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Title:
HIGH-PRESSURE CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/034251
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a high-pressure cleaning device (10) comprising an electric motor (16) and a pump (18) powered by the electric motor (16) for pumping a cleaning fluid, a main switch device (40) for manually activating and deactivating the electric motor (16), as well as comprising a motor protection switch device (70) for deactivating the electric motor (16) in the event of an inadmissible current consumption by the electric motor (16), wherein the motor protection switch device (70) can be automatically triggered and can then be manually reset. In order to further develop the high-pressure cleaning device (10) in such a way that it is easier to handle, according to the invention, the motor protection switch device (70) can be reset by manually actuating the main switch device (40).

Inventors:
SCHWAB, Werner (Lupinenweg 34, Rudersberg, 73635, DE)
NEDELEA, Andrei (Strada Rotaresti DN Nr. 168, 5 Bascov, 117045, RO)
ELTETE, Gabriel (Strada Cuza Voda bl. A9 sc.D et 4 ap.80, 0 Curtea de Arges, 115300, RO)
Application Number:
EP2017/070793
Publication Date:
February 21, 2019
Filing Date:
August 16, 2017
Export Citation:
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Assignee:
ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG (Alfred-Kärcher-Strasse 28 - 40, Winnenden, 71364, DE)
International Classes:
B08B3/02; H01H19/38; H01H71/56; H01H73/28; H01H71/16
Foreign References:
DE29500728U11995-03-30
FR1157214A1958-05-28
EP1037238A22000-09-20
DE19527854C11996-07-18
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (Uhlandstrasse 14c, Stuttgart, 70182, DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

Hochdruckreinigungsgerät mit einem Elektromotor (16) und mit einer vom Elektromotor (16) angetriebenen Pumpe (18) zum Fördern einer Reinigungsflüssigkeit, und mit einer Hauptschaltvorrichtung (40) zum manuellen Ein- und Ausschalten des Elektromotors (16) sowie mit einer Motorschutzschaltvorrichtung (70) zum Ausschalten des Elektromotors (16) im Falle einer unzulässigen Stromaufnahme des Elektromotors (16), wobei die Motorschutzschaltvorrichtung (70) selbsttätig auslösbar und anschließend manuell zurücksetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorschutzschaltvorrichtung (70) durch manuelles Betätigen der Hauptschaltvorrichtung (40) zurücksetzbar ist.

Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptschaltvorrichtung (40) ein Stellglied (54) aufweist, das zwischen einer Einschaltposition und einer Ausschaltposition hin und her bewegbar ist, wobei die Motorschutzschaltvorrichtung (70) durch Bewegen des Stellglieds (54) aus der Einschaltposition in die Ausschaltposition zurücksetzbar ist.

Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorschutzschaltvorrichtung (70) mindestens einen Motorschutzschalter (72, 74) aufweist, wobei im Falle einer unzulässigen Stromaufnahme des Elektromotors (16) mit Hilfe des Motorschutzschalters (72, 74) eine Phase einer Stromzufuhr des Elektromotors (16) unterbrechbar ist.

Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorschutzschaltvorrichtung (70) zwei insbesondere identisch ausgestaltete Motorschutzschalter (72, 74) aufweist, die im Falle ei- ner unzulässigen Stromaufnahme des Elektromotors (16) jeweils eine Phase der Stromzufuhr des Elektromotors (16) unterbrechen.

5. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorschutzschaltvorrichtung (70) ein bewegbar gelagertes Rückstellteil (76) aufweist, das im Falle einer unzulässigen Stromaufnahme des Elektromotors (16) von dem mindestens einen Motorschutzschalter (72, 74) aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegbar ist, wobei das Rückstellteil (76) durch Bewegen des Stellglieds (54) der Hauptschaltvorrichtung (40) von der Einschaltposition in die Ausschaltposition aus der zweiten Stellung in die erste Stellung bewegbar ist.

6. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellteil als Schieber (76) ausgestaltet ist, der zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung hin und her verschiebbar ist.

7. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (54) eine drehbar gelagerte Stellwelle (56) aufweist, die zwischen der Einschaltposition und der Ausschaltposition hin und her verdrehbar ist und an der ein Rücksteilglied (78) drehfest gehalten ist, wobei das Rückstellteil (76) bei einer Bewegung der Stellwelle (56) von der Einschaltposition in die Ausschaltposition mittels des Rück- stellglieds (78) aus der zweiten Stellung in die erste Stellung bewegbar ist.

8. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptschaltvorrichtung (40) einen Hauptschalter (42) aufweist mit einem Schaltelement (52), das zwischen einer Freigabestellung, in der der Hauptschalter (42) die Stromzufuhr des Elektromotors (16) freigibt, und einer Unterbrechungsstellung, in der der Hauptschalter (42) die Stromzufuhr des Elektromotors (16) unterbricht, hin und her bewegbar ist wobei an der Stellwelle (56) ein Schaltglied (58) drehfest gehalten ist und das Schaltelement (52) vom Schaltglied (58) entgegen einer Rückstellkraft aus der Freigabestellung in die Unterbrechungsstellung bewegbar ist.

Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptschalter einen Mikroschalter (42) aufweist.

Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement als Schaltzunge (52) ausgestaltet ist, die mit einem Schaltstößel (50) des Hauptschalters (40) zusammenwirkt.

Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 8, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10) ein Steuerorgan (92) aufweist, das in Abhängigkeit vom Druck oder der Strömungsrate der von der Pumpe (18) geförderten Reinigungsflüssigkeit das Schaltelement (52) entgegen der Rückstellkraft aus der Freigabestellung in die Unterbrechungsstellung bewegt.

Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerorgan als Steuerstab (92) ausgestaltet ist, der in Abhängigkeit vom Druck oder der Strömungsrate der von der Pumpe (18) geförderten Reinigungsflüssigkeit entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (100) verschiebbar ist.

Description:
HOCHDRUCKREINIGUNGSGERÄT

Die Erfindung betrifft ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Elektromotor und mit einer vom Elektromotor angetriebenen Pumpe zum Fördern einer Reinigungsflüssigkeit, und mit einer Hauptschaltvorrichtung zum manuellen Ein- und Ausschalten des Elektromotors, und mit einer Motorschutzschaltvorrich- tung zum Ausschalten des Elektromotors im Falle einer unzulässigen Stromaufnahme des Elektromotors, wobei die Motorschutzschaltvorrichtung selbsttätig auslösbar und anschließend manuell zurücksetzbar ist.

Mit Hilfe eines derartigen Hochdruckreinigungsgeräts kann eine Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, unter Druck gesetzt und auf eine zu reinigende Fläche gerichtet werden. Das Hochdruckreinigungsgerät weist eine Pumpe auf, die von einem Elektromotor angetrieben werden kann, um eine Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, unter Druck zu setzen. Die Reinigungsflüssigkeit kann der Pumpe über eine Flüssigkeitszufuhrleitung, beispielsweise einen Saugschlauch, zugeführt werden, und die unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit kann von der Pumpe über eine Flüssigkeitsabgabeleitung, beispielsweise über einen Hochdruckschlauch, einem Flüssigkeitsabgabeorgan, insbesondere einer Spritzpistole oder einer Sprühlanze, zugeführt werden.

Der Elektromotor kann mit Hilfe einer Hauptschaltvorrichtung manuell ein- und ausgeschaltet werden. Zusätzlich weist das Hochdruckreinigungsgerät eine Motorschutzschaltvorrichtung auf, mit deren Hilfe der Motor im Falle einer unzulässigen Stromaufnahme selbsttätig ausgeschaltet werden kann. Die Motorschutzschaltvorrichtung kann beispielsweise als Überstromschutzschaltvor- richtung ausgestaltet sein, die einen Bimetallkontakt aufweist, welcher im Falle einer unzulässig hohen Stromaufnahme des Elektromotors so stark erwärmt wird, dass mit seiner Hilfe die Stromzufuhr des Elektromotors unterbrochen wird . Nach einem selbsttätigen Auslösen muss die Motorschutzschaltvorrichtung vom Benutzer manuell zurückgesetzt werden, um die Unterbrechung der Stromzufuhr des Elektromotors zu beenden. Hierzu kann vorgesehen sein, dass dem Benutzer ein Rücksetzelement zugänglich gemacht wird, das er nach einem Auslösen der Motorschutzschaltvorrichtung manuell betätigen muss. Dies erschwert allerdings die Handhabung des Hochdruckreinigungsgeräts.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Hochdruckreinigungsgerät der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass es eine einfachere Handhabung aufweist.

Diese Aufgabe wird bei einem Hochdruckreinigungsgerät der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Motorschutzschaltvorrichtung durch manuelles Betätigen der Hauptschaltvorrichtung zurücksetzbar ist.

