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Patent Searching and Data


Title:
HIGH-PRESSURE CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/161995
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a high-pressure cleaning device (10) having a device housing (14) in which an electric motor (64) and a pump (68) driven by the electric motor (64) are arranged, and having at least one rechargeable battery (112, 114) for supplying energy to the electric motor (64). According to the invention, in order to further develop the high-pressure cleaning appliance (10) in such a way that it has a higher power, the high-pressure cleaning appliance (10) has at least two rechargeable batteries (112, 114) which are serially connected to one another.

Inventors:
MAIER, Michael (Kurt-Vollmer-Ring 24, Schwaikheim, 71409, DE)
MAILÄNDER, Micha (Karl-Georg-Pfleiderer-Strasse 17, Winnenden, 71364, DE)
GÖTZ, Johannes (Schubartstrasse 10, Backnang, 71522, DE)
SEITTER, Ralph (Zu den Obstgärten 17, Backnang, 71522, DE)
Application Number:
EP2019/050779
Publication Date:
August 29, 2019
Filing Date:
January 14, 2019
Export Citation:
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Assignee:
ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG (Alfred-Kärcher-Strasse 28 - 40, Winnenden, 71364, DE)
International Classes:
B08B3/02
Domestic Patent References:
WO2013121779A22013-08-22
WO2014072000A12014-05-15
WO2011082830A12011-07-14
Foreign References:
DE102008019524A12009-10-15
US20090120460A12009-05-14
US5100058A1992-03-31
DE202004006280U12004-06-17
CN105575284A2016-05-11
DE102008019524A12009-10-15
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (Uhlandstrasse 14 c, Stuttgart, 70182, DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Hochdruckreinigungsgerät mit einem Gerätegehäuse (14), in dem ein Elektromotor (64) und eine vom Elektromotor (64) angetriebene Pumpe (68) angeordnet sind, und mit mindestens einer wiederaufladbaren Batterie (112, 114) zur Energieversorgung des Elektromotors (64), dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10) min- destens zwei wiederaufladbare Batterien (112, 114) aufweist, die in Reihe zueinander geschaltet sind.

2. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10) eine Batterieaufnahmeeinrich- tung (48) aufweist mit einem Batterieaufnahmefach (116), in das die Batterien (112, 114) einsetzbar und dem die Batterien (112, 114) ent- nehmbar sind.

3. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieaufnahmeeinrichtung (48) außerhalb des Gerätegehäu- ses (14) angeordnet ist.

4. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Gerätegehäuse (14) eine elektrische Steuereinrichtung (18) mit einem spritzwasserdichten Steuergehäuse (72) und einer im Steuergehäuse (72) positionierten Steuerelektronik (74) angeordnet ist, wobei die Steuerelektronik (74) eine Spannungsver- sorgungsschaltung (104) aufweist, und wobei die Batterien (112, 114) jeweils über separate elektrische Verbindungsleitungen (118, 120; 122, 124) mit der Spannungsversorgungsschaltung (104) verbunden und mittels der Spannungsversorgungsschaltung (104) in Reihe zueinander geschaltet sind.

5. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (68) in einer stehenden Gebrauchslage des Hochdruck- reinigungsgeräts (10) unterhalb des Elektromotors (64) angeordnet ist, und dass die Steuereinrichtung (18) seitlich neben der Pumpe (68) ange- ordnet ist.

6. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10) zwei um eine gemein- same Drehachse (24) drehbare Laufräder (20, 22) aufweist und die Steuereinrichtung (18) der gemeinsamen Drehachse (24) benachbart angeordnet ist.

7. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergehäuse (72) von einer zwangsgeführten Kühlluftströmung durchströmbar ist.

8. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (64) ein Motorgehäuse aufweist und das Steuer- gehäuse (72) über mindestens einen Luftführungskanal (76) mit dem Motorgehäuse (66) in Strömungsverbindung steht, wobei in das Motor- gehäuse (66) eingesaugte Kühlluft über den mindestens einen Luftfüh- rungskanal (76) dem Steuergehäuse (72) zuführbar ist.

9. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterien (112, 114) im Batterieaufnahmefach (116) lösbar arretierbar gehalten sind.

10. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieaufnahmeeinrichtung (48) mehrere Arretierungsele- mente (132) aufweist, die zwischen einer Arretierungsstellung und einer Freigabestellung hin und her bewegbar sind, wobei den Arretierungsele- menten (132) jeweils eine Batterie (112; 114) und ein Betätigungsele- ment (146; 148) zugeordnet ist und die Arretierungselemente (132) durch Betätigen des jeweils zugeordneten Betätigungselements (146;

148) aus der Arretierungsstellung in die Freigabestellung bewegbar sind.

11. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungselemente (132) in der Arretierungsstellung aus einer Wand (126) des Batterieaufnahmefachs (116) herausragen.

12. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Arretierungselemente (132) federelastisch in die Arre- tierungsstellung vorgespannt sind.

13. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 10, 11 oder 12, dadurch

gekennzeichnet, dass die Arretierungselemente (132) durch Einsetzen der jeweils zugeordneten Batterie (112, 114) in das Batterieaufnahme- fach (116) entgegen einer federelastischen Rückstellkraft aus der Arre- tierungsstellung in die Freigabestellung bewegbar sind.

14. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungselemente (132) jeweils einen Rast- vorsprung (134) aufweisen.

15. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungselemente (146, 148) jeweils einen Druckknopf (150) aufweisen.

16. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungselemente (146, 148) jeweils über einen Mitnehmer mit einem Arretierungselement (132) Zusammenwirken.

17. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 10 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieaufnahmeeinrichtung (48) mehrere Ausgabeelemente (158) aufweist, die jeweils einer Batterie zugeordnet sind, wobei die in das Batterieaufnahmefach (116) eingesetzten Batterien (112, 114) nach Betätigen eines Betätigungselements (146, 148) vom jeweils zugeordneten Ausgabeelement (158) in die der Einsetzrichtung entgegengesetzte Richtung bewegbar sind.

18. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterien (112, 114) bei Erreichen ihrer Endstellung im Batterie- aufnahmefach (116) vom jeweils zugeordneten Ausgabeelement (158) mit einer der Einsetzrichtung entgegen gerichteten Federkraft beauf- schlagbar sind.

19. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Ausgabeelemente jeweils eine Ausgabefeder (158) aufweisen.

20. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieaufnahmeeinrichtung (48) in einer ste- henden Gebrauchslage des Hochdruckreinigungsgeräts (10) oberhalb des Gerätegehäuses (14) angeordnet ist.

21. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterien (112, 114) in der stehenden Gebrauchslage des Hoch- druckreinigungsgeräts (10) in Richtung auf eine Standfläche (12) des Hochdruckreinigungsgeräts (10) in das Batterieaufnahmefach (116) ein- setzbar sind.

22. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieaufnahmeeinrichtung (48) eine Auf- nahmewanne (52) aufweist, die das Batterieaufnahmefach (116) umgibt und die mittels eines Deckels (54) verschließbar ist.

23. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (54) an der Aufnahmewanne (52) verschwenkbar gela- gert ist.

24. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekenn- zeichnet, dass der Deckel (54) in Richtung auf eine Schließstellung vor- gespannt ist.

25. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerätegehäuse (14) Lufteintrittsöffnungen (46) aufweist und zwischen den Lufteintrittsöffnungen (46) und der Batterie- aufnahmeeinrichtung (48) ein Lufteintrittskanal (62) angeordnet ist.

26. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Lufteintrittsöffnungen (46) an einer Deckenwand (36) des Gerä- tegehäuses (14) angeordnet sind.

27. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekenn- zeichnet, dass im Gerätegehäuse (14) ein Saugaggregat (82) angeordnet ist zum Ansaugen von Kühlluft über den Lufteintrittskanal (62) und die Lufteintrittsöffnungen (46).

28. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugaggregat (82) in einem Motorgehäuse (66) angeordnet ist, das mindestens einen Lufteinlass (78) aufweist.

29. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 25 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät ein erstes

Anschlusselement (26) zum Anschließen einer Flüssigkeitszufuhrleitung und eine zweites Anschlusselement (28) zum Anschließen einer Flüssig- keitsabgabeleitung aufweist, wobei die beiden Anschlusselemente (26,

28) an einer Vorderseite (30) des Hochdruckreinigungsgeräts (10) ange- ordnet sind, und wobei der Lufteintrittskanal (62) an einer Rückseite des Hochdruckreinigungsgeräts (10) angeordnet ist.

30. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 20 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10) einen U-förmi- gen Schubbügel (160) mit zwei Schubstangen (162, 164) und einem die Schubstangen (162, 164) miteinander verbindenden Handgriff (166) auf- weist, wobei der Schubbügel (160) am Gerätegehäuse (14) zwischen einer Parkposition und einer Bedienposition hin und her verschiebbar gelagert ist, und wobei der Handgriff (166) in der Parkposition seitlich neben der Batterieaufnahmeeinrichtung (48) angeordnet ist.

Description:
HOCHDRUCKREIIMIGUNGSGERAT

Die Erfindung betrifft ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Gerätegehäuse, in dem ein Elektromotor und eine vom Elektromotor angetriebene Pumpe angeordnet sind, und mit mindestens einer wiederaufladbaren Batterie zur Energieversorgung des Elektromotors.

Mit Hilfe eines Hochdruckreinigungsgerätes kann eine Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, unter Druck gesetzt und auf eine zu reinigende Fläche gerichtet werden. Über eine Flüssigkeitszufuhrleitung, beispielsweise einen Saugschlauch, kann der Pumpe Reinigungsflüssigkeit zugeführt werden. Die Reinigungsflüssigkeit kann von der Pumpe unter Druck gesetzt und anschlie- ßend über eine Flüssigkeitsabgabeleitung, beispielsweise einen Druckschlauch, abgegeben werden. Zum Anschließen der Flüssigkeitszufuhrleitung kann das Hochdruckreinigungsgerät ein erstes Anschlusselement aufweisen, und zum Anschließen der Flüssigkeitsabgabeleitung kann das Hochdruckreinigungsgerät ein zweites Anschlusselement aufweisen. Über die Flüssigkeitsabgabeleitung kann die unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit einem Ausbringorgan, bei- spielsweise einer Sprühlanze oder einer Spritzpistole, zugeführt werden. Mit- tels des Ausbringorgans kann die unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigende Fläche gerichtet werden.

Die Energieversorgung des Elektromotors erfolgt in vielen Fällen mit Hilfe einer externen Spannungsquelle, beispielsweise eines öffentlichen Spannungsver- sorgungsnetzes. Das Hochdruckreinigungsgerät kann hierzu ein Netzkabel aufweisen, das an die externe Spannungsquelle angeschlossen wird. Eine externe Spannungsquelle steht allerdings nicht immer zur Verfügung. Darüber hinaus wird die Handhabung des Hochdruckreinigungsgeräts durch das

Anschließen an die externe Stromquelle häufig erschwert. Es ist deshalb bei- spielsweise aus der DE 10 2008 019 524 Al ein Hochdruckreinigungsgerät bekannt, das mindestens eine wiederaufladbare Batterie aufweist zur Energie- versorgung des Elektromotors und deshalb nicht zwingend an eine externe Spannungsquelle angeschlossen werden muss. Die Bereitstellung von min- destens einer wiederaufladbaren Batterie erleichtert die Handhabung des Hochdruckreinigungsgeräts, allerdings weisen batteriebetriebene Hochdruck- reinigungsgeräte häufig nur eine geringe elektrische Leistung auf und die Rei- nigungsflüssigkeit kann unter keinen allzu großen Druck gesetzt werden. Dies beeinträchtigt das Reinigungsergebnis, das mittels batteriebetriebener Hoch- druckreinigungsgeräte erzielt werden kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein batteriebetriebenes Hochdruckreinigungsgerät der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass ein besseres Reinigungsergebnis erzielbar ist.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerät erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Hochdruckreinigungsgerät min- destens zwei wiederaufladbare Batterien aufweist, die in Reihe zueinander geschaltet sind.

Durch die Reihenschaltung von mindestens zwei wiederaufladbaren Batterien kann dem Elektromotor eine elektrische Versorgungsspannung bereitgestellt werden, die sich aus der Summe der Ausgangsspannung der einzelnen Batte- rien ergibt. Dies ermöglicht den Einsatz eines Elektromotors mit einer Nenn- spannung, die größer ist als 36 V, und dies wiederum ermöglicht es, die Reini- gungsflüssigkeit unter einen hohen Druck zu setzen, so dass ein besseres Rei- nigungsergebnis erzielt werden kann. Der Druck der Reinigungsflüssigkeit kann beispielsweise mindestens 70 bar betragen, vorzugsweise mindestens 100 bar. Bei Einsatz von zwei wiederaufladbaren Batterien wird die Ausgangs- spannung der Batterien durch die Reihenschaltung verdoppelt bei gleichblei- bendem Strom, so dass durch die Reihenschaltung auch die elektrische Leistung verdoppelt wird. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die maximale elektrische Leistung des Hochdruckreinigungsgeräts mindestens 1 kW beträgt.

Günstig ist es, wenn das Hochdruckreinigungsgerät eine Batterieaufnahmeein- richtung aufweist mit einem Batterieaufnahmefach, in das die Batterien ein- setzbar und dem die Batterien entnehmbar sind. Dies erleichtert das Auswech- seln der Batterien.

Vorzugsweise sind die Batterien werkzeuglos in das Batterieaufnahmefach ein- setzbar und auch werkzeuglos dem Batterieaufnahmefach entnehmbar.

Die Batterien entladen sich im Laufe des Betriebs des Hochdruckreinigungs- geräts. Um sie wieder aufzuladen, kann eine interne oder auch eine externe Ladeeinrichtung zum Einsatz kommen.

