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Patent Searching and Data


Title:
HINGE FOR HANGABLE SHEET METAL CABINET DOORS OR WALLS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/034441
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hinge for hangable sheet metal cabinet doors or walls, comprising a first hinge part or frame part (16) that can be secured to the door or cabinet frame (34), and a second hinge part (10) or door hinge part that can be fixed to the door leaf or cabinet wall (38), which hinge parts are connected to one another in an articulated manner by means of a hinge pin (14), and having a latch-type tongue that is arranged in the second hinge part (10) such that it can move against a spring force (24), characterised by a lifting device (56) which encompasses the hinge pin (14) guided through finger-type ends of the first hinge part (16) and which centrally supports the hinge pin together with a hook retained by the door part, such that the lifting device (56) moves the encompassing part of the second hinge part (10) perpendicular to the plane of the door leaf or cabinet wall, via actuation (44), by means of a key (40), such as a double bit key.

Inventors:
OLKAY, Cem (Rebhuhnweg 4, Witten, 58454, DE)
HÖSCHLER, Peter (Am Birkenfeld 10a, Velbert, 42553, DE)
Application Number:
EP2018/070997
Publication Date:
February 21, 2019
Filing Date:
August 02, 2018
Export Citation:
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Assignee:
DIRAK DIETER RAMSAUER KONSTRUKTIONSELEMENTE GMBH (Königsfelder Str. 1, Ennepetal, 58256, DE)
International Classes:
E05D3/02; E05D7/04; E05D7/10
Domestic Patent References:
WO2012040945A22012-04-05
Foreign References:
EP0274549A11988-07-20
DE202015001918U12016-06-14
EP2405088A22012-01-11
DE202015001918U12016-06-14
Attorney, Agent or Firm:
COHAUSZ & FLORACK PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (Bleichstraße 14, Düsseldorf, 40211, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Scharnier für aushängbare Blechschranktüren oder -wände, umfassend ein erstes am Tür- oder Schrankrahmen (34) befestigbares Scharnierteil oder Rahmenteil (16), und ein zweites am Türblatt oder Schrankwand (38) festlegbares Scharnierteil (10) oder Türscharnierteil, welche Scharnierteile mittels eines Scharnierstiftes (16) gelenkig miteinander verbunden sind, mit einer im zweiten Scharnierteil (10) gegen Federkraft (24) verschieblich angeordneten fallenartigen Zunge, gekennzeichnet durch eine Hubeinrichtung (56), die den durch fingerartige Enden des ersten Scharnierteils (16) hindurchgeführten Scharnierstift (14) umgreift und zusammen mit einem vom Türteil gehaltenen Haken mittig lagert, dass die Hubeinrichtung (56) mittels eines Schlüssels (40), wie Doppelbartschlüssel, über eine Betätigung (44) den umgreifenden Teil des zweiten Scharnierteils (10) senkrecht zur Ebene des Türblattes oder Schrankwand verschiebt.

2. Scharnier nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtung (56) kulissenartige Führungswände (18) bildet, die für Innenwände (58) der Hubeinrichtung (56) eine Führung darstellen und diese U-förmig umschließen.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (58) Füße (48) bilden, mit denen sie am Türblatt befestigt sind.

4. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissen (18) im Fußbereich eine Drehscheibe (22)mit einer Schneckenbahn lagern, in welche Schneckenbahn ein Ansatz eintaucht, der von der Unterseite der Betätigung (20) ausgeht.

5. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz von einer Kopfschraube (30) gebildet wird, die in die Unterseite der Bestätigung (20) eingeschraubt ist.

6. Scharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (26) bei Drehung der Betätigung (20) derart geführt wird, dass bei Drehung um 180° in einer ersten Richtung (z.B. Uhrzeigerrichtung, Rechtsdrehung) die Wände (58) hochgehoben werden, dass bei weiterer Drehung um 180° in gleicher Richtung die Zunge (26) in die Kulissen (18) hineingezogen wird.

