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Title:
HIGH-FREQUENCY SURGICAL APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/173382
Kind Code:
A1
Abstract:
A high-frequency surgical appliance, which has a peak value detection and control unit, which in turn has a current or voltage sensor designed to detect the current strength or the voltage of a high-frequency alternating current output to the load during operation. The peak value detection and control unit has a root-mean-square value former or is connected thereto, wherein the root-mean-square value former is connected to the current or voltage sensor and is designed to form a root-mean-square value of a high-frequency alternating current detected by the current or voltage sensor. The peak value detection and control unit is designed to deactivate the high-frequency generator when, in the steady state of the HF high-voltage circuit, a quantity of an instantaneous peak value of a signal representing an instantaneous value of the high-frequency alternating current detected during operation by the current or voltage sensor exceeds a quantity of a value derived from the root-mean-square value of the high-frequency alternating current detected during operation by the current or voltage sensor. The current or voltage sensor continuously detects the instantaneous value of the current or voltage flowing during operation into the HF high-voltage circuit.

Inventors:
FISCHER UWE (DE)
KIRFE TINO (DE)
SCHIDDEL STEFAN (DE)
KERSTEN LUTZ (DE)
BREITSPRECHER FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/060738
Publication Date:
November 19, 2015
Filing Date:
May 15, 2015
Export Citation:
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Assignee:
WINTER & IBE OLYMPUS (DE)
International Classes:
A61B18/12
Domestic Patent References:
WO2006050888A12006-05-18
Foreign References:
US20120215213A12012-08-23
US6142992A2000-11-07
US20090112204A12009-04-30
US6142992A2000-11-07
EP0430929A21991-06-05
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR SPEISER (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Hochfrequenz-Chirurgiegerät mit einer Hochspannungs-Stromversorgungseinheit und einem Hochfrequenzgenerator, der von der Hochspannungs- Stromversorgungseinheit energieversorgt wird und im Betrieb einen hochfrequen- ten Wechselstrom erzeugt und an eine Last abgibt, sowie mit einer Spitzenwertde- tektions- und Steuereinheit, die einen Strom- oder Spannungssensor, der zum Erfassen der Stromstärke oder der Spannung eines im Betrieb an die Last abgegebenen hochfrequenten Wechselstroms ausgebildet und angeordnet ist, und einen Effektivwertbildner aufweist oder mit diesen verbunden ist, der mit dem Stromsen- sor verbunden und ausgebildet ist, einen Effektivwert eines von dem Strom- oder

Spannungssensor erfassten hochfrequenten Wechselstroms zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit ausgebildet ist dann, wenn ein Betrag eines einen Momentanwert des von dem Stromoder Spannungssensor im Betrieb erfassten hochfrequenten Wechselstroms re- präsentierenden Signals einen Betrag eines von dem Effektivwert des von dem

Strom- oder Spannungssensor im Betrieb erfassten hochfrequenten Wechselstroms abgeleiteten Wertes überschreitet, den Hochfrequenzgenerator zu deaktivieren.

2. Hochfrequenz-Chirurgiegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der von dem Effektivwert des von dem Strom- oder Spannungssensor im Betrieb erfassten hochfrequenten Wechselstroms abgeleitete Wert dem um ein vorgegebenes Maß hinsichtlich des Betrags erhöhten Absolutwert des Effektivwerts entspricht.

3. Hochfrequenz-Chirurgiegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der von dem Effektivwert des von dem Strom- oder Spannungssensor im Betrieb erfassten hochfrequenten Wechselstroms abgeleitete Wert dem um einen Faktor erhöhten Absolutwert des Effektivwerts oder dem Absolutwert des Effektivwerts zuzüglich eines vorgegebenen Betrages entspricht.

4. Hochfrequenz-Chirurgiegerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das einen Momentanwert des von dem Strom- oder

Spannungssensor im Betrieb erfassten hochfrequenten Wechselstroms repräsentierende Signal gedämpft oder hinsichtlich seines Betrags verringert ist. Hochfrequenz-Chirurgiegerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochfrequenzgenerator und die Spitzenwertde- tektions- und Steuereinheit so miteinander verbunden sind, dass die Spitzenwert- detektions- und Steuereinheit den Hochfrequenzgenerator durch Unterbinden der Abgabe von Ansteuerungsimpulsen an den Hochfrequenzgenerator deaktiviert.

Hochfrequenz-Chirurgiegerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit als analoge Schaltung realisiert ist, die vom Stromsensor stammende analoge Signale analog verarbeitet und dazu einen Komparator enthält.

Hochfrequenz-Chirurgiegerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit derart ausgebildet und mit dem Hochfrequenzgenerator verbunden ist, dass die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit den Hochfrequenzgenerator durch Unterbinden der Abgabe von Ansteuerungsimpulsen an den Hochfrequenzgenerator deaktiviert.

