Band mit verbesserter Bandbolzenfixierung

Die Erfindung bezieht sich auf ein Band für Türen, Fenster oder dergleichen zur scharnierbeweglichen Verbindung eines Flügels der Tür, des Fensters oder dergleichen um eine Scharnierachse an einem Rahmen und dient somit der schwenkbaren Befestigung eines eine öffnung wahlweise verschließenden Flügels an den die öffnung begrenzenden Bauteilen - üblicherweise ein Rahmen.

Sie umfassen typischerweise wenigstens ein erstes und zweites, übereinander angeordnetes Scharnierteil mit jeweils einer Bandbolzenbohrung und einem Befestigungsteil zur Befestigung an Flügel bzw. Rahmen. Es ist ferner ein in die Bandbolzenbohrungen eingreifender Bandbolzen vorgesehen, der mit seiner Längsachse die Scharnierachse definiert: Wobei der Bandbolzen wenigstens in der Bandbolzenbohrung des ersten Scharnierteils gelagert ist und das zweite Scharnierteil gegenüber dem ersten Scharnierteil um die Scharnierachse verschwenkbar ist.

Bänder für Türen, Fenster und dergleichen sollen ihre Scharnierfunktion möglichst mit wenig Toleranz erfüllen, um lediglich durch Verschwenken des Flügels ein passgenaues Anliegen des Flügels in bzw. an der öffnung zu erreichen. Darüber hinaus stellen die Scharniere einen wesentlichen Angriffspunkt dar, wenn ein ansonsten verriegelter Flügel missbräuchlich, d.h. unter Vermeidung der Aufhebung einer Verriegelung, geöffnet werden soll, indem beispielsweise der Bandbolzen aus dem Band ent- fernt wird.

Um die Entfernung des Bandbolzen aus dem Scharnierband bei geschlossener Tür zu unterbinden, schlägt das Gebrauchsmuster DE 27240 der Rieth & Sohn Fabrik für Eisenkonstruktionen vor, den Bandbolzen gegen axiale Verschiebung durch den Eingriff von Teilen zu sichern, die sich nur bei geöffneter Tür gegeneinander verschieben lassen, um dann das Herausnehmen des Bandbolzens zu gestatten. Nachteilig bei dieser Konstruktion ist, dass der Bandbolzen nicht bezüglich des Flügelbandteils oder Rahmenbandteils drehfest fixiert ist. Dadurch verbleibt nachteilig ein zusätzliches, die Präzision des Verschwenkens beeinträchtigendes Spiel zwi-

sehen den wesentlichen das Band bildenden Komponenten oder es wird ein zusätzliches Befestigungsmittel, wie in der DE 27240 eine zusätzliche Schraube, benötigt, wodurch der Aufbau kompliziert wird.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Band mit der geforderten Sicherung gegen Herausnehmen des Bandbolzens zu schaffen, welches vergleichsweise einfach aufgebaut somit preiswert herzustellen ist und ein präzises Verschwenken des Flügels gewährleistet.

Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene Band gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Das erfindungsgemäße Band dient für Türen, Fenster oder dergleichen zur scharnierbeweglichen Verbindung eines Flügels der Tür, des Fensters oder dergleichen um eine Scharnierachse an einem Rahmen. Das erfindungsgemäße Band kann bei Türen und Fenstern jeglicher Art verwendet werden. Es handelt sich beispielsweise um solche, bei denen der Rahmen und/oder der Flügel aus Kunststoff- oder Metallbzw. Aluminiumhohlprofilen in Ein- und Mehrkammerausführung oder Holz bestehen. Das Band weist erfindungsgemäß wenigstens ein erstes und zweites, übereinander angeordnetes Scharnierteil auf. Handelt es sich um zwei Scharnierteile spricht man von einem zweiteiligen Band, bei drei Teilen von einem dreiteiligen Band. Die Scharnierteile weisen jeweils eine Bandbolzenbohrung und ein Befestigungsteil zur Befestigung an Flügel bzw. Rahmen auf. Die Befestigungsteile weisen zum Zwecke der Befestigung an Rahmen oder Flügel üblicherweise Schraublöcher auf.

