NIESSEN, Rainer (Moltkestraße 19, Krefeld, 47799, DE)
| Patentansprüche: 1 . Bandanordnung (100, 200) für Türen, Fenster oder dergleichen, mit einem Bandteil (1 , 101 ), das zumindest ein eine Scharnierachse (S) definierendes Scharnierteil (3, 103) und zumindest ein Befestigungsteil (2, 102) umfasst, wobei das Befestigungsteil (2, 102) an einer Befestigungsfläche (8, 108) eines Rahmens oder eines Flügels montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandanordnung einen an der Befestigungsfläche (8, 108) festlegbaren Befestigungsadapter (18, 1 18) umfasst, der in verschiedenen, unterschiedlichen Positionen des Befestigungsteils (2, 102) zu der Befestigungsfläche (8, 108) mit dem Befestigungsteil (2, 102) zusammenfügbar ist. 2. Bandanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsadapter (18, 1 18) zumindest zwei einen Aufnahmeschlitz (19, 1 19) für das Befestigungsteil (2, 102) zwischen sich begrenzende Zungen (20, 120) umfasst. 3. Bandanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die voneinander fort weisenden Seiten (A, B) der Zungen (18, 1 18) wahlweise Anlageflächen an der Befestigungsfläche (8, 108) bilden. 4. Bandanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zungen (20, 120) unterschiedliche Dicken aufweisen. 5. Bandanordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageflächen von Kunststoffelementen (25, 125) gebildet sind. 6. Bandanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (2, 102) eine den Befestigungsadapter (18, 1 18) quer zur Scharnierachse (S) im wesentlichen formschlüssig aufnehmende Adapteraufnahme (1 1 , 1 1 1 ; 12, 1 12) umfasst. 7. Bandanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsadapter (18, 1 18) mindestens eine Durchgangsöffnung (21 , 121 ) für ein Befestigungsmittel (15, 1 15) aufweist, die außerhalb der zur Schar- nierachse parallelen Mitte des Befestigungsadapters angeordnet ist. 8. Bandanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsadapter (18, 1 18) etwa U-förmig ausgebildet ist, dass die beiden parallelen Schenkel jeweils zwei einen Aufnahmeschlitz (19, 1 19) zwischen sich begrenzende Zungen (20, 120) bilden und dass der Querbalken eine Brücke (22, 122) für die Zungen (20, 120) bildet. 9. Bandanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Brücke (22, 122) mindestens eine sich etwa parallel zur Scharnierachse (S) erstreckende Gewindedurchgangsbohrung (23, 123) umfasst, die eine Stiftschraube (24, 124) aufnimmt. 10. Bandanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer der Zungen (20, 120) eine Markierung oder Skalierung (126) vorgesehen ist, die mit einer Skalierung oder Markierung (127) an dem Befestigungsteil zusammenwirkt. |
Der Verstellung des Flügels in dem Rahmen zwecks Justierung dient ein Gewin- deelement, welches an dem Befestigungsteil in Verstellrichtung festlegbar ist und ein Außengewinde aufweist, das in ein komplementäres, in dem Aufnahmestück vorgesehenes Innengewinde eindrehbar ist. Eine weitere, die eingangs genannten Merkmale aufweisende Bandanordnung ist aus der DE 20 2005 012 152 U1 bekannt. Sie umfasst zwei von der Befestigungswand vorstehende, voneinander beabstandete Führungselemente mit zylindrischen Mantelflächen. Sie greifen in Führungsbohrungen ein, die in das Befes- tigungsteil eingearbeitet sind. Als Verlagerungselement dient eine Gewindespindel, die einen Radialfortsatz aufweist. Das Gewinde der Spindel befindet sich im Eingriff mit einem komplementären Gewinde an dem Rahmen oder dem Flügel und der Radialvorsprung mit einer Aufnahme an dem Befestigungsteil, oder der Gewindefortsatz mit einem komplementären Gewinde an dem Befestigungsteil und der Radialvorsprung mit einer Aufnahme an dem Rahmen oder dem Flügel.
