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Patent Searching and Data


Title:
HIGH-PRESSURE HOSE FOR A CLEANING DEVICE, AND CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/156402
Kind Code:
A1
Abstract:
The high-pressure hose (24) for a cleaning device (20) of an interior space has a multi-layer construction of concentrically arranged layers (36, 37, 38). It has at least one reinforcing layer and at least one rubber layer. The high-pressure hose (24) has a protective sleeve that is formed from a flexible protective tube (34) made of metal ring mesh.

Inventors:
UNGER ROLAND (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/057665
Publication Date:
October 24, 2013
Filing Date:
April 12, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BUCHEN UMWELTSERVICE GMBH (DE)
International Classes:
F16L57/06; F16L55/00
Foreign References:
EP0034486A21981-08-26
DE3533894A11986-05-22
US3722539A1973-03-27
DE20314718U12003-12-18
US20090049869A12009-02-26
DE202005014062U12005-12-08
US4766662A1988-08-30
DE4324943A11995-01-26
DE1504943A11969-04-03
DE9100903U11991-04-18
DE1629821A11970-08-13
DE329112C1920-11-13
DE3305841A11984-08-30
DE19833816A12000-03-02
Attorney, Agent or Firm:
BAUER, WULF (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Hochdruckschlauch (24) für eine Reinigungsvorrichtung (20) eines Innenraums, insbesondere eines Behälterinnenraums, mittels Wasser, wobei der Hochdruckschlauch (24) mehrlagig aus konzentrisch angeordneten Schichten (36,37,38) aufgebaut ist und mindestens eine Armierungslage und mindestens eine Gummischicht aufweist und der Hochdruckschlauch (24) eine Schutzhülle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle aus einem flexiblen Schutzschlauch (34) aus Metallringgeflecht gebildet ist.

2. Hochdruckschlauch (24) nach Anspruch 1 mit einem Mantel (40) unterhalb der Schutzhülle, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (34) in axialer Richtung des Hochdruckschlauchs (24) gesehen nur über einen Teil seiner Länge mit dem Mantel (40) in mindestens einem Verbindungsbereich (44) verbunden ist, und dass die axiale Länge aller Verbindungsbereiche (44) kleiner ist als die axiale Länge aller unverbundenen Bereiche.

3. Hochdruckschlauch (24) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (34) sich mindestens über einen Teil der Gesamtlänge des Innenschlauchs (32) erstreckt, vorzugsweise, dass der Schutzschlauch (34) sich über die gesamte Länge des Innenschlauchs (32) erstreckt und nur an seinen beiden Enden mit dem Innenschlauch (32) in Verbindungsbereichen (44) verbunden ist.

4. Hochdruckschlauch (24) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Verbindungsbereichen (44) der Schutzschlauch (34) um mehr als 2 cm, vorzugsweise mehr als 5 cm gegenüber einem Bezugspunkt auf einem Mantel des Hochdruckschlauchs verschoben werden kann.

5. Hochdruckschlauch (24) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallringgeflecht aus Metallringelemen- ten (46) hergestellt ist, die aus Draht oder aus Metallblech hergestellt sind und die entweder ringweise ineinander greifen oder durch ein fadenartiges Material miteinander verbunden sind, ohne ringförmig ineinander zu greifen.

6. Hochdruckschlauch (24) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallringgeflecht eine optische Durchlässigkeit von kleiner als 50%, insbesondere kleiner als 25% aufweist.

7. Reinigungsvorrichtung (20) für den Innenraum, vorzugsweise im Innenraum eines Behälters (28), mittels Wasser mit einem Hochdruckschlauch (24) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck des Wassers im Hochdruckschlauch (24) mindestens 300 bar, vorzugsweise mindestens 1000 bar beträgt, und dass die Reinigungsvorrichtung (20) eine Hochdruckpumpe (22) aufweist, an die der Hochdruckschlauch (24) angeschlossen ist, und dass die Reinigungsvorrichtung (20) weiterhin eine Düse (26) aufweist, mit der der Hochdruckschlauch (24) verbunden ist.

Description:
Hochdruckschlauch für eine Reinigungsvorrichtung und Reinigungsvorrichtung Die Erfindung bezieht sich auf einen Hochdruckschlauch nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sowie auf eine mit diesem Hochdruckschlauch ausgerüstete Reinigungsvorrichtung .

Ein derartiger Hochdruckschlauch ist aus DE 43 249 43 AI bekannt. Bei diesem Hochdruckschlauch ist ein Innenschlauch an seinem Außenmantel mit einer Schutzhülle umgeben, die im Vergleich zur Gesamtlänge des eigentlichen Hoch- druckschlauchs relativ kurz ist. Wenn der Hochdruckschlauch sich endseitig aus einer dort befindlichen Armatur löst oder in Nähe dieser undicht wird, tritt zwar, tritt zwar Hochdruckwasser aus, jedoch kann dieses nicht frei austreten. Mit der Manschette sind Seile verbunden, die den Hochdruckschlauch halten.

