Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein H F-System gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, eine Signaleinkopplungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 14 sowie ein Verfahren zum Betrieb einer H F-Einrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 15.

Ein H F-System der hier angesprochenen Art ist beispielsweise aus der

WO 2009/068618 A2 bekannt. Es dient insbesondere zum effizienten Betrieb von Hochfrequenz-Einrichtungen wie Hochfrequenzlampen bei hohen Frequenzen, insbesondere im ISM-Band bei 2,45 GHz. Der Betrieb von H F-Einrichtungen, insbesondere H F-Lampen, H F-Zündkerzen oder dergleichen H F-Plasmaanwendungen setzt eine gute Hochfrequenzanpassung der Lampe voraus. Die Anpassung der Lampe ist frequenzabhängig und ein Maßstab dafür, welcher Anteil des durch einen Oszillator erzeugten H F-Signals zum Betrieb der Lampe von dieser aufgenommen werden kann. Je größer die Anpassung der H F-Einrichtung an die Frequenz eines zugeführten H F-Signals ist, desto geringer ist folglich der Anteil eines von der Lampe reflektierten Signals. Die Anpassung der H F-Einrichtung trägt damit wesentlich zur Gesamteffizienz des H F-Systems bei. Die Abweichung der Betriebsfrequenz von der optimalen angepassten Frequenz in einem H F-System in der Größenordnung von einigen 10 MHz können insbesondere bei hochfrequenzbetriebenen Energiesparlampen zu einer Verringerung der Effizienz von über 50% führen. Die Anpassung der H F-Einrichtung an ein zugeführtes H F-Signal ist von einigen Faktoren abhängig. Dabei handelt es sich insbesondere um Fertigungstoleranzen, das Temperaturverhalten und alterungsbedingte Änderungen der Elektronik der H F-Einrichtung. Darüber hinaus ändert sich die Lage und in der Regel auch der Betrag der Anpassung nach der Zündung der H F-Einrichtung, wie aus Fig. 1 deutlich wird . Fig . la zeigt eine schematische Darstellung der Betriebsfrequenz f ₀ des der H F-Einrichtung zugeführten H F-Signals vor der Zündung und Fig. lb zeigt dasselbe Signal nach der Zündung der H F-Einrichtung. Es wird deutlich, dass die Betriebsfrequenz f ₀ ' nach der Zündung der H F-Einrichtung verlagert ist, so dass diese nicht mehr der optimalen Betriebsfrequenz der H F-Einrichtung entspricht. Die Anpassung der H F-Einrichtung ist in diesem Fall nicht mehr optimal und es kommt zu Reflektionen eines der H F-Einrichtung zugeführten H F-Signals, was wie gesagt die Effizienz der H F-Einrichtung erheblich verringern kann.

Aus dem Stand der Technik sind Regelschaltungen bekannt, die zur dynamischen Regelung einer Anpassung einer H F-Einrichtung vorgesehen sind . Diese verwenden beispielsweise aus dem Bereich der Verstärkerentwicklung und MHz- Plasmatechnik bekannte veränderbare Kondensatoren. Dabei werden an Schrittmotoren angebundene Drehkondensatoren eingesetzt, um eine Impedanztransformation zu erzielen. Diese Lösung ermöglicht eine analoge Anpassung der H F- Einrichtung, sieht jedoch zwingend den Einsatz eines MikroControllers vor, der die Regelung steuert und die einzelnen Einstellungen vornimmt. Dadurch wird zum einen die dynamische Anpassungszeit verlängert und die Schaltung wird darüber hinaus relativ aufwändig und kostenintensiv.

Darüber hinaus ist es bekannt, bei höheren Frequenzen, beispielsweise im

Mobilfunkbereich, Schaltnetze vorzusehen, die durch Zu- bzw. Abschalten von unterschiedlichen induktiven und kapazitiven Elementen Anpassungswerke mit diskreten Zuständen zur dynamischen Anpassung einer Antenne ermöglichen. Durch diese Lösung können diskrete Anpasswerte für eine große Variante von Lastimpedanzen realisiert werden. Die realisierbaren diskreten Stufen und kompensierbaren Lastabweichungen sind abhängig von der Anzahl der Schaltzustände und den Elementen der Anpasswerke. Auch diese Lösung sieht zwingend den Einsatz eines MikroControllers vor, was das gesamte System wiederum komplex und relativ teuer macht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein H F-System umfassend eine H F-Einrichtung und eine H F-Signaleinkopplungsvorrichtung zu schaffen, welches die Anpassung der H F-Einrichtung an eine optimale Betriebsfrequenz einfach, kostengünstig und effizient realisiert.