Wie eingangs erwähnt, kann der Benutzer mit Hilfe der Hauptschaltvorrichtung den Elektromotor ein- und ausschalten . Im Falle einer unzulässigen Stromaufnahme wird die Motorschutzschaltvorrichtung selbsttätig ausgelöst, die die Stromzufuhr des Elektromotors unterbricht. Eine unzulässige Stromaufnahme kann sich beispielsweise aus einer mechanischen Überlastung des Elektromotors ergeben. Selbstverständlich kann sich eine unzulässige Stromaufnahme nur dann ereignen, wenn der Elektromotor zuvor vom Benutzer mittels der Hauptschaltvorrichtung eingeschaltet wurde. Das Auslösen der Motorschutzschaltvorrichtung hat zur Folge, dass der Elektromotor nicht länger mit elektrischer Energie versorgt wird und daher stoppt. Für den Benutzer ist dies daran zu erkennen, dass das Hochdruckreinigungsgerät seine Tätigkeit einstellt. Beim erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerät kann der Benutzer anschließend die Motorschutzschaltvorrichtung durch manuelles Betätigen der Hauptschaltvorrichtung zurücksetzen. Es ist für den Benutzer also nicht erforderlich, ein separates Rücksetzelement zu bedienen. Die Handhabung des erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgeräts gestaltet sich somit auch im Falle eines Auslösens der Motorschutzschaltvorrichtung für den Benutzer sehr einfach.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Hauptschaltvorrichtung ein Stellglied auf, das zwischen einer Einschaltposition und einer Ausschaltposition hin und her bewegbar ist, wobei die Motorschutzschaltvorrichtung durch Bewegen des Stellglieds aus der Einschaltposition in die Ausschaltposition zurücksetzbar ist. Zum Einschalten des Hochdruckreinigungsgeräts betätigt der Benutzer die Hauptschaltvorrichtung dergestalt, dass das Stellglied aus einer Ausschaltposition in eine Einschaltposition bewegt wird. Erkennt die Motorschutzschaltvorrichtung während des Betriebs des Hochdruckreinigungsgeräts, dass eine unzulässige Stromaufnahme des Elektromotors vorliegt, so unterbricht sie die Stromzufuhr. Für den Benutzer ist es in diesem Falle lediglich erforderlich, die Hauptschaltvorrichtung erneut zu betätigen, wobei das Stellglied aus der Einschaltposition zurück in die Ausschaltposition bewegt wird . Durch diese Bewegung des Stellglieds wird die Motorschutzschaltvorrichtung zurückgesetzt, das heißt sie nimmt wieder einen Zustand ein, in der sie die Stromzufuhr des Elektromotors nicht unterbricht. Der Benutzer hat dann die Möglichkeit, das Hochdruckreinigungsgerät wieder einzuschalten, indem das Stellglied aus der Ausschaltposition erneut in die Einschaltposition bewegt wird .

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Motorschutzschaltvorrichtung mindestens einen Motorschutzschalter aufweist, wobei im Falle einer unzulässigen Stromaufnahme des Elektromotors mit Hilfe des Motorschutzschalters eine Phase einer Stromzufuhr des Elektromotors unterbrechbar ist. Als Elektromotor kann ein einphasiger oder auch ein dreiphasiger Elektromotor zum Einsatz kommen. Ein einphasiger Elektromotor weist eine einphasige Stromzufuhr auf, und im Falle einer unzulässigen Stromaufnahme kann diese eine Phase der Stromzufuhr mit Hilfe eines Motorschutzschalters unterbrochen werden. Ein dreiphasiger Elektromotor weist eine dreiphasige Stromzufuhr (Drehstrom) auf, und zur Überwachung der Stromaufnahme des Elektromotors kann die Motorschutzschaltvorrichtung mehrere Motorschutzschalter aufweisen, bei- spielsweise zwei Motorschutzschalter, mit deren Hilfe im Falle einer unzulässigen Stromaufnahme jeweils eine Phase der Stromzufuhr unterbrochen werden kann.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Motorschutzschaltvorrichtung zwei identisch ausgestaltete Motorschutzschalter aufweist, die im Falle einer unzulässigen Stromaufnahme des Elektromotors jeweils eine Phase der Stromzufuhr des Elektromotors unterbrechen. Bei einer derartigen Ausgestaltung der Erfindung kann ein dreiphasiger Elektromotor zum Einsatz kommen, der an ein Drehstromnetz angeschlossen werden kann. Im Falle einer unzulässigen Stromaufnahme können zwei Phasen der Stromzufuhr mit Hilfe identisch ausgestalteter Motorschutzschalter unterbrochen werden . Der Einsatz identisch ausgestalteter Motorschutzschalter führt aufgrund der damit verbundenen höheren Stückzahl zu einer Kostenreduktion.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Motorschutzschaltvorrichtung ein bewegbar gelagertes Rückstellteil auf, das im Falle einer unzulässigen Stromaufnahme des Elektromotors von mindestens einem Motorschutzschalter aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegbar ist, wobei das Rückstellteil durch Bewegen des Stellglieds der Hauptschaltvorrichtung von der Einschaltposition in die Ausschaltposition aus der zweiten Stellung zurück in die erste Stellung bewegbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung der Erfindung muss zum Zurücksetzen der Motorschutzschaltvorrichtung ein bewegbar gelagertes Rückstellteil bewegt werden. Das Rückstellteil nimmt so lange eine erste Stellung ein, bis die Motorschutzschaltvorrichtung aufgrund einer unzulässigen Stromaufnahme des Elektromotors ausgelöst wird. Das Auslösen der Motorschutzschaltvorrichtung hat zur Folge, dass das Rückstellteil von mindestens einem Motorschutzschalter aus der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt wird . Das Rückstellteil nimmt so lange die zweite Stellung ein, bis es wieder in die erste Stellung zurückbewegt wird . Diese Rückstellbewegung wird vorzugsweise mit Hilfe des Stellglieds der Hauptschaltvorrichtung durchgeführt, das hierzu von der Einschaltposition in die Ausschaltposition bewegt wird . Das Stellglied übt bei einer Bewegung von der Einschaltstellung in die Ausschaltstellung eine Rückstellkraft auf das Rückstellteil aus, unter deren Wirkung das Rückstellteil aus der zweiten Stellung in die erste Stellung übergeht.

Das Rückstellteil ist günstigerweise als Schieber ausgestaltet, der zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung hin und her verschiebbar ist.

