Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Scharnieranordnung, umfassend:

- einen an einem Möbelkorpus, insbesondere an einem Rahmen des Möbelkorpus, zu befestigenden Montagekörper,

- ein Möbelscharnier, welches zwei über wenigstens eine, insbesondere genau eine, Gelenkachse miteinander verbundene Beschlagteile aufweist,

- eine Verriegelungsvorrichtung, mit welcher eines der Beschlagteile des Möbelscharniers mit dem Montagekörper, insbesondere lösbar, verriegelbar ist.

Derartige Scharnieranordnungen sind aus dem Stand der Technik bereits bekannt. Dabei ist es auch bereits bekannt, dass die Lage der zwei Beschlagteile relativ zueinander einstellbar ist. Allerdings kommen hierzu technisch komplexe Einstellvorrichtungen zum Einsatz, welche einen großen Bauraum erfordern und das Möbelscharnier instabil machen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, diese Nachteile zumindest teilweise zu beheben und eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Scharnieranordnung bereitzustellen, welche die Voraussetzung für eine komfortable Einstellung der Lage der zwei Beschlagteile relativ zueinander schafft, und sich durch eine kompakte Bauform und gleichzeitig eine hohe Stabilität auszeichnet.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das am Montagekörper zu verriegelnde Beschlagteil des Möbelscharniers drei übereinander angeordnete Platten aufweist, welche zumindest durch wenigstens ein gemeinsames stiftförmiges Halteteil miteinander verbunden sind. Dadurch, dass drei übereinander angeordnete Platten vorgesehen sind, können vielfältige Einstellmöglichkeiten realisiert werden, indem jeweils zwei der drei Platten relativ zueinander eingestellt werden.

Dadurch, dass die drei Platten wenigstens ein gemeinsames stiftförmiges Halteteil miteinander verbunden sind, ist eine kompakte und sehr stabile Bauform möglich.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist es vorgesehen, dass eine erste der drei Platten in einer verriegelten Stellung dem Montagekörper zugewandt ist, eine dritte der drei Platten eine äußere Position einnimmt, und eine zweite der drei Platten eine Mittelstellung zwischen der ersten der drei Platten und der dritten der drei Platten einnimmt.

In diesem Zusammenhang hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass eine Einstellvorrichtung zur Höhenverstellung vorgesehen ist, durch welche die zweite der drei Platten relativ zur ersten der drei Platten verschiebbar ist.

Dabei kann es vorgesehen sein, dass die zweite der drei Platten relativ zur ersten der drei Platten in einer Richtung parallel zur wenigstens einen Gelenkachse verschiebbar ist, und/oder die Einstellvorrichtung zur Höhenverstellung ein drehbar gelagertes Einstellrad aufweist, vorzugsweise wobei das Einstellrad über eine Lagerstelle mit der ersten der drei Platten drehbar verbunden ist und sich an der zweiten der drei Platten abstützt, und/oder die dritte der drei Platten synchron mit der zweiten der drei Platten durch die Einstellvorrichtung zur Höhenverstellung relativ zur ersten der drei Platten verschiebbar ist.

Alternativ oder ergänzend dazu kann es vorgesehen sein, dass eine Einstellvorrichtung zur Seitenverstellung vorgesehen ist, durch welche die zweite der drei Platten relativ zur ersten der drei Platten verschwenkbar ist.

In diesem Zusammenhang bietet es sich an, dass die zweite der drei Platten relativ zur ersten der drei Platten um das wenigstens eine gemeinsame stiftförmige Halteteil verschwenkbar ist, und/oder die Einstellvorrichtung zur Seitenverstellung eine Einstellschraube aufweist, welche sich mit ihrem unteren Ende an einer Lagerstelle der ersten der drei Platten abstützt und mit einem Außengewinde versehen ist, welches mit einem Innengewinde der zweiten der drei Platten zusammenwirkt, und/oder die dritte der drei Platten synchron mit der zweiten der drei Platten die Einstellvorrichtung zur Seitenverstellung relativ zur ersten der drei Platten verschwenkbar ist.

Es hat sich auch als günstig erwiesen, dass eine Einstellvorrichtung zur Tiefenverstellung vorgesehen ist, durch welche die dritte der drei Platten relativ zur zweiten der drei Platten verschiebbar ist.

