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Title:
HF SHIELD DOOR HAVING MOVABLE CONTACT SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/233838
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door for a door opening of a HF shielding cabin, wherein the door comprises a door leaf (2) and a door case surrounding the door opening at least in part and wherein movable sealing elements (9) are present in the plane of the door opening between the door leaf (2) and the door case, the sealing elements (9) being movably connected to each other in the region of at least one corner of the door by at least one corner connector (11).

Inventors:
FIORE ROBERTO (DE)
JARCZINSKI KAI (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/025239
Publication Date:
November 26, 2020
Filing Date:
May 22, 2020
Export Citation:
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Assignee:
INTERFLEX MEDIZINTECHNIK GMBH (DE)
International Classes:
E06B5/18; E06B7/18; E06B7/23; H05K9/00
Domestic Patent References:
WO2005025286A12005-03-17
Foreign References:
DE1170602B1964-05-21
US20150152679A12015-06-04
Attorney, Agent or Firm:
RAUNECKER, Klaus, Peter (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Tür für eine Türöffnung einer HF-Schirmungskabine,

wobei die Tür ein Türblatt (2) und eine die Türöffnung mindestens teilweise umgebende Türzarge umfasst und wobei in der Ebene der Türöffnung beweg liche Dichtungskörper (9) zwischen dem Türblatt (2) und der Türzarge vor handen sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Dichtungskörper (9) im Bereich mindestens einer Ecke der Tür über min- destens einen Eckverbinder (11 ) zueinander beweglich miteinander verbun den sind.

2. Tür nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

der mindestens eine Eckverbinder (11 ) mit mindestens einem Dichtungskör per (9) entlang einer Längsachse des Dichtungskörpers (9) verschiebbar ver bunden ist.

3. Tür nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

auf dem Dichtungskörper (9) mindestens zwei in Richtung der Durchgangs richtung der Tür hintereinander angeordnete Dichtungsprofile (12) angeord net sind. 4. Tür nach Anspruch 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verbindung der Dichtungskörper (9) mit den Eckverbindern (11 ) eine Ver zahnung (13) umfasst. 5. Tür nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Zähne (14,14‘) der Verzahnung (13) unterschiedlich lang sind.

6. Tür nach einem der Ansprüche 4 oder 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein Dichtungsprofil (12) auf den Zähnen (14, 14‘) der Verzahnung (13) ange ordnet ist.

7. Tür nach Anspruch 3 oder 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

mindestens eines der Dichtungsprofile (12) einen leitfähig beschichteten Elastomerkern umfasst

8. Tür nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

Mittel zur Bewegung der Dichtungskörper (9) vorhanden sind. 9. Tür nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Dichtungskörper (9) vor Aktivierung der Mittel die Türzarge bei geschlos sener Tür nicht berühren. 10.Tür nach Anspruch 8 oder 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Dichtungskörper (9) nach Aktivierung der Mittel die Türzarge mindestens mittelbar berühren. 11.Tür nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

in dem Türblatt (2) oder der Türzarge bewegliche Stifte (16) zum mechani schen Verschließen der Tür angeordnet sind.

Description:
HF-Schirmtür mit beweglichem Kontaktsystem

Die Erfindung betrifft eine Tür zur Abschirmung elektromagnetischer Felder, insbe sondere eine Tür für eine HF-Schirmungskabine.

Derartige Türen unterscheiden sich insbesondere dadurch von herkömmlichen Türen, dass sie über die übliche Funktion einer Raumtür hinaus eine möglichst zuverlässige Abschirmung elektrischer Felder leisten müssen. Flierzu sind insbe sondere an die Abdichtung besondere Anforderungen zu stellen.

So ist beispielsweise aus der US-Offenlegungsschrift US 2015 015 267 9 A1 eine Tür für HF-Schirmungskabinen bekannt, bei welcher bewegliche Dichtungselemente beim Schließen der Tür zur Abdichtung insbesondere zwischen Zarge und Tür bewegt werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Tür bereitzustellen, durch welche eine verbesserte Abdichtung insbesondere gegenüber hochfrequenten elektromag netischen Wechselfeldern erreicht werden kann.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Tür mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1. Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen und Varian ten der Erfindung.