Das Stellglied der Hauptschaltvorrichtung weist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung eine drehbar gelagerte Stellwelle auf, die zwischen der Einschaltposition und der Ausschaltposition hin und her verdrehbar ist und an der ein Rücksteilglied drehfest gehalten ist, wobei das Rückstellteil bei einer Bewegung der Stellwelle von der Einschaltposition in die Ausschaltposition mittels des Rücksteilglieds aus der zweiten Stellung in die erste Stellung bewegbar ist.

Das Rücksteilglied ist vorzugsweise senkrecht zur Längsachse der Stellwelle ausgerichtet.

Das Rücksteilglied kann beispielsweise einen seitlich von der Stellwelle abstehenden Arm, Vorsprung oder Nocken ausbilden, der bei einer Drehbewegung der Stellwelle aus der Einschaltposition in die Ausschaltposition das Rückstellteil der Motorschutzschaltvorrichtung betätigt.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Rücksteilglied bei einer Bewegung der Stellwelle aus der Einschaltposition in die Ausschaltposition an einer Stirnseite des Rückstellteils entlanggleitet und dieses hierbei entgegen einer federelastischen Rückstellkraft aus der zweiten Stellung in die erste Stellung überführt.

Nach einer Auslösung der Motorschutzschaltvorrichtung kann das Rückstellteil in den Bewegungsbereich des Rücksteilglieds hineinragen, so dass es vom Rücksteilglied erfasst wird, wenn dieses aus der Einschaltposition in die Ausschaltposition bewegt wird . Nimmt das Rückstellteil dagegen seine erste Posi- tion ein, so kann es außerhalb des Bewegungsbereichs des Rücksteilglieds positioniert sein, so dass das Rücksteilglied zusammen mit der Stellwelle zwischen der Einschaltposition und der Ausschaltposition hin und her bewegt werden kann, ohne hierbei das Rückstellteil zu verschieben.

Bevorzugt weist die Hauptschaltvorrichtung einen Hauptschalter auf mit einem Schaltelement, das zwischen einer Freigabestellung, in der der Hauptschalter die Stromzufuhr des Elektromotors freigibt, und einer Unterbrechungsstellung, in der der Hauptschalter die Stromzufuhr des Elektromotors unterbricht, hin und her bewegbar ist. In der Freigabestellung des Schaltelements gibt der Hauptschalter die Stromzufuhr des Elektromotors frei, und in der Unterbrechungsstellung des Schaltelements unterbricht der Hauptschalter die Stromzufuhr des Elektromotors.

Von Vorteil ist es, wenn das Schaltelement des Hauptschalters mit Hilfe eines Schaltglieds entgegen einer Rückstellkraft aus der Freigabestellung in die Unterbrechungsstellung bewegbar ist, wobei das Schaltglied an der Stellwelle drehfest gehalten ist, an der auch das zum Zurücksetzen der Motorschutz- schaltvorrichtung günstigerweise zum Einsatz kommende Rücksteilglied drehfest gehalten ist. Zum Betätigen des Hauptschalters kann die Stellwelle verdreht werden. Bei einer Bewegung der Stellwelle aus der Ausschaltposition in die Einschaltposition gibt das an der Stellwelle drehfest gehaltene Schaltglied das Schaltelement des Hauptschalters frei, so dass dieses unter der Wirkung der Rückstellkraft seine Freigabestellung einnimmt und demzufolge der Elektromotor mit Strom versorgt wird . Bei einer Bewegung der Stellwelle aus der Einschaltposition in die Ausschaltposition wird das Schaltelement vom Schaltglied entgegen der Rückstellkraft in die Unterbrechungsstellung bewegt, so dass der Elektromotor nicht mehr mit Strom versorgt und, und das Rückstellteil der Motorschutzschaltvorrichtung wird von dem an der Stellwelle drehfest gehaltenen Rücksteilglied aus der zweiten Stellung in die erste Stellung zurückbewegt, falls zuvor die Motorschutzschaltung ausgelöst wurde. Das Schaltglied ist günstigerweise senkrecht zur Längsachse der Stellwelle ausgerichtet.

Das Schaltglied kann beispielsweise einen seitlich von der Stellwelle abstehenden Arm, Vorsprung oder Nocken ausbilden.

Der Hauptschalter weist vorzugsweise einen Mikroschalter auf. Je nach Leistung des Elektromotors kann der Mikroschalter den Elektromotor direkt ein- und ausschalten, oder der Mikroschalter kann zum Ein- und Ausschalten des Elektromotors mit einem Relais oder Schaltschütz zusammenwirken.

