DURDEVIC IVICA (DE)
KRAHMER PETER M (DE)
DURDEVIC IVICA (DE)
KRAHMER PETER M (DE)
| WO2004007005A1 | 2004-01-22 | |||
| WO1996035463A1 | 1996-11-14 |
| US5370620A | 1994-12-06 | |||
| EP1106194A1 | 2001-06-13 | |||
| DE20312677U1 | 2004-12-23 | |||
| US6165153A | 2000-12-26 |
Ansprüche
1. Eine Spritze, die einen Kolbenzylinder (1) und einen Kolben (4) umfasst, der in dem Kolbenzylinder (1) gleitend und abdichtend wirkt, wobei der Kolbenzylinder (1) wenigstens eine Vorrichtung (3; 3'; 7) in seinem nichtzylindrischen Ein- /Ausgang (2; 6) und der Kolben (4) eine Vorrichtung (5; 5'; 8) hat, die dadurch gekennzeichnet ist, dass nach einmaliger normaler Benutzung eine zweckmäßige Wiederverwendung der Spritze verhindert wird.
2. Eine Spritze nach Anspruch 1, die dadurch gekennzeichnet ist, einen versenkbaren Kolben zu besitzen, der nach einmaliger Anwendung im Kolbenzylinder verschwindet.
3. Eine Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus zwei einfachen Einzelteilen (1;4) besteht, die außerdem einfach in der Herstellung sind.
4. Eine Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritz- oder Injektionsmittel mengenmäßig optimal eingesetzt wird, da Kavitäten und Toträume minimal sind.
5. Eine Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese wie eine konventionelle Spritze ohne bewusste Zusatzhandlung zu bedienen ist und bei der normalen Benutzung automatisch deaktiviert wird.
6. Eine Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese insbesondere für medizinische Anwendungen höchstmögliche Sicherheit, optimierte Herstellkosten und sehr einfache Bedienbarkeit besitzt, ohne zusätzlich bewusste Handlungen gegenüber einer konventionellen Spritze zu erfordern.
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Hochsichere zweiteilige Einmalspritze
Die Erfindung betrifft eine Einmalspritze für unterschiedliche Anwendungsmöglichkeiten.
Es ist grundsätzlich bekannt, dass es aus verschiedene Gründen Spritzen gibt, die nach einmaliger Benutzung automatisch nicht wieder zweckmäßig einsetzbar und somit deaktiviert- sind.
Darüber hinaus differenzieren sich die bekannten Einmalspritzen nach der Anzahl und Komplexität ihrer Einzelbauteile, der gesamten Bedienung sowie der Wirksamkeit der Deakti- vierungsfunktionalität .
Aufgabe der Erfindung ist es, die Anzahl und Komplexität der Einzelbauteile zweckmäßig zu reduzieren, die gesamte Bedienung zu vereinfachen und die Deaktivierungsfunktionalität zu verbessern.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass
(A) die Einmalspritze aus zwei einfachen Einzelteilen besteht,
(B) wie eine übliche Spritze ohne bewusste Zusatzhandlung zu bedienen ist,
(C) und bei dieser Benutzung ohne unerwünschte Nebeneffekte automatisch deaktiviert wird.
Die Erfindung beruht insbesondere auf der Idee, dass der Kolbenzylinder der Spritze an der Innenfläche seines nichtzylindrischen Endes eine Vorrichtung hat, die im Zusammenwirken mit einer Vorrichtung am vorderen und hinteren Ende des Kolbens nach einmaliger Benutzung einer weitere zweckmäßige Verwendung der Spritze verhindert.
Gemäß bevorzugten Gestaltungsvarianten ist vorgesehen, dass der Kolben innerhalb des Kolbenzylinders bei normaler Benutzung versenkt und nicht mehr herausgezogen werden kann und damit die Deaktivierung zusätzlich absichert.
Hintergrund dieser Ausgestaltung ist die Vereinfachung der in EP 0 925 083 Bl gezeigten Anordnung mit einer Deaktivie- rungsfunktion, die aufgrund einer Vorrichtung auf dem Kolben und einer Einrastvorrichtung für diesen im nichtzylindrischen Ende des Kolbenzylinders verbessert wird.
Des Weiteren ist vorzugsweise vorgesehen, den Konus, der den Abschluss des Kolbenzylinders bildet, konzentrisch an diesem anzubringen.
Bevorzugte Ausführungsformen sind in Fig.l - Fig.16 dargestellt.
Damit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass durch zwei einfache Einzelteile in Form einer Vorrichtung im nichtzylindrischen Teil des Kolbenzylinders und der zugehörigen Vorrichtung auf dem Kolben nach einmaliger Benutzung dazu führt, dass eine erneute normale Benutzung verhindert und damit der Einmalverwendung definitiv gerecht wird.
Insgesamt kann festgestellt werden:
Durch zwei einfache Einzelbauteile, einem Kolbenzylinder mit Einrastmechanismus in seinem nichtzylindrischen Ende und einem Kolben, der eine korrespondierende Vorrichtung aufweist, die bei normaler Bedienung im nichtzylindrischen Ende des Kolbenzylinders einrastet, wird eine einfachere Handhabung als bisher bekannt mit verbesserter Deaktivierungsfunktiona- lität gewährleistet.
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