Hochfrequenz-Chirurgiegerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit einen Eingang für ein Aktivierungssignal aufweist.

Hochfrequenz-Chirurgiegerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, mit einer Steuereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit ausgebildet ist, die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit mit einer Verzögerung gegenüber einer Aktivierung der Hochspannungs-Stromversorgungseinheit oder des Hochfrequenzgenerators zu aktivieren.

Hochfrequenz-Chirurgiegerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit einen Eingang aufweist, an dem ein Signal anliegt, welches den festen Betrag oder den Faktor repräsentiert, durch den sich der von dem Absolutwert des Effektivwerts abgeleitete Wert von dem Absolutwert des Effektivwerts unterscheidet.

Hochfrequenz-Chirurgiegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingang für das den festen Betrag oder den Faktor repräsentierende Signal mit einer Steuereinheit verbunden ist, die softwaregesteuert ist.

12. Hochfrequenz-Chirurgiegerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , gekennzeichnet durch eine Spanungssteuereinheit, die ausgangsseitig mit der Hochspannungs-Stromversorgungseinheit verbunden ist und die eingangsseitig wenigstens indirekt mit der Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit verbunden ist, und die ausgebildet ist, auf ein Ausgangssignal der Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit hin ein Spannungssteuersignal als Ausgangssignal zu erzeugen, dass eine Verringerung der von der Hochspannungs-Stromversorgungseinheit abgegebenen Spannung bewirkt.

13. Hochfrequenz-Chirurgiegerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungssteuereinheit als analoge Schaltung mit wenigstens einem weiteren Eingang realisiert ist, der mit einer Steuereinheit verbunden ist, die softwaregesteuert ist.

14. Hochfrequenz-Chirurgiegerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Strom-Effektivwertbildner wenigstens eine Einheit zum Bilden eines quadratischen Mittelwertes (rms) enthält.

Description:
Hochfrequenz-Chirurgiegerät

Die Erfindung betrifft ein Hochfrequenz-Chirurgiegerät mit einer Hochspannungs- Stromversorgungseinheit und einem Hochfrequenzgenerator, der im Betrieb von der Hochspannungs-Stromversorgungseinheit gespeist wird und einen hochfrequenten Wechselstrom erzeugt und an eine Last, beispielsweise ein Chirurgie-Instrument, abgibt. Derartige Hochfrequenz-Chirurgiegeräte sind aus dem Stand der Technik bekannt, beispielsweise aus US 6, 142,992, EP 0 430 929 A2 oder WO 2006/050888 A1. Derartige Hochfrequenz-Chirurgiegeräte dienen dazu, ein entsprechendes chirurgisches Instrument zum Zwecke der Koagulation und des Schneidens von Gewebe mit Energie zu versorgen. Ein Problem stellen dabei regelmäßig Stromspitzen, beispielsweise infolge von Spannungsüberschlägen, die beispielsweise zu Lichtbogen führen können, dar. Dementsprechend werden in den genannten Veröffentlichungen Steuerungen beschrieben, die derartige Spannungsüberschläge verhindern bzw. beenden sollen.

Es besteht jedoch nach wie vor Bedarf an einer schnellen und zuverlässigen Steuerung.

Erfindungsgemäß wird hierfür ein Hochfrequenz-Chirurgiegerät der eingangs genannten Art vorgeschlagen, das eine Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit aufweist, die ihrerseits einen Strom- oder Spannungssensor aufweist, der zum Erfassen der Strom- stärke oder der Spannung eines im Betrieb an die Last abgegebenen hochfrequenten Wechselstroms ausgebildet ist und einen Effektivwertbildner aufweist oder mit diesem verbunden ist, wobei der Effektivwertbildner mit dem Strom- oder Spannungssensor verbunden und ausgebildet ist, einen Effektivwert eines von dem Strom- oder Span- nungssensor erfassten hochfrequenten Wechselstroms zu bilden. Erfindungsgemäß ist die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit ausgebildet, dann, wenn im eingeschwungenen Zustand des HF-Hochspannungskreises ein Betrag eines momentanen Spitzenwertes eines einen Momentanwert des den von dem Strom- oder Spannungssensor im Betrieb erfassten hochfrequenten Wechselstroms repräsentierenden Signals einen Be- trag eines vom Effektivwert des von dem Strom- oder Spannungssensor im Betrieb erfassten hochfrequenten Wechselstroms abgeleiteten Wertes überschreitet, den Hochfrequenzgenerator zu deaktivieren. Im Betrieb wird der HF-Hochspannungskreis von dem Hochfrequenzgenerator und dem daran angeschlossenen chirurgischen Instrument gebildet. Der Strom- oder Spannungssensor erfasst kontinuierlich den Momentanwert des im Betrieb in den HF-Hochspannungskreis fließenden Stroms oder der Spannung.

