Rühreinrichtung

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine

Höhenverstelleinrichtung, welche insbesondere zur

Höhenverstellung wenigstens einer Rühreinrichtung in einem Fermenter einer Biogasanlage geeignet ist. Dabei umfassend die Höhenverstelleinrichtung wenigstens eine Gehäuseeinrichtung, wenigstens eine drehbar an der Gehäuseeinrichtung aufgenommene Trommeleinrichtung und wenigstens ein Verlagerungselement. Die Trommeleinrichtung wird vorzugsweise durch eine Seiltrommel zur Verfügung gestellt und das Verlagerungselement ist insbesondere als Seil ausgebildet. Das Verlagerungselement steht in

Wirkverbindung mit der Trommeleinrichtung und der

Rühreinrichtung ist je nach Drehrichtung der Trommeleinrichtung wenigstens abschnittsweise auf die Trommeleinrichtung

aufrollbar oder von der Trommeleinrichtung abrollbar. Dadurch ist die Rühreinrichtung hoch oder runter verlagerbar. Die

Erfindung betrifft zudem eine Biogasanlage mit wenigstens einer Rühreinrichtung wenigstens einer solchen

Höhenverstelleinrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer Rühreinrichtung mit einer solchen Höhenverstelleinrichtung.

In einem Fermenter einer Biogasanlage ist in der Regel

wenigstens ein Rührwerk vorgesehen, mit welchem das in den Fermenter eingebrachte Substrat durchmischt werden kann.

Dadurch kann die Effizienz der Biogasanlage verbessert werden, da ein homogener durchmischtes Substrat zur Verfügung gestellt werden kann, sogenannte Schwimmschichten besser vermieden werden können und Gas ausgetrieben werden kann. Um eine besonders gleichmäßige Durchmischung des Substrats zu erzielen, ist das Rührwerk oft an einer Art Mast angeordnet, an welchem das Rührwerk dann in der Höhe verfahrbar gehalten ist.

Ein in der Höhe verfahrbares Rührwerk ist zudem sehr

wartungsfreundlich, da das Rührwerk zu Wartungs- und/oder

Reparaturarbeiten einfach nach oben in eine Wartungsstellung gefahren werden kann.

Zur Einstellung der Höhe ist das Rührwerk oft verfahrbar an dem Mast gehalten und kann mittels eines Seiles hoch und runter gefahren werden. Dazu wird das Seil zum Ablassen des Rührwerks von einer Seiltrommel abgerollt und zum Anheben des Rührwerks auf die Seiltrommel aufgerollt.

Nachteilig bei einer derartigen Höhenverstellung ist jedoch, dass sich unter bestimmten Umständen das Rührwerk an dem Mast festsetzen oder verklemmen kann. Dann kann das Rührwerk nicht weiter heruntergelassen werden.

Wird von einem Benutzer dennoch das Seil weiter von der

Seiltrommel abgerollt, wird das Seil zwischen der Seiltrommel und dem festgesetzten Rührwerk mmer länger. Dann kann sich das Seil im schlimmsten Fall in dem Rührwerk verfangen.

Dadurch entsteht die Gefahr, dass das Seil beschädigt oder sogar zerstört wird. Zudem können auch andere Leitungen, die zusammen mit dem Seil zum Rührwerk geführt sind, beschädigt oder zerstört werden. In den zuvor beschrieben Fällen ist es sehr aufwändig und kostspielig, das Rührwerk bzw. den Fermenter wieder in Betrieb zu nehmen.

Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Höhenverstelleinrichtung und eine Biogasanlage mit einer solchen Höhenverstelleinrichtung zur Verfügung zu stellen, wobei ein sicherer Betrieb gewährleistet ist. Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Höhenverstelleinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1, durch eine Biogasanlage mit den Merkmalen des Anspruchs 20 und durch ein Verfahren zum Betreiben einer Rühreinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 21. Bevorzugte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der

Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den

Ausführungsbeispielen .

Die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung eignet sich insbesondere zur Höhenverstellung wenigstens einer

Rühreinrichtung in einem Fermenter einer Biogasanlage. Dabei umfasst die Höhenverstelleinrichtung wenigstens eine

Gehäuseeinrichtung, wenigstens eine drehbar an der

Gehäuseeinrichtung aufgenommene Trommeleinrichtung und

wenigstens ein Verlagerungselement. Das Verlagerungselement steht in Wirkverbindung mit der Trommeleinrichtung und der Rühreinrichtung, wobei das Verlagerungselement je nach

Drehrichtung der Trommeleinrichtung wenigstens abschnittsweise auf die Trommeleinrichtung aufrollbar oder von der

Trommeleinrichtung abrollbar ist. Dadurch ist die

Rühreinrichtung hoch oder runter verlagerbar. Weiterhin ist wenigstens eine Fixiereinrichtung vorgesehen, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, die Trommeleinrichtung wenigstens temporär zu fixieren, um wenigstens das Abrollen des

Verlagerungselements zu verhindern, wenn das

Verlagerungselement nicht straff zwischen der

Trommeleinrichtung und der Rühreinrichtung gehalten ist.