Description:
Scharnier für aushängbare Biechschranktüren oder -wände

Die Erfindung betrifft ein Scharnier für aushängbare Blechschranktüren oder -wände, umfassend ein erstes am Tür- oder Schrankrahmen befestig bares Scharnierteil oder Rahmenscharnierteil und ein zweites, am Türblatt oder Schrankwand festlegbares Scharnierteil oder Türscharnierteil, welche Schamierteile mittels eines Scharnierstiftes gelenkig miteinander verbunden sind, mit einer im zweiten Scharnierteil gegen Federkraft verschieblich angeordneten fallenartigen Zunge, die den durch die fingerartigen Enden des ersten Scharnierteils hindurchgeführten Scharnierstift umgreift und zusammen mit dem vom Türteil gebildeten Haken mittig lagert.

Eine derartige Scharnieranordnung für aushängbare Blechschranktüren oder -wände ist aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift DE 20 2015 001 918 U1 bereits bekannt. Dieses Scharnier und auch andere bekannte Scharniere sind geeignet, eine Scharnier- und Verschlussfunktion zu kombinieren, um so Optionen wie Anschlagseitenwechsel und/oder Verschlussseite flexibel gestalten zu können.

Es soll der Stand der Technik dahingehend verbessert werden, dass eine zusätzliche Abhebe- und Anpressfunktion in einem Anwendungsbereich die bereits bekannte Scharniere mit zusätzlicher Schließfunktion erweitert.

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass eine Hubeinrichtung vorgesehen ist, die mittels eines Schlüssels, wie Doppelbartschlüssel, über eine Betätigung den umgreifenden Teil des zweiten Scharnierteils senkrecht zur Ebene des Türblattes oder der Schrankwand verschiebt, an der das Scharnier befestigt oder verschraubt ist.

Die Hubeinrichtung bildet vorteiihafterweise kulissenartige Führungswände, für die die Außenwände der Hubeinrichtung eine Führung darstellen und diese U-förmig umschließen.

Die Außenwände bilden Füße, mit denen sie am Türblatt befestigt sind, so dass mit dem Heben und Senken der Außenwände auch ein Heben und Senken des Türblattes bzw. der Schrankwand bewerkstelligt wird.

Die Kulissen lagern eine im Fußbereich vorgesehene Drehscheibe mit einer Schneckenbahn, in welche Schneckenbahn ein Ansatz eintaucht, der von der Unterseite der Betätigung ausgeht.

Der Ansatz wird von einer Kopfschraube gebildet, die in die Unterseite der Betätigung eingeschraubt ist. Das erleichtert die Montage der Anordnung. Um die beiden Bewegungen, nämlich einerseits die Anhebung der Wände und die Verschiebungen der Zunge andererseits voneinander getrennt durchführen zu können, besitzt die Zunge einen L-förmigen Ausschnitt, durch den ein in den Wänden angeordneter Stift vorgesehen ist, der die Zunge bei Drehung der Betätigung derart führt, dass bei Drehung um 180° in einer ersten Richtung (z. B. Uhrzeigerrichtung oder Rechtsdrehung) die Wände hochgezogen werden, dass bei weiterer Drehung um 180° in der gleichen Richtung (Uhrzeigerrichtung) die Zunge in die Kulissen hineingezogen wird.

Die Schenkelrichtung der L-Form bestimmt die Bewegung der Zunge parallel und senkrecht zur Türblattebene. Es ergibt sich ein Scharnier, angetrieben von einem geeigneten Schlüssel in einer von außen zugänglichen drehbaren Betätigung, eine Kulisse des Scharniers, eine Abhebe- oder Anpressbewegung vom bzw. zum Rahmenteil hin durchführt, ohne die Scharnierfunktion zu beeinflussen. Erreicht wird dieses durch einen im Türteil sitzenden Stift, welcher in eine am äußeren Umfang der Betätigung liegenden Kurvenbahn eingreift und so die Abhebe- bzw. Anpressbewegung zulässt. Die Drehscheibe in Verbindung mit Mitnehmer und Abstandshalter bewirkt, dass erst nach der Abhebebewegung die Falle oder Zunge durch eine weitere Drehbewegung des Schlüssels zurückgezogen werden kann und so eine Trennung des Scharniers hervorgerufen und die Scharnierfunktion unterbunden wird. Weiterhin ist die Falle bzw. Zunge mit einem Freilauf ausgestattet und besitzt Federkraft, damit der Schließvorgang ohne Schlüssel vorgenommen werden kann.