Dabei kann es vorgesehen sein, dass die dritte der drei Platten relativ zur zweiten der drei Platten in einer Richtung quer zur wenigstens einen Gelenkachse verschiebbar ist, und/oder die Einstellvorrichtung zur Tiefenverstellung ein drehbar gelagertes Einstellrad aufweist, vorzugsweise wobei das Einstellrad über eine Lagerstelle mit der zweiten der drei Platten drehbar verbunden ist und sich an der dritten der drei Platten abstützt, und/oder die erste der drei Platten synchron mit der zweiten der drei Platten durch die Einstellvorrichtung zur Tiefenverstellung relativ zur dritten der drei Platten verschiebbar ist, und/oder die dritte der drei Platten wenigstens einen Anschlag, vorzugsweise in Form einer Prägung, zur Begrenzung einer Bewegung der zweiten der drei Platten aufweist.

Eine vorteilhafte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine der drei Platten, vorzugsweise alle drei der drei Platten, im Querschnitt zumindest bereichsweise U-förmig ausgebildet ist, vorzugsweise wobei die U-Form in Richtung des Montagekörpers hin geöffnet ist, und/oder zumindest zwei voneinander beabstandete Seitenstege aufweist.

Als günstig hat es sich erwiesen, dass das wenigstens eine gemeinsame stiftförmige Halteteil in wenigstens einem, vorzugsweise nach einer Seite hin offenen, Langloch in der dritten der drei Platten verschiebbar gelagert ist, und/oder in wenigstens einer, vorzugsweise kreisförmigen, Öffnung in der zweiten der drei Platten gelagert ist, und/oder in wenigstens einer, vorzugsweise kreisförmigen, Öffnung in der ersten der drei Platten gelagert ist. In Bezug auf die Verriegelungsvorrichtung hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, dass das wenigstens eine Halteteil einen Teil der Verriegelungsvorrichtung darstellt und eine Außenkontur aufweist, und dass die Verriegelungsvorrichtung eine zur Außenkontur des wenigstens einen Halteteils korrespondierende Verriegelungskontur aufweist, wobei die Verriegelungskontur wenigstens einen ersten Teil, welcher feststehend ausgebildet ist, und wenigstens einen relativ zum ersten Teil bewegbaren, vorzugsweise verschwenkbaren, zweiten Teil aufweist, wobei das wenigstens eine Halteteil in einer verriegelten Stellung zwischen den beiden Teilen der Verriegelungskontur aufgenommen ist.

Mit anderen Worten ist die Verriegelungskontur zumindest zweiteilig ausgeführt und umfasst einen feststehenden ersten Teil und zumindest einen relativ zum ersten Teil bewegbaren zweiten Teil, wobei der erste und der zweite Teil der Verriegelungskontur in der verriegelten Stellung den zu befestigenden Halteteil umschließen. Der Halteteil wird also in der verriegelten Stellung durch den ersten und zweiten Teil der Verriegelungskontur sowohl kraftschlüssig als auch formschlüssig gehalten.

Dies hat den besonderen Vorteil, dass das Halteteil bei einer Betätigung des bewegbaren zweiten Teiles der Verriegelungskontur durch den feststehenden ersten Teil der Verriegelungskontur weiterhin formschlüssig in Position gehalten wird, ohne dass das Halteteil eine Relativbewegung zum ersten Teil der Verriegelungskontur ausführt. Erst durch eine bewusst durchgeführte Lösebewegung sind die zu verriegelnden Bauteile (d.h. der Montagekörper und das Halteteil eines Beschlagteiles) voneinander separierbar. Dies stellt einen Sicherheitsaspekt dar, weil die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens der Verriegelungsvorrichtung und eines Absturzes des Möbelteiles erheblich reduziert wird.