Das Schaltelement des Hauptschalters ist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung als Schaltzunge ausgestaltet, die mit einem Schaltstößel des Hauptschalters zusammenwirkt.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Hochdruckreinigungsgerät ein Steuerorgan aufweist, das in Abhängigkeit vom Druck oder der Strömungsrate der von der Pumpe geförderten Reinigungsflüssigkeit das Schaltelement entgegen der Rückstellkraft aus der Freigabestellung in die Unterbrechungsstellung bewegt. Bei einer derartigen Ausgestaltung der Erfindung kann das Schaltelement des Hauptschalters in Abhängigkeit vom Druck oder der Strömungsrate der von der Pumpe geförderten Reinigungsflüssigkeit aus der Freigabestellung in die Unterbrechungsstellung bewegt werden, so dass das Hochdruckreinigungsgerät ausgeschaltet wird . Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn ein Benutzer ein am freien Ende der Flüssigkeitsabgabeleitung angeordnetes Flüssigkeitsabgabeorgan, insbesondere eine Spritzpistole oder eine Sprühlanze, verschließt, denn durch das Verschließen des Flüssigkeitsabgabeorgans erhöht sich aufgrund der fortdauernden Aktivität der Pumpe der Druck der geförderten Reinigungsflüssigkeit so weit, bis ein vorgegebener Maximalwert erreicht wird . Bei Erreichen dieses Maximalwertes wird das Schaltelement des Hauptschalters mit Hilfe des Steuerorgans aus der Freigabestellung in die Unterbrechungsstellung bewegt, so dass der Elektromotor ausgeschaltet wird . Öffnet der Benutzer anschließend wieder das Flüssigkeitsabgabeorgan, so ver- ringert sich der Druck der Reinigungsflüssigkeit und das Steuerorgan übt nicht länger eine Kraft auf das Schaltelement des Hauptschalters aus, so dass das Schaltelement unter der Wirkung der Rückstellkraft selbsttätig aus der Unterbrechungsstellung in die Freigabestellung übergeht und dadurch der Elektromotor wieder eingeschaltet wird .

Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass das Steuerorgan das Schaltelement des Hauptschalters in Abhängigkeit von der Strömungsrate der von der Pumpe geförderten Reinigungsflüssigkeit bewegt. Die Strömungsrate der von der Pumpe unter Druck gesetzten Reinigungsflüssigkeit ist davon abhängig, ob das Flüssigkeitsabgabeorgan geöffnet oder verschlossen ist. Wird das Flüssigkeitsabgabeorgan verschlossen, so sinkt die Strömungsrate der Reinigungsflüssigkeit und das Steuerorgan bewegt das Schaltelement des Hauptschalters entgegen einer Rückstellkraft aus der Freigabestellung in die Unterbrechungsstellung, so dass der Elektromotor ausgeschaltet wird. Öffnet der Benutzer anschließend wieder das Flüssigkeitsabgabeorgan, so steigt die Strömungsrate der Reinigungsflüssigkeit und das Steuerorgan übt nicht länger eine Kraft auf das Schaltelement aus, so dass das Schaltelement unter der Wirkung der Rückstellkraft aus der Unterbrechungsstellung wieder in die Freigabestellung bewegt und die Stromzufuhr des Elektromotors wieder freigegeben wird .

Günstigerweise ist das Steuerorgan als Steuerstab ausgestaltet, der in Abhängigkeit vom Druck oder der Strömungsrate der von der Pumpe geförderten Reinigungsflüssigkeit entgegen der Kraft einer Rückstellfeder verschiebbar ist. Der Steuerstab ist günstigerweise an einem Steuerkolben festgelegt, der in einer Steuerkammer verschiebbar gelagert und mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist. An dem Steuerkolben kann sich eine Rückstellfeder abstützen, die den Steuerkolben mit einer Rückstellkraft beaufschlagt. Die Stellung, die der Steuerkolben in der Steuerkammer einnimmt, ist vom Druck der von der Pumpe geförderten Reinigungsflüssigkeit oder auch von der Strömungsrate der von der Pumpe geförderten Reinigungsflüssigkeit abhängig. Eine Veränderung der Position des Steuerkolbens hat eine Bewegung des Steuerstabs zur Folge, so dass dieser in Abhängigkeit vom Druck oder der Strömungsrate der von der Pumpe geförderten Reinigungsflüssigkeit das Schaltelement des Hauptschalters betätigen kann.

Bei Bereitstellung des voranstehend erläuterten Steuerorgans und der voranstehend erläuterten Motorschutzschaltvorrichtung kann der Hauptschalter zum einen vom Benutzer manuell betätigt werden. Zum anderen kann der Hauptschalter in Abhängigkeit vom Druck oder der Strömungsrate der von der Pumpe geförderten Reinigungsflüssigkeit betätigt werden, und darüber hinaus kann durch Betätigen der Hauptschaltvorrichtung, insbesondere durch Bewegen eines Stellglieds der Hauptschaltvorrichtung aus der Einschaltposition in die Ausschaltposition die Motorschutzschaltvorrichtung zurückgesetzt werden, sofern diese zuvor aufgrund einer unzulässigen Stromaufnahme die Stromzufuhr des Elektromotors unterbrochen hat.