Aus der DE 1 504 943 A ist ein Verfahren zum Herstellen eines flexiblen Hochdruckschlauches bekannt. Bei diesem Verfahren wird ein flexibles, röhrenförmiges Kunststoffmaterial, das die innere Schicht darstellt, mit einem Textilgut au- ßen umwickelt und armiert und schließlich mit einer Außenschicht eines weiteren Kunststoffes unter Einbetten der Armierung umspritzt bzw. umhüllt.

Aus der DE 01 00 903 U l ist ein Knickschutz für einen Hochdruckschlauch bei Hochdruckreinigern bekannt. Aus der DE 1 629 821 A ist ein Druckschlauch und ein Verfahren zur Herstellung dieses Druckschlauchs bekannt.

Derartige Hochdruckschläuche sind gefährdet, wenn sie über scharfe Kanten gezogen werden. Scharfe Kanten treten auf, wenn ein Innenraum eines beliebigen Behälters oder Rohres gereinigt werden muss und der Schlauch in den Innen- räum eingebracht wird . Dabei kommt er in der Regel mit einer Kante des Behälters oder Rohres in Kontakt. An der Kontaktfläche kann ein Schneiden, Brechen oder ein anderweitiges Verletzen stattfinden.

Der Druck eines flüssigen Mediums im Hochdruckschlauch ist in der Regel so hoch, dass bei unkontrolliertem Austreten des Druckmittels, insbesondere Wasser, die Gefahr von Verletzungen für Personal und auch Beschädigung von Gerä- ten besteht. Ein Druckstrahl von beispielsweise 1.000 bis 2.000 bar kann durchaus einen Menschen durchbohren. Unter Hochdruck wird ein Druck von mindestens 300 bar, insbesondere mindestens 1000 bar, verstanden. Hier setzt die Erfindung ein. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, einen Hochdruckschlauch der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass er gegen Schnitte und Verletzungen weitgehend geschützt ist, so dass Brüche, Einschnitte und andere Verletzungen im Wesentlichen ausgeschlossen werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der eigentliche Schlauch mit einem flexiblen Schutzschlauch aus Metallringgeflecht gegeben wird . Dieser flexible Schutzschlauch ist ähnlich einem Kettenpanzerhemd ausgebildet. Er vermeidet, dass der Mantel des Innenschlauchs durch scharfe Kanten beschädigt werden kann.

Der flexible Schutzschlauch stellt somit sicher, dass der Innenschlauch nicht mechanisch beschädigt werden kann. Für die Dichtigkeit ist nur der Innenschlauch verantwortlich, insoweit ist der flexible Schutzschlauch nicht beteiligt. Wenn aber durch irgendeinen Vorgang, beispielsweise durch einen Materialfehler, doch der Innenschlauch undicht wird und Hochdruckwasser austritt, muss dieses den flexiblen Schutzschlauch durchtreten. Es wird im flexiblen Schutzschlauch zerstäubt und zerteilt. Es kann nicht als freier Strahl unmittelbar austreten, die gefährliche Wirkung eines Strahls wird durch den Schutzschlauch aufgehoben. Insoweit trägt der Schutzschlauch auch dann, wenn der eigentliche Schlauch undicht geworden ist, dazu bei, Unfälle zu vermeiden, jedenfalls die Unfallgefahr zu verringern.

