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Patent Searching and Data


Title:
HIGH-PRESSURE SCREWED JOINT COMPRISING A FLAT SEAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/035911
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention aims to improve the integrity of a high-pressure screwed joint for transferring gaseous and/or liquid fluids, in particular for fuelling vehicles, comprising a housing (2) with a fluid passage (2a) and at least one screw neck (3), onto which a coupling nut (4) can be screwed, in addition to a pipe (9), which can be introduced into the coupling nut (4) and the end of which is flanged and lies flat against a sealing washer (6). To achieve this said aim, a wedged pair of discs (8) is located between the flanged pipe end (9a) and the coupling nut (4), said pair of discs being inserted into an annular recess (4a) bordering the flanged pipe end (9a).

Inventors:
WEH ERWIN (DE)
WEH WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/005828
Publication Date:
March 31, 2011
Filing Date:
September 23, 2010
Export Citation:
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Assignee:
WEH ERWIN (DE)
WEH WOLFGANG (DE)
International Classes:
F16L19/028
Domestic Patent References:
WO2008052245A12008-05-08
WO2002001105A22002-01-03
Foreign References:
US2300584A1942-11-03
EP0439328A21991-07-31
EP0753698A11997-01-15
Attorney, Agent or Firm:
FIENER, JOSEF (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Hochdruckverschraubung für die Übertragung von gasförmigen und/oder flüssigen Fluiden, insbesondere zum Betanken von Fahrzeugen, umfassend ein Gehäuse mit einer Fluidpassage und wenigstens einem Schraubstutzen, an dem eine Überwurfmutter verschraubbar ist, sowie ein in die Überwurfmutter eingestecktes Rohr, dessen Ende gebördelt ist und an einem Dichtring plan anliegt,

dadurch gekennzeichnet, dass

zwischen dem gebördelten Rohrende (9a) und der Überwurfmutter (4) ein

Keilscheibenpaar (8) angeordnet ist, das in einem ringförmigen Einstich (4a) der

Überwurfmutter (4) benachbart zum gebördelten Rohrende (9a) eingesetzt ist.

2. Hochdruckverschraubung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass

das Keilscheibenpaar (8) als NORD-LOCK ® -Sicherung ausgebildet ist, wobei der Winkel (a) der Keilscheiben größer als die Gewindesteigung (ß) zwischen Schraubstutzen (3) und Überwurfmutter (4) ist.

3. Hochdruckverschraubung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (5) in einem Einstich (6) im Gehäuse (2) eingesetzt ist.

4. Hochdruckverschraubung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der

Durchmesser des gebördelten Rohrendes (9a) etwas größer als der Durchmesser des Einstichs (4a) für das Keilscheibenpaar (8) ist.

5. Hochdruckverschraubung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des gebördelten Rohrendes (9a) etwas kleiner als das Gewinde (3a) am Schraubstutzen (3) ist.

6. Hochdruckverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) geradlinig, abgewinkelt, als T-Stück oder als Kreuzstück

ausgebildet ist.

7. Hochdruckverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (5) aus einem druckfesten Kunststoff, insbesondere aus PEEK besteht.

Description:
Beschreibung

Hochdruckverschraubung mit Planabdichtunq

Die Erfindung betrifft eine Hochdruckverschraubung für die Übertragung von gasförmigen und/oder flüssigen Fluiden mit den oberbegrifflichen Merkmalen des Anspruches 1.

Mit derartigen Hochdruckverschraubungen soll eine sichere Übertragung eines Fluids von einer Druckquelle, beispielsweise von einer Hydraulikpumpe oder Betankungsanlage aus, erreicht werden. Wichtig ist hierbei die leckagefreie Ausführung, um einen Fluidaustritt in die Umgebung zu vermeiden.

