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Patent Searching and Data


Title:
HINGE ASSEMBLY AND ARTICLE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/260509
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hinge assembly and an article of furniture having such a hinge assembly. The hinge assembly serves to connect support legs to the article of furniture, wherein a coupling link assembly is provided to synchronize the pivoting movement of two associated support legs, which coupling link arrangement is arranged so as to be offset from a preloading means via which the support legs are preloaded in two positions, preferably a normal position and a crossover position. The preloading means preferably acts directly on one of the support legs.

Inventors:
STAFFA ANGELA (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/067917
Publication Date:
December 30, 2020
Filing Date:
June 25, 2020
Export Citation:
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Assignee:
STAFFA ANGELA (DE)
International Classes:
A47C3/36; A47B3/08
Foreign References:
US2932344A1960-04-12
FR2757752A11998-07-03
US2932344A1960-04-12
DE1292344B1969-04-10
DE202013100020U12013-01-22
DE19928829A12001-01-04
Attorney, Agent or Firm:
WINTER BRANDL FÜRNISS HÜBNER RÖSS KAISER POLTE - PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Gelenkanordnung zur Anbindung von Stützbeinen (2, 4) an ein Möbelstück, die über Schwenkgelenke (9, 10) schwenkbar gehalten sind, mit einer Koppellenkeranordnung (36), die einen schwenkbaren Koppelarm (22) hat, der an einer Basis (8) gelagert ist und dessen Endabschnitte mittelbar oder unmittelbar derart an den Stützbeinen (2, 4) angelenkt sind, dass sich diese zur Höhenverstellung zwischen einer Scheren- oder einer Überkreuzstellung und einer Parallel-, U- oder V-Stellung verschwenken lassen und mit einer Vorspanneinrichtung zum Vorspannen eines Stützbeins (2, 4) zumindest in Richtung einer der Stellungen, dadurch gekennzeichnet, dass die

Koppellenkeranordnung (36) etwa quer zur Schwenkebene der Stützbeine (2, 4) versetzt zur Vorspanneinrichtung angeordnet ist.

2. Gelenkanordnung nach Patentanspruch 1 , wobei die Vorspanneinrichtung eine Totpunktlage hat, in der eine maximale Vorspannung wirksam ist, wobei die

Vorspanneinrichtung ausgelegt ist, die Totpunktlage zwischen den beiden Stellungen der Stützbeine (2, 4) zu erreichen, so dass die Vorspannung in beiden Stellungen gegenüber der Totpunktlage verringert ist.

3. Gelenkanordnung nach Patentanspruch 1 oder 2, wobei der Koppelarm (22) in der Totpunktlage etwa senkrecht zu einer Standfläche (12) des Möbelstücks angeordnet ist.

4. Gelenkanordnung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, mit zwei Schwenklenkern (24, 26), die einerseits gelenkig mit dem Koppelarm (22) und andererseits gelenkig mit einem der Stützbeine (2, 4) verbunden sind.

5. Gelenkanordnung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Koppellenkeranordnung (36) in Wirkverbindung mit zwei etwa in einer Ebene

verschwenkbaren Stützbeine (2, 4) steht und die Vorspanneinrichtung einem anderen Stützbein (2, 4) zugeordnet ist.

6. Gelenkanordnung nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, wobei die

Koppellenkeranordnung (36) und die Vorspanneinrichtung zwei etwa in einer Ebene verschwenkbaren Stützbeinen (2, 4) und den beiden anderen Stützbeinen (2‘, 4‘) Anschläge zur Abstützung in beiden Stellungen zugeordnet sind.

7. Gelenkanordnung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Schwenkgelenke (9, 10) quer zur Schwenkrichtung der etwa in einer Schwenkebene verschwenkbaren Stützbeine (2, 4) versetzt sind.

8. Gelenkanordnung nach Patentanspruch 7, wobei die Basis (8) zwei

Schwenkkonsolen (52, 54) hat, an denen jeweils ein Stützbein (2, 4) angelenkt ist und die mit dem Querversatz angeordnet sind.

9. Gelenkanordnung nach Patentanspruch 7 oder 8, wobei die Koppellenkeranordnung (36) und/oder die Vorspanneinrichtung jeweils etwa in einer durch den Querversatz der Schwenkkonsole (52, 54) ausgebildeten Rückstufung (82, 84) gehalten sind.

10. Gelenkanordnung nach Patentanspruch 8 oder 9, wobei die Schwenkkonsolen (52, 54) der Basis (8) durch einen Brückensteg (68) verbunden sind, an dem der Koppelarm (22) schwenkbar gelagert ist.

11. Gelenkanordnung nach Patentanspruch 10, wobei der Brückensteg (68) einen Anschlag für die Stützbeine (2, 4) in einer der Stellungen ausbildet.

12. Gelenkanordnung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Vorspanneinrichtung ein Zylinder oder eine Feder, vorzugsweise ein Druckzylinder (40) oder eine Druckfeder ist.

13. Gelenkanordnung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Basis (8) und/oder die Koppellenkeranordnung (36) aus Kunststoff oder aus Metall gefertigt ist.

14. Gelenkanordnung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei ein Stützbein (2, 4) einen seitlich auskragenden, versetzt zum Schwenkgelenk (9, 10) angeordneten Hebelarm (38) hat, an dem die Vorspanneinrichtung angreift.

15. Gelenkanordnung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei ein Teil des Schwenkgelenkes (9, 10) einstückig an dem jeweiligen Stützbein (2, 4) ausgebildet ist.

16. Gelenkanordnung, wobei die Vorspanneinrichtung etwa quer zur

Höhenverstellrichtung oder in einem spitzen Winkel schräg angestellt zu dieser

Querrichtung angeordnet ist. 17. Möbelstück mit vier Stützbeinen (2, 4, 2‘, 4‘) und zumindest einer Gelenkanordnung (1 ) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche. 18. Möbelstück nach Patentanspruch 17, wobei dieses als Sitzmöbel oder als Tisch (86) ausgeführt ist.

19. Möbelstück nach Patentanspruch 17 oder 18, wobei die Stützbeine (2, 4, 2‘, 4‘) und/oder ein diese tragender Rahmen (88) aus Holz, Metall oder Kunststoff gefertigt ist.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 13. Oktober 2020 (13.10.2020)

1. Möbelstück mit einer Gelenkanordnung zur Anbindung von Stützbeinen (2, 4), die über Schwenkgelenke (9, 10) schwenkbar gehalten sind, mit einer

Koppellenkeranordnung (36), die einen schwenkbaren Koppelarm (22) hat, der an einer Basis (8) gelagert ist und dessen Endabschnitte mittelbar oder unmittelbar derart an den Stützbeinen (2, 4) angelenkt sind, dass sich diese zur Höhenverstellung zwischen einer Scheren- oder einer Überkreuzstellung und einer Parallel-, U- oder V-Stellung verschwenken lassen und mit einer

Vorspanneinrichtung zum Vorspannen eines Stützbeins (2, 4) zumindest in Richtung einer der Stellungen, dadurch gekennzeichnet, dass die

Koppellenkeranordnung (36) etwa quer zur Schwenkebene der Stützbeine (2,

4) versetzt zur Vorspanneinrichtung angeordnet ist.

2. Möbelstück nach Patentanspruch 1 , wobei die Vorspanneinrichtung eine

Totpunktlage hat, in der eine maximale Vorspannung wirksam ist, wobei die Vorspanneinrichtung ausgelegt ist, die Totpunktlage zwischen den beiden Stellungen der Stützbeine (2, 4) zu erreichen, so dass die Vorspannung in beiden Stellungen gegenüber der Totpunktlage verringert ist.

3. Möbelstück nach Patentanspruch 1 oder 2, wobei der Koppelarm (22) in der Totpunktlage etwa senkrecht zu einer Standfläche (12) des Möbelstücks angeordnet ist.

4. Möbelstück nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, mit zwei

Schwenklenkern (24, 26), die einerseits gelenkig mit dem Koppelarm (22) und andererseits gelenkig mit einem der Stützbeine (2, 4) verbunden sind.

5. Möbelstück nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die

Koppellenkeranordnung (36) in Wirkverbindung mit zwei etwa in einer Ebene verschwenkbaren Stützbeine (2, 4) steht und die Vorspanneinrichtung einem anderen Stützbein (2, 4) zugeordnet ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

6. Möbelstück nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, wobei die

Koppellenkeranordnung (36) und die Vorspanneinrichtung zwei etwa in einer Ebene verschwenkbaren Stützbeinen (2, 4) und den beiden anderen

Stützbeinen (2‘, 4‘) Anschläge zur Abstützung in beiden Stellungen zugeordnet sind.

