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Title:
HIGH-PRESSURE CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/124132
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a high-pressure cleaning device, comprising: a pump unit (33) that can be driven by motor, comprising a pump input (36), a connection element (40) for connecting a supply line for fluid to be pressurised by means of the pump unit (33), and a fluid filter (56) arranged in the flow direction of the supplied fluid between the connection element (40) and the pump inlet (36). In order to provide such a high-pressure cleaning device which enables reliable operation, according the invention proposes that the high-pressure cleaning device (10; 70; 80) comprises a fluid line (53) connected to the fluid filter (56) to form a fluid filter-fluid line combination (50) having a first end (51) connected to the connection element (40) and a second end (52) connected to the pump inlet (36), and that the connection element (40) is fixed on a holding part (44) comprised by a frame (12) on the high-pressure cleaning device (10; 70; 80) or fastened thereto.

Inventors:
KRAUTER RONALD (DE)
SCHMIDGALL THOMAS (DE)
KOEPPEN PATRIK (DE)
HEINRICH FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/051883
Publication Date:
August 29, 2013
Filing Date:
January 31, 2013
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER GMBH & CO KG ALFRED (DE)
International Classes:
F04B17/03; B08B3/02; F04B17/06; F04B53/20
Foreign References:
DE19601485A11997-07-24
CH696692A52007-09-28
DE29907599U11999-08-05
DE9422192U11998-11-19
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte (DE)
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Claims:
PAT E N TA N S P R Ü C H E

Hochdruckreinigungsgerät, umfassend ein motorisch antreibbares Pumpaggregat (33) mit einem Pumpeneingang (36), ein Anschlusselement (40) zum Anschließen einer Zuführleitung für mittels des Pumpaggregates (33) unter Druck zu setzende Flüssigkeit sowie einen in Strömungsrichtung der zugeführten Flüssigkeit zwischen dem Anschlusselement (40) und dem Pumpeneingang (36) angeordneten Fluidfilter (56), d a d u rch g e ke n n ze i ch n et, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10; 70; 80) eine an den Fluidfilter (56) angeschlossene Fluidleitung (53) zur Ausbildung einer Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination (50) umfasst, die ein erstes, an das Anschlusselement (40) angeschlossenes Ende (51) sowie ein zweites, an den Pumpeneingang (36) angeschlossenes Ende (52) aufweist, und dass das Anschlusselement (40) an einem von einem Rahmen (12) des Hochdruckreinigungsgerätes (10; 70; 80) umfassten oder daran festgelegten Halteteil (44) festgelegt ist.

Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidleitung (53) zumindest abschnittsweise als flexible

Schlauchleitung (54) ausgebildet ist.

Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidfilter (56) und die Fluidleitung (53) lösbar aneinander angeschlossen sind .

Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (51) der Fluidfilter-Fluid- leitung-Kombination (50) lösbar an das Anschlusselement (40) angeschlossen ist.

5. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende (52) der Fluidfilter-Fluid- leitung-Kombination (50) lösbar an den Pumpeneingang (36) angeschlossen ist.

6. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidleitung (53) das erste Ende (51) der Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination (50) ausbildet und an das Anschlusselement (40) angeschlossen ist und dass der Fiuidfiiter (56) das zweite Ende (52) der Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination (50) ausbildet und an den Pumpeneingang (36) angeschlossen ist.

7. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Fiuidfiiter (56) das erste Ende (51) der Fluid- filter-Fluidleitung-Kombination (50) ausbildet und an das Anschlusselement (40) angeschlossen ist und dass die Fluidleitung (53) das zweite Ende (52) der Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination (50) ausbildet und an den Pumpeneingang (36) angeschlossen ist.

8. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, 5 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Fiuidfiiter (56) unlösbar am Anschlusselement (40) angeschlossen ist und das Anschlusselement (40) einen einstückig mit einem Gehäuse (57) des Fluidfilters (56) gebildeten Fluid- leitungsabschnitt (42) aufweist.

9. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (44) plattenförmig ausgestaltet ist und eine vom Anschlusselement (40) durchgriffene Durchgangsöffnung (47) aufweist, deren Rand einen Anlageflansch für das Anschlusselement (40) ausbildet.

10. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12) ein Rohrrahmen (12) ist und dass das Halteteil (44) an einem Rohr (28) des Rohrrahmens (12) festgelegt ist.

11. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (44), bezogen auf eine Längsrichtung (19) des Hochdruckreinigungsgerätes (10; 70; 80), an einer Rückseite (14) des Hochdruckreinigungsgerätes (10; 70; 80) angeordnet ist und dass das Hochdruckreinigungsgerät (10; 70; 80) eine Rückwand (48) umfasst, die das Halteteil (44) an der Rückseite (14) überdeckt und eine vom Anschlusselement (40) kontaktfrei oder im Wesentlichen kontaktfrei durchgriffene Aussparung (49) bildet.

12. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10; 70; 80) eine das Pumpaggregat (33) und einen Motor (32) zu dessen Antrieb aufweisende Motorpumpeneinheit (31) umfasst, wobei, bezogen auf eine Längsrichtung (19) des Hochdruckreinigungsgerätes (10; 70; 80), das Pumpaggregat (33) vor dem Motor (32) angeordnet ist und wobei, bezogen auf eine Querrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes (10; 70; 80), die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination (50) seitlich neben dem Motor (32) angeordnet ist.

13. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10; 70; 80) ein untenseitig am Rahmen (12) festgelegtes plattenförmiges Tragteil (30) aufweist, auf dem die Motorpumpeneinheit (31) festgelegt ist und oberhalb dessen die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination (50) angeordnet ist.

14. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination (50), bezogen auf eine Längsrichtung (19) und eine Querrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes (10; 70; 80), relativ zu seitlichen Begrenzungen des Rahmens (12) beabstandet ist.

15. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10; 70; 80) eine Haube (58) umfasst, die die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombina- tion (50) in einer Schließstellung überdeckt.

16. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der die Schließstellung einnehmenden Haube (58) und dem Rahmen (12) eine Eingriffsöffnung (62) für einen Benutzer gebildet ist zum Zugriff auf den Fluidfilter (56).

17. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidfilter (56) auch bei die Schließstellung einnehmender Haube (58) von außen sichtbar ist.

18. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidfilter (56) ein transparentes Filtergehäuse (57) umfasst.

Description:
HOCHDRUCKREINIGUNGSGERÄT

Die Erfindung betrifft ein Hochdruckreinigungsgerät, umfassend ein motorisch antreibbares Pumpaggregat mit einem Pumpeneingang, ein Anschlusselement zum Anschließen einer Zuführleitung für mittels des Pumpaggregates unter Druck zu setzende Flüssigkeit sowie einen in Strömungsrichtung der zugeführten Flüssigkeit zwischen dem Anschlusselement und dem Pumpeneingang angeordneten Fluidfilter.

Eine Zuführleitung, beispielsweise ein Zuführschlauch, kann an das Anschlusselement eines derartigen Hochdruckreinigungsgerätes angeschlossen werden, um diesem unter Druck zu setzende Flüssigkeit wie insbesondere Wasser zuzuführen. Mit dem Fluidfilter können von der Flüssigkeit mitgeführte Schmutzpartikel vor dem Pumpeneingang herausgefiltert werden und dadurch die Gefahr einer möglichen Beschädigung der Pumpe durch eintretende Schmutzpartikel verringert werden. Typischerweise handelt es sich bei dem Fluidfilter um ein Fluidfeinfilter zum Filtern selbst kleiner Schmutzpartikel. Das Hochdruckreinigungsgerät kann am Pumpeneingang ein weiteres Filterelement aufweisen, zum Beispiel in Gestalt eines Siebeinsatzes.

Es sind gattungsgemäße Hochdruckreinigungsgeräte bekannt, bei denen der Fluidfilter unmittelbar auf den Pumpeneingang aufgeschraubt wird, und dessen Filtergehäuse auf der dem Pumpeneingang abgewandten Seite das Anschlusselement für die Zuführleitung ausbildet. Das Anschlusselement umfasst zum Beispiel ein Gewinde, auf das ein Zuführschlauch aufgeschraubt werden kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Hochdruckreinigungsgerät der eingangs genannten Art bereitzustellen, das einen zuverlässigeren Betrieb ermöglicht. Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerät erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Hochdruckreinigungsgerät eine an den Fluidfilter angeschlossene Fluidleitung zur Ausbildung einer Fluidfilter- Fluidleitung-Kombination umfasst, die ein erstes, an das Anschlusselement angeschlossenes Ende sowie ein zweites, an den Pumpeneingang angeschlossenes Ende aufweist, und dass das Anschlusselement an einem von einem Rahmen des Hochdruckreinigungsgerätes umfassten oder daran festgelegten Halteteil festgelegt ist.

Beim erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerät ist, bezogen auf die Strömungsrichtung der zugeführten Flüssigkeit, eine Fluidfilter-Fluidleitung- Kombination zwischen dem Anschlusselement und dem Pumpeneingang angeordnet. Das Anschlusselement ist an einem Halteteil festgelegt, das von einem Rahmen des Hochdruckreinigungsgerätes umfasst wird oder an diesem festgelegt ist. Eine Kraft, die an einer an das Anschlusselement angeschlossenen Zuführleitung angreift, kann von der Zuführleitung an das Anschlusselement, von diesem an das Halteteil und von diesem an den Rahmen abgeleitet werden. Infolgedessen wird eine an der Zuführleitung angreifende Kraft, anders als bei dem eingangs beschriebenen Hochdruckreinigungsgerät, nicht unmittelbar auf den Fluidfilter übertragen. Die Wahrscheinlichkeit einer Beschädigung des Flu- idfilters durch am Anschlusselement angreifende Kräfte ist dadurch beim erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerät geringer als bei dem eingangs beschriebenen Hochdruckreinigungsgerät. Dadurch ist das Hochdruckreinigungsgerät besser gegen Ausfall gesichert, und ein zuverlässigerer Betrieb des Hochdruckreinigungsgerätes wird ermöglicht. Das zusätzliche Vorsehen der Fluidleitung ermöglicht es, den Fluidfilter zwischen dem Anschlusselement und dem Pumpeneingang unter geringere mechanische Spannung zu setzen, als dies bei der starren Verbindung des Anschlusselementes und des Pumpeneingangs über das Filtergehäuse bei dem eingangs beschriebenen Hochdruckreinigungsgerät der Fall ist. In Strömungsrichtung der Flüssigkeit auftretende Kräfte können von der Fluidleitung aufgenommen und der Fluidfilter dadurch zugentlastet werden. Auch dies verringert die Gefahr einer Beschädigung des Fluidfilters und ermöglicht dadurch einen zuverlässigeren Betrieb des Hochdruckreinigungsgerätes.