Unter einer Trommeleinrichtung ist erfindungsgemäß insbesondere eine Seiltrommel zu verstehen, die vorzugsweise drehbar um eine Achse aufgenommen ist. Dabei ist die Achse vorzugsweise im Wesentlichen horizontal ausgerichtet und an der

Gehäuseeinrichtung der Höhenverstelleinrichtung aufgenommen. Dass das Verlagerungselement in Wirkverbindung mit der Trommeleinrichtung und der Rühreinrichtung steht, heißt

erfindungsgemäß insbesondere, dass das Verlagerungselement vorzugsweise direkt oder auch indirekt mit den beiden zuvor genannten Teilen verbunden ist. Wenn das Verlagerungselement nicht direkt mit der Trommeleinrichtung und der Rühreinrichtung verbunden ist, können insbesondere Verbindungselemente

vorgesehen sein, welche für eine Befestigung des

Verlagerungselements an der Trommeleinrichtung und/oder an der Rühreinrichtung zweckmäßig eingesetzt werden können.

Erfindungsgemäß wird durch die Fixiereinrichtung erreicht, dass das Abrollen des Verlagerungselements von der

Trommeleinrichtung verhindert wird, wodurch die Rühreinrichtung nicht weiter nach unten verlagert werden kann. Dabei ist erfindungsgemäß insbesondere vorgesehen, dass das Abrollen automatisch verhindert wird, sobald bzw. solange kann das

Verlagerungselement nicht bzw. nicht mehr straff zwischen der Trommeleinrichtung und der Rühreinrichtung gehalten ist.

Dabei ist unter straff insbesondere zu verstehen, dass das Verlagerungselement wenigstens abschnittsweise geringfügig unter Spannung steht. Weiterhin ist unter straff

erfindungsgemäß gemeint, dass das von der Trommeleinrichtung abgerollte Verlagerungselement nicht bzw. nicht wesentlich länger ist, als der Abstand zwischen der Rühreinrichtung und der Trommeleinrichtung.

Unter hoch und runter verlagerbar ist erfindungsgemäß

insbesondere gemeint, dass die Rühreinrichtung in Bezug zu der Trommeleinrichtung hoch oder runter verlagerbar ist, also auf diese zu oder von dieser weg oder auf diese zu bewegt werden kann . Die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung bietet viele Vorteile. Ein erheblicher Vorteil ist, dass durch die

erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung erreicht werden kann, dass das Verlagerungselement nur weiter von der

Trommeleinrichtung abgeholt werden kann, wenn gleichzeitig auch die Rühreinrichtung weiter nach unten verlagert wird. Dadurch können Schäden an der Rühreinrichtung effektiv vermieden werden, wie sie sonst bei Fehlbedienung und/oder Fehlfunktion entstehen könnten.

Wird das Verlagerungselement weiter abgerollt, ohne dass die Rühreinrichtung gleichzeitig weiter nach unten verlagert wird, wird das Verlagerungselement nicht mehr straff zwischen der Trommeleinrichtung und der Rühreinrichtung gehalten. Dann kann im ungünstigsten Fall das Verlagerungselement in den Rotor der Rühreinrichtung gelangen und sich dort an den Rührflügeln verfangen. Dadurch kann der Rotor beschädigt werden oder aber auch das Verlagerungselement und/oder zusammen mit dem

Verlagerungselement zur Rühreinrichtung geführte

Versorgungsleitungen beschädigt oder sogar durchtrennt werden. Dadurch würde ein enormer Wartungsaufwand entstehen, der zugleich erhebliche Kosten nach sich zieht.

Das weitere Abrollen des Verlagerungselements, ohne dass sich die Rühreinrichtung gleichzeitig mit nach unten verlagert, kann durch Fehlbedienung oder Fehlfunktion entstehen. Bei einer Fehlbedienung der Höhenverstelleinrichtung könnte ein Benutzer beispielsweise das Verlagerungselement weiter von der

Trommeleinrichtung abrollen, ohne zuvor den Rotor der

Rühreinrichtung anzuhalten. Die Drehbewegung des Rotors drückt die Rühreinrichtung jedoch gegen den Mast, an welchem die

Rühreinrichtung aufgenommen ist. Die so entstehende Haftreibung genügt, um ein weiteres Absinken der Rühreinrichtung zu

verhindern. Dann würde das Verlagerungselement immer weiterabgerollt werden und sich schließlich im ungünstigsten Fall in dem Rotor verfangen.

Bei einer Fehlfunktion der Anlage kurz könnte sich zum Beispiel die Rühreinrichtung verklemmt haben, wodurch ein weiteres

Absinken der Rühreinrichtung verhindert wird. Auch hier könnten das Verlagerungselement und/oder die Zuleitungen beschädigt oder durchtrennt werden.

Dies wird durch die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung dadurch effektiv verhindert, dass sich das Verlagerungselement nur weiter von der Trommeleinrichtung abrollen lässt, solange bzw. sobald das Verlagerungselement straff zwischen der

Trommeleinrichtung und der Rühreinrichtung gehalten ist.

Bevorzugt umfasst das Verlagerungselement wenigstens ein Seil und/oder eine Kette. Dabei kann das Seil bzw. die Kette

vorzugsweise wenigstens abschnittsweise aus Metall und/oder Kunststoff gefertigt sein. Als ein Seil kann zweckmäßig auch ein Band, eine Schnur, ein echtes Seil oder ein Riemen

verwendet werden, wobei diese flach, rund oder eckig

ausgestaltet sein können.