Zusätzlich zur bereits bekannten Scharnier- und Verschlussfunktion ermöglicht die Hebe- und Senkfunktion des neuartigen Scharniers den Schließkomfort bei Dichtungsdruck deutlich zu erhöhen und/oder für eine Druckentlastung vor dem Öffnungsvorgang zu sorgen. Das wiederum kommt einem möglichen Sicherheitsaspekt bei entsprechendem Gehäuseinnendruck entgegen oder es lässt eine für die Schutzart relevante Kompression der Dichtung zu.

Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung Einzelteile des erfindungsgemäßen

Scharniers;

Fig. 2 das Scharnier im zusammengebauten Zustand mit den Einzelteilen der

Fig. 1 , wobei sich das Scharnier in Ruhestellung befindet;

Fig. 3 in ähnlicher Darstellung wie Fig. 2 das Scharnier nach Montage in einem

Blechschrank in Ruhestellung;

Fig. 4 das Scharnier mit hochgefahrenem Türteil nach Drehung um 180°;

Fig. 5 in einer perspektivischen Ansicht das Scharnier nach einer erster

Verwendung vor dem weiteren Drehen um 180° im Uhrzeigersinn zum Herausfahren durch Ziehen der Zunge;

Fig. 6 den Zustand mit vorgeschobener Zunge (Scharnierfunktion); den Zustand mit zurückgezogener Zunge (Scharnierteile lassen sich trennen) eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Scharnier in abgesenkter Stellung; das Scharnier der Figur 8 nach Teilung in die zwei Scharnierteiie; eine Querschnittsansicht des erfindungsgemäßen Scharniers in geschlossener Stellung (Scharnierfunktion); eine ähnliche Ansicht wie Figur 10 in abgesenkter Stellung nach Drehung um 180°; die Stellung nach Drehung um 360°; eine Seitenansicht auf das auf dem Schaltschrank montierte Scharnier mit Dichtung; die Anordnung der Figur 13 nach Einstecken eines Betätigungsschlüssels und Drehen desselben um 180° im Uhrzeigersinn (Tür führt einen Hub aus), (Druckausgleich, Dichtung ist entspannt); eine vergrößerte Darstellung der Zunge in Verriegelungsstellung, eine ähnliche Ansicht wie Figur 13 zur Darstellung der inneren Anordnung des Scharniers; eine ähnliche Ansicht wie Figur 15 A, jedoch mit zurückgezogener Zunge, eine ähnliche Ansicht wie Figur 15 A des Zustandes der Figur 16 A;

Fig.17 A und Fig. 17 B eine ähnliche Ansicht wie Figur 16 B, jedoch das Scharnier auseinander genommen;

Fig. 18 eine perspektivische Ansicht auf das montierte und verschlossene

Scharnier;

Fig. 19 eine perspektivische Ansicht des montierten und entspannten Scharniers mit eingestecktem Schlüssel;

Fig. 20 das Scharnier in montierter und entspannter Stellung ohne Schlüssel;

Fig. 21 das montierte Scharnier nach Trennung der Scharnierteile;

Fig. 22 eine Seitenansicht des Scharniers in Scharnierfunktion und

Fig. 23 eine perspektivische Darstellung des Scharniers der Figur 22.

In Fig. 1 ist eine auseinandergezogene Darstellung des erfindungsgemäßen Scharniers 8 wiedergegeben, während Fig. 2 das zusammengebaute Scharnier 8 wiedergibt und Fig. 3 das Scharnier 8 nach Montage in einer Tür.