7. Möbelstück nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die

Schwenkgelenke (9, 10) quer zur Schwenkrichtung der etwa in einer

Schwenkebene verschwenkbaren Stützbeine (2, 4) versetzt sind.

8. Möbelstück nach Patentanspruch 7, wobei die Basis (8) zwei Schwenkkonsolen (52, 54) hat, an denen jeweils ein Stützbein (2, 4) angelenkt ist und die mit dem Querversatz angeordnet sind.

9. Möbelstück nach Patentanspruch 7 oder 8, wobei die Koppellenkeranordnung (36) und/oder die Vorspanneinrichtung jeweils etwa in einer durch den

Querversatz der Schwenkkonsole (52, 54) ausgebildeten Rückstufung (82, 84) gehalten sind.

10. Möbelstück nach Patentanspruch 8 oder 9, wobei die Schwenkkonsolen (52,

54) der Basis (8) durch einen Brückensteg (68) verbunden sind, an dem der Koppelarm (22) schwenkbar gelagert ist.

11. Möbelstück nach Patentanspruch 10, wobei der Brückensteg (68) einen

Anschlag für die Stützbeine (2, 4) in einer der Stellungen ausbildet.

12. Möbelstück nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die

Vorspanneinrichtung ein Zylinder oder eine Feder, vorzugsweise ein

Druckzylinder (40) oder eine Druckfeder ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

13. Möbelstück nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Basis (8) und/oder die Koppellenkeranordnung (36) aus Kunststoff oder aus Metall gefertigt ist.

14. Möbelstück nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei ein

Stützbein (2, 4) einen seitlich auskragenden, versetzt zum Schwenkgelenk (9, 10) angeordneten Hebelarm (38) hat, an dem die Vorspanneinrichtung angreift.

15. Möbelstück nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei ein Teil des Schwenkgelenkes (9, 10) einstückig an dem jeweiligen Stützbein (2, 4) ausgebildet ist.

16. Möbelstück nach einem der vorhergehenden Patentansprüchen, wobei die

Vorspanneinrichtung etwa quer zur Höhenverstellrichtung oder in einem spitzen Winkel schräg angestellt zu dieser Querrichtung angeordnet ist.

17. Möbelstück nach einem der vorhergehenden Patentansprüchen mit vier

Stützbeinen (2, 4, 2‘, 4‘).

18. Möbelstück nach Patentanspruch 17, wobei dieses als Sitzmöbel oder als Tisch (86) ausgeführt ist.

19. Möbelstück nach Patentanspruch 17 oder 18, wobei die Stützbeine (2, 4, 2‘, 4‘) und/oder ein diese tragender Rahmen (88) aus Holz, Metall oder Kunststoff gefertigt ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Beschreibung

Gelenkanordnung und Möbelstück

Die Erfindung betrifft eine Gelenkanordnung zur Anbindung von Stützbeinen an ein Möbelstück gemäß Patentanspruch 1 und ein mit einer derartigen Gelenkanordnung ausgeführtes Möbelstück.

Derartige Gelenkanordnungen werden beispielsweise verwendet, um ein Sitzmöbel oder einen Tisch in der Höhe zu verstellen. Die Gelenkanordnung ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass zwei Stützbeinpaare zwischen einer Grund- oder

Normalstellung, in der die Stützbeine in etwa parallel zu einander verlaufen oder leicht U- oder V-förmig zu einander angestellt sind, in eine Scheren- oder Überkreuzstellung verschwenkbar sind.

Der Aufbau einer eine derartige Verschwenkung ermöglichenden Gelenkanordnung ist beispielsweise in den Druckschriften US 2,932,344 und DE 1 292 344 A beschrieben. Demgemäß ist ein Sitzmöbel mit vier Stützbeinen ausgeführt, die schwenkbar an einem Sitzkorpus, beispielsweise einem Rahmen einer Sitzfläche angelenkt sind. Dabei sind jeweils zwei Stützbeine zu einem Stützbeinpaar zusammengefügt, wobei beide

Stützbeinpaare mittels einer Gelenkanordnung derart in Wirkverbindung stehen, dass die beiden Sitzbeinpaare in der vorbeschriebenen Weise zwischen der Normalstellung und der Überkreuz-/Scherenstellung synchron verschwenkbar sind. In diesen beiden Schwenkstellungen liegen die Sitzbeinpaare jeweils an Anschlägen an. Die

Gelenkanordnung hat einen an einer Basis des Sitzmöbels schwenkbar gelagerten Koppelarm, dessen Endabschnitte jeweils mit einem Schwenklenker verbunden sind, der seinerseits an einem der Stützbeine angreift. Der Koppelarm und die beiden mit dessen Endabschnitten verbundenen Schwenklenker synchronisieren die

Schwenkbewegung der beiden Stützbeinpaare und nehmen in der beschriebenen Normalstellung in etwa eine gestreckte Lage ein, in der die Lenker (Koppelarm und damit verbundene Schwenklenker) leicht zick-zack-förmig zu einander angestellt sind. Beim Verstellen in die Überkreuzstellung wird der Anstellwinkel zwischen den Lenkern verringert, wobei der Koppelarm in Richtung einer Vertikalposition (bezogen auf die Standfläche des Möbels) verschwenkt wird. Die beiden Stützbeinpaare sind jeweils über Querstreben mit einander verbunden, so dass zur Synchronisierung der

Schwenkbewegung lediglich eine Koppellenkeranordnung erforderlich ist. Bei diesen bekannten Lösungen greift im Verbindungsbereich des Koppelarms mit einem der Schwenklenker eine Zugfeder an, die an einem Rahmen oder einer Basis des Möbelstücks festgelegt ist. Die Positionierung dieser Zugfeder erfolgt derart, dass die beiden Stützbeinpaare in den beiden Stellungen (Normalstellung,

Überkreuzstellung) durch eine Vorspannung der Zugfeder an den Anschlägen gehalten werden und während der Verschwenkung im Endschwenkbereich die

Schwenkbewegung in Richtung zum Anschlag unterstützen.

In der Druckschrift DE 20 2013 100 020 U1 ist eine ähnliche Gelenkanordnung beschrieben, bei der die Verschwenkung zweier Stützbeinpaare ebenfalls über eine Gelenkanordnung mit einem etwa mittig angeordneten Koppelarm und zwei damit verbundenen Schwenklenkern synchronisiert wird. Bei dieser Lösung ist ebenfalls eine Zugfeder vorgesehen, die die Gelenkanordnung und somit auch die beiden

Stützbeinpaare in Richtung der Normalposition beaufschlagt. Das Verschwenken in die Überkreuzposition erfolgt dann gegen die Kraft der Zugfeder.

Diese bekannten Gelenkanordnungen ermöglichen zwar ein sehr einfaches Verstellen der Stützbeine zwischen der Normalposition und der Überkreuzposition. Nachteilig ist jedoch, dass die Gelenkanordnung mit der Koppellenkeranordnung und der daran angreifenden Zugfeder zum einen einen erheblichen Bauraum (insbesondere in der Überkreuzstellung) erfordert und dadurch die optische Anmutung des Möbelstücks nicht unerheblich prägt. Des Weiteren ist ein erheblicher vorrichtungstechnischer Aufwand erforderlich, um die Koppelgelenkanordnung und die Zugfeder in das Möbelstück zu integrieren.

Die DE 199 28 829 A1 offenbart eine nach Art einer Hubplattform ausgeführte

Sitzkonstruktion, bei der an einem bodenseitigen Unterrahmen über vier Kreuzgelenke ein Oberrahmen gehalten ist. Diese Sitzmechanik erfordert einen erheblichen

vorrichtungstechnischen Aufwand, der mit einem hohen Gewicht einhergeht und zudem hohen ästhetischen Ansprüchen nicht genügt.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Gelenkanordnung und ein damit ausgeführtes Möbelstück zu schaffen, die bei geringem

vorrichtungstechnischen Aufwand eine unauffällige Integration der Gelenkanordnung in das Möbelstück ermöglichen. Diese Aufgabe wird im Hinblick auf die Gelenkanordnung durch die

Merkmalskombination des Patentanspruches 1 und im Hinblick auf das Möbelstück durch die Merkmale des nebengeordneten Patentanspruches 17 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Gelenkanordnung dient zur gelenkigen Anbindung von

Stützbeinen, die über Schwenkgelenke an einem Möbelstück gehalten sind. Die

Gelenkanordnung hat eine Koppellenkeranordnung mit einem schwenkbaren

Koppelarm, der an einer am Möbelstück befestigten Basis gelagert ist. Endabschnitte des Koppelarms sind gelenkig mit Schwenklenkern verbunden, wobei die

Koppellenkeranordnung derart ausgelegt ist, dass sich die Stützbeine zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung, vorzugsweise zwischen einer Scheren- oder Überkreuzstellung und einer Normalstellung, in der die Stützbeine beispielsweise parallel oder leicht U- oder V-förmig zu einander angestellt sind, verschwenken lassen. Die Gelenkanordnung hat des Weiteren eine Vorspanneinrichtung zum Vorspannen eines Stützbeines zumindest in Richtung einer der Stellungen.