Die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination weist günstigerweise außer der einen Fluidleitung keine weitere Fluidleitung auf, so dass die vorstehend erwähnten Vorteile unter konstruktiv einfacher Ausgestaltung erzielt werden können.

Vorzugsweise ist die Fluidleitung zumindest abschnittsweise als flexible

Schlauchleitung ausgebildet. Die Schlauchleitung kann unter Verformung mögliche mechanische Verspannungen zwischen dem Anschusselement und dem Pumpeneingang ausgleichen. Zu diesem Zweck ist es vorteilhaft, wenn die Länge der Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination größer ist als der Abstand des Anschlusselementes und des Pumpeneingangs voneinander.

Das Vorsehen einer flexiblen Schlauchleitung ist insbesondere auch dann günstig, wenn der Fluidfilter und die Fluidleitung lösbar aneinander angeschlossen sind. Durch die lösbare Verbindung zwischen dem Fluidfilter und der Fluidleitung kann zum Beispiel auf ein Filterelement des Fluidfilters zugegriffen werden, um dieses auszutauschen und/oder zu reinigen. Das Lösen und das Verbinden der Fluidleitung und des Fluidfilters voneinander bzw. miteinander ist auf einfachere Weise durchführbar, wenn die Fluidleitung zumindest abschnittsweise eine flexible Schlauchleitung ist.

Vorteilhafterweise ist das erste Ende der Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination lösbar an das Anschlusselement angeschlossen, so dass es bei Bedarf von diesem gelöst werden kann. Die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination ist insbesondere manuell und werkzeuglos vom Anschlusselement lösbar und an dieses anschließbar.

In entsprechender Weise ist es günstig, wenn das zweite Ende der Fluidfilter- Fluidleitung-Kombination lösbar an den Pumpeneingang angeschlossen ist, um bei Bedarf von diesem gelöst zu werden. Als günstig erweist es sich, wenn die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination manuell und werkzeuglos vom Pumpeneingang lösbar und an dieses anschließbar ist.

Beispielsweise ist das erste Ende durch Verschraubung mit dem Anschlusselement verbunden und/oder das zweite Ende durch Verschraubung mit dem Pumpeneingang verbunden. Auch eine Steckverbindung oder eine Klemmverbindung kann vorgesehen sein.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn die Fluidleitung das erste Ende der Fluid- filter-Fluidleitung-Kombination ausbildet und an das Anschlusselement angeschlossen ist und wenn der Fluidfilter das zweite Ende der Fluidfilter-Fluidlei- tung-Kombination ausbildet und an den Pumpeneingang angeschlossen ist. Dadurch kann eine wirkungsvolle Entkopplung des Fluidfilters gegenüber Kräften erfolgen, die am Anschlusselement angreifen. Günstig ist es dabei, wenn die Fluidleitung, wie vorstehend erwähnt, zumindest abschnittweise als flexible Schlauchleitung ausgebildet ist.

Die Fluidleitung kann auch am ersten Ende und der Fluidfilter am zweiten Ende angeordnet sein.

Bei einer andersartigen vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes erweist es sich als günstig, wenn der Fluidfilter das erste Ende der Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination ausbildet und an das Anschlusselement angeschlossen ist und wenn die Fluidleitung das zweite Ende der Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination ausbildet und an den Pumpeneingang angeschlossen ist.

Der Fluidfilter kann auch am ersten Ende und die Fluidleitung am zweiten Ende angeordnet sein.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes ist es von Vorteil, wenn der Fluidfilter unlösbar am Anschlusselement angeschlossen ist und das Anschlusselement einen ein- stückig mit einem Gehäuse des Fluidfilters gebildeten Fluidleitungsabschnitt aufweist. Bei dieser Ausführungsform kann die Fluidleitung das zweite Ende der Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination ausbilden und an den Pumpeneingang angeschlossen sein.

Vorzugsweise ist das Halteteil plattenförmig ausgestaltet und weist eine vom Anschlusselement durchgriffene Durchgangsöffnung auf, deren Rand einen Anlageflansch für das Anschlusselement ausbildet. Das Anschlusselement kann beispielsweise Stützelemente aufweisen, über die es sich flanschartig am plat- tenförmigen Halteteil abstützen kann. Am Anschlusselement auftretende Kräfte können dadurch wirkungsvoll an das Halteteil abgeleitet werden. Außerdem durchgreift das Anschlusselement das Halteteil. Dadurch können die Fluidfilter- Fluidleitung-Kombination und derjenige Abschnitt des Anschlusselementes, an dem die Zuführleitung anschließbar ist, zu unterschiedlichen Seiten des Halteteils angeordnet werden . Das plattenförmige Halteteil kann dadurch die Fluid- filter-Fluidleitung-Kombination schützend überdecken und dem unmittelbaren Zugriff eines Benutzers von der Seite des Anschlusselementes entziehen.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn der Rahmen ein Rohrrahmen ist und wenn das Halteteil an einem Rohr des Rohrrahmens festgelegt ist. Durch den Rohrrahmen kann dem Hochdruckreinigungsgerät eine robuste Konstruktion verliehen werden. Das insbesondere plattenförmige Halteteil ist beispielsweise stoffschlüssig mit dem Rohrrahmen verbunden, beispielsweise durch Verschweißen.