Zur Lösung der oben genannten Aufgabe wird ein H F-System mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Das H F-System gemäß der Erfindung umfasst eine H F-Einrichtung, insbesondere eine H F-Lampe, eine H F-Zündkerze oder dergleichen H F-Plasmaanwendung, sowie eine H F-Signaleinkopplungsvorrichtung zum Betrieb der H F-Einrichtung, wobei die H F-Signaleinkopplungsvorrichtung einen Oszillator zur Erzeugung eines H F-Signals zum Betrieb der H F-Einrichtung aufweist. Das H F-System zeichnet sich durch Mittel zur Erzeugung eines zum Anpassungsgrad der H F-Einrichtung proportionalen Spannungssignals auf der Grundlage des durch den Oszillator erzeugten H F-Signals und eines von der H F- Einrichtung reflektierten Signals aus, sowie durch eine vorzugsweise mikroprozessorlose Einrichtung zur Erzeugung eines Regelsignals zur Anpassung der

Ausgangsfrequenz des Oszillators auf der Grundlage des zum Anpassungsgrad der H F-Einrichtung proportionalen Spannungssignals.

Ein wesentlicher Punkt der vorliegenden Erfindung liegt also darin, dass eine optimale Anpassung der H F-Einrichtung zum Zündungszeitpunkt und während des Betriebs gewährleistet wird, was durch eine Regelschaltung bewirkt wird, welche die Frequenz des Regelsignals auf die Frequenz der optimalen Anpassung der H F- Einrichtung dynamisch regelt. Eine solche Regelschaltung kann als ALL-Schaltung (Amplitude Locked Loop Schaltung) bezeichnet werden. Das erfindungsgemäße H F-System und insbesondere die erfindungsgemäße H F-Signaleinkopplungsvorrichtung ermöglichen somit eine analoge und dynamische Regelung der Frequenzlage eines H F-Signals auf die Anpassung einer H F-Einrichtung, insbesondere einer Energiesparlampe, sowohl zum Zündungszeitpunkt als auch während des Betriebs der Energiesparlampe. Im Gegensatz zu den vorbekannten Lösungen des Standes der Technik benötigt die vorliegende Erfindung vorzugsweise keinen MikroController, sondern lediglich wenige Logikgatter, die eine für die Steuerung der Schaltungselemente notwendige Logikeinheit bilden. Das gesamte H F-System wird dadurch stark vereinfacht und kann bei Bedarf auf einem einzelnen

Halbleiter-IC realisiert werden.

Der wesentliche Grundgedanke der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass ein zum Anpassungsgrad der H F-Einrichtung proportionales Spannungssignal erzeugt wird bzw. entsprechende Mittel hierzu vorgesehen sind, wobei das zum Anpassungsgrad der H F-Einrichtung proportionale Spannungssignal auf der Grundlage des durch den Oszillator erzeugten H F-Signals und eines von der H F-Einrichtung reflektierten Signals erzeugt wird . Das zum Anpassungsgrad der H F-Einrichtung proportionale Spannungssignal wird dann in einer vorzugsweise mikroprozessorlosen Einrichtung, insbesondere unter Einsatz mindestens eines Logik-Gatters, derart weiter verarbeitet, dass ein Regelsignal zur Anpassung der Ausgangsfrequenz des Oszillators innerhalb kürzester Zeit ausgegeben werden kann.

Durch das erfindungsgemäße H F-System erfolgt eine analoge Regelung der Betriebsfrequenz auf die Frequenz mit der besten Anpassung der H F-Einrichtung . Dabei wird gewährleistet, dass die Zündung des H F-Plasmas bei einer optimalen Frequenz sicher erfolgt. Außerdem wird sichergestellt, dass der Betrieb der Lampe bei einer optimalen Frequenz erfolgt. Weiterhin wird sichergestellt, dass Abweichungen zwischen der Betriebsfrequenz und der optimalen Frequenz, die beispielsweise auf Fertigungstoleranzen, Temperaturverhalten oder alterungsbedingte Änderungen der Elektronik zurückzuführen sind, bei der Zündung und während des Betriebs berücksichtigt werden. Durch den Verzicht auf einen Mikrocont- roller erzielt ein bevorzugtes H F-System gemäß der vorliegenden Erfindung eine schnellere Regelung der Betriebsfrequenz, da die Regelzeit nun im Wesentlichen lediglich eine Funktion von Gatterlaufzeiten ist. Darüber hinaus wird die gesamte Schaltungsanordnung der H F-Signaleinkopplungsvorrichtung kompakter, da nur einzelne Logikgatter benötigt werden. Die Schaltungsanordnung kann auch gegebenenfalls auf einem einzelnen Halbleiter-IC realisiert werden. Mit einem Halbleiter-IC entsteht ein kompakter und günstiger Lösungsansatz für eine Massenherstellung . Ein weiterer Vorteil, den die vorliegende Erfindung bietet, ist die wesentlich weniger aufwändige Entwicklung, da die Hardware schlanker ist und keine Software benötigt wird . Dadurch, dass keine Software benötigt wird, können im Übrigen auch keine Software-Bugs auftreten, so dass das H F-System insgesamt weniger störanfällig ist.