Sollen die Batterien an eine externe Ladeeinrichtung angeschlossen werden, so können sie dem Batterieaufnahmefach entnommen und nach erfolgtem Aufladen wieder in das Batterieaufnahmefach eingesetzt werden.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Batterieaufnahme- einrichtung außerhalb des Gerätegehäuses angeordnet. Dies erleichtert die Montage des Hochdruckreinigungsgeräts und hat darüber hinaus den Vorteil, dass die Batterieaufnahmeeinrichtung dem Kunden leicht zugänglich ist, um die Batterien auszuwechseln.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn im Gerätegehäuse des Hochdruckreini- gungsgeräts eine elektrische Steuereinrichtung angeordnet ist mit einem spritzwasserdichten Steuergehäuse und einer im Steuergehäuse positionierten Steuerelektronik, wobei die Steuerelektronik eine Spannungsversorgungs- schaltung aufweist, und wobei die Batterien jeweils über separate elektrische Verbindungsleitungen mit der Spannungsversorgungsschaltung verbunden und mittels der Spannungsversorgungsschaltung in Reihe zueinander geschaltet sind. Bei einer derartigen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hoch- druckreinigungsgeräts ist innerhalb des Gerätegehäuses ein spritzwasserdich- tes Steuergehäuse angeordnet. Das Steuergehäuse ist bevorzugt als vom Gerätegehäuse getrenntes Bauteil ausgestaltet. Das Steuergehäuse nimmt eine Steuerelektronik auf, die eine Spannungsversorgungsschaltung umfasst. Die außerhalb des Steuergehäuses angeordneten Batterien sind jeweils über separate elektrische Verbindungsleitungen mit der innerhalb des Steuergehäu- ses positionierten Spannungsversorgungsschaltung verbunden. Mit Hilfe der Spannungsversorgungsschaltung werden die Batterien in Reihe zueinander geschaltet, wobei die Ausgangsspannungen der Batterien zu einer Versor- gungsspannung für den Elektromotor addiert werden. Die Summenbildung der Ausgangsspannungen erfolgt innerhalb des vom Gerätegehäuse umgebenen, spritzwasserdichten Steuergehäuses. Die Gefahr, dass der Benutzer bei einer Beschädigung des Gerätegehäuses und insbesondere bei einer Beschädigung der Batterieaufnahmeeinrichtung mit der verhältnismäßig hohen Versorgungs- spannung des Elektromotors in Kontakt gelangt, kann dadurch verringert wer- den. Darüber hinaus können die Anforderungen an die Batterieaufnahmeein- richtung hinsichtlich des Spritzwasserschutzes eher gering gehalten werden, da innerhalb der Batterieaufnahmeeinrichtung noch keine Summe aus den Ausgangsspannungen der Batterien gebildet wird. Die Ausgangsspannungen der Batterien werden über die einzelnen Verbindungsleitungen an die im spritzwasserdichten Steuergehäuse angeordnete Spannungsversorgungs- schaltung übertragen, und erst im Steuergehäuse wird mittels der Spannungs- versorgungsschaltung die Summe der Ausgangsspannungen gebildet.

Das Hochdruckreinigungsgerät wird günstigerweise in einer stehenden

Gebrauchslage betrieben, in der eine Längsachse des Gerätegehäuses im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist. In einer derartigen Gebrauchslage benötigt das Hochdruckreinigungsgerät zum Aufstellen nur eine verhältnis- mäßig geringe Standfläche.

Günstig ist es, wenn die Pumpe in der stehenden Gebrauchslage des Hoch- druckreinigungsgeräts unterhalb des Elektromotors angeordnet ist und die Steuereinrichtung seitlich neben der Pumpe positioniert ist. Die Steuereinrich- tung weist bei einer derartigen Ausgestaltung der Erfindung in der stehenden Gebrauchslage des Hochdruckreinigungsgeräts einen verhältnismäßig geringen Abstand zur Standfläche des Hochdruckreinigungsgeräts auf. Dadurch kann die Gefahr einer Beschädigung der Steuereinrichtung, insbesondere die Gefahr einer Beschädigung des spritzwasserdichten Steuergehäuses, gering gehalten werden. Selbst wenn das Hochdruckreinigungsgerät aus seiner stehenden Gebrauchslage in eine liegende Stellung umkippt, in der die Längsachse des Gerätegehäuses im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, besteht praktisch keine Gefahr, dass das spritzwasserdichte Steuergehäuse beschädigt wird.

Das Hochdruckreinigungsgerät weist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung zwei um eine gemeinsame Drehachse drehbare Laufräder auf. Dies ermöglicht es, das Hochdruckreinigungsgerät auf einfache Weise entlang einer Bodenfläche zu verfahren. Es kann hierzu aus seiner stehenden Gebrauchslage um die gemeinsame Drehachse der Laufräder nach Art einer Sackkarre ver- kippt werden, so dass es anschließend mittels der Laufräder entlang der Bodenfläche verfahren werden kann.

Günstig ist es, wenn die Steuereinrichtung der gemeinsamen Drehachse der Laufräder benachbart angeordnet ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Steuereinrichtung zumindest teilweise zwischen den beiden Lauf- rädern positioniert ist. Die Steuereinrichtung nimmt bei einer derartigen Aus- gestaltung selbst beim Verfahren des Hochdruckreinigungsgeräts nur einen verhältnismäßig geringen Abstand zur Bodenfläche ein, so dass die Gefahr gering ist, dass die Steuereinrichtung und insbesondere das spritzwasserdichte Steuergehäuse beim unbeabsichtigten Umkippen des Hochdruckreinigungs- geräts beschädigt werden.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Steuergehäuse von einer zwangsgeführten Kühlluftströmung durchströmbar. Dadurch kann die im Steuergehäuse angeordnete Steuerelektronik wirksam gekühlt werden. Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Steuergehäuse über mindestens einen Luftführungskanal mit einem Motorgehäuse des Elektromotors in Strö- mungsverbindung steht, wobei in das Motorgehäuse eingesaugte Kühlluft über den mindestens einen Luftführungskanal dem Steuergehäuse zuführbar ist. Bevorzugt innerhalb des Motorgehäuses ist bei einer derartigen Ausgestaltung der Erfindung ein Saugaggregat angeordnet zum Ansaugen von Kühlluft aus der Umgebung des Hochdruckreinigungsgeräts. Die eingesaugte Kühlluft kann zur Kühlung am Elektromotor entlangströmen und kann über den mindestens einen Luftführungskanal zum Steuergehäuse gelangen, so dass auch die im Steuergehäuse positionierte Steuerelektronik von der Kühlluft gekühlt werden kann. Über mindestens eine Luftauslassöffnung kann die Kühlluft aus dem Steuergehäuse entweichen.

Die mindestens eine Luftauslassöffnung ist bevorzugt an einer Bodenwand des Steuergehäuses angeordnet, die in der vertikalen Gebrauchslage des Hoch- druckreinigungsgeräts unterhalb der im Steuergehäuse positionierten Steuer- elektronik angeordnet ist.

