Die Erfindung betrifft eine Schamiervorrichtung für Dreh-/Schiebeelemeπte, insbesondere für Dreh-, Schiebe- und Falttüren, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bekannte faltbare Schrankfronten oder Drel Schiebetüren zum Unterteilen von Räumen, wie sie in Fig. 1 dargestellt sind, weisen mindestens ein dreh- und verschiebbares Flügelelement auf, das mit¬ tels Scharnieren mit wenigstens einem weiteren Flügelelement verbunden und auf einer Flügelseite in einer oberen Laufschiene und einer unteren Führungsschiene drehbar gehalten und geführt ist. In Fig. 1 ist beispielsweise eine Raumöffnung gezeigt, die mittels einer Tür TR sowie drei über je drei Scharniere Sa1, Sa2, Sa3 bzw. Sb1, Sb2, Sb3 miteinander verbundene Flügelelemente FL1 , FL2, FL3 abschliessbar ist. Das Flügelelement FL1 ist zudem über weitere Scharniere Sc 1 , Sc2 und Sc3 mit dem die Öffnung begrenzenden Rahmen RN drehbar verbunden. Von diesem Anfangsflügel (FL1) aus gesehen wird bei Falttüren normalerweise jedes zweite Flügelelement aufgehängt und un- ten geführt. Das Flügelelement FL3 wird daher, wie in Fig. 2a und Fig. 2b gezeigt, an der mit dem Flügelelement FL2 verbundenen Seite oben in einer Führungsschiene FS und unten in einer Füh¬ rungsnut FN aufgehängt bzw. geführt. Das Flügelelement FL3 ist zu diesem Zweck oben über eine Schraube SRW mit einem in der Schiene FS geführten Laufwerk LW verbunden und unten mit einem in die Führungsnut FN hineinragenden Bolzen FB versehen. Zur Montage der mit dem Laufwerk LW verbundenen Schraube SRW ist an der entsprechenden oberen Ecke des Flügelelementes FL3 eine mit einem Gewinde versehene Befestigungsvorrichtung BFo vorgesehen. Falls der für das Laufwerk LW und die Verbindungselemente SRW, BFo benötigte Platz bzw. Raum auf der Oberseite des Flü¬ gelelementes FL3 nicht zur Verfügung steht, können die entsprechenden Verbindungselemente SRW, BFs, wie in Fig. 2c gezeigt, auch auf der Flügelrückseite vorgesehen werden. Auch durch diese An- Ordnung der Aufhänge- bzw. Führungsvorrichtung wird wiederum viel Raum benötigt, der die nutz¬ bare Tiefe eines Schrankes stark reduziert. Femer verleihen diese Befestigungs- und Führungsvor¬ richtungen den montierten Flügelelementen FL nur wenig Eigenstabilität, so dass zur gegenseitigen Verbindung der Flügelelemente FL normalerweise mehrere Scharniere Sa1 Sn oder sogar Tür¬ blatt-Spannelemente benötigt werden, wodurch der Materialaufwand sowie der Aufwand für Montage und Justierung der Türen ertiöht wird. Nachteilig ist zudem, dass einzelne Teile der beschriebenen Vorrichtungen (z.B. die in Fig. 2b gezeigte Schraube SRW) einer starken Belastung ausgesetzt sind, die nach vertiältnismässig kurzer Betriebsdauer zu Verschleisserscheinungen führen kann.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Schamiervorrichtung zu schaffen, die es erlaubt, ein Flügelelement drehbar insbesondere mit geführten Trag- und/oder Führungsvor¬ richtungen zu verbinden und die praktisch keinen anderweitig nutzbaren Raum beansprucht.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit den in Anspruch 1 angegebenen Massnahmen. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.