Besonders bevorzugt wird ein H F-System, bei dem die Mittel zur Erzeugung eines zum Anpassungsgrad der H F-Einrichtung proportionalen Spannungssignals mindestens eine Auskoppeleinrichtung zur Auskopplung eines Anteils des durch den Oszillator erzeugten H F-Signals sowie mindestens eine weitere Auskoppeleinrichtung zur Auskopplung eines Anteils des von der H F-Einrichtung reflektierten Signals aufweisen. Weiterhin ist vorzugsweise eine Spannungserfassungseinrich- tung zur Erfassung und Ausgabe eines Spannungssignals des ausgekoppelten Anteils des durch den Oszillator erzeugten H F-Signals und mindestens eine weitere Spannungserfassungseinrichtung zur Erfassung und Ausgabe eines Spannungssignals des ausgekoppelten Anteils des von der H F-Einrichtung reflektierten Signals vorgesehen. Zur Erzeugung des eigentlichen zum Anpassungsgrad der H F-Einrichtung proportionalen Spannungssignals ist vorzugsweise eine Einrichtung, insbesondere mindestens ein Operationsverstärker vorgesehen, welcher auf der Grundlage des Spannungssignals des ausgekoppelten Anteils des von der H F-Einrichtung reflektierten Signals sowie des Spannungssignals des ausgekoppelten Anteils des durch den Oszillator erzeugten H F-Signals, das zum Anpassungsgrad der H F-Einrichtung proportionale Spannungssignal erzeugt. Alternativ können die Mittel zur Erzeugung eines zum Anpassungsgrad der H F- Einrichtung proportionalen Spannungssignals einen Zirkulator aufweisen, der zur Auskopplung eines Anteils des durch den Oszillator erzeugten H F-Signals sowie zur Auskopplung eines Anteils des von der H F-Einrichtung reflektierten Signals ausgebildet ist und ggf. entsprechende Spannungssignale der ausgekoppelten Anteile erfasst und ausgibt. Vorzugsweise weist der Zirkulator mindestens eine Einrichtung auf, insbesondere mindestens einen Operationsverstärker oder mindestens eine Verstärkerschaltung, welche auf der Grundlage der Spannungssignale der ausgekoppelten Anteile ein zum Spannungsgrad der H F-Einrichtung proportionales Spannungssignal erzeugt.

Bei einem weiteren bevorzugten H F-System weist die vorzugsweise mikroprozessorlose Einrichtung zur Erzeugung eines Regelsignals zur Anpassung der Ausgangsfrequenz des Oszillators eine Logikeinheit mit mindestens einem, vorzugsweise zwei Logikgattern auf, die auf der Grundlage mindestens einer, vorzugsweise drei Bedingungen ein Regelsignal zur Anpassung der Ausgangsfrequenz des Oszillators ausgibt. Weiterhin kann die Logikeinheit mit einem Schieberegister verbunden sein, wobei das Schieberegister zum Empfang eines Ausgangssignals der Logikeinheit vorgesehen ist. Darüber hinaus kann die vorzugsweise mikroprozessorlose Einrichtung auch eine Taktgebereinrichtung aufweisen zur Taktung des Ausgangssignals der Logikeinheit. Auf diese Weise kann ein künstliches digitales Signal erzeugt bzw. getaktet werden. Vorzugsweise ist die Logikeinheit über einen Schleifenfilter zur Erzeugung einer analogen Ausgangsspannung zur Regelung des Oszillators mit diesem verbunden. Die analoge Ausgangsfrequenz wird insbesondere dadurch erzeugt, dass das digitale Ausgangssignal der Logikeinheit durch den Schleifenfilter geglättet wird. Alternativ kann statt dem Schleifenfilter eine Ladungspumpenanordnung (charge-pumps) vorgesehen sein zur Erzeugung einer analogen Ausgangsspannung, zur Regelung der Frequenz des Oszillators. Als weitere Alternative kann sowohl auf den Schleifenfilter als auch auf die Ladungspumpenanordnung verzichtet werden und stattdessen die vorzugsweise mikroprozessorlose Einrichtung und insbesondere die Logikeinheit so ausgebildet sein, dass sie zur Erzeugung einer analogen Ausgangsspannung zur Regelung der Frequenz des Oszillators ausgebildet ist. Vorzugsweise weist das H F-System auch noch eine Reset-Schaltung auf, die zum Versetzen des Oszillators in einen vordefinierten Zustand ausgebildet ist. Durch die Reset-Schaltung ist es folglich mög- lieh, einen vordefinierten Zustand des Oszillators, insbesondere eine vordefinierte Betriebsfrequenz einzustellen.

Zur Lösung der oben beschriebenen Aufgabe wird auch eine Signalkopplungsvorrichtung zur Verwendung in einem H F-System nach einem der Ansprüche 1 bis 13 vorgeschlagen.