In diesem Zusammenhang bietet es sich an, dass beide Teile der Verriegelungskontur am Montagekörper und das wenigstens eine Halteteil am zu verriegelnden Beschlagteil des Möbelscharniers angeordnet sind, und/oder die Außenkontur des wenigstens einen Halteteiles zumindest bereichsweise zylindrisch ausgebildet ist, und/oder das wenigstens eine feststehende erste Teil der Verriegelungskontur an einem Hakenelement ausgebildet ist, vorzugsweise wobei das erste Teil der Verriegelungskontur in Richtung des Beschlagteiles geöffnet ist, welches über die wenigstens eine Gelenkachse mit dem zu verriegelnden Beschlagteil verbunden ist, und/oder das wenigstens eine feststehende erste Teil der Verriegelungskontur im Querschnitt einen konkaven, vorzugsweise halbkreisförmigen, Abschnitt aufweist, und/oder die beiden Teile der Verriegelungskontur im Querschnitt zusammen einen Dreiviertelkreis ausbilden, und/oder in einer Richtung parallel zur wenigstens einen Gelenkachse versetzt zueinander angeordnet sind, und/oder die Verriegelungskontur wenigstens zwei feststehende erste Teile aufweist, welche in einer Richtung parallel zur wenigstens einen Gelenkachse voneinander beabstandet sind, wobei das wenigstens eine zweite Teil der Verriegelungskontur zwischen den wenigstens zwei feststehenden ersten Teilen angeordnet ist.

Dadurch, dass die beiden Teile der Verriegelungskontur im Querschnitt zusammen einen Dreiviertelkreis ausbilden, und/oder in einer Richtung parallel zur wenigstens einen Gelenkachse versetzt zueinander angeordnet sind, ergibt sich eine stabile und besonders kippsichere Verbindung zwischen dem Montagekörper und dem Halteteil.

Als vorteilhaft hat es sich herausgestellt, dass das wenigstens eine zweite Teil der Verriegelungskontur an einem Hebel ausgebildet ist, vorzugsweise wobei der Hebel an einem Ende um eine Drehachse drehbar gelagert ist, und/oder ein Federelement, vorzugsweise eine Schenkelfeder oder Blattfeder, vorgesehen ist, welches den Hebel in Richtung der verriegelten Stellung mit einer Kraft beaufschlagt, und/oder der Hebel ein freies Ende aufweist, an welchem der zweite Teil der Verriegelungskontur angeordnet ist, und/oder der Hebel ein freies Ende aufweist, an welchem ein Betätigungselement zur manuellen Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung angeordnet ist.

Alternativ oder ergänzend dazu kann es gemäß vorteilhaften Ausführungsformen vorgesehen sein, dass die Verriegelungsvorrichtung wenigstens ein weiteres Halteteil umfasst, wobei die beiden Halteteile der Verriegelungsvorrichtung in einer Richtung quer zur wenigstens einen Gelenkachse voneinander beabstandet sind, vorzugsweise wobei die beiden Halteteile der Verriegelungsvorrichtung jeweils eine Längsrichtung aufweisen, wobei die Längsrichtungen der beiden Halteteile im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, und/oder das wenigstens eine weitere Halteteil als zylindrischer Bolzen ausgebildet ist, vorzugsweise wobei das zu verriegelnde Beschlagteil des Möbelscharniers zumindest zwei voneinander beabstandete Seitenstege aufweist, zwischen denen der zylindrische Bolzen angeordnet ist.

Dabei kann es vorgesehen sein, dass wenigstens eine Aufnahmevorrichtung vorgesehen ist, in welcher das wenigstens eine weitere Halteteil anordenbar ist, vorzugsweise wobei das die wenigstens eine Aufnahmevorrichtung in Richtung des Beschlagteils geöffnet ist, welches über die wenigstens eine Gelenkachse mit dem zu verriegelnden Beschlagteil verbunden ist, und/oder die beiden Halteteile der Verriegelungsvorrichtung durch eine einzige gemeinsame, vorzugsweise translatorische, Fügebewegung in der Verriegelungskontur und in der wenigstens einen Aufnahmevorrichtung anordenbar sind.

Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, dass das Beschlagteil, welches über die wenigstens eine Gelenkachse mit dem zu verriegelnden Beschlagteil verbunden ist, als Scharniertopf ausgebildet ist, bevorzugt wobei in einem Hohlraum des Scharniertopfes eine Dämpfvorrichtung zur Dämpfung einer Relativbewegung der beiden Beschlagteile des Möbelscharniers zueinander angeordnet ist, besonders bevorzugt wobei eine Dämpfleistung der Dämpfvorrichtung, vorzugsweise durch einen Schalter, einstellbar ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung.