Erfindungsgemäß sind die Koppellenkeranordnung und die Vorspanneinrichtung nicht, wie beim eingangs beschriebenen Stand der Technik, etwa in einer Ebene zu einander angeordnet, sondern, vorzugsweise quer zur Schwenkebene, versetzt, so dass aufgrund des daraus resultierenden kompakten Aufbaus die Gelenkanordnung unauffällig in das Design des Möbelstücks integriert werden kann. Durch die aufgelöste Bauweise mit Koppellenkeranordnung und dazu versetzter, vorzugsweise direkt an einem Stützbein angreifender Vorspanneinrichtung ist die Montage und auch der Aufbau der Gelenkanordnung gegenüber den herkömmlichen Lösungen wesentlich vereinfacht.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Vorspanneinrichtung derart ausgeführt, dass sie eine Totpunktlage hat, in der eine maximale Vorspannung wirksam ist. Diese Totpunktlage wird in einem Bereich zwischen den beiden

vorgenannten Stellungen der Stützbeine erreicht. Damit wird bewirkt, dass die

Vorspanneinrichtung die Stützbeine nach der Überwindung der Totpunktlage in

Richtung der jeweiligen Stellung (Überkreuzstellung, Normalstellung) beaufschlagt und somit die Verstellung in Richtung dieser Stellung unterstützt.

Bei einem besonders einfach ausgeführten Ausführungsbeispiel ist die

Koppellenkeranordnung mit dem Koppelarm und daran angelenkten Schwenklenkern ausgeführt, die mittelbar oder unmittelbar an jeweils einem Stützbeinpaar angreifen. Ein derartiger Aufbau zeichnet sich durch eine hohe Stabilität während der

Synchronisierung und einen einfachen Aufbau aus.

Die Gelenkanordnung lässt sich besonders kompakt ausbilden, wenn die

Koppellenkeranordnung und die Vorspanneinrichtung parallel versetzt an

gegenüberliegenden Seiten der Basis angeordnet sind. Bei einer derartigen

Weiterbildung taucht somit die Basis abschnittsweise in den Bereich zwischen der Koppellenkeranordnung und der Vorspanneinrichtung ein, so dass eine sehr

platzsparende kompakte Bauweise realisiert ist.

Die Koppellenkeranordnung kann so ausgeführt sein, dass der Koppelarm in der zweiten Stellung, vorzugsweise der Überkreuzstellung, etwa senkrecht zu einer Standfläche des Möbelstücks angeordnet ist.

Die ästhetische Anmutung der Gelenkanordnung lässt sich weiter verbessern, wenn die Koppellenkeranordnung zwei Stützbeine eines Stützbeinpaares mit einander verbindet, während die Vorspanneinrichtung an einem der beiden verbleibenden Stützbeine angreift. Mit anderen Worten gesagt, die Koppellenkeranordnung liegt in etwa in der Schwenkebene eines der beiden Stützbeinpaare, während die Vorspanneinrichtung in der parallel dazu angeordneten Schwenkebene der verbleibenden Stützbeine angeordnet ist. Eine derartige Lösung lässt sich noch wesentlich unauffälliger als die vorbeschriebene Lösung in das Design des Möbelstücks integrieren und hat zudem den Vorteil, dass durch die bei diesem Ausführungsbeispiel gewählte Beabstandung von Koppellenkeranordnung und Vorspanneinrichtung die Gewichtsverteilung

vergleichmäßigt ist.

Bei einer alternativen Lösung können, wie bereits vorstehend angedeutet, die

Koppellenkeranordnung und das Vorspannelement im Bereich der Schwenkebene zweier Stützbeine der Stützbeinpaare angeordnet sein. Den beiden verbleibenden Stützbeinen, die in der parallelen Schwenkebene verschwenkbar sind, kann dann ein Anschlag zugeordnet sein, der diese Stützbeine in der jeweiligen Stellung abstützt.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass im Bereich der Basis ausgebildete Schwenkgelenke quer zur Schwenkrichtung der Stützbeine versetzt sind, so dass beim Verschwenken in die Überkreuzstellung keine Kollision erfolgt. Dabei wird es bevorzugt, wenn die Basis zwei Schwenkkonsolen hat, an denen jeweils ein Stützbein angelenkt ist und die mit dem vorgenannten Querversatz an der Basis angeordnet sind.

Der kompakte Aufbau lässt sich weiter verbessern, wenn die Koppellenkeranordnung und/oder die Vorspanneinrichtung jeweils abschnittsweise in einer durch den

Querversatz der Schwenkkonsolen ausgebildeten Rückstufung der Basis gehalten sind.

Bei einer Variante der Erfindung sind die Stützkonsolen der Basis durch einen

Brückensteg verbunden, an dem der Koppelarm schwenkbar gelagert ist.

Dieser Brückensteg kann gemäß einer Weiterbildung der Erfindung einen Anschlag für die Stützbeine in einer der Stellungen ausbilden.

Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Koppelarm in der Totpunktlage etwa in Höhenverstellrichtung angeordnet, so dass ein Höhenversatz der Anlenkung der Schwenkstreben an den Koppelarm vorzugsweise maximal ist.

Die über die Vorspanneinrichtung auf die Stützbeine aufgebrachte Kraft lässt sich optimieren, wenn die Vorspanneinrichtung an einem Hebelarm angreift, der versetzt zum Schwenkgelenk an dem jeweiligen Stützbein ausgebildet ist.

Dieser Hebelarm kann einstückig mit dem Stützbein ausgeführt sein. Prinzipiell ist es auch möglich, das Stützbein und stützbeinseitige Elemente des Schwenkgelenkes einstückig auszubilden.

Das erfindungsgemäße Möbelstück hat vorzugsweise vier Stützbeine, deren

Verschwenkung mittels zumindest einer Gelenkanordnung der vorbeschriebenen Bauweise synchronisiert/gesteuert wird.

Das Möbelstück ist vorzugsweise als Sitzmöbel, beispielsweise als Sessel, Stuhl, Bank, Sofa oder als Tisch, Anrichte ausgeführt.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Figuren 1 bis 7 ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen

Gelenkanordnung in unterschiedlichen Stellungen, jeweils in einer Vorderansicht und einer Rückansicht sowie in einer Draufsicht;

Figuren 8 bis 11 Ansichten eines erfindungsgemäßen Möbelstücks mit einem weiteren Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Gelenkanordnung;

Figuren 12 und 13 eine Variante des Ausführungsbeispiels gemäß den Figuren 8 bis 1 1 ;

Figur 14 einen Endbeschlag einer Gelenkanordnung gemäß den Figuren 12 und 13; Figur 15 einen Endbeschlag eines Ausführungsbeispiels gemäß den Figuren 8 bis 11 ; Figuren 16, 17 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen

Möbelstücks mit einer erfindungsgemäßen Gelenkanordnung;

Figuren 18, 19 Detaildarstellungen der Ausführung eines Schwenkgelenkes einer erfindungsgemäßen Gelenkanordnung;

Figuren 20, 21 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen

Gelenkanordnung;

Figuren 22, 23 ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Gelenkanordnung mit einer zusätzlichen Lagefixierung in den Stellungen von Stützbeinen und

Figuren 24, 25 Ausführungsbeispiele von erfindungsgemäßen Möbelstücken mit unterschiedlich ausgebildeten Rahmen, an denen jeweils eine erfindungsgemäße Gelenkanordnung gehalten ist.

Die im Folgenden beschriebene Gelenkanordnung dient zur Anlenkung von Stützbeinen eines Möbelstücks, beispielsweise eines Stuhls, eines Sessels oder eines Tisches derart, dass die Funktionshöhe dieses Möbelstücks durch Verstellen der Stützbeine zwischen einer Normalstellung, in der die Stützbeine etwa parallel- oder U- oder V- förmig zu einander angestellt sind, in eine Stellung verschwenkbar sind, bei der jeweils zwei Stützbeine eine Überkreuzstellung (auch Scherenstellung genannt) einnehmen.