Das erfindungsgemäße Band umfasst ferner einen die Scharnierachse definierenden, in die Bandbolzenbohrung eingreifenden Bandbolzen. Dabei ist der Bandbolzen in der Bandbolzenbohrung des ersten Scharnierteils vorteilhaft drehfest gelagert und das zweite Scharnierteil gegenüber dem ersten Scharnierteil verschwenkbar um die Scharnierachse gelagert. üblicherweise ist das zweite Scharnierteil, d.h. das um den Bandboizen verschwenkbare Scharnierteil am Flügel befestigt und wird in seiner Gesamtheit aus Scharnierteil und Befestigungsteil auch als Flügelbandteil bezeichnet. Das erste Scharnierteil, d.h. das Scharnierteil in dessen Bandbolzenbohrung der Bandbolzen drehfest gelagert ist, befindet sich üblicherweise am Rahmen und wird in

seiner Gesamtheit aus Scharnierteil und Befestigungsteil auch als Rahmenbandteil bezeichnet. Wie schon die Bezeichnung "erstes" bzw. "zweites" Scharnierteil zeigt, ist die Erfindung nicht auf den allgemein vorgesehenen Befestigungsort eingeschränkt.

Erfindungsgemäß ist ein Vorsprung in der Bandbolzenbohrung des zweiten Scharnierteils und eine zum Vorsprung komplementäre Nut im Bandbolzen sowie eine von der Nut oder durch die Nut verlaufende, am Bandbolzen vorgesehene Entriegelungsfläche vorgesehen. Der Vorsprung wird in einer besonders preiswerten Ausgestal- tung der Erfindung in ein die Bandbolzenbohrung umgebendes Blech des zweiten Scharnierteils eingeprägt, um in der Bandbolzenbohrung einen Vorsprung zu ergeben.

Die Entriegelungsfläche erstreckt sich erfindungsgemäß wenigstens bis zu einem Ende des Bandbolzens und in die Bandbolzenbohrung des ersten Scharnierteils, um dort mit einer zu der Entriegelungsfläche komplementären Fläche der Bandbolzenbohrung zusammenzuwirken, dass der Bandbolzen drehfest gehalten wird.

Erfindungsgemäß wirken Nut, Vorsprung und Entriegelungsfläche derart in Anord- nung und Dimensionierung zusammen, dass das zweite Scharnierteil von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung hin- und herverschwenkbar ist. In der Verriegelungsstellung wirken Nut und Vorsprung derart zusammen, dass eine Verriegelung zwischen Bandbolzen und zweitem Scharnierteil in Scharnierachsenrichtung bewirkt wird. Das Spiel in Längsrichtung ist möglichst gering gehalten, um beispielsweise ein Herausstehen des Bandbolzens zu vermeiden. Die Nut verläuft auf dem Umfang des Bandbolzens und deren Länge gibt den Bewegungsspielraum des Vorsprungs in der Nut vor und entspricht damit dem beabsichtigten, relativen Verschwenkwinkel der Scharnierteile. Die Nut ist in einer besonderen Ausgestaltung, insbesondere bei einem zweiteiligen Scharnier zu einer zur Scharnierachse senk- recht stehenden Schnittebene geneigt, um beispielsweise durch Schwerkrafteinwirkung eine Bewegung des Scharniers zu unterstützen.

Erfindungsgemäß verläuft die Entriegelungsfläche bis in oder durch die Nut. Die Ent- rieglungsfläche ist so gestaltet, dass sie am Kreuzungspunkt den Vorsprung in

Längsrichtung freigibt, um den Bandbolzen in Scharnierachsenrichtung zu entriegeln und um Bandbolzen und zweites Scharnierteil zu trennen. Die Entriegelungsfläche weist erfindungsgemäß verschiedene Formen auf. Wesentliche Eigenschaft der Entriegelungsfläche ist, dass sie so gestaltet ist, dass sie den Vorsprung aufzunehmen vermag und diesen entlang des Bandbolzens bis zum Ende des Bandbolzens freigibt. Es handelt sich beispielsweise um eine Führung in Form einer Nut. Insbesondere bei einem zweiteiligen Band kann sich die Entriegelungsfläche auch nicht parallel zu Scharnierachse erstrecken. Aufgrund des Zusammenwirkens von Entriegelungsfläche, Nut und Vorsprung wird einerseits eine sichere und effektive Verrieglung des Bandbolzens und andererseits in einer definierten Entriegelungsstellung eine leichte Entnahme des Bandbolzens und damit ein Aushängen des Fensters bzw. der Tür aus dem Rahmen erleichtert. Durch die Verriegelung des Bandbolzens kann vorteilhaft die missbräuchliche Entfernung des Bandbolzens aus dem Band verhindert werden.