Fig.1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem Möbelkorpus und einem relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil,

Fig. 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Scharnieranordnung in einer

Explosionsdarstellung, und

Fig. 3a-3d zeigen den Montageablauf des ersten Beschlagteiles am Montagekörper in Querschnittansichten.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und einem Möbelteil 3, welches durch zwei oder mehrere Möbelscharniere 4 relativ zum Möbelkorpus 2 schwenkbar gelagert ist. Die Möbelscharniere 4 weisen zwei gelenkig miteinander verbundene Beschlagteile 5, 6 auf, wobei ein erstes Beschlagteil 5 des Möbelscharniers 4 am Möbelkorpus 2 und ein zweites Beschlagteil 6 des Möbelscharniers 4 am bewegbaren Möbelteil 3 zu befestigen ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Möbelscharniere 4 als so genannte Rahmenscharniere ausgebildet. Das erste Beschlagteil 5 des Möbelscharniers 4 kann als Scharnierarm 5a ausgeführt werden, welcher an einem Rahmen 2a des Möbelkorpus 2 zu befestigen ist.

Die Figur 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Scharnieranordnung in einer Explosionsdarstellung.

Das erste Beschlagteil 5 in Form des Scharnierarmes 5a ist über einen Montagekörper 7 am Möbelkorpus 2 zu befestigen, wobei der Montagekörper 7 in einem ersten Montageschritt am Möbelkorpus 2, vorzugsweise am Rahmen 2a, zu befestigen ist. In einem nachfolgenden Montageschritt ist das erste Beschlagteil 5 mit dem am Möbelkorpus 2 vormontierten Montagekörper 7 werkzeuglos verriegelbar und werkzeuglos entriegelbar.

Durch zumindest eine oder mehrere Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9c ist eine Lage des Möbelteiles 3 in einem montierten Zustand am Möbelkorpus 2 einstellbar. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass drei Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9c vorgesehen sind, durch welche eine dreidimensionale Einstellung des Möbelteiles 3 relativ zum Möbelkorpus 2 ermöglicht werden kann. Durch die erste Einstellvorrichtung 9a kann eine Tiefeneinstellung, durch die zweite Einstellvorrichtung 9b eine Höheneinstellung und durch die dritte Einstellvorrichtung 9c eine Seiteneinstellung des bewegbaren Möbelteiles 3 herbeigeführt werden. Zumindest eine, vorzugsweise alle, Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9b weisen ein drehbar gelagertes Einstellrad (beispielsweise einen Exzenter, eine Spiralscheibe oder eine Einstellschraube) auf.

Das zweite Beschlagteil 6 des Möbelscharniers 4 kann als Scharniertopf 6a ausgeführt sein, welcher über zumindest eine Gelenkachse 14, vorzugsweise genau eine Gelenkachse 14, mit dem ersten Beschlagteil 5 schwenkbar verbunden ist. Der Scharniertopf 6a weist einen Hohlraum 6b auf, in welchem eine Dämpfvorrichtung 10 zur Dämpfung einer Relativbewegung der beiden Beschlagteile 5, 6 des Möbelscharniers 4 zueinander angeordnet ist. Die Dämpfvorrichtung 10 kann zumindest eine, vorzugsweise hydraulische, Kolben-Zylinder-Einheit umfassen, welche bei einer vorgegebenen Relativstellung der Beschlagteile 5, 6 zueinander von einem schwenkbaren Gelenkhebel 12 des Möbelscharniers 4 beaufschlagbar ist. Durch einen bewegbar gelagerten Schalter 11 mit zumindest zwei Schaltstellungen ist eine Dämpfleistung der Dämpfvorrichtung 10 begrenzbar oder deaktivierbar.

Der Scharniertopf 6a ist in einer Bohrung des bewegbaren Möbelteiles 3 zu versenken, wobei der Scharniertopf 6a durch zumindest ein Befestigungsmittel 13 (beispielsweise durch eine Schraube oder zumindest einen Spreizteil) am bewegbaren Möbelteil 3 zu befestigen ist.

Das Möbelscharnier 4 weist eine Federvorrichtung 15 auf, durch welche das zweite Beschlagteil 6 in eine geschlossene und/oder in eine geöffnete Endlage relativ zum ersten Beschlagteil 5 bewegbar ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Federvorrichtung 15 als Schenkelfeder ausgeführt wobei die beiden Enden der Schenkelfeder jeweils eine Kunststoffummantelung 16 aufweisen. Die Kunststoffummantelungen 16 liegen in einem zusammengebauten Zustand des Möbelscharniers 4 jeweils an einer Steuerkurve 32a, 32b des ersten Beschlagteiles 5 an, wodurch die Reibung reduziert und die Beschlagteile 5, 6 leichtgängig und praktisch ohne Geräuschentwicklungen relativ zueinander bewegbar sind.