Eine erfindungsgemäße Tür für eine Türöffnung einer HF-Schirmungskabine um fasst ein Türblatt und eine die Türöffnung mindestens teilweise umgebende Türzar ge. Weiterhin sind in der Ebene der Türöffnung bewegliche Dichtungskörper zwischen dem Türblatt und der Türzarge vorhanden. Erfindungsgemäß sind die Dichtungskörper im Bereich mindestens einer Ecke der Tür über mindestens einen Eckverbinder zueinander beweglich miteinander verbunden. Durch den Eckverbin der wird also ein senkrecht zum Boden verlaufender Dichtungskörper mit einem parallel zum Boden verlaufenden Dichtungskörper verbunden. Durch diese Maßnahme kann insbesondere eine verbesserte Abschirmwirkung der Tür auch im Bereich der Ecken erreicht werden.

Die genannte bewegliche Verbindung kann in einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dadurch erreicht werden, dass der mindestens eine Eckverbinder mit mindestens einem Dichtungskörper entlang einer Längsachse des Dichtungskörpers verschiebbar verbunden ist. So können beispielsweise die Enden des Eckverbin ders, die als Hohlprofile ausgebildet sein können, eine Art Zapfen umfassen, dessen Außengeometrie mit der Innengeometrie der Dichtungskörper korrespondiert und in diese eintauchen kann, so dass beide Elemente zueinander bewegt werden können. Der Zapfen bewirkt dabei eine Führung bei der Bewegung der beiden Elemente zueinander, insbesondere in Richtung der Längsachse des Dichtungskörpers.

Zur Verbesserung der HF-Schirmung können auf dem Dichtungskörper mindestens zwei in Richtung der Durchgangsrichtung der Tür hintereinander angeordnete Dichtungsprofile angeordnet sein. Dabei kann mindestens eines der Dichtungsprofi le einen leitfähig beschichteten, insbesondere leitfähig umstrickten Elastomerkern umfassen, selbstverständlich können auch beide oder sämtlich vorhandene Dich tungsprofile in der beschriebenen Weise ausgebildet sein. Ein Dichtungsprofil ist in diesem Zusammenhang ein elastisches Element, das die Dichtwirkung durch ein üblicherweise über Druck bewirktes Anformen seiner Oberflächen an die beiden zu dichtenden Flächen bewirkt. Die Dichtungsprofile können nahezu jede beliebige Geometrie umfassen und beispielsweise als ein flaches Band oder eine Geometrie mit einem oder mehreren Hohlräumen ausgebildet sein.

Dadurch, dass die Verbindung der Dichtungskörper mit den Eckverbindern eine Verzahnung umfasst, kann, insbesondere in denjenigen Fällen, in welchen die Zähne der Verzahnung unterschiedlich lang sind, eine weitere Verbesserung der HF-Schirmungswirkung erreicht werden.

Die Schirmungswirkung kann weiterhin dadurch noch verstärkt werden, dass ein Dichtungsprofil auf den Zähnen der Verzahnung angeordnet ist; auf diese Weise kann im Bereich der der Verzahnung eine Dichtung in der Art einer Labyrinthdich tung geschaffen werden.

Dabei sind die auf den Zähnen der Verzahnung angeordneten Dichtungsprofile so ausgebildet, dass sie sich zunächst an der Schnittstelle zwischen Dichtungskörper und Verbindungselement nahezu berühren. Werden Dichtungskörper insbesondere in Richtung der Türzarge bewegt, werden das Verbindungselement und der Dich tungskörper auseinander gezogen und es entsteht ein Spalt zwischen den Dich tungsprofilen. Durch die unterschiedlich langen Zähne der Verzahnung sind die entstehenden Spalte nicht auf einer Geraden, sondern zueinander versetzt ausge- bildet. Durch die zwei oder sogar drei hintereinander angeordneten Dichtungsprofile ergibt sich dadurch die Labyrinthdichtung, die eine ausreichende Abdichtung ge währleisten kann.