Schließlich wird zur Lösung der oben genannten Aufgabe auch noch ein Verfahren zum Betrieb einer H F-Einrichtung vorgeschlagen, insbesondere einer H F-Lampe, einer H F-Zündkerze oder dergleichen H F-Plasmaanwendung. Das Verfahren weist den Schritt des Erzeugens eines H F-Signals zum Betrieb der H F-Einrichtung mittels eines Oszillators auf. Es zeichnet sich dadurch aus, dass ein zum Anpassungsgrad der H F-Einrichtung proportionales Spannungssignal auf der Grundlage des durch den Oszillator erzeugten H F-Signals und eines an der H F-Einrichtung reflektierten Signals erzeugt wird . Darüber hinaus zeichnet sich das Verfahren durch Erzeugung eines Regelsignals zur Anpassung der Ausgangsfrequenz des Oszillators auf der Grundlage des zum Anpassungsgrad der H F-Einrichtung proportionalen Spannungssignals.

Bevorzugt wird ein Verfahren, bei dem eine erste Bedingung auf der Grundlage des zum Anpassungsgrad der H F-Einrichtung proportionalen Spannungssignals vor der Erzeugung eines Regelsignals zur Anpassung der Ausgangsfrequenz des Oszillators erzeugt. Diese erste Bedingung wird vorzugsweise durch Vergleichen des zum Anpassungsgrad der H F-Einrichtung proportionalen Spannungssignals mit einem vordefinierten Spannungswert erhalten. Vorzugsweise wird noch eine zweite Bedingung auf der Grundlage des zum Anpassungsgrad der H F-Einrichtung proportionalen Spannungssignals vor der Erzeugung eines Regelsignals zur Anpassung der Ausgangsfrequenz des Oszillators erzeugt. Insbesondere wird dabei die erste Bedingung durch Ableiten des zum Anpassungsgrad der H F- Einrichtung proportionalen Spannungssignals erhalten. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst vorzugsweise noch den Schritt des Zuführens der ersten und der zweiten Bedingung und insbesondere noch einer dritten Bedingung an ein oder mehrere Logikgatter sowie das Erzeugen eines Regelsignals zur Anpassung der Ausgangsfrequenz des Oszillators auf der Grundlage einer auf dem bzw. den Logikgattern basierend Wahrheitstabelle. Hinsichtlich der Vorteile des erfindungsgemäßen Verfahrens wird auf die oben erläuterten Vorteile des erfindungsgemäßen H F-Systems verwiesen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen :

Fig . la ein schematisches Schaubild der Betriebsfrequenz vor der Zündung der H F-Einrichtung;

Fig . lb ein schematisches Schaubild der Betriebsfrequenz nach der Zündung der H F-Einrichtung;

Fig . 2 ein schematisches Schaltbild eines Ausführungsbeispiels eines H F- Systems gemäß der Erfindung;

Fig . 3 ein schematisches Schaltbild eines Ausführungsbeispiels einer

vorzugsweise mikroprozessorlosen Einrichtung zur Erzeugung eines Regelsignals zur Anpassung der Ausgangsfrequenz des Oszillators;

Fig . 4 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer

Logikeinheit gemäß der Erfindung;

Fig . 5 eine durch die Logikeinheit realisierte Wahrheitstabelle;

Fig . 6 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer

Taktgebereinrichtung;

Fig . 7 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines

Schleifenfilters, und

Fig . 8 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer

Reset-Schaltung.

Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung einer Ausführungsform eines H F- Systems 1 gemäß der Erfindung. Das H F-System 1 umfasst eine H F-Signaleinkopplungsvorrichtung 3 sowie eine H F-Einrichtung 5, bei der es sich um eine H F- Lampe, eine H F-Zündkerze oder dergleichen H F-Plasmaanwendung handeln kann. Im Folgenden wird die Erfindung rein beispielhaft anhand einer H F-Lampe unter Verwendung des Bezugszeichens 5 beschrieben.

Die H F-Signaleinkopplungsvorrichtung 3 dient zum Betrieb der H F-Lampe 5 und erzeugt hierzu ein H F-Signal mit einer Betriebsfrequenz für die Zündung und den Betrieb der H F-Lampe 5 mittels eines Oszillators 7. Bei der in Fig . 2 gezeigten Ausführungsform des H F-Systems 1 gemäß der Erfindung ist an den Oszillator 7 ein Verstärker 9 sowie ein Dämpfungsglied 11 angeschlossen, mittels der das Ausgangssignal des Oszillators 7 erhöht oder reduziert werden kann, bevor es über einen weiteren Verstärker 13 auf die Betriebsleistung erhöht wird . Die Verstärker 9 und 13 sowie das Dämpfungsglied 11 sind optional und können entweder weggelassen werden oder durch andere geeignete Elemente ersetzt werden. Denkbar ist auch die Anordnung in anderen Kombinationen zwischen der H F-Lampe 5 und dem Oszillator 7.

