Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
HIGH-PRESSURE SCREWED JOINT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/093312
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to create a secure and simply structured high-pressure screwed joint for transferring gaseous and/or liquid fluids, especially for refueling vehicles, said high-pressure screwed joint comprising a tubular housing (1) with a central fluid passage (1b) and clamping rings (3, 4) that are placed therein for fixing tubes which are inserted thereinto. Said aim is achieved by disposing one respective protective sleeve (2) with final connecting pieces (2a) on the faces of the housing (1), a passage (7) being provided between said final connecting pieces (2a) for conducting leakage fluid therethrough.

Inventors:
Weh, Erwin (Siemensstr. 5, Illertissen, 89257, DE)
Weh, Wolfgang (Siemensstrasse 5, Illertissen, 89257, DE)
Application Number:
PCT/EP2005/003195
Publication Date:
October 06, 2005
Filing Date:
March 24, 2005
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
Weh, Erwin (Siemensstr. 5, Illertissen, 89257, DE)
Weh, Wolfgang (Siemensstrasse 5, Illertissen, 89257, DE)
International Classes:
F02M55/00; F16L39/00; (IPC1-7): F16L39/00; F02M55/00
Foreign References:
US5934712A
DE4329147A1
US6227173B1
EP1186824A2
EP0874185A1
US4871196A
Attorney, Agent or Firm:
Fiener, Josef (J. Fiener et Col, Maximilianstrasse 57 Postfach 12 49, Mindelheim, 87712, DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche
1. Hochdruckverschraubung für die Übertragung von gasförmigen und/oder flüssigen Fluiden, insbesondere zum Betanken von Fahrzeugen, umfassend ein rohrförmiges Gehäuse mit einer zentralen Fiuidpassage und darin eingesetzten Klemmringen zur Fixierung von darin eingesteckten Rohren, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (1) stimseitig je eine Schutzhüise (2) mit Endstutzen (2a) angeordnet ist, zwischen denen ein Durchlass (7) zur Durchleitung von Leckagefluid vorgesehen ist.
2. Hochdruckverschraubung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlass (7) jeweils in einer Ringkammer (8) innerhalb der Endstutzen (2a) mündet.
3. Hochdruckverschraubung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlass (7) entlang der Fiuidpassage (1b) ausgerichtet ist, insbesondere als parallele Bohrung dazu verläuft.
4. Hochdruckverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an den Endstutzen (2a) jeweils ein HüllSchlauch oder Rohr (9) angeschlossen ist, der bzw. das bevorzugt zu einem Auffangbehälter geführt ist.
5. Hochdruckverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Schutzhülse (2) auf dem Gehäuse (1) aufgeschraubt ist, insbesondere mit wenigstens einer zwischengesetzten Dichtung (6).
6. Hochdruckverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) geradzylindrisch, abgewinkelt oder als TStück ausgebildet ist.
7. Hochdruckverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine Vier oder SechskantAußenform aufweist.
8. Hochdruckverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülsen (2) am Gehäuse (1) symmetrisch ausgebildet sind.
Description:
Beschreibung Hochdruckverschraubung

Die Erfindung betrifft eine Hochdruckverschraubung für die Übertragung von gasförmigen und/oder flüssigen Fluiden, mit den oberbegriffiichen Merkmalen des Anspruches 1.

Mit derartigen Hochdruckverschraubungen soll eine sichere Übertragung eines Fluids von einer Druckquelle, beispielsweise von einer Hydraulikpumpe oder Betankungsanlage aus, erreicht werden. Wichtig ist hierbei die leckagefreie Ausführung, um einen Fluidaustritt in die Umgebung zu vermeiden.

Eine derartige Hochdruckverschraubung ist beispielsweise in der EP-A-O 753 698 für Druckmittelleitungen oder in der WO 02/01105 für Rohrverschraubungen beschrieben. Derartige Hochdruckverschraubung mit Klemmringen sind Gegenstand der US-Patente 3,584,900 oder 3,103,373, wobei insbesondere die Ausführung der Klemmringe betont wird, um eine sichere Fixierung der angeschlossenen Rohre und deren leckagefreie Abdichtung zu gewährleisten. Bei steigenden Druck von mehr als 400 oder 700 bar werden diese Rohranschlüsse jedoch zunehmend empfindlicher auf Leckagen, so dass im allgemeinen ein Austritt von Fluid, z.B. Hydrauliköl zu erwarten ist. Hierbei könnte es zu Unfällen kommen, insbesondere könnte durch Lecks bei unter Druck stehenden Leitungen erheblicher Schaden entstehen. Zudem können trotz entsprechender Sicherheitsventile erhebliche Fluidmengen austreten.