Die Schamiervorrichtung erlaubt das stabile Aufhängen bzw. Führen von drehbaren oder dreh- und schiebbaren Flügelelementen. Zur Verbindung eines erfindungsgemäss befestigten Flügelelementes mit einem festen Körper oder mit weiteren Flügelelementen sind daher keine weiteren oder nur we¬ nige Scharniere notwendig. Insbesondere bei geschlossenen Flügelelementen ist die mechanische Belastung der Schamiervorrichtung vergleichsweise gering, woraus sich eine präzise und stabile Füh¬ rung der miteinander verbundenen Flügelelemente ergibt. Die Schamiervorrichtung ist derart konzi- piert, dass sie einfach und schnell montierbar ist. Der auf ein Minimum reduzierte Platzbedarf der Schamiervorrichtung erlaubt eine maximale Nutzung des von den Flügelelementen abgeschlossenen Schrankes oder Raumes. Ein mit der erfindungsgemässen Schamiervorrichtung versehenes und mit einem Laufwerk verbundenes Flügelelement kann dabei wie eine Schiebetür verschoben werden.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt :

Fig. 1 miteinander verbundene, zum Abschliessen eines Raumes vorgesehene Flügelelemente,

Fig. 2 bekannte Scharnier- bzw. Befestigungsvorrichtungen für Flügelelemente,

Fig. 3 eine erfindungsgemässe mit einem Flügelelement verbundene und in einem Laufwerk ein- gehängte Schamiervorrichtung,

Fig. 4a die in Fig. 3 gezeigte Schamiervorrichtung bei geschlossenem Flügelelement,

Fig. 4b für die Verbindung mit Laufwerk vorgesehene Befestigungsmittel, seitlich gesehen,

Fig. 4c für die Verbindung mit Laufwerk vorgesehene Befestigungsmittel, von oben gesehen,

Fig. 5a ein zur Montage einer optimierten Schamiervorrichtung vorbereitetes Flügelelement, Fig. 5b die optimierte Schamiervorrichtung, an der Oberseite des Flügelelementes montiert,

Fig. 6 die optimierte Schamiervorrichtung, an der Unterseite des Flügelelementes montiert,

Fig. 7 ein zur Verbindung mit der Schamiervorrichtung vorgesehenes Laufwerk und

Fig. 8 die optimierte Schamiervorrichtung, verbunden mit einer Laufschiene, die innerhalb eines Schrankes angeordnet ist.

Fig. 1 zeigt miteinander verbundene dreh- und verschiebbare Flügelelemente FL1 , FL2, FL3, die zum Abschliessen einer gerahmten Öffnung vorgesehen sind. Das erste der Flügelelemente FL1 ist mit dem Rahmen R drehbar, jedoch nicht verschiebbar verbunden. Ausgehend von diesem Flügelele¬ ment FL1 ist normalerweise jedes zweite Flügelelement FL3 (falls vornanden FL5, FL7, etc.) oben an

einem in einer Schiene FS geführten Laufwerk LW eingehängt. Die auf der Unterseite des Flügelele¬ mentes FL3 vorgesehenen Führungsmittel sind üblicherweise vereinfacht ausgestaltet.

Die in Fig. 2 gezeigten Führungs- und Befestigungsmittel für dreh- und verschiebbare Flügelele- mente, die aus dem Stand der Technik bekannt sind, wurden eingangs eingehend erläutert.

