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Patent Searching and Data


Title:
HINGE FOR A HOUSEHOLD DEVICE AND HOUSEHOLD DEVICE HAVING HOUSEHOLD DEVICE HINGES OF THIS TYPE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/097544
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a household device hinge comprising a hinge arm (7) for connection to a household device door (2), which is rotatably connected to hinge housing (24) at a first rotational shaft (D1), and comprising a deflection element (25) which is rotatably connected to the hinge arm (7) at a second rotational shaft (D2), which is at least partially accommodated in the hinge housing (4) and which can be slidingly guided there by means of a longitudinal guide (26), wherein the deflection element (25) is in contact with the guide (26) when the hinge (23) is completely open, such that the hinge arm (7) exerts a lever force onto the first rotational shaft (D1), and the deflection element (25) has at least one support region (18) which is supported on the first rotational shaft (D1) when the hinge (23) is completely open in such a way that same exerts a counter force to the lever force. A household device (1) has household device hinges (23) of this type. The invention can be particularly advantageously applied in household devices having an oven, in particular independent ovens or stoves.

More Like This:
JP6404027Heating device
Inventors:
BUCHMANN JÉRÉMY (FR)
DESOR JÜRGEN (FR)
Application Number:
PCT/EP2016/077654
Publication Date:
June 15, 2017
Filing Date:
November 15, 2016
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F24C15/02
Foreign References:
US9121211B12015-09-01
EP2871317A12015-05-13
EP1764557A22007-03-21
EP1302150A12003-04-16
DE102008010523A12009-08-27
DE19923994A12000-11-30
DE19923996A12000-11-30
EP1961901B12012-04-11
EP2620576A22013-07-31
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Haushaltsgeräte-Scharnier (3; 23), aufweisend

- einen Scharnierarm (7) zur Verbindung mit einer Haushaltsgerätetür (2), der an einer ersten Drehachse (D1 ) mit einem Scharniergehäuse (4; 24) drehbar verbunden ist, und

- einen mit dem Scharnierarm (7) an einer zweiten Drehachse (D2) drehbar verbundenen Umlenkbügel (5; 25), der zumindest teilweise in dem Scharniergehäuse (4; 24) untergebracht ist und dort mittels einer länglichen Führung (6; 26) verschieblich führbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der Umlenkbügel (5; 25) sich bei voll geöffnetem Scharnier (3; 23) auf Anschlag mit der Führung (6; 26) befindet, so dass der Scharnierarm (7) eine Hebelkraft auf die erste Drehachse (D1 ) ausübt, und

- der Umlenkbügel (5; 25) mindestens einen Abstützbereich (18) aufweist, der sich bei voll geöffnetem Scharnier (3; 23) so an der ersten Drehachse (D1 ) abstützt, dass er darauf eine der Hebelkraft entgegenwirkende Kraft ausübt.

Haushaltsgeräte-Scharnier (3; 23) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkbügel (5; 25) bei einer Öffnungsbewegung des Scharniers (3; 23) gleichzeitig in seiner Führung (6; 26) und mit seinem Abstützbereich (18) in Anschlag gelangt.

Haushaltsgeräte-Scharnier (3; 23) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei voll geöffnetem Scharnier (3; 23) die erste Drehachse (D1 ) frontseitig vor der zweiten Drehachse (D2) angeordnet ist und die zweite Drehachse (D2) frontseitig vor der länglichen Führung (6; 26) angeordnet ist.

Haushaltsgeräte-Scharnier (3; 23) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Abstützbereich (17) komplementär zu einem Achselement (17) der ersten Drehachse (D1 ) ausgebildet ist. Haushaltsgeräte-Scharnier (3; 23) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkbügel (5; 25) zu seiner Führung (6; 26) in dem Scharniergehäuse (4; 24) ein starres Achselement (16) aufweist, das in der länglichen Führung (6; 26) verschieblich bewegbar ist.

Haushaltsgeräte-Scharnier (3; 23) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

- der Scharnierarm (7) an seinem geräteseitigen Endbereich zur Drehung um die erste Drehachse (D1 ) und um die zweite Drehachse (D1 ) ausgebildet ist,

- die erste Drehachse (D1 ) unterhalb der zweiten Drehachse (D2) angeordnet ist und

- die längliche Führung (6; 26) oberhalb der ersten Drehachse (D1 ) angeordnet ist.

Haushaltsgeräte-Scharnier (3; 23) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Drehachse (D2) sich

- bei einer voll geöffneten Stellung des Scharniers (3; 23) frontseitig vor der ersten Drehachse (D1 ) befindet und

- sich bei einer geschlossenen Stellung des Scharniers (3; 23) hinter der ersten Drehachse (D1 ) befindet.

Haushaltsgeräte-Scharnier (3; 23) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (3; 23) dazu ausgelegt ist, eine Last an dem Scharnierarm (7) von mindestens 150 N zu tragen.

Haushaltsgerät (1 ), aufweisend

- einen Behandlungsraum (10), der eine frontseitige Beschickungsöffnung (9) aufweist, und

- eine horizontal verschwenkbare Tür (2) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (9),

- welche Tür (2) über Scharniere mit dem restlichen Haushaltsgerät (1 ) verbunden ist,

dadurch gekennzeichnet, dass - die Scharniere Haushaltsgeräte-Scharnier (3; 23) nach einem der vorhergehenden Ansprüche sind.