„Überschreiten" ist hier immer auf die Beträge des den jeweiligen Momentanwert repräsentierenden Signals und des von dem Effektivwert abgeleiteten Wertes bezogen.

Das einen Momentanwert des von dem Strom- oder Spannungssensor im Betrieb erfassten hochfrequenten Wechselstroms repräsentierende Signal kann gedämpft sein. Dann kann der vom Effektivwert des von dem Strom- oder Spannungssensor im Betrieb erfassten hochfrequenten Wechselstroms abgeleitete Wert unmittelbar dem Effektivwert entsprechen. Wichtig ist nur, dass die Maximal-Amplitude des den von dem Strom- oder Spannungssensor im Betrieb erfassten hochfrequenten Wechselstroms repräsentierenden Signals (also das den jeweiligen Momentanwert repräsentierende Signal) im stabilen, eingeschwungenen Zustand des HF-Hochspannungskreises kleiner ist, als der von dem Effektivwert des von dem Strom- oder Spannungssensor im Betrieb erfassten hochfrequenten Wechselstroms abgeleitete Wert, so dass das den jeweiligen Momentanwert repräsentierende Signal den vom Effektivwert des von dem Strom- oder Spannungssensor im Betrieb erfassten hochfrequenten Wechselstroms abgeleiteten Wert nur im Falle eines plötzlichen Anstiegs der Maximal-Amplitude des Momentanwertes überschreitet. Die Erfindung macht sich die Tatsache zu Nutze, dass ein Effektivwert erst mit einer gewissen Verzögerung einem Anstieg der Maximal-Amplitude der zugehörigen Momentanwerte folgt. Zum Vergleich des jeweiligen Momentanwertes des von dem Strom- oder Spannungssensor erfassten Stroms mit dem von dem Effektivwert dieses Stroms abgeleiteten Wert weist die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit vorzugsweise einen Komparator auf, der als Hardware-Komponente, d.h. als analoge Schaltung, realisiert ist und daher sehr schnell reagieren kann.

Die Erfindung schließt die Erkenntnis ein, dass sich der Effektivwert des Stroms auch im Falle von Stromspitzen, wie sie beispielsweise bei einem Spannungsüberschlag (Lichtbogen) auftreten, langsamer steigt als der jeweilige Momentanwert. Dementsprechend steigt auch ein von dem Effektivwert abgeleiteter Wert vergleichsweise langsam. Wenn der von dem Effektivwert abgeleitete Wert beispielsweise der jeweilige Effektivwert plus ein fester Zuschlagswert ist, so dass das Deaktivieren des Hochfrequenzgenerators dann erfolgt, wenn der Momentanwert des hochfrequenten Wechselstroms den Effektivwert plus dem festen Zuschlagswert überschreitet, haben geringe Steigerungen des Momentanwertes kein Deaktivieren des Hochfrequenzgenerators zur Folge, sondern vielmehr einen langsamen Anstieg auch des Effektivwertes. Der Vergleichswert, der zur Detektion von Stromspitzen herangezogen wird, ist somit ebenfalls ein gleitender Vergleichswert und kein fester Wert.

Vorzugsweise ist der von dem Effektivwert des von dem Strom- oder Spannungssensor erfassten Wechselstroms abgeleitete Wert der Effektivwert zuzüglich eines festen Betra- ges (dem Zuschlagswert). Dieser feste Betrag (oder Zuschlagswert) ist so gewählt, dass gewollte Anstiege des Momentanwertes des Stromes, beispielsweise bei einer gewollten Leistungserhöhung, noch nicht dazu führen, dass die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit den Hochfrequenzgenerator deaktiviert.

Der von dem Effektivwert des von dem Strom- oder Spannungssensor erfassten Wech- selstroms abgeleitete Wert kann auch um einen vorgegebenen Faktor (Zuschlagsfaktor), z.B. 1 ,5 oder 2, größer sein, als der Effektivwert. Es können auch für unterschiedliche Effektivwerte unterschiedliche Zuschlagswerte oder Zuschlagsfaktoren vorgesehen sein.