Der Montagekörper 7 ist beispielsweise über wenigstens eine Schraube 17 am Möbelkorpus 2, vorzugsweise am Rahmen 2a, zu befestigen. Der Montagekörper 7 weist zumindest zwei Vorsprünge 34a, 34b auf, welche zur verbesserten Vorpositionierung des Montagekörpers 7 an gegenüberliegenden Seiten des Rahmens 2a anlegbar sind.

Durch eine Verriegelungsvorrichtung 18 ist das erste Beschlagteil 5 mit dem Montagekörper 7 lösbar verriegelbar. Die Verriegelungsvorrichtung 18 umfasst wenigstens ein Halteteil 19 mit einer, vorzugsweise zylindrischen, Außenkontur 19a und eine dazu korrespondierende Verriegelungskontur 20, wobei die Verriegelungskontur 20 wenigstens einen ersten Teil 20a, welcher feststehend ausgebildet ist, und wenigstens einen relativ zum ersten Teil 20a bewegbaren, vorzugsweise verschwenkbaren, zweiten Teil 20b aufweist, wobei das wenigstens eine Halteteil 19 in einer verriegelten Stellung zwischen den beiden Teilen 20a, 20b der Verriegelungskontur 20 aufgenommen ist.

Das wenigstens eine Halteteil 19 kann in einfacher Weise als zylindrischer Stift ausgebildet sein. Das zu verriegelnde Beschlagteil 5 kann zumindest zwei voneinander beabstandete Seitenstege 21a, 21b aufweisen, zwischen denen der zylindrische Stift angeordnet ist.

Das bewegbare zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 ist durch ein Federelement 25, vorzugsweise eine Schenkelfeder oder Blattfeder, vorgespannt, welches den zweiten Teil 20b der Verriegelungskontur 20 in Richtung der verriegelten Stellung mit einer Kraft beaufschlagt. Das bewegbare zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 ist um einen Bolzen 30 drehbar gelagert, welcher die Drehachse 24 für den bewegbaren zweiten Teil 20b der Verriegelungskontur 20 bildet.

Das am Montagekörper 7 zu verriegelnde Beschlagteil 5 des Möbelscharniers 4 kann wenigstens zwei, vorzugsweise genau drei, übereinander angeordnete Platten 29a, 29b, 29c aufweisen. Durch wenigstens eine Einstellvorrichtung 9a, 9b, 9c sind die wenigstens zwei Platten 29a, 29b, 29c relativ zueinander verschiebbar und/oder relativ zueinander verschwenkbar.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weisen die Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9c jeweils einen Exzenter auf. Der Exzenter der ersten Einstellvorrichtung 9a ist über die Lagerstelle 40a mit der zweiten Platte 29b drehbar verbunden (vorzugsweise vertaumelt) und stützt sich mit seiner exzentrischen Steuerkontur an der dritten Platte 29c ab.

Der Exzenter der zweiten Einstellvorrichtung 9b ist über die Lagerstelle 40b mit der ersten Platte 29a drehbar verbunden (vorzugsweise vertaumelt) und stützt sich mit seiner exzentrischen Steuerkontur an der zweiten Platte 29b ab.

Selbstverständlich ist es auch möglich, dass die Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9c anstelle des Exzenters auch ein Schneckengetriebe oder eine drehbare Spiralscheibe aufweisen, welche mit voneinander beabstandeten Vorsprüngen des einzustellenden Bauteiles zusammenwirkt.

Der Gelenkhebel 12 ist mit der dritten Platte 29c des ersten Beschlagteil 5 einstückig verbunden. Durch eine, vorzugsweise im Wesentlichen rechteckige, Abdeckung 35 ist zumindest ein Einstellrad, vorzugsweise zumindest zwei Einstellräder, der Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9c abdeckbar.

