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Patent Searching and Data


Title:
HINGE ARRANGEMENT FOR ATTACHING A LEAF TO A FRAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/000321
Kind Code:
A1
Abstract:
A hinge arrangement (100, 200, 300) for the attachment hinged about a hinge axis of a leaf to a frame, with a hinge strap that comprises a fastening part (1) on which at least two guide pins (5, 6) aligned perpendicular to the hinge axis and spaced apart from one another in the direction of the hinge axis are arranged, with at least two housings (35) provided on the leaf and/or on the frame, in which housings respectively one of the guide pins (5, 6) is supported so as to be slidable in the longitudinal direction thereof, with an adjusting spindle (12) having a thread (14), the longitudinal axis (S) of which adjusting spindle is aligned parallel to the longitudinal axes of the guide pins (5, 6) and which is arranged on the fastening part (1) to be rotatable about its longitudinal axis (S), and with a tapped hole (34) provided on the leaf and/or on the frame and aligned parallel to the housings (35) thereof, into which tapped hole the adjusting spindle (12) can be screwed.

Inventors:
STEINFELD INGO (DE)
HERGLOTZ TIBOR (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/004543
Publication Date:
January 03, 2008
Filing Date:
May 23, 2007
Export Citation:
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Assignee:
HAHN GMBH & CO KG DR (DE)
STEINFELD INGO (DE)
HERGLOTZ TIBOR (DE)
International Classes:
E05D7/04
Foreign References:
DE8420450U11984-10-04
AT383389B1987-06-25
EP0953704A11999-11-03
DE20218699U12004-04-15
Attorney, Agent or Firm:
KLUIN, Jörg-Eden (Düsseldorf, DE)
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Claims:

Patentansprüche:

1. Bandanordnung (100, 200, 300) zur um eine Scharnierachse scharnierbeweglichen Anbringung eines Flügels an einem Rahmen, mit einem Bandlappen, der ein Befestigungsteil (1) umfasst, an dem zumindest zwei senkrecht zur Scharnierachse ausgerichtete, in Richtung der Scharnierachse voneinander beabstandete Führungsbolzen (5, 6) angeordnet sind, mit mindestens zwei an dem Flügel und/oder an dem Rahmen vorgesehenen Aufnahmen (35), in denen jeweils einer der Führuπgsbolzen (5, 6) in dessen Längsrichtung verschiebbar gelagert ist, mit einer ein Gewinde (14) aufweisenden Verstellspindel (12), deren Längsachse (S) parallel zu den Längsachsen der Führungsbolzen (5, 6) ausgerichtet und die um ihre Längsachse (S) drehbar an dem Befestigungsteil (1) angeordnet ist, und mit einer an dem Flügel und/oder an dem Rahmen vorgesehenen, parallel zu dessen Aufnahmen (35) ausgerichteten Gewindebohrung (34), in die die Verstellspindel (12) eindrehbar ist.

2. Bandanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Füh- rungsbolzen (5, 6) und die Aufnahmen (35) Gleitpassungen bilden.

3. Bandanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbolzen (5, 6) mit dem Befestigungsteil (1) verpresst sind.

4. Bandanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellspindel (12) einen über ihr Gewinde (14) radial überstehenden Kopf (15) und das Befestigungsteil eine Aussparung (7) mit voneinander zugewandten Flanschen (10, 11) begrenzten Nuten (8, 9) aufweist, in die der Kopf (15) in Längsrichtung (S) der Verstellspindel (12) fixiert eingreift.

5. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (35) von in den Flügel oder den Rahmen einbringbaren Führungshülsen (18, 118; 19, 119) gebildet sind.

6. Band nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülsen (18, 19) ein Außengewinde (24, 25) und Mittel zum Angriff eines Drehwerkzeugs aufweisen.

7. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebohrung (34) von einer in den Flügel oder den Rahmen einbringbaren Gewindehülse (31) gebildet ist.

8. Band nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindehülse (31) ein Außengewinde (36) und Mittel zum Angriff eines Drehwerkzeugs aufweist.

Description:

Bandanordnung zur Anbringung eines Flügels an einem Rahmen

Die Erfindung betrifft eine Bandanordnung zur um eine Scharnierachse scharnierbeweglichen Anbringung eines Flügels an einem Rahmen.