Günstig ist es, wenn das Halteteil, bezogen auf eine Längsrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes, an einer Rückseite des Hochdruckreinigungsgerätes angeordnet ist und wenn das Hochdruckreinigungsgerät eine Rückwand um- fasst, die das Halteteil an der Rückseite überdeckt und eine vom Anschlusselement kontaktfrei oder im Wesentlichen kontaktfrei durchgriffene Aussparung bildet. Die Rückwand kann eine Schutzwand für das Halteteil, die Fluid- filter-Fluidleitung-Kombination und beispielsweise für eine Motorpumpeneinheit des Hochdruckreinigungsgerätes ausbilden. Sie bildet eine Aussparung, günstigerweise in Form einer Durchbrechung, durch welche hindurch das Anschlusselement kontaktfrei oder im Wesentlichen kontaktfrei hindurchgeführt ist. Eine am Anschlusselement angreifende Kraft wird dadurch nicht an die Rückwand abgeleitet, sondern an das Halteteil . Die Rückwand ist dadurch vor Beschädigungen geschützt.

Positions- und Orientierungsangaben wie beispielsweise "vorne", "hinten", "oben", "unten", "horizontal", "vertikal" oder dergleichen sind vorliegend als auf eine Betriebsstellung des Hochdruckreinigungsgerätes bezogen aufzufassen, in der dieses auf einer horizontalen Aufstellfläche positioniert ist. "Längsrichtung" bezieht sich vorliegend auf eine Längs- oder Hauptbewegungsrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes, wenn dieses ein bewegliches Hochdruckreinigungsgerät ist. Bei einem stationären Hochdruckreinigungsgerät ist "Längsrichtung" als auf die Orientierung einer Motorpumpeneinheit bezogen aufzufassen, die, wie nachfolgend erläutert, in Längsrichtung orientiert sein kann und bei der das Pumpaggregat in Längsrichtung vor dem Motor positioniert ist.

Bevorzugt umfasst das Hochdruckreinigungsgerät eine das Pumpaggregat und einen Motor zu dessen Antrieb aufweisende Motorpumpeneinheit, wobei, bezogen auf eine Längsrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes, das Pumpaggregat vor dem Motor und der Motor vorzugsweise vor dem Halteteil angeordnet ist und wobei, bezogen auf eine Querrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes, die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination seitlich neben dem Motor angeordnet ist. Dies ermöglicht es, dem Hochdruckreinigungsgerät eine kompakte Konstruktion zu verleihen. Die in Längsrichtung orientierte Motorpumpeneinheit weist beispielsweise an dem dem Pumpaggregat abgewandten Ende eine Motorkühleinrichtung auf. Die Motorkühleinrichtung ist zum Beispiel als den Motor übergreifende Lüfterhaube ausgebildet, die seitlich neben dem Halteteil angeordnet sein kann, um das Ansaugen von Motorkühlluft neben dem Halteteil zu ermöglichen. Das am Halteteil festgelegte Anschlusselement ist über die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination seitlich neben dem Motor mit dem Pumpaggregat fluidwirksam verbunden. Vorzugsweise weist das Hochdruckreinigungsgerät ein untenseitig am Rahmen festgelegtes plattenförmiges Tragteil auf, auf dem die Motorpumpeneinheit festgelegt ist und oberhalb dessen die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination angeordnet ist. Dies gibt die Möglichkeit, die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination von unten mit dem Tragteil abzudecken und dadurch zu schützen.

Von Vorteil ist es, wenn die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination, bezogen auf eine Längsrichtung und eine Querrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes, relativ zu seitlichen Begrenzungen des Rahmens beabstandet ist. Die Fluid- filter-Fluidleitung-Kombination ist dadurch von seitlichen Begrenzungen des Rahmens in Richtung einer Mitte oder des Inneren des Hochdruckreinigungsgerätes versetzt angeordnet. Der Rahmen schützt die Fluidfilter-Fluidleitung- Kombination, wobei insbesondere sichergestellt werden kann, dass die Fluid- filter-Fluidleitung-Kombination nicht seitlich über eine äußere Begrenzung des Rahmens hinaus ragt und auf diese Weise besser geschützt ist.

Bevorzugt umfasst das Hochdruckreinigungsgerät eine Haube, die die Fluidfil- ter-Fluidleitung-Kombination in einer Schließstellung überdeckt. Dadurch kann die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination obenseitig überdeckt und geschützt werden. Die Haube kann auch weitere Komponenten des Hochdruckreinigungsgerätes überdecken, insbesondere die vorstehend erwähnte Motorpumpeneinheit.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn zwischen der die Schließstellung einnehmenden Haube und dem Rahmen eine Eingriffsöffnung für einen Benutzer gebildet ist zum Zugriff auf den Fluidfilter. Beispielsweise kann die Haube eine Materialausnehmung oder Materialeinsparung untenseitig oder seitlich aufweisen, so dass zwischen einem unteren Rand der Haube und dem Rahmen ein Zwischenraum verbleibt. Der Zwischenraum kann die Eingriffsöffnung definieren, durch die hindurch der Benutzer auf den Fluidfilter zugreifen kann. Ist der Fluidfilter, wie vorstehend erwähnt, lösbar mit der Fluidleitung einerseits und dem Pumpeneingang bzw. dem Anschlusselement andererseits verbunden, ist dadurch die Möglichkeit gegeben, dass der Benutzer den Fluidfilter selbst bei geschlossener Haube zum Austausch oder zur Reinigung demontieren kann. In entsprechender Weise kann der Benutzer den Fluidfilter selbst bei geschlossener Haube montieren.

