Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Scharnieranordnung, umfassend:

- einen an einem Möbelkorpus, insbesondere an einem Rahmen des Möbelkorpus, zu befestigenden Montagekörper,

- ein Möbelscharnier, welches zwei über wenigstens eine, insbesondere genau eine, Gelenkachse miteinander verbundene Beschlagteile aufweist,

- eine Verriegelungsvorrichtung, mit welcher eines der Beschlagteile des Möbelscharniers mit dem Montagekörper, insbesondere lösbar, verriegelbar ist.

Derartige Scharnieranordnungen sind aus dem Stand der Technik bereits bekannt. Dabei ist es auch bereits bekannt, dass die Lage der zwei Beschlagteile relativ zueinander einstellbar ist. Allerdings kommen hierzu technisch komplexe Einstellvorrichtungen zum Einsatz, welche einen großen Bauraum erfordern und das Möbelscharnier instabil machen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, diese Nachteile zumindest teilweise zu beheben und eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Scharnieranordnung bereitzustellen, welche die Voraussetzung für eine komfortable Einstellung der Lage der zwei Beschlagteile relativ zueinander schafft, und sich durch eine kompakte Bauform und gleichzeitig eine hohe Stabilität auszeichnet.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das am Montagekörper zu verriegelnde Beschlagteil des Möbelscharniers drei übereinander angeordnete Platten aufweist, eine erste der drei Platten in einer verriegelten Stellung dem Montagekörper zugewandt ist, eine dritte der drei Platten eine äußere Position einnimmt, eine zweite der drei Platten eine Mittelstellung zwischen der ersten der drei Platten und der dritten der drei Platten einnimmt und wenigstens drei stiftförmige Halteteile vorgesehen sind, welche an der zweiten der drei Platten gelagert sind.

Dadurch, dass drei übereinander angeordnete Platten vorgesehen sind, können vielfältige Einstellmöglichkeiten realisiert werden, indem jeweils zwei der drei Platten relativ zueinander eingestellt werden.

Dadurch, wenigstens drei stiftförmige Halteteile vorgesehen sind, welche an der zweiten der drei Platten gelagert sind, ist eine kompakte und sehr stabile Bauform möglich.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist es vorgesehen, dass die wenigstens drei stiftförmigen Halteteile im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, und/oder im Wesentlichen parallel zur wenigstens einen Gelenkachse angeordnet sind, und/oder wenigstens zwei der drei stiftförmigen Halteteile in einer Richtung quer zur wenigstens einen Gelenkachse voneinander beabstandet sind.

Als vorteilhaft hat es sich herausgestellt, dass in der zweiten der drei Platten, vorzugsweise kreisförmige, Lageröffnungen angeordnet sind, in denen die wenigstens drei stiftförmigen Halteteile gelagert sind, vorzugsweise wobei die zweite der drei Platten wenigstens zwei voneinander beabstandete Seitenstege aufweist und die Lageröffnungen in den Seitenstegen angeordnet sind.

Es kann eine Einstellvorrichtung zur Höhenverstellung vorgesehen sein, durch welche die zweite der drei Platten relativ zur ersten der drei Platten verschiebbar ist.

In diesem Zusammenhang bietet es sich an, dass die zweite der drei Platten relativ zur ersten der drei Platten in einer Richtung parallel zur wenigstens einen Gelenkachse verschiebbar ist, und/oder die Einstellvorrichtung zur Höhenverstellung ein drehbar gelagertes Einstellrad aufweist, vorzugsweise wobei das Einstellrad über eine Lagerstelle mit der ersten der drei Platten drehbar verbunden ist und sich an der zweiten der drei Platten abstützt, und/oder die dritte der drei Platten synchron mit der zweiten der drei Platten durch die Einstellvorrichtung zur Höhenverstellung relativ zur ersten der drei Platten verschiebbar ist, und/oder wenigstens zwei der wenigstens drei stiftförmigen Halteteile eine Führung ausbilden, entlang welcher die zweite der drei Platten relativ zur ersten der drei Platten verschiebbar ist, und/oder in der ersten der drei Platten, vorzugsweise kreisförmige, Führungsöffnungen angeordnet sind, in denen wenigstens zwei der wenigstens drei stiftförmigen Halteteile verschiebbar gelagert sind, vorzugsweise wobei die erste der drei Platten wenigstens zwei voneinander beabstandete Seitenstege aufweist und die Führungsöffnungen in den Seitenstegen angeordnet sind.