Die H F-Signaleinkopplungsvorrichtung 3 weist außerdem mit dem Bezugszeichen 15 zusammengefasste Mittel zur Erzeugung eines zum Anpassungsgrad der H F- Einrichtung proportionalen Spannungssignals auf. Gemäß der in der Fig. 2 dargestellten Ausführungsform der Erfindung umfassen diese Mittel 15 zwei Auskoppeleinrichtungen 17 und 19, wobei die Auskoppeleinrichtung 17 zur Auskopplung eines Anteils a des durch den Oszillator 7 erzeugten H F-Signals dient, während die Auskoppeleinrichtung 19 zum Auskoppeln eines Anteils b des von der H F-Lampe 5 reflektierten Signals dient. Es versteht sich, dass ein Signal b von der H F-Lampe 5 nur dann reflektiert wird, wenn die Lampe nicht optimal an die Frequenz des durch den Oszillator 7 erzeugten H F-Signals angepasst ist. Die Auskoppeleinrichtung 17 dient also zur Auskopplung einer H F-Lampe 5 hinlaufenden Leistung, während die Auskoppeleinrichtung 19 zur Auskopplung einer von der H F-Lampe 5 weglaufenden, d . h. reflektierten Leistung dient.

Die Mittel mit der Bezugsziffer 15 weisen darüber hinaus eine Spannungserfas- sungseinrichtung 21 (Detektor) auf, welche zur Erfassung und Ausgabe eines Spannungssignals des ausgekoppelten Anteils a des durch den Oszillator 13 erzeugten H F-Signals dient. Darüber hinaus ist eine Spannungserfassungseinrich- tung 23 (Detektor) vorgesehen, die zur Erfassung und Ausgabe eines Spannungssignals des ausgekoppelten Anteils des von der H F-Lampe 5 reflektierten Signals b dient. Die beiden durch die Spannungserfassungseinrichtungen 21 und 23 erzeugten Spannungssignale werden gemäß der vorliegenden Ausführungsform der Erfindung einem gemeinsamen Operationsverstärker 25 zugeführt, der basierend auf den Ausgangsspannungen der Spannungserfassungseinrichtungen 21 und 23 eine zur Lampenanpassung proportionale Spannung υ _ρΓΟ ρ erzeugt.

Alternativ zu der Ausführungsform der mit der Bezugsziffer 15 gekennzeichneten Mittel zur Erzeugung eines zum Anpassungsgrad der H F-Lampe proportionalen Spannungssignals υ _ρΓΟ ρ, kann statt der Auskoppeleinrichtungen 17 und 19 ein Zirkulator zum Einsatz kommen, der das reflektierte Signal der H F-Lampe 5 aus der Verbindung zwischen der H F-Lampe 5 und dem Oszillator 7 auskoppelt und als Regelgröße zur Verfügung stellt. Allerdings geht hierbei das H F-Signal des Oszillators 7 verloren. In diesem Fall kann entweder auf den Operationsverstärker 25 verzichtet werden, oder dieser kann durch eine Verstärkerschaltung ersetzt werden. Bei einer weiteren Ausführungsform der Mittel 15 zur Erzeugung eines zum Anpassungsgrad der H F-Lampe proportionalen Spannungssignals kann auch vorgesehen sein, lediglich eine Auskoppeleinrichtung 17 oder 19 vorzusehen, die jeweils zur Auskopplung sowohl des Anteils des durch den Oszillator 7 erzeugten H F-Signals sowie des von der Lampe 5 reflektierten H F-Signalanteils dienen kann.

Entscheidend ist lediglich, dass eine Einrichtung vorgesehen ist, welche aus dem H F-Signal des Oszillators 7 und des an der Lampe 5 reflektierten Signals ein zum Anpassungsgrad der H F-Einrichtung proportionales Spannungssignal erzeugt. Das heißt, das erzeugte, zum Anpassungsgrad der H F-Einrichtung proportionale Spannungssignal ist ein Maß dafür, wie viel des zur H F-Lampe 5 geführten H F- Signals des Oszillators 7 an der H F-Lampe 5 reflektiert wird und wie hoch folglich die Fehlanpassung der H F-Lampe ist.

In einem nachfolgenden Schritt wird gemäß der Erfindung die zur Lampenanpassung proportionale Spannung U _pr op einer vorzugsweise mikroprozessorlosen Einrichtung 27 zur Erzeugung eines Regelsignals zur Anpassung der Ausgangsfrequenz des Oszillators 7 zugeführt. Die vorzugsweise mikroprozessorlose Einrichtung 27 umfasst bei der in Fig . 2 gezeigten Ausführungsform einen Amplituden- diskriminator 29, einen Schleifenfilter 31 sowie eine Reset-Schaltung 33. Der Amplitudendiskriminator 29 erzeugt auf der Grundlage der zum Anpassungsgrad der H F-Lampe 5 proportionalen Spannung υ _ρΓΟ ρ eine digitale bzw. getaktete Ausgangsspannung U _D , die wiederum einer Filtereinrichtung, insbesondere dem Schleifenfilter 31 zugeführt wird, der das getaktete Signal U _D derart glättet, dass ein im Wesentlichen analoges Ausgangssignal U _A erzeugt wird, welches dem Oszillator 7 als Regelspannung zugeführt wird. Die dem Oszillator 7 zugeführte Regelspannung U _A ist folglich ein Maß dafür, ob die Frequenz des Oszillators 7 erhöht, erniedrigt oder gleich bleiben soll.