Aus der DE 202 18 699 U1 ist eine Bandanordnung mit einer Montageanordnung bekannt, die der Befestigung eines Bandlappens der Bandanordnung an einem Rahmen oder an einem Flügel dient. Die Montageanordnung umfasst eine das Befestigungsteil des Bandlappens in einer Lochung durchsetzende Befestigungsschraube, die in eine Gewindebohrung einer Montageschraube eindrehbar ist. Letztere umfasst ein Außengewinde einer Länge, welches mehrere Wandungen des Hohlkammerprofils bei eingedrehter Montageschraube durchsetzt. Zur Befestigung des Bandlappens wird selbige aufgesetzt und die Befestigungsschraube in die Gewindebohrung der vormontierten Montageschraube eingedreht, bis der Bandlappen festgelegt ist.

Zwar ist mit dieser Anordnung eine sichere Befestigung des Beschlagteils auch bei Hohlkammerprofilen aufweisenden Rahmen bzw. Flügeln gewährleistet, da Haltekräfte in mehrere Profilwandungen eingeleitet werden und zudem das Profil aufgrund des Eingriffs der Montageschraube in mehrere Profilwandungen das Profil zusätzlich stabilisiert, nachteilig ist jedoch, dass es zur Justierung des Bandlappens senkrecht zur Scharnierachse an dem Rahmen bzw. dem Flügel, wie dies beispielsweise erforderlich, um den Flügel in der von dem Rahmen begrenzten Ausschnitt im Sinne eines Gleichmäßigen Spaltmaßes positionieren zu können, zusätzlicher Maßnahmen

an dem Bandlappen bedarf, wodurch der mit der Bandanordnung verbundene Herstellungsaufwand erhöht wird.

Aus der DE 201 18 756 U1 ist eine Bandanordnung bekannt, welche eine senkrecht zur Scharnierachse positionierbare Anbringung eines Bandlappens an einem ein Hohlprofil aufweisenden Rahmen oder Flügel erlaubt. Hierzu weist diese Bandanordnung einen Aufnahmeblock auf, der innerhalb des Hohlprofils an einer vorgebbaren Position fixierbar ist. Der Aufnahmeblock weist in Richtung der Scharnierachse voneinander beabstandet zwei Positioniergewindebohrungen und eine zwischen den Positioniergewindebohrungen angeordnete Gleitbohrung auf. Die Positioniergewindebohrungen enden innerhalb des Aufnahmeblocks und gehen über eine Radialstufe in Klemmgewinde über, die koaxial zu den Positioniergewindebohrungen angeordnet sind und deren Durchmesser kleiner als der Durchmesser der Positioniergewindebohrungen ist. In der Gleitbohrung des Aufnahmeblocks ist in seiner Axialrichtung verschieblich ein Gleitzylinder angeordnet, dessen eines stirnseitige Ende aus dem Aufnahmeblock durch eine Lochung in dem Hohlprofil heraussteht und mit dem Befestigungsteil des Bandlappens verbunden ist. In den Positioniergewindebohrungen ist jeweils eine mehrteilige Positionierspindel angeordnet, die eine Umfangsnut aufweist, in welche der Rand einer Lochung des Befestigungsteils des Bandlappens hineinragt. Jede Positionierspindel weist eine Durchgangsbohrung auf, die von einer in das jeweilige Klemmgewinde einschraubbaren Klemmschraube, die im angezogenen Zustand die jeweilige Positionierspindel gegen Verdrehen arretiert, durchsetzt wird.

Nachteilig ist, dass diese Bandanordnung aufgrund der Vielzahl der Bauteile und deren teilweiser komplizierten Ausgestaltung aufwendig in der Herstellung ist. Ferner erfordert diese Bandanordnung zur Justierung eine feinfühlige Betätigung der beiden in Richtung der Scharnierachse voneinander beabstandeten Positionierspindeln, um ein Verkippen des Bandlappens, welches zur Entstehung erheblicher Spannungen bei eingehängtem Flügel und zu erhöhtem Verschleiß oder gar Bruch bei dessen Betätigung führen kann, zu vermeiden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine mit geringfügigerem Aufwand herstellbare Bandanordnung zu schaffen, bei der die Gefahr des Verkippens reduziert ist.

Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Bandanordnung gelöst.