Die Batterien des Hochdruckreinigungsgeräts sind bei einer bevorzugten Aus- gestaltung der Erfindung im Batterieaufnahmefach lösbar arretierbar gehalten. Dadurch kann einer unbeabsichtigten Positionsänderung der Batterien im Batterieaufnahmefach entgegengewirkt werden.

Von Vorteil ist es, wenn die Batterieaufnahmeeinrichtung mehrere Arretie- rungselemente aufweist, die jeweils zwischen einer Arretierungsstellung und einer Freigabestellung hin und her bewegbar sind, wobei den Arretierungsele- menten jeweils eine Batterie und ein Betätigungselement zugeordnet ist und die Arretierungselemente durch Betätigen des jeweils zugeordneten Betäti- gungselements aus der Arretierungsstellung in die Freigabestellung bewegbar sind. Die Batterien können bei einer derartigen Ausgestaltung der Erfindung jeweils einzeln im Batterieaufnahmefach arretiert werden. Hierzu kommt jeweils ein Arretierungselement zum Einsatz. Jedem Arretierungselement ist ein separates Betätigungselement zugeordnet, durch dessen Betätigung das Arretierungselement aus der Arretierungsstellung in eine Freigabestellung bewegbar ist, so dass anschließend die Batterie auf einfache Weise dem Batte- rieaufnahmefach entnommen werden kann. Die Batterien können somit nach- einander dem Aufnahmefach entnommen werden, wobei zur Entnahme jeweils ein Betätigungselement betätigt werden muss.

Durch die Bereitstellung der bewegbaren Arretierungselemente ist es für die Festlegung der Batterien im Batterieaufnahmefach nicht erforderlich, dass die Batterien über bewegbare Teile verfügen. Die Herstellungskosten der Batterien können dadurch verringert werden und auch die Störungsanfälligkeit der Batterien kann gering gehalten werden.

Es kann vorgesehen sein, dass die Arretierungselemente in ihrer Arretierungs- Stellung aus einer Wand des Batterieaufnahmefachs herausragen. In ihrer Arretierungsstellung können die Arretierungselemente in eine Aufnahme der jeweils zugeordneten Batterie eintauchen und die Batterie festlegen. In ihrer Freigabestellung können die Arretierungselemente die Aufnahme der jeweili- gen Batterie freigeben, so dass die Batterie ohne vom zugeordneten Arretie- rungselement behindert zu werden dem Batterieaufnahmefach entnommen werden kann.

Günstig ist es, wenn die Arretierungselemente federelastisch in ihre Arretie- rungsstellung vorgespannt sind. Unter der Wirkung der auf sie einwirkenden Vorspannung nehmen die Arretierungselemente selbsttätig ihre Arretierungs- Stellung ein, und durch Betätigen des jeweils zugeordneten Betätigungsele- ments können die Arretierungselemente entgegen der auf sie einwirkenden Vorspannung in die Freigabestellung bewegt werden.

Günstig ist es, wenn die Arretierungselemente durch Einsetzen der Batterien in das Batterieaufnahmefach entgegen einer federelastischen Rückstellkraft aus der Arretierungsstellung in die Freigabestellung bewegbar sind. Dies erleichtert das Einsetzen und Festlegen der Batterien in das Batterieaufnahmefach. Die zunächst ihre Arretierungsstellung einnehmenden Arretierungselemente wer- den von der jeweils zugeordneten Batterie, wenn diese in das Batterieaufnah- mefach eingesetzt wird, entgegen einer federelastischen Rückstellkraft in ihre Freigabestellung bewegt. Wenn die Batterien ihre Endstellung im Batterieauf- nahmefach erreicht haben, werden die Arretierungselemente unter der Wir- kung der federelastischen Rückstellkraft in ihre Arretierungsstellung zurück- bewegt, wobei sie jeweils eine Batterie im Batterieaufnahmefach arretieren.

Es kann vorgesehen sein, dass die Arretierungselemente jeweils einen Rast- haken aufweisen. Der Rasthaken kann in eine zugeordnete Aufnahme der Batterie eintauchen, um die Batterie im Batterieaufnahmefach festzulegen. Alternativ oder ergänzend kann der Rasthaken einen Rastvorsprung der Batte- rie hintergreifen.

Die Betätigungselemente weisen bevorzugt einen Druckknopf auf. Dies erleich- tert das Betätigen des Betätigungselements.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Druckknopf in der vertikalen

Gebrauchslage des Hochdruckreinigungsgeräts in Richtung auf dessen Stand- fläche, das heißt im Wesentlichen vertikal nach unten gedrückt werden kann. Dies hat den Vorteil, dass die Standfestigkeit des Hochdruckreinigungsgeräts durch die Betätigung des Betätigungselements nicht beeinträchtigt wird.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wirken die Betätigungs- elemente jeweils über einen Mitnehmer, beispielsweise eine Schrägfläche mit einem Arretierungselement zusammen.

Die Betätigungselemente können zum Beispiel geradlinig in einer Schieberich- tung, in der stehenden Gebrauchslage des Hochdruckreinigungsgerät bevor- zugt im Wesentlichen vertikal nach unten, verschiebbar sein, wobei sie jeweils einen Mitnehmer kontaktieren, der die Bewegung des Betätigungselements auf ein Arretierungselement überträgt, so dass sich das Arretierungselement aus der Arretierungsstellung in die Freigabestellung bewegt. Von Vorteil ist es, wenn jeder Mitnehmer starr mit einem Arretierungselement verbunden ist.

Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass jeder Mitnehmer zusammen mit einem Arretierungselement ein einteiliges Kunststoffformteil ausbildet.

Wie bereits erwähnt, ist es günstig, wenn die Arretierungselemente jeweils einen Rasthaken aufweisen.

Der Rasthaken kann einstückig mit einem Mitnehmer verbunden sein.

Eine besonders einfache Handhabung beim Auswechseln der Batterien wird bei einer vorteilhaften Ausgestaltung dadurch erzielt, dass die Batterieaufnahme- einrichtung mehrere Ausgabeelemente aufweist, die jeweils einer Batterie zugeordnet sind, wobei die in das Batterieaufnahmefach eingesetzten Batte- rien vom jeweils zugeordneten Ausgabeelement in die der Einsetzrichtung ent- gegengesetzte Richtung bewegbar sind, wenn das den Batterien jeweils zuge- ordnete Arretierungselement seine Freigabestellung einnimmt. Zum Entneh- men einer Batterie aus dem Batterieaufnahmefach muss der Benutzer bei einer derartigen Ausgestaltung der Erfindung das der Batterie zugeführte Betätigungselement betätigen. Dies hat zur Folge, dass das der Batterie zuge- ordnete Arretierungselement aus seiner Arretierungsstellung in seine Frei- gabestellung bewegt wird, und dies wiederum hat zur Folge, dass die Batterie vom zugeordneten Ausgabeelement in die der Einsetzrichtung entgegenge- setzte Richtung bewegt wird. Nach erfolgter Betätigung des Betätigungsele- ments kann der Benutzer die vom Ausgabeelement bewegte Batterie auf ein- fache Weise mit der Hand ergreifen und dem Batterieaufnahmefach vollständig entnehmen. Die Bereitstellung der Ausgabeelemente ermöglicht in Kombina- tion mit der Bereitstellung der Betätigungs- und Arretierungselemente eine Einhandbedienung dergestalt, dass der Benutzer eine Batterie mit einer Hand ergreifen und in das Batterieaufnahmefach einsetzen kann, wobei die Batterie in ihrer Endstellung im Batterieaufnahmefach festgelegt wird, und der Benut- zer kann die eingesetzte Batterie mit einer Hand dem Batterieaufnahmefach entnehmen, indem er zunächst das der Batterie zugeordnete Betätigungsele- ment betätigt und anschließend die Batterie ergreift und dem Batterieaufnah- mefach entnimmt.