Die nachfolgende Beschreibung einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung . Es zeigen :

Figur 1 : eine Vorderansicht eines Hochdruckreinigungsgeräts;

Figur 2 : eine Schnittansicht des Hochdruckreinigungsgeräts längs der Linie

2-2 in Figur 1;

Figur 3 : eine vergrößerte Darstellung von Detail A aus Figur 2;

Figur 4: eine vereinfachte Schnittansicht eines Stellglieds einer Hauptschaltvorrichtung des Hochdruckreinigungsgeräts aus Figur 1, wobei das Stellglied eine Ausschaltposition einnimmt;

Figur 5 : eine Schnittansicht des Stellglieds entlang der Linie 5-5 aus Figur 4;

Figur 6: eine vereinfachte Schnittansicht des Stellglieds entsprechend Figur

4, wobei das Stellglied eine Einschaltposition einnimmt; Figur 7 : eine Schnittansicht des Stellglieds entlang der Linie 7-7 in Figur 6;

Figur 8: eine Schnittansicht des Stellglieds entsprechend Figur 7 nach dem

Auslösen einer Motorschutzschaltvorrichtung.

In der Zeichnung ist eine vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgeräts schematisch dargestellt und insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt. Das Hochdruckreinigungsgerät 10 weist ein Gehäuse 12 auf, in dem eine Motorpumpeneinheit 14 mit einem Elektromotor 16 und einer vom Elektromotor 16 angetriebenen Pumpe 18 angeordnet ist. Mittels der Pumpe 18 kann eine Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, unter Druck gesetzt werden. Die Reinigungsflüssigkeit kann der Pumpe 18 über einen Sauganschluss 20 zugeführt werden, und die von der Pumpe 18 unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit kann von der Pumpe 18 über einen Druckanschluss 22 abgegeben werden. An den Sauganschluss 20 kann eine Flüssigkeitszufuhrleitung, beispielsweise ein Saugschlauch, angeschlossen werden, und an den Druckanschluss 22 kann eine Flüssigkeitsabgabeleitung, beispielsweise ein Druckschlauch angeschlossen werden. Die Flüssigkeitsabgabeleitung kann an ihrem freien Ende ein von einem Benutzer manuell verschließbares Flüssigkeitsabgabeorgan, beispielsweise eine Sprühlanze oder eine Spritzpistole, tragen.

Am Gehäuse 12 sind zwei Laufräder 24, 26 um eine gemeinsame Drehachse 28 drehbar gelagert. Mittels der Laufräder 24, 26 kann das Hochdruckreinigungsgerät 10 entlang einer Bodenfläche verfahren werden. Hierzu kann das Hochdruckreinigungsgerät 10 ausgehend von seiner in der Zeichnung dargestellten Gebrauchslage um die gemeinsame Drehachse 28 verschwenkt werden, so dass das Hochdruckreinigungsgerät 10 nach Art einer Sackkarre verfahren werden kann.

Um den Benutzer das Verfahren des Hochdruckreinigungsgeräts 10 zu erleichtern, weist das Hochdruckreinigungsgerät 10 einen U-förmigen Schub- bügel 30 auf, der zwischen einer in den Figuren 1 und 2 dargestellten eingefahrenen Stellung und einer in der Zeichnung nicht dargestellten ausgefahrenen Stellung hin und her verschoben werden kann. Der Schubbügel 30 weist einen ersten Schenkel 32 und einen zweiten Schenkel 34 auf, die über einen Handgriff 36 starr miteinander verbunden sind . In der eingefahrenen Stellung nimmt der Handgriff 36 einen deutlich kleineren Abstand zum Gehäuse 12 ein als in der ausgefahrenen Stellung. In der ausgefahrenen Stellung kann der Benutzer den Handgriff 36 in stehender Position ergreifen, um das Hochdruckreinigungsgerät 10 auf einfache Weise zu verfahren.

Zur Steuerung der Hochdruckreinigungsgeräts 10, das heißt zum Ein- und Ausschalten des Elektromotors 16, weist das Hochdruckreinigungsgerät 10 eine Hauptschaltvorrichtung 40 auf mit einem Hauptschalter, der im dargestellten Ausführungsbeispiel als Mikroschalter 42 ausgestaltet und in einem spritzwasserdichten Schaltkasten 44 angeordnet ist. Der Schaltkasten 44 weist ein wannenförmiges Unterteil 46 und einen Deckel 48 auf.

Der Mikroschalter 42 weist einen in Figur 6 dargestellten Schaltstößel 50 auf, der von einem Schaltelement in Form einer Schaltzunge 52 betätigt werden kann. Die Schaltzunge 52 wirkt mit einem Stellglied 54 zusammen, das eine drehbar gelagerte Stellwelle 56 und ein an der Stellwelle 56 drehfest gehaltenes Schaltglied in Form eines Schaltarms 58 aufweist. Der Schaltarm 58 ist senkrecht zu einer Längsachse 60 der Stellwelle 56 ausgerichtet und bildet einen seitlichen Vorsprung oder Nocken aus. Die Stellwelle 56 trägt an einem freien Ende ein Drehglied 62, das über eine Schaltstange 64 mit einem am Gehäuse 12 drehbar gelagerten Drehknopf 66 gekoppelt ist. Durch Verdrehen des Drehknopfes 66 kann die Stellwelle 56 und mit ihr auch der Schaltarm 58 zwischen einer in den Figuren 6, 7 und 8 dargestellten Einschaltposition und einer in den Figuren 4 und 5 dargestellten Ausschaltposition hin und her verdreht werden. In der Ausschaltposition drückt der Schaltarm 58 gegen die Schaltzunge 52, so dass diese den Schaltstößel 50 des Mikroschalters 42 betätigt. Dies hat zur Folge, dass der Mikroschalter 42 die Stromzufuhr des Elektromotors 16 unterbricht. In der Einschaltposition gibt der Schaltarm 58 die Schaltzunge 52 frei. Dies hat zur Folge, dass der Mikroschalter 42 die Stromzufuhr des Elektromotors 16 freigibt.