Besonders bevorzugt ist die Rühreinrichtung an einer

Stützeinheit aufgenommen, entlang welcher die Rühreinrichtung hoch und runter verlagerbar ist. Dabei ist vorzugsweise auch die Höhenverstelleinrichtung an der Stützeinheit aufgenommen oder dieser zumindest zugeordnet. Zweckmäßig ist die

Stützeinheit im Wesentlichen von unten nach oben ausgerichtet, wobei die Stützeinheit bevorzugt im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist. Besonders bevorzugt ist die

Höhenverstelleinrichtung zusammen mit dem Rührwerk um die vertikale Achse drehbar bzw. verschwenkbar.

In bevorzugten Ausgestaltungen umfasst die Fixiereinrichtung wenigstens eine Scheibeneinrichtung und wenigstens ein Fixierelement. Dabei kann das Fixierelement wenigstens temporär in Wirkverbindung mit der Scheibeneinrichtung gebracht werden. So kann erreicht werden, dass die Fixiereinrichtung unter bestimmten Umständen das weitere Abrollen des

Verlagerungselements von der Rolleneinrichtung verhindert. Die Trommeleinrichtung kann aber auch wieder freigegeben werden, sobald das Verlagerungselement wieder straff zwischen der

Trommeleinrichtung und der Rühreinrichtung gehalten ist.

Bevorzugt ist die Trommeleinrichtung durch Formschluss und/oder Haftreibung zwischen der Scheibeneinrichtung und dem

Fixierelement fixierbar. Dabei kann zwischen

Scheibeneinrichtung und dem Fixierelement vorzugsweise eine Haftkraft, eine Klemmkraft und/oder eine Rastkraft wirken.

Bevorzugt ist die Scheibeneinrichtung der Trommeleinrichtung zugeordnet. Dabei kann die Scheibeneinrichtung besonders bevorzugt auf der gleichen Welle wie die Trommeleinrichtung vorgesehen sein, wobei die Drehung der Welle dann vorteilhaft mittels der Scheibeneinrichtung blockierbar ist.

Vorzugsweise ist die Scheibeneinrichtung wenigstens ein Teil der Trommeleinrichtung bzw. einteilig mit dieser gefertigt. So kann auf einfache Art und Weise sichergestellt werden, dass bei einer Fixierung der Scheibeneinrichtung auch die

Trommeleinrichtung nicht weiter in wenigstens eine Richtung bewegt werden kann.

Bevorzugt ist die Scheibeneinrichtung als Bremsscheibe

ausgestaltet und das Fixierelement umfasst wenigstens einen Bremsbelag. In einer solchen vorteilhaften Ausgestaltung funktioniert die Fixiereinrichtung analog zu einer

Scheibenbremse. Dabei ist an wenigstens einer Seite der

Bremsscheibe wenigstens einen Bremsbelag vorgesehen, der gegen die Bremsscheibe gedrückt werden kann, sobald das Verlagerungselement nicht mehr straff zwischen

Trommeleinrichtung und Rühreinrichtung gehalten ist.

Besonders bevorzugt ist die Scheibeneinrichtung als Zahnscheibe ausgebildet. Dabei weist eine solche Zahnscheibe vorzugsweise wenigstens einen und insbesondere eine Vielfalt von Zähnen auf. Sind mehr als ein Zahn vorgesehen, sind die Zähne vorzugsweise gleichmäßig entlang des Umfangs der Zahnscheibe verteilt.

Dabei ist bevorzugt wenigstens ein Zahn der Zahnscheibe radial nach außen gerichtet. Vorzugsweise sind alle Zähne nach außen gerichtet und über den Umfang im Wesentlichen gleichmäßig verteilt .

In vorteilhaften Weiterbildungen ist das Fixierelement

schwenkbar relativ zu der Trommeleinrichtung und/oder der

Scheibeneinrichtung an der Gehäuseeinrichtung aufgenommen.

Dadurch wird erreicht, dass das Fixierelement in Wirkverbindung zu der Scheibeneinrichtung treten kann, wenn das

Verlagerungselement nicht mehr straff zwischen der

Trommeleinrichtung und der Rühreinrichtung gehalten ist. Dazu verschwenkt dann das Fixierelement in Richtung der

Scheibeneinrichtung, um diese zu blockieren. Sobald das

Verlagerungselement wieder straff gehalten ist, kann das

Fixierelement wieder von der Scheibeneinrichtung wegschwenken und so die Trommeleinrichtung wieder freigegeben.

Vorzugsweise umfasst die Fixiereinrichtung wenigstens eine Vorspanneinrichtung. Eine solche Vorspanneinrichtung kann insbesondere wenigstens eine Feder und insbesondere wenigstens eine Zugfeder umfassen. Dabei ist Vorspanneinrichtung bevorzugt dem Fixierelement zugeordnet.

In vorteilhaften Ausgestaltungen ist die Vorspanneinrichtung dann zwischen dem Fixierelement und der Gehäuseeinrichtung angeordnet. Dabei ist die Vorspanneinrichtung insbesondere derart angeordnet, dass das Fixierelement von der

Vorspanneinrichtung in Richtung der Scheibeneinrichtung gezogen wird. So kann das Fixierelement insbesondere automatisch die Trommeleinrichtung in Wirkverbindung mit der

Scheibeneinrichtung fixieren, wenn kein Gegendruck gegen die Zugkraft der Vorspanneinrichtung ausgeübt wird.