Bevorzugt ist der Fluidfilter auch bei die Schließstellung einnehmender Haube von außen sichtbar. Beispielsweise kann der Fluidfilter durch die vorstehend erwähnte Eingriffsöffnung von außerhalb des Hochdruckreinigungsgerätes gesehen werden. Es kann auch vorgesehen sein, dass im Rahmen und/oder in der Haube mindestens eine gesonderte Sichtöffnung vorhanden ist, durch die ein Benutzer den Fluidfilter erkennen kann.

Günstig ist es, wenn der Fluidfilter ein transparentes Filtergehäuse umfasst, speziell bei der zuletzt erwähnten vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes. Dies erlaubt es einem Benutzer, den Zustand des Fluidfilters selbst bei geschlossener Haube zu erkennen und festzustellen, ob der Fluidfilter gewechselt oder gereinigt werden sollte. Dies erleichtert die Wartung und damit die Handhabung des Hochdruckreinigungsgerätes.

Das Hochdruckreinigungsgerät ist günstigerweise ein bewegliches Hochdruckreinigungsgerät und umfasst ein Paar von um eine gemeinsame Drehachse drehbaren Laufrädern. Darüber hinaus kann das Hochdruckreinigungsgerät weitere Räder und/oder Rollen aufweisen, beispielsweise eine schwenkbare Lenkrolle.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung . Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer ersten bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungs- gerätes schräg von vorne, das eine eine Schließstellung einnehmende Haube aufweist;

Figur 2 : eine teilweise Seitenansicht des Hochdruckreinigungsgerätes aus Figur 1 ohne Haube, teilweise in Schnittdarstellung;

Figur 3 : eine abschnittsweise Rückansicht des Hochdruckreinigungsgerätes aus Figur 1 unter Ausblendung der Haube und einer Rückwand in Richtung des Pfeiles "3" in Figur 2;

Figur 4: eine Seitenansicht einer zweiten bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes in einer der Figur 2 entsprechenden Darstellung und

Figur 5 : eine Seitenansicht einer dritten bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes in einer der Figur 2 entsprechenden Darstellung .

Figur 1 zeigt in perspektivischer Ansicht schräg von vorne eine bevorzugte Ausführungsform eines insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegten Hochdruckreinigungsgerätes, das als sogenanntes "Rohrrahmen-Gerät" ausgestaltet ist, welches als tragende Struktur einen Rohrrahmen 12 umfasst. Als Rohrrahmen-Gerät ist das Hochdruckreinigungsgerät 10 robust ausgestaltet und für einen arbeits- und zeitintensiven Einsatz in Bereichen mit typischerweise mittlerer bis höherer Verschmutzung vorgesehen.

Das Hochdruckreinigungsgerät 10 weist eine Rückseite 14, eine Vorderseite 15, eine linke Seite 16 und eine rechte Seite 17 auf, wobei Positions- und Orientierungsangaben wie zum Beispiel "hinten", "vorne", "oben", "unten", "horizontal", "vertikal" oder dergleichen vorliegend als auf eine Betriebsstellung des Hochdruckreinigungsgerätes 10 auf einer horizontalen Aufstellfläche 18 (Figur 2) bezogen aufzufassen sind . Weiter sind derartige Positions- und Orien- tierungsangaben in Bezug auf eine durch einen Pfeil 19 symbolisierte Längsrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes 10 bezogen aufzufassen.

Die Längsrichtung 19 entspricht einer Hauptbewegungsrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes 10, welches beweglich ausgestaltet ist und zu diesem Zweck ein Paar von um eine gemeinsame Drehachse 20 drehbaren Laufrädern umfasst (nur ein linkes Laufrad 21 ist gezeigt). Die Laufräder sind am Rohrrahmen 12 an der Rückseite 14 angeordnet. Mittels einer Handhabe in Gestalt eines Griffbügels 24 an der Rückseite 14 kann das Hochdruckreinigungsgerät 10 um Auflagepunkte der Laufräder auf der Aufstellfläche 18 gekippt werden. Dies ermöglicht es, das Hochdruckreinigungsgerät 10 schiebend in Längsrichtung 19 zu bewegen, wobei jedoch auch ein Ziehen des Hochdruckreinigungsgerätes 10 möglich ist.

Der Rohrrahmen 12 ist aus einstückig miteinander verbundenen Rohren gebildet und weist einen linken Rohrrahmenabschnitt 24 und einen diesem in Querrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes 10 gegenüberliegenden, teilweise dargestellten rechten Rohrrahmenabschnitt 25 auf, die an der Vorderseite 15 über einen vorderen Rohrrahmenabschnitt 26 miteinander verbunden sind. Die Rohrrahmenabschnitte 24 und 25 weisen ein Horizontalrohr 27 bzw. ein diesem gegenüberliegendes, in der Zeichnung nicht dargestelltes Horizontalrohr auf. Statt der Horizontalrohre könnten auch relativ zur Horizontalen geneigte Rohre vorhanden sein. Weiter weisen die Rohrrahmenabschnitte 24 und 25 Vertikalrohre 28 bzw. 29 auf. Statt der Vertikalrohre 28 und 29 könnten auch relativ zur Vertikalen geneigte Rohre vorhanden sein. Obenseitig sind die Vertikalrohre 28 und 29 über den im Wesentlichen U-förmigen Griffbügel 23 miteinander verbunden.