Fig. 3 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform des in Fig. 2 dargestellten sogenannten Amplitudendiskriminators 29. Der Amplitudendiskriminator 29 weist einen Eingang 35 auf, an dem die zum Anpassungsgrad der HF-Lampe 5 proportionale Spannung υ _ρΓΟ ρ zugeführt wird. In dem Amplitudendiskriminator 29 werden bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel insgesamt drei Bedingungen Kl, K2 und K3 erzeugt. Die erste Bedingung Kl wird auf der Grundlage des zum Anpassungsgrad der HF-Lampe 5 proportionalen Spannungssignals υ _ρΓΟ ρ erzeugt, indem es mit einem vordefinierten Spannungswert verglichen wird. Hierzu weist der Amplitudendiskriminator 29 einen Komparator 39 auf, dem einerseits das Spannungssignal Uprop und andererseits ein fester Spannungswert zugeführt wird, der durch eine Spannungswerterzeugungseinrichtung 41 erzeugt wird. Die Spannungswert- erzeugungseinrichtung 41 wird vorzugsweise durch einen Spannungsteiler realisiert. Der Komparator 39 vergleicht den aktuellen Wert der Spannung υ _ρΓΟ ρ mit dem festen Spannungswert der Spannungswerterzeugungseinrichtung 41. Das resultierende Ausgangssignal des Komparators 39 entspricht der ersten Bedingung Kl.

Gleichzeitig wird in dem Amplitudendiskriminator 29 das Spannungssignal υ _ρΓΟ ρ einer Differenzierer-Einheit 43 mit integriertem invertiertem Komparator zugeführt, welche das Spannungssignal υ _ρΓΟ ρ ableitet. Das Ausgangssignal der Differenzierer-Einheit 43 gibt folglich Aufschluss über die Tendenz der Lampenanpassung, ob diese also sinkt oder steigt, und entspricht der zweiten Bedingung K2.

Die erste Bedingung Kl und die zweite Bedingung K2 werden einer Logikeinheit 45 zugeführt. Die Logikeinheit 45 ist mit einem Schieberegister, insbesondere mit einem 2-Bit-Schieberegister 47 verbunden, welches beispielsweise durch zwei D- Flip-Flops realisiert werden kann und erhält von diesen eine dritte Bedingung K3. Das Schieberegister 47 kann, wie in der Fig. 3 dargestellt, mit einem Taktgeber 49 verbunden sein, um den analogen Vorgang innerhalb des Amplitudendiskriminators 29 künstlich zu digitalisieren bzw. zu takten.

Eine mögliche Realisierung der Logikeinheit 45 des Amplitudendiskriminators 29 ist in der schematischen Ausführungsform gemäß Fig. 4 dargestellt. Die Logikein- heit 45 umfasst drei Eingänge 51, 53 und 55, wobei über den Eingang 51 die erste Bedingung Kl, über den zweiten Eingang 53 die zweite Bedingung K2 und über den dritten Eingang 55 die dritte Bedingung K3 der Logikeinheit 45 zugeführt wird. Die Logikeinheit 45 umfasst ferner einen mit dem in Fig. 3 dargestellten Schieberegister 47 verbundenen Ausgang 57.

In der beispielhaften Ausführungsform gemäß Fig. 4 umfasst die Logikeinheit 45 zwei Logikgatter 59 und 61 sowie einen Inverter 63. Bei dem Logikgatter 61 handelt es sich beispielhaft um ein XOR-Gatter, während es sich bei dem

Logikgatter 49 um ein AND-Gatter handelt. Im Inverter 63 wird das zugeführte Signal des XOR-Gatters 61 invertiert. Wenn am Ausgang 57 der Logikeinheit 45 das Ausgangssignal Y steht, gilt für die in Fig. 4 gezeigte Anordnung Folgendes:

Y = Kl · (K2 θ K3)

Die Logikeinheit 45, welche die oben genannte Beziehung aufweist, kann der in Fig. 5 gezeigten Wahrheitstabelle zugeordnet werden. Aus der Wahrheitstabelle gemäß Fig. 5 ergibt sich, dass bei dieser Ausführungsform die Ausgangsfrequenz des Oszillators 7 nur dann erhöht wird (Y= l), wenn die zur Lampenanpassung proportionale Spannung υ _ρΓΟ ρ vom Operationsverstärker 25 einen durch die Spannungswerterzeugungseinrichtung 41 festgelegten Wert überschreitet und gleichzeitig

- die durch die Differenzierer-Einheit 43 mit integriertem invertierendem

Komparator erzeugte Bedingung K2 vorliegt (K2="l"), während das n-1 Bit aus dem Schieberegister 47 einer "1" entspricht

- oder die durch die Differenzierer-Einheit 43 mit integriertem invertiertem Komparator erzeugte Bedingung K2 nicht vorliegt (K2="0"), während das N-1 Bit aus dem Schieberegister 47 einer "0" entspricht.