Dadurch, dass sich die Entriegelungsfläche des Bandbolzens in die Bandbolzenbohrung des ersten Scharnierteils erstreckt und beide komplementär zueinander ausgestaltet sind, wird eine drehfeste d.h. spielfreie Lagerung des Bandbolzens bewirkt. Dadurch ist sicher gestellt, dass das im Band vorhandene Spiel auf das für das Ver- schwenken des zweiten Scharnierteils notwendige Maß reduziert ist. Aufgrund der insgesamt vergleichsweise spielfreien verschwenkbaren Verbindung von Flügel und Rahmen wird eine Hohe Präzision erreicht. Das Schließen von Tür bzw. Fenster erfolgt ohne Beeinträchtigung. Die Entriegelungsstellung, d.h. die Stellung des zweiten Schamierteils, bei der der Bandbolzen in Scharnierachsenrichtung freigegeben ist, ist ferner durch die drehfeste Lagerung des Bandbolzens durch die Anordnung der Entriegelungsfläche im Vergleich zum Stand der Technik genau definiert.

Da ferner die Entriegelungsfläche gleichzeitig zur drehfesten Befestigung im ersten Scharnierteil dient und in einem Arbeitsgang hergestellt werden kann, ist das erfin- dungsgemäße Band vergleichsweise einfach und preiswert herzustellen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die die Entriegelungsfläche eine abgeflachte Fläche. Dadurch kann die Entriegelungsfläche besonderes einfach hergestellt werden.

Die Entriegelungsfläche ist in einer besonders vorteilhaften Ausführungsform eine konvexe Fläche mit einem gegenüber dem Bandbolzen größeren Krümmungsradius. Aufgrund der Krümmung kommt es bei im Gegensatz zu einer flachen Fläche bei besonders geringer Verdrehung des Bandbolzens zu einer Verkeilung des Bandbolzens in der Bandbolzenbohrung. Dadurch ist die Verbindung zwischen erstem Scharnierteil und Bandbolzen besonders spielfrei.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung erstreckt sich die Entriegelungs- fläche im Wesentlichen entlang der gesamten Fläche des Bandbolzens. Dadurch kann die Entriegelungsfläche einfach hergestellt werden.

Die Nut läuft gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform um den Bandbolzen in einer zur Scharnierachse senkrechten Ebene um, d.h. die Nut ist ringförmig geschlossen. Die Nut kann so leicht, beispielsweise durch Abdrehen, hergestellt werden. Darüber hinaus eignet sich das so hergestellte Scharnier für alle Einbausituationen, da der Schwenkbereich der beiden Scharnierteile durch die Nut nicht beschränkt ist.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform wird der Vorsprung durch einen Stift bewirkt, der tangential zur Nut in das zweite Scharnierteil, beispielsweise eine Sackbohrung, eingesetzt ist. Dadurch kann der Vorsprung vergleichsweise einfach hergestellt werden. Der Stift kann bei Verschleiß leicht ersetzt werden. Zudem kann der Stift leicht mit dem Scharnierteil verschliffen werden, damit dieser aus sicher- heitstechnischen überlegungen kaum bis gar nicht zu erkennen ist. Der Stift ist in einer Ausführungsform als Gewindestift ausgebildet, der in eine Bohrung mit komplementärem Gewinde im zweiten Scharnierteil ein- und ausschraubbar ist.

In einer weiteren Ausführungsform ist der Stift mit dem Scharnierteil verschweißt um ein Entfernen des Stiftes zu verhindern.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bandes ist der Stift so angeordnet, dass er bei der Anbringung des Bandes an Rahmen und Flügel in der Stellung des Flügels, bei dem dieser am Rahmen anliegt, nicht zugäng-

lieh ist. Beispielsweise wird er durch das Befestigungsteil des ersten Scharnierteils oder durch den Rahmen in dieser Stellung des Bandes verdeckt. Dadurch wird erreicht, dass der Stift aus sicherheitstechnischen Gesichtspunkten bei geschlossenem Zustand des Bandes nicht mehr zugänglich ist und nicht entfernt werden kann.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist das Material des Stifts eine größere Härte als das Material des Scharnierteils auf. Dadurch kann das Scharnierteil preiswerter hergestellt werden, und es wird beispielsweise aus vergleichsweise weichem Blech gerollt. Das Material des Stiftes weist beispielsweise in etwa die gleiche Härte wie das Material des Bandbolzens auf, um in sicherheitstechnischer Hinsicht ausreichend stabil zu sein und dabei eine ausreichende Verriegelung zwischen Bandbolzen und dem zweiten Scharnierteil bereitzustellen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind die Entriegelungsfläche, der Vorsprung und die Nut so angeordnet, dass bei Anbringung der Befestigungsteile an Flügel oder Rahmen eine Verriegelung von Nut und Vorsprung wenigstens dann erreicht wird, wenn wenigstens der Flügel am Rahmen anliegt. Dadurch wird in sicherheitstechnisch vorteilhafter Weise erreicht, dass der Bandbolzen genau dann verriegelt ist, wenn der Flügel am Rahmen anliegt.

