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Title:
HINGE FOR A FLAP OF A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/268533
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hinge (1) for a flap (101) of a motor vehicle, comprising a flap element (2) which is designed to be secured to the flap (101); a pivoting element (3) which is designed to be secured to a body (100) of the motor vehicle such as to be rotatable about a hinge axis (5), wherein in a first location the flap element (2) is connected to the pivoting element (3) such as to be rotatable about a rotational axis (6), and in a second location, which is offset relative to the first location, the flap element (2) is connected to the pivoting element (3) by means of a releasable securing element (7); and a spacer (8) for maintaining a distance between the pivoting element (3) and the flap element (2) in an installed position, in which the securing element (7) is released and the flap element (2) is rotated relative to the pivoting element (3) about the rotational axis (6) in comparison to a normal position.

Inventors:
ALDERSLEY NICHOLAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/065875
Publication Date:
December 29, 2022
Filing Date:
June 10, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
E05D3/02; E05D5/06; E05D11/00
Foreign References:
DE102008021525A12009-11-05
DE3315129C21988-11-17
FR2893065A32007-05-11
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Claims:
Patentansprüche:

1. Scharnier (1) für eine Klappe (101) eines Kraftfahrzeugs, umfassend

• ein Klappenelement (2), das zur Befestigung an der Klappe (101) ausgebildet ist,

• ein Schwenkelement (3), das zur drehbaren Befestigung um eine

Scharnierachse (5) an einer Karosserie (100) des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist,

• wobei an einer ersten Stelle das Klappenelement (2) um eine Drehachse

(6) drehbar mit dem Schwenkelement (3) verbunden ist,

• wobei an einer zur ersten Stelle versetzten zweiten Stelle das

Klappenelement (2) mittels eines lösbaren Befestigungselementes (7) mit dem Schwenkelement (3) verbunden ist,

• und einen Abstandshalter (8) zum Halten eines Abstandes zwischen

Schwenkelement (3) und Klappenelement (2) in einer Montagestellung bei der das Befestigungselement (7) gelöst ist und das Klappenelement (2) relativ zum Schwenkelement (3) um die Drehachse (6) gegenüber einer Normalstellung verdreht ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, wobei das Befestigungselement (7) im gelösten Zustand ein Drehen des Klappenelements (2) um die Drehachse (6) in die Montagestellung ermöglicht und im gesetzten Zustand das Klappenelement (2) und das Schwenkelement (3) drehfest miteinander verbindet.

3. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Abstandshalter (8) eine in das Schwenkelement (3) oder Klappenelement (2) eingeschraubte Abstandsschraube umfasst. 4. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Abstandshalter (8) zwischen der Drehachse (6) und dem Befestigungselement (7) positioniert ist.

5. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Abstandshalter (8) zwischen der Drehachse (6) und der Schwenkachse (5) positioniert ist.

6. Scharnier nach einem der vorhergehende Ansprüche, wobei das Klappenelement (2) auf einer Seite der Drehachse (6) einen ersten Hebelbereich (9) und auf der anderen Seite der Drehachse (6) einen zweiten Hebelbereich (10) aufweist, wobei der erste Hebelbereich (9) zur Verbindung mit der Klappe (101) ausgebildet ist und wobei der zweite Hebelbereich (10) mit dem Schwenkelement (3) überlappt.

7. Scharnier nach Anspruch 6, wobei das Befestigungselement (7) am zweiten Hebelbereich (10) angeordnet ist.

8. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Schwenkelement (3) einen über die Drehachse (6) ragenden Überstandbereich (11) aufweist, wobei das Klappenelement (2) in Montagestellung an dem Überstandbereich (11) anschlägt.

9. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Schwenkelement (3) und das Klappenelement (2) zusammen eine U-Form bilden.

10. Kraftfahrzeug umfassend eine Karosserie (100) und eine Klappe (101), vorzugsweise ausgebildet als Heckklappe, und zumindest ein Scharnier (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Schwenkelement (3) drehbar an der Karosserie (100) befestigt ist und das Klappenelement (2) an der Klappe (101) befestigt ist.

Description:
Scharnier für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Scharnier für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs. Bei der Klappe handelt es sich insbesondere um eine Heckklappe. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest eines der Scharniere.

An Kraftfahrzeugen werden Klappen mit Scharnieren drehbar an der Karosserie befestigt. Die Scharniere ermöglichen im geöffneten Zustand der Klappe üblicherweise nur einen relativ geringen Spalt an der scharnierseitigen Nebenschließkante zwischen Klappe und Karosserie. Bei bestimmten Anwendungsfällen, beispielsweise bei der erstmaligen Fertigung des Kraftfahrzeugs oder bei einer nachträglichen Reparatur, kann dieser Spalt unter Umständen nicht ausreichen, um beispielsweise eine Dichtung zu montieren.

Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, ein Scharnier für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs anzugeben, das einerseits eine zuverlässig funktionierende Klappe ermöglicht und andererseits eine effiziente Montage und/oder Reparatur im Bereich der Nebenschließkante ermöglicht.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1. Die abhängigen Ansprüche haben bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung zum Gegenstand.

Die Erfindung zeigt ein Scharnier für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs. Bei dem Kraftfahrzeug handelt es sich insbesondere um einen Personenkraftwagen. Bei der Klappe handelt es sich vorzugsweise um eine Heckklappe. Das Scharnier umfasst ein Klappenelement und ein Schwenkelement. Das Klappenelement ist zur Befestigung an der Klappe ausgebildet. Beispielsweise wird das Klappenelement mit der Klappe verschweißt oder verschraubt. Das Schwenkelement wiederum ist zur Befestigung an der Karosserie des Kraftfahrzeugs ausgebildet. Sofern es sich bei der Klappe um eine Heckklappe handelt, ist insbesondere vorgesehen, dass das Schwenkelement am Dach der Karosserie befestigt wird. Das Schwenkelement ist zur drehbaren Befestigung an der Karosserie ausgebildet; die entsprechende Achse wird hier als Scharnierachse bezeichnet.

Das Klappenelement und das Schwenkelement sind vorzugsweise jeweils einteilige Bauteile; insbesondere aus Metall. Das Schwenkelement und das Klappenelement sind an zwei voneinander beabstandeten Stellen miteinander verbunden. An der ersten Stelle ist das Klappenelement um eine Drehachse drehbar mit dem Schwenkelement verbunden. Zur Bildung dieser Drehachse ist beispielsweise eine entsprechende Schraube oder ein Bolzen vorgesehen. Die Drehachse steht insbesondere parallel zur Scharnierachse.

Zusätzlich zu der drehbaren Verbindung sind das Klappenelement und das Schwenkelement an einer zweiten Stelle mit einem Befestigungselement miteinander verbunden. Dieses Befestigungselement ist lösbar, insbesondere zerstörungsfrei lösbar. Das Befestigungselement umfasst vorzugsweise eine Schraube, insbesondere eine Schraube mit zugehöriger Mutter. Insbesondere ragt das Befestigungselement in Form der Schraube durch das Klappenelement und das Schwenkelement. In einer Normalstellung des Scharniers ist das Befestigungselement „gesetzt“ und verbindet dadurch das Schwenkelement drehfest bzw. unbeweglich mit dem Klappenelement. Wird jedoch das Befestigungselement gelöst - vollständig oder zumindest teilweise - so kann das Scharnier in eine Montagestellung geschwenkt werden. Hierzu dreht das Klappenelement relativ zum Schwenkelement um die Drehachse. Durch diese Relativbewegung in dem Scharnier kann der Spalt an der Nebenschließkante, also der Abstand zwischen Klappe und Karosserie, vergrößert werden. Dadurch ist es beispielsweise bei der Fertigung des Kraftfahrzeugs möglich, die Dichtung der Klappe einzubauen. Bei einer nachträglichen Reparatur ist es dadurch beispielsweise komfortabler möglich, diese Dichtung auszuwechseln. Aber auch für sonstige Arbeiten, wie beispielsweise Lackierarbeiten, kann die Montagestellung des Scharniers von Vorteil sein.

In der Montagestellung, also im verschwenkten Zustand von Schwenkelement und Klappenelement, soll das Scharnier in sich stabil sein und dadurch insbesondere eine Bewegung der Klappe relativ zur Karosserie ermöglichen. Hierzu ist ein Abstandshalter vorgesehen. Der Abstandshalter ist zum Halten eines Abstands zwischen Schwenkelement und Klappenelement in der Montagestellung ausgebildet, um so den Drehwinkel zwischen Schwenkelement und Klappenelement festzusetzen.

Insbesondere ist vorgesehen, dass der Abstandshalter eine Abstandsschraube umfasst. Diese Abstandsschraube ist gemäß einer ersten Variante in das Schwenkelement eingeschraubt und stützt sich zum Halten des Abstandes gegen das Klappenelement. In der umgekehrten, zweiten Variante ist die Abstandsschraube in das Klappenelement eingeschraubt und stützt sich entsprechend gegen das Schwenkelement. Durch die Verwendung des Abstandselementes wird verhindert, dass das Klappenelement und das Schwenkelement relativ zueinander um die Drehachse zurück in die Normalstellung schwenken. Erst nach Fertigstellung der Montagearbeit wird der Abstandshalter entweder entfernt oder so weit herausgeschraubt, dass das Klappenelement und das Schwenkelement wieder in die Normalstellung schwenken können. In der Normalstellung wird das Befestigungselement wieder gesetzt, sodass Klappenelement und Schwenkelement fest miteinander verbunden sind.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Abstandshalter zwischen der Drehachse und dem Befestigungselement positioniert ist. Dabei ist das Befestigungselement vorzugsweise möglichst weit von der Drehachse beabstandet, um mit optimaler Hebelwirkung eine feste Verbindung von Klappenelement und Schwenkelement zu ermöglichen.

Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass der Abstandshalter zwischen der Drehachse und der Schwenkachse positioniert ist. Das Klappenelement weist vorzugsweise auf einer Seite der Drehachse einen ersten Hebelbereich und auf der anderen Seite der Drehachse einen zweiten Hebelbereich auf. Dieser zweite Hebelbereich überlappt vorzugsweise mit dem Schwenkelement.

Im Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass das Befestigungselement am zweiten Hebelbereich angeordnet ist. Insbesondere befindet sich das Befestigungselement am Ende des zweiten Hebelbereichs.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass sich der Abstandshalter ebenfalls am zweiten Hebelbereich befindet und dadurch den Abstand zwischen zweitem Hebelbereich und Schwenkelement fixiert.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Klappenelement und das Schwenkelement in der Montagestellung aneinander anschlagen, sodass die Drehbewegung um die Drehachse durch einen entsprechenden Anschlag begrenzt ist. Insbesondere ist vorgesehen, dass das Klappenelement relativ zum Schwenkelement aus der Normalstellung um maximal 25°, vorzugsweise maximal 20°, in die Montagestellung schwenkbar ist. Die untere Grenze für diesen Schwenkwinkel liegt vorzugsweise bei zumindest 5°, vorzugsweise zumindest 10°.

Insbesondere ist vorgesehen, dass das Schwenkelement einen über die Drehachse ragenden Überstandbereich aufweist. Dieser Überstandbereich bildet den Anschlag für das Klappenelement in der Montagestellung. Dementsprechend überlappt der Überstandbereich vorzugsweise mit dem ersten Hebelbereich des Klappenelements.

Das Schwenkelement und das Klappenelement bilden zusammen vorzugsweise eine U-Form. Der eine Schenkel dieser U-Form ragt, gebildet durch das Schwenkelement, bis zur Scharnierachse. Der andere Schenkel der U-Form ragt, gebildet durch das Klappenelement, bis zur Klappe bzw. bis zur Schnittstelle zwischen Klappenelement und Klappe. Vorzugsweise ist das Scharnier so ausgebildet, dass es bei der Bewegung von der Normalstellung in die Montagestellung die beiden Schenkel voneinander wegbewegt. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Abstandshalter in Form der Abstandsschraube bezüglich dieser U-Form von außen einschraubbar ist. Zusätzlich oder alternativ ist bevorzugt vorgesehen, dass das Befestigungselement bezüglich dieser U-Form von außen lösbar und setzbar ist.

Das Befestigungselement umfasst, wie bereits beschrieben, vorzugsweise eine Schraube. Diese Schraube ragt vorzugsweise sowohl in der Normalstellung als auch in der Montagestellung durch beide Elemente, nämlich Klappenelement und Schwenkelement. Hierzu ist insbesondere vorgesehen, dass in zumindest einem der beiden Elemente ein Langloch ausgebildet ist, durch das die Schraube ragt. Gesetzt wird das Befestigungselement vorzugsweise durch Aufschrauben bzw. Festschrauben einer Mutter auf die Schraube.

Die Erfindung umfasst ferner ein Kraftfahrzeug. Das Kraftfahrzeug umfasst die beschriebene Karosserie und die beschriebene Klappe. Die Klappe ist dabei vorzugsweise als Heckklappe ausgebildet. Des Weiteren umfasst das Kraftfahrzeug zumindest eines der beschriebenen Scharniere, insbesondere zwei der Scharniere. Das Schwenkelement ist dabei drehbar an der Karosserie befestigt, das Klappenelement ist entsprechend an der Klappe befestigt.

Das Kraftfahrzeug ist bevorzugt so ausgebildet, dass bei einer Bewegung des Scharniers bzw. der Klappe von der Normalstellung in die Montagestellung sich eine Weite der scharnierseitigen Nebenschließkante zwischen einem Dachbereich der Karosserie und der Klappe vergrößert.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und der Figur.

Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Scharnier gemäß einem Ausführungsbeispiel.

Die Figur 1 zeigt ein Scharnier 1 für eine Klappe 101 eines Kraftfahrzeugs. Das Scharnier 1 ist dabei an einer Karosserie 100 des Kraftfahrzeugs befestigt. Die Klappe 101 und die Karosserie 100 sind lediglich rein schematisch dargestellt, um die Anordnung des Scharniers im Kraftfahrzeug zu verdeutlichen. Bei der Klappe 101 handelt es sich insbesondere um die Heckklappe. Bei dem dargestellten Bereich der Karosserie 100 handelt es sich insbesondere um das hintere Ende des Dachbereichs. Zwischen der Klappe 101 und dem dargestellten Bereich der Karosserie 100 befindet sich eine Nebenschließkante 102. Im Bereich dieser Nebenschließkante 102 ist während der Montage oder der Reparatur des Kraftfahrzeugs ein ausreichend großer Bauraum wünschenswert, um beispielsweise eine Dichtung zu montieren.