Bevorzugt umfasst das Fixierelement wenigstens einen Fortsatz, einen Haken und/oder eine Klinke. Eine solche Ausgestaltung kann insbesondere dann vorteilhaft eingesetzt werden, wenn die Trommeleinrichtung durch Formschluss zwischen

Scheibeneinrichtung und Fixierelement erreicht wird.

Vorzugsweise umfasst das Fixierelement wenigstens eine

Seilführung. Dadurch kann einerseits sichergestellt werden, dass das Verlagerungselement sicher geführt ist. Andererseits kann zudem sichergestellt werden, dass das Fixierelement in Kontakt zu der Scheibeneinrichtung kommt, wenn das

Verlagerungselement nicht straff gehalten wird. Zudem kann erreicht werden, dass das Fixierelement weggeschwenkt wird, wenn das Verlagerungselement straff gehalten ist. Dies wird dadurch erreicht, dass das Verlagerungselement unterschiedliche Anlagepunkte an der Seilführung hat, je nachdem ob es straff oder locker gehalten ist.

Besonders bevorzugt umfasst die Fixiereinrichtung wenigstens einen Freilauf. So kann sichergestellt werden, dass die

Trommeleinrichtung nicht weiter abgeholt werden kann, solange das Verlagerungselement nicht straff zwischen

Trommeleinrichtung und Rühreinrichtung gehalten ist. Zudem kann erreicht werden, dass die Trommeleinrichtung trotzdem wieder aufgerollt werden kann, obwohl das Verlagerungselement nicht straff gehalten ist. Vorzugsweise wird der Freilauf durch wenigstens eine Anlaufschräge an wenigstens einem Zahn der Zahnscheibe zur Verfügung gestellt. So kann durch Formschluss zwischen einem Zahn der Scheibeneinrichtung und dem Fixierelement eine

Sperrwirkung bewirkt werden. Durch die Anlaufschrägen kann die Scheibe jedoch in die andere Richtung weiterhin gedreht werden, wodurch die Trommeleinrichtung weiter aufgerollt werden kann, auch wenn das Verlagerungselement nicht straff gehalten ist.

Bevorzugt ist es der Trommeleinrichtung wenigstens eine

Getriebeeinrichtung zugeordnet. Die Getriebeeinrichtung ist vorzugsweise an der Gehäuseeinrichtung angeordnet oder in der Gehäuseeinrichtung wenigstens abschnittsweise aufgenommen. Eine solche Getriebeeinrichtung kann die Trommeleinrichtung zum Beispiel über einen Motor angetrieben werden.

Die erfindungsgemäße Biogasanlage umfasst wenigstens einen Fermenter und wenigstens eine Rühreinrichtung, welche an wenigstens einer Stützeinheit mittels wenigstens eines

Verlagerungselements verlagerbar angeordnet ist. Weiterhin ist wenigstens einen Höhenverstelleinrichtung vorgesehen, wie sie zuvor beschrieben wurde.

Auch die erfindungsgemäße Biogasanlage bietet viele Vorteile. Ein erheblicher Vorteil ist, dass die Biogasanlage besonders zuverlässig betrieben werden kann. Dabei können insbesondere die in dem Fermenter angeordneten Rühreinrichtungen sicher in der Höhe verstellt werden, ohne dass es zu Beschädigungen durch nicht straff gehaltene Verlagerungselemente kommt.

Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich zum Betreiben einer Rühreinrichtung in einem Fermenter einer Biogasanlage, wobei die Rühreinrichtung mittels einer Höhenverstelleinrichtung entlang einer Stützeinheit verlagerbar ist. Dabei ist die

Höhenverstelleinrichtung insbesondere derart ausgebildet, wie sie zuvor beschrieben wurde. Die Trommeleinrichtung der

Höhenverstelleinrichtung wird erfindungsgemäß mittels der Fixiereinrichtung in wenigstens eine Drehrichtung wenigstens temporär fixiert, wodurch das weitere Abrollen des

Verlagerungselements der Höhenverstelleinrichtung insbesondere automatisch verhindert wird, wenn das Verlagerungselement nicht straff zwischen der Rühreinrichtung und der Trommeleinrichtung gehalten ist.

Auch das erfindungsgemäße Verfahren biete die schon zuvor beschriebenen Vorteile. Es wird insbesondere ein sicheres und zuverlässiges Betreiben einer Rühreinrichtung in dem Fermenter einer Biogasanlage zur Verfügung gestellt. Dabei kann die

Rühreinrichtung sicher hoch und runter verfahren werden, ohne dass es bei Fehl funktionen oder Fehlbedienungen zu einer

Beschädigung durch ein nicht straff gehaltenes

Verlagerungselement kommt .

Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen, welche nachfolgend mit Bezug auf die beiliegenden Figuren erläutert werden.