Die Entriegelungsfläche, der Vorsprung und die Nut sind bevorzugt so angeordnet, dass bei Anbringung der Befestigungsteile an Flügel oder Rahmen eine Entriegelung von Nut und Vorsprung bei einem Entriegelungswinkel zwischen der durch den Rahmen definierten Ebene und der der durch den Flügel definierten Ebene erreicht wird, wobei der Winkel in einem Bereich zwischen 75° bis 110° liegt und bevorzugt etwa 80° beträgt. In mehreren Versuchen ist überraschend festgestellt worden, dass ein Entriegelungswinkel im Bereich zwischen 80° bis 110° besonders kompatibel mit den meisten Einbausituationen von Fenstern und Türen ist.

Ferner sind die Befestigungsteile vorteilhaft derart ausgestaltet, dass bei Anbringung an Flügel oder Rahmen die Befestigungsteile verdeckt sind, wenn der Flügel am Rahmen anliegt. Diese Anordnung hat sich unter sicherheitstechnischen Gesichtspunkten als vorteilhaft erwiesen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Bandbolzen in einen Buchseneinsatz mittels der Entriegelungsfläche und der Buchseneinsatz mittels Verriegelungselemente in die Bandbolzenbohrung des ersten Scharnierteils drehfest eingesetzt. Dadurch kann das erfindungsgemäße Band besonders preiswert hergestellt werden, da das Scharnierteil in vergleichsweise einfachen Arbeitsschritten hergestellt, beispielsweise aus Blech gerollt werden kann. Der beim gerollten Blech im Bereich der Bandbolzenbohrungen verbleibende Schlitz, bei dem das umgerollte Blech wieder seinen Ausgangspunkt am Scharnierkörper erreicht, wird in einer Ausgestaltung vorteilhaft zur drehfesten Verriegelung des Buchseneinsatzes verwendet.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst das Band ein an dem Rahmen der Tür, des Fensters oder dergleichen über das Befestigungsteil zu befestigendes Rahmenbandteil mit einem Paar aus ersten Scharnierteilen und ein an dem Flügel der Tür, des Fensters oder dergleichen über ein Befestigungsteil zu befesti- gendes Flügelbandteil mit einem zweiten Scharnierteil, das zwischen dem Paar aus ersten Scharnierteilen angeordnet ist. Dadurch wird ein besonders stabiles und spielfreies Band erhalten.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachfolgenden Zeichnung, in der Ausführungsbeispiele von erfindungsgemäßen Bändern dargestellt sind, ohne die Erfindung darauf einzuschränken. Es zeigen:

Fig. 1a eine Explosionsansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungs- gemäßen Bandteils in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 1b das Ausführungsbeispiel aus Fig. 1a im teilmontierten Zustand in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 1c eine Schnittansicht des Ausführungsbeispiels in Entriegelungsstellung aus Fig.1a;

Fig. 1d eine Schnittansicht des Ausführungsbeispiels in Verriegelungsstellung aus Fig.1a;

Fig. 2a eine Explosionsansicht einer zweiten Ausfϋhrungsform des erfindungsgemäßen Flügelbandteils in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 2b eine vergrößerte Detailansicht der Fig. 2a;

Fig. 2c eine Aufsicht auf ein Detail der Ausführungsform aus Fig. 2a und 2b;

Fig. 3 eine Schnittansicht zur Veranschaulichung eines Details einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Flügelbandteils;

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bandteils im teilmontierten Zustand.