Der Grundaufbau der erfindungsgemäßen Gelenkanordnung 1 wird zunächst anhand eines in den Figuren 1 bis 7 dargestellten Modells eines Möbelstücks erläutert, bei dem zwei Stützbeine 2, 4 mittels der erfindungsgemäßen Gelenkanordnung 1 an einem Rahmen, einer Tischplatte oder einer Sitzfläche angelenkt sind. Bei dem dargestellten Modell steht das Bezugszeichen 6 für eine Tischplatte.

Figuren 1 und 2 zeigen die Gelenkanordnung 1 in der vorgenannten Normalstellung, in der die Stützbeine 2, 4 leicht schräg zu einander angestellt sind, wobei sich der Abstand zur Tischplatte 6 hin verringert. An der Tischplatte 6 oder einem diese tragenden Rahmen ist eine Basis 8 befestigt, deren Aufbau anhand der Figur 3 detailliert erläutert wird. Gemäß der Darstellung in den Figuren 1 und 2 erstreckt sich die Basis 8 zwischen den beiden einander zugeordneten Stützbeinen 2, 4, die jeweils über ein

Schwenkgelenk 9, 10 an der Basis 8 angelenkt sind. In dem sich an die

Schwenkgelenke 9, 10 anschließenden Bereich ist die Basis 8 in der Darstellung gemäß den Figuren 1 , 2 nach unten, d.h. zur angedeuteten Standfläche 12 hin, trapezförmig verjüngt, wobei zwei Schrägflächen 14, 16 der Basis 8 in einer etwa parallel zur Tischplatte 6 verlaufenden Scheitelfläche 18 enden. Im Bereich der

Scheitelfläche 18 ist an der Basis 8 mittels eines Gelenks 20 ein beidseitig

auskragender Koppelarm 22 gelagert, der in der Normalstellung gemäß den Figuren 1 und 2 schräg zur Standfläche 12 bzw. zur Tischplatte 6 angestellt ist. An den beiden freien Endabschnitten des mittig um das Gelenk 20 schwenkbaren Koppelarms 22 ist jeweils ein Endabschnitt eines Schwenklenkers 24, 26 angelenkt. Diese Anlenkung erfolgt jeweils mittels eines Koppelgelenks 28, 30, das eine Relativverschwenkung der Schwenklenker 24, 26 mit Bezug zum Koppelarm 22 erlaubt. Die vom Koppelarm 22 entfernten Endabschnitte der Schwenklenker 24, 26 sind ihrerseits über Beingelenke 32, 34 an dem jeweiligen Stützbein 2, 4 angelenkt. In der dargestellten Normalstellung nimmt die durch den Koppelarm 22 und die Schwenklenker 24, 26 gebildete

Koppellenkeranordnung 36 eine Strecklage ein, in der die genannten Lenker (22, 24,

26) etwa zick-zack-förmig zu einander angestellt sind, wobei diese zur Standfläche 12 oder zur Tischplatte 6 jeweils nur leicht, vorzugsweise spitzwinklig (Anstellwinkel < 45°) angestellt sind.

Figur 2 zeigt eine Rückansicht des Modells gemäß Figur 1. In dieser Ansicht ist die Koppellenkeranordnung 36 abschnittsweise durch die Basis 8 überdeckt, so dass lediglich ein Teil des am Stützbein 2 angreifenden Schwenklenkers 26 und des am Stützbein 4 angreifenden Schwenklenkers 24 mit dem damit schwenkbar verbundenen Endabschnitt des Koppelarms 22 mit dem Koppelgelenk 28 und dem Gelenk 20 sichtbar ist.

In dieser Darstellung erkennt man, dass am Stützbein 4 ein seitlich zur Basis 8 hin auskragender Hebelarm 38 ausgebildet ist, der etwa rechtwinklig zur Längsachse des Stützbeins 4 zur Basis 8 hin auskragt und an dessen Endabschnitt eine

Vorspanneinrichtung angreift, über die das Stützbein 4 in die jeweilige Stellung, in Figur 2 in die Normalstellung, vorgespannt ist. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Vorspanneinrichtung als Druckzylinder 40 ausgeführt, dessen Zylinder über ein

Zylindergelenk 42 am Endabschnitt des Hebelarms 38 angelenkt ist. Eine Kolbenstange 44 des Druckzylinders 40 ist über ein Kolbenstangengelenk 46 an der Basis 8 angelenkt. In der in Figur 2 dargestellten Normalstellung erstreckt sich der Hebelarm 38 in etwa parallel zum Schwenklenker 24. Die Achse des Druckzylinders 40 ist leicht schräg zum Hebelarm 38 angestellt, so dass das Stützbein 4 in Richtung der

Normalstellung beaufschlagt ist. Da der Hebelarm 38 in einem Abstand zum

Schwenkgelenk 9 am Stützbein 4 angreift, wird entsprechend der Vorspannung des Druckzylinders 40 ein in Richtung der Normalstellung wirkendes Drehmoment auf das Stützbein 4 übertragen, das über die Koppellenkeranordnung 36 mit dem anderen Stützbein 2 verbunden ist, so dass auch dieses entsprechend in die Normalstellung vorgespannt ist. In dieser liegen die beiden Stützbeine 2, 4 jeweils mit ihren

Endabschnitten 48, 50 an der Tischplatte 6 an, so dass deren sichere

Lagepositionierung gewährleistet ist. Wie im Folgenden noch erläutert, wird der

Anlagebereich der Endabschnitte 48, 50 an der Tischplatte 6 oder an dem sonstigen Stützbereich des Möbelstücks in geeigneter Weise ausgeführt, um die Stützkräfte zu übertragen.

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel greift die Kolbenstange 44 an der Basis 8 an - selbstverständlich ist auch eine umgekehrte Montage möglich, bei der der Zylinder basisseitig und die Kolbenstange 44 stützbeinseitig angreifen.

Figur 3 zeigt eine Ansicht von der Standfläche 12 her auf die Gelenkanordnung 1 gemäß Figur 1 , so dass die Unterseite der Tischplatte 6 des Modells sichtbar ist. Wie vorstehend erläutert, ist an dieser Tischplatte 6 (oder der sonstigen Stützkonstruktion) die im Folgenden noch näher beschriebene Basis 8 befestigt, an der über die

Schwenkgelenke 9, 10 die beiden Stützbeine 2, 4 angelenkt sind.

Die beiden Schwenkgelenke 9, 10 sind jeweils an einer Schwenkkonsole 52, 54 der Basis 8 ausgebildet, wobei die Schwenkkonsolen 52, 54 jeweils drei Gelenklaschen 56, 58, 60 aufweisen, die im Abstand zu einander ausgebildet sind und zwischen die Gelenkvorsprünge 62, 64 der Stützbeine 2, 4 eintauchen. In der Darstellung gemäß Figur 3 sind dabei lediglich die Gelenklaschen, Gelenkvorsprünge des Stützbeins 4 bzw. der Schwenkkonsole 52 mit Bezugszeichen versehen. Die gelenkige Verbindung der Gelenklaschen 56, 58, 60 und der Gelenkvorsprünge 62, 64 erfolgt dann über einen strichpunktiert angedeuteten Gelenkbolzen 66, der auch in den Ansichten gemäß den Figuren 1 und 2 sichtbar ist.

Wie aus der Darstellung hervorgeht, sind die beiden Schwenkkonsolen 52, 54 quer zur Schwenkrichtung versetzt zu einander angeordnet. Die Schwenkebenen der beiden Stützbeine 2, 4 verlaufen etwa senkrecht zur Zeichenebene, so dass entsprechend der vorbeschriebene Versatz in der Vertikalen der Zeichenebene gemäß Figur 3 liegt. Dieser Versatz ist - wie im Vorstehenden erläutert - erforderlich, um die Stützbeine 2, 4 aus der dargestellten Normalstellung in die im Folgenden beschriebene

Überkreuzstellung bringen zu können.

Zwischen den beiden Schwenkkonsolen 52, 54 erstreckt sich gemäß der Darstellung in Figur 3 ein Brückensteg 68, dessen in Figur 3 sichtbare Seitenflächen die Scheitelfläche 18 und die beiden schräg zu dieser hin verlaufenden Schrägflächen 14, 16 ausbilden.