Bei dieser, besonders kostengünstig herstellbaren Bandanordnung ist eine stufenlose Verstellung senkrecht zur Befestigungsfläche - im Falle von Türen auch„horizontale Verstellung" genannt - auf besonders einfache Weise möglich, indem lediglich das Verlagerungselement drehbetätigt wird, wodurch das Befestigungsteil und sämtliche mit diesem verbundene Bandteile in Längsrichtung des mindestens einen Führungsglieds verlagert werden.
Zwar ist bei dieser Bandanordnung eine in der Praxis oft wünschenswerte, beson- ders einfache und unaufwendige horizontale Justiermöglichkeit geschaffen. Es hat sich in der Praxis jedoch gezeigt, dass es insbesondere bei hohen Belastungen beispielsweise durch hohe Flügelgewichte während des Verlagerns zum Klemmen des Befestigungsteils auf den Führungselementen kommen kann. Darüber hinaus muss das Befestigungsteil zur Ausbildung ausreichend langer Führungsflächen in den Führungsbohrungen eine Dicke aufweisen, die wesentlich größer als die Materialstärke ist, die für die Erzielung der gewünschten Haltekräfte benötigt ist. Aufgrund des hierdurch bedingten, größeren Platzbedarfs ist dieses Band für Befestigungen im Falzbereich weniger gut geeignet. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Bandanordnung zu schaffen, die eine justierbare Befestigung eines Bandteils auch bei beengten Platzverhältnissen zulässt. Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Bandanordnung gelöst.
Diese Bandanordnung umfasst erfindungsgemäß einen an der Befestigungsfläche festlegbaren Befestigungsadapter, der in verschiedenen, unterschiedlichen Positionen des Befestigungsteils zu der Befestigungsfläche mit dem Befestigungsteil zusammenfügbar ist. Aufgrund dieser Maßnahme kann das Befestigungsteil mit einer minimalen Wandstärke ausgebildet sein, die zur Erreichung der benötigten Haltekräfte notwendig ist. Der Befestigungsadapter ist an die Gestalt der jeweili- gen Befestigungsfläche angepasst. Eine Positionsveränderung des Bandteils gegenüber der Befestigungsfläche zum Zwecke der Justierung kann durch Zusammenfügen des Befestigungsadapters in unterschiedlichen Positionen erzielt werden. Der Befestigungsadapter umfasst bei einer bevorzugten Ausführungsform zumindest zwei einen Aufnahmeschlitz für das Befestigungsteil zwischen sich begrenzende Zungen. Aufgrund dieser Maßnahmen ist ein Zusammenfügen von Befestigungsadapter und Befestigungsteil vor der Montage an der Befestigungsfläche besonders einfach möglich, indem der Befestigungsadapter von einem äußeren Rand auf das Befestigungsteil aufgeschoben wird.
Wenn - wie besonders bevorzugt - die voneinander fort weisenden Seiten der Zungen wahlweise Anlageflächen an der Befestigungsfläche bilden, kann der Befestigungsadapter wahlweise um 180° gewendet auf das Befestigungsteil aufge- schoben werden.
Bei einer besonders bevorzugten Weiterbildung weisen die Zungen unterschiedliche Dicken auf. Das Befestigungsteil und das Scharnierteil kann somit durch Wenden des Befestigungsadapters in unterschiedlichem Abstand zur Befesti- gungsfläche montiert werden. Eine Anbringung des Befestigungsteils und somit des Scharnierteils in zwei unterschiedlichen Abständen von der Befestigungsfläche zum Zwecke zumindest einer groben Vorjustierung ist somit möglich. Die Anlageflächen des Befestigungsadapters können von Kunststoffelementen gebildet sein. Diese Maßnahme empfiehlt sich insbesondere, um Kältebrücken zwischen dem Befestigungsteil und der Befestigungsfläche zu vermeiden. Ferner können die Kunststoffelemente aus einem Material ausgebildet sein, welches eine zumindest geringfügige Verformbarkeit aufweist, um so beispielsweise Kraftspitzen durch Rauhigkeiten der Befestigungsfläche oder Verunreinigungen zu vermeiden.