Das in Fig. 1 gezeigte erfindungsgemäße Bandteil umfasst im Wesentlichen drei Komponenten, nämlich den Bandbolzen 3, das Rahmenbandteil 5 sowie das Flügelbandteil 4. Das Flügelbandteil 4 umfasst ein horizontal vorspringendes, wulstartiges, weites Scharnierteil 2 mit einer kreisförmigen Bandbolzenbohrung 12, von welchem einstückig seitlich ein im Wesentlichen plattenförmiges Befestigungsteil 7 auslädt, welches dazu bestimmt ist, mit seiner ebenen Rückseite einer Befestigungsfläche des nicht dargestellten Flügels anzuliegen. Das Befestigungsteil 7 weist zwei durch es in Richtung des Flügels hindurchgehende Bohrungen auf, mittels derer es durch nicht dargestellten Schrauben an dem Flügel befestigt wird. In die Bandbolzenbohrung 12 des zweiten Scharnierteils 2 werden Kunststoffbuchsen 20, 20' eingesetzt, die ihrerseits den Bandbolzen 3 aufnehmen. Die Kunststoffbuchsen 20, 20' dienen der Reibungsminderung bei der Schwenkbewegung des zweiten Scharnierteils 2 um den Bandbolzen 3. Das zweite Scharnierteil 2 ist ferner mit einer Sackbohrung 9 versehen, in die ein Stift 8 eingesetzt wird. Die Sackbohrung 9 ist so angeordnet, dass der eingesetzte Stift 8 sich tangential durch die Nut 10 erstreckt und mit seiner zy- lindrischen Umfangsfläche teilweise einen Vorsprung in der Bandbolzenbohrung 12 des zweiten Scharnierteils 2 bildet. Dieser durch den Stift 8 hervorgerufene Vorsprung greift in die Nut 10 des Bandbolzens 3 ein, um den Bandbolzen 3 im Scharnierteil 2 in der Verriegelungsstellung in von der Längsrichtung des Bandbolzens 3 vorgegebenen Scharnierachsenrichtung so zu verriegeln, dass der Band bolzen 3

nicht aus dem zweiten Scharnierteil 2 und damit aus dem Band herausgezogen werden kann. Am Bandbolzen ist eine Entriegelungsfläche 11 vorgesehen, die sich über die gesamte Länge des Bandbolzens 3 und durch die Nut 10 erstreckt. Die konvexe Entriegelungsfläche 11 weist einen wesentlich größeren Krümmungsradius als der Bandbolzen 3 auf, so dass eine nahezu abgeflachte Fläche entlang des Bandbolzens 3 verläuft. Ist der Bandbolzen 3 in die Bandbolzenbohrung 12 des zweiten Scharnierteils 2 eingesetzt, gibt die Entriegelungsfläche 11 in der Entriegelungsstellung des zweiten Scharnierteils 2 den durch den Stift 8 in der Bandbolzenbohrung 12 gebildeten Vorsprung frei und sorgt für eine Entriegelung zwischen Bandbolzen 3 und zwei- tem Scharnierteil 9, so dass der Bandbolzen 3 aus dem zweiten Scharnierteil 2 in Scharnierachsenrichtung herausgezogen werden kann. Um zu vermeiden, dass der Bandbolzen 3 in der Entriegelungsstellung unter der Wirkung der Schwerkraft selbsttätig herausfällt, weist der Bandbolzen 3 an seinem in der Zeichnung oben dargestellten Endbereich eine Rändelung 3' auf, die den Kraftschluss zwischen dem Band- bolzen und dem ersten Scharnierteil 1 erhöht. Das Zusammenwirken von Entriegelungsfläche 11 , Nut 10 des Bandbolzens 3 und dem Stift 8 im zweiten Scharnierteil 2 wird in Figur 1c im Detail nachfolgend erläutert.

Das Rahmenbandteil 5 umfasst ein Paar aus horizontal vorspringenden, wulstarti- gen, ersten Scharnierteilen 1 , 1' mit jeweils einer Bandbolzenbohrung 13 bzw. 14. Von den beiden ersten Scharnierteilen 1 , 1' lädt jeweils einstückig seitlich ein Befestigungsteil 6 aus. Das Befestigungsteil 6 weist zwei im Wesentlichen plattenförmige, durch einen Steg verbundene Abschnitte auf, welche dazu bestimmt sind, mit ihrer ebenen Rückseite an der ebenen Vorderseite des nicht dargestellten Rahmens anzu- liegen. Das Befestigungsteil weist zwei durch es in Richtung des Rahmens hindurchgehende Bohrungen auf, mittels derer es durch nicht dargestellten Schrauben an dem Rahmen befestigt wird. Die Bandbolzenbohrungen 13, 14 verlaufen durch die Scharnierteile 1 , 1', um den Bandbolzen 3 in beide Richtungen der Scharnierachse aus den ersten Scharnierteilen 1 , 1' herausziehen zu können. Die Bandbolzenboh- rungen 13, 14 sind jeweils komplementär zu dem Bandbolzen 3 und der daran vorgesehenen Entriegelungsfläche 11 ausgebildet, um eine drehfeste Lagerung des Bandbolzens 3 in den ersten Scharnierteilen 1 , 1' zu erreichen.