In den Figuren zeigen:

Fig. 1 eine rein schematische Darstellung einer Biogasanlage mit einer erfindungsgemäßen Höhenverstelleinrichtung;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen

Höhenverstelleinrichtung in einer rein schematischen Darstellung;

Fig. 3 eine rein schematische Darstellung einer

erfindungsgemäßen Höhenverstelleinrichtung in einer Draufsicht ;

Fig. 4 eine rein schematische Darstellung einer

erfindungsgemäßen Höhenverstelleinrichtung in einer Ansicht von vorne; Fig. 5 eine rein schematische Darstellung einer

erfindungsgemäßen Höhenverstelleinrichtung in einer Ansicht von der Seite;

Fig. 6 eine rein schematische Darstellung einer

erfindungsgemäßen Höhenverstelleinrichtung in einer

Ansicht von vorne entlang der Schnittebene A-A in Figur 5;

Fig. 7 Fig. 4 eine weitere rein schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Höhenverstelleinrichtung in einer Ansicht von vorne;

Fig. 8 eine weitere rein schematische Darstellung einer

erfindungsgemäßen Höhenverstelleinrichtung in einer Ansicht von der Seite;

Fig. 9 eine weitere rein schematische Darstellung einer

erfindungsgemäßen Höhenverstelleinrichtung in einer

Ansicht von vorne entlang der Schnittebene in Figur 8;

Fig. 10 eine rein schematische Darstellung eines Fixierelements in einer perspektivischen Ansicht; und

Fig. 11 eine rein schematische Ansicht des Fixierelements gemäß

Figur 10 in einer Explosionsdarstellung.

In Figur 1 ist rein schematisch ein Fermenter 101 einer

Biogasanlage 100 in einer Schnittansicht dargestellt. Der Fermenter 101 umfasst in der hier gezeigten Ausführungsform eine den Fermenterinnenraum 102 begrenzende Fermenterwandung 103. Der Fermenterinnenraum 102 eignet sich zur Aufnahme von zu vergärendem Substrat 104.

Auf der rechten Seite des Fermenters 101 ist rein schematisch eine Plattform 105 dargestellt, über welche eine Serviceöffnung 106 in dem Fermenterdach 107 erreicht werden kann. Durch diese Serviceöffnung 106 kann die Rühreinrichtung 2 insbesondere zu Wartungszwecken einfach erreicht werden. Dabei ist die

Rühreinrichtung 2 hier als Rührgerät 3 ausgebildet.

In dem hier dargestellten Fermenter 101 sind insgesamt drei Rührgeräte 3 vorgesehen, wodurch eine besonders homogene

Durchmischung des Substrats 104 erreicht wird. Dabei ist in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel jedem Rührgerät 3 eine

Serviceöffnung 106 zugeordnet, wobei nur die Serviceöffnung 106 des rechten Rührgeräts 3 rein schematisch dargestellt ist.

Die drei Rühreinrichtungen 2 können jeweils entlang einer

Stützeinrichtung 10 hoch und runter verlagert werden. Zudem können die Rührgeräte 3 auch um die Längsachse 25 der

jeweiligen Stützeinheit 10 verschwenkt werden. Dadurch kann eine besonders effektive und gleichmäßige Durchmischung des Substrats 104 im Fermenterinnenraum 102 erreicht werden.

Die Stützeinheiten 10 weisen am oberen Ende jeweils eine

Höhenverstelleinrichtung 1 auf, welche jeweils eine

Trommeleinrichtung 5 umfassen. Die Trommeleinrichtungen 5 sind dabei als Seiltrommeln 26 ausgebildet. An der Seiltrommel 26 ist jeweils ein Verlagerungselement 6 aufgenommen, welches hier als Seil 8 ausgeführt ist. In anderen Ausgestaltungen kann das Seil 8 auch durch eine Kette 9 oder durch ein anderes

geeignetes Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Mittels der Trommeleinrichtung 5 kann das Verlagerungselement 6 auf und abgeholt werden. Dadurch können die Rühreinrichtungen 2 entlang der Stützeinheit 10 in der Höhe verändert werden.

Bei der Veränderung der Höhe der Rühreinrichtungen 2 bestehen jedoch durch Anwendungsfehler und/oder Fehlfunktionen gewisse Risiken. Das Hochziehen der Rühreinrichtungen 2 verläuft in der Regel unproblematisch. Beim Absinken der Rühreinrichtungen 2 kann es jedoch dazu kommen, dass das Verlagerungselement 6 zwar von der Trommeleinrichtung 5 abgerollt wird, dass die

Rühreinrichtung 2 jedoch nicht entlang der Stützeinheit 10 nach unten verlagert wird.

Dies kann zum Beispiel bei einer Fehlfunktion geschehen, wenn die Rühreinrichtung 2 beispielsweise an der Stützeinheit 10 verklemmt ist. Auch durch eine Fehlbedienung der Biogasanlage 100 kann es dazu kommen, dass zwar das Verlagerungselement 6 von der Trommeleinrichtung 5 abgerollt wird, die

Rühreinrichtung 2 jedoch nicht entlang der Stützeinheit 10 nach unten verlagert wird. Dies kann unter anderem dann passieren, wenn ein Benutzer die Rühreinrichtung 2 nach unten verlagern möchte, während der Rotor 27 der Rühreinrichtung 2 noch dreht.

Durch die Drehung des Rotors 27 entsteht eine gewisse

Haftreibung zwischen der Rühreinrichtung 2 und der Stützeinheit 10, wodurch die Rühreinrichtung 2 unter Umständen nicht entlang der Stützeinrichtung 10 verlagerbar ist. Dann kann es im ungünstigen Fall dazu kommen, dass das Verlagerungselement 6 von der Trommeleinrichtung 5 abgerollt wird, ohne dass die Rühreinrichtung 2 weiter nach unten verfahren wird. Dadurch würde das Verlagerungselement 6 zwischen der Trommeleinrichtung 5 und der Rühreinrichtung 2 nicht mehr straff gehalten.