Alternativ kann das den jeweiligen Momentanwert des Stroms oder der Spannung repräsentierende Signal gedämpft oder abgesenkt sein. Außerdem ist es bevorzugt, wenn die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit erst mit einer Verzögerung gegenüber einer Aktivierung der Hochspannungs- Stromversorgungseinheit und des Hochfrequenzgenerators aktiviert wird. Unmittelbar nach Starten der Hochspannungs-Stromversorgungseinheit und/oder des Hochfrequenzgenerators steigt nämlich der Momentanwert des von dem Strom- oder Spannungssensor erfassten Stromes von Periode zu Periode relativ stark solange an, bis ein eingeschwungener Zustand erreicht ist. Direkt nach Einschalten der Hochspannungs- Stromversorgungseinheit oder des Hochfrequenzgenerators ist der Effektivwert zunächst null und steigt daraufhin erst langsam an, so dass der Momentanwert regelmäßig deutlich über dem Effektivwert liegt und möglicherweise auch über dem Effektivwert zuzüglich des festen Betrages, also auch über dem von dem Effektivwert abgeleiteten Wert. Damit es in diesem Falle nicht zu einer Deaktivierung des Hochfrequenzgenerators durch die Spit- zenwertdetektions- und Steuereinheit kommt, wird diese erst mit einer gewissen Verzögerung aktiviert. Hierzu ist vorzugsweise eine Steuereinheit vorgesehen, die für diese Verzögerung sorgt und entsprechend erst nach einer gewissen Zeitverzögerung ein Aktivierungssignal für die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit zur Verfügung stellt.

Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass das den jeweiligen Momentanwert des Stroms oder der Spannung repräsentierende Signal mit einem vorgegebenen Mindestwert verglichen wird und ein Abschaltsignal nur erzeugt wird, wenn das den jeweiligen Momentanwert des Stroms oder der Spannung repräsentierende Signal nicht nur den von dem Effektivwert abgeleiteten Wert, sondern auch den vorgegebenen Mindestwert überschreitet. Vorzugsweise ist die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit derart mit dem Hochfrequenzgenerator verbunden, dass die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit den Hochfrequenzgenerator durch Unterbinden der Abgabe von Ansteuerungsimpulsen an den Hochfrequenzgenerator deaktiviert. Typischerweise werden einem Hochfrequenzgenerator periodisch Ansteuerungsimpulse mit einer Frequenz zugeführt, die der Resonanz- frequenz des Hochfrequenzgenerators entspricht, um die resonante Schwingung aufrecht zu erhalten. Unterbleibt die Abgabe dieser Ansteuerungsimpulse, gibt der Hochfrequenzgenerator kurzfristig keinen hochfrequenten Wechselstrom mehr ab. Die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit ist vorzugsweise als Hardwarekomponente realisiert, die von dem Strom- oder Spannungssensor stammende analoge Eingangssignale unmittelbar verarbeiten kann. Vorzugsweise enthält die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit einen Komparator zum analogen Vergleich des Momentanwertes des von dem Stromoder Spannungssensor erfassten Wechselstroms und dem Effektivwert des Wechselstroms. Auf diese Weise kann die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit ein den Hochfrequenzgenerator deaktivierendes Abschaltsignal in kürzestmöglicher Zeit generie- ren, wenn der Momentanwert des Stroms den von dem Effektivwert abgeleiteten Wert überschreitet.

Vorzugsweise weist die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit außerdem einen Eingang für ein Aktivierungssignal auf, mit dem die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit aktiviert beziehungsweise deaktiviert werden kann. Auf diese Weise ist beispielsweise eine zeitlich verzögerte Aktivierung der Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit möglich. Auch kann so vermieden werden, dass es in bestimmten Betriebsmodi zu einem fälschlichen Deaktivieren kommen kann, nämlich dann, wenn sich durch einen entsprechenden Betriebsmodus bedingt Strom- oder Spannungsspitzen ergeben, die gewollt sind. Daher ist es vorteilhaft, wenn die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit bei der Wahl solcher Betriebsmodi deaktiviert wird. Dies kann beispielsweise durch eine softwaregesteuerte zentrale Steuereinheit automatisch immer dann erfolgen, wenn ein Betriebsmodus angewählt oder eingeschaltet wird, der gewollte Strom- oder Spannungsspitzen mit sich bringt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante weist die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit einen weiteren Eingang auf, an dem ein Signal anliegt, welches den festen Betrag repräsentiert, durch den sich der von dem Effektivwert abgeleitete Wert von dem Effektivwert unterscheidet. Dieser Eingang für einen festen Betrag repräsentierendes Signal ist vorzugsweise ebenfalls mit einer weiteren Steuereinheit verbunden, beispielsweise mit der Steuereinheit, die auch eine zeitverzögerte Aktivierung der Spitzen- wertdetektions- und Steuereinheit bewirkt.

Diese weitere Steuereinheit ist vorzugsweise eine softwaregesteuerte zentrale Steuereinheit, die programmierbar ist und weniger zeitkritische Steuerungsaufgaben übernimmt.