Figur 1 b zeigt in perspektivischer Darstellung die teilmontierte, aus Fig. 1a bekannte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bandes. Das Schamierteil 2 des Flügelbandteiles 4 und die ersten Scharnierteile 1 , 1" des Rahmenbandteiles 5 sind so ü- bereinander angeordnet, dass das zweite Scharnierteile 2 zwischen den beiden ers- ten Scharnierteilen 1 , 1' angeordnet ist. Der die Scharnierachse definierende Bandbolzen 3 ist teilweise in die Bandbolzenbohrungen der Scharnierteile 1 , 1' und 2 eingesetzt. Der Stift 8 wird in die Sackbohrung 9 eingesetzt. Aufgrund der Entriegelungsfläche 11 des Bandbolzens 3 ist es für die Einführung des Bandbolzens 3 unerheblich, ob der Stift 8 in die Sackbohrung 9 bereits eingeführt ist oder nicht. Bei ein- gesetztem Stift 8 muss sich lediglich das Scharnierteil 2 in Entriegelungsstellung befinden. Wird der Stift 8 nach dem Einsetzen des Bandbolzens 3 eingesetzt, kann das Scharnierteil 2 eine beliebige Stellung aufweisen. Die Vorgehensweise kann je nach Montagesituation gewählt werden. Es können ferner Mittel zur Sicherung des Stiftes 8 in der Sackbohrung 9 vorgesehen sein. Im eingesetzten Zustand bildet der Stift 8 einen Vorsprung der bei eingesetztem Bandbolzen 3 in dessen Nut 10 eingreift und den Bandbolzen 3 in Scharnierachsenrichtung verriegelt.

Figur 1c zeigt eine Schnittansicht des Ausführungsbeispiels aus Fig. 1a, wobei sich das Flügelbandteil 4 und das Rahmenbandteil 5 in Entriegelungsstellung befinden. Am Flügel F ist das Flügelbandteil 4 und am Rahmen R das Rahmenbandteil 5 befestigt. Der Bandbolzen 3 ist senkrecht zur Figurenebene in die Bandbolzenbohrung 12 des zweiten Scharnierteils 2 eingesetzt. Das zweite Scharnierteil 2 des Flügelbandteils 4 ist um den Bandbolzen 3 verschwenkbar gelagert. In eine Sackbohrung 9 des zweiten Scharnierteils 2 ist ein Stift 8 eingesetzt, und verläuft so tangential durch die Nut 10 des Bandbolzens 3, dass er teilweise einen Vorsprung in der Bandbolzenbohrung 12 bildet, um Nut 10 und diesen Vorsprung gegeneinander verriegeln zu können. In der gezeigten Stellung des Scharnierteils 2 gibt die Entriegelungsfläche

11 aufgrund des zwischen der Entriegelungsfläche 11 und der Bandbolzenbohrung

12 verbleibenden Zwischenraums jedoch den Vorsprung des Stiftes 8 aus der Nut 10 frei, der Bandbolzen 3 ist entriegelt und kann senkrecht zur Figurebene verschoben werden, um den Flügel F vom Rahmen R zu trennen. Die Entriegelungsfläche 11 ist so angeordnet, dass bei Anbringung der Befestigungsteile an Flügel F oder Rahmen R eine Entriegelung des Vorsprungs aus der Nut 10 bei einem Entriegelungswinkel α

zwischen der durch den Rahmen R definierten Ebene und der durch den Flügel F definierten Ebene bei etwa 80° erreicht wird.

Figur 1d zeigt eine Schnittansicht des Ausführungsbeispiel aus Fig. 1a, wobei sich das Flügelbandteil 4 und das Rahmenbandteil 5 in Verriegelungsstellung befinden. Am Flügel F ist das Flügelbandteil 4 und am Rahmen R das Rahmenbandteil 5 befestigt. In der gezeigten Stellung des Scharnierteils 2 ist die Entriegelungsfläche 11 so angeordnet, dass der zwischen der Entriegelungsfläche 11 und der Bandbolzenbohrung 12 verbleibende Zwischenraum den Vorsprung des Stiftes 8 aus der Nut 10 nicht frei gibt. Der mit Hilfe des Stifts 8 gebildete Vorsprung in der Bandbolzenbohrung verläuft tangential durch die Nut 10. Der Stift verriegelt so den Bandbolzen 3 und dieser kann nicht verschoben werden, um den Flügel F vom Rahmen R zu trennen. Der Stift 8 ist so angeordnet, dass in dem Zustand, bei dem der Flügel F am Rahmen R anliegt, der Rahmen R die Sackbohrung verdeckt, so dass ein Heraus- ziehen des Stiftes 8 nicht möglich ist.