Untenseitig am Hochdruckreinigungsgerät 10 ist das Horizontalrohr 27 mit dem nicht gezeigten Horizontalrohr verbunden, wobei die Verbindung mittels eines Tragteils 30 erfolgt. Das Tragteil 30 ist plattenförmig ausgestaltet und erstreckt sich in Längsrichtung 19 ungefähr über die Hälfte des Hochdruckreinigungsgerätes 10 bis zur Rückseite 14. Das Hochdruckreinigungsgerät 10 umfasst eine Motorpumpeneinheit 31, die in Längsrichtung 19 ausgerichtet ist und einen Motor 32 und ein Pumpaggregat 33 aufweist. Das Pumpaggregat ist in Längsrichtung 19 vor dem Motor 32 angeordnet und zur Erzielung einer kompakten Bauform an diesen angeflanscht. Vorliegend ist das Pumpaggregat 33 als Kurbelwellenpumpe ausgestaltet, es könnte sich jedoch auch um eine Taumelscheibenpumpe handeln.

An dem dem Pumpaggregat 33 abgewandten Ende weist die Motorpumpeneinheit 31 eine Motorkühleinrichtung in Gestalt einer stirnseitig auf den Motor 32 aufgesetzten Lüfterhaube 34 auf.

Der Motor 32 ist, bezogen auf eine Mittellängsebene des Hochdruckreinigungsgerätes 10, etwas mit Versatz zur rechten Seite 17 angeordnet. Das Pumpaggregat 33 ragt in Querrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes 10 etwas nach links über die äußere Begrenzung des Motors 32 hervor (Figur 1). Hinten am Pumpaggregat 33 ist an dem seitlich über den Motor 32 hervorragenden Bereich ein Pumpeneingang 36 angeordnet, der in Richtung der Rückseite 14 weist. Über den Pumpeneingang 36 kann dem Pumpaggregat 33 unter Druck zu setzende Flüssigkeit, insbesondere Wasser zugeführt werden.

Das Pumpaggregat 33 umfasst ferner einen Hochdruckausgang 37. An den Hochdruckausgang 37 ist eine Hochdruckleitung angeschlossen in Gestalt eines nur in Figur 1 abschnittsweise dargestellten Hochdruckschlauches 38. An dem dem Pumpaggregat 33 abgewandten Ende ist der Hochdruckschlauch 38 mit einer Hochdruckpistole 39 verbunden, mit der unter Druck gesetzte Flüssigkeit versprüht werden kann.

Das Hochdruckreinigungsgerät weist zum Anschließen einer Zuführleitung für unter Druck zu setzende Flüssigkeit, beispielsweise in Gestalt eines nicht dargestellten Zuführschlauches, ein Anschlusselement 40 auf. Das Anschlusselement 40 ist an der Rückseite 14 angeordnet und stutzenförmig ausgestaltet. Vorliegend ist es zur Verbindung mit einem Zuführschlauch ausgebildet, der über das Anschlusselement 40 gestülpt werden kann. Denkbar ist auch, dass das Anschlusselement 40 eine Schlauchkupplung aufweist, die mit einer korrespondierend dazu ausgebildeten Kupplung am Zuführschlauch zusammenwirken kann.

Das Anschlusselement 40 umfasst einen vom Zuführschlauch überstülpbaren Verbindungsabschnitt 41 und einen Fluidleitungsabschnitt 42. Der Fluidleitungsabschnitt 42 ist dem Verbindungsabschnitt 41 in Längsrichtung 19 vorgelagert angeordnet. Am Fluidleitungsabschnitt 42 sind zwei in Querrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes 10 ausgerichtete Vorsprünge festgelegt, von denen nur ein linker Vorsprung in Figur 2 gezeigt ist. Die Vorsprünge liegen einander bezüglich des Fluidleitungsabschnittes 42 gegenüber und bilden Stützelemente 43, über die das Anschlusselement 40 flächig an einem Halteteil 44 anliegen kann. Die Stützelemente 43 liegen von vorne, bezogen auf die Längsrichtung 19, am Halteteil 44 an.

Das Halteteil 44 ist plattenförmig ausgestaltet und am Vertikalrohr 28 links festgelegt, beispielsweise stoffschlüssig durch Verschweißen. Die Verbindung des Anschlusselementes 40 mit dem Halteteil 44 erfolgt vorliegend über Verbindungselemente in Gestalt von Schrauben 45, die das Halteteil 44 und die Stützelemente 43 von hinten nach vorne durchgreifen, wobei sie mit den Stützelementen 43 verschraubt sind . Zu diesem Zweck sind die Schrauben 45 selbstschneidend ausgebildet. Es könnte auch eine Fixierung der Schrauben 45 über Muttern vorgesehen sein. Auch eine Befestigung des Anschlusselementes 40 am Halteteil 44 über Niete ist denkbar.

Insgesamt durchgreift das Anschlusselement 40 damit eine Durchgangsöffnung 47 im Halteteil 44, an deren einen Anlageflansch bildenden Rand das Anschlusselement 40 über die Stützelemente 43 von vorne flanschartig anliegt.