Es kann eine Einstellvorrichtung zur Tiefenverstellung vorgesehen sein, durch welche die dritte der drei Platten relativ zur zweiten der drei Platten verschiebbar ist.

In diesem Zusammenhang bietet es sich an, dass die dritte der drei Platten relativ zur zweiten der drei Platten in einer Richtung quer zur wenigstens einen Gelenkachse verschiebbar ist, und/oder die Einstellvorrichtung zur Tiefenverstellung ein drehbar gelagertes Einstellrad aufweist, vorzugsweise wobei das Einstellrad über eine Lagerstelle mit der zweiten der drei Platten drehbar verbunden ist und sich an der dritten der drei Platten abstützt, und/oder die erste der drei Platten synchron mit der zweiten der drei Platten durch die Einstellvorrichtung zur Tiefenverstellung relativ zur dritten der drei Platten verschiebbar ist, und/oder die dritte der drei Platten Langlöcher aufweist, in welchen eines der wenigstens drei stiftförmigen Halteteile verschiebbar gelagert ist, vorzugsweise wobei die dritte der drei Platten wenigstens zwei voneinander beabstandete Seitenstege aufweist und die Langlöcher in den Seitenstegen angeordnet sind.

Als vorteilhaft hat es sich herausgestellt, dass die dritte der drei Platten zumindest durch eines der wenigstens drei stiftförmigen Halteteile gegen ein Abheben von der zweiten der drei Platten gesichert ist.

Es kann vorgesehen sein, dass die beiden Beschlagteile des Möbelscharniers über wenigstens einen von den beiden Beschlagteilen gesonderten Gelenkhebel miteinander verbunden sind.

In diesem Zusammenhang bietet es sich an, dass eine Einstellvorrichtung zur Seitenverstellung vorgesehen ist, durch welche eine Lage des wenigstens einen Gelenkhebels relativ zu dem am Montagekörperzu verriegelnden Beschlagteil einstellbar ist, vorzugsweise wobei das am Montagekörper zu verriegelnden Beschlagteil, vorzugsweise die dritte der drei Platten, wenigstens eine Linearführung zur einstellbaren Lagerung des Gelenkhebels aufweist, und/oder die Einstellvorrichtung zur Seitenverstellung ein drehbar gelagertes Einstellrad aufweist, vorzugsweise wobei das Einstellrad über eine Lagerstelle mit der ersten der drei Platten drehbar verbunden ist und sich am Gelenkhebel abstützt, und/oder alle drei Platten synchron durch die Einstellvorrichtung zur Seitenverstellung relativ zu dem wenigstens einen Gelenkhebel verschiebbar sind, und/oder das am Montagekörper zu verriegelnden Beschlagteil durch die Einstellvorrichtung zur Seitenverstellung in einer Richtung quer zur wenigstens einen Gelenkachse relativ zu dem wenigstens einen Gelenkhebel verschiebbar ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist es vorgesehen, dass wenigstens eine der drei Platten, vorzugsweise alle drei der drei Platten, im Querschnitt zumindest bereichsweise U-förmig ausgebildet ist, vorzugsweise wobei die U-Form in Richtung des Montagekörpers hin geöffnet ist, und/oder zumindest zwei voneinander beabstandete Seitenstege aufweist.