Besonders bevorzugt ist eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Bandanord- nung, bei welcher das Befestigungsteil eine den Befestigungsadapter quer zur Scharnierachse formschlüssig aufnehmende Adapteraufnahme umfasst. Diese Maßnahme gewährleistet, dass der Befestigungsadapter lediglich in Richtung der Scharnierachse auf das Befestigungsteil aufgeschoben werden kann und sorgt für eine präzise Positionierung des Befestigungsadapters.
Der Befestigungsadapter weist vorzugsweise mindestens eine Durchgangsöffnung für ein Befestigungsmittel auf, die außerhalb der zur Scharnierachse parallelen Mitte des Befestigungsadapters angeordnet ist. Aufgrund dieser Maßnahme kann eine Veränderung der Position des Befestigungsteils und somit auch des Schar- nierteils relativ zur Befestigungsfläche in einer horizontalen Richtung erfolgen, die parallel zur Befestigungsfläche verläuft. Hierdurch ist wiederum zumindest eine Grobjustierung eines Flügels in dieser horizontalen Richtung möglich.
Bei einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bandanordnung ist der Befestigungsadapter etwa U-förmig ausgebildet. Seine beiden parallelen Schenkel weisen jeweils zwei einen Aufnahmeschlitz zwischen sich begrenzende Zungen auf. Der Querbalken des„U" bildet eine Brücke für diese Zungen, d. h. der Aufnahmeschlitz erstreckt sich nur bis zum Querbalken oder zumindest nicht vollständig durch diesen hindurch.
Ist in der Brücke dann darüber hinaus - wie ganz besonders bevorzugt - mindestens eine sich etwa parallel zur Scharnierachse erstreckende Gewinde- Durchgangsbohrung vorgesehen, die eine Stiftschraube aufnimmt, so kann die erfindungsgemäße Bandanordnung auch in Richtung der Scharnierachse - auch als„vertikal" bezeichnet - justierbar ausgebildet sein. Hierzu muss sich lediglich an dem Befestigungsteil eine Stützfläche befinden, an der sich ein Ende der Stiftschraube abstützen kann. Diese Stützfläche kann beispielsweise von einem zwischen den beiden Schenkeln befindlichen Steg des Befestigungsteils gebildet sein.
Insbesondere, um die erfindungsgemäße Bandanordnung in einer vertikalen Mittelstellung montieren zu können und um eine einmal erzielte Justierposition leichter reproduzieren zu können, ist zumindest an einer der Zungen eine Markierung vorgesehen, die mit einer Skalierung an dem Befestigungsteil zusammenwirkt. Oder die Skalierung ist an der Zunge und dementsprechend die Markierung an dem Befestigungsteil vorgesehen.
In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Bandanord- nung dargestellt. Es zeigen: ein erstes Ausführungsbeispiel einer an einem Profil montierten Band anordnung in einer perspektivischen Ansicht von schräg oben; eine Explosionsdarstellung dieser Bandanordnung in einer perspektivi sehen Ansicht gemäß Fig. 1 von schräg links; eine Ansicht dieser Bandanordnung gemäß Fig. 1 in Richtung der Profil längsachse; den Ausschnitt A in Fig. 2 in einer vergrößerten Darstellung;
Fig. 5 den Ausschnitt B in Fig. 3 in einer vergrößerten Darstellung; Fig. 6a) eine Aufsicht eines an einem Profil montierten zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Bandanordnung in einer oberen und rechten Justierstellung;
Fig. 6b) eine Ansicht gemäß Fig. 6a) von unten; Fig. 7a) dasselbe Ausführungsbeispiel wie in Fig. 6a), jedoch in einer vertikalen Mittel- und horizontal linken Justierstellung sowie Fig. 7b) eine Ansicht gemäß Fig. 7a) von unten.
Von den in der Zeichnung als Ganzes mit 100 und 200 bezeichneten verschiedenen Ausführungsbeispielen der erfindungsgemäßen Bandanordnung sind in der Zeichnung lediglich Bandteile 1 , 101 dargestellt. Es handelt sich hierbei um das Rahmenbandteil eines dreiteiligen Bandes. Es versteht sich, dass ein zur Befestigung an einem Flügel vorgesehenes Flügelbandteil in entsprechender Weise ausgestaltet sein kann.