Zur Bewegung der Dichtungskörper können insbesondere pneumatische, elektrische oder andere Mittel, beispielsweise eine über ein Handrad zu betätigende Kinematik vorhanden sein.

Dadurch, dass die Dichtungskörper vor Aktivierung der Mittel die Türzarge bei geschlossener Tür nicht berühren, kann erreicht werden, dass sich die Tür leicht schließen lässt, ohne gegen einen ggf. vorhandenen Reibungswiderstand der Dichtungsprofile in der Zarge anarbeiten zu müssen. Nach Aktivierung der Mittel können dann die Dichtungskörper die Türzarge mindes tens mittelbar, insbesondere über die Dichtungsprofile, zur Herstellung einer optima len HF-Abschirmung, berühren.

Es versteht sich von selbst, dass die Dichtungskörper nicht zwingend an dem Türblatt angeordnet sein müssen. Grundsätzlich ist es auch denkbar, die Dichtungs- körper an der Türzarge bzw. Schwelle anzuordnen, so dass das Türblatt selbst vergleichsweise einfach aufgebaut sein kann. In diesem Fall würden sich beim Abdichten der Tür nach dem Schließen die Dichtungskörper nicht vom Türblatt aus nach außen in Richtung Türzarge bewegen, sondern von der Türzarge bzw. Schwel le aus nach innen Richtung Türblatt. In diesem Fall würden die Dichtungskörper nach Aktivierung der Mittel zu deren Bewegung die der Türzarge zugewandte Seite des Türblatts berühren.

Weiterhin können in dem Türblatt oder der Türzarge bewegliche Stifte zum mecha nischen Verschließen der Tür angeordnet sein. Dadurch kann die Tür über die Dichtungen gegenüber elektromagnetischer Felder abgedichtet und zusätzlich mechanisch verschlossen werden. Die Stifte können beispielsweise ebenfalls mit den Mitteln zur Bewegung der Dichtungskörper bewegt werden, was ein gleichzeiti ges Abdichten und Verschließen ermöglicht.

Weiterhin kann die Dichtung mindestens zwei in Richtung der Durchgangsrichtung der Tür hintereinander angeordnete Dichtungsprofile umfassen. Dadurch wird die Dichtwirkung vorteilhaft erhöht.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele und Varianten der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 eine erfindungsgemäße Tür,

Figur 2 eine Detailansicht der Erfindung, Figur 3 eine weitere Detailansicht der Erfindung, und

Figur 4 eine weitere Detailansicht der Erfindung.

Figur 1 zeigt ein Türblatt 2, in der die Erfindung verwirklicht ist; die zugehörige Türzarge ist in der Figur aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt. Das Türblatt 2 umfasst einen Rahmen 3 mit vier Rahmenelementen 4, die an den Ecken mit Versteifungsblechen 6 und zusätzlich durch über Kreuz angeordnete Verstre bungen 7 verbunden sind. Die Verstrebungen 7 sind an ihrem Schnittpunkt ebenfalls mit einem Versteifungsblech 6 miteinander verbunden. Auf der dem Betrachter abgewandten Seite des Türblattes 2 ist ein Schirmblech 8 angeordnet, welches zur Abschirmung von elektromechanischen Feldern ausgebildet ist. In den Rahmenele menten 4 sind Dichtungskörper 9 schwimmend gelagert angeordnet. Die Dichtungs- körper 9 erstrecken sich über die Längsseiten und Querseiten des Rahmens 3 und sind an den Ecken über Eckverbinder 11 miteinander verbunden.