AI günstig hat es sich herausgestellt, dass wenigstens eines der wenigstens drei stiftförmige Halteteile einen Teil der Verriegelungsvorrichtung darstellt und eine Außenkontur aufweist, und dass die Verriegelungsvorrichtung eine zur Außenkontur des wenigstens einen Halteteils korrespondierende Verriegelungskontur aufweist, wobei die Verriegelungskontur wenigstens einen ersten Teil, welcher feststehend ausgebildet ist, und wenigstens einen relativ zum ersten Teil bewegbaren, vorzugsweise verschwenkbaren, zweiten Teil aufweist, wobei das wenigstens eine Halteteil in einer verriegelten Stellung zwischen den beiden Teilen der Verriegelungskontur aufgenommen ist.

Mit anderen Worten ist die Verriegelungskontur zumindest zweiteilig ausgeführt und umfasst einen feststehenden ersten Teil und zumindest einen relativ zum ersten Teil bewegbaren zweiten Teil, wobei der erste und der zweite Teil der Verriegelungskontur in der verriegelten Stellung den zu befestigenden Halteteil umschließen. Der Halteteil wird also in der verriegelten Stellung durch den ersten und zweiten Teil der Verriegelungskontur sowohl kraftschlüssig als auch formschlüssig gehalten. Dies hat den besonderen Vorteil, dass das Halteteil bei einer Betätigung des bewegbaren zweiten Teiles der Verriegelungskontur durch den feststehenden ersten Teil der Verriegelungskontur weiterhin formschlüssig in Position gehalten wird, ohne dass das Halteteil eine Relativbewegung zum ersten Teil der Verriegelungskontur ausführt. Erst durch eine bewusst durchgeführte Lösebewegung sind die zu verriegelnden Bauteile (d.h. der Montagekörper und das Halteteil eines Beschlagteiles) voneinander separierbar. Dies stellt einen Sicherheitsaspekt dar, weil die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens der Verriegelungsvorrichtung und eines Absturzes des Möbelteiles erheblich reduziert wird.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, dass beide Teile der Verriegelungskontur am Montagekörper und das wenigstens eine Halteteil am zu verriegelnden Beschlagteil des Möbelscharniers angeordnet sind, und/oder die Außenkontur des wenigstens einen Halteteiles zumindest bereichsweise zylindrisch ausgebildet ist, und/oder das wenigstens eine feststehende erste Teil der Verriegelungskontur an einem Hakenelement ausgebildet ist, vorzugsweise wobei das erste Teil der Verriegelungskontur in Richtung des Beschlagteiles geöffnet ist, welches über die wenigstens eine Gelenkachse mit dem zu verriegelnden Beschlagteil verbunden ist, und/oder das wenigstens eine feststehende erste Teil der Verriegelungskontur im Querschnitt einen konkaven, vorzugsweise halbkreisförmigen, Abschnitt aufweist, und/oder die beiden Teile der Verriegelungskontur im Querschnitt zusammen einen Dreiviertelkreis ausbilden, und/oder in einer Richtung parallel zur wenigstens einen Gelenkachse versetzt zueinander angeordnet sind, und/oder die Verriegelungskontur wenigstens zwei feststehende erste Teile aufweist, welche in einer Richtung parallel zur wenigstens einen Gelenkachse voneinander beabstandet sind, wobei das wenigstens eine zweite Teil der Verriegelungskontur zwischen den wenigstens zwei feststehenden ersten Teilen angeordnet ist.

Dadurch, dass die beiden Teile der Verriegelungskontur im Querschnitt zusammen einen Dreiviertelkreis ausbilden, und/oder in einer Richtung parallel zur wenigstens einen Gelenkachse versetzt zueinander angeordnet sind, ergibt sich eine stabile und besonders kippsichere Verbindung zwischen dem Montagekörper und dem wenigstens einen Halteteil. Es bietet sich an, dass das wenigstens eine zweite Teil der Verriegelungskontur an einem Hebel ausgebildet ist, vorzugsweise wobei der Hebel an einem Ende um eine Drehachse drehbar gelagert ist, und/oder ein Federelement, vorzugsweise eine Schenkelfeder oder Blattfeder, vorgesehen ist, welches den Hebel in Richtung der verriegelten Stellung mit einer Kraft beaufschlagt, und/oder der Hebel ein freies Ende aufweist, an welchem der zweite Teil der Verriegelungskontur angeordnet ist, und/oder der Hebel ein freies Ende aufweist, an welchem ein Betätigungselement zur manuellen Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung angeordnet ist.