Figur 2a ist eine Explosionsansicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Flügelbandteils in einer perspektivischen Darstellung. Das Band umfasst wiederum im Wesentlichen drei Komponenten, nämlich den Bandbolzen 3, das Rahmenbandteil 5 sowie das Flügelbandteil 4. Es unterscheidet sich aber von der in den Fig. 1a-1d gezeigten Ausführungsformen dadurch, dass es sich um ein zweiteiliges Band handelt, d.h. das Rahmenbandteil 5 weist lediglich ein erstes Scharnierteil 1 auf. Das Flügelbandteil 4 umfasst wiederum ein horizontal vorspringendes, wulstartiges zweites Scharnierteil 2 mit einer kreisförmigen Bandbolzenbohrung. In die Bandbolzenbohrung des zweiten Scharnierteils 2 ist eine Kunststoffbuchse eingesetzt, die ihrerseits den Bandbolzen 3 aufnimmt. Das zweite Scharnierteil 2 ist ferner mit einer Sackbohrung 9 versehen, in die ein Stift 8 eingesetzt wird. Die Sackbohrung 9 ist so angeordnet, dass der eingesetzte Stift 8 mit seiner zylindrischen Um- fangsfläche teilweise einen Vorsprung in der Bandbolzenbohrung des zweiten Scharnierteils 2 bildet. Dieser durch den Stift 8 hervorgerufene Vorsprung greift in die Nut 10 des Bandbolzens 3 ein, um diesen in dem zweiten Scharnierteil 2 in dessen Verriegelungsstellung in Scharnierachsenrichtung, die von der Längsrichtung des Bandbolzens 3 vorgegeben wird, so zu verriegeln, dass der Bandbolzen 3 nicht aus dem zweiten Scharnierteil 2 und damit aus dem Band herausgezogen werden kann.

Am Bandbolzen ist eine Entriegelungsfläche 11 vorgesehen, die sich nur teilweise über die Länge Bandbolzens 3 von der Nut 10 bis zu seinem in der Figur verdeckten Ende erstreckt. Die Entriegelungsfläche 11 weist einen wesentlich größeren Krümmungsradius als der Bandbolzen 3 auf, so dass eine nahezu abgeflachte Fläche ent- lang des Bandbolzens 3 verläuft. Ist der Bandbolzen 3 in die Bandbolzenbohrung 13 des zweiten Scharnierteils 2 eingesetzt, gibt die Entriegelungsfläche 11 in der Entriegelungsstellung des zweiten Scharnierteils 2 den durch den Stift 8 in der Bandbolzenbohrung 12 gebildeten Vorsprung frei und sorgt für eine Entriegelung zwischen Bandbolzen 3 und zweitem Scharnierteil 2, so dass der Bandbolzen 3 aus dem zwei- ten Scharnierteil 2 in Scharnierachsenrichtung herausgezogen werden kann. Das Zusammenwirken von Entriegelungsfläche 11 , Nut 10 des Bandbolzens 3 und dem Stift 8 im zweiten Scharnierteil 2 wurde in Figur 1c im Detail bereits erläutert.

Das Rahmenbandteil 5 umfasst ein erstes Scharnierteil 1 mit einer Bandbolzenboh- rung 13. Die Bandbolzenbohrung 13 erstreckt sich durch das Scharnierteil 1 , um den

Bandbolzen 3 nach oben (gemäß der gezeigten Perspektive) aus dem Scharnierteil 1 herausziehen zu können. Die Bandbolzenbohrungen 13 ist komplementär zu dem

Bandbolzen 3 und der daran vorgesehenen Entriegelungsfläche 11 ausgebildet, um eine drehfeste Lagerung des Bandbolzens 3 in dem ersten Scharnierteil 1 zu errei- chen.

Fig. 2b ist eine Detailvergrößerung der Fig. 2a. Es ist der Bolzen 3 in die Bandbolzenbohrung des zweiten Scharnierteils 2 des Flügelbandteils 4 teilweise eingeführt. über dem Ende des Bandbolzens 3 ist eine Kappe 18 dargestellt, die dazu bestimmt ist, auf das Ende des Bandbolzens 3 klemmend und/oder drehfest aufgesetzt zu werden. Um die Kappe 18 drehfest auf dem Bandbolzen zu fixieren, ist eine Drehfixierung 21 vorgesehen, die eine am Bandbolzenende 3 vorgesehenen Vorsprung und eine zugehörige Nut in der Aufsteckhülse der Kappe 18 oder umgekehrt umfasst. Die Kappe 18 ist mit einer Markierung 19 in Form eines Pfeils versehen. Die Markierung 19 dient als Ausrichthilfe, wie mit Figur 2c deutlich werden wird.