An diesem Brückensteg 68 ist - wie vorstehend erläutert - das Gelenk 20 ausgebildet, das konkret durch einen abgestuften Gelenkbolzen 70 ausgeführt ist, der an dem

Brückensteg 68 gehalten ist. An diesem abgestuften Gelenkbolzen 70 ist dann der beidseitig auskragende Koppelarm 22 derart gehalten, dass er sich im Parallelabstand zum Brückensteg 68 erstreckt. Die beiden Endabschnitte des Koppelarms 22 sind über die Koppelgelenke 28, 30 mit den Schwenklenkern 24, 26 verbunden, deren

Endabschnitte über die Beingelenke 32, 34 mit den jeweils zugeordneten Stützbeinen 2, 4 verbunden sind. Gemäß der Darstellung in Figur 3 sind dabei die Beingelenke 32, 34 jeweils mit einem Gelenkansatz 72 ausgeführt (in Figur 3 ist lediglich der Gelenkansatz 72 des Stützbeins 4 mit einem Bezugszeichen versehen), dem ein entsprechender Lenkeransatz 74 zugeordnet ist, der dann wiederum auf einem strichpunktiert angedeuteten Gelenkbolzen 76 gelagert ist. Der Lenkeransatz des am anderen

Stützbein 2 angelenkten Schwenklenkers 26 hat aufgrund des Querversatzes eine größere Länge als diejenige des Schwenklenkers 24. Wie in Figur 3 angedeutet, sind entsprechende Gelenkbolzen 78, 80 auch in die Koppelgelenke 28, 30 eingesetzt.

Die Axiallänge der Gelenkansätze 72 und des abgestuften Gelenkbolzens 70 ist so gewählt, dass sich die Koppellenkeranordnung 36 in etwa im Parallelabstand zur Basis 8 entlang der in Figur 1 sichtbaren Vorderseite (oben in Figur 3) der Basis 8 erstreckt.

Der Druckzylinder 40 ist dementsprechend an der Rückseite der Basis 8 angeordnet. Wie vorstehend erläutert, greift das Zylindergehäuse des Druckzylinders 40 über das Zylindergelenk 42 an dem Hebelarm 38 des Stützbeins 4 an. Die Kolbenstange 44 ist über das in Figur 3 strichpunktiert angedeutete Kolbenstangengelenk 46 an der

Schwenkkonsole 54 angelenkt.

Durch die Anordnung des Druckzylinders 40 an der Rückseite (unten in Figur 3) und der Koppellenkeranordnung 36 an der Vorderseite der Basis 8 wird eine aufgelöste

Bauweise genutzt, die es ermöglicht, die Geometrie der Koppellenkeranordnung 36 und der Vorspanneinrichtung, im vorliegenden Fall konkret des Druckzylinders 40, mit den jeweiligen Anlenkungen in optimaler Weise an die räumlichen Verhältnisse und das Design des jeweiligen Möbelstücks anzupassen. Besonders vorteilhaft ist es dabei, dass die Koppellenkeranordnung 36 und die Vorspanneinrichtung im weitesten Sinn getrennt voneinander an den Stützbeinen 2, 4 angreifen, so dass auch die

Hebelverhältnisse auf einfache Weise an die Gegebenheiten anpassbar sind. Dies ist ein wesentlicher Unterschied zu herkömmlichen Lösungen, bei denen die

Vorspanneinrichtung direkt an der Lenkeranordnung angreift.

Wie sich aus der Darstellung gemäß Figur 3 weiter ergibt, erstreckt sich der

Druckzylinder 40 etwa in dem Bereich einer Rückstufung 82, die durch den seitlichen Versatz der Schwenkkonsole 54 mit Bezug zum Brückensteg 68 ausgebildet ist. In entsprechender Weise liegt der Koppelarm 22 im Bereich eines Raums, der durch eine Rückstufung 84 zwischen der Schwenkkonsole 52 und dem Brückensteg 68

ausgebildet ist. Durch diese Integration von Funktionselementen, beispielsweise des Druckzylinders 40 und des Koppelarms 22 in die beidseitig der Basis 8 durch die auskragenden Schwenkkonsolen 52, 54 begrenzten Räume wird ein äußerst

kompakter, platzsparender Aufbau der erfindungsgemäßen Gelenkanordnung 1 ermöglicht.

Aus der Ansicht gemäß Figur 3 ist des Weiteren erkennbar, dass die Positionierung des Hebelarms 38 so erfolgt, dass er während des Schwenkvorgangs entlang der unten in Figur 3 liegenden Rückseite der Schwenkkonsole 52 und des Brückenstegs 68 bewegbar ist.

Bei dem dargestellten Modell sind lediglich zwei Stützbeine 2, 4 vorgesehen. In den meisten Anwendungen sind bei einem Möbelstück vier Stützbeine vorgesehen, wobei beispielsweise parallel zu den Stützbeinen 2, 4 jeweils zwei weitere Stützbeine angeordnet sind. Es reicht jedoch aus, lediglich die Stützbeine 2, 4 mit der

beschriebenen Gelenkanordnung 1 auszuführen und die beiden anderen, nicht dargestellten Stützbeine mit den jeweils zugeordneten Stützbeinen 2, 4, beispielsweise durch Querstreben oder dergleichen, zu verbinden, so dass diese - in den Figuren 1 bis 7 nicht dargestellten - Stützbeine mitgenommen werden. Dies wird noch anhand weiterer Ausführungsbeispiele erläutert.

Die Figuren 4 und 5 zeigen den Figuren 1 und 2 entsprechende Ansichten der

Gelenkanordnung 1 in einer Zwischenposition zwischen der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Normalstellung und der in den Figuren 6 und 7 dargestellten

Überkreuzstellung. Diese in den Figuren 4 und 5 dargestellte Zwischenposition wird beispielsweise erreicht, indem das Möbelstück oder das Modell etwas gekippt wird, so dass es nur noch mit einem Stützbein, beispielsweise mit dem Stützbein 2 auf der Standfläche 12 aufliegt und dann ein Drehmoment derart aufgebracht wird, dass das abgestützte Stützbein 2 um sein Schwenkgelenk 10 in Richtung der Überkreuzstellung verschwenkt. Selbstverständlich kann dieses Verschwenken auch nach dem Anheben oder Umdrehen des Möbelstücks von Hand eingeleitet werden.

Die Schwenkbewegung des Stützbeins 2 wird über die Koppellenkeranordnung 36 synchron auf das andere Stützbein 4 übertragen, wobei der Koppelarm 22 aus der in Figur 1 dargestellten leichten Schrägstellung (mit Bezug zur Standfläche 12) über die Schwenklenker 26 oder 24 im Uhrzeigersinn in Richtung einer Vertikalstellung verschwenkt wird, wobei die Relativverschwenkung der Schwenklenker 24, 26 zum jeweils zugeordneten Stützbein 2, 4 relativ gering ist. Diese Verschwenkung der

Stützbeine 2, 4 erfolgt - wie erläutert - um die Schwenkgelenke 9, 10. Während dieses ersten Teils der Verschwenkung fährt gemäß Figur 5 die am Brückensteg 68 gelenkig abgestützte Kolbenstange 44 des Druckzylinders 40 ein - diese Schwenkbewegung erfolgt somit gegen die Vorspannung des Druckzylinders 40. Dadurch ist ein

versehentliches Verschwenken nahezu ausgeschlossen. In dieser Einfahrposition der Kolbenstange 44 ist die vom Druckzylinder 40 auf das Stützbein 2 aufgebrachte

Rückstellkraft maximal. Die Anlenkung des Druckzylinders 40 an dem Stützbein 2, d.h. die Länge und Position des Hebelarms 38 und des Zylindergelenks 42 sowie die

Position des Kolbenstangengelenkes 46 am Brückensteg 68 (Basisteil 8) ist so gewählt, dass der Druckzylinder 40 in der in den Figuren 4 und 5 angedeuteten Zwischenposition zwischen den beiden genannten Stellungen (Normalstellung, Überkreuzstellung) eine Totpunktlage mit der vorbeschriebenen maximalen Vorspannkraft erreicht.

Beim weiteren Verschwenken in die in den Figuren 6 und 7 dargestellte

Überkreuzstellung der Stützbeine 2, 4 wird der Koppelarm 22 entgegen des

Uhrzeigersinns aus der in den Figuren 1 und 4 dargestellten Position verschwenkt, so dass entsprechend die Koppellenkeranordnung 36 die in Figur 6 dargestellte Knicklage erreicht, in der die beiden Schwenklenker 24, 26 aus der Strecksteilung in eine Stellung gebracht werden, in der sie nahezu parallel oder leicht angestellt zu einander verlaufen. In dieser Überkreuzstellung ist die Kolbenstange 44 gemäß Figur 7 wieder etwas aus der vorbeschriebenen Totpunktlage heraus ausgefahren, wobei das Stützbein 2 und das damit über die Koppellenkeranordnung 36 verbundene Stützbein 4 durch die vom Druckzylinder 40 aufgebrachte Vorspannung in der Überkreuzstellung gehalten werden. In dieser Überkreuzstellung liegen die Stützbeine 2, 4 gemäß den Darstellungen in den Figuren 6 und 7 an den als Anschläge wirkenden Schrägflächen 14 bzw. 16 der Basis 8 an, während die beiden Endabschnitte 48, 50 der Stützbeine 2, 4 von der Tischplatte 6 abgehoben sind.