Demzufolge liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Hochdruckverschraubung der eingangs genannten Art bei einfacher Bauweise sicherheitstechnisch zu verbessern, so dass Gefahren bzw. Schäden vermieden werden.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Hochdruckverschraubung gemäss den Merkmalen des Anspruches 1. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die vorgeschlagene Hochdruckverschraubung zeichnet sich durch eine besonders hohe Sicherheit und einfache Bauweise aus, da durch die vorgeschlagenen Schutzhülsen ein einfacher Anschluss erreicht wird, so dass Gefährdungen bzw. Beschädigungen ausgeschlossen werden können. Insbesondere wird mit der vorgeschlagenen Hochdruckverschraubung sicher vermieden, dass Gas oder Flüssigkeit austreten kann. Dies ist insbesondere aus Unfallschutzgründen wichtig, aber auch zum Umweltschutz, so dass kein erhebliches Fluidvolumen verloren gehen kann.

Es sei darauf hingewiesen, dass sich die vorgeschlagene Hochdruckverschraubung für verschiedene Anschlüsse eignet, insbesondere für Hydraulikanschlüsse im Fahrzeugbau, aber auch bei Industrieanlagen oder zur Kfz-Betankung. Diese Hochdruckverschraubung kann dabei an beliebiger Stelle der Verrohrung in kompakter Weise eingebaut sein und auch Ventile oder Filter innerhalb des Gehäuses der Hochdruckverschraubung in sich aufnehmen.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert und beschrieben. Hierin zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht einer geraden Hochdruckverschraubung, wobei in der unteren Hälfte die Hochdruckverschraubung im Längsschnitt gemäß der Schnittlinie B-B dargestellt ist; und Fig. 2 eine 90°-Winkel-Hochdruckverschraubung in Seitenansicht und darunter im Längsschnitt gemäß der Schnittlinie A-A.

In Fig. 1 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer Hochdruckverschraubung mit einem Gehäuse 1 und einem Sechskant 1a gezeigt, wobei die hier rechte Stirnseite z.B. als Einlass dient und die linke Stirnseite für die Weiterleitung des zu übertragenden Fluids, beispielsweise an einen nicht dargestellten Hydraulikzylinder. Die Stirnseiten des Gehäuses 1 weisen jeweils eine Schutzhüise 2 auf, die über ein Gewinde und eine Dichtung 6 gegen das Gehäuse 1 verschraubt und damit abgedichtet ist. Im Inneren des Gehäuses 1 sind zwei Klemmringe 3,4 vorgesehen, in die (in der unteren Hälfte, rechts strichpunktiert dargestellt) Rohre in Verlängerung der Fluidpassage 1b eingesteckt werden, die als Leitung zur Zu- bzw. Abführung des zu übertragenden Fluids angeschlossen werden. Das Gehäuse 1 kann hierbei in Anpassung an das zu übertragende Fluid, insbesondere an die jeweils gewünschten Zuführwinkel, Durchlassquerschnitte usw. beispielsweise auch gekröpft oder abgewinkelt (vgl. Fig. 2) gestaltet sein. Am Gehäuse 1 ist der Sechskant 1a ausgebildet, um beim Verschrauben der Schutzhülsen 2 eine entsprechende Haltekraft ausüben zu können. Gleiches gilt für das zuvor stattfindende Verschrauben der Klemmringe 3 und 4 mit über das jeweilige Rohr gestülpten Spannschrauben 5, die in das Gehäuse 11 von der jeweiligen Stirnseite her eingeschraubt werden. Zwischen den beiden Klemmringen 3 und 4 kann auch noch ein Filter oder Rückschlagventil angeordnet sein, so dass entlang der Zentralachse des Gehäuses 1 das gasförmige und/oder flüssige Fluid nur in einer Richtung der Fluidpassage 1b strömen kann.

Von besonderer Bedeutung ist hierbei ein im Gehäuse 1 vorgesehener Durchlass 7 zwischen den beiden Schutzhülsen 2 und deren Endstutzen 2a. Dieser Durchlass 7, insbesondere in Form einer zur Fluidpassage 1b parallelen Bohrung mündet jeweils innerhalb einer Ringkammer 8 innerhalb der Endstutzen 2a, an die jeweils ein Hüll- Schlauch oder -Rohr 9 angeschlossen werden kann, wie dies jeweils an der Linken Seite der Schnittdarstellung in Strichlinien angedeutet ist. Wie jeweils aus der Schnittdarsteliung ersichtlich, stehen die Ringkammern 8 über den Durchlass 7 miteinander in Verbindung, so dass eventuelle Undichtigkeiten über die Hüll-Schläuche bzw. -Rohre 9 abgeleitet werden können oder zu einem Auffangbehälter geführt werden können.

In Fig. 2 ist eine ähnlich aufgebaute Hochdruckverschraubung dargestellt, wobei das Gehäuse 1 eine 90°-Winkelform aufweist, jedoch gleiche Bauteile wie in Fig. 2 bezeichnet sind. In ähnlicher Bauweise kann das Gehäuse 1 der Hochdruckverschraubung auch als T-Stück mit drei Schutzhülsen 2 ausgebildet sein. Diese Gestaltung erlaubt ebenso eine einfache Montage der Hochdruckverschraubung, wobei eine sichere Verbindung und Abdichtung sichergestellt wird.