| US1985587A | 1934-12-25 | |||
| US3752371A | 1973-08-14 | |||
| US1470686A | 1923-10-16 | |||
| DE2357761A1 | 1974-07-04 | |||
| US2542987A | 1951-02-27 | |||
| US2558314A | 1951-06-26 | |||
| FR1123717A | 1956-09-26 |
| 1. | 1Scharniergelenk mit einer zwischen den beiden Gelenkteilen angreifenden Federzunge zum Festhalten der Gelenkteile in zwei Endstellungen', dadurch g e k e n n¬ z e i c h n e t, daß die Federzunge (5) in den zwei End Stellungen der Gelenkteile (1,2) mit ihrem freien Ende an ersten und zweiten Flächen (6,7) des einen Gelenkteils (1) angreift und sie in Zwischenstellungen der Gelenktei¬ le stirnseitig mit ihrem freien Ende längs einer dritten Fläche (10) dieses einen Gelenkteils (1) gleitet, deren Abstand vom Abstützpunkt der Federzunge (5) an dem an¬ deren Gelenkteil (2) geringer ist als der Abstand dieser ersten und zweiten Flächen (6,7). |
| 2. | Scharniergelenk nach Anspruch 1, dadurch g ¬ k e n n z e i c h n e t, daß der Abstand dieser ersten und zweiten Flächen (6,7) an dem einen Gelen teil (1) zu dem Abstützpunkt der Federzunge (5) an dem anderen Gelenkteil (2) kleiner ist als die entspannte Länge der Federzunge (5). |
| 3. | Scharniergelenk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die ersten und zweiten Flächen (6,7) des einen Gelenkteils (1) auf gegenüberlie¬ genden Seiten der Gelenkachse (4) und die dritte Fläche (10) dazwischenliegend ausgebildet sind. ξϊTREΛ OMPI . |
| 4. | Scharniergelenk nach Anspruch 3, dadurch g e ¬ k e n n z e i c h n e t, daß an dem einen Gelenkteil (1) vierte und fünfte Flächen (8,9) zum seitlichen Angriff an dem freien Ende der Federzunge (5) bei Bewegung aus der einen und aus der anderen Endstellung ausgebildet sind. |
| 5. | Scharniergelenk nach Anspruch 3, dadurch g e ¬ k e n n z e i c h n e t, daß die ersten, zweiten und drit¬ ten Flächen (6',7»,10') an einem um die Gelenkachse (4') angeordneten Exzenter (11) dieses einen Gelenkteils (1) ausgebildet sind, und daß das freie Ende der Federzunge (5') durch eine Führung (12) am anderen Gelenkteil (2r) gehalten ist. |
| 6. | Scharniergelenk nach Anspruch 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Gelenkachse (4' ) quer verschieblich zum freien Ende der Federzunge (5') in einem der Gelenkteile (l»^') geführt ist. |
| 7. | Scharniergelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Gelenk teile (1,2) mit der Federzunge (5) KunststoffSpritzgu߬ teile sind. |
| 8. | Scharniergelenk nach Anspruch 7 in Verbindung mit einem verschließbaren Behälter, dadurch g e e n n¬ z e i c h n e t, daß das eine Gelenkteil (1) als ein auf und zuklappbarer Deckel und das andere Gelenkteil (2) mit der Federzunge (5) einstückig mit dem Behälter aus¬ geformt ist. |
| 9. | Scharniergelenk nach Anspruch 7 in Verbindung mit einem Flaschenverschluß, dadurch g e k e n n z e i ch n e t, daß das eine Gelen teil (1") als ein auf und zu¬ klappbarer Deckel und das andere Gelenkteil (2n) mit der Federzunge (5M) einstückig mit einer über den Flaschen¬ hals stülpbaren, mit federnden Haltelaschen (15) versehe¬ nen Kappe (16) ausgeformt ist. OMP. |
Die Neuerung betrifft ein Scharniergelenk gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Scharniergelenke werden bei Verschlüssen aller Art, wie z.B. Flaschenverschlüssen, angewandt, um einen Deckel oder eine Klappe an ein Gehäuseteil anzuschlie¬ ßen. Meist ist auch eine zwischen den beiden Gelenktei¬ len des Scharniergelenks angr-eifende Feder vorgesehen, um die Gelenkteile, z.B. den Deckel oder die Klappe, in zwei Endstellungen festzuhalten. Zum Schließen und öffnen des Deckels bzw. der Klappe ist eine durch die Feder vorgegebene Kraft zu überwinden.
