand von Zeichnungen beschrieben werden, ist zunächst festzuhalten, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen Komponenten oder die beschriebenen

Verfahrensschritte beschränkt ist. Weiterhin stellt auch die verwendete Ternninologie keine Einschränkung dar, sondern hat lediglich beispielhaften Charakter. Soweit nachfolgend in der Beschreibung und den Ansprüchen der Singular verwendet wird ist dabei jeweils der Plural mitumfasst, soweit der Kontext dies nicht explizit ausschließt.

Im Folgenden ist die Erfindung anhand von in den Figuren dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Es zeigen:

Fig. 1 : einen erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz,

Fig. 2: eine beispielhafte Ausgestaltung eines Sitzrahmens des Fahrzeugsitzes aus Fig. 1

Fig. 3: eine Darstellung eines Seitenteils des Sitzrahmens aus Fig. 2

Fig. 4: eine Schnittdarstellung des Seitenteils mit einem montierten Antrieb

gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels,

Fig. 5: eine ausschnittsweise Schnittdarstellung des Seitenteils mit einem

Crashbolzen gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels,

Fig. 5a: einen vergrößerten Ausschnitt des Crashbolzens aus Fig. 5, Fig. 6: eine ausschnittsweise Schnittdarstellung eines vergrößerten Ausschnitts eines Crashbolzens gemäß eines dritten Ausführungsbeispiels, eine ausschnittsweise Schnittdarstellung eines vergrößerten Ausschnitts eines Crashbolzens gemäß eines vierten Ausführungsbeispiels, Fig. 8a: eine ausschnittsweise Schnittdarstellung eines vergrößerten Ausschnitts eines Crashbolzens gemäß eines fünften Ausführungsbeispiels,

Fig. 8b: eine ausschnittsweise Schnittdarstellung des Crashbolzens gemäß des fünften Ausführungsbeispiels von Fig. 8a mit einer dickeren Grundplatte,

Fig. 9: eine ausschnittsweise Schnittdarstellung eines Crashbolzens gemäß

eines sechsten Ausführungsbeispiels,

Fig. 10: eine Schnittdarstellung eines vergrößerten Ausschnitts einer alternativen

Ausführung eines Befestigungsmittels, und

Fig. 1 1 : eine Schnittdarstellung eines vergrößerten Ausschnitts einer weiteren möglichen Ausführung eines Befestigungsmittels. In Fig. 1 ist ein Fahrzeugsitz 1 , insbesondere ein Kraftfahrzeugsitz, mit einem einen Antrieb 20a aufweisenden Höheneinsteller 6 dargestellt. Der Fahrzeugsitz 1 weist ein Sitzteil 2 und eine Lehne 3 auf, wobei das Sitzteil 2 einen Sitzrahmen umfasst. Der Sitzrahmen weist wiederum zwei gegenüberliegende Seitenteile 10 auf. Der

Fahrzeugsitz 1 ist über wenigstens ein Sitzschienenpaar 4, insbesondere eines Längseinstellers, in Längsrichtung x verschiebbar mit einer Fahrzeugstruktur verbunden. Der Antrieb 20a ist als ein Schrittschaltgetriebe mit einem Hebel ausgebildet, kann jedoch alternativ ein in Fig. 3 gezeigter Antrieb 20b, umfassend ein Getriebe mit einem Motor, sein.

Zur Einstellung der Höhe des Sitzrahmens des Fahrzeugsitzes 1 relativ zu der Fahrzeugstruktur weist der Höheneinsteller 6 bewegliche Schwingen 12, 14, insbesondere vordere Schwingen 12 und hintere Schwingen 14, auf, wobei der Antrieb 20a zur Bewegung wenigstens einer Schwinge 12, 14 eingerichtet ist. Der Antrieb 20a ist vorliegend in Fig. 1 als ein manuell betätigbares Schrittschaltgetriebe 20a dargestellt. Gemäß Fig. 2 weist der Sitzrahmen auf beiden Sitzseiten jeweils ein Seitenteil 10 auf, welches jeweils mit einer vorderen Schwinge 12 und einer hinteren Schwinge 14 verbunden ist. Die vorderen Schwingen 12 sind jeweils an den Seitenteilen 10 gelagert. Die hinteren Schwingen 14 sind um eine Achse A eines Querrohres 16a drehbar gelagert. Ein Zahnsegment 18 ist mit wenigstens einer der beiden hinteren Schwingen 14 verbunden. Die vorderen Schwingen 12 sind ebenfalls mittels eines Querrohrs 16 miteinander verbunden. Das Zahnsegment 18, sowie die hintere Schwinge 14 sind vorliegend drehfest mit dem Querrohr 16 verbunden, bevorzugt verschweißt. Eine entsprechende Lagerstelle 16a für eine Verbindung des