Figur 2 zeigt eine Detailansicht der Erfindung, in der nur eine Ecke des Türblatts 2 dargestellt ist. Die Verbindung der Dichtungskörper 9 mit den Eckverbindern 11 umfasst eine Verzahnung 13, die in Figur 3 und 4 noch im Detail gezeigt werden wird. Die in einem Rahmenelement 4 schwimmend gelagerten Dichtungskörper 9 können durch nicht dargestellte Mittel jeweils senkrecht zu den Längsachsen 20 der Rahmenelemente 4 aus diesen heraus in Richtung der nicht dargestellten Türzarge - also in der Ebene des Türblattes 2 - bewegt werden. Die Mittel umfassen bei spielsweise pneumatisch oder elektrisch angetriebene Antriebe oder können manu ell angetrieben werden. Bei der Betätigung der Mittel werden die Dichtungskörper 9 gegen die zum Türblatt 2 gerichtete Innenseite der nicht dargestellten Türzarge gedrückt. Die Dichtungskörper 9 und die Eckverbinder 11 sind zueinander beweglich verbunden. Der Eckverbinder 11 wird durch die zueinander senkrechte Bewegung der beiden Dichtungskörper 9 in die Ecke der nicht dargestellten Türzarge gedrückt, so dass eine Abdichtung der Tür allen zur Türzarge gerichteten Seiten des Türblatts 2 sichergestellt ist. Zusätzlich werden die Dichtungskörper 9 erst nach einem vollständigen Schließen der Tür an die Türzarge gedrückt, so dass kein Verschleiß der in Figur 2 nicht gesondert bezeichneten Dichtungsprofile durch Reibung beim Schließen der Tür auftritt. In der Nähe der Eckverbinder 11 sind Stifte 16 in den Rahmenelementen 4 angeordnet, die mit den Mitteln zur Bewegung, die die Dich tungskörper 9 bewegen, in korrespondierende Aussparungen in der nicht dargestell ten Türzarge eingeführt werden. Dadurch kann mit dem Aktivieren der Mittel zur Bewegung neben den durch die Dichtungskörper 9 bewirkte Dichtwirkung auch ein mechanisches Verschließen der Tür bewirkt werden.

Figur 3 zeigt eine weitere Detailansicht der Erfindung, die einen Eckverbinder 11 mit Dichtungsprofilen 12 darstellt. Der Eckverbinder umfasst Zähne 14, 14' einer Ver zahnung 13, die an den jeweiligen Enden des Eckverbinders 11 als Erhöhungen auf einem Zapfen 17 ausgebildet sind und die unterschiedlich lang sind. Dies hat den Vorteil, dass die auf den Zähnen 14, 14' angeordneten Dichtungsprofile 12 beim Andrücken der Dichtung 9 an die nicht dargestellte Türzarge nicht an den gleichen Stellen einen Spalt zu den in Figur 4 dargestellten Dichtungsprofilen 12 der Dich tungskörper 9 ausbilden. So wird im Bereich der Verbindung der Eckverbinder 11 und der Dichtungskörper 9 eine Dichtwirkung durch eine Labyrinthdichtung gewähr leistet. Der Eckverbinder 11 ist als Hohlprofil ausgebildet. Figur 4 zeigt eine Detailansicht der Erfindung, in der ein als Hohlprofil ausgebildeter Dichtungskörper 9 dargestellt ist. Das Hohlprofil ist dabei so dimensioniert, dass die Außengeometrie des in Figur 3 dargestellten Zapfens 17 mit der Innengeometrie des Hohlprofils des Dichtungskörpers 9 korrespondiert. Der Dichtungskörper 9 umfasst drei nebeneinander angeordnete Dichtungsprofile 12 und hat an den Stellen, an denen auf dem in Figur 3 dargestellten Zapfen 17 des Eckverbinders 11 die Zähne 14, 14' der Verzahnung 13 angeordnet sind, korrespondierende Lücken 15 ausge bildet.

Bezugszeichenliste

2 Türblatt

3 Rahmen

4 Rahmenelemente

6 Versteifungsblech

7 Verstrebungen

8 Schirmblech

9 Dichtungskörper

11 Eckverbinder

12 Dichtungsprofile

13 Verzahnung 14, 14‘ Zähne

15 Lücken

16 Stifte

20 Längsachse