Die erfindungsgemäße Bandanordnung umfasst einen Bandlappen mit einem Befestigungsteil. An dem Befestigungsteil sind zumindest zwei senkrecht zur Scharnierachse ausgerichtete, in Richtung der Scharnierachse voneinander beabstandete Führungsbolzen angeordnet. Jeder Führungsbolzen ist in einer an dem Flügel und/oder an dem Rahmen vorgesehenen Aufnahme verschiebbar gelagert. Aufgrund dieser Lagerung des Bandlappens an zumindest zwei in Richtung der Scharnierachse voneinander beabstandeten Stellen ist zwar eine Verschiebung des Bandlappens senkrecht zur Scharnierachse möglich, ein Verkippen wird jedoch zuverlässig ver- hindert. Zur Verschiebung des Bandlappens und damit zur Positionierung des Flügels in dem Rahmen dient eine ein Gewinde aufweisende Verstellspindel, deren Längsachse parallel zu den Längsachsen der Führungsbolzen ausgerichtet und die um ihre Längsachse drehbar an dem Befestigungsteil angeordnet ist. Die Verstellspindel greift mit ihrem Gewinde in eine an dem Flügel und/oder an dem Rahmen vorgesehene Gewindebohrung ein. Zur Verstellung des Bandlappens in die durch die Führungsbolzen und die Gewindespindel vorgegebene Richtung und damit zur Justierung des Flügels in dem Rahmen braucht lediglich die Gewindespindel bei eingehängtem Flügel drehbetätigt zu werden.

überraschenderweise hat sich gezeigt, dass bei der erfindungsgemäßen Bandanordnung auf zusätzliche Klemmmaßnahmen zur Arretierung der Bandanordnung in der Justierposition verzichtet werden kann. Denn die Selbsthemmung des Spindelantriebs und der durch das Flügelgewicht belasteten Führungsbolzen in den Aufnahmen reicht aus, um selbst bei einer Vielzahl auch von grob durchgeführten öffnungs- und Schließvorgängen ein selbsttätiges Dejustieren des Flügels in dem Rahmen zu verhindern.

Besonders bevorzugt ist es, wenn die Führungsbolzen und die Aufnahmen derart ausgestaltet sind, dass sie Gleitpassungen bilden. Aufgrund dieser Maßnahme kann auf zusätzliche Bauteile zur Erzielung der verschiebbaren Lagerung der Führungsbolzen in den Aufnahmen, wie mit Kugeln oder Rollen bestückte Käfige, verzichtet werden.

Darüber hinaus kann der mit der Herstellung der erfindungsgemäßen Bandanordnung verbundene Aufwand gering gehalten werden, wenn die Führungsbolzen mit dem Befestigungsteil verpresst sind.

Bei einer besonders bevorzugten Variante der erfindungsgemäßen Bandanordnung weist die Verstellspindel einen über ihr Gewinde radial überstehenden Kopf und das Befestigungsteil eine Aussparung mit von einander zugewandten Flanschen begrenzten Nuten auf, in die der Kopf in Längsrichtung der Verstellspindel fixiert ein- greift. Als Verstellspindel kann in diesem Falle eine Zylinderkopfschraube dienen, die dann in die Aussparung in dem Befestigungsteil vor der Montage des Bandlappens eingeführt wird. Zur Drehbetätigung der Verstellspindel ist dann eine Bohrung in dem Befestigungsteil vorgesehen, durch welche ein mit der Verstellspindel in Eingriff bringbares Drehwerkzeug hindurchführbar ist.

Sowohl die Aufnahmen, als auch die Gewindebohrung können im Falle eines im Randbereich massiven Flügels bzw. eines massiven Rahmens direkt in das Flügelbzw. Rahmenmaterial eingearbeitet sein. Insbesondere dann, wenn das Flügel- oder Rahmenmaterial zur Ausbildung der Aufnahmen und/oder der Gewindebohrung nicht oder nur schlecht geeignet sind, oder der Randbereich des Flügels bzw. der Rahmen von einem Hohlprofil gebildet sind, ist es bevorzugt, zumindest die Gewindebohrung in einer in den Flügel oder in den Rahmen einbringbaren Gewindehülse auszubilden. Diese Gewindehülse wird dann vor der Montage des Bandlappens an dem Profil angebracht.