Bevorzugt sind die Batterien bei Erreichen ihrer Endstellung im Batterieauf- nahmefach vom jeweils zugeordneten Ausgabeelement mit einer der Einsetz- richtung entgegen gerichteten Federkraft beaufschlagbar. In der Endstellung werden die Batterien vom jeweils zugeordneten Arretierungselement festge- legt. Wird das Arretierungselement durch Betätigen des zugeordneten Betäti- gungselements aus seiner Arretierungsstellung in seine Freigabestellung bewegt, so wird die Batterie unter der Wirkung der vom Ausgabeelement aus- geübten Federkraft in die der Einsetzrichtung entgegengesetzte Richtung bewegt.

Die Ausgabeelemente können beispielsweise eine Ausgabefeder aufweisen, die beim Einsetzen der Batterie gespannt wird und somit die Batterie mit einer Federkraft beaufschlagt, unter deren Wirkung sie nach einer Betätigung eines Betätigungselements in die der Einsetzrichtung entgegengesetzte Richtung bewegt wird.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Batterie- aufnahmeeinrichtung in der stehenden Gebrauchslage des Hochdruckreini- gungsgeräts oberhalb des Gerätegehäuses angeordnet. Die Batterieaufnahme- einrichtung ist bei einer derartigen Ausgestaltung dem Benutzer in der stehen- den Gebrauchslage des Hochdruckreinigungsgeräts auf einfache Weise zugänglich. Dies erleichtert es dem Benutzer, die Batterien auszuwechseln.

Bevorzugt sind die Batterien in der stehenden Gebrauchslage des Hochdruck- reinigungsgeräts in Richtung auf die Standfläche des Hochdruckreinigungs- geräts in das Batterieaufnahmefach einsetzbar. Beim Einsetzen der Batterien in das Batterieaufnahmefach wird somit das Hochdruckreinigungsgerät ledig- lich mit einer in Richtung auf die Standfläche gerichteten Kraft beaufschlagt, so dass die Standfestigkeit des Hochdruckreinigungsgeräts durch das Einset- zen der Batterien nicht beeinträchtigt wird. Die Batterien können im Wesentli- chen in vertikaler Richtung von oben nach unten in das Batterieaufnahmefach eingesetzt werden.

Die Batterieaufnahmeeinrichtung weist bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung eine Aufnahmewanne auf, die das Batterieaufnahmefach umgibt und mittels eines Deckels verschließbar ist.

Der Deckel ist günstigerweise verschwenkbar an der Aufnahmewanne gela- gert.

Die Schwenkachse des Deckels ist in der stehenden Gebrauchslage des Hoch- druckreinigungsgeräts günstigerweise horizontal ausgerichtet.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Deckel in Richtung auf eine Schließ- stellung des Deckels vorgespannt ist. Dadurch kann die Handhabung des Hochdruckreinigungsgeräts beim Auswechseln einer Batterie vereinfacht wer- den, da der Deckel aufgrund der auf ihn einwirkenden Vorspannung selbsttätig seine Schließstellung einnimmt, sofern er vom Benutzer nicht gehalten wird.

Von Vorteil ist es, wenn das Gerätegehäuse Lufteintrittsöffnungen aufweist und zwischen den Lufteintrittsöffnungen und der Batterieaufnahmeeinrichtung ein Lufteintrittskanal angeordnet ist. Über den Lufteintrittskanal und die am Gerätegehäuse angeordneten Lufteintrittsöffnungen kann Kühlluft in das Gerä- tegehäuse einströmen, wobei die Kühlluft beim Durchströmen des Luftein- trittskanals auch die Batterieaufnahmeeinrichtung kühlt. Da der Luftei ntritts- kanal zwischen dem Gerätegehäuse und der Batterieaufnahmeeinrichtung ver- läuft, verringert die Batterieaufnahmeeinrichtung das Risiko, dass Spritzwasser über die Lufteintrittsöffnungen in das Gerätegehäuse gelangt.

Bevorzugt sind die Lufteintrittsöffnungen an einer Deckenwand des Geräte- gehäuses angeordnet. Im Gerätegehäuse ist günstigerweise ein Saugaggregat angeordnet zum Ansaugen von Kühlluft über den Lufteintrittskanal und die Lufteintrittsöff- nungen.

Besonders günstig ist es, wenn das Saugaggregat im Motorgehäuse des Elektromotors angeordnet ist, wobei das Motorgehäuse mindestens einen Luft- einlass aufweist. Die über den Lufteintrittskanal, die Lufteintrittsöffnungen des Gerätegehäuses und den mindestens einen Lufteinlass des Motorgehäuses angesaugte Kühlluft kann am Elektromotor entlangströmen, um diesen zu kühlen. Wie bereits erwähnt, ist es von besonderem Vorteil, wenn die ange- saugte Kühlluft anschließend über einen Luftführungskanal zum Steuer- gehäuse gelangt, so dass mit Hilfe der Kühlluft auch die im Steuergehäuse positionierte Steuerelektronik gekühlt werden kann.

Bevorzugt weist das Hochdruckreinigungsgerät ein erstes Anschlusselement zum Anschließen einer Flüssigkeitszufuhrleitung und eine zweites Anschluss- element zum Anschließen einer Flüssigkeitsabgabeleitung auf, wobei die bei- den Anschlusselemente an einer Vorderseite des Hochdruckreinigungsgeräts angeordnet sind.