Das Hochfrequenz-Chirurgiegerät weist in einer bevorzugten Ausführungsvariante zusätzlich eine Spannungssteuereinheit auf, die ausgangsseitig mit der Hochspannungs- Stromversorgungseinheit verbunden ist, und die eingangsseitig wenigstens indirekt mit der Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit verbunden ist. Diese Spannungssteuereinheit ist ausgebildet, ein Spannungssteuersignal für die Hochspannungs- Stromversorgungseinheit auszugeben. Eingangsseitig ist die Spannungssteuereinheit wenigstens indirekt mit dem Ausgang der Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit verbunden, um auf diese Weise das Ausgangssignal an der Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit empfangen zu können. Falls die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit ein den Hochfrequenzgenerator deaktivierendes Steuersignal ausgibt, kann dieses Steuersignal gleichzeitig bewirken, dass die Spannungssteuereinheit ein Spannungssteuer- Signal generiert, das eine Verringerung der von der Hochspannungs- Stromversorgungseinheit abgegebenen Ausgangsspannung bewirkt. Auf diese Weise kann beispielsweise ein sofortiger neuer Spannungsüberschlag vermieden werden, wenn der Hochfrequenzgenerator wieder aktiviert wird. Die Spannungssteuereinheit ist vorzugsweise als analoge Schaltung mit wenigstens einem weiteren Eingang realisiert, der mit einer Steuereinheit verbunden ist, die softwaregesteuert ist, also beispielsweise mit einer programmierbaren zentralen Steuereinheit des Hochfrequenz-Chirurgiegerätes. Auf diese Weise können die Vorteile einer programmierbaren Steuerung, z.B. für unterschiedliche chirurgische Anwendungen, mit den Vorteilen einer analogen Schaltung - z.B. schnelle Reaktion im Falle eines Lichtbogens - miteinander verbunden werden.

Der Strom-Effektivwertbildner enthält vorzugsweise wenigstens eine Einheit zum Bilden eines quadratischen Mittelwertes (rms).

Die Erfindung soll nun anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die Figuren näher erläutert werden. Die Figuren zeigen in:

Fig. 1 : ein schematisches Blockschaltbild eines erfindungsgemäßen Hochfrequenz-Chirurgiegerätes;

Fig. 2: ein erstes Diagramm zur Erläuterung der Funktionsweise des Hochfrequenz-Chirurgiegerätes beim Detektieren eines Funkenverschlags; und Fig. 3: ein zweites Diagramm zur Erläuterung der Funktionsweise des Hochfrequenz-Chirurgiegerätes nach dem Einschalten.

Das in Fig. 1 abgebildete Hochfrequenz-Chirurgiegerät 10 birgt einen Hochfrequenzgenerator 12, der von einer Hochspannungs-Stromversorgungseinheit 14 gespeist wird. Von dem Hochfrequenzgenerator 12 erzeugter hochfrequenter Wechselstrom kann über zwei Anschlüsse 16.1 und 16.2 an ein angeschlossenes Instrument 18 abgegeben werden. Das Instrument 18 stellt für den durch den Hochfrequenzgenerator 12 gespeisten HF- Hochspannungskreis eine Last dar. Der HF-Hochspannungskreis schließt den Hochfrequenzgenerator 12 und das Instrument 18 ein. Zum Erfassen des im Betrieb in dem HF-Hochspannungskreis fließenden Stroms ist ein Stromsensor 20 vorgesehen, und zum Erfassen der jeweils herrschenden Spannung ist ein Spannungssensor 22 vorgesehen. Die von dem Stromsensor 20 bzw. dem Spannungssensor 22 erfassten Werte werden über analoge Anpassungsschaltungen 46 jeweils einer RMS-Einheit 24 bzw. 26 zugeführt. Die RMS-Einheit 24 bildet einen Effektivwert des Stroms und die RMS-Einheit 26 einen Effektivwert der Spannung. Diese Effektivwerte werden jeweils einem Analog-Digital-Wandler 32 bzw. 34 zugeführt. Die von dem jeweiligen Digital-Wandler 32 bzw. 34 digitalisierten Strom- bzw. Spannungseffektivwerte werden einer softwaregesteuerten zentralen Steuereinheit 36 zugeführt. Neben der softwaregesteuerten zentralen Steuereinheit 36 sind außerdem zwei in Form von Hardware-Komponenten realisierte, jeweils wenigstens einen Komparator enthaltende Steuereinheiten, nämlich eine Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit 38 und eine Spannungssteuereinheit 40, vorgesehen.

Die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit 38 ist ausgangsseitig mit dem Hochfre- quenzgenerator 12 verbunden und kann ein Abschaltsignal für den Hochfrequenzgenerator 12 ausgeben.

Die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit 38 weist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine Spitzenstromdetektionseinheit 42 und eine Spitzenspannungsdetektionsein- heit 44 auf. Abweichend hiervon ist es auch möglich, dass die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit 38 nur entweder eine Spitzenstromdetektionseinheit oder eine Spitzen- spannungsdetektionseinheit aufweist.