Das erfindungsgemäße Scharnier für aushängbare Blechschranktüren oder -wände, umfaßt ein erstes am Tür- oder Schrankrahmen 34 befestigbares Scharnierteil oder Rahmenscharnierteil 10, und ein zweites am Türblatt oder Schrankwand 38 festlegbares Scharnierteil 16 oder Türscharnierteil, welche Scharnierteile 10, 16 mittels eines Scharnierstiftes 14 gelenkig miteinander verbunden sind, mit einer im zweiten Scharnierteil 16 gegen Federkraft 24 verschieblich angeordneten fallenartigen Zunge 26, eine Hubeinrichtung 18, die den durch fingerartige Enden 42 des ersten Scharnierteils 10 hindurchgeführten Scharnierstift 14 umgreift und zusammen mit einem vom Türteil 16 gebildeten Haken 46 mittig lagert, die Hubeinrichtung 18 mittels eines Schlüssels 40, wie Doppelbartschlüssel, über eine Betätigung 20 den umgreifenden Teil oder Haken 46 des zweiten Scharnierteils 16 senkrecht zur Ebene 62 des Türblattes oder Schrankwand 16 verschiebt.

Der Türscharnierteil 16 bildet kulissenartige Führungswände 56, 58, die für die Hubeinrichtung 18 eine Führung darstellen und diese U-förmig umschliessen.

Die Hubeinrichtung 18 lagert die Schlüsselaufnahme 20 und die Drehscheibe 22 besitzt eine Schneckenbahn 64 in die ein Ansatz eintaucht der von der Unterseite der Betätigung 20 ausgeht.

Der Ansatz wird von einer Kopfschraube 30 gebildet, die in die Unterseite der Drehscheibe 22 eingeschraubt ist. Das erleichtert die Montage der Anordnung in seiner Bewegung. Um die beiden Bewegungen, nämlich einerseits die Anhebung der Kulissen und die Verschiebungen der Zunge andererseits voneinander getrennt durchführen zu könne, besitzt die Zunge 26 einen L-förmigen Ausschnitt 60, der die Zunge bei Drehung der Betätigung derart führt, dass bei Drehung um 180° in einer ersten Richtung (z. B. Uhrzeigerrichtung oder Rechtsdrehung) die Kulissen hochgezogen werden, dass bei weiterer Drehung um 180° in der gleichen Richtung (Uhrzeigerrichtung) die Zunge in die Kulissen hineingezogen wird (siehe Fig. 10, 11 , 12).

Damit ergibt sich ein Scharnier 9, das angetrieben von einem geeigneten Schlüsse! 40 in einer von außen zugänglichen drehbaren Betätigung 20, eine Kulisse des Scharniers eine Abhebe- oder Anpressbewegung 18 vom bzw. zum Rahmenteil hindurch ausfahren läßt, ohne die Scharnierfunktion zu beeinflussen. Erreicht wird dieses durch einen im Türteil sitzenden Stift 32, welcher in eine am äußeren Umfang der Betätigung liegenden Kurvenbahn eingreift und so die Abhebe- bzw. Anpressbewegung zulässt. Die Drehscheibe 22 in Verbindung mit Mitnehmer und Abstandshalter 28 bewirkt, dass erst nach der Abhebebewegung die Falle 26 durch eine weitere Drehbewegung des Schlüssels zurückgezogen werden kann und so eine Trennung des Scharniers hervorgerufen und die Scharnierfunktion unterbunden wird. Weiterhin ist die Zunge mit einem Freilauf ausgestattet, so dass von Federkraft unterstützt, der Schließvorgang ohne Schlüssel vorgenommen werden kann. Bezuqszeichenliste:

8 Scharnier

10 Rahmenteil, erstes Scharnierteil

12 Abstand rolle

14 Rändelstift 6x80

16 Türteil, zweites Scharnierteil

18 Kulisse

20 Betätigung

22 Drehscheibe

24 Feder 0,25x3,2x20,7

26 Zunge

28 Abstandshalter

30 Schraube

32 Rändelstift 3x34

34 Türrahmen

36 Dichtung

38 Türblech

40 Doppelbartschiüssel

42 fingerartige Ende

44 Bestätigung

46 Haken

48 Füße

50 Bohrung

52 Schraube

54 Schenkel

56 Führungswand der Hubeinrichtung

58 Innenwand

60 L-Ausschnitt

62 Ebene des Türblatts