Die Verriegelungsvorrichtung 18 kann wenigstens ein weiteres Halteteil 27 umfassen, wobei die beiden Halteteile 19, 27 der Verriegelungsvorrichtung 18 in einer Richtung quer zur wenigstens einen Gelenkachse 14 voneinander beabstandet sind, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass

- die beiden Halteteile 19, 27 der Verriegelungsvorrichtung 18 jeweils eine Längsrichtung L1 , L2 aufweisen, wobei die Längsrichtungen L1 , L2 der beiden Halteteile 19, 27 im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, und/oder

- das wenigstens eine weitere Halteteil 27 als zylindrischer Bolzen ausgebildet ist, vorzugsweise wobei das zu verriegelnde Beschlagteil 5, 6 des Möbelscharniers 4 zumindest zwei voneinander beabstandete Seitenstege 21a, 21 b aufweist, zwischen denen der zylindrische Bolzen angeordnet ist.

Das wenigstens eine feststehende erste Teil 20a der Verriegelungskontur 20 kann an einem Hakenelement 22 ausgebildet sein. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das erste Teil 20a der Verriegelungskontur 20 in Richtung des Beschlagteils 6 geöffnet ist, welches über die wenigstens eine Gelenkachse 14 mit dem zu verriegelnden Beschlagteil 5 verbunden ist. Zu erkennen ist, dass das wenigstens eine feststehende erste Teil 20a der Verriegelungskontur 20 im Querschnitt einen konkaven, vorzugsweise etwa halbkreisförmigen, Abschnitt aufweist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Verriegelungskontur 20 wenigstens zwei feststehende erste Teile 20a auf, welche in einer Richtung parallel zur wenigstens einen Gelenkachse 14 voneinander beabstandet sind, wobei das wenigstens eine zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 zwischen den wenigstens zwei feststehenden ersten Teilen 20a der Verriegelungskontur 20 angeordnet ist. Das wenigstens eine zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 kann an einem Hebel 23 ausgebildet sein. Vorzugsweise ist vorgesehen,

- dass der Hebel 23 an einem Ende um eine Drehachse 24 drehbar gelagert ist, und/oder

- dass ein Federelement 25, vorzugsweise eine Schenkelfeder oder Blattfeder, vorgesehen ist, welche den Hebel 23 in Richtung der verriegelten Stellung mit einer Kraft beaufschlagt, und/oder

- dass der Hebel 23 ein freies Ende 26 aufweist, an welchem der zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 angeordnet ist, und/oder

- dass der Hebel 23 ein freies Ende 26 aufweist, an welchem ein Betätigungselement 26a zur manuellen Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung 18 angeordnet ist.

Die zweite Platte 29b ist von hinten, d.h. in Richtung X, zwischen die Seitenstege 21a, 21 b der dritten Platte 29c einschiebbar, wobei die dritte Platte 29c einen nach innen weisenden Anschlag 36, vorzugsweise in Form einer Prägung, zur Begrenzung einer Bewegung der zweiten Platte 29b aufweist. Der Exzenter der ersten Einstellvorrichtung 9a ist über die Lagerstelle 40a mit der zweiten Platte 29b drehbar verbunden und stützt sich mit seiner exzentrischen Steuerkontur an der dritten Platte 29c ab. Durch eine Betätigung der ersten Einstellvorrichtung 9a ist die dritte Platte 29c relativ zur zweiten Platte 29b in Richtung X einstellbar.

Der Exzenter der zweiten Einstellvorrichtung 9b ist über die Lagerstelle 40b mit der ersten Platte 29a drehbar verbunden und stützt sich mit seiner exzentrischen Steuerkontur an der zweiten Platte 29b ab. Durch eine Betätigung der zweiten Einstellvorrichtung 9b sind die Platten 29b, 29c gemeinsam relativ zur ersten Platte 29a in Richtung Y einstellbar.

Die dritte Einstellvorrichtung 9c weist im gezeigten Ausführungsbeispiel eine Einstellschraube auf, welche sich mit ihrem unteren Ende an der Lagerstelle 40c der ersten Platte 29a abstützt. Die Einstellschraube der dritten Einstellvorrichtung 9c ist mit einem Außengewinde versehen, welches mit einem Innengewinde 41 der zweiten Platte 29b zusammenwirkt. Durch eine Betätigung der dritten Einstellvorrichtung 9c ist die zweite Platte 29b relativ zur ersten Platte 29a um das stiftförmige Halteteil 19 in Richtung Z verschwenkbar.

Die beiden feststehenden ersten Teile 20a der Verriegelungskontur 20 sind jeweils an einem Hakenelement 22 ausgebildet, wobei das bewegbare zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 zwischen den beiden ersten Teilen 20a der Verriegelungskontur 20 angeordnet ist. Das bewegbare zweite Teil 20b ist um den Bolzen 30 schwenkbar gelagert, welcher die Drehachse 24 für das zweite Teil 20b bildet. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Richtung der zumindest einen Gelenkachse 14 und die Richtung der Drehachse 24 parallel zueinander verlaufen.