Eine derartige Hochdruckverschraubung ist beispielsweise in der EP-A-0 753 698 für Druckmittelleitungen oder in der WO 02/01105 für Rohrverschraubungen beschrieben, wobei häufig sog. Klemmringe verwendet werden, um eine sichere Fixierung der angeschlossenen Rohre zu gewährleisten. Bei steigenden Druckwerten von z. B. mehr als 200 bar werden diese Rohranschlüsse jedoch zunehmend empfindlicher gegen Leckagen, so dass im allgemeinen ein Austritt von Fluid, z. B. Hydrauliköl oder tiefkaltes

Wasserstoffgas, zu erwarten ist. Hierbei könnte es zu Unfällen kommen, insbesondere könnte durch Lecks bei unter Druck stehenden Leitungen erheblicher Schaden entstehen. Zudem beanspruchen die in die Außenhaut der Rohre eindringenden Schneidringe das Rohr erheblich, so dass es bei Wechselbeanspruchungen (z. B. schon bei leichten

Rohrschwingungen oder Druckschwankungen) zu einem Riss oder gar Bruch kommen kann.

Demzufolge liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Hochdruckverschraubung der eingangs genannten Art bei einfacher Bauweise sicherheitstechnisch zu verbessern, so dass Gefahren bzw. Schäden vermieden werden.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Hochdruckverschraubung gemäß den Merkmalen des Anspruches 1. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die vorgeschlagene Hochdruckverschraubung zeichnet sich durch eine besonders hohe Sicherheit und einfache Bauweise aus, da durch die vorgeschlagene Verwendung eines Keilscheibenpaars ein einfacher Anschluss erreicht wird, so dass Gefährdungen bzw. Beschädigungen über lange Zeit ausgeschlossen werden können. Insbesondere wird das Rohr ohne wesentliche Verspannungen fixiert, so dass Spannungsspitzen vorgebeugt wird und mit der vorgeschlagenen Hochdruckverschraubung sicher und langfristig vermieden werden kann, dass Gas oder Flüssigkeit austreten kann. Dies ist insbesondere aus Unfallschutzgründen wichtig, aber auch zum Umweltschutz.

Es sei darauf hingewiesen, dass sich die vorgeschlagene Hochdruckverschraubung für verschiedene Anschlüsse eignet, insbesondere für Hydraulikanschlüsse im Fahrzeugbau, aber auch bei Industrieanlagen oder zur Kfz-Betankung. Diese Hochdruckverschraubung kann dabei an beliebiger Stelle der Verrohrung in kompakter Weise eingebaut sein und auch Ventile oder Filter benachbart zu der Hochdruckverschraubung aufweisen.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert und beschrieben. Hierin zeigt:

Fig. 1 eine geradlinig ausgeführte Hochdruckverschraubung in Seitenansicht;

Fig. 2 die Hochdruckverschraubung der Fig. 1 entlang der Schnittlinie A-A;

Fig. 3 die Hochdruckverschraubung der Fig. 1 und 2 im Perspektivansicht; und

Fig. 4 einen vergrößerten Teilschnitt durch eine Überwurfmutter.

In Fig. 1 bis 3 ist ein Ausführungsbeispiel einer Hochdruckverschraubung 1 mit einem Gehäuse 2 und einer Fluidpassage 2a (vgl. Fig. 2) gezeigt, um ein Fluid (z. B.

komprimiertes Gas) durch daran fixierte Rohre 9, beispielsweise an einen nicht

dargestellten Arbeitszylinder oder Drucktank weiterzuleiten. An den beiden Stirnseiten des Gehäuses 2 ist je ein Schraubstutzen 3 mit einem Gewinde 3a vorgesehen, an dem über über ein entsprechendes Gewinde 3a je eine Überwurfmutter 4 angeschlossen ist.

Wie aus dem Längsschnitt der Fig. 2 ersichtlich ist, weisen beide Rohre 9 je ein

gebördeltes Ende 9a auf, das in einer sog. Planabdichtung an je einem Dichtring 5 im Gehäuse 2 anliegt. Der Dichtring 5 ist bevorzugt in einem Einstich 6 im Gehäuse 2 eingesetzt, wie dies mit der entsprechenden Bezugslinie auf den inneren Eckbereich angedeutet ist. Das Gehäuse 2 ist hier als spiegelbildliche Geradverschraubung mit zwei Überwurfmuttern 4 versehen; es kann jedoch auch nur eine Verschraubung vorgesehen sein oder eine Winkelform, T-Form oder eine Kreuzform. Das Gehäuse 2 kann hierbei in Anpassung an das zu übertragende Fluid, insbesondere an die jeweils gewünschten Zuführwinkel, Durchlassquerschnitte usw., beispielsweise auch gekröpft gestaltet sein.