Die Spitzenstromdetektionseinheit 42 und die Spitzenspannungsdetektionseinheit 44 sind grundsätzlich (d.h. abgesehen von Schaltungsdetails, die in der Figur nicht dargestellt sind) gleich aufgebaut. Sowohl die Spitzenstromdetektionseinheit 42 als auch die Spit- zenspannungsdetektionseinheit 44 weisen jeweils einen ersten Komparator 42.1 und 44.1 auf, dem jeweils über einen ersten Eingang (in diesem Falle dem jeweiligen invertierenden Eingang) der Effektivwert des Stroms bzw. der Spannung zugeführt wird. Dazu ist der erste (im Beispielsfall invertierende) Eingang des ersten Komparators 42.1 bzw. 44.1 mit einem Ausgang der RMS-Einheit 24 bzw. der RMS-Einheit 26 so verbunden, dass an dem ersten Eingang des ersten Komparators 42.1 bzw. 44.1 ein den jeweiligen Effektivwert des Stroms bzw. der Spannung in dem HF-Hochspannungskreis repräsentierendes Signal anliegt. Ein jeweiliger zweiter (im Ausführungsbeispiel nicht invertierender) Eingang des jeweiligen ersten Komparators 42.1 bzw. 44.1 ist jeweils mit dem Stromsensor 20 bzw. dem Spannungssensor 22 so verbunden, dass an dem zweiten Eingang ein den jeweiligen Momentanwert des Stroms bzw. der Spannung repräsentierendes Signal anliegt. Damit wird dem jeweiligen zweiten Eingang des jeweiligen ersten Komparators 42.1 bzw. 44.1 im Betrieb jeweils ein den Momentanwert des Stroms bzw. der Spannung repräsentierendes Signal zugeführt, sodass der jeweilige erste Komparator 42.1 bzw. 44.1 einen jeweiligen Momentanwert des Stroms bzw. der Spannung mit einem von dem entsprechenden Effektivwert abgeleiteten Wert des Stroms bzw. der Spannung vergleicht. Den beiden Eingängen sind jeweils analoge Anpassungsschaltungen 46 vorgeschaltet, die nötigenfalls für eine Strom- oder Spannungswandlung bzw. eine Impedanzanpassung sorgen.

Mittels der analogen Anpassungsschaltungen kann der jeweilige Effektivwert in Bezug auf die ihm zugrundeliegenden Momentanwerte erhöht werden und so zu einem von dem Strom- oder Spannungssensor im Betrieb erfassten hochfrequenten Wechselstrom abgeleiteten Wert werden. Eine derartige relative Vergrößerung des jeweiligen Effektivwertes gegenüber den ihm zugrundeliegenden Momentanwerten kann auch durch Dämpfen (d.h. Verringern der Amplitude) der Momentanwerte mittels entsprechender Anpassungsschaltungen 46 erfolgen.

Der Ausgang des jeweiligen ersten Komparators 42.1 bzw. 44.1 liefert den Spannungs- wert, der einer logischen 1 entspricht, wenn der Momentanwert des Stroms bzw. der Spannung den von dem entsprechenden Effektivwert abgeleiteten Wert übersteigt.

Die Spitzenstromdetektionseinheit 42 und die Spitzenspannungsdetektionseinheit 44 weisen darüber hinaus jeweils noch einen zweiten Komparator 42.2 und 44.2 auf, deren jeweiliger nicht invertierender Eingang genau wie der entsprechende Eingang des jewei- ligen ersten Komparators 42.1 bzw. 44.1 jeweils mit dem Stromsensor 20 bzw. dem Spannungssensor 22 so verbunden ist, dass an dem nicht invertierenden Eingang des jeweiligen zweiten Komparators 42.2 bzw. 44.2 ebenfalls ein einen jeweiligen Momentanwert des Stroms bzw. der Spannung repräsentierendes Signal anliegt. Damit wird auch dem jeweiligen nicht invertierenden Eingang des jeweiligen zweiten Komparators 42.2 bzw. 44.2 im Betrieb jeweils ein dem Momentanwert des Stroms bzw. der Spannung repräsentierendes Signal zugeführt. Der jeweilige invertierende Eingang des jeweiligen zweiten Komparators 42.2 bzw. 44.2 ist über einen Digital-Analog-Wandler 48 mit der softwaregesteuerten zentralen Steuereinheit 36 verbunden. Die softwaregesteuerte zentrale Steuereinheit 36 kann auf diese Weise einen Mindestwert für den Momentanwert des Stroms bzw. der Spannung vorge- ben, der überschritten werden muss, damit der jeweilige zweite Komparator 42.2 bzw.

44.2 ein einer logischen 1 entsprechendes Ausgangssignal liefert.