Querrohres 16 und des Seitenteils 10, sowie eine entsprechende Verbindungsstelle 18a in Form einer angedeuteten Schweißnaht ist der Darstellung von Fig. 4 zu entnehmen.

In Fig. 3 ist ein Seitenteil 10 des Sitzrahmens zusammen mit einem einen

elektrischen Motor aufweisenden Antrieb 20b gezeigt. Abtriebsseitig weist der Antrieb 20b, wie auch ein manueller Antrieb 20a, ein an einer Antriebswelle 26 angeordnetes Ritzel 22 auf, welches um eine Achse B des Ritzels 22 rotierbar ist. Der Antrieb 20b weist ferner eine Grundplatte 24 auf, mittels welcher der Antrieb 20b an dem Seitenteil 10 befestigbar ist. Fig. 4 zeigt einen detaillierteren Querschnitt des Seitenteils mit einem montierten Antrieb 20a, 20b. Der Antrieb 20a, 20b ist über eine Grundplatte 24 derart mit dem Seitenteil 10 des Sitzrahmens montiert, dass das Ritzel 22 des Antriebs 20a, 20b mit dem Zahnsegment 18 spielfrei in Eingriff ist. Das Ritzel 22 des Antriebs 20a, 20b ist unter Bildung eines geschlossenen Kräftesystems 50 mittels einer Halteplatte 28 und einem Crashbolzen 30 an dem Seitenteil 10 gesichert. Unter dem geschlossenen Kräftesystem 50 ist allgemein das gestrichelt dargestellte geschlossene System zwischen der Grundplatte 24, dem Crashbolzen 30, der Halteplatte 28 und dem Ritzel 22, bzw. eines Abschnitts der Welle des Ritzels 22, bezeichnet, wobei dieses geschlossene System einen geschlossenen Kraftfluss entlang der in Fig. 4 gestrichelt dargestellten Linie aufweist. Zur bevorzugt im Wesentlichen symmetrischen Ausgestaltung des geschlossenen Systems 50, ist um den Crashbolzen 30 eine Abstandshülse 36 angeordnet, welche die Halteplatte 28, zumindest im Bereich zwischen der Achse B des Ritzels 22 und der Achse C des Crashbolzens 30 parallel zur Grundplatte 24, sowie weiter bevorzugt auch parallel zum Seitenteil 10 positioniert. Die Halteplatte 28 weist zur Durchführung wenigstens des Crashbolzens 30 eine Durchtrittsöffnung 28a auf.

Vorliegend weist die Abstandshülse 36 einen verschmälerten Abschnitt auf, welcher zusammen mit dem Crashbolzen 30 in die Drucht ttsöffnung 28a eingreift und die Halteplatte 28 durch Anlage auf einer Schulter der Abstandshülse 36 auf Abstand zu dem Seitenteil 10 und der Grundplatte 24 hält. Der Crashbolzen 30 ist mittels einer Mutter 34 fixiert.

Eine Ausrichtung, insbesondere eine Zentrierung, der Position der montierten Grundplatte 24 relativ zum Seitenteil 10 ist mittels des Crashbolzens 30

bereitgestellt. Vorliegend richtet der Crashbolzen 30 eine Zentrierbohrung 24a der Grundplatte 24 und eine Zentrierbohrung 10a des Seitenteils 10 relativ zu einer Achse C des Crashbolzens 30 aus. Die Zentrierbohrung 24a der Grundplatte 24, gemessen an ihrem Mittelpunkt und vorliegend mit der Achse C des Crashbolzens fluchtend, weist einen Abstand a zu einer Achse B des Ritzels 22 auf. Die

Zentrierbohrung 10a des Seitenteils 10, gemessen an ihrem Mittelpunkt und vorliegend mit der Achse C des Crashbolzens fluchtend, weist einen Abstand b zur Achse A des Querrohres 16 auf.