Hinter dem Halteteil 44 umfasst das Hochdruckreinigungsgerät 10 an der Rückseite 14 eine Rückwand 48. Die Rückwand 48 ist an den Vertikalrohren 28 und 29 befestigt. Die Rückwand 48 weist eine Aussparung in Gestalt einer Durchbrechung 49 auf, die vom Anschlusselement 40 nach hinten durchgriffen wird . Das Anschlusselement 40 ist dabei von einem Rand der Durchbrechung 49 beabstandet, so dass es die Rückwand 48 kontaktfrei durchgreift.

Das Anschlusselement 40 ist mit dem Pumpeneingang 36 strömungsverbun- den. Zu diesem Zweck umfasst das Hochdruckreinigungsgerät 10 eine Fluid- filter-Fluidleitung-Kombination 50. Die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination 50 weist ein erstes Ende 51 auf, mit dem sie an das Anschlusselement 40 angeschlossen ist, sowie ein zweites Ende 52, mit dem sie an dem Pumpeneingang 36 angeschlossen ist. Die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination 50 umfasst eine das erste Ende 51 bildende Fluidleitung 53, die eine flexible Schlauchleitung 54 umfasst sowie einen an diese angeschlossenen Schlauchnippel 55. Das erste Ende 51 wird gebildet durch die Schlauchleitung 54, die mit dem Fluidlei- tungsabschnitt 42 vorliegend durch Verklemmung verbunden und mittels einer Schlauchschelle gesichert ist. Auch eine Verschraubung mit dem Fluidleitungs- abschnitt 42 ist denkbar.

An dem dem Anschlusselement 40 gegenüberliegenden Ende ist die Schlauchleitung 54 mit dem Schlauchnippel 55 ebenfalls durch Verklemmung verbunden und mit einer Schelle gesichert, wobei auch in diesem Fall eine Verschraubung denkbar ist.

Die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination 50 weist ferner einen Fluidfilter 56 auf, der das zweite Ende 52 bildet und an den Pumpeneingang 36 angeschlossen ist. Die Verbindung mit dem Pumpeneingang 36 erfolgt vorliegend durch Verschraubung, so dass der Fluidfilter 56 manuell und insbesondere werkzeuglos mit dem Pumpaggregat 33 verbunden und von diesem wieder gelöst werden kann. In entsprechender Weise erfolgt die Verbindung des Fluidfilters 56 mit dem Schlauchnippel 55 über eine Verschraubung, die manuell und insbesondere werkzeuglos bereitgestellt und gelöst werden kann. Der Fluidfilter 56 weist ein transparentes Filtergehäuse 57 auf. Die vorstehend beschriebene Ausgestaltung des Hochdruckreinigungsgerätes 10 bietet den Vorteil, dass am Anschlusselement 40 angreifende Kräfte über das Halteteil 44 an den Rohrrahmen 12 abgeleitet werden können. Kräfte können beispielsweise durch die Zuführleitung auftreten, insbesondere Zug- und Scherkräfte. Dadurch, dass das Anschlusselement 40 die Rückwand 48 kontaktfrei durchgreift, können am Anschlusselement 40 auftretende Kräfte nicht an die Rückwand 48 übertragen und diese vor Beschädigungen geschützt werden. Die Kräfte werden vielmehr über die Stützelemente 43 auf das robuste Halteteil 44 und von diesem auf den robusten Rohrrahmen 12 übertragen.

Zusätzlich werden auftretende Kräfte weitgehend vom Fluidfilter 56 ferngehalten, so dass dieser ebenfalls vor Beschädigungen weitgehend geschützt ist. Eine mechanische Verspannung der Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination 50 zwischen dem Pumpeneingang 36 und dem Anschlusselement 40 kann ferner durch die flexible Schlauchleitung 54 vermieden werden. Diese steht zwischen dem Schlauchnippel 55 und dem Anschlusselement 40 nicht unter Spannung, sondern bildet Kurven aus. Die Schlauchleitung 54 wirkt auf diese Weise sowohl längs als auch quer zur Strömungsrichtung der Flüssigkeit durch die Flu- idfilter-Fluidleitung-Kombination 50 puffernd.

Eine kompakte Bauform des Hochdruckreinigungsgerätes 10 wird dadurch erzielt, dass die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination 50 seitlich neben dem Motor 32 angeordnet ist, was durch den Versatz des Motors 32 relativ zur Mittellängsebene des Hochdruckreinigungsgerätes 10 auf einfachere Weise erfolgen kann. Das Halteteil 44 ist, mit etwas Versatz nach hinten, seitlich neben der Lüfterhaube 34 angeordnet. Trotz der plattenförmigen Ausgestaltung des Halteteils 44 kann der Lüfterhaube 34 dadurch eine hinreichende Menge an Motorkühlluft zugeordnet werden.

Ferner ist es günstig, dass die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination 50 in Bezug auf seitliche Begrenzungen des Rohrrahmens 12 von links, von rechts, von vorne und von hinten beabstandet ist und nicht über eine seitliche Begrenzung des Rohrrahmens 12 hinausragt. Dadurch ist die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombi- nation 50 ebenfalls gut geschützt. Ein Schutz von unten kann dadurch sichergestellt werden, dass das Tragteil 30 die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination 50 untenseitig abdeckt.