Die beiden Ausgangssignale des jeweiligen ersten Komparators 42.1 bzw. 44.1 und des jeweiligen zweiten Komparators 42.2 bzw. 44.2 werden jeweils einem Und-Glied 42.3 bzw. 44.3 zugeführt. Das jeweilige Und-Glied 42.3 bzw. 44.3 liefert an seinem Ausgang nur dann eine logische 1 repräsentierendes Signal, wenn beide Komparatoren der Spit- zenstromdetektionseinheit 42 bzw. der Spitzenspannungsdetektionseinheit 44 jeweils eine logische 1 repräsentierendes Ausgangssignal liefern. Dies ist dann der Fall, wenn der jeweilige Momentanwert des Stroms bzw. der Spannung sowohl einen jeweiligen von der softwaregesteuerten zentralen Steuereinheit 36 vorgegebenen Mindestwert des Stroms bzw. der Spannung überschreitet als auch den jeweiligen Effektivwert des Stroms oder der Spannung. Im Ergebnis bedeutet dies, dass sowohl die Spitzenstromdetektions- einheit 42 als auch die Spitzenspannungsdetektionseinheit 44 nur dann ein einer logischen 1 entsprechendes Ausgangssignal liefern, wenn der den Hochfrequenzgenerator 12 und das Instrument 18 einschließende HF-Hochspannungskreis soweit eingeschwun- gen ist, dass der Momentanwert des Stroms oder der Spannung in jedem Falle den von der softwaregesteuerten zentralen Steuereinheit 36 vorgegebenen Mindestwert überschreiten.

Die beiden Und-Glieder 42.3 bzw. 44.3 weisen jeweils einen Aktivierungseingang auf, über den die Und-Glieder 42.3 bzw. 44.3 von der softwaregesteuerten zentralen Steuer- einheit 36 aktiviert werden können. Der jeweilige Aktivierungseingang der Und-Glieder

42.3 und 44.3 ist somit ebenfalls mit der softwaregesteuerten zentralen Steuereinheit 36 verbunden und ausgebildet, von dieser ein Enable-Signal zu empfangen, um dadurch aktiviert zu werden. Bleibt ein derartiges Enable-Signal aus, ist die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit 38 nicht aktiviert. Die Ausgangssignale der Spitzenstromdetektionseinheit 42 und der Spitzenspannungs- detektionseinheit 44 (also jeweils eine logische„1 " oder logische„0" repräsentierende Signale) werden einem Oder-Glied 50 der Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit 38 zugeführt, sodass die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit 38 immer dann ein eine logische 1 repräsentierendes Ausgangssignal liefert, wenn die beiden Und-Glieder 42.3 und 44.3 jeweils durch ein entsprechendes Enable-Signal der softwaregesteuerten zentralen Steuereinheit 36 aktiviert sind und außerdem der Momentanwert des Stroms oder der Momentanwert der Spannung sowohl den jeweils durch die softwaregesteuerte zentrale Steuereinheit 36 vorgegebenen jeweiligen Mindestwert überschreitet als auch den jeweiligen Effektivwert des Stroms oder der Spannung. Das Ausgangssignal der Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit 38 wird einerseits der softwaregesteuerten zentralen Steuereinheit 36 zugeführt und andererseits als Abschaltsignal dem Hochfrequenzgenerator 12. Dies bedeutet, dass der Hochfrequenzgenerator 12 keine Ansteue- rungsimpulse mehr erhält, wenn der Ausgang der Spitzenwertdetektions- und Steuerein- heit 38 ein eine logische 1 repräsentierendes Signal liefert. Damit kann der Hochfrequenzgenerator 12 in kürzester Zeit deaktiviert werden.

Wie in Fig. 2 noch näher illustriert, erzeugt die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit 38 somit dann ein Abschaltsignal und gibt dieses an den Hochfrequenzgenerator 12 aus, wenn ein Momentanwert des den Effektivwert des Stroms sowie den jeweiligen von der softwaregesteuerten zentralen Steuereinheit 36 vorgegebenen Mindestwert überschreitet. Das Abschaltsignal bewirkt, dass eine Abgabe von Ansteuerungsimpulsen an den Hochfrequenzgenerator 12 unterbleibt, so dass dieser im Ergebnis keinen hochfrequenten Wechselstrom mehr abgibt.

Figur 2 zeigt in einer durchgezogenen Linie den Momentanwert des (Wechsel-) Stroms oder der (Wechsel-) Spannung in dem HF-Hochspannungskreis. Ein diesen Momentanwert repräsentierendes Signal liegt an den nicht-invertierenden Eingängen der Kompara- toren 42.1 , 44.1 , 42.2 und 44.2 an. Eine strichpunktierte Linie repräsentiert den von der softwaregesteuerten zentralen Steuereinheit 36 vorgegebenen Mindestwert, der am jeweiligen invertierenden Eingang des entsprechenden zweiten Komparators 42.4 bzw. 44.2 anliegt. Eine punktierte Line repräsentiert den Effektivwert des Stroms oder der Spannung in dem HF-Hochspannungskreis. Eine gestrichelte Line deutet den um einen festen Betrag erhöhten Effektivwert des Stroms oder der Spannung in dem HF- Hochspannungskreis, und damit einen von dem Strom- oder Spannungssensor im Betrieb erfassten hochfrequenten Wechselstrom abgeleiteten Wert, so wie er dem invertie- renden Eingang des entsprechenden ersten Komparators 42.1 bzw. 44.1 zugeführt wird.