Demzufolge ist die Position des Druckzylinders 40 so gewählt, dass in beiden

Stellungen, d.h. in der in Figur 1 , 2 dargestellten Normalstellung und in der in den Figuren 6 und 7 dargestellten Überkreuzstellung die Stützbeine 2, 4 durch die

Vorspannung des Druckzylinders 40 in Richtung der jeweiligen Anschlagposition vorgespannt und somit zuverlässig lagepositioniert sind. Die in den Figuren 4 und 5 angedeutete Totpunktlage des Druckzylinders 40 liegt dementsprechend zwischen diesen beiden Anschlagpositionen und kann nur durch Überwinden der jeweiligen Vorspannung erreicht werden, so dass ein versehentliches oder ungewolltes Verstellen mit einer damit einhergehenden Änderung der Flöhe des Möbelstücks verhindert ist.

Bei dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel sind die Basis 8 und die

Koppellenkeranordnung 36 aus einem faserverstärkten Kunststoffmaterial gefertigt - selbstverständlich können diese Bauelemente beispielsweise auch aus Metall oder in einer Flybridbauweise, die Basis aus Kunststoff und die Koppellenkeranordnung aus Metall gefertigt werden.

So zeigen die Figuren 8 bis 11 ein Ausführungsbeispiel eines Tisches 86 oder eines Stuhls, bei dem die erfindungsgemäße Gelenkanordnung 1 in Metallbauweise ausgeführt ist. Figur 8 zeigt den Tisch 86 in der Normalstellung, in der die Stützbeine 2, 4 und die beiden in den vorbeschriebenen Figuren 1 bis 7 nicht dargestellten weiteren Stützbeine 2‘, 4‘ leicht V-förmig zu einander angestellt sind. Die Stützbeine 2, 2‘ und 4, 4‘ sind dabei jeweils durch in diesen Figuren nicht sichtbare Querstreben mit einander verbunden. Die Stützbeine 2, 4 (hinten liegend in Figur 8) sind in vorbeschriebener Weise über eine Koppellenkeranordnung 36 mit dem Koppelarm 22 und den

Schwenklenkern 24, 26 mit einander verbunden. Der Koppelarm 22 ist, ähnlich wie beim vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel, an einem Brückensteg 68 einer Basis 8 gelagert. Letztere ist an einem Rahmen 88 des Tisches 86 befestigt. In Figur 8 strichpunktiert angedeutet ist die Vorspanneinrichtung, die beispielsweise durch einen Druckzylinder 40 oder eine Druckfeder gebildet sein kann. Diese Vorspanneinrichtung ist bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel an der in Figur 8 vorne liegenden Basis 8‘ abgestützt und greift somit an den Stützbeinen 2‘ oder 4‘ an.

Vorstellbar ist auch ein motorischer Antrieb oder aber auch die Verwendung von Zugelementen, wobei dann die Anlenkung entsprechend geändert werden muss. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind sowohl die Basen 8, 8‘ als auch die Koppellenkeranordnung 36 als Blechbauteile ausgeführt. Die Basis 8 ist wie beim vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel mit Schwenkgelenken 9, 10 ausgeführt, über die die Stützbeine 2, 4 (hinten liegend in Figur 8) am Rahmen 88 angelenkt sind. Der Brückensteg 68 der Basis 8 ist dabei strebenartig ausgebildet und wölbt sich von den Schwenkgelenken 9, 10 weg hin zur Standfläche 12 aus. Weitere Einzelheiten werden anhand Figur 11 erläutert.

Den beiden in Figur 8 vorne liegenden Stützbeinen 2‘, 4‘ ist, wie vorstehende erwähnt, eine Basis 8‘ mit zwei Schwenkgelenken 9‘, 10' zugeordnet, die den gleichen Aufbau wie die Basis der Stützbeine 2, 4 hat. Die Stützbeine 2, 4, 2‘, 4' und der Rahmen 88 sind in Flolzbauweise ausgeführt, wobei die koppelgelenkseitigen Endabschnitte der Stützbeine 2, 4, 2‘, 4' jeweils mit Endbeschlägen 90 ausgeführt sind, deren Aufbau ebenfalls im Folgenden näher erläutert wird. Diese Endbeschläge 90 sind wie die Gelenkanordnung 1 beim Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 8 und 9 in

Metallbauweise ausgebildet.

Die in Figur 9 dargestellte Überkreuzstellung lässt sich dann - wie vorbeschrieben erläutert - erreichen, indem auf zugeordnete Stützbeine 2, 274, 4' eine gegen die Vorspannung des strichpunktiert angedeuteten Druckzylinders 40 wirkende Kraft aufgebracht wird, die zu einer Verstellung der Koppellenkeranordnung 36 aus der in Figur 8 dargestellten Strecksteilung in die in Figur 9 nicht sichtbare (siehe hierzu Figur 6) Knickstellung führt, wobei der strichpunktiert angedeutete Druckzylinder 40 über seine Totpunktlage hinausbewegt wird, so dass in der Überkreuzstellung die vier Stützbeine 2, 2‘, 4, 4' mit Vorspannung gegen die Basis 8, 8‘, konkret gegen die

Schrägfläche 14‘, 16' (14, 16 nicht sichtbar) der Basis 8' vorgespannt werden.

Figur 10 zeigt diese Überkreuzstellung in einer etwas anderen Ansicht als in Figur 9, wobei die Basis 8 nun vorne liegend dargestellt ist. Man erkennt in dieser Ansicht, dass die Koppellenkeranordnung 36 bei diesem Ausführungsbeispiel an der vorne liegenden Basis 8 der Stützbeine 2, 4 angeordnet ist. Der Druckzylinder 40 ist dagegen an der hinten liegenden Basis 8’ angeordnet, die den beiden Stützbeinen 2‘, 4' zugeordnet ist.

Figur 11 zeigt eine Detaildarstellung dieser in Figur 10 hinten liegenden Basis 8' mit der Anlenkung des Druckzylinders 40.

Wie erläutert, ist die Basis 8' bei diesem Ausführungsbeispiel als Blechbiegeteil ausgeführt, wobei der Brückensteg 68' die beiden als Anschlagflächen wirkenden Schrägflächen 14‘, 16' und die diese verbindende Scheitelfläche 18' ausbildet. Die Basis 8' hat des Weiteren die beiden Schwenkkonsolen 52‘, 54‘, an denen die

Schwenkgelenke 9‘, 10' zur Anbindung der Stützbeine 2‘, 4' ausgebildet sind. Diese Basis 8' ist - wie erläutert - mit dem Rahmen 88 verbunden.

Die Kolbenstange 44 des Druckzylinders 40 ist - wie bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen - wiederum über einen Hebelarm 38 mit einem Stützbein, im vorliegenden Fall dem Stützbein 2‘, verbunden. Da dieses Stützbein 2' aus Holz gefertigt ist, wird der Hebelarm 38 als gesondertes Bauteil angesetzt. Beim

dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Hebelarm 38 als Blechstanzteil ausgeführt und an das Stützbein 2' geschraubt. Die Kolbenstange 44 ist über das Kolbenstangengelenk 46 mit dem Hebelarm 38 verbunden.

Das Zylindergehäuse des Druckzylinders 40 ist über das Zylindergelenk 42 an eine Stützstrebe 92 angelenkt, die als Blechbauteil ausgeführt ist und an den Rahmen 88 angesetzt ist.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist somit die Koppellenkeranordnung 36 den

Stützbeinen 2, 4 und die Vorspanneinrichtung, konkret der Druckzylinder 40, den beiden weiteren Stützbeinen 2‘, 4' zugeordnet. Eine derartige noch aufgelöstere

Bauweise hat den Vorteil, dass die Integration dieser Funktionselemente in das Design des Möbelstücks vereinfacht ist und des Weiteren die Krafteinleitung durch die beidseitige Anordnung der Koppellenkeranordnung 36 und des Druckzylinders 40 vergleichmäßigt ist. Hinzu kommt, dass auch die Gewichtsverteilung gegenüber der eingangs beschriebenen Lösung optimiert wird.