Die Taktgebereinrichtung 49 ist von Vorteil, weil damit Fehlentscheidungen aufgrund eines Einschwingverhaltens der einzelnen Logikgatter vermieden werden können. Eine mögliche Realisierung der Taktgebereinrichtung 49 ist in der Fig. 6 dargestellt. Rein beispielhaft umfasst die Taktgebereinrichtung 49 dort drei Inverter 65, 67 und 69, zwei Widerstände 71 und 73 sowie einen Kondensator 75, um ein Signal am Ausgangsanschluss 77 mit einer festen Frequenz f zu realisieren. Für einen Widerstandswert R für die Widerstände 71 und 73 sowie einen

Kapazitätswert C für den Kondensator 75 ergibt sich die folgende Frequenz: f=0,558/(RC).

In Fig. 7 ist eine beispielhafte Ausführungsform des in Fig . 2 dargestellten Schleifenfilters 31 erkennbar, der eine getaktete Ausgangsspannung U _D von dem Amplitudendiskriminator 29 erhält. Der Schleifenfilter 31 erzeugt aus den über das Schieberegister 47 laufenden digitalen Regelsignalen der Logikeinheit 45 eine analoge Spannung zur Regelung der Ausgangsfrequenz des Oszillators 7. In der Ausführungsform gemäß Fig. 7 umfasst der Schleifenfilter 31 einen Serienwiderstand 79 und mindestens einen Shunt-Kondensator 81 sowie mindestens einen Shunt-Widerstand 83, die sich zwischen den am Schieberegister 47 angeschlossenen Eingangsanschluss 85 und dem am Oszillator 7 angeschlossenen Ausgangs- anschluss 87 des Schleifenfilters 31 befinden.

Zur Erhöhung der Ausgangsfrequenz des Oszillators 7 wird der Ausgang 57 der Logikeinheit 45 auf " 1" gesetzt. Dieses Signal lädt den Shunt-Kondensator 81 im Schleifenfilter 31 über den Serienwiderstand 79 mit einer Zeitkonstante x _La de, die dem Produkt des Widerstandswertes des Serienwiderstands 79 und der Kapazität des Shunt-Kondensators 81 entspricht, auf. Der Wert "0" am Ausgang 57 der Logikeinheit 45 führt dazu, dass die Ladung am Shunt-Kondensator 81 über die Parallelschaltung des Shunt-Widerstands 83 und des Widerstands 79 entladen wird . Die korrespondierende Zeitkonstante x _En tiade, entspricht dem Produkt der Kapazität des Shunt-Kondensators 81 und des resultierenden Widerstands der Parallelschaltung der zwei Widerstände 79 und 83.

Fig . 8 zeigt eine mögliche Ausführungsform der in Fig. 2 gezeigten Reset-Schal- tung 33. Bei dieser Ausführungsform umfasst die Reset-Schaltung 33 einen Komparator 89, um die Spannung am Shunt-Kondensator 81 im Schleifenfilter 31 mit einer Referenzspannung Uvergieich zu vergleichen, wobei die Referenzspannung Uvergieich beispielsweise durch einen externen Spannungsteiler 91 erzeugbar ist. Hierdurch kann die untere Grenzfrequenz der Regelung festgelegt werden. Wenn die Spannung am Shunt-Kondensator 81 im Schleifenfilter 31 den Spannungswert Uvergieich unterschreitet, wird über einen monostabilen Schalter 93 eine Spannung erzeugt, die den Shunt-Kondensator 81 im Schleifenfilter 31 auflädt. Hierdurch kann die Ausgangsfrequenz des Oszillators 7 auf eine obere Grenzfrequenz der Regelung festgelegt werden. Die Reset-Schaltung 33 und der daraus resultierende Reset-Vorgang können sowohl beim Einschalten als auch während des Betriebs der HF-Lampe 5 bei Bedarf aktiviert werden.

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass es sich bei dem in Fig. 2 gezeigten HF-System 1 lediglich um ein Ausführungsbeispiel handelt, welches in Bezug auf einige Elemente abänderbar ist. Insbesondere können die Auskoppeleinrichtungen durch einen Zirkulator ersetzt werden. Bei den Spannungserfassungseinrich- tungen 21 und 23 kann es sich um beliebig ausgebildete geeignete Detektoren handeln. Ferner besteht die Möglichkeit, die in Fig. 8 gezeigte Reset-Schaltung 33 bzw. deren Funktion in die Logikeinheit 45 zu integrieren. Andererseits besteht die Möglichkeit, die Reset-Schaltung 33 durch Gatter, insbesondere durch

Komparatoren und/oder einfache Sample-And-Hold-Schaltungen zu ersetzen.