Der Lufteintrittskanal ist bevorzugt an einer Rückseite des Hochdruckreini- gungsgeräts angeordnet. Dadurch kann die Gefahr besonders gering gehalten werden, dass Spritzwasser über den Lufteintrittskanal und die Luftei ntrittsöff- nungen in das Gerätegehäuse eindringt.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Hochdruckreini- gungsgerät einen U-förmigen Schubbügel auf mit zwei Schubstangen und einem die Schubstangen miteinander verbindenden Handgriff, wobei der Schubbügel am Gerätegehäuse zwischen einer Parkposition und einer Bedien- position hin und her verschiebbar gelagert ist. In der Parkposition nimmt der Handgriff einen geringeren Abstand zum Gerätegehäuse ein als in der Bedien- position. In der Bedienposition kann der Handgriff vom Benutzer auf einfache Weise ergriffen werden, um das Hochdruckreinigungsgerät zu bewegen. Soll das Hochdruckreinigungsgerät in stehender Gebrauchslage in Gang gesetzt werden, so kann hierzu der Schubbügel in die Parkposition verschoben wer- den, so dass er die weitere Handhabung des Hochdruckreinigungsgeräts nicht behindert.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Handgriff und bevorzugt auch die dem Handgriff zugewandten Endbereiche der Schubstangen in der Parkposition des Schubbügels seitlich neben der Batterieaufnahmeeinrichtung angeordnet sind. Dies hat den Vorteil, dass der Handgriff und insbesondere die Endab- schnitte der Schubstangen die Batterieeinrichtung vor einer Beschädigung schützen, falls das Hochdruckreinigungsgerät umkippt.

Die nachfolgende Beschreibung einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfin- dung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen :

Figur 1 : eine erste perspektivische Darstellung eines Hochdruckreinigungs- geräts in einer stehenden Gebrauchsstellung, in der es auf einer Standfläche abgestellt ist, wobei ein Schubbügel eine Bedienposition einnimmt;

Figur 2: eine zweite perspektivische Darstellung des Hochdruckreinigungs- geräts aus Figur 1, wobei der Schubbügel eine Parkposition ein- nimmt;

Figur 3: eine perspektivische, teilweise aufgetrennte Darstellung des Hoch- druckreinigungsgeräts aus Figur 1, wobei der Schubbügel ausge- blendet ist;

Figur 4: eine Schnittansicht einer Motorpumpeneinheit und einer Steuerein- richtung des Hochdruckreinigungsgeräts aus Figur 1; Figur 5: eine Seitenansicht der Motorpumpeneinheit und der Steuereinrich- tung aus Figur 4;

Figur 6: eine Vorderansicht einer Batterieaufnahmeeinrichtung des Hoch- druckreinigungsgeräts aus Figur 1, wobei ein Deckel der Batterie- aufnahmeeinrichtung eine Offenstellung einnimmt;

Figur 7: eine Schnittansicht der Batterieaufnahmeeinrichtung aus Figur 6;

Figur 8: eine vergrößerte Darstellung von Detail X aus Figur 7;

Figur 9: eine schematische Darstellung einer Steuerelektronik des Hoch- druckreinigungsgeräts aus Figur 1.

In den Figuren 1 bis 3 ist eine vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungs- gemäßen Hochdruckreinigungsgeräts 10 in einer stehenden Gebrauchslage schematisch dargestellt, in der das Hochdruckreinigungsgerät 10 auf einer Standfläche 12 abgestellt ist. Das Hochdruckreinigungsgerät 10 weist ein Gerätegehäuse 14 auf, das eine Motorpumpeneinheit 16 und eine Steuerein- richtung 18 umgibt und an der ein erstes Laufrad 20 und ein zweites Laufrad 22 gelagert sind. Die beiden Laufräder 20, 22 sind zum Verfahren des Hoch- druckreinigungsgeräts 10 um eine gemeinsame Drehachse 24 drehbar. Ein erstes Anschlusselement 26 ragt ebenso wie ein zweites Anschlusselement 28 aus dem Gerätegehäuse 14 heraus. An das erste Anschlusselement 26 kann eine Flüssigkeitszufuhrleitung, insbesondere ein Saugschlauch, angeschlossen werden, und an das zweite Anschlusselement 28 kann eine Flüssigkeitsabga- beleitung, insbesondere ein Druckschlauch, angeschlossen werden.

Das Gerätegehäuse 14 weist eine Vorderseite 30 und eine Rückseite 32 auf und umfasst eine Bodenwand 34 und eine Deckenwand 36 sowie eine erste Seitenwand 38 und eine zweite Seitenwand 40. An der Vorderseite 30 ist mittig ein in der stehenden Gebrauchslage des Hochdruckreinigungsgeräts 10 im Wesentlichen vertikal ausgerichteter Tragegriff 42 angeordnet, an den sich in Richtung auf die Deckenwand 36 ein als Drehschalter ausgebildeter Haupt- schalter 44 des Hochdruckreinigungsgeräts 10 anschließt.

Die Deckenwand 36 weist Lufteintrittsöffnungen 46 auf, über die Kühlluft in das Gerätegehäuse 14 einströmen kann. Dies wird insbesondere aus Figur 2 deutlich.

Auf dem Gerätegehäuse 14 ist eine Batterieaufnahmeeinrichtung 48 angeord- net. Die Batterieaufnahmeeinrichtung 48 weist ein Aufnahmegehäuse 50 auf, das von einer Aufnahmewanne 52 und einem Deckel 54 gebildet wird. Der Deckel 54 ist an der Aufnahmewanne 52 verschwenkbar gelagert und kann um eine Schwenkachse 56, die in der stehenden Gebrauchslage des Hochdruckrei- nigungsgeräts 10 horizontal und im Wesentlichen senkrecht zu den Seiten- wänden 38, 40 ausgerichtet ist, verschwenkt werden. In den Figuren 1 bis 3 nimmt der Deckel 54 eine Schließstellung ein, in der er die Aufnahmewanne 52 abdeckt, und in den Figuren 6 und 7 nimmt der Deckel 54 eine Offenstel- lung ein, in der er die Aufnahmewanne 52 freigibt.

Die Aufnahmewanne 52 weist einen Wannenboden 58 auf, an den sich eine umlaufende Außenwand 60 anschließt, die in der stehenden Gebrauchslage des Hochdruckreinigungsgeräts 10 im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist.

Wie insbesondere aus Figur 2 deutlich wird, nimmt der Wannenboden 58 einen Abstand zur Deckenwand 36 des Gerätegehäuses 14 ein. Zwischen dem Wan- nenboden 58 und der Deckenwand 36 erstreckt sich ein Lufteintrittskanal 62, über den Kühlluft zu den Lufteintrittsöffnungen 46 der Deckenwand 36 gelan- gen kann. Die beiden Anschlusselemente 26, 28 sind an der Vorderseite des Gerätegehäuses 14 angeordnet, und der Lufteintrittskanal 62 öffnet sich zur Rückseite des Gerätegehäuses 14.

Die Motorpumpeneinheit 16 weist einen Elektromotor 64 auf, der von einem Motorgehäuse 66 umgeben ist. Außerdem weist die Motorpumpeneinheit 16 eine in der vertikalen Gebrauchslage des Hochdruckreinigungsgeräts 10 unter- halb des Elektromotors 64 angeordnete Pumpe 68 auf, die über ein zwischen dem Elektromotor 64 und der Pumpe 68 angeordnetes Getriebe 70 vom

Elektromotor 64 angetrieben wird.