Die Figuren 12 und 13 zeigen eine Variante des anhand der Figuren 8 bis 11

erläuterten Ausführungsbeispiels, wobei die erfindungsgemäße Gelenkanordnung 1 nicht als Metallkonstruktion, sondern - ähnlich wie bei dem eingangs beschriebenen Ausführungsbeispiel - als Kunststoffkonstruktion ausgebildet ist. Der Aufbau der Basis 8 mit dem Brückensteg 68 und den daran als Anschlagflächen ausgebildeten

Schrägflächen 14, 16 und der Grundaufbau der Koppellenkeranordnung 36 mit den beiden Schwenklenkern 24, 26 und dem Koppelarm 22 sowie der Anordnung des Druckzylinders 40 mit den zugehörigen Gelenken entspricht dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 bis 7, so dass auf weitere diesbezügliche Erläuterungen unter Verweis auf die Beschreibung des Ausführungsbeispiels gemäß den Figuren 1 bis 7 verzichtet werden kann. Das in den Figuren 12 und 13 dargestellte Möbelstück ist in Holzbauweise ausgeführt, so dass entsprechend die Tischplatte 6 oder der Rahmen 88, der eine Tischplatte oder eine Sitzfläche tragen kann, ebenfalls aus Holz oder einem sonstigen geeigneten Material hergestellt sind. Die Stützbeine 2, 4 sind ebenfalls als Holzkonstruktion ausgeführt, wobei der Grundaufbau demjenigen des Ausführungsbeispiels gemäß den Figuren 8 bis 11 entspricht. Anstelle der metallischen Endstücke 90 sind die auf die Enden der Stützbeine 2, 4 aufgesetzten Endstücke 90 aus Kunststoff gefertigt. Die Endstücke 90 liegen dann in der in Figur 12 gezeigten Normalstellung mit den daran ausgebildeten Endabschnitten 48, 50 an der Tischplatte 6 bzw. dem Rahmen 88 an. Durch geeignete Materialwahl kann so sichergestellt werden, dass durch diese Anlage kein Verschleiß im Anlagebereich auftritt.

Auch bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Koppellenkeranordnung 36 und der Druckzylinder 40 quer zur Schwenkrichtung versetzt an einer Basis 8, d.h. an der den Stützbeinen 2, 4 zugeordneten Basis 8 angeordnet. Bei einem Möbelstück mit vier Stützbeinen wäre dann entsprechend den anderen beiden Stützbeinen 2‘, 4‘ eine einzelne Basis 8‘ mit zwei Schwenkgelenken 9‘, 10' ohne Koppellenkeranordnung 36 und ohne Druckzylinder 40 zugeordnet.

Wie in Figur 13 dargestellt, kann durch Kraftbeaufschlagung ein Stützbein,

beispielsweise das Stützbein 4, gegen die Kraft des Druckzylinders 40 nach innen verschwenkt werden, wobei diese Verschwenkung über die Koppellenkeranordnung 36 auf das andere Stützbein 2 übertragen wird, so dass beide Stützbeine 2, 4 synchron in die Überkreuzstellung einschwenken. Während dieser Verschwenkung erreicht der Druckzylinder 40 seine Totpunktlage, so dass entsprechend in den beiden in Figur 12 und 13 dargestellten Stellungen die Kolbenstange 44 jeweils etwas gegenüber dieser Totpunktlage ausgefahren ist.

Figur 14 zeigt eine Einzeldarstellung eines Endstücks 90 des Ausführungsbeispiels gemäß den Figuren 12, 13. Demgemäß ist das Endstück 90 etwa kappenförmig ausgeführt, so dass es passgenau auf das tischplattenseitige Ende des jeweiligen Stützbeins 2, 4 aufgesetzt werden kann.

In dem Bereich, in dem das kappenförmige Endstück 90 auf das Stützbein 2, 4 aufgesetzt ist, sind Ausnehmungen 94, 96 ausgebildet, wobei die Ausnehmungen 94 zur Durchführung einer Befestigungsschraube 98 (siehe Figur 12) und die anderen Ausnehmungen 96 zur Durchführung des Beingelenks 34 (siehe Figur 12) vorgesehen sind. In Figur 12 ist lediglich das dem Stützbein 4 zugeordnete Endstück 90 mit dem entsprechenden Bezugszeichen versehen.

In einem tischplattenseitigen Eckbereich des Endstücks 90 sind die beiden

vorbeschriebenen laschenförmig vorspringenden Gelenkvorsprünge 62, 64 des jeweiligen Schwenkgelenks 9, 10 ausgebildet. Diese Gelenkvorsprünge 62, 64 greifen - wie beispielsweise anhand Figur 3 erläutert - zwischen die Gelenklaschen 56, 58, 60 der Schwenkkonsolen 52, 54 ein und sind dann um den eingesetzten Gelenkbolzen 66 schwenkbar. Der jeweilige Endabschnitt 48, 50 der Endstücke 90 ist dann jeweils als Anschlagfläche 100 ausgebildet.

Figur 15 zeigt ein Endstück 90 in Metallbauweise, wie es beispielsweise bei dem

Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 8 bis 11 verwendet ist. Dieses Endstück ist als Stanzbiegeteil ausgeführt und hat ein etwa U-förmiges Profil, das auf das Ende des jeweiligen Stützbeins 2, 4 aufgesetzt ist. Die dem Endstück 90 gemäß Figur 14 entsprechenden Bezugszeichen sind auch in Figur 15 eingezeichnet, so dass im

Hinblick der Funktionalität dieser Elemente auf die Beschreibung in Figur 14 verwiesen werden kann.

Anhand der Figuren 16, 17 wird ein Ausführungsbeispiel erläutert, bei dem zur

Verbesserung der ästhetischen Anmutung auf die aufgesetzten Endkappen 90 verzichtet wird.

Bei diesem Ausführungsbeispiel eines Möbelstücks ist ein aus Metallprofilen

bestehender Rahmen 88 vorgesehen, an den Stützbeinpaare 2, 4; 2‘, 4‘ jeweils mittels einer Basis 8 bzw. 8‘ angesetzt sind. Die Basis 8, 8‘ hat einen dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 bis 7 entsprechenden Aufbau. Gemäß der Darstellung in Figur 17, die eine Ansicht von unten auf die Basis 8 mit einem Stützbein 4 in der

Normalstellung zeigt, ist das jeweilige Endstück 90 mit einem flachen, die

Anschlagfläche 100 ausbildenden Anschlagteil 104 ausgeführt, an dem zur Basis 8 hin die beiden Gelenklaschen 62, 64 ausgebildet sind, die in Gelenkeingriff mit der zugeordneten Gelenkkonsole 54 stehen. In das Stützbein 4 sind passgenau Bolzen 106, 108 eingesetzt, die diametral von einer Gewindebohrung durchsetzt sind und in die gemäß der Darstellung in Figur 17 zum Festlegen des Stützbeins 2, 4 an dem

jeweiligen Endstück 90 Befestigungsschrauben 112, 114 von der Auflageseite her eingeschraubt werden können, um das Endstück 90 am Stützbein 4 zu befestigen. In der Darstellung gemäß Figur 17 ist rechts das Stützbein 4 mit montiertem Endstück 90 gezeigt. Man sieht die bündig eingesetzten Bolzen 106, 108, in die die vorgenannten Befestigungsschrauben 112, 114 eingreifen, so dass das jeweilige Stützbein 2, 4 spielfrei mit dem Endstück 90 verbunden ist. Dieses kann in Metall- oder auch in Kunststoffbauweise ausgeführt sein.

Die Figuren 18 und 19 zeigen eine dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 bis 7 entsprechende Ausführungsform, bei der das Stützbein 2 aus Metall oder Kunststoff gefertigt ist. Gemäß dem Detail in Figur 19 sind an dem Stützbein 2 einstückig oder durch stoffschlüssige Verbindung die beiden Gelenkvorsprünge 62, 64 ausgebildet, die seitlich auskragen und in Gelenkeingriff mit der zugeordneten Schwenkkonsole 52 der Basis 8 stehen. Wie bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen sind die Gelenkvorsprünge 62, 64 des jeweiligen Stützbeins 2 und die Gelenklaschen 56, 58, 60 von einer Bohrung 116 durchsetzt (lediglich ein Bohrungsteil ist in Figur 19 mit einem Bezugszeichen versehen), in die der anhand Figur 3 erläuterte Gelenkbolzen 66 eingesetzt wird. In den Figuren 18 und 19 ist des Weiteren eine Querstrebe 118 dargestellt, über die die einander zugeordneten Stützbeine 2, 2‘ bzw. 4, 4‘ mit einander verbunden sind, so dass beispielsweise vier Stützbeine 2, 2‘, 4, 4‘ zum einen über die Koppellenkeranordnung 36 und zum anderen über die Querstreben 118 mit einander verbunden sind und so synchron bewegt werden.