Der Schleifenfilter 31 gemäß Fig. 7 kann im Übrigen durch Charge-Pumps, also Ladungspumpenschaltungen nach dem Vorbild einer Phase-Locked-Loop- Schaltung (PLL) ersetzt werden. Dabei kann die Schaltung so ausgebildet sein, dass eine optimale Betriebsfrequenz "gehalten" werden kann. In diesem Fall ist die Schaltung etwas komplexer und größer und erfordert eine neue Logikeinheit sowie negative Spannungen. Denkbar ist auch die Integration des Schleifenfilters 31 bzw. zumindest seine Funktion in die Logikeinheit 45. Eine analoge Ausgangsspannung wird dann unmittelbar in der Logikeinheit 45 erzeugt, sodass der Einsatz eines Taktgebers überflüssig ist. Denkbar ist auch die Erweiterung der Logikeinheit 45. Insbesondere können weitere Bedingungen berücksichtigt werden, die zusätzliche Funktionen ohne die Verwendung eines Mikroprozessors realisieren können. Hierzu sind dann evtl. zusätzliche Logik-Gatter notwendig. Im Übrigen kann auch das Schieberegister 47 geändert und insbesondere ergänzt werden, beispielsweise durch den Einsatz von astabilen Flip-Flops. Insbesondere können zusätzliche Elemente vorgesehen sein, welche den Taktgeber bzw. die Taktgebereinrichtung 49 überflüssig machen.

Auch die Verwendung von Verstärkern 9 und 12 sowie des Dämpfungsglieds 11 ist optional. Denkbar ist beispielsweise auch die Verwendung eines Verstärkers mit variabler Verstärkung zur exakteren Leistungseinstellung. Ebenso kann das Dämpfungsglied variabel ausgeführt sein oder ein entsprechendes zusätzliches variables Dämpfungsglied vorgesehen sein. Insbesondere ist auch die Reihenfolge der Verstärkung und der Dämpfung optional. Insgesamt realisiert die vorliegende Erfindung ein HF-System und insbesondere eine vorteilhafte HF-Signaleinkopplungsvorrichtung zur Verwendung in einem HF- System zum möglichst verlustfreien Einkoppeln eines HF-Signals in eine HF-Einrichtung, insbesondere in eine HF-Lampe. Die HF-Signaleinkopplungs-vorrichtung ist vorzugsweise mikroprozessorlos ausgebildet und verwendet vielmehr Logik- Gatter, die einen Mikroprozessor überflüssig machen. Das HF-System realisiert auf diese Weise eine schnelle analoge Regelung der Ausgangsfrequenz einer HF- Signaleinkopplungsvorrichtung z. B. für Energiesparlampen. Die erfindungsgemäße HF-Signalkopplungsvorrichtung ermöglicht eine Zündung und einen effizienten Betrieb einer HF-Lampe bei derjenigen Betriebsfrequenz, welche die beste Anpassung an die HF-Lampe aufweist. Die vorteilhafte analoge Regelung kann weiterhin Frequenzverschiebungen kompensieren, die durch die Fertigungstoleranzen, das betriebsbedingte Temperaturverhalten oder alterungsbedingte Änderungen der der Elektronik hervorgerufen werden. Die implementierte Logikeinheit besteht aus einzelnen Logik-Gattern und ermöglicht folglich eine vorteilhafte Integration der Schaltung in einen einzigen Halbleiter-IC. Sie schafft folglich die Voraussetzungen für eine kostengünstige Realisierung der HF-Signaleinkopplungsvorrichtung und damit des gesamten HF-Systems in Massenherstellung.

Bezugszeichenliste

I HF-System

3 HF-Signaleinkopplungsvorrichtung

5 HF-Einrichtung (HF-Lampe)

7 Oszillator

9 Verstärker

I I Dämpfungsglied

13 Verstärker

15 Mittel zur Erzeugung eines zum Anpassungsgrad

der HF-Einrichung proportionalen Spannungssignals

17 Auskoppeleinrichtung

19 Auskoppeleinrichtung

21 Spannungserfassungseinrichtung

23 Spannungserfassungseinrichtung

25 Operationsverstärker

27 vorzugsweise mikroprozessorlose Einrichtung 29 Amplitudendiskriminator

31 Filtereinrichtung (Schleifenfilter)

33 Reset-Schaltung (Rücksetzeinrichtung)

35 Eingang

37 Vergleichseinrichtung

39 Komparator

41 Spannungswerterzeugungseinrichtung

43 Differenzierer-Einheit

45 Logikeinheit

47 Schieberegister

49 Taktgebereinrichtung

51 Eingang

53 Eingang

55 Eingang

57 Ausgang

59 Logik-Gatter

61 Logik-Gatter

63 Inverter

65 Inverter

67 Inverter

69 Inverter

71 Widerstand

73 Widerstand

75 Kondensator

77 Ausgangsanschluss

79 Serienwiderstand

81 Shunt-Kondensator

83 Shunt-Widerstand

85 Eingang

87 Ausgang

89 Komparator

91 externer Spannungsteiler

93 monostabiler Schalter

f ₀ Betriebsfrequenz

f ₀ ' Verlagerte Betriebsfrequenz

a Anteil des HF-Signals des Oszillators b Anteil des reflektierten Signals Uprop zum Anpassungsgrad der Lampe proportionale Spannung U _D getaktete Ausgangsspannung

U _A analoges Ausgangssignal