In der jeweiligen gegen das Gehäuse 2 verschraubten Überwurfmutter 4 ist eine

Schraubsicherung 7 vorgesehen, die hier aus zwei gegeneinander drehbeweglichen Scheiben mit Keilrampen gebildet ist, so dass dieses Keilscheibenpaar 8 (vgl. Fig. 4) bei Vibrationen (beispielsweise in einem Fahrzeug) ein Lösen sicher verhindert, aber auch bei starken Druck- und/oder Temperaturschwankungen die Spannungen in der

Hochdruckverschraubung 1 mindert, so dass Spitzenbelastungen reduziert werden.

Insbesondere wird dadurch eine sichere Plananlage des gebördelten Rohrendes 9a an dem Dichtring 5 sichergestellt, um die Abdichtung zu gewährleisten. Das die

Schraubsicherung 7 bildete Keilscheibenpaar 8 ist hierbei in einem Einstich 4a

angeordnet, der mit einer Bezuglinie auf den inneren Eckbereich angedeutet und in Fig. 4 in größerem Maßstab dargestellt ist.

Bei der erfindungsgemäßen Hochdruckverschraubung 1 ist als Keilscheibenpaar 8 bevorzugt eine NORD-LOCK ® - Sicherung vorgesehen, die in Fig. 4 vergrößert dargestellt ist. Diese zeichnet sich nicht nur dadurch aus, dass an beiden Stirnflächen, also zum gebördelten Rohrende 9a hin und zum Einstich 4a Riffelungen vorgesehen sind, die sich in die Gegenfläche formschlüssig einprägen, sondern zwischen den beiden verklebten Scheiben des Keilscheibenpaares 8 mehrere Keilrampen mit einem Winkel α vorgesehen sind. Dieser Winkel α ist hierbei größer als die der Steigungswinkel ß des Gewindes 3a zwischen Schraubstutzen 3 und Überwurfmutter 4. Wenn bei der

Übertragung von gasförmigen und/oder flüssigen Fluiden z. B. Druckstöße auftreten, wie dies bei plötzlich öffnenden oder schließenden Ventilen zu erwarten ist, können sich die beiden Scheiben des Keilscheibenpaares 8 über die Keilrampen mit dem Winkel α gegeneinander verdrehen, so dass die zuverlässige Plananlage des gebördelten

Rohrendes 9a am Dichtring 5 sichergestellt ist. Vorzugsweise besteht der Dichtring 5 aus PEEK (Polyetheretherketon), da dieser widerstandsfähige Werkstoff auch bei hohen Minustemperaturen und/oder Druckschwankungen eine hohe Medienbeständigkeit und Dichtheit bietet.

Zudem ist von Vorteil, dass die Überwurfmutter 4 den gehäuseseitige Schraubstutzen 3 in Axialrichtung relativ weit umgreift. Hierdurch wird das Rohrende 9a exakt und in stabiler Weise umgriffen. Selbst wenn das abstehende Rohr 9 Biegebelastungen ausgesetzt ist, wird sein gebördeltes Ende 9a aufgrund der exakten Einspannung und genauen Einpassung kaum Biegespannungen ausgesetzt. Daher kann die zur Abdichtung erforderliche plane Anlage am Dichtring 5 auch unter solchen Bedingungen gewährleistet werden.

Diese Gestaltung erlaubt zudem eine einfache Montage der in Fig. 3 perspektivisch dargestellten Hochdruckverschraubung 1 , wobei eine sichere Verbindung bzw.

Abdichtung auch bei hohen Drücken und/oder Temperatur- bzw. Druckschwankungen und/oder Vibrationsbelastungen sichergestellt werden kann.