Zwischen der Pumpe 68 und der Rückseite 32 des Gerätegehäuses 14 ist innerhalb des Gerätegehäuses 14 die Steuereinrichtung 18 angeordnet. Die Steuereinrichtung 18 weist ein spritzwasserdichtes Steuergehäuse 72 auf, in dem eine Steuerelektronik 74 angeordnet ist zur Steuerung des Elektromotors 64. Das Steuergehäuse 72 ist als separates Bauteil ausgestaltet, das vom Gerätegehäuse 14 umgeben ist. Die Steuereinrichtung ist der Drehachse 24 benachbart und größtenteils zwischen den beiden Laufrädern 20, 22 angeord- net.

Das Steuergehäuse 72 steht über einen Luftführungskanal 76 mit dem Motor- gehäuse 66 in Strömungsverbindung. Das Motorgehäuse 66 weist unterhalb der Lufteintrittsöffnungen 46 des Gerätegehäuses 14 zwei Lufteinlässe 78, 79 auf, an die sich innerhalb des Motorgehäuses 66 ein drehfest mit der Motor- welle 80 des Elektromotors 64 verbundenes Saugaggregat 82 anschließt, mit dessen Hilfe Kühlluft in das Motorgehäuse 66 eingesaugt werden kann. Der Lufteinlass 78 ist der Vorderseite 30 des Gerätegehäuses 14 zugewandt und der Lufteinlass 79 ist der Rückseite 32 des Gerätegehäuses 14 zugewandt. Der Lufteintrittskanal 62 bildet somit in Kombination mit den Lufteintrittsöffnungen 46 und den Lufteinlässen 78, 79 eine Art Strömungslabyrinth für die Kühlluft aus.

Auf der dem Saugaggregat 82 abgewandten Seite des Elektromotors 64 ist innerhalb des Motorgehäuses 66 ein Lüfterrad 84 angeordnet, mit dessen Hilfe die vom Saugaggregat 82 angesaugte Kühlluft über den Luftführungskanal 76 zum Steuergehäuse 72 geblasen werden kann. Der Luftführungskanal 76 überdeckt obere Gehäuseöffnungen 86 des Steuergehäuses 72, über die die Kühlluft in das Steuergehäuse 72 einströmen kann. An einem Boden 88 des Steuergehäuses 72 sind untere Gehäuseöffnungen 90 angeordnet, über die die Kühlluft aus dem Steuergehäuse 72 herausströmen kann. Die Kühlluftströ- mung ist in Figur 4 durch Pfeile 77 schematisch dargestellt.

Wie insbesondere aus Figur 9 deutlich wird, weist die Steuerelektronik 74 eine Motorregeleinheit 92 auf, die über Ausgangsleitungen 94 mit dem Elektro- motor 64 verbunden ist. Außerdem weist die Steuerelektronik 74 eine Steuer- einheit 96 auf, die über eine erste Spannungsversorgungsleitung 98 und eine zweite Spannungsversorgungsleitung 100 sowie über eine Steuerleitung 102 mit der Motorregeleinheit 92 verbunden ist und die eine Spannungsversor- gungsschaltung 104 aufweist. Die Steuereinheit 96 steht außerdem über eine Drucksignalleitung 106 mit einem Druckschalter 108 in elektrischer Verbin- dung, der der Steuereinheit 96 ein Steuersignal bereitstellt, das von dem im Bereich des zweiten Anschlusselements 28 herrschenden Druck abhängig ist. Wie bereits erwähnt, kann an das zweite Anschlusselement 28 eine Flüssig- keitsabgabeleitung angeschlossen werden. Die Flüssigkeitsabgabeleitung kann an ihrem freien Ende ein vom Benutzer manuell verschließbares Ausbringorgan für die Reinigungsflüssigkeit tragen, beispielsweise eine Spritzpistole. Wird das Ausbringorgan vom Benutzer verschlossen, so steigt im Bereich des zweiten Anschlusselements der Druck der Reinigungsflüssigkeit. Ein entsprechendes Steuersignal kann dann die Steuereinheit 96 veranlassen, den Elektromotor auszuschalten. Wird das Ausbringorgan vom Benutzer wieder geöffnet, so fällt der Druck der Reinigungsflüssigkeit im Bereich des zweiten Anschlussele- ments, und ein entsprechendes Steuersignal kann dann die Steuereinheit 96 veranlassen, den Elektromotor wieder einzuschalten. Außerdem ist an die Steuereinheit 96 eine Anzeigeeinrichtung 110 angeschlossen.

Die Energieversorgung des Elektromotors 64 erfolgt über eine erste wieder- aufladbare Batterie 112 und eine zweite wiederaufladbare Batterie 114, die in ein von der Aufnahmewanne 52 der Batterieaufnahmeeinrichtung 48 gebilde- tes Batterieaufnahmefach 116 eingesetzt werden können. Die erste Batterie 112 steht über erste Verbindungsleitungen 118, 120 mit der Spannungsver- sorgungsschaltung 104 in elektrischer Verbindung und die zweite Batteriell4 steht über separate zweite Verbindungsleitungen 122, 124 mit der Span- nungsversorgungsschaltung 104 in elektrischer Verbindung. Über die ersten Verbindungsleitungen 118, 120 wird der Spannungsversorgungsschaltung 104 die Ausgangsspannung der ersten Batterie 112 bereitgestellt, und über die zweiten Verbindungsleitungen 122, 124 wird der Spannungsversorgungs- schaltung 104 die Ausgangsspannung der zweiten Batterie 114 bereitgestellt. Mittels der Spannungsversorgungsschaltung 104 werden die Batterien 112,

114 in Reihe zueinander geschaltet, und die sich aus der Reihenschaltung ergebende Summe der Ausgangsspannungen der beiden Batterien 112, 114 wird von der Spannungsversorgungsschaltung 104 über die Spannungsversor- gungsleitungen 98, 100 der Motorregeleinheit 92 bereitgestellt.

Zwischen einem rückseitigen Wandabschnitt 125 der Außenwand 60 der Auf- nahmewanne 52 und dem Batterieaufnahmefach 116 ist eine Innenwand 126 positioniert. Zwischen den Innenwand 126 und der Außenwand 60 ist ein Zwi- schenraum 128 angeordnet, der auf seiner dem Wannenboden 58 abgewand- ten Oberseite von einer Verbindungswand 130 begrenzt wird, die die Innen- wand 126 mit der Außenwand 60 verbindet.

Zum Arretieren der beiden Batterien 112, 114 sind im Zwischenraum 128 zwei identisch ausgestaltete Arretierungselemente angeordnet, die jeweils einer Batterie 112 bzw. 114 zugeordnet sind, wobei in der Zeichnung nur ein Arre- tierungselement 132 schematisch dargestellt ist. Das Arretierungselement 132 weist einen Rasthaken 134 auf, der eine Durchbrechung 136 der Innenwand 126 durchgreift und einstückig mit einem Mitnehmer 138 verbunden ist, der eine Schrägfläche 140 ausbildet. Der Rasthaken 134 ist über eine als Blatt- feder ausgebildete Rückstellfeder 142 an der dem Zwischenraum 128 zuge- wandten Innenseite 144 der Innenwand 126 festgelegt.