Wenn die Rühreinrichtung 2 nicht beim Abrollen des

Verlagerungselements 6 mit verlagert wird, wird die Länge des Verlagerungselements 6 zwischen der Trommeleinrichtung 5 und der Rühreinrichtung 2 immer länger, wodurch das

Verlagerungselement 6 im schlimmsten Fall auch in den Rotor 27 der Rühreinrichtung 2 gelangen kann. Dann können die Rührflügel 28 des Rotors 27 in Kontakt zu dem Verlagerungselement 6 kommen und dieses durch die Drehung des Rotors 27 aufwickeln. Dadurch könnte es zu einer Beschädigung des

Verlagerungselements 6 oder parallel verlaufender

Versorgungsleitungen kommen. Im allerschlimmsten Fall können das Verlagerungselement 6 und/oder die Versorgungsleitungen auch reißen.

Die Versorgungsleitungen sind in dem hier gezeigten

Ausführungsbeispiel nicht näher dargestellt. Eine

Versorgungsleitung kann zum Beispiel eine stromführende Leitung für den Betrieb der Rühreinrichtung 2 oder auch eine

Hydraulikleitung für den Betrieb der Rühreinrichtung 2 sein.

Wenn das Verlagerungselement 6 beschädigt oder gerissen ist, kann die Rühreinrichtung 2 nur noch sehr schwer entlang der Stützeinheit 10 in Richtung der Serviceöffnung 106 befördert werden, um den Schaden zu reparieren. Im schlimmsten Fall müsste man den Betrieb der Biogasanlage 100 einstellen und den Fermenter 101 entleeren, sodass man über den Zutritt in den Fermenterinnenraum 102 ein neues Verlagerungselement 6 an der Rühreinrichtung 2 anbringen kann.

Durch die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung 100 können solche Schäden effektiv und zuverlässig verhindert werden, da die Höhenverstelleinrichtung 1 gemäß der vorliegenden Erfindung eine Fixiereinrichtung 7 umfasst, welche das Abrollen des

Verlagerungselements 6 verhindert, wenn das Verlagerungselement 6 nicht straff zwischen der Trommeleinrichtung 5 und der

Rühreinrichtung 2 gehalten ist.

Die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung 1 ist im Detail in den Figuren 2 bis 12 rein schematisch dargestellt.

In Figur 2 ist die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung 1 rein schematisch in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Die Höhenverstelleinrichtung 1 umfasst eine Gehäuseeinrichtung 4, an welcher eine Trommeleinrichtung 5 drehbar aufgenommen ist. Dabei ist die Trommeleinrichtung 5 auf eine im

Wesentlichen horizontal ausgerichtete Achse 29 aufgesteckt.

Der Trommeleinrichtung 5 ist ein Getriebe 24 zugeordnet, über welches die Trommeleinrichtung 5 von außerhalb des Fermenters 101 gedreht werden kann. Dabei ist das Getriebe 24 in der bzw. an der Gehäuseeinrichtung 4 aufgenommen.

Die Trommeleinrichtung 5 dient zur Aufnahme eines

Verlagerungselements 6, welches in den nachfolgenden Figuren wenn überhaupt nur rein schematisch angedeutet ist. Das

Verlagerungselement 6 ist in der hier gezeigten Ausführungsform als Seil 8 vorgesehen. Es kann jedoch auch zum Beispiel als Kette 9 ausgeführt sein. Das Seil 8 kann aus jedem geeigneten Material gefertigt sein, wobei es insbesondere für den Einsatz in dem Substrat 104 geeignet sein sollte.

Damit das Verlagerungselement 6 nicht weiter abgerollt werden kann, wenn es nicht unter Spannung steht bzw. nicht straff zwischen der Trommeleinrichtung 5 und der Rühreinrichtung 2 gehalten ist, umfasst die Höhenverstelleinrichtung 1 eine

Fixiereinrichtung 7.

Die Fixiereinrichtung 7 dient je nach Ausführungsform dazu, die Trommeleinrichtung 5 an einer weiteren Abrollbewegung entweder durch Haftreibung und/oder durch Formschluss zu hindern.

Dazu umfasst die Fixiereinrichtung 7 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel eine Scheibeneinrichtung 11 und ein

Fixierelement 12. Die Scheibeneinrichtung 11 ist in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel als Zahnscheibe 16 ausgeführt, welche durch einen Formschluss mit dem Fixierelement 12 die Trommeleinrichtung 5 blockieren kann.

Die Zahnscheibe 16 stellt dabei eine Wange 30 der

Trommeleinrichtung 5 zur Verfügung. In anderen Ausgestaltungen kann auch ein zusätzliches Bauteil als Scheibeneinrichtung 11 vorgesehen sein, welches dann beispielsweise auf der gleichen Achse 29 wie die Trommeleinrichtung 5 aufgenommen ist. Auch so kann eine Scheibeneinrichtung 11 die Rotation der

Trommeleinrichtung 5 effektiv verhindern.