Angemerkt sei, dass die Schraube 17, durch welche der Montagekörper 7 am Möbelkorpus 2 befestigt ist, in einem zusammengebauten und in einem montierten Zustand des Möbelscharniers 4 am Möbelkorpus 2 durch ein Werkzeug, vorzugsweise einen Schraubendreher, stets zu betätigen ist. Hierfür sind in den Platten 29a, 29b, 29c die Ausnehmungen derart anzuordnen, dass ein Einführen des Werkzeuges und eine Drehbewegung der Schraube 17 mittels des Werkzeuges in allen Betriebsstellungen des Möbelscharniers 4 möglich ist.

Fig. 3a-3d zeigen den Montageablauf des ersten Beschlagteiles 5 des Möbelscharniers 4 am Montagekörper 7. Der Montagekörper 7 ist in einem ersten Montageschritt über die Schraube 17 am Möbelkorpus 2, insbesondere am Rahmen 2a des Möbelkorpus 2, zu befestigen. Durch die Vorsprünge 34a, 34b wird eine verbesserte Vorpositionierung des Montagekörpers 7 relativ zum Rahmen 2a des Möbelkorpus 2 ermöglicht.

Das erste Beschlagteil 5 umfasst die zwei voneinander beabstandeten Halteteile 19, 27, welche im gezeigten Ausführungsbeispiel eine zylindrische Außenkontur aufweisen. Die beiden Halteteile 19, 27 sind in einer Richtung quer zur wenigstens einen Gelenkachse 14 voneinander beabstandet und weisen jeweils eine Längsrichtung L1 , L2 auf, welche im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen.

Der Montagekörper 7 ist mit der Verriegelungskontur 20 versehen, welche die beiden feststehenden ersten Teile 20a und den bewegbaren zweiten Teil 20b aufweist. Der zweite Teil 20b ist beweglich zwischen den beiden feststehenden Teilen 20a gelagert. Die Verriegelungskontur 20 des Montagekörpers 7 ist mit dem Halteteil 19 des Beschlagteiles 5 lösbar verriegelbar. Der Montagekörper 7 weist zudem eine Aufnahmevorrichtung 28 zur Aufnahme des weiteren Halteteiles 27 des ersten Beschlagteiles 5 auf.

Ausgehend von der Stellung gemäß Fig. 3a wird das Beschlagteil 5 auf den Montagekörper 7 aufgesetzt und in Richtung der Fügebewegung bewegt. Durch die Bewegung des Beschlagteiles 5 in Richtung der Fügebewegung wird das zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 entgegen einer Kraft des Federelementes 25 um die Drehachse 24 bewegt (Fig. 3b).

Die beiden Halteteile 19, 27 sind durch eine einzige gemeinsame, vorzugsweise translatorische, Fügebewegung in der Verriegelungskontur 20 und in der wenigstens einen Aufnahmevorrichtung 28 anordenbar (Fig. 3c). Durch eine fortgesetzte Bewegung des Beschlagteiles 5 in Richtung der Fügebewegung schnappt der zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 durch eine Kraft des Federelementes 25 zurück und verriegelt dadurch das Halteteil 19 in einer kraftschlüssigen und in einer formschlüssigen Weise. Die beiden Teile 20a, 20b der Verriegelungskontur 20 bilden im Querschnitt zusammen einen Dreiviertelkreis aus und/oder sind in einer Richtung parallel zur wenigstens einen Gelenkachse 14 versetzt zueinander angeordnet.

Die Verriegelung zwischen dem Montagekörper 7 und dem Beschlagteil 5 ist durch Kraftausübung auf das zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 entgegen einer Kraft des Federelementes 25 wieder lösbar. Die Kraftausübung auf das zweite Teil 20b zum Lösen der Verriegelung kann beispielsweise manuell, d.h. ohne die Verwendung eines Werkzeuges, erfolgen. Alternativ kann zur Kraftausübung auf das zweite Teil 20b zum Lösen der Verriegelung zwischen dem Montagekörper 7 und dem Beschlagteil 5 auch ein Werkzeug eingesetzt werden.