Weiter weist die Zentrierbohrung 24a der Grundplatte 24 einen Durchmesser d1 und die Zentrierbohrung 10a des Seitenteils 10 einen Durchmesser d2 auf, welche gemäß dem in Fig. 4 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel identisch sind. Der Crashbolzen 30 weist einen mit den Zentrierbohrungen 10a, 24a

zusammenwirkenden Zentrierabschnitt 32 auf, welcher vorliegend zylindrisch ausgestaltet ist und einen an die vorliegend identischen Durchmesser d1 , d2 der Zentrierbohrungen 10a, 24a angepassten Durchmesser aufweist.

Da die Ausrichtung der gewünschten Position der montierten Grundplatte 24 relativ zum Seitenteil 10 mittels des Crashbolzens 30 erfolgt, weist ein um einen

unverzahnten Lagerabschnitt des Ritzels 22 an der Grundplatte 24 vorgesehener Kragenzug, welcher nach der Montage des Antriebs 20a, 20b in einer entsprechende Öffnung abschnittsweise in das Seitenteil 10 eingeführt ist, einen bevorzugt umlaufenden Spalt 40 zu dem Seitenteil 10 auf. Zur weiteren Verbindung der Halteplatte 28 mit der Grundplatte 24, bzw. dem Seitenteil 10 ist ein

Befestigungsmittel 46, vorliegend eine Schraube, vorgesehen, welche in einem Kragenzug 44 der Grundplatte 24 aufgenommen ist und die Halteplatte 28 unter Zwischenlage des Seitenteils 10 mit der Grundplatte 24 verspannt. Um ein

Überbestimmen des geschlossenen Systems 50 zu vermeiden ist das

Befestigungsmittel 46, sowie der Kragenzug 44 unter Bildung eines Spaltes 42 durch die Halteplatte 28 und das Seitenteil 10 hindurchgeführt.

Die nachfolgend beschriebenen Figuren stellen unterschiedliche

Ausführungsbeispiele dar, welche lediglich anhand der sich unterscheidenden Merkmale beschrieben werden. Sofern nicht ausdrücklich beschrieben, entspricht die weitere Ausgestaltung des jeweiligen Ausführungsbeispiels bevorzugt demjenigen des zuvor beschriebenen ersten Ausführungsbeispiels. Es sind jedoch ausdrücklich weitere Kombinationen der Ausführungsbeispiele untereinander denkbar und möglich.

In Fig. 5 und Fig. 5a sind ein zweites Ausführungsbeispiel gezeigt, gemäß welchem der Durchmesser d1 der Zentrierbohrung 24a der Grundplatte 24 und der

Durchmesser d2 der Zentrierbohrung 10a des Seitenteils 10 unterschiedlich ausgestaltet sind. Vorliegend ist der Durchmesser d1 größer als der Durchmesser d2. Darüber hinaus weist der Crashbolzen 30 einen konisch zulaufenden

Zentrierabschnitt 32 auf. Bevorzugt ist der Winkel des konischen Zentrierabschnitts 32 an den Durchmesser d1 und den Durchmesser d2 in Verbindung mit den jeweiligen Matehaistärken der Grundplatte 24 und des Seitenteils 10 derart angepasst, dass der Zentrierabschnitt 32 die bevorzugt kreisrunden

Zentrierbohrungen 10a, 24a im Bereich von Kanten der Zentrierbohrungen 10a, 24a vollumfänglich kontaktiert.

In Fig. 6 ist ein drittes Ausführungsbeispiel gezeigt, gemäß welchem der

Durchmesser d1 größer als der Durchmesser d2 ist und der Crashbolzen 30 einen Zentrierabschnitt 32 aufweist, welcher in zwei zylindrische Teilbereiche mit jeweils einem an den Durchmesser d1 oder den Durchmesser d2 angepassten Durchmesser untergliedert ist. Der Crashbolzen 30 ist vorliegend bevorzugt rotationssymmetrisch um die Achse C ausgestaltet.