Fig. 3 und Fig. 4 zeigen eine erste erfindungsgemässe Schamiervorrichtung BV1 , die aus einem Auf¬ nahmeelement AE1 besteht, das über zwei Hebel FH, RH sowie eine erste Halterung AH1 mit einem Adapter AR verbunden ist, der in ein Laufwerk LWo eingehängt ist. Zur Befestigung der Hebel FH, RH weist das mit einer z.B. topfartigen Vertiefung oder Ausnehmung VTG versehene Aufnahmeele¬ ment AE1 zwei Achsen XF1 , XR1 auf (siehe Fig. 4c). Die mit dem Adapter AR verschraubte Halte¬ rung AH1 ist über weitere zwei Achsen XF2, XR2 mit den Hebeln FH, RH verbunden. Vorzugsweise ist das Aufnahmeelement AE1 , wie in den Figuren 3 - 6 gezeigt, in der beschriebenen Weise über mindestens zwei getrennte Halterungen AH1 und AH2 mit dem Adapter AR verbunden. Der Abstand zwischen den einzelnen Halterungen AH1 , AH2 wird dabei so gross gewählt, dass der Adapter AR genügend stabil gehalten ist, ohne dass das Aufnahmeelement AE1 unnötig gross wird. Die Ausneh¬ mung VTG ist derart gewählt, dass sie zur Aufnahme der Hebel FH, RH und des Adapters AR geeig¬ net ist. In Fig. 4a ist die Position des in das Aufnahmeelement AE1 versenkten Adapters AR gezeigt, die entsteht, wenn das Flügelelement FL3 geschlossen ist bzw. vollständig gegen den Schrank oder Rahmen gedreht ist. Da das mittels Schrauben BSR mit dem Flügelelement FL3 verbundene Auf¬ nahmeelement AE1 praktisch vollständig in das Flügelelement FL3 versenkt ist, kann das Flügelele¬ ment FL3 daher flächenbüπdig an die in Fig. 3 gezeigte Abdeckung SD (Schrankabdeckung, Lauf¬ werkhaltebrett, etc.) herangeführt werden. Das Flügelelement FL3 ist in dieser Position daher wie eine Schiebetür verschiebbar. Die Schamiervorrichtung BV1 erfüllt daher u.a. auch die Funktion eines Scharniers, das praktisch vollständig in das Flügelelement FL3 versenkt ist. Der Adapter AR ist derart geformt, dass er im Bereich der Schamiervorrichtung BV1 ebenfalls in der Ausnehmung VTG ver¬ senkbar ist. Der obere Teil des Adapters AR ist der Schienen- und Laufwerkanordnung oberhalb eines Schrankes oder eines Rahmens angepasst und vorzugsweise symmetrisch ausgestaltet. Das Lauf¬ werk LWo wird unter Bezugnahme auf Fig. 3 und Fig. 7 in einem späteren Abschnitt beschrieben.

In Fig. 4b und Fig. 4c ist die zur Befestigung des Adapters AR vorgesehene Halterung AH (AH1 bzw. AH2) näher dargestellt. In Fig. 4b sind der frontseitige und der rückseitige Hebel FH, RH gezeigt, die von den in der Halterung AH befestigten Achsen XF2 bzw. XR2 gehalten sind. In Fig. 4c sind die Bahnen kf, kr gezeigt, entlang denen die Halterung AH geführt wird, wenn der (nicht montierte) Adap- ter AR relativ zum Aufnahmeelement AE1 bewegt wird. Wenn der Adapter AR montiert ist, wird um¬ gekehrt das Aufnahmeelement AE1 mit dem Flügelelement FL3 gegen den mit einem Laufwerk LW verbundenen Adapter AR geführt. In Fig. 4c ist femer beispielsweise eine Befestigungsschraube ASR gezeigt, mittels der der Adapter AR mit der Halterung AH verbunden ist.