Als günstig hat es sich herausgestellt, dass ein weiteres der wenigstens drei stiftförmige Halteteile einen Teil der Verriegelungsvorrichtung darstellt, wobei wenigstens eine Aufnahmevorrichtung vorgesehen ist, in welcher das wenigstens eine weitere Halteteil anordenbar ist, vorzugsweise wobei das die wenigstens eine Aufnahmevorrichtung in Richtung des Beschlagteils geöffnet ist, welches über die wenigstens eine Gelenkachse mit dem zu verriegelnden Beschlagteil verbunden ist.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform besteht darin, dass das Beschlagteil, welches über die wenigstens eine Gelenkachse mit dem zu verriegelnden Beschlagteil verbunden ist, als Scharniertopf ausgebildet ist, bevorzugt wobei in einem Hohlraum des Scharniertopfes eine Dämpfvorrichtung zur Dämpfung einer Relativbewegung der beiden Beschlagteile des Möbelscharniers zueinander angeordnet ist, besonders bevorzugt wobei eine Dämpfleistung der Dämpfvorrichtung, vorzugsweise durch einen Schalter, einstellbar ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung.

Fig. 1a, 1 b zeigen eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem Möbelkorpus und einem relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil sowie eine perspektivische Ansicht eines Möbelscharniers zur bewegbaren Lagerung des Möbelteiles, und

Fig. 2 zeigt das am Montagekörper zu befestigende Möbelscharnier in einer

Explosionsdarstellung. Fig. 1a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und einem Möbelteil 3, welches durch zwei oder mehrere Möbelscharniere 4 relativ zum Möbelkorpus 2 schwenkbar gelagert ist. Die Möbelscharniere 4 weisen zwei gelenkig miteinander verbundene Beschlagteile 5, 6 auf, wobei ein erstes Beschlagteil 5 des Möbelscharniers 4 am Möbelkorpus 2 und ein zweites Beschlagteil 6 des Möbelscharniers 4 am bewegbaren Möbelteil 3 zu befestigen ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Möbelscharniere 4 als so genannte Rahmenscharniere ausgebildet. Das erste Beschlagteil 5 des Möbelscharniers 4 kann als abgewinkelter Scharnierarm 5a (Fig. 1 b) ausgeführt werden, welcher an einem Rahmen 2a des Möbelkorpus 2 zu befestigen ist.

Fig. 1b zeigt das Möbelscharnier 4 in einem montierten Zustand am Rahmen 2a des Möbelkorpus 2. Das erste Beschlagteil 5 in Form des Scharnierarmes 5a ist im Wesentlichen L-förmig ausgeführt, wobei ein erster Schenkel des L-förmigen Scharnierarmes 5a an einer Schmalseite 8a des Rahmens 2a und ein zweiter Schenkel des L-förmigen Scharnierarmes 5a an einer Seitenfläche 8b des Rahmens 2a anlegbar ist.

Das erste Beschlagteil 5 in Form des Scharnierarmes 5a ist über einen Montagekörper 7 am Möbelkorpus 2 zu befestigen, wobei der Montagekörper 7 in einem ersten Montageschritt am Möbelkorpus 2, vorzugsweise am Rahmen 2a, zu befestigen ist. In einem nachfolgenden Montageschritt ist das erste Beschlagteil 5 mit dem am Möbelkorpus 2 vormontierten Montagekörper 7 werkzeuglos verriegelbar und werkzeuglos entriegelbar.

