Flügels an einem Rahmen

Die Erfindung betrifft ein Band zur um eine Scharnierachse scharniergelenkigen Befestigung eines Flügels an einem Rahmen, mit einem Bandteil, welches eine sich in Richtung der Scharnierachse erstreckende, eine innere Mantelfläche aufweisende Ausnehmung umfasst, mit einem die Scharnierachse definierenden Bandbolzen, der in einer in der Ausnehmung angeordneten, eine äußere Mantelfläche aufweisenden Bandbolzenbuchse gelagert ist, mit einer eine Drehachse und ein Außengewinde aufweisenden Verstellspindel, die in einer entweder in der inneren Mantelfläche der Ausnehmung oder der äußeren Mantelfläche der Bandbolzenbuchse vorgesehenen, im Querschnitt kreissegmentförmigen und sich pa- rallel zur Scharnierachse erstreckenden Aufnahme um die Drehachse drehbar und in Richtung der Drehachse ortsfest gelagert ist und mit ihrem Außengewinde mit einem an der Bandbolzenbuchse oder in der Ausnehmung vorgesehenen, im Querschnitt kreissegmentförmigen, komplementären Innengewinde in Eingriff steht, und mit Mitteln zur Führung der Bandbolzenbuchse die bewirken, dass die Bandbolzenbuchse bei einer Verlagerung in Richtung der Scharnierachse in einem Schwenkbereich eine Schwenkbewegung um die Drehachse der Verstellspindel vollzieht.

Ein derartiges Band ist aus der EP 1 982 032 Bl bekannt. Die Verstellspindel übernimmt bei diesem Band gleichzeitig zwei Funktionen, nämlich einerseits eine Führung der Bandbolzenbuchse parallel zur Scharnierachse, andererseits bei Drehbetätigung eine Verlagerung der Bandbolzenbuchse. Letztere ist durch den Gewindeeingriff mit der Verstellspindel somit innerhalb der in Verstellrichtung erweiterten Ausnehmung, an deren der Verstellspindel gegenüberliegenden Wandung sie anliegt, in Richtung der Scharnierachse fixiert, kann jedoch durch Vorsehen entsprechender Freiwinkel zwischen der Bandbolzenbuchse und der Aufnahme im Bereich der Verstellspindel um deren Außenumfang bewegt werden. Aufgrund der zur Führung der Bandbolzenbuchse vorgesehenen Führungsmittel, die bei den in der EP 1 982 032 Bl dargestellten Ausführungsbeispielen einen in einer Kulisse geführten Kulissenstein umfassen, wobei die Kulisse schräg zur Scharnierachse verläuft, bewegt sich die Bandbolzenbuchse und somit der in ihr gelagerte Bandbolzen in einer Schwenkbewegung etwa um die Drehachse der Verstellspindel. In der Praxis hat es sich bei diesem Band als nachteilig herausgestellt, dass die Bandbolzenbuchse in der Aufnahme aufgrund stets vorhandener Fertigungstoleranzen oftmals ein die Qualitätsanmutung des Bandes negativ beeinflussendes Spiel aufweist. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein bezüglich dieses Nachteils verbessertes Band zur Verfügung zu stellen.

Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene Band gelöst. Bei dem erfindungsgemäßen Band ist entweder an der äußeren Mantelfläche der Bandbolzenbuchse oder an der inneren Mantelfläche der Ausnehmung beidseitig der Verstellspindel jeweils zumindest ein Vorsprung vorgesehen, von denen sich innerhalb des Schwenkbereichs stets zumindest einer im Eingriff mit einer in der inneren Mantelfläche der Ausnehmung oder in der äußeren Mantelfläche der Bandbolzenbuchse vorgesehenen Mulde befindet. Überraschenderweise hat sich gezeigt, dass es in der Praxis trotz der bei dem erfindungsgemäßen Band verwirklichten statischen Überbestimmung regelmäßig zu keinen in der Praxis zu vermeidenden - da eine Relativbewegung erschwerend oder sogar verhindernd - Klemmzuständen kommt. Vielmehr wurde festgestellt, dass die Bandbolzenbuch- se in dem gesamten Schwenkbereich in der Aufnahme kein oder nur ein geringes Spiel aufweist.

Die Mittel zur Führung umfassen vorzugsweise mindestens eine Führungskulisse, die schräg zur Scharnierachse verläuft und entweder in der inneren Mantelfläche der Ausnehmung oder in der äußeren Mantelfläche der Bandbolzenbuchse vorgesehen ist. Der Begriff „schräg" ist hierbei weit auszulegen. Gemeint ist ein Verlauf der Führungskulisse weder quer noch parallel zur Scharnierachse. Er muss innerhalb dieser Grenzen jedoch nicht geradlinig, sondern kann auch gekrümmt, also beispielsweise kurvenförmig zur Scharnierachse sein.