Die Einlassöffnung für das in Fig. 3 und Fig. 4 gezeigte Aufnahmeelement AE1 muss zumindest an¬ nähernd rechteckig ausgestaltet sein. Zur Herstellung derartiger Einlassöffnungen werden spezielle Fräswerkzeuge benötigt. Die in Fig. 5 und Fig. 6 gezeigte Ausgestaltung des Aufnahmeelementes AE2 erlaubt die Herstellung der Einlassöffnung im Flügelelement FL mit Normfräsem, die heute in jedem holzverarbeitenden Betrieb vorhanden sind. Das Aufnahmeelement AE2 besteht dabei aus mindestens zwei miteinander verbundenen (mehr oder weniger ineinander verschobenen) topfförmi¬ gen Elementen T 1 , T2, die, wie oben beschrieben, zur Aufnahme eines Adapters AR sowie der zuge¬ hörigen Hebel FH, RH und der Halterung AH geeignet sind. Falls der Adapter AR an zwei Stellen von (normalerweise identischen) Halterungen AH geführt werden soll, so werden zwei weitere topfförmige Elemente T3, T4 vorgesehen. Zur Erhöhung der Stabilität wird in diesem Fall ein entsprechend gros- ser Abstand zwischen den beiden Halterungen AH gewählt. Damit auch das von beiden Halterungen AH eingeschlossene Teil des Adapters AR im Aufnahmeelement AE2 versenkbar ist, wird zwischen den beiden ersten und zweiten topfförmigen Elementen T1, T2 bzw. T3, T4 ein weiteres topfförmiges Element T5 vorgesehen. Durch die in allen topfförmigen Elementen T 1 , T2, T3, T4, T5 vorgesehenen Ausnehmungen, die ohne Unterbrechung ineinander übergehen, wird dabei die für die Aufnahme der Hebel FH, RH, der Halterungen AH sowie des Adapters AR notwendige Ausnehmung VTG gebildet. Die topfförmigen Elemente T2 und T4 sind vorzugsweise derart gefüllt, dass die zum Befestigen der Hebel FH, RH vorgesehenen Achsen XF1 , XR1 montiert werden können und nahe bei den Seiten der Hebel FH, RH gehalten sind. Der Topfrand RD soll dabei eine genügend grosse Festigkeit aufweisen, um dem Aufnahmeelement AE2 die benötigte Festigkeit zu verleihen.

Die Montage der Schamiervorrichtung bzw. des Aufnahmeelementes AE2 im Flügelelement FL3 ist mit wenigen Massnahmen möglich. Zuerst werden auf dem Flügelelement FL3 die Kreismittelpunkte m1 , ..., m5 für zylinderförmige Ausnehmungen bestimmt, die präzise den topfförmigen Elementen T1 , T2, T3, T4, T5 des Aufnahmeelementes AE2 entsprechen (siehe Fig. 5a). Mit den Normfräsem werden anschliessend die zylinderförmigen Ausnehmungen geschaffen. Sodann wird das Aufnahme¬ element AE2 praktisch formschlüssig in das Flügelelement FL3 bzw. in die geschaffene Ausnehmung vorzugsweise flächenbündig eingefügt. Zur Fixierung weist das Aufnahmeelement AE2 Flanschen FH auf, die mit dem Flügelelement FL3 verschraubt werden. Das Flügelelement FL3 wird jedoch im we¬ sentlichen bereits durch die formschlüssige Verbindung mit den Aufnahmeelementen AE2 gehalten.

In Fig. β ist die Schamiervorrichtung BV2 auf der Unterseite des Flügelelementes FL3 gezeigt. Der verwendete Adapter ARu ist mit mindestens zwei Rädern FR verbunden, die in einer Schiene UFS geführt sind.

In Fig. 7 sowie Fig. 3 ist ein zusammen mit der erfinduπgsgemässen Schamiervorrichtung besonders vorteilhaft anwendbares Laufwerk LWo gezeigt, das zwei Tragräder TR und ein Stabilisierungsrad SR

aufweist. Die Tragräder TR rollen auf dem Laufkamm der Führungsschiene FS ab. Vorzugsweise ist die Oberseite der Tragräder etwa um 5° bis 15° vom Flügelelement FL3 weg nach hinten geneigt. Das auf der Hinterseite des Laufwerks LWo vorgesehene Stabilisierungsrad SR ist in einem U-Profil geführt, das parallel zur Führungsschiene FS verläuft. Die Führungsschiene FS und das U-Profil sind in Fig. 3 zur Laufwerkschiene LWS zusammengefügt. Durch die Neigung der Tragräder TR wird be¬ wirkt, dass der Kraftvektor, der vom Flügelelement FL3 auf das Laufwerk LWo einwirkt, annähernd parallel zu den Tragrädem TR verläuft. Das verbleibende Moment wird durch ein vom Stabilisierungs¬ rad SR ausgeübtes Gegenmoment ausgeglichen. Die Tragräder TR laufen daher immer stabil und können auch bei starken Stössen nicht aus der Führungsschiene FS springen.