In Fig. 7 ist ein viertes Ausführungsbeispiel gezeigt, gemäß welchem der

Durchmesser d1 wiederholt größer als der Durchmesser d2 ist und der Crashbolzen 30 einen Zentrierabschnitt 32 aufweist, welcher ebenfalls in zwei zylindrische

Teilbereiche mit jeweils einem an den Durchmesser d1 oder den Durchmesser d2 angepassten Durchmesser untergliedert ist. Gemäß des vierten

Ausführungsbeispiels ist die Zentrierbohrung 24a der Grundplatte 24 in montiertem Zustand exzentrisch zur Achse C des Crashbolzens 30 angeordnet. Derjenige zylindrische Teilbereich des Zentrierabschnitts 32, welcher der Zentrierbohrung 24a zugeordnet ist, ist entsprechend mit demselben Versatz, exzentrisch zur Achse C angeordnet. Eine von einem kreisrunden Querschnitt abweichende Zentrierbohrung 24a der Grundplatte 24 ist ebenfalls denkbar. So kann die Exzentrizität der

Zentrierbohrung 24a beispielsweise durch eine ovale Ausgestaltung der

Zentrierbohrung 24a erzielt werden.

In Fig. 8a und Fig. 8b ist ein fünftes Ausführungsbeispiel gezeigt, gemäß welchem der Durchmesser d1 der Zentrierbohrung 24a der Grundplatte 24 und der

Durchmesser d2 der Zentrierbohrung 10a des Seitenteils 10 unterschiedlich ausgestaltet sind. Ferner ist vorgesehen, dass der Durchmesser d1 größer als der Durchmesser d2 ist und der Crashbolzen 30 einen konisch zulaufenden Zentnerabschnitt 32 aufweist. Der Winkel des konischen Zentrierabschnitts 32 ist bevorzugt nach einem standardisierten Maß gefertigt.

Der Durchmesser d1 und der Durchmesser d2 sind gemäß dem fünften

Ausführungsbeispiel in Abhängigkeit der jeweiligen Materialstärken der Grundplatte 24 und des Seitenteils 10 derart angepasst, dass der Zentrierabschnitt 32 die bevorzugt kreisrunden Zentrierbohrungen 10a, 24a im Bereich von Kanten der Zentrierbohrungen 10a, 24a vollumfänglich kontaktiert. Um eine entsprechende Eindringtiefe des Crashbolzens 30 in die Zentrierbohrungen 24a, 10a zu

gewährleisten, weist die Abstandshülse 36 eine Ausnehmung auf, welche einen gegenüber einem Innendurchmesser der Abstandshülse 36 erweiterten Durchmesser aufweist, um bei einem entsprechend tiefen Eindringen des Crashbolzens 30, den Zentrierabschnitt 32 des Crashbolzens 30 aufzunehmen. Weiter kann, wie in Fig. 8b dargestellt, die Grundplatte 24 mit entsprechend gewählter Materialstärke eine Ausnehmung zum teilweisen Versenken eines Kopfes des Crashbolzens 30 aufweisen, um eine gewünschte Eindringtiefe des Crashbolzens 30 zu erhalten.

In Fig. 9 ist ein sechstes Ausführungsbeispiel gezeigt, gemäß welchem die

Abstandshülse 36 integral an dem Crashbolzen 30, insbesondere einstückig mit dem Crashbolzen 30, ausgebildet ist. Vorliegend ist der Crashbolzen 30 verglichen mit den bisherigen Ausführungen in entgegengesetzter Richtung angeordnet. Der Crashbolzen 30 ist vorliegend an der Halteplatte 28 angenietet. Der Crashbolzen 30 weist einen konisch zulaufenden Zentrierabschnitt 32 auf. Darüber hinaus ist der Zentrierabschnitt 32 des Crashbolzens 30 entsprechend der Einführrichtung zur Montage des Crashbolzens 30 ebenfalls in umgekehrter Richtung orientiert. Ferner sind der Durchmesser d1 der Zentrierbohrung 24a der Grundplatte 24 und der Durchmesser d2 der Zentrierbohrung 10a des Seitenteils 10 abermals

unterschiedlich ausgestaltet. Vorliegend ist der Durchmesser d1 entsprechend der Einführrichtung des Crashbolzens 30 kleiner als der Durchmesser d2. Bevorzugt ist der Winkel des konischen Zentrierabschnitts 32 an den Durchmesser d1 und den

Durchmesser d2 in Verbindung mit den jeweiligen Materialstärken der Grundplatte 24 und des Seitenteils 10 derart angepasst, dass der Zentrierabschnitt 32 die bevorzugt kreisrunden Zentrierbohrungen 10a, 24a im Bereich von Kanten der

Zentrierbohrungen 10a, 24a vollumfänglich kontaktiert.