Metallringgeflechte sind grundsätzlich bekannt. Neben dem schon erwähnten Kettenpanzerhemd werden sie auch in Ringelpanzern oder in Ringgeflechtprodukten eingesetzt. So ist aus der DE 329 112 A eine Maschine zur Herstellung von Ringgeflecht in Schlauchform bekannt. Dabei werden ständig Drahtringe gebildet, die vor ihrem Schließen mit anderen Drahtringen verbunden werden, sie greifen in diese anderen Drahtringe ein. Auf diese Weise wird ein flächenartiges Gebilde, das lediglich aus Ringen besteht, gebildet. Aus der DE 33 05 841 AI ist ein Metallringgeflecht für Schutzbekleidung bekannt. Aus der DE 198 33 816 AI ist eine flexible Schutzfläche aus Metallringen bekannt, die vorzugsweise für den Einsatz im Personenschutz geeignet ist. Hierbei sind die Metallelemente, insbesondere Drahtringe, nicht selbst miteinander verbunden, sondern es ist ein fadenartiges Material vorgesehen, dass durch die Öff- nungen (30) der einzelnen Metallringelemente hindurch läuft und die Verbindung bewirkt. Es ist vorzugsweise so angeordnet, dass es selbst nicht von einem scharfen Gegenstand betroffen werden kann bzw. ausreichend schnittfest ausgebildet. Der flexible Schutzschlauch ist vorzugsweise nur endseitig mit dem Innenschlauch verbunden. Die Verbindung kann durch Kleben, durch eine Schelle oder ein anderes umgreifendes Mittel oder durch andere geeignete Verfahren erfolgen. Vorzugsweise ist die flexible Schutzhülle nur an ihren Enden mit dem Innenschlauch verbunden. Es ist aber auch möglich, die flexible Schutzhülle über ihre gesamte Länge oder einen größeren Teil der Gesamtlänge, z. B. mehr als 50%, mit dem Innenschlauch zu verbinden, beispielsweise zu verkleben. Es ist auch möglich, die flexible Schutzhülle zu umspritzen und somit zu einer weiteren Lage des schichtartig aufgebauten Hochdruckschlauchs zu machen. Vorzugsweise kann der flexible Schutzschlauch dort, wo er nicht mit dem Innenschlauch verbunden ist, über eine Strecke von mindestens drei Zentimeter, vorzugsweise mindestens 10 cm relativ zum Mantel bewegt werden. Dadurch ist es möglich, dass der flexible Schutzschlauch an einer Kante hängenbleibt, der Innenschlauch aber noch hin- und hergezogen werden kann.

Vorzugsweise erstreckt sich der flexible Schutzschlauch über einen möglichst großen Teil der Gesamtlänge des Innenschlauchs. Es ist aber auch möglich, den flexiblen Schutzschlauch nur in der Nähe des Arbeitsendes des Hochdruckschlauchs anzuordnen beispielsweise nur auf den ersten 10 oder 20 Metern ge- rechnet von der Düse, an der der Austritt des Wassers erfolgt.

Vorzugsweise ist das Metallringgeflecht der flexiblen Schutzhülle möglichst „blickdicht". Unter„blickdicht" bzw. optischer Transparenz wird verstanden, wieviel senkrecht einfallendes Licht das Metallgeflecht durchlässt. Eine Transparenz von kleiner 20%, insbesondere kleiner 10% wird angestrebt. Dies hat den Vorteil, dass keine direkten Strahlen durch das Metallgeflecht hindurchgehen kön- nen. Demgemäß können keine direkten Wasserstrahlen durch das Metallgeflecht hindurchgehen, vielmehr werden Wasserstrahlen im Metallgeflecht gebrochen, dadurch unschädlich gemacht. Unter Hochdruck wird ein Druck von mindestens 300 bar, vorzugsweise mindestens 1000 bar verstanden. Hochdruck liegt vor, wenn Wasserstrahlen erhebliche gesundheitliche Schäden an Personen anrichten können.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen sowie der nun folgenden Beschreibung von nicht einschränkend zu ver- stehenden Ausführungsbeispielen der Erfindung, die im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert werden. In dieser Zeichnung zeigen :

Fig. 1 : Eine prinzipielle Seitenansicht einer Reinigungsvorrichtung für den

Innenraum eines Tanks,

Fig. 2 : einen Schnitt entlang der Schnittlinie II-II in Figur 4,

Fig. 3 : einen Schnitt entlang der Schnittlinie III-III in Figur 4 und Fig. 4 eine Draufsicht auf ein kleines Stück Metallringgeflecht in stark vergrößerter Wiedergabe.

Figur 1 zeigt eine herkömmliche Reinigungsvorrichtung 20. Sie hat eine Hochdruckpumpe 22, über einen Hochdruckschlauch 24 wird das Wasser einer Düse 26 zugeleitet, wo es unter hohem Druck austritt, siehe Austrittsstrahl. Die Düse 26 befindet sich im Innenraum eines Behälters 28. Dieser Behälter 28 hat eine verschließbare Öffnung 30, durch die der Hochdruckschlauch 24 hindurchgeführt ist. In der Öffnung 30 befinden sich scharfe Kanten, an denen der Hochdruckschlauch 24 scheuern kann, dort kann er beschädigt werden.

Die Figuren 2 und 3 zeigen den typischen Aufbau eines Hochdruckschlauches 24. Er setzt sich aus einem Innenschlauch 32 und einem flexiblen Schutzschlauch 34 zusammen. Der Innenschlauch 32 ist nach dem Stand der Technik aufgebaut, er ist mehrlagig aus konzentrisch angeordneten Schichten 36, 37, 38 erstellt. Zu diesen Schichten gehört mindestens eine eingebettete Armierungslage, hier als Schicht 37 bezeichnet. Sie kann unterschiedlich ausgebildet sein, wie auch ein Vergleich der Figuren 2 und 3 zeigt. Sie kann beispielsweise textile Fäden zur Armierung aufweisen, sie kann aber auch mit metallischen Fäden, Kunststofffäden und dergleichen ausgerüstet sein . Der Innenschlauch 32 hat einen Mantel 40. Eine Achslinie des Innenschlauchs ist eingezeichnet. Der Innenschlauch ist grundsätzlich geeignet, Hochdruckwasser zu leiten . Es gibt Vorrichtungen nach dem Stand der Technik, die allein mit dem Innenschlauch 32 arbeiten . Der Schutzschlauch 34 ist ein zusätzliches Teil, er bewirkt den Schutz des Innenschlauchs 32, insbesondere bewirkt er, dass der Mantel 40 nicht so leicht beschädigt werden kann . Der Schutzschlauch 34 hat damit die Aufgabe, Verletzungen des Innenschlauchs 32 bzw. des Mantels 40 zu vermeiden .