In Fig. 7 ist femer gezeigt, dass der Körper LWK des Laufwerks LWo, das über drei Achsen mit den Rädern TR, SR verbunden ist, auf der Oberseite mit mehreren Domen bzw. Kupplungselementen AD versehen ist, in die der Adapter AR eingehängt werden kann (siehe Fig. 7, Konturlinie ark). Der Adap¬ ter AR weist z.B. wie in Fig. 4a gezeigt z.B. vier Aufnahmeöffnungen AO auf in die hinein drei Kupp- lungselemente AD geführt werden. Zur Optimierung der Platzverhältnisse entlang der Führungs¬ schiene FS kann der Adapter AR an den ersten oder letzten beiden Kupplungselementen AD einge¬ hängt werden. Dadurch kann das Laufwerk LWo relativ zum Flügelelement FL3 verschoben und pas¬ send positioniert werden. Die verwendeten Flügelelemente FL können dadurch, beim Falten der Flü¬ gelelemente FL eng zusammengefahren werden. Das Zusammenprallen benachbarter Laufwerke LWo wird durch elastische Elemente STD gedämpft. Selbstverständlich kann auch der Adapter AR, wie in Fig. 5b gezeigt, mit Domen ARH versehen sein, die in entsprechende Öffnungen des Lauf¬ werkskörpers LWK einführbar sind. Femer werden vorzugsweise Befestigungsmittel vorgesehen, durch die der Adapter AR mit dem Laufwerk LW verbindbar ist. Zu diesem Zweck wird in der in Fig. 7 gezeigten Anordnung die mit dem Laufwerk LWo verbundene Konterschraube KS verwendet, die den Adapter gegen die Kupplungselemente AD drückt. Zur Höheneinstellung der Flügelelemente FL wer¬ den die Kupplungselemente AD vorzugsweise entsprechend justierbar vorgesehen. Die in Fig. 7 ge¬ zeigten Kupplungselemente AD können zu diesem Zweck mehr oder weniger tief in den Laufwerks¬ körper eingeschraubt werden.

Die erfindungsgemässe Schamiervorrichtung ist auch äusserst vorteilhaft für nicht verschiebbare Flügelelemente einsetzbar. Der in Fig. 4a gezeigte Adapter AR kann zu diesem Zweck direkt mit der Decke, der Schrankabdeckung oder einem Rahmen verbunden werden (z.B. mittels Schrauben, die durch die Öffnungen AO geführt werden). Dadurch kann auf die sonst notwendigen seitlich montierten Scharniere (z.B. in Fig. 1 beim Flügelelement FL1 die Scharniere Sei , ..., Sc3), die mehr Platz benö- tigen und mechanisch weniger stabil sind, verzichtet werden. Die seitlichen Rahmenelemente können daher entfallen oder eine geringere Festigkeit aufweisen.

In Fig. 8 ist eine weitere vorteilhafte, insbesondere für Kästen und Schränke geeignete Montagean¬ ordnung für eine erfindungsgemässe Schamiervorrichtung BV gezeigt. Eine Führungsschiene FSi ist dazu auf der Innenseite eines Kastens, an dessen Deckel KD befestigt. In der Führungsschiene FSi ist ein entsprechendes Laufwerk LWi geführt, das über einen Adapter AR mit der in den Türflügel KFL des Kastens eingebetteten Schamiervorrichtung BV verbunden ist. Falls die Laufschiene FS versteckt anzuordnen ist, so wird sie, wie in Fig. 8 gezeigt, der Schamiervorrichtung BV zugewandt, z.B. inner¬ halb eines Kastens oder Rahmens vorgesehen.