Das Fixierelement 12 der Fixiereinrichtung 7 ist schwenkbar relativ zu der Scheibeneinrichtung 11 an der Gehäuseeinrichtung 4 aufgenommen. Dabei ist die Schwenkachse 31 in der gezeigten Ausführungsform ungefähr parallel zu der Achse 29 der

Trommeleinrichtung 5 vorgesehen.

Das Fixierelement 12 umfasst zudem eine S ilführung 21, wel das Verlagerungselement 6 sicher führt un welche zudem die Schwenkbewegung des Fixierelements 12 zur Fixierung oder

Freigabe der Trommeleinrichtung 5 bewirkt

In Figur 3 ist die Höhenverstelleinrichtung 1 gemäß Figur 2 in einer rein schematischen Ansicht von oben dargestellt. Auch hier erkennt man die Getriebeeinrichtung 24, über welche die Trommeleinrichtung 5 gedreht werden kann. Die

Trommeleinrichtung 5 umfasst die Scheibeneinrichtung 11 der Fixiereinrichtung 7, wobei die als Zahnscheibe 16 ausgebildete Scheibeneinrichtung 11 an der der Gehäuseeinrichtung 4

zugewandten Seite 13 der Trommeleinrichtung 5 vorgesehen ist. Das Fixierelement 12 ist schwenkbar um die Schwenkachse 31 an der Gehäuseeinrichtung 4 aufgenommen.

In Figur 4 ist die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung 1 in einer rein schematischen Ansicht von vorne dargestellt.

Dabei guckt man auf die äußere Wange 32 der Trommeleinrichtung 5 und das schwenkbar an der Gehäuseeinrichtung 4 aufgenommene Fixierelement 12.

In der hier gezeigten Ausführungsform ist die

Scheibeneinrichtung 11 als Zahnscheibe 16 ausgeführt, wobei die Scheibeneinrichtung 11 in dieser Ansicht nicht zu sehen ist. Das Fixierelement 12 umfasst einen Fortsatz 18, welcher hier als Haken 19 bzw. als Klinke 20 ausgebildet ist.

In der hier gezeigten Darstellung ist das Fixierelement 12 von der Scheibeneinrichtung 11 weggeschwenkt, wodurch der Fortsatz 18 nicht in Kontakt zu der Scheibeneinrichtung 11 kommt.

Dadurch kann die Trommeleinrichtung 5 frei in beide Richtungen gedreht werden.

Das Ausschwenken des Fixierelements 12 erfolgt dabei

automatisch, wenn das Verlagerungselement 6 straff zwischen der Trommeleinrichtung 5 und der Rühreinrichtung 2 gehalten ist. Dann verläuft das Verlagerungselement 6 derart in der

Seilführung 21 des Fixierelements 12, dass dieses von der

Scheibeneinrichtung 11 Weg verlagert wird. Dabei wird das Fixierelement 12 entgegen der Zugkraft des Vorspannelements 33 der Fixiereinrichtung 7.

Das Vorspannelement 33 ist in der hier gezeigten

Ausführungsform als Feder 34 bzw. als Zugfeder 34 ausgebildet. Die Feder 34 dient dazu, das Fixierelement 12 automatisch in Kontakt zu der Scheibeneinrichtung 11 zu bringen, wenn das Verlagerungselement 6 nicht straff zwischen Trommeleinrichtung 5 und Rühreinrichtung 2 gehalten wird.

Dann führt die Zugkraft der Feder 34 dazu, dass das

Fixierelement 12 in Richtung der Scheibeneinrichtung 11 gezogen wird, sobald das Verlagerungselement 6 keine Gegenkraft über die Seilführung 21 gegen die Zugkraft der Feder 34 ausübt.

In Figur 5 ist die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung 1 in einer rein schematischen Seitenansicht von der linken Seite dargestellt. Die in Figur 5 eingezeichnete Schnittebene A-A ist einer frontalen Schnittansicht rein schematisch in Figur 6 dargestellt . Man erkennt in Figur 6 die Scheibeneinrichtung 11, der Fixiereinrichtung 7, welche hier einteilig mit der

Trommeleinrichtung 5 zur Verfügung gestellt wird. Dabei ist die Scheibeneinrichtung 11 an der der Gehäuseeinrichtung 4

zugewandten Seite 13 der Trommeleinrichtung 5 vorgesehen und ist als Zahnscheibe 16 ausgebildet.

Wenn das Verlagerungselement 6 straff gehalten wird, wird durch das Verlagerungselement 6 über die Seilführung 21 eine

Gegenkraft gegen die Zugkraft der Feder 34 aufgebracht, wodurch das Fixierelement 12 von der Scheibeneinrichtung 11

wegschwenkt. Dadurch ist die Klinke 20 des Fixierelements 12 nicht mehr in Kontakt zu einem Zahn 17 der Zahnscheibe 16.

In dieser Situation kann die Trommeleinrichtung 5 frei in beide Richtungen gedreht werden, wodurch die Rühreinrichtung 2 hoch und runter entlang der Stützeinheit 10 verlagert werden kann.

In Figur 7 ist die Bewegung des Fixierelements 12 rein

schematisch dargestellt, wie sie erfolgt, wenn das

Verlagerungselement 6 nicht mehr straff zwischen der

Trommeleinrichtung 5 und der Rühreinrichtung 2 gehalten ist. Dann wird das Fixierelement 12 durch die Zugkraft der

Vorspanneinrichtung 33 in Richtung der Scheibeneinrichtung 11 gezogen .