Figur 4 zeigt ein Teilstück des Hochdruckschlauchs 24. Auf der linken Seite ist der rohrförmige Schutzschlauch 34 mittels einer Schelle mit dem Innenschlauch 32 fest verbunden . Die Schelle 42 umgreift den Schutzschlauch 34 und den Innenschlauch 32, sie umspannt den Schutzschlauch 34 und presst ihn gegen den Innenschlauch 32. Es wird ein Verbindungsbereich gebildet. Dadurch ist eine mechanische Verbindung erreicht. Rechts neben der Schelle 32 sieht man, wie der Schutzschlauch aufgrund der Erdanziehung nach unten durchhängt. Dies ist auch in Figur 2 so dargestellt. Hiermit wird ersichtlich, dass der Schutzschlauch 34 einerseits nicht mit dem Mantel 40 verbunden ist und andererseits ein Übermaß in der Radialebene gegenüber dem Mantel 40 hat. Das Übermaß beträgt mindestens 5%, vorzugsweise mindestens 20% der Querschnittsfläche des Innen- schlauchs 34 und ist nach oben vorzugsweise bei maximal 30%, höchstens aber 50% begrenzt. Aufgrund des Übermaßes kann der Schutzschlauch 34 gegenüber dem Mantel 40 verschoben werden . Die Verschiebung ist um mindestens 2 cm, insbesondere mindestens 10 cm gegenüber dem Mantel 40 möglich . Am rechten Endbereich des Hochdruckschlauchs 24 nach Figur 4 ist der Schutzschlauch 34 ringförmig und umlaufend in einem Verbindungsbereich 44 mit dem Mantel 40 verbunden . Der entsprechende Schnitt, den Figur 3 zeigt, lässt erkennen, dass der Mantel 40 und der Schutzschlauch 34 zusammenhängen . Verwendet werden geeignete Klebstoffe, beispielsweise Zweikomponenten-Klebstoffe, Polyurethan-Klebstoffe oder dergleichen . Der Zustand, wie er in Figur 3 vorliegt, liegt über einem Streifen von beispielsweise 1 bis 5 cm Breite vor. Er kann auch über die gesamte Länge des Hoch- druckschlauchs 24 gegeben sein. Dann gibt es keinen Durchhang, wie es in Figur 4 unten gezeigt ist. Die Schelle 42 ist vorzugsweise aus Metall . Ihre axiale Breite liegt zwischen 1 und 8 cm. Entsprechend breit ist auch der Verbindungsbereich 44.

In Figur 5 ist ein kleiner Abschnitt eines Metallringgeflechts gezeigt. Um die Darstellung besser verständlich zu machen, ist die Transparenz ausgesprochen hoch gewählt, sie liegt deutlich über 50%. Die tatsächlich eingesetzten Metallgeflechte sollen eine deutlich kleinere Transparenz aufweisen. Verwendet werden aus Runddraht hergestellte Metallringelemente, die in Fig . 5 als runde Ringe ausgeführt sind. Zur Herstellung wird auf die eingangs genannten Druckschriften verwiesen. Wie aus der Darstellung zu erkennen ist, wird bei dem gewählten Ge- flecht jeder einzelne Ring von insgesamt vier benachbarten Ringen durchgriffen.

Es sind auch andere Möglichkeiten gegeben, das Metallringgeflecht herzustellen. So können die Metallringelemente unrund sein, beispielsweise quadratisch sein. Die Metallringelemente haben mindestens einen Durchlass, durch den benach- barte Metallringelemente hindurchgreifen können oder durch den ein verbindender Faden oder ein anderes verbindendes Element durchgeführt ist. Vorzugsweise ist der Durchlass deutlich kleiner im Verhältnis zur Gesamtfläche des Rings, dies führt zu einer geringeren Transparenz. Vorzugsweise ist das Metallringgeflecht aus nichtrostendem Material hergestellt, beispielsweise Edelstahl. Es gibt aber auch die Möglichkeit, anstelle eines Metallringgeflechtes ein Kunststoffringgeflecht einzusetzen.