Durch zumindest eine oder mehrere Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9c ist eine Lage des Möbelteiles 3 in einem montierten Zustand am Möbelkorpus 2 einstellbar. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass drei Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9c vorgesehen sind, durch welche eine dreidimensionale Einstellung des Möbelteiles 3 relativ zum Möbelkorpus 2 ermöglicht werden kann. Durch die erste Einstellvorrichtung 9a kann eine Tiefeneinstellung, durch die zweite Einstellvorrichtung 9b eine Höheneinstellung und durch die dritte Einstellvorrichtung 9c eine Seiteneinstellung des bewegbaren Möbelteiles 3 herbeigeführt werden. Zumindest eine, vorzugsweise alle, Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9b weisen ein drehbar gelagertes Einstellrad (beispielsweise einen Exzenter, eine Spiralscheibe oder eine Einstellschraube) auf.

Das zweite Beschlagteil 6 des Möbelscharniers 4 kann als Scharniertopf 6a ausgeführt sein, welcher über zumindest eine Gelenkachse 14 (Fig. 2), vorzugsweise genau eine Gelenkachse 14, mit dem ersten Beschlagteil 5 schwenkbar verbunden ist. Der Scharniertopf 6a weist einen Hohlraum 6b auf, in welchem eine Dämpfvorrichtung 10 zur Dämpfung einer Relativbewegung der beiden Beschlagteile 5, 6 des Möbelscharniers 4 zueinander angeordnet ist. Die Dämpfvorrichtung 10 kann zumindest eine, vorzugsweise hydraulische, Kolben-Zylinder-Einheit umfassen, welche bei einer vorgegebenen Relativstellung der Beschlagteile 5, 6 zueinander von einem schwenkbaren Gelenkhebel 12 des Möbelscharniers 4 beaufschlagbar ist. Durch einen bewegbar gelagerten Schalter 11 mit zumindest zwei Schaltstellungen ist eine Dämpfleistung der Dämpfvorrichtung 10 begrenzbar oder deaktivierbar.

Fig. 2 zeigt das in Fig. 1 b gezeigte Möbelscharnier 4, welches mit dem am Möbelkorpus 2 zu befestigenden Montagekörper 7 lösbar verriegelbar ist. Das zweite Beschlagteil 6 des Möbelscharniers 4 kann als Scharniertopf 6a ausgeführt sein. Der Scharniertopf 6a ist in einer Bohrung des bewegbaren Möbelteiles 3 zu versenken, wobei der Scharniertopf 6a durch zumindest ein Befestigungsmittel 13 (beispielsweise durch eine Schraube oder zumindest einen Spreizteil) am bewegbaren Möbelteil 3 zu befestigen ist.

Im Hohlraum 6b des Scharniertopfes 6a ist die Dämpfvorrichtung 10 zur Dämpfung einer Bewegung des Möbelscharniers 4 angeordnet. Das zweite Beschlagteil 6 ist mit dem ersten Beschlagteil 5 über wenigstens eine, vorzugsweise genau eine, Gelenkachse 14 schwenkbar verbunden.

Das Möbelscharnier 4 weist eine Federvorrichtung 15 auf, durch welche das zweite Beschlagteil 6 in eine geschlossene und/oder in eine geöffnete Endlage relativ zum ersten Beschlagteil 5 bewegbar ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Federvorrichtung 15 als Schenkelfeder ausgeführt wobei die beiden Enden der Schenkelfeder jeweils eine Kunststoffummantelung 16 aufweisen. Die Kunststoffummantelungen 16 liegen in einem zusammengebauten Zustand des Möbelscharniers 4 jeweils an einer Steuerkurve 32a, 32b des ersten Beschlagteiles 5 an, wodurch die Reibung reduziert und die Beschlagteile 5, 6 leichtgängig und praktisch ohne Geräuschentwicklungen relativ zueinander bewegbar sind.