Grundsätzlich ist es bei Hohlkammerprofilen nicht zwingend notwendig, die Aufnahme ebenfalls in davor anzubringenden Führungshülsen auszubilden, sofern die Führungsbolzen zumindest zwei Profilwandungen über den gesamten Verstellweg in Lo-

chungen entsprechender Größe führend durchsetzen können und die Profilwandungen zur Aufnahme der von den Führungsbolzen eingeleiteten Kräfte geeignet sind.

Besonders bevorzugt ist es jedoch, wenn die Aufnahmen von ebenfalls in dem Flügel oder dem Rahmen einbringbaren Führungshülsen gebildet sind, die - besonders bevorzugt - zumindest in zwei Profilwandungen eingeschraubt sind, so dass die Profilwandungen durch Führungshülsen zusätzlich stabilisiert sind.

Die Führungshülsen können derart ausgebildet sein, dass sie mit den Profilwandun- gen eine kraftschlüssige Verbindung, beispielsweise durch Einpressen bilden. Zusätzlich oder alternativ können stoffschlüssige Verbindungen, beispielsweise durch Verkleben, vorgesehen sein. Schließlich können die Führungshülsen auch Außengewinde und Mittel zum Angriff eines Drehwerkzeugs aufweisen, so dass durch Eindrehen eine formschlüssige Verbindung mit den Profilwandungen erzielt wird.

In der Zeichnung sind - schematisch und ausschnittsweise - Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Bandanordnung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 ein Befestigungsteil eines Bandlappens, montiert an einem Hohlprofil, im Längsschnitt durch das Hohlprofil;

Fig. 2 eine Gewindehülse des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 in einer vergrößerten Einzeldarstellung;

Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bandanordnung in einer Fig. 1 entsprechenden Darstellung sowie

Fig. 4 ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bandanordnung ebenfalls in einer Fig. 1 entsprechenden Darstellung.

Das in Fig. 1 ausschnittsweise und schematisch dargestellte Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bandanordnung 100 umfasst einen Bandlappen mit einem Befestigungsteil 1. Das Befestigungsteil 1 weist zwei in Richtung einer parallel zur

Längsrichtung eines Hohlprofils 2 verlaufenden, in der Zeichnung nicht dargestellten Scharnierachse beabstandete Bohrungen 3, 4 auf, in welche jeweils ein Führungsbolzen 5, 6 eingepresst ist.

Ferner ist in dem Befestigungsteil eine Aussparung 7 vorgesehen, die sich senkrecht zur Scharnierachse in Blickrichtung des Betrachters der Fig. 1 durch das Befestigungsteil 1 hindurch erstreckt. Diese Aussparung 7 umfasst zwei einander zugewandte Nuten 8, 9, die auf der dem Hohlprofil 2 zugewandten Seite durch Flansche 10, 11 begrenzt sind. Diese im Querschnitt etwa „C"-förmige Aussparung, daher auch „C"-Nut genannt, dient der drehbaren, jedoch in Längsrichtung S fixierten Aufnahme einer Verstellspindel 12. Sie weist einen Gewindefortsatz 13 mit einem Außengewinde 14 auf, dessen Durchmesser geringfügig kleiner als der Abstand der einander zugewandten Seiten der Flansche 10, 11 ist. An der dem Hohlprofil 2 abgewandten Seite des Gewindefortsatzes ist ein radial überstehender Kopf 15 ange- formt, dessen Durchmesser und Dicke derart bemessen sind, dass er in die Nuten 8, 9 einführbar ist.

Ferner ist in dem Befestigungsteil 1 eine Bohrung 16 vorgesehen, die die Längsrichtung S der Verstellspindel 12 etwa zentrisch durchsetzt. Durch die Bohrung 16 ist ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Drehwerkzeug mit einer im Kopf 15 der Verstellspindel 12 vorgesehenen Einrichtung - hier ein Innensechskant 17 - in Eingriff bringbar.

Die Führungsbolzen 5, 6 wirken bei der Bandanordnung 100 mit Führungshülsen 18, 19 zusammen, die in Lochungen 20, 20' bzw. 21 , 21' eingebracht sind. Zur Erzielung einer formschlüssigen Verbindung weisen die Führungshülsen 18, 19 selbstschneidende Außengewinde 24, 25 auf.