Der Elektromotor 16 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel als dreiphasiger Elektromotor ausgebildet, der an ein Drehstromnetz angeschlossen werden kann. Die Stromzufuhr des Elektromotors 16 erfolgt über ein an sich bekanntes und deshalb in Figur 2 lediglich schematisch dargestelltes mehradriges Stromversorgungskabel 68.

Zum Schutz des Elektromotors 16 vor Überlastung weist das Hochdruckreinigungsgerät 10 eine Motorschutzschaltvorrichtung 70 auf mit einem ersten Motorschutzschalter 72 und einem zweiten Motorschutzschalter 74. Die beiden Motorschutzschalter 72, 74 sind identisch ausgebildet und eingerichtet, jeweils eine Phase der Stromzufuhr des Elektromotors 16 zu unterbrechen, falls eine unzulässige Stromaufnahme des Elektromotors vorliegt. Die beiden Motorschutzschalter 72, 74 können hierzu jeweils einen Bimetallkontakt aufweisen. Derartige Motorschutzschalter sind dem Fachmann an sich bekannt und bedürfen daher vorliegend keiner näheren Erläuterung .

Im Falle einer unzulässigen Stromaufnahme wird die Stromzufuhr des Elektromotors 16 mittels der Motorschutzschaltvorrichtung 70 selbsttätig unterbrochen. Um die Unterbrechung der Stromzufuhr zu beenden, muss die Motorschutzschaltvorrichtung 70 manuell zurückgesetzt werden. Sie weist hierzu ein als Schieber 76 ausgestaltetes Rückstellteil auf, das zwischen einer in den Figuren 5 und 7 dargestellten ersten Stellung und einer in Figur 8 dargestellten zweiten Stellung hin und her bewegt werden kann. Solange keine unzulässige Stromaufnahme des Elektromotors 16 vorliegt, nimmt der Schieber 76 seine erste Stellung ein, und im Falle einer unzulässigen Stromaufnahme des Elektromotors 16 wird der Schieber 76 von den Motorschutzschaltern 72, 74 in seine zweite Stellung bewegt.

Um die Motorschutzschaltvorrichtung 70 zurücksetzen zu können, ist an der Stellwelle 56 in axialer Richtung und in Umfangsrichtung versetzt zum Schalt- arm 58 ein Rücksteilglied in Form eines Rückstellarms 78 drehfest gehalten, der senkrecht zur Längsachse 60 der Stellwelle 56 ausgerichtet ist und einen seitlichen Vorsprung oder Nocken ausbildet. Beim Verdrehen der Stellwelle 56 zwischen der Einschaltposition und der Ausschaltposition wird auch der Rückstellarm 78 verdreht. Wie aus Figur 8 deutlich wird, ragt der Schieber 76, sofern er seine zweite Stellung einnimmt, in den Bewegungsbereich des Rückstellarms 78. Voraussetzung ist, dass der Benutzer zunächst mittels der Hauptschaltvorrichtung 40 das Hochdruckreinigungsgerät 10 eingeschaltet hat, so dass der Schaltarm 58 seine in den Figuren 6 und 7 dargestellte Einschaltstellung einnimmt, in der der Mikroschalter 42 die Stromzufuhr des Elektromotors 16 freigibt. Kommt es während des Betriebs des Hochdruckreinigungsgeräts 10 zu einer unzulässigen Stromaufnahme des Elektromotors 16, so wird der Schieber 76, wie bereits erläutert, von mindestens einem der Motorschutzschalter 72, 74 in seine zweite Schaltstellung bewegt. Die Stromzufuhr des Elektromotors 16 wird von der Motorschutzschaltvorrichtung 70 selbsttätig unterbrochen. Der Benutzer kann nun durch Betätigung des Drehknopfes 66 die Stellwelle 56 um deren Längsachse 60 verdrehen, so dass der Schaltarm 56 in seine Ausschaltposition bewegt wird und gleichzeitig beim Übergang aus der Einschaltposition in die Ausschaltposition der Rückstellarm 78 an der Stirnseite 80 des Schiebers 76 entlanggleitet und hierbei den Schieber 76 in seine erste Stellung zurückbewegt. Dadurch wird die Motorschutzschaltvorrichtung 70 zurückgesetzt. Durch anschließendes erneutes Betätigen des Drehknopfes 66 kann der Schaltarm 58 wieder in seine Einschaltposition bewegt werden, in der der Mikroschalter 42 die Stromzufuhr des Elektromotors 16 wieder freigibt.