In Fig. 10 ist eine alternative Ausführung einer Verbindung der Halteplatte 28 mit der Grundplatte 24 alternativ zu dem in Fig. 4 gezeigten und beschriebenen

Befestigungsmittel 46 dargestellt. Demnach kann die Halteplatte 28 ebenso unter Zwischenlage des Seitenteils 10 mit der Grundplatte 24 vernietet sein. Hierzu kann die Halteplatte 28 beispielsweise einen angeformten hülsenförmigen Vorsprung zur Bildung eines Hohlniets aufweisen. Ferner kann eine Bildung einer Verbindung mittels eines sogenannten Blindnietens erfolgen.

In Fig. 1 1 ist eine weitere mögliche Ausführung einer Verbindung der Halteplatte 28 mit der Grundplatte 24 alternativ zu dem in Fig. 4 gezeigten und beschriebenen Befestigungsmittel 46 dargestellt. Somit kann die Halteplatte 28 einen hakenförmigen Abschnitt aufweisen, welcher bei der Montage eine entsprechende kooperierende Ausnehmungen des Seitenteils 10 und der Grundplatte 24 durchgreift, und die Grundplatte 24 hintergreift. Eine somit erzeugte Verbindung kann durch ein weiteres Verkanten des Abschnitts in den Ausnehmungen verstärkt werden. Darüber hinaus kann die Grundplatte 24 eine mit dem hakenförmigen Abschnitt zusammenwirkende Prägung, insbesondere eine topfförmige Prägung oder Sicke, aufweisen, welche zum Ausgleich etwaiger individueller Materialstärken der Grundplatte 28 und des

Seitenteils 10 dient.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die

Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von

Bedeutung sein.

Obwohl die Erfindung in den Zeichnungen und der vorausgegangenen Darstellung im Detail beschrieben wurde, sind die Darstellungen illustrativ und beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen. Insbesondere ist die Wahl der zeichnerisch dargestellten Proportionen der einzelnen Elemente nicht als erforderlich oder beschränkend auszulegen. Weiterhin ist die Erfindung insbesondere nicht auf die erläuterten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Varianten der Erfindung und ihre Ausführung ergeben sich für den Fachmann aus der vorangegangenen Offenbarung, den Figuren und den Ansprüchen.

In den Ansprüchen verwendete Begriffe wie„umfassen",„aufweisen",„beinhalten", „enthalten" und dergleichen schließen weitere Elemente oder Schritte nicht aus. Die Verwendung des unbestimmten Artikels schließt eine Mehrzahl nicht aus. Eine einzelne Einrichtung kann die Funktionen mehrerer in den Ansprüchen genannten Einheiten bzw. Einrichtungen ausführen.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

2 Sitzteil

3 Lehne

4 Schienenpaar

6 Höheneinsteller

10 Seitenteil

10a Zentrierbohrung (in Seitenteil)

12 vordere Schwinge

14 hintere Schwinge

16 Querrohr

16a Lagerstelle

18 Zahnsegment

18a Verbindungstelle, Schweißnaht

20a Antrieb (Schrittschaltgetriebe mit Hebel)

20b Antrieb (Getriebe mit Motor)

22 Ritzel

24 Grundplatte

24a Zentrierbohrung (in Grundplatte)

26 Antriebswelle

28 Halteplatte

28a Durchtrittsöffnung (in Halteplatte)

30 Crashbolzen

32 Zentrierabschnitt

34 Mutter

36 Abstandshülse

40 Spalt

42 Spalt

44 Kragenzug 46 Befestigungsmittel

50 geschlossenes Kräftesystem

A Achse (des Querrohres)

B Achse (des Ritzels)

C Achse (des Crashbolzens)

a Abstand

b Abstand

d1 Durchmesser (der Zentrierbohrung 24a) d2 Durchmesser (der Zentrierbohrung 10a)