In die Führungshülsen 18, 19 sind Sacklochbohrungen 26, 27 eingearbeitet. Die Soh- Ie einer jeden dieser Sacklochbohrungen bildet hier ein Innensechskant 28, 29, in den wiederum ein Drehwerkzeug in Eingriff gebracht werden kann. Der Rest der jeweiligen Sacklochbohrung weist eine Gestalt auf, die an die Außenkontur des jeweiligen Führungsbolzens 5 bzw. 6 derart angepasst ist, dass dieser mit der Führungs-

hülse eine Gleitpassung und so jeweils eine Aufnahme 35 für einen Führungsbolzen 5, 6 bildet.

Ferner ist in Lochungen 30, 30' in den Wänden 22, 23 eine Gewindehülse 31 einge- dreht, die in Fig. 2 in einer vergrößerten Einzeldarstellung gezeigt ist. Sie weist wiederum eine Sacklochbohrung 32 auf, an deren Sohle ebenfalls beispielhaft ein In- nensechskant 33 zum Angriff eines Drehwerkzeugs vorgesehen ist. Im Gegensatz zu den Führungshülsen 18, 19 ist jedoch in dem den Innensechskant 33 abgewandten Endbereich der Sacklochbohrung 32 ein Innengewinde 34 eingearbeitet, das kom- plementär zum Außengewinde 14 der Verstellspindel 12 ausgebildet und in welches der Gewindefortsatz 13 eingedreht ist. Die Länge des Gewindefortsatzes 13 und des Innengewindes 34 sind so bemessen, dass durch Drehbetätigung der Verstellspindel 12 das Befestigungsteil 1 zwischen einer Position, in der es vollständig an der Profilwandung 22 anliegt, und einer den maximalen Verstellweg von der Wandung 22 aufweisenden Justierposition verlagerbar ist.

Das in Fig. 3 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bandanordnung 200 entspricht in seiner Ausgestaltung und Funktion im wesentlichen demjenigen anhand von Fig. 1 dargestellten. Nachfolgend soll daher lediglich auf die Unterschiede eingegangen werden.

Bei der Bandanordnung 200 sind die Führungshülsen 118, 119 rohrförmig mit einer glatten, zylindrischen Oberfläche ausgebildet. Die Führungshülsen 118, 119 sind in die Lochungen 120, 120' bzw. 121 , 121' eingepresst, so dass sie lediglich kraft- schlüssig gehalten werden. Eine zusätzliche Sicherung kann durch einen Stoff- schluss, beispielsweise durch Verkleben erfolgen.

Bei dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Baπd- anordnung 300, deren Aufbau und Funktion wiederum im wesentlichen derjenigen anhand von Fig. 1 erläuterten entspricht, so dass ebenfalls nur auf die Unterschiede eingegangen werden soll, wurde auf Führungshülsen vollständig verzichtet. Die bei den Ausführuπgsformen gemäß der Fig. 1 und 3 von den inneren Mantelflächen der Führungshülsen 18, 19 bzw. 118, 119 gebildeten Aufnahmen 35 für die Führungs-

bolzen 5, 6 sind nun durch die Lochungen 220, 220' bzw. 221 , 221' gebildet, so dass sich dieses Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bandanordnung durch einen besonders geringen Herstellungsaufwand auszeichnet.

Bezuqszeichenliste:

100 , 200, 300 Bandanordnuπg

1 Befestigungsteil

2 Hohlprofil

3 Bohrung

4 Bohrung

5 Führungsbolzen

6 Führungsbolzen

7 Aussparung

8 Nut

9 Nut

10 Flansch

11 Flansch

12 Verstellspindel

13 Gewindefortsatz

14 Außengewinde

15 Kopf

16 Bohrung

17 Innensechskant

18, 118 Führungshülsen

19, 119 Führungshülsen

20, 20'; 120, 120'; 220, 220" Lochungen

21 , 21'; 121, 121'; 221 , 221' Lochungen

22 Wand

23 Wand

24 Außengewinde

25 Außengewinde

26 Sacklochbohrung

27 Sacklochbohrung

28 lnnensechskant

29 lnnensechskant 30, 30' Lochungen

31 Gewindehülse 32 Sacklochbohrung

33 lnnensechskant

34 Innengewinde

35 Aufnahmen

36 Außengewinde S Längsrichtung