Der Montagekörper 7 ist beispielsweise über wenigstens eine Schraube 17 am Möbelkorpus 2, vorzugsweise am Rahmen 2a, zu befestigen. Der Montagekörper 7 weist zumindest zwei Vorsprünge 34a, 34b auf, welche zur verbesserten Vorpositionierung des Montagekörpers 7 an gegenüberliegenden Seiten des Rahmens 2a anlegbar sind.

Durch eine Verriegelungsvorrichtung 18 ist das erste Beschlagteil 5 mit dem Montagekörper 7 lösbar verriegelbar. Die Verriegelungsvorrichtung 18 umfasst wenigstens ein Halteteil 19 mit einer, vorzugsweise zylindrischen, Außenkontur 19a und eine dazu korrespondierende Verriegelungskontur 20, wobei die Verriegelungskontur 20 wenigstens einen ersten Teil 20a, welcher feststehend ausgebildet ist, und wenigstens einen relativ zum ersten Teil 20a bewegbaren, vorzugsweise verschwenkbaren, zweiten Teil 20b aufweist, wobei das wenigstens eine Halteteil 19 in einer verriegelten Stellung zwischen den beiden Teilen 20a, 20b der Verriegelungskontur 20 aufgenommen ist.

Das wenigstens eine Halteteil 19 kann in einfacher Weise als zylindrischer Stift ausgebildet sein. Das zu verriegelnde Beschlagteil 5 kann zumindest zwei voneinander beabstandete Seitenstege 21a, 21b aufweisen, zwischen denen der zylindrische Stift angeordnet ist.

Das bewegbare zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 ist durch ein Federelement 25, vorzugsweise eine Schenkelfeder oder Blattfeder, vorgespannt, welches den zweiten Teil 20b der Verriegelungskontur 20 in Richtung der verriegelten Stellung mit einer Kraft beaufschlagt. Das bewegbare zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 ist um einen Bolzen 30 drehbar gelagert, welcher die Drehachse 24 für den bewegbaren zweiten Teil 20b der Verriegelungskontur 20 bildet.

Die beiden Beschlagteile 5, 6 des Möbelscharniers 4 können über wenigstens einen von den beiden Beschlagteilen 5, 6 gesonderten Gelenkhebel 12 miteinander verbunden sein. Durch die Einstellvorrichtung 9c ist eine Lage des wenigstens einen Gelenkhebels 12 relativ zu dem am Montagekörper 7 zu verriegelnden Beschlagteil 5, 6 (in diesem Fall relativ zum Scharnierarm 5a) einstellbar. Zu diesem Zweck kann das erste Beschlagteil 5 wenigstens eine Linearführung 31 a, 31 b zur einstellbaren Lagerung des Gelenkhebels 12 aufweisen.

Das am Montagekörper 7 zu verriegelnde Beschlagteil 5 des Möbelscharniers 4 kann wenigstens zwei, vorzugsweise genau drei, übereinander angeordnete Platten 29a, 29b, 29c aufweisen. Durch wenigstens eine Einstellvorrichtung 9a, 9b, 9c sind die wenigstens zwei Platten 29a, 29b, 29c relativ zueinander verschiebbar und/oder relativ zueinander verschwenkbar. Zur linearen Einstellung der Platten 29a, 29b, 29b zueinander können wenigstens zwei stiftförmige Halteteile 19, 27, 33 vorgesehen sein, entlang welchen die wenigstens zwei Platten 29a, 29b, 29c relativ zueinander linear verschiebbar sind.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weisen die Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9c jeweils einen Exzenter auf. Der Exzenter der ersten Einstellvorrichtung 9a ist über die Lagerstelle 40a mit der zweiten Platte 29b drehbar verbunden (vorzugsweise vertaumelt) und stützt sich mit seiner exzentrischen Steuerkontur an der dritten Platte 29c ab.

Der Exzenter der zweiten Einstellvorrichtung 9b ist über die Lagerstelle 40b mit der ersten Platte 29a drehbar verbunden (vorzugsweise vertaumelt) und stützt sich mit seiner exzentrischen Steuerkontur an der zweiten Platte 29b ab.

