JP2007032182 | HINGE STRUCTURE OF CABINET |
JPS59126070 | [Title of the device] Hinge device |
JPS59182578 | [Title of the device] Hinge |
KELLER ANDRE (CH)
US3746206A | 1973-07-17 | |||
FR2623553A1 | 1989-05-26 |
Patentansprüche 1. Scharnierverbindung (1 ) für einen Transportbehälter aus Kunststoff, welche ein als Hülse (4) mit einer Längsöffnung (5) ausgebildetes Scharnierteil (2) und eine die Hülse umgreifende Scharnierklammer (3) aufweist, wobei die Hülse eine äussere umlaufende breite Nut (6) zur Aufnahme der Scharnierklammer besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die breite Nut (6) mindestens an einem ihrer Enden eine Vertiefung (7) aufweist, und die Scharnierklammer (3) an einem Ende eine nach innen vorstehende Rastnase (9) auf- weist, um in die Vertiefung einzurasten. 2. Scharnierverbindung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die breite Nut (6) an beiden Enden Vertiefungen (7) und die Scharnierklammer (3) an beiden Enden Rastnasen (9) aufweist. 3. Scharnierverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (7) rinnenförmig ausgebildet ist. 4. Scharnierverbindung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (9) stabförmig mit einer Rastkante (10) ausgebildet ist. 5. Scharnierverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierklammer (2) kreiszylindrisch mit einem Kreis- bogen grösser als 180° und kleiner als 270°, insbesondere zwischen 200° bis 240°, ausgebildet ist. 6. Scharnierverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierklammer (3) eine brückenförmige Versteifung (11 ) aufweist, die mittig zu den beiden Enden angeordnet ist, um in die Längsöffnung (5) des Scharnierteils (2) hineinzupassen. 7. Scharnierverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierklammer (3) aus Kunststoff hergestellt ist. |
Die Erfindung betrifft eine Scharnierverbindung zwischen einem Deckel und einem Transportbehälter aus Kunststoff nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
STAND DER TECHNIK
Zur Erhöhung der mechanischen Festigkeit einer Scharnierverbindung zwischen einem Deckel und einem Transportbehälter werden normalerweise Scharnierklammern aus Metall verwendet, welche in einer breiten Nut auf das Scharnier geklemmt werden. Die Scharnierklammer ist als kreiszylindrische Hülse über einen Kreisbogen von etwa 270° ausgebildet und besitzt eine Bohrung, um die Klammer zusätzlich mit einer Schraube oder Niete am Scharnierteil des Deckels zu fixieren. Ein solches Scharnier mit einer Scharnierklammer ist beispielsweise im Euro-Katalog 1999 der Fa. Georg Utz AG, Seite 35 beschrieben. Die Verwendung von metallischen Scharnierklammern an einem Scharnierteil des Deckels, um derart eine Gelenkverbindung mit dem Transportbehälter aus Kunststoff zu bilden, ist in mehrerer Hinsicht problematisch. Die metallischen Scharnierklam- mern müssen bei der Montage gehalten und mit einem Hammer auf das Scharnierteil in dessen breiten Nut aufgedrückt werden. Die Scharnierklammern sind aus Federstahl hergestellt und können nur mit einem Werkzeug wieder entfernt werden. Beim Recycling solcher Transportbehälter müssen zunächst die Scharnierklammern entfernt werden, bevor diese in einer Mühle vermählen werden kön- nen.
AUFGABE DER ERFINDUNG
Es ist nun Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine einfache und rezyklierbare Scharnierverbindung für einen Deckel an einem Transportbehälter anzugeben, deren mechanische Stabilität vergleichbar ist mit derjenigen durch eine metallische Scharnierklammer gesicherte Scharnierverbindung.
GEGENSTAND DER ERFINDUNG
Diese Aufgabe wird durch eine Scharnierverbindung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
Die erfindungsgemässe Scharnierverbindung hat den grossen Vorteil, dass sie besonders montagefreundlich, sehr stabil ist und einen einfachen Austausch von bestehenden Scharnierverbindungen der obenerwähnten Art ermöglichen.
BESCHREIBUNG EINES AUSFÜHRUNGSBEISPIELES DER ERFINDUNG
Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung, in welcher die Erfindung anhand eines in den schematischen Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert wird. Es zeigt:
Fig. 1 eine Seitenansicht auf ein Scharnierteil und eine Scharnierklammer,
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Scharnierteils,
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Scharnierklammers, und
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der montierten Scharnierverbindung.
In den Figuren 1 bis 4 ist eine Scharnierverbindung 1 für einen Transportbehälter aus Kunststoff dargestellt, welche ein Scharnierteil 2 und eine Scharnierklammer 3 aufweist. Das Scharnierteil 3 ist als Hülse 4 mit einer Längsöffnung 5 ausgebildet, wobei die Hülse 4 beidseits der Längsöffnung 5 je eine breite äussere Nut 6 mit einer rinnenförmigen Vertiefung 7 besitzt. Die Hülse 4 ist mit einem winkelförmiges Verbindungsstück 8 verbunden, welches Teil des Deckels des (hier nicht weiter dargestellten) Transportbehälters ist. Die Scharnierklammer 3 ist gleich breit ausgebildet wie die breite äussere Nut 6 des Scharnierteils 2, und weist an ihren beiden Enden eine Rastnase 9 auf, die stabförmig mit einer Rastkante 10 ausgebildet ist. Wie aus den Figuren ersichtlich ist die Scharnierklammer 3 kreiszylindrisch mit einem Kreisbogen von etwa 220° ausgebildet. Dieser Kreisbogen sollte grösser als 180° und kleiner als 270°, aber insbesondere im Bereich von 200° bis 240° liegen, damit eine ausreichende Klemmung der Scharnierklammer 3 auf dem Scharnierteil 2 gewährleistet ist. Ferner weist die Scharnierklammer 3 eine brückenförmige Versteifung 11 auf, welche mittig zu den beiden Enden oder Rastnasen 9 angeordnet ist, um in die Längsöffnung 5 hineinzupassen. Dazu sind an den freien Enden der Hülse 4 zusätzlich rinnenförmige Vertiefungen 12 vorgesehen, in welche die brückenförmige Versteifung 11 geklemmt werden kann. Die brückenförmige Versteifung 11 bietet der Scharnierklammer 3 somit eine hohe Stabilität und eine sehr gute Federelastizität an den Enden der Rastnasen 9.
Diese Scharnierverbindung 1 ist aus demselben Kunststoffmaterial (Polyethylen oder Polypropylen) wie der Transportbehälter hergestellt, so dass der gesamte Kunststoffbehälter einfach rezyklierbar ist.
Da das Scharnierteil 2 auf einen Drehzapfen an einem Behälter geklemmt wird, braucht es nicht notwendigerweise eine Scharnierklammer 3. Diese dient nur zur zusätzlichen Sicherung des Deckels. Der Vorteil der Scharnierklammer 3 ist, dass sie einfach ohne Werkzeug entfernt werden kann und somit auch der Deckel, an welchem das Scharnierteil 3 angeformt ist.
Es versteht sich für den Fachmann, dass anstelle von einer stabförmigen Rastnase 9 zwei nockenförmige Rastnasen vorgesehen sein können. Auch ist es nicht unbedingt notwendig auf beiden Seiten der Scharnierklammer 3 Rastnasen 9 vor- zusehen, sondern könnte schon eine einzige Rastnase 9 und eine einzige Vertiefung 7 im Scharnierteil 2 genügen.