Figur 1 zeigt, dass das Scharnier 1 ein Klappenelement 2 und ein Schwenkelement 3 umfasst. Das Klappenelement 2 ist zur Befestigung an der Klappe 101 ausgebildet. Das Schwenkelement 3 wird um eine Scharnierachse 5 drehbar mit der Karosserie 100 verbunden. Hierzu umfasst das Scharnier 1 einen Lagerbock 4, an dem das Schwenkelement 3 entsprechend drehbar befestigt wird. Der Lagerbock 4 wiederum wird beispielsweise an der Innenseite der Karosserie 100 befestigt.

Das Klappenelement 2 und das Schwenkelement 3 sind an einer Drehachse 6 drehbar miteinander verbunden. Die Scharnierachse 5 und die Drehachse 6 stehen insbesondere parallel zueinander. Die Drehachse 6 ist beispielsweise durch eine Schraube oder einen Bolzen gebildet.

Zusätzlich zu der Befestigung über die Drehachse 6 sind das Klappenelement 2 und das Schwenkelement 3 über ein Befestigungselement 7 miteinander verbunden. Das Befestigungselement 7 ragt in Form einer Schraube durch das Klappenelement 2 und das Schwenkelement 3. Mittels einer aufgeschraubten Mutter kann das Befestigungselement 7 gelöst und gesetzt werden.

Das Klappenelement 2 ist in einen ersten Hebelbereich 9 und einen zweiten Hebelbereich 10 unterteilt. Zwischen diesen beiden Hebelbereichen 9, 10 befindet sich die Drehachse 6.

Der erste Hebelbereich 9 ist mit der Klappe 101 verbunden. Der zweite Hebelbereich 10 überlappt mit dem Schwenkelement 3. Die Schraube des Befestigungselementes 7 ragt durch den zweiten Hebelbereich 10, sodass der Kopf der Schraube auf dem zweiten Hebelbereich 10 aufliegt. Das Schwenkelement 3 überragt die Drehachse 6 mit einem Überstandbereich 11. Dieser Überstandbereich 11 bildet einen Anschlag für das Klappenelement 2, insbesondere den ersten Hebelbereich 9. Figur 1 zeigt grundsätzlich die Normalstellung des Scharniers 1, bei der Klappenelement 2 und Schwenkelement 3 nicht zueinander verdreht sind und mit dem Befestigungselement 7 fest miteinander verbunden sind. In gestrichelter Darstellung ist eine Montagestellung gezeigt, bei der das Befestigungselement 7 gelöst ist und das Klappenelement 2 relativ zum Schwenkelement 3 um die Drehachse 6 um ca. 15° verdreht ist, bis das Klappenelement 2 am Überstandbereich 11 anschlägt.

Um in dieser Montagestellung den verdrehten Zustand zwischen Klappenelement

2 und Schwenkelement 3 zu fixieren, ist ein Abstandshalter 8 in Form einer Abstandsschraube vorgesehen. Der Abstandshalter 8 ist in das Schwenkelement

3 eingeschraubt. Ausgehend von der in Figur 1 gezeigten Position wird der Abstandshalter 8 weiter eingeschraubt und liegt an dem verschwenden Klappenelement 2 an, sodass das Klappenelement 2 daran gehindert wird, um die Drehachse 6 in die Normalstellung zurückzuschwenken.

Das Klappenelement 2 zusammen mit dem Schwenkelement 3 bilden in dem gezeigten Ausführungsbeispiel eine U-Form. Durch Verschwenken in die Montagestellung werden die beiden Schenkel der U-Form voneinander wegbewegt, wodurch sich der Spalt an der Nebenschließkante 102 vergrößert. Der Abstandshalter 8 befindet sich zwischen Drehachse 6 und Befestigungselement 7 sowie zwischen Drehachse 6 und Scharnierachse 5. Der Abstandshalter 8 in Form der Abstandsschraube ist von außen in diese U-Form eingeschraubt. Ebenso ist die Mutter des Befestigungselementes 7 bezüglich dieser U-Form von außen lösbar und setzbar. Bezugszeichenliste:

1 Scharnier

2 Klappenelement

3 Schwenkelement

4 Lagerbock

5 Scharnierachse

6 Drehachse

7 Befestigungselement

8 Abstandshalter

9 erster Hebelbereich

10 zweiter Hebelbereich

11 Überstandbereich

100 Karosserie

101 Klappe

102 Nebenschließkante