Um eine ausreichende Federkraft zu erzeugen, verwendet man gewöhnlich eine Stahlfeder in Form einer Spiralfeder oder einer Federzunge. Da die Gelenkteile dagegen vielfach Kunststoffspritzgußteile sind, muß die Stahl eder separat gefertigt und eingebaut werden, was die Herstellungskosten erhöht. Außerdem besteht die Ge¬ fahr, daß sich die Stahlfeder im Gebrauch in den Kunst¬ stoff hineinarbeitet und dadurch das Scharniergelenk unbrauchbar macht.
Bei Scharniergelenken mit Kunststoff-eder ist die von der Kunststoff-eder entwickelte Federkraft gewöhnlich zu gering.
Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schar¬ niergelenk zu schaffen, bei dem die zwischen den beiden Gelenkteilen angreifende Federzunge, auch wenn sie aus Kunststoff ausgebildet ist, eine große Federkraft her- vorruft.
Diese Aufgabe wird gemäß der Neuerung mit einem Scharπiergelenk gelöst, wie es durch den Anspruch 1 ge¬ kennzeichnet ist. Weiterbildungen der Neuerung sind in den Unteransprüchen beschrieben. Bei dem Scharniergelenk nach der Neuerung wird die Federkraft der Federzunge nicht durch Ausbiegen um ihren Anlenkpunkt, sondern durch stlrnseitigen Dxruck und dadurch erfolgendes Ausknicken erzeugt. Hierdurch trägt die Feder¬ zunge über ihre ganze Länge zur Aufbringung der Federkraft bei.
Ausführungsbeispiele der Neuerung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine Seitenansicht eines Scharniergelenks gemäß einer ersten Ausführungsform der Neuerung in den zwei Endstellungen und in einer Zwischenstellung; Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform des Scharniergelenks ge¬ mäß der Neuerung; und Fig. 3 ein Scharniergelenk gemäß der Neuerung in Anwendung bei einem Flaschenverschluß.
In Fig. 1 ist mit 1 das eine Gelenkteil, das einen Deckel oder eine Klappe bilden kann, und mit 2 das andere Gelenkteil bezeichnet, das Teil irgendeines Gehäuses, Be¬ hälters oder dgl. sein kann. Das eine Gelenkteil 1 ist durch Angriff an einem Griffteil 3 um eine Gelenkachse 4 bezüglich des anderen Gelenkteils 2 verschwenkbar. Eine Federzunge 5, zweckmäßig einstückig mit dem anderen Gelenk¬ teil 2, stützt sich an diesem anderen Gelenkteil 2 ab und greift je nach Schwenklage des einen Gelenkteils 1 mit seinem freien Ende an ersten, zweiten, oder dritten Flächen
dieses einen Gelen teils 1 an.