An der Verbindungswand 130 sind zwei identisch ausgestaltete Betätigungs- elemente 146, 148 bewegbar gelagert, die jeweils einer Batterie 112 bzw. 114 zugeordnet sind und die jeweils einen Druckknopf 150 ausbilden. Der Druck- knopf 150 weist einen Führungsschaft 152 auf, der eine Führungsöffnung 154 der Verbindungswand 130 durchgreift und mit seinem in den Zwischenraum 128 eintauchenden Ende an der Schrägfläche 140 gleitend anliegt.

In der stehenden Gebrauchslage des Hochdruckreinigungsgeräts 10 können die Betätigungselemente 146, 148 jeweils mit einer im Wesentlichen vertikal ausgerichteten, das heißt mit einer auf die Standfläche 12 gerichteten Betäti- gungskraft beaufschlagt werden. Der jeweilige Druckknopf 150 der Betäti- gungselemente 146, 148 wird hierbei nach unten gedrückt, so dass sich der jeweilige Führungsschaft 152 in den Zwischenraum 128 hineinbewegt. Dies hat zur Folge, dass der Mitnehmer 138 und mit diesem auch der Rasthaken 134 aus seiner in den Figuren 7 und 8 dargestellten Arretierungsstellung in eine Freigabestellung bewegt wird, wobei diese Bewegung entgegen der Federkraft erfolgt, die von der Rückstellfeder 142 auf den Rasthaken 134 aus- geübt wird. In der Arretierungsstellung ragt der Rasthaken in das Batterieauf- nahmefach 116 hinein, und in der Freigabestellung gibt der Rasthaken 134 das Batterieaufnahmefach 116 völlig frei.

Die identisch ausgestalteten Batterien 112, 114 weisen jeweils eine Rastauf- nahme 156 auf, in die der Rasthaken 134 in seiner Arretierungsstellung ein- taucht, so dass die jeweilige Batterie 112 bzw. 114 im Batterieaufnahmefach 116 festgelegt ist. Zur Entnahme der Batterie kann der Benutzer das jeweils zugeordnete Betätigungselement 146, 148 betätigen, so dass der in die Rast- aufnahme 156 eintauchende Rasthaken 134 entgegen der Federkraft der Rückstellfeder 142 in seine Freigabestellung bewegt wird, in der er die Rast- aufnahme 156 freigibt.

Um die Entnahme der Batterien 112, 114 nach Betätigen des jeweiligen Betä- tigungselements 146, 148 zu erleichtern, sind am Wannenboden 58 des Auf- nahmegehäuses 50 Ausgabeelemente angeordnet, die jeweils einer Batterie 112 bzw. 114 zugeordnet sind. Die Aufnahmeelemente sind identisch ausge- staltet und bilden jeweils eine Ausgabefeder 158 aus, die beim Einsetzen der jeweils zugeordneten Batterie 112 bzw. 114 zwischen den Wannenboden 58 und die jeweilige Batterie 112, 114 eingespannt wird. Im eingesetzten Zustand werden daher die Batterien 112, 114 jeweils mit einer Ausgabekraft beauf- schlagt, die in der stehenden Gebrauchslage des Hochdruckreinigungsgeräts 10 im Wesentlichen vertikal nach oben gerichtet ist. Falls der Benutzer eine Batterie 112, 114 dem Batterieaufnahmefach 116 entnehmen möchte, so betätigt er hierzu das der Batterie zugeordnete Betätigungselement 146, 148, so dass das mit dem Betätigungselement 146, 148 zusammenwirkende Arre- tierungselement 132 die gewünschte Batterie 112, 114 freigibt und die Batte- rie 112, 114 anschließend unter der Wirkung der Ausgabefeder 158 in die der Einsetzrichtung entgegengesetzte Richtung, nämlich im Wesentlichen vertikal nach oben verschoben wird. Die Batterie wird somit angehoben und kann anschließend vom Benutzer auf einfache Weise mit einer Hand ergriffen wer- den.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel beträgt die Ausgangsspannung der bei- den Batterien 112, 114 im geladenen Zustand jeweils 36 V. Durch die Reihen- schaltung der Batterien 112, 114 kann somit dem Elektromotor 64 eine Ver- sorgungsspannung in Höhe von 72 V bereitgestellt werden. Dies erlaubt es, die Reinigungsflüssigkeit mittels der vom Elektromotor 64 angetriebenen Pumpe 68 unter einen Druck von mindestens 70 bar zu versetzen, vorzugs- weise unter einen Druck von mindestens 100 bar.

Da die Ausgangsspannungen der beiden Batterien 112, 114 nicht bereits in der Batterieaufnahmeeinrichtung 48 sondern erst im Steuergehäuse 72 in Reihe zueinander geschaltet werden, ist die Gefahr gering, dass der Benutzer im Falle einer Beschädigung der Batterieaufnahmeeinrichtung 48 oder des Gerä- tegehäuses 14 mit der aus der Reihenschaltung resultierenden Gesamtspan- nung in Kontakt kommt.

Die Gefahr einer Beschädigung des Steuergehäuses 72 ist gering, da dieses der gemeinsamen Drehachse 24 benachbart angeordnet ist, wobei es eine Position zwischen der Pumpe 68 und der Rückseite 32 einnimmt. Sollte das Hochdruckreinigungsgerät 10 aus seiner stehenden Gebrauchslage umkippen, so besteht praktisch keine Gefahr, dass hierbei das Steuergehäuse 72 beschä- digt wird.

Wie bereits erwähnt, kann das Hochdruckreinigungsgerät 10 mittels der bei- den Laufräder 20, 22 verfahren werden. Um das Verfahren zu erleichtern, weist das Hochdruckreinigungsgerät 10 einen U-förmigen Schubbügel 160 auf, der eine erste Schubstange 162 und eine zweite Schubstange 164 aufweist, die am Gerätegehäuse 14 verschiebbar gelagert sind und die über einen Handgriff 166 starr miteinander verbunden sind. Der Schubbügel 160 kann zwischen einer in Figur 1 dargestellten Bedienposition und einer in Figur 2 dargestellten Parkposition hin und her verschoben werden. In der Bedienposi- tion ist der Abstand zwischen dem Handgriff 166 und dem Gerätegehäuse 14 größer als in der Parkposition. In der Parkposition sind der Handgriff 166 sowie die dem Handgriff 166 zugewandten Endbereiche der beiden Schubstangen 162, 164 seitlich neben der Batterieaufnahmeeinrichtung 48 angeordnet.

Sollte das Hochdruckreinigungsgerät 10 aus seiner stehenden Gebrauchslage nach hinten umkippen, so schützen der Handgriff 166 und die dem Handgriff 166 zugewandten Endbereiche der Schubstangen 162, 164 die Batterieauf- nahmeeinrichtung 48, insbesondere das Aufnahmegehäuse 50, vor einer Beschädigung.