Zusätzlich zur Hauptschaltvorrichtung 40, mit der der Elektromotor 16 manuell ein- und ausgeschaltet werden kann, und zusätzlich zur Motorschutzschaltvorrichtung 70, mit der der Elektromotor 16 im Falle einer unzulässigen Stromaufnahme selbsttätig ausgeschaltet werden kann, weist das Hochdruckreinigungsgerät 10 eine Steuereinrichtung 90 auf, mit der der Elektromotor 16 in Abhängigkeit vom Druck oder der Strömungsrate der von der Pumpe 18 geförderten Reinigungsflüssigkeit ein- und ausgeschaltet werden kann. Die Steuereinrichtung 90 weist ein Steuerorgan in Form eines Steuerstabs 92 auf, der an einem Steuerkolben 94 festgelegt ist. Der Steuerkolben 94 ist in einer Steuerkammer 96 entlang einer Längsachse 98 des Steuerstabs 92 hin und her verschiebbar gelagert und ist mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar. Hierzu steht die Steuerkammer 96 über an sich bekannte, in der Zeichnung zur Erzielung einer besseren Übersicht nicht dargestellte Verbindungsleitungen mit einer Druckleitung der Pumpe 18 in Strömungsverbindung, die in den Druckanschluss 22 mündet. Von einer Rückstellfeder 100 wird der Steuerkolben 94 einseitig mit einer federelastischen Rückstellkraft beaufschlagt, die einer Druckbeaufschlagung entgegenwirkt. Die Druckbeaufschlagung des Steuerkolbens 94 ist in an sich bekannter Weise abhängig vom Druck der von der Pumpe 18 geförderten Reinigungsflüssigkeit oder auch von der Strömungsrate der von der Pumpe 18 geförderten Reinigungsflüssigkeit. Die Abhängigkeit von der Strömungsrate kann beispielsweise dadurch erzielt werden, dass in der Druckleitung der Pumpe 18 ein Injektor geschaltet ist, der eine sich in Strömungsrichtung zunächst verengende und sich anschließend wieder erweiternde Durchgangsbohrung aufweist, von deren engster Stelle eine Querbohrung abzweigt. Der in der Querbohrung herrschende Druck der Reinigungsflüssigkeit ist von deren Strömungsrate abhängig. Dieser Druck kann den Steuerkolben 94 entgegen der Rückstell kraft der Rückstellfeder 100 beaufschlagen.

In Abhängigkeit vom Druck der von der Pumpe 18 geförderten Reinigungsflüssigkeit oder auch in Abhängigkeit von der Strömungsrate der von der Pumpe 18 geförderten Reinigungsflüssigkeit wird der Steuerkolben 94 und mit diesem auch der Steuerstab 92 entlang der Längsachse 98 hin und her bewegt. Der Steuerstab 92 kann hierbei eine zurückgezogene Stellung einnehmen, die in Figur 6 in durchgezogener Linie dargestellt ist, oder auch eine vorgeschobene Stellung, die in Figur 6 gestrichelt dargestellt ist. Dies gibt die Möglichkeit, die Schaltzunge 92 und mit dieser auch den Schaltstößel 50 des Mikroschalters 42 druck- oder strömungsabhängig zu betätigen.

Wie bereits erwähnt, kann die Flüssigkeitsabgabeleitung an ihrem freien Ende ein Flüssigkeitsabgabeorgan tragen, das vom Benutzer manuell geöffnet und verschlossen werden kann. Zur Abgabe von unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit öffnet der Benutzer das Flüssigkeitsabgabeorgan, so dass unter Druck stehende Reinigungsflüssigkeit über das Flüssigkeitsabgabeorgan auf eine zu reinigende Fläche gerichtet werden kann. Die Flüssigkeitsabgabe kann vom Benutzer beendet werden, indem er das Flüssigkeitsabgabeorgan verschließt. Dies hat aufgrund der fortdauernden Tätigkeit der Pumpe 18 eine Erhöhung des von der Pumpe 18 geförderten Druckes zur Folge. Erreicht der Druck der Reinigungsflüssigkeit einen vorgegebenen Maximalwert, so bewegt sich der Steuerkolben 94 und mit diesem auch der Steuerstab 92 in die Figur 6 gestrichelt dargestellte vorgeschobene Stellung, so dass der Mikroschalter 42 die Stromzufuhr des Elektromotors 16 unterbricht, ohne dass der Benutzer hierzu den Drehknopf 66 betätigen muss. Gibt der Benutzer anschließend die Flüssigkeitsabgabe frei, indem er das Flüssigkeitsabgabeorgan öffnet, so sinkt der Druck der von der Pumpe 18 geförderten Reinigungsflüssigkeit und der Steuerkolben 94 wird zusammen mit dem Steuerstab 92 von der Rückstellfeder 100 in die in Figur 6 in durchgezogener Linie dargestellte zurückgezogene Position bewegt, in der der Mikroschalter 42 die Stromzufuhr des Elektromotors 16 wieder freigibt. Der Benutzer hat somit die Möglichkeit, durch Öffnen und Verschließen des Flüssigkeitsabgabeorgans den Elektromotor 16 ein- und auszuschalten, ohne dass er hierzu den Drehknopf 66 betätigen muss.