Die blockierte Situation der Trommeleinrichtung 5 ist in den Figuren 8 und 9 rein schematisch dargestellt.

Wenn das Verlagerungselement 6 nicht straff zwischen der

Rühreinrichtung 2 und der Trommeleinrichtung 5 gehalten ist, wird das Fixierelement 12 der Fixiereinrichtung 7 in Richtung der Scheibeneinrichtung 11 geschwenkt. Dies erfolgt durch die Zugkraft des Vorspannelements 33 der Fixiereinrichtung 7. In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist die

Scheibeneinrichtung 11 als Zahnscheibe 16 ausgestaltet. In dieser Ausführung kann ein Fortsatz 18 des Fixierelements 12 in Wirkverbindung mit wenigstens einem Zahn 17 der Zahnscheibe 16 zu einem Formschluss führen, wodurch die Trommeleinrichtung 5 zumindest am weiteren Abrollen gehindert wird.

In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein Freilauf 22 an der Fixiereinrichtung 7 vorgesehen. Dieser Freilauf 22 wird durch Anlaufschrägen 23 an den Zähnen 17 der Zahnscheibe 16 zur Verfügung gestellt. Durch die Anlaufschräge 23 wird erreicht, dass zwar ein Drehen der Trommeleinrichtung 5 in die eine

Richtung durch die Klinke 20 in Wirkverbindung mit einem Zahn 17 der Zahnscheibe 16 blockiert ist, dass das Aufrollen des Verlagerungselements 6 auf die Trommeleinrichtung 5 jedoch weiterhin möglich ist.

In einer anderen hier nicht näher dargestellten Ausführungsform kann die Scheibeneinrichtung 11 auch durch eine Bremsscheibe 14 zur Verfügung gestellt werden, wobei das Fixierelement 12 dann wenigstens einen Bremsbelag 15 aufweist, der in Wirkverbindung mit der Bremsscheibe 14 eine Rotation der Trommeleinrichtung 5 in wenigstens eine Richtung wenigstens temporär verhindert. Eine solche Ausführungsform ist in Figur 9 rein schematisch angedeutet .

In Figur 10 ist eine Ausführungsform eines Fixierelements 12 rein schematisch in einer perspektivischen Ansicht dargestellt.

Das Fixierelement 12 ist schwenkbar um die Schwenkachse 31 gehalten und umfasst einen Fortsatz 18, welcher als Haken 19 bzw. als Klinke 20 ausgebildet ist. Dabei ist die Klinke 20 derart an dem Fixierelement 12 angeordnet, dass die Klinke 20 beim Verschwenken des Fixierelements 12 in Wirkverbindung mit der Scheibeneinrichtung 11 treten kann. Das Fixierelement 12 umfasst in der hier gezeigten

Ausführungsform zudem eine Seilführung 21, welche hier durch zwei Rollen 35, 36 zu Verfügung gestellt wird.

Zudem erkennt man eine Befestigungseinrichtung 37, an welcher die eine Seite des Vorspannelements 33 befestigt werden kann. Die andere Seite des Vorspannelements 33 kann zweckmäßig an der Gehäuseeinrichtung 4 befestigt werden, sodass das Fixierelement 12 durch die Zugkraft des Vorspannelements 33 in Richtung der Scheibeneinrichtung 11 gezogen wird, wenn das

Verlagerungselement 6 nicht straff zwischen der Rühreinrichtung 2 und der Trommeleinrichtung 5 gehalten ist.

Das Fixierelement 12 gemäß Figur 10 ist in Figur 11 rein schematisch in einer Explosionszeichnung dargestellt. Hier erkennt man den detaillierten Aufbau der beschriebenen

Ausführungsform des Fixierelements 12.

Die Befestigungseinrichtung 37 wird dabei durch eine

Schraubverbindung 38 zur Verfügung stellt. Die Rollen 35, 36 der Seilführung 21 sind in der hier gezeigten Ausführungsform aus Kunststoff gefertigt, wobei diese Rollen 35, 36 auf

Metallrollen 39 vorgesehen sind, welche mittels

Schraubverbindungen 38 an dem Fixierelement 12 aufgenommen sind .

Bezugszeichenliste :

HöhenverStelleinrichtung 31 Schwenkachse

Rühreinrichtung 32 Wange

Fermenter 33 Vorspanneinrichtung

Gehäuseeinrichtung 34 Feder, Zugfeder

Trommeleinrichtung 35 Rolle

Verlagerungselement 36 Rolle

Fixiereinrichtung 37 Befestigungseinrichtung

Seil 38 Schraub erbindung

Kette

39 Rolle

0 Stützeinheit

100 Biogasanlage

1 Scheibeneinrichtung

101 Fermenter

2 Fixierelement

102 Fermenterinnenraum3 Seite

103 Fermenterwandung

4 Bremsscheibe

104 Substrat

5 Bremsbelag

105 Plattform

6 Zahnscheibe

106 Serviceöffnung

7 Zahn

107 Fermenterdach

8 Fortsatz

9 Haken

0 Klinke

1 Seilführung

2 Freilauf

3 Anlaufschräge

4 Getriebeeinrichtung

5 Längsachse

6 Seiltrommel

7 Rotor

8 Rührflügel

9 Achse

0 Wange