Diese mindestens eine Führungskulisse kann in einer Gleitfläche vorgesehen sein, die von dem Bandteil selbst gebildet ist. Es ist jedoch ebenfalls möglich und bevorzugt, die mindestens eine Führungskulisse in einer Gleitfläche eines Gleitlagerbandteils vorzusehen, die einen Teil der inneren Mantelfläche der Ausnehmung des Bandteils bildet. Letzteres Ausführungsbeispiel beinhaltet die Möglichkeit, die Gleitfläche durch ein Material auszubilden, welches beispielsweise aufgrund eines geringen Reibungskoeffizienten mit dem Bandbolzenbuchsenmaterial zu diesem Zweck besonders geeignet ist.

Die Gleitlagerfläche erstreckt sich vorzugsweise parallel zur Drehachse der Verstellspindel und weist einen Krümmungsradius auf, welcher dem Abstand der Gleitlagerfläche von der Drehachse entspricht. Die Angaben„parallel" und„dem Abstand ... entspricht" sind nicht mathematisch exakt aufzufassen, sondern beinhalten - beispielsweise fertigungstoleranzbedingte - Abweichungen.

Ist - wie bevorzugt - die mindestens eine Führungskulisse in der inneren Mantelfläche der Ausnehmung gebildet, so ist - besonders bevorzugt - an der äußeren Mantelfläche der Bandbolzenbuchse ein mit der mindestens einen Führungskulis- se zusammenwirkender Kulissenstein vorgesehen.

Besonders bevorzugt ist eine Weiterbildung des erfindungsgemäßen Bandes, bei welcher genau zwei, parallel zueinander verlaufende Führungskulissen und genau zwei, jeweils mit einer der Führungskulissen zusammenwirkende Kulissensteine vorgesehen sind . Überraschenderweise hat sich gezeigt, dass trotz der abermali- gen, zusätzlichen statischen Überbestimmung bei dieser Ausführungsform die Bandbolzenbuchse innerhalb der Ausnehmung während der Verschwenkung um die Drehachse der Verstellspindel nicht zum Klemmen neigt, sondern die Bandbolzenbuchse über dem gesamten Schwenkbereich besonders spielarm in der Ausnehmung des Bandteils aufgenommen ist.

Um den Bandbolzen in dem Bandteil gegen eine Verlagerung in Richtung der Scharnierachse fixieren zu können, ist bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bandes ein sich parallel zu der mindestens einen Führungskulisse erstreckender Durchbruch in der Bandbolzenbuchse zum Durchtritt einer Fixierschraube vorgesehen, die durch Eindrehen mit dem Bandbolzen kraft- und/oder formschlüssig in Wirkverbindung bringbar ist. Damit die Bandbolzenbuchse zum Zwecke der Verlagerung quer zur Scharnierachse relativ zum Bandbolzen in Richtung der Scharnierachse verlagerbar verbleibt, weist der Durchbruch in Richtung der Scharnierachse eine Breite auf, die vorzugsweise zumindest der Summe aus Durchmesser der Fixierschraube und maximaler Verlagerung der Bandbolzenbuchse in Richtung der Scharnierachse entspricht.

Auf die mechanische Belastbarkeit des erfindungsgemäßen Bandes wirkt es sich positiv aus, wenn - wie bevorzugt - die äußere Mantelfläche der Bandbolzenbuchse einen Anlagebereich zur Anlage an der Gleitlagerfläche aufweist, der - von üblichen Fertigungstoleranzen abgesehen - mit einem Radius gekrümmt ist, der - wiederum abgesehen von Fertigungstoleranzen - dem Abstand des Anlagebereichs von der Drehachse entspricht. Aufgrund dieser Maßnahme wird bewirkt, dass sich die Bandbolzenbuchse nicht nur auf der Seite der Verstellspindel über die Verstellspindel an dem Bandteil, sondern auch auf der der Verstellspindel gegenüberliegender Seite flächig unmittelbar oder mittelbar an dem Bandteil anliegt. Um die für eine Verschwenkung der Bandbolzenbuchse um die Drehachse der Verstellspindel benötigten Freiräume zu schaffen betragen das Kreissegment des Querschnitts der Aufnahme 130° bis 180° und das Kreissegment des Innengewindes 150° bis 160°. Es hat sich gezeigt, dass der somit gewährleistete minimale Freiwinkel von 20° einen ausreichenden Schwenkbereich der Bandbolzen- buchse um die Drehachse der Verstellspindel sicherstellt. Zur Arretierung der Verstellspindel in Richtung ihrer Drehachse kann diese - besonders bevorzugt - eine Ringnut aufweisen, in die im in dem Bandteil montierten Zustand der Verstellspindel ein etwa gabelförmiges Arretierelement eingreift. Letzteres kann als wahlweise in dem Bandteil festlegbares Einsetzteil ausgebildet sein, wodurch im Bedarfsfalle die Bandbolzenbuchse zusammen mit der Verstellspindel montiert und demontiert werden können.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch darge- stellt. Es zeigen :