Das Bandteil 1 , 101 weist ein Befestigungsteil 2, 102 und zwei in Richtung der Scharnierachse S voneinander beabstandete Scharnierteile 3, 103 auf. Die Befestigungsteile 2, 102 und die Scharnierteile 3, 103 sind über abgewinkelte Verbindungsbereiche 4, 104 miteinander verbunden, wobei die Dimensionen der Verbindungsbereiche 4, 104 an die Kontur des jeweiligen Profils 5, 105 angepasst sind. Die Befestigungsteile 2, 102 weisen im Wesentlichen ebene Oberseiten 6, 106 sowie im Wesentlichen ebene Unterseiten 7, 107 auf. Die Unterseiten 7, 107 sind einer Befestigungsfläche 8, 108 des Profils 5, 105 zugewandt.
In das Befestigungsteil 2, 102 der Bandteile 1 , 101 sind parallel zur Scharnierach- se S, welche durch die Scharnierteile 3, 103 definiert ist, sich von den oberen bzw. unteren Rändern 9, 109; 10, 1 10 erstreckende Adapteraufnahmen 1 1 , 1 1 1 ; 12, 1 12 vorgesehen. Sie haben im Wesentlichen die Form von blind endenden Längsnuten 13, 1 13, die sowohl von der Oberseite, als auch von der Unterseite parallel zueinander verlaufend in den Befestigungsteilen 2, 102 vorgesehen sind. Innerhalb der Längsnuten 13, 1 13 sind auf der Nutmittellängsachse N langloch- förmige Durchbrüche 14, 1 14 vorgesehen, die sich in Richtung der Nutmittellängsachse N erstrecken. Sie dienen dem Durchtritt von Befestigungsmitteln 15, die beispielsweise als selbstschneidende Befestigungsschrauben 16 (s. beispielsweise Fig. 4) oder auch als Dübel 17 (s. Fig. 5) ausgebildet sein können. Die Bandanordnungen 100, 200 umfassen darüber hinaus Befestigungsadapter 18, 1 18, die etwa U-förmig ausgebildet sind. Die beiden parallelen Schenkel des U sind von deren freien Enden bis zu dem verbindenden Querbalken hin durch einen parallel zu den Oberflächen verlaufenden Aufnahmeschlitz 19, 1 19 in Zungen 20, 120 unterteilt. Die Außenkonturen der Zungen 20, 120 sind derart an die Innenkonturen der Adapteraufnahmen 1 1 , 1 1 1 ; 12, 1 12 angepasst, dass die Zungen von diesen quer zur Scharnierachse formschlüssig aufgenommen werden. Die Zungen weisen darüber hinaus Durchgangsöffnungen 21 , 121 zum Durchtritt der Befestigungsmittel 15, 1 15 auf, die innerhalb des Umfangs der langlochförmi- gen Durchbrüche 14, 1 14 liegen.
Wie insbesondere in Fig. 1 und 2 erkennbar ist, sind die Befestigungsadapter der- art von den oberen und unteren Rändern 9, 109; 10, 1 10 auf die Befestigungsteile 2, 102 aufgeschoben, dass die Zungen 20, 120 in die jeweils zugehörigen Längsnuten 13, 1 13 eingreifen.
In den die Brücken 22, 122 zwischen den Zungen 20, 120 bildenden Querbalken der Befestigungsadapter 18, 1 18 sind in den Bereich zwischen den Zungen einmündende Gewindebohrungen 23, 123 eingearbeitet, in welche passende Stiftschrauben 24, 124 eingedreht sind.
Wie für die Bandanordnung 100 am besten in Fig. 1 erkennbar ist, kann eine verti- kale Justierung parallel zur Scharnierachse S erfolgen, indem nach leichtem Lösen der Befestigungsmittel die beiden Stiftschrauben so verdreht werden, dass sich das Befestigungsteil 2 relativ zum Befestigungsadapter 18 verlagert.