Gemäß der Darstellung in Figur 19 ist im Bereich zwischen den beiden

Gelenkvorsprüngen 62, 64 am Endabschnitt 48 des Stützbeins 2 eine Ausnehmung 120 ausgebildet, in die die mittige Gelenklasche 58 (siehe Figur 18) beim Verschwenken eintaucht.

Die Stirnfläche des Endabschnitts 48 ist auch bei diesem Ausführungsbeispiel als Anschlagfläche ausgeführt, die in der Normalstellung am Rahmen 88 anliegt.

Die Figuren 20 und 21 zeigen ein entsprechend des Konzepts gemäß den Figuren 18 und 19 ausgeführtes Ausführungsbeispiel eines Möbelstücks, bei dem vier Stützbeine 2, 2‘, 4, 4‘ mittels einer erfindungsgemäßen Gelenkanordnung 1 an einem metallischen Rahmen 88 angelenkt sind. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel sind die

Koppellenkeranordnung 36 und der Druckzylinder 40 senkrecht zur Zeichenebene versetzt an der Vorder- bzw. Rückseite der Basis 8 angeordnet, die den beiden vorne liegenden Stützbeinen 2, 4 zugeordnet ist. Die rückwärtige, nicht sichtbare Basis ist lediglich mit den Schwenkgelenken und den Anschlägen der beiden weiteren

Stützbeine 2‘, 4‘ ausgeführt. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel greift die

Kolbenstange 44 des Druckzylinders 40 an einem im Abstand zum zugeordneten Schwenkgelenk 9 angeordneten Flebelarm 38 an, der entweder einstückig oder stoffschlüssig am Stützbein 4 ausgebildet ist. Die Basis 8 ist bei diesem

Ausführungsbeispiel wiederum aus Kunststoff gefertigt.

Die Figuren 22 und 23 zeigen eine Möglichkeit, die Lagepositionierung in den jeweiligen Stellungen noch weiter zu verbessern. Wie vorstehend ausgeführt, ist der Druckzylinder 40 so ausgelegt, dass er die Stützbeine 2, 4 in Richtung der jeweiligen Stellung

(Normalstellung, Überkreuzstellung) vorspannt. Zusätzlich kann gemäß den Figuren 22 und 23 auch im Anlagebereich ein Magnet oder dergleichen vorgesehen werden, der das jeweilige Stützbein 2, 4 in der jeweiligen Anlageposition hält. So ist beispielsweise im Bereich der Anlagefläche des Endabschnitts 48 des Endstücks 90 ein Magnet 122 vorgesehen, der in magnetischer Wirkverbindung mit einem entsprechend

ausgebildeten Gegenstück am Rahmen 88 bringbar ist, so dass das zugeordnete Stützbein 4 mit einer in Pfeilrichtung wirksamen Magnetkraft am Rahmen 88 gehalten wird, die zusätzlich zur Vorspannung des Druckzylinders 40 wirkt.

Ein entsprechender Magnet 124 kann auch in die Basis 8 im Bereich der Schrägflächen 14, 16 integriert werden, wobei dann am zugeordneten Stützbein 4 ein entsprechendes magnetisierbares Gegenstück vorgesehen wird, um das Stützbein 4 in der

Überkreuzstellung (Figur 23) zu halten.

Selbstverständlich können die gezeigten Magnete 122, 124 auch in kinematischer Umkehr am jeweils anderen Bauteil gehalten sein, so dass beispielsweise der Magnet 122 rahmenseitig und der Magnet 124 stützbeinseitig montiert ist.

Die Figuren 24, 25, 26 zeigen schließlich verschiedene Konzepte zur Ausbildung eines Rahmens 88, an dem dann eine Tischplatte 6, eine Sitzfläche oder ein sonstiger Funktionsabschnitt eines Möbelstücks festgelegt werden kann. Bei all diesen

Ausführungsbeispielen ist der Rahmen 88 zur Optimierung des Gewichts und zur Vereinfachung der Herstellung als Blechkonstruktion ausgeführt.

Figur 24 zeigt eine Variante, bei der der Rahmen 88 etwa oval mit einem umlaufenden Umfangsrand 126 und einer etwa elliptischen Stützfläche 128 ausgeführt ist. In dieser sind zur Gewichtsoptimierung zwei Ausnehmungen 130a, 130b ausgebildet, die ebenfalls mit Umfangswandungsabschnitten ausgeführt sein können. An diesem ovalen Rahmen 88 sind dann in der vorbeschriebenen Weise vier in Metallkonstruktion ausgeführte Stützbeine 2, 2‘, 4, 4‘ angelenkt. Figur 25 zeigt eine Variante des Ausführungsbeispiels gemäß Figur 24, wobei anstelle eines etwa ovalförmigen Tragrahmens 88 eine Doppel-T-Bauweise verwendet ist, die ebenfalls als Blechbiegekonstruktion ausgeführt ist. Die stützbeinseitigen Endabschnitte des Doppel-T-förmigen Rahmens 88 sind als stirnseitige U-Profilkörper 132, 134 ausgebildet, wobei die vorbeschriebenen Basen 8, 8‘ in diese endseitig ausgebildeten U-Profilkörper 132, 134 eingesetzt sind und somit die jeweilige Basis 8, 8‘ mit ihren Funktionselementen, beispielsweise dem Druckzylinder 40 und der

Koppellenkeranordnung 36, nach außen hin über die jeweilige U-Wandung 136, 138 überdeckt wird. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Stützbeine 2, 2‘, 4, 4‘ wiederum in Kunststoff- oder Metallbauweise ausgeführt.

Figur 26 zeigt eine Variante des Ausführungsbeispiels gemäß Figur 25, bei der die Stützbeine 2, 2‘, 4, 4‘ als konifizierte Flolzbeine ausgebildet sind. Im Übrigen entspricht das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 26 demjenigen aus Figur 25, so dass weitere Erläuterungen entbehrlich sind.

Offenbart sind eine Gelenkanordnung und ein mit einer derartigen Gelenkanordnung ausgeführtes Möbelstück. Die Gelenkanordnung dient zur Anbindung von Stützbeinen an das Möbelstück, wobei zur Synchronisation der Schwenkbewegung zweier zugeordneter Stützbeine eine Koppellenkeranordnung vorgesehen ist, die versetzt zu einer Vorspanneinrichtung angeordnet ist, über die die Stützbeine in zwei Stellungen, vorzugsweise einer Normalstellung und einer Überkreuzstellung, vorgespannt sind. Die Vorspanneinrichtung greift vorzugsweise direkt an einem der Stützbeine an.

Bezuqszeichenliste:

1 Gelenkanordnung

2 Stützbein

4 Stützbein

6 Tischplatte

8 Basis

9 Schwenkgelenk

10 Schwenkgelenk

12 Standfläche

14 Schrägfläche

16 Schrägfläche

18 Scheitelfläche

20 Gelenk

22 Koppelarm

24 Schwenklenker

26 Schwenklenker

28 Koppelgelenk

30 Koppelgelenk

32 Beingelenk

34 Beingelenk

36 Koppellenkeranordnung

38 Hebelarm

40 Druckzylinder

42 Zylindergelenk

44 Kolbenstange

46 Kolbenstangengelenk

48 Endabschnitt

50 Endabschnitt

52 Schwenkkonsole

54 Schwenkkonsole

56 Gelenklasche

58 Gelenklasche

60 Gelenklasche

62 Gelenkvorsprung

64 Gelenkvorsprung

66 Gelenkbolzen

68 Brückensteg 70 Gelenkbolzen

72 Gelenkansatz

74 Lenkeransatz

76 Gelenkbolzen

78 Gelenkbolzen

80 Gelenkbolzen

82 Rückstufung

84 Rückstufung

86 Tisch

88 Rahmen

90 Endstück

92 Stützstrebe

94 Ausnehmung

96 Ausnehmung

98 Befestigungsmittel 100 Anschlagfläche 102 Anschlagfläche 104 Anschlagteil

106 Bolzen

108 Bolzen

112 Befestigungsschraube

114 Befestigungsschraube

116 Bohrung

118 Querstrebe

120 Ausnehmung

122 Magnet

124 Magnet

126 Umfangsrand

128 Stützfläche

130 Ausnehmung

132 U-Profilkörper

134 U-Profilkörper

166 U-Wandung

138 U-Wandung




 
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