Fig. 1 ein Bandteil eines erfindungsgemäßen Bandes in einer Ansicht in Richtung der Scharnierachse, wobei auf die Darstellung des Bandbolzens verzichtet worden ist;

Fig. 2 den Ausschnitt A in Fig . 1 mit etwa in Mittelstellung befindlicher Bandbolzenbuchse;

Fig. 2a einen der Vorsprünge der Bandbolzenbuchse in einer vergrößerten Ein- zeldarstellung;

Fig. 3 dieselbe Darstellung wie in Fig . 2, jedoch mit einer etwa in ihre rechte Extremstellung verlagerten Bandbolzenbuchse; Fig. 4 das Bandteil gemäß Fig. 1 bis 3 - nun mit Bandbolzen - in einer perspektivischen Einzelteildarstellung in Vorderansicht sowie

Fig. 5 dasselbe Bandteil in einer Fig. 4 entsprechenden Darstellung, jedoch in einer perspektivischen Rückansicht.

Das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandes umfasst ein Bandteil 100. Bei diesem Bandteil kann es sich sowohl um ein an einem Flügel, beispielsweise einem Türflügel zu befestigendes Flügelbandteil, als auch um ein an einem Rahmen, beispielsweise einem Türrahmen zu be- festigendes Rahmenbandteil handeln. Es ist Bestandteil eines Bandes zur um ei- ne Scharnierachse S scharniergelenkigen Befestigung eines in der Zeichnung nicht dargestellten Flügels an einem ebenfalls nicht dargestellten Rahmen. Die Scharnierachse S wird durch die Mittellängsachse eines Bandbolzens 1 definiert. Das Bandteil 100 umfasst eine sich in Richtung der Scharnierachse S erstreckende Ausnehmung 2, die eine innere Mantelfläche 3 aufweist. Innerhalb der Ausnehmung 2 ist eine Bandbolzenbuchse 4 mit einer Durchgangsbohrung 5 angeordnet. Letztere weist einen Innendurchmesser d auf, welcher nur geringfügig größer als der Außendurchmesser D des Bandbolzens 1 ist, so dass dieser zu- mindest im Wesentlichen spielfrei in der Durchgangsbohrung 5 der Bandbolzenbuchse 4 in zur Scharnierachse S quer verlaufenden Richtungen gelagert ist.

Die Bandbolzenbuchse 4 weist eine äußere Mantelfläche 6 auf, in die ein im Querschnitt kreissegmentförmiges Innengewinde 7 eingearbeitet ist. Der kreis- segmentförmige Querschnitt erstreckt sich über einen Winkel w von etwa 150°.

Im Eingriff mit dem Innengewinde 7 befindet sich eine ein komplementäres Außengewinde 8 aufweisende Verstellspindel 9. Sie ist um eine Drehachse X drehbar in einer an der inneren Mantelfläche 3 der Ausnehmung 2 des Bandteils 100 vorgesehenen Aufnahme 10, die einen kreissegmentförmigen, sich über einen Winkel W von etwa 180° erstreckenden Querschnitt aufweist, gelagert. Die Drehachse X verläuft etwa parallel zur Scharnierachse S. In Richtung der Drehachse X ist die Verstellspindel 9 in der Aufnahme 10 fixiert. Hierzu kann die Verstellspindel 9 eine Ringnut 11 aufweisen, in die ein an die Ringnut 11 angepasstes, etwa gabelförmiges Arretierelement 12 eingreift, welches seinerseits in einem entsprechenden Sitz 13 des Bandteils 100 gelagert ist.