Da der vom Effektivwert abgeleitete Wert so gewählt ist, dass der Momentanwert bei einen gewollten Veränderung der abgegebenen Leistung den vom Effektivwert abgeleiteten Wert noch nicht überschreitet, ein Leistungsanstieg möglich, wie Figur 2 zeigt. Erst wenn es zu einem plötzlichen und starken Anstieg wie z.B. im Falle eines Funkenüber- schlags kommt, überschreitet der Momentanwert den vom Effektivwert abgeleiteten Wert und die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit 38 spricht an; siehe Figur 2 bei„SP".

Da der Vergleich des jeweiligen Momentanwertes des Stroms mit dem Effektivwert des Stroms mittels eines Komparators der Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit 38 erfolgt, wird das Abschaltsignal gegebenenfalls sehr schnell erzeugt und ein Abschalten der Ansteuerungsimpulse für den Hochfrequenzgenerator 12 kann innerhalb weniger με, beispielsweise innerhalb von 5 [is, nach Auftreten einer Stromspitze beispielsweise infolge eines Funkenüberschlags, erfolgen.

Das Abschaltsignal wird nicht nur dem Hochfrequenzgenerator 12 zugeführt, sondern außerdem der Spannungssteuereinheit 40, die ebenfalls als Hardwaresteuerung ausgeführt ist. Die Spannungssteuereinheit 40 erzeugt als Ausgangssignal ein Steuersignal für die Hochspannungs-Stromversorgungseinheit 14. Eingangswerte der Spannungssteuereinheit 40 sind neben dem Abschaltsignal von der Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit 38 auch ein von der zentralen Steuereinheit 36 generierter Referenzwert. Da die zentrale Steuereinheit softwaregesteuert ist, wird der von der zentralen Steuereinheit 36 erzeugte Referenzwert mittels jeweils des Digital-Analog-Wandlers 48 in einen analogen Referenzwert gewandelt.

Indem der Spannungssteuereinheit 40 auch das Abschaltsignal der Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit 38 zugeführt wird, kann die Spannungssteuereinheit 40 im Falle eines Funkenüberschlags ein Steuersignal erzeugen, das zu einer Verringerung der Ausgangsspannung der Hochspannungs-Stromversorgungseinheit 14 führt. Da dies auf rein analogem Wege erfolgt, erfolgt die Spannungsregelung im Falle eines Funkenüberschlags ebenfalls sehr schnell. Ansonsten erfolgt die Spannungsregelung über die softwaregesteuerte zentrale Steuereinheit 36 und die von dieser generierten Strom- bzw. Spannungswerte.

Die Spannungssteuereinheit 40 kann als Und-Glied oder als Oder-Glied oder auch als Monoflop ausgebildet sein.

Figur 3 zeigt, dass die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit 38 dann anspricht, wenn der jeweilige Momentanwert sowohl den vom Effektivwert abgeleiteten Wert (gestrichelte Linie) als auch den vorgegeben Mindestwert (strichpunktierte Line) überschreitet. Damit wird verhindert, dass die Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit 38 nicht schon dann anspricht, wenn der Momentanwert den vom Effektivwert abgeleiteten Wert unmittelbar nach dem Einschalten des Hochfrequenzgenerator 12 allein deshalb überschreitet, weil sich der HF-Hochspannungskreis gerade erst einschwingt und der Effektivwert erst langsam der beim Einschwingen schnell ansteigenden Maximal-Amplitude des Momentanwertes folgt.

Bezugszeichenliste

10 Hochfrequenz-Chirurgiegerät

12 Hochfrequenzgenerator

14 Hochspannungs-Stromversorgungseinheit 16.1 und 16.2 Anschlüsse

18 Instrument

20 Stromsensor

22 Spannungssensor

24 Strom-RMS-Einheit.

26 Spannungs-RMS-Einheit

32, 34 Analog-Digital-Wandler

36 zentrale Steuereinheit

38 Spitzenwertdetektions- und Steuereinheit

40 Spannungssteuereinheit

42 Spitzenstromdetektions- und Steuereinheit

44 Spitzenspannungsdetektions- und Steuereinheit

42.1 , 42.2, 44.1 , 44.2 Komparator

42.3, 44.3 Und-Glied

46 Anpassungsschaltung

48 Digital-Analog-Wandler

50 Oder-Glied