Um Kältebrücken zu verhindern und mögliche Unebenheiten der Befestig ungsflä- che 8, 108 ausgleichen zu können, sind an den voneinander fort weisenden Flächen der Befestigungsadapter 18, 1 18 Kunststoffelemente 25, 125 angebracht.
Die bisherige Beschreibung ist sowohl für die in den Fig. 1 bis 5 dargestellte Bandanordnung 100, als auch für die in den Fig. 6 bis 9 dargestellte Bandanordnung 200 zutreffend. Nachfolgend soll daher lediglich auf die Unterschiede zwischen diesen Bandanordnungen eingegangen werden.
Bei der Bandanordnung 100 sind die in der Zeichnung jeweils links dargestellten Zungen 20 kürzer als die rechts dargestellten Zungen 20 ausgebildet und umfassen lediglich eine Durchtrittsbohrung zur Aufnahme eines Befestigungsmittels 15. Demgegenüber sind die beiden Zungen 120 bei der Bandanordnung 200 gleich lang ausgebildet und umfassen jeweils zwei Durchtrittsbohrungen für jeweils ein Befestigungsmittel 1 15.
Wie insbesondere Fig. 8 und Fig. 9 entnehmbar ist, weisen die Zungen 120 bei der Bandanordnung 200 unterschiedliche Dicken auf. Die Seite mit den dünneren Zungen ist in der Zeichnung mit„A" (s. insbesondere Fig. 6a) und 9), diejenige mit den dickeren Zungen mit„B" (s. Fig. 7a) und 8) gekennzeichnet.
Wie durch Vergleich mit Fig. 6b) und Fig. 7b) ersichtlich ist, kann zumindest eine Vorjustierung des Bandes in einer zur Befestigungsfläche 108 senkrechten Richtung erfolgen, in den der Befestigungsadapter 1 18 entweder mit seiner Seite B, oder mit seiner Seite A als Oberseite auf das Befestigungsteil 102 aufgeschoben wird.
Wie ferner durch Vergleich der Fig. 8 und 9 erkennbar ist, sind die Durchgangsöffnungen 121 seitlich aus der Mitte der Zungen 120 versetzt angeordnet, und zwar von der Seite A aus gesehen nach links (s. Fig. 9), von der Seite B aus gesehen nach rechts (s. Fig. 8). Durch wahlweises Zusammenfügen der Befestigungsadapter 1 18 entweder mit der Seite A, oder der Seite B als Oberseite und des Befestigungsteils 2 lässt sich somit auch eine Verlagerung des Befestigungsteils senkrecht zur Scharnierachse etwa parallel zur Befestigungsebene erreichen, ein ausreichendes seitliches Spiel der Zungen 120 in den Adapteraufnahmen 1 1 1 , 1 12 vorausgesetzt.
Ferner sind auf den Seiten A und B der Befestigungsadapter Skalierungen 126 sowie an dem Bereich des Befestigungsteils 102 zwischen den Zungen 120 Markierungen 127 vorgesehen, so dass die vertikale Justierposition ablesbar ist. Bezuqszeichenliste:
100, 200 Bandanordnung
1 , 101 Bandteile
2, 102 Befestigungsteile
3, 103 Scharnierteile
4, 104 Verbindungsbereiche
5, 105 Profile
6, 106 Oberseiten
7, 107 Unterseiten
8, 108 Befestigungsflächen
9, 109 obere Ränder
10, 1 10 untere Ränder
1 1 , 1 1 1 Adapteraufnahmen
12, 1 12 Adapteraufnahmen
13, 1 13 Längsnuten
14, 1 14 Durchbrüche
15, 1 15 Befestigungsmittel
16 Schrauben
17 Dübel
18, 1 18 Befestigungsadapter
19, 1 19 Aufnahmeschlitze
20, 120 Zungen
21 , 121 Durchgangsöffnungen
22, 122 Brücken
23, 123 Gewindebohrungen
24, 124 Stiftschrauben
25, 125 Kunststoffelemente
126 Skalierung
127 Markierung
A Seite
B Seite
N Nutmittellängsachse
S Scharnierachse