An zumindest einem stirnseitigen Ende weist die Verstellspindel 9 eine Maßnahme zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs auf, beispielsweise einen Innensechskant 14. Aufgrund der in Richtung der Drehachse X ortsfesten Lagerung der Verstellspindel 9 in der Aufnahme 10 und dem Eingriff des Außengewindes 8 in das Innengewinde 7 bewirkt eine Drehbetätigung der Verstellspindel 9 eine Verlagerung der Bandbolzenbuchse 4 parallel zur Drehachse X. Auf der der Verstellspindel 9 gegenüberliegenden Seite sind innerhalb der Ausnehmung 2 Mittel 15 vorgesehen die bewirken, dass die Bandbolzenbuchse 4 bei einer Verlagerung parallel zur Drehachse X und damit in Richtung der Scharnierachse S in einem Schwenkbereich B eine Schwenkbewegung um die Drehachse X der Verstellspindel 9 vollzieht. Hierzu ist die innere Mantelfläche 3 der Ausnehmung 2 gegenüber der äußeren Mantelfläche 6 der Bandbolzenbuchse 4 in Richtung der Schenkbewegung erweitert.

Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung umfassen diese Mittel 15 zwei Führungskulissen 16, 17, die parallel zueinander und schräg zur Scharnierachse S verlaufen. Sie sind in einem Gleitlagerbauteil 18 vorgesehen, welches in die Ausnehmung 2 eingesetzt ist und dessen zur Bandbolzenbuchse 4 weisende Seite als Gleitfläche 19 ausgebildet ist und einen Teil der inneren Mantelfläche 3 der Ausnehmung 2 bildet.

Die Gleitfläche 19 erstreckt sich parallel zur Drehachse X der Verstellspindel 9 und somit parallel zur Scharnierachse S. Sie ist mit einem Radius R gekrümmt, welcher dem Abstand der Gleitfläche 19 von der Drehachse X entspricht. Die Festlegung des Gleitlagerbauteils 19 in der Ausnehmung 2 in Richtung der Scharnierachse S erfolgt mit einer Stiftschraube 20, die in eine hierfür vorgesehene Gewindebohrung 21 des Bandteils 100 eingedreht ist und die - wie weiter unten noch beschrieben ist - auch einer Festlegung des Bandbolzens 1 in Richtung der Scharnierachs S dient.

Zur Ausbildung der Mittel 15 sind auf der dem Innengewinde 7 gegenüberliegende Seite der Bandbolzenbuchse 4 zwei an die Führungskulissen 16, 17 angepass- te Kulissensteine 21, 22 vorgesehen. Wie in den Fig. 1 bis 3 erkennbar ist, liegt die Bandbolzenbuchse 4 mit einem Teil ihrer äußeren Mantelfläche 6 an der Gleit- fläche 19 des Gleitlagerbauteils 18 an. Wird nun die Bandbolzenbuchse durch Drehbetätigung der Verstellspindel 9 parallel zur Drehachse X innerhalb der Ausnehmung 2 verlagert, so bewirkt der Eingriff der Kulissensteine 21, 22 in die schräg zur Drehachse X verlaufenden Führungskulissen 16, 17 die gleichzeitige Schwenkbewegung der Bandbolzenbuchse 4 um die Drehachse X. Hierbei gleitet der Bereich der äußeren Mantelfläche 6, der an der Gleitfläche 19 anliegt, an die- ser ab. Da - wie bereits weiter oben erwähnt - der Bandbolzen 1 im Wesentlichen spielfrei in der Durchgangsbohrung 5 der Bandbolzenbuchse 4 gelagert ist, wird hierbei die durch ihn definierte Scharnierachse S ebenfalls auf einem Kreisbogen innerhalb des Schwenkbereichs B verlagert. Der maximale Verlagerungs- weg ist in Fig. 3, in welcher das Bandteil mit der Bandbolzenbuchse 4 in der rechten Extremstellung dargestellt ist, eingezeichnet. Es versteht sich, dass aufgrund dieser Verlagerbarkeit des Bandbolzens 1 und damit der Scharnierachse S innerhalb der Ausnehmung 2 ein Flügel innerhalb eines Rahmens in einer zur Scharnierachse S senkrechten Richtung justiert werden kann.