Während die Fig. a und lc die Endstellungen des einen Gelenkteils 1 bezüglich des anderen Gelenkteils 2 zeigen, befindet sich in Fig. lb dieses eine Gelenk- teil 1 in einer Zwischenstellung. In Fig. la und lc greift das stirnseitige freie Ende der Federzunge 5 an ersten Flä¬ chen 6 bzw. zweiten Flächen 7 des einen Gelenkteils 1 auf gegenüberliegenden Seiten der Gelenkachse 4 an. Der Ab¬ stand dieser ersten und zweiten Flächen β bzw. 7 vom Ab- Stützpunkt der Federzunge 5 am anderen Gelenkteil 2 ist etwas kleiner als die Länge dieser Federzunge 5, so daß die Federzunge 5 in diesen beiden Endstellungen leicht unter Spannung steht, um den Deckel oder die Klappe in die Schließ- oder die Offenstellung zu be.-lasten. Durch Angriff an dem Griffteil 3 des einen Gelenk¬ teils 1 in Pfeilrichtung der Fig. la und lc zwecks Ver¬ schwenken dieses einen Gelenkteils 1 wird der Abstand der ersten Flächen 6 bzw. zweiten Flächen 7 zum Abstützpunkt der Federzunge 5 verkürzt, so daß ein weiteres Verschwen- ken des einen Gelenkteils 1 nur gegen die rasch anwachsen¬ de Federkraft der ausknickenden Federzunge 5 möglich ist. Vierte und fünfte Flächen 8 bzw. 9 an dem einen Gelenkteil 1 greifen beim weiteren Verschwenken dieses einen Gelenk- teils 1 seitlich am freien Ende der Federzunge 5 an, um dieses in Zwischenstellungen gleitend längs einer dritten Fläche 10 dieses einen Gelenkteils 1 in die jeweils andere Endstellung zu führen. In Fig. lb ist diejenige Zwischen¬ stellung gezeigt, in der der Abstand von der Angriffsfläche 10 zum Abstützpunkt der Federzunge 5 am kleinsten ist und somit die Federzunge 5 eine maximale Federkraft aufbringt. Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 ist das eine Gelenkteil 1 » mit einem Exzenter 11 um die Gelenkachse 4' ausgebildet. An diesem Exzenter 11 greift stirnseitig das freie Ende der Federzunge 5 » an, die sich ihrerseits am anderen Gelenkteil 2 » abstützt. In den Fig. 2a und 2c,
OMP
die wiederum Endstellungen des einen Endteils 1 bezüglich des anderen Endteils 2' zeigen, ist der Abstand der An¬ griffsfläche 6 f bzw 7' des freien Endes der Federzunge 5* am Exzenter 11 zum Abstützpunkt der Feder≥unge 5- am an- deren Gelenkteil 2' am größten, jedoch kleiner als die Länge der Federzunge 5* im entspannten Zustand. Durch Verschwenken des einen Gelen teils 1' bezüglich des ande¬ ren Gelenkteils 2* und damit Verdrehen des Exzenters 11 verkürzt sich bis zurZwischenstellung gemäß Fig. 2b der Abstand zwischen der Angriffsfläche 10* des freien Endes der Federzunge 5* am Exzenter 11 vom Abstützpunkt der Fe¬ derzunge 5' am anderen Gelenkteil 2', so daß ein Verschwen¬ ken nur gegen die rasch anwachsende Federkraft der aus¬ knickenden Federzunge 5' möglich ist. Damit das freie Ende der Federzunge 5' nicht vom Exzenter 11 abgleitet, kann am anderen Gelenkteil 2' eine Führung 12 für dieses freie Ende der Federzunge 5 1 ausgebildet sein. Bei dieser Aus¬ führungsform kann es zweckmäßig sein, die Gelenkachse 4* in einer Längsnut 13 quer verschieblich zum freien Ende der Federzunge 5' in einem der Gelenkteile 1', 2' zu führeπ.. In Fig. 3 ist das Scharniergelenk in Verbindung mit einem Flaschenverschluß gezeigt. Das eine Gelen teil * » ist als ein auf- und zuklappbarer Deckel ausgeformt, wäh¬ rend das andere Gelenkteil 2'' mit der Federzunge 5" ein- stückig mit einer über einen Flaschenhals 14 stülpbaren, mit federnden Haltelaschen 15 versehenen Kappe 16 ausge¬ formt ist.
O PI