Wie in Fig. 2c gezeigt, dient die Markierung 19 als Ausrichthilfe. Figur 2c stellt die Entriegelungsstellung des Flügelbandteils 4 gegenüber dem Rahmenbandteil 5, bzw. des Flügels F gegenüber dem Rahmen R, dar. In der gezeigten Ausführungsform

fluchtet die pfeilförmige Markierung 19 mit einer Senkrechten zu der durch den Rahmen R bzw. seine öffnung vorgegebenen Ebene. Der Pfeil könnte auch um 180° angeordnet sein. Die zuerst beschriebene Position der Markierung 19 weist jedoch den Vorteil auf, dass die Markierung 19 in der Entriegelungsstellung rahmenferner angeordnet ist und damit gut zu erkennen ist.

Fig. 3 ist eine Schnittansicht zur Veranschaulichung eines Details einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Flügelbandteils. Die gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich im Wesentlichen von den zuvor beschriebenen Ausfüh- rungsformen, dass der Vorsprung nicht durch einen Stift sondern durch eine Ausbuchtung 8 ¹ im Material des zweiten Scharnierteils 2 erzeugt ist. Diese wird beispielsweise durch einen Prägevorgang erzeugt. Obwohl die Entriegelungsfläche 11 in ihrem gezeigten Querschnittsverlauf dem der Fig. 1a - 1d entspricht, ist es denkbar die Entriegelungsfläche 11 der Form des Vorsprungs 8 ¹ entsprechend anzupas- sen, so dass diese beispielsweise eine zum Vorsprung 8' komplementären Querschnitt in Form einer Nut aufweist.

Fig. 4 ist eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bandteils im teilmontierten Zustand. Bei dem darin gezeigten Band sind Rahmenbandteil bzw. Flügelbandteil aus Blech gerollt. Die Bohrung 9 ¹ verläuft durch das zweite Scharnierteil 2, in die der Vorsprung erzeugende Stift 8" eingesetzt ist. Das Ende des Stiftes 8", das sich auf der, in allen Stellungen des zweiten Scharnierteils sichtbaren, Seite befindet, kann mit dem Scharnierteil 2 verschliffen werden, um nicht auf den Stift 8" hinzuweisen. Der Bandbolzen 3 ist jeweils mittels eines Buchseneinsatzes 15 in die ersten Scharnierteile 1 , 1' eingesetzt. Die Buchseneinsätze 15 weisen eine Bohrung auf, die zum Bandbolzen 3 und dessen Entriegelungsfläche 11 komplementär sind. Die Buchseneinsätze 15 weisen jeweils ferner einen Vorsprung 16 als Verriegelungselement auf, um so in die Bandbolzenbohrung der ersten Scharnierteile 1 , 1' drehfest eingesetzt zu werden, wobei der beim gerollten Blech im Bereich der Bandbolzenbohrungen verbleibende Schlitz 17, bei dem das umgerollte Blech wieder seinen Ausgangspunkt am Scharnierkörper 1 , 1" erreicht, zur drehfesten Verriegelung des Buchseneinsatzes 15 mit dem Scharnierteil 1 oder 1' verwendet wird. Der Bandbolzen 3 weist an seinem oberen Ende einen radial ü-

berstehenden Kopf auf, der verhindert, dass der Bandbolzen 3 in der Entriegelungsstellung nach unten aus den Scharnierteilen herausrutschen kann.

Bezugszeichenliste:

1 erstes Scharnierteil r erstes Scharnierteil

2 zweites Scharnierteil

3 Bandbolzen

3 ¹ Rändelung

3" Kopf

4 Flügelbandteil

5 Rahmenbandteil

6 Befestigungsteil des Rahmenbandteils

7 Befestigungsteil des Flügelbandteils

8 Stift

8 ¹ Vorsprung

8" Stift

9 Sackbohrung

10 Nut

11 Entriegelungsfläche

12 Bandbolzenbohrung

13 Bandbolzenbohrung

14 Bandbolzenbohrung

15 Buchseneinsatz

16 Verriegelungselement

17 Verriegelungselement

18 Kappe

19 Markierung

20 Kunststoffbuchse

20' Kunststoffbuchse

21 Drehfixierung

F Flügel

R Rahmen