Der Exzenter der dritten Einstellvorrichtung 9c ist über die Lagerstelle 40c mit der ersten Platte 29a drehbar verbunden (vorzugsweise vertaumelt) und stützt sich mit seiner exzentrischen Steuerkontur am Gelenkhebel 12 ab.

Selbstverständlich ist es auch möglich, dass die Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9c anstelle des Exzenters auch ein Schneckengetriebe oder eine drehbare Spiralscheibe aufweisen, welche mit voneinander beabstandeten Vorsprüngen des einzustellenden Bauteiles zusammenwirkt.

Für die Montage des ersten Beschlagteiles 5 des Möbelscharniers 4 am Montagekörper 7 ist der Montagekörper 7 in einem ersten Montageschritt über die Schraube 17 am Möbelkorpus 2, insbesondere am Rahmen 2a des Möbelkorpus 2, zu befestigen. Durch die Vorsprünge 34a, 34b wird eine verbesserte Vorpositionierung des Montagekörpers 7 relativ zum Rahmen 2a des Möbelkorpus 2 ermöglicht. Das erste Beschlagteil 5 umfasst die zwei voneinander beabstandeten Halteteile 19, 27, welche im gezeigten Ausführungsbeispiel eine zylindrische Außenkontur aufweisen. Die beiden Halteteile 19, 27 sind in einer Richtung quer zur wenigstens einen Gelenkachse 14 voneinander beabstandet und weisen jeweils eine Längsrichtung L1 , L2 auf, welche im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen.

Der Montagekörper 7 ist mit der Verriegelungskontur 20 versehen, welche die beiden feststehenden ersten Teile 20a und den bewegbaren zweiten Teil 20b aufweist. Der zweite Teil 20b ist beweglich zwischen den beiden feststehenden Teilen 20a gelagert. Die Verriegelungskontur 20 des Montagekörpers 7 ist mit dem Halteteil 19 des Beschlagteiles 5 lösbar verriegelbar. Der Montagekörper 7 weist zudem eine Aufnahmevorrichtung 28 zur Aufnahme des weiteren Halteteiles 27 des ersten Beschlagteiles 5 auf.

Das Beschlagteil 5 wird auf den Montagekörper 7 aufgesetzt und in Richtung einer Fügebewegung bewegt. Durch die Bewegung des Beschlagteiles 5 in Richtung der Fügebewegung wird das zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 entgegen einer Kraft des Federelementes 25 um die Drehachse 24 bewegt.

Die beiden Halteteile 19, 27 sind durch eine einzige gemeinsame, vorzugsweise translatorische, Fügebewegung in der Verriegelungskontur 20 und in der wenigstens einen Aufnahmevorrichtung 28 anordenbar. Durch eine fortgesetzte Bewegung des Beschlagteiles 5 in Richtung der Fügebewegung schnappt der zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 durch eine Kraft des Federelementes 25 zurück und verriegelt dadurch das Halteteil 19 in einer kraftschlüssigen und in einer formschlüssigen Weise. Die beiden Teile 20a, 20b der Verriegelungskontur 20 bilden im Querschnitt zusammen einen Dreiviertelkreis aus und/oder sind in einer Richtung parallel zur wenigstens einen Gelenkachse 14 versetzt zueinander angeordnet.

Die Verriegelung zwischen dem Montagekörper 7 und dem Beschlagteil 5 ist durch Kraftausübung auf das zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 entgegen einer Kraft des Federelementes 25 wieder lösbar. Die Kraftausübung auf das zweite Teil 20b zum Lösen der Verriegelung kann beispielsweise manuell, d.h. ohne die Verwendung eines Werkzeuges, erfolgen. Alternativ kann zur Kraftausübung auf das zweite Teil 20b zum Lösen der Verriegelung zwischen dem Montagekörper 7 und dem Beschlagteil 5 auch ein Werkzeug eingesetzt werden.