Das Hochdruckreinigungsgerät 10 umfasst ferner eine Haube 58, die an den Vertikalrohren 28 und 29 schwenkbar gelagert ist und in einer Schließstellung (Figur 1) die Motorpumpeneinheit 31 und die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombina- tion 50 überdeckt. In der Schließstellung stützt sich die Haube 58 auf Versteifungselementen 59 des Rohrrahmens 12 ab (nur ein Versteifungselement 59 an der linken Seite 16 ist gezeigt). Das Versteifungselement 59 ist plattenför- mig ausgestaltet. Die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination 50 wird in Querrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes 10 seitlich vom Versteifungselement 59 schützend abgedeckt, und zwar über den größten Teil der Schlauchleitung 54.

Die Haube 58 weist einen unteren Rand 60 auf, der an der Vorderseite 15 und an vorderen Bereichen der linken Seite 16 und rechten Seite 17 ungefähr horizontal verläuft und im Abstand zu den Rohren des Rohrrahmens 12 angeordnet ist. Der horizontal verlaufende Rand 60 ist, bezogen auf die Höhenrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes 10, von der Vorderseite 15 bis zu den vorderen Enden der Horizontalrohre oberhalb eines Pumpengehäuses 61 des Pumpaggregates 33 angeordnet. Auf diese Weise ist zwischen dem Rand 60 und den Rohren des Rohrrahmens 12 ein verhältnismäßig großer Zwischenraum gebildet, so dass eine Eingriffsöffnung 62 in den von der Haube 58 in deren Schließstellung überdeckten Aufnahmeraum freigegeben ist. Die Eingriffsöffnung 62 umläuft die Vorderseite 15, beginnend an der linken Seite 16 ungefähr vom hinteren Ende des Fluidfilters 56, und erstreckt sich an der rechten Seite 17 entsprechend weit nach hinten.

Die Eingriffsöffnung 62 ist zugleich eine Sichtöffnung, durch die hindurch ein Benutzer den Fluidfilter 56 auch bei geschlossener Haube 58 erkennen kann. Aufgrund des transparenten Filtergehäuses 57 kann der Benutzer feststellen, ob ein Austausch oder eine Reinigung des Fluidfilters 56 erforderlich ist. Der Benutzer kann den Fluidfilter 56 selbst bei geschlossener Haube 58 manuell und insbesondere werkzeuglos ausbauen, weil dieser sowohl mit dem Pumpeneingang 36 als auch mit dem Schlauchnippel 55 verschraubt ist. In entsprechender Weise ist ein manueller und insbesondere werkzeugloser Einbau eines neuen oder gereinigten Fluidfilters 56 möglich.

Beim Ein- und Ausbau des Fluidfilters 56 erweist es sich ebenfalls als vorteilhaft, dass die Fluidleitung 53 die flexible Schlauchleitung 54 aufweist. Die Schlauchleitung 54 kann sich beim Ein- und Ausbau des Fluidfilters 56 verformen, so dass die Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination 50 nicht unter dauerhafter mechanischer Spannung steht.

Nachfolgend wird auf weitere, in den Figuren 4 und 5 in einer der Figur 2 entsprechenden Weise dargestellte bevorzugte Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes eingegangen, die mit den Bezugszeichen 70 bzw. 80 bezeichnet sind. Gleiche und gleichwirkende Bauteile und Merkmale der Hochdruckreinigungsgeräte 10 sowie 70 und 80 werden mit denselben Bezugszeichen belegt. Die mit dem Hochdruckreinigungsgerät 10 erzielbaren Vorteile können mit den Hochdruckreinigungsgeräten 70 und 80 ebenfalls erzielt werden, so dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf vorstehende Erläuterungen verwiesen wird. Die Hochdruckreinigungsgeräte 70 und 80 können ebenfalls die in den Figuren 4 und 5 nicht dargestellte Haube 58 umfassen.

Bei den Hochdruckreinigungsgeräten 70 und 80 bildet der Fluidfilter 56 das erste Ende 51 der Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination 50, die an das Anschlusselement 40 angeschlossen ist. Die Fluidleitung 53 bildet in Gestalt des

Schlauchnippels 55 das zweite Ende 52, das an den Pumpeneingang 36 angeschlossen ist. Die Verbindung mit dem Pumpeneingang 36 erfolgt vorliegend manuell und insbesondere werkzeuglos lösbar durch Verschraubung.

Beim Hochdruckreinigungsgerät 70 gemäß Figur 4 ist der Fluidfilter 56 manuell und insbesondere werkzeuglos lösbar mit dem Fluidleitungsabschnitt 42 des Anschlusselementes 40 verschraubt und kann dadurch ebenfalls auf einfache Weise von diesem gelöst werden.

Beim Hochdruckreinigungsgerät 80 gemäß Figur 5 ist der Fluidfilter 56 zur Erzielung einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung unlösbar mit dem Anschlusselement 40 verbunden. Zu diesem Zweck ist das Filtergehäuse 57 einstückig mit dem Fluidleitungsabschnitt 42 verbunden.

Die Fluidfilter 56 der Hochdruckreinigungsgeräte 70 und 80 sind zwischen dem Versteifungselement 59 und der Lüfterhaube 34 angeordnet, wobei sie unten- seitig vom Tragteil 30 und obenseitig von der Haube 58 in deren Schließstellung abgedeckt werden. Auf diese Weise sind die Fluidfilter 56 zuverlässig im Innern der Hochdruckreinigungsgeräte 70 und 80 geschützt.