Zur Fixierung des Bandbolzens 1 in Richtung der Scharnierachse S umfasst der Bandbolzen 1 eine Ringnut 23, deren Breite derart an den Durchmesser der Stiftschraube 20 angepasst ist, dass diese mit ihrem in Eindrehrichtung voreilenden Ende in die Ringnut 23 eindrehbar ist. Die Stiftschraube 20 durchsetzt hierbei die Bandbolzenbuchse 4 in einem Durchbruch 24, dessen Breite b in Richtung der Scharnierachse zumindest der Summe aus dem Durchmesser der Fixierschraube und dem maximalen Verlagerungsweg der Bandbolzenbuchse 4 in Richtung der Scharnierachse S entspricht. Zur Reduzierung eventuellen aufgrund von Fertigungstoleranzen vorhandenen Spiels der Bandbolzenbuchse 4 innerhalb der Ausnehmung 2 sind an der äußeren Mantelfläche 6 der Bandbolzenbuchse 4 beidseitig und symmetrisch zum Innengewinde 7 zwei Vorsprünge 25, 26 vorgesehen. Sie erstrecken sich parallel zur Scharnierachse S über die gesamte Länge der Bandbolzenbuchse. Jeder der Vor- Sprünge 25, 26 weist einander gegenüberliegende, parallele Seitenflächen F und eine gekrümmte Randfläche R auf, wie dies in Fig. 2a, welche schematisch den Querschnitt eines Vorsprungs zeigt, erkennbar ist. Die Symmetrielinien der Randflächen R in Richtung der Scharnierachse S der beiden Vorsprünge 25, 26 weisen bezogen auf die Scharnierachse S einen Winkelabstand Ω νοη etwa 65° auf. Wie in Fig. 2 dargestellt ist, sind die Vorsprünge 25, 26 jedoch nicht parallel zu den Begrenzungslinien dieses Winkels ausgerichtet, sondern die Mittelebenen E zwischen den Flächen F sind aufeinander zugeneigt und weichen bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel von den Begrenzungslinien jeweils um einen Winkel δ von etwa 20° ab. Die innere Mantelfläche 3 der Ausnehmung 2 weist zwei Mulden für jeweils einen der Vorsprünge 25, 26 auf. Die Vorsprünge und Mulden sind derart ausgebildet, dass sich in der in Fig . 2 dargestellten Mittelstellung der Bandbolzenbuchse 4 in der Ausnehmung 2 beide Vorsprünge 25, 26 in Eingriff mit den Mulden 27, 28 befinden und sich über den gesamten Schwenkbereich B zumindest einer der beiden Vorsprünge in Eingriff mit der zugehörigen Mulde befindet. Unter„in Eingriff befindet" ist in diesem Zusammenhang zu verstehen, dass der Vorsprung die Fläche, die die Mulde begrenzt, zumindest linienhaft berührt. Das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel des Bandteils 100 umfasst einen Grundkörper 29, der ein Scharnierteil 30 und ein Befestigungsteil 31 aufweist. In dem Scharnierteil 30 ist die Ausnehmung 2 vorgesehen. Das Befestigungsteil 31 ist zur Montage des Bandteils an einer Sichtseite eines Flügels oder Rahmens konzipiert. Es versteht sich, dass die Erfindung und die oben beschrie- benen Ausgestaltungen nicht auf diese Konzeption beschränkt sind. Vielmehr ist es ebenfalls möglich, das Befestigungsteil zur Anbringung an Schmalseiten des Flügels oder des Rahmens vorzusehen, die im geschlossenen Zustand des Flügels einander zugewandt sind. Ferner umfasst das dargestellte Ausführungsbeispiel ein Abdeckelement 32, welches im montierten Zustand die Sichtseiten des Grundkörpers 29 und des Scharnierteils 30 überdeckt. Dessen Festlegung dient eine Befestigungsschraube 33, die durch eine Bohrung 34 des Befestigungsteils 31 hindurch in ein Gewinde 35 auf der Rückseite des Abdeckelements einschraubbar ist. Es sei darauf hingewiesen, dass die Erfindung und die vorbeschriebenen Ausgestaltungen auch ohne ein Abdeckelement zu verwirklichen sind .

Bezuqszeichenliste:

100 Bandteil

1 Bandbolzen

2 Ausnehmung

3 innere Mantelfläche

4 Bandbolzenbuchse

5 Durchgangsbohrung

6 äußere Mantelfläche

7 Innengewinde

8 Außengewinde

9 Verstellspindel

10 Aufnahme

11 Ringnut

12 Arretierelement

13 Sitz

14 Innensechskant

15 Mittel

16 Führungskulisse

17 Führungskulisse

18 Gleitlagerbauteil

19 Gleitfläche

20 Stiftschraube

21 Kulissenstein

22 Kulissenstein

23 Ringnut

24 Durchbruch

25 Vorsprung

26 Vorsprung

27 Mulde

28 Mulde

29 Grundkörper

30 Scharnierteil

31 Befestigungsteil 32 Abdeckelement

33 Befestigungsschraube

34 Bohrung

35 Gewinde

b Breite

B Schwenkbereich d Innendurchmesser

D Außendurchmesser

K Kreisbogen

R Radius

S Scharnierachse w Winkel

W Winkel

δ Winkel

X Drehachse

f Flächen

r Randfläche

E Ebene

Ω Winkelabstand