Haushaltsgerät (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (1 ) einen Backofen aufweist, der Behandlungsraum (10) ein Ofenraum ist und die Tür (2) eine Backofentür ist.

Description:
Haushaltsgeräte-Scharnier und Haushaltsgerät mit solchen Haushaltsgeräte-Scharnieren

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgeräte-Scharnier, aufweisend einen Scharnierarm zur Verbindung mit einer Haushaltsgerätetür, der an einer ersten Drehachse mit einem Scharniergehäuse drehbar verbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Haushaltsgerät, aufweisend einen Behandlungsraum, der eine frontseitige Beschickungsöffnung aufweist, und eine horizontal verschwenkbare Tür zum Verschließen der Beschickungsöffnung, welche Tür über solche Haushaltsgeräte-Scharniere mit dem restlichen Haushaltsgerät verbunden ist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Haushaltsgeräte, die einen Backofen aufweisen, insbesondere eigenständige Backöfen oder Herde.

DE 10 2008 010 523 A1 offenbart eine Hausgerätevorrichtung mit einer Hausgerätetür und zumindest einer Hausgerätetürlagereinheit, welche die Hausgerätetür schwenkbar um eine Achse lagert. Um eine koordinierte Bewegbarkeit der Hausgerätetür zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Hausgerätevorrichtung wenigstens eine Arretierungseinheit aufweist, welche dazu vorgesehen ist, die Hausgerätetürlagereinheit in wenigstens einer Schwenklage zu fixieren.

DE 199 23 994 A1 offenbart eine Hausgeräte-Scharniervorrichtung mit Arretierflächen, welche entgegen einer Feder-Türschließkraft die Tür in horizontaler Offenstellung halten, auch wenn eine Glasplatte der Tür entfernt wird zum Reinigen, wobei jedoch die Haltekraft durch eine manuelle Kraft auf die Tür in Schließrichtung überwindbar ist.

DE 199 23 996 A1 offenbart eine Hausgeräte-Scharniervorrichtung mit einem Dämpfungsmittel zur Dämpfung eines Zusammenpralls von Anschlagflächen.

EP 1 961 901 B1 offenbart ein Scharnier für Flügel oder Türen, insbesondere von elektri- sehen Geräten, umfassend ein erstes Element und ein zweites Element, einen Hebel zum Verbinden des ersten und des zweiten Elements, wobei sich der Hebel auf dem zweiten Element mithilfe eines Stifts dreht, der das erste und das zweite Element mit einer Kipphandlung relativ zueinander beweglich macht, wobei vom ersten und vom zweiten Ele- ment eines an einem Rahmen und das andere an einem Flügel oder einer Tür fixiert werden kann, sodass sich der Flügel oder die Tür relativ zum Rahmen zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position bewegen kann, wobei das zweite Element kastenförmig ist und elastische Mittel enthält, die mit dem Hebel durch einen Stab verbunden sind, der im zweiten kastenförmigen Element gleitet, wobei das Scharnier ferner Reibungsmittel zum Ausüben einer Bremshandlung auf das reziproke Gleiten des Stabs relativ zum zweiten kastenförmigen Element umfasst, wobei die Reibungsmittel ein Reibungselement umfassen, das zwischen den Stab und das zweite kastenförmige Element eingefügt ist und mit Letzteren verbunden ist, wobei das zweite kastenförmige Ele- ment zwei Wände umfasst, die sich einander gegenüber längs erstrecken, wobei das Scharnier dadurch gekennzeichnet ist, dass die gegenüberliegenden Längswände des zweiten kastenförmigen Elements entsprechende Vertiefungen umfassen, die einen Bereich zur Aufnahme des Reibungselements bilden, wobei das Reibungselement in dem Bereich keinerlei Reibung auf die Längswände ausübt.

EP 2 620 576 A2 offenbart einen Scharniermechanismus, der ein Reibungssystem im Inneren aufweist, das in Ofentüren verwendet wird. Dieses Reibungssystem hilft, dass die Tür während des Öffnens und Schließens mit Hilfe der Reibungskraft in einer ausbalancierten Position bleibt.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu überwinden und insbesondere ein Scharnier, insbesondere Schwerlast-Horizontalscharnier, für Haushaltsgeräte bereitzustellen, das besonders hohe Lasten aushält und besonders langlebig ist.

Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind insbesondere den abhängigen Ansprüchen entnehmbar.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Haushaltsgeräte-Scharnier, aufweisend einen Schar- nierarm zur Verbindung mit einer Haushaltsgerätetür, der an einer ersten Drehachse mit einem Scharniergehäuse drehbar verbunden ist, und einen mit dem Scharnierarm an einer zweiten Drehachse drehbar verbundenen Umlenkbügel, der zumindest teilweise in dem Scharniergehäuse untergebracht ist und dort mittels einer länglichen Führung verschieblich führbar ist, wobei der Umlenkbügel sich bei voll geöffnetem Scharnier auf Anschlag mit der Führung befindet, so dass der Scharnierarm eine Hebelkraft auf die erste Drehachse ausübt, und der Umlenkbügel mindestens einen Abstützbereich aufweist, der sich bei voll geöffnetem Scharnier so an der ersten Drehachse abstützt, dass er eine der Hebelkraft entgegenwirkende Kraft darauf ausübt.

Dieses Haushaltsgeräte-Scharnier weist den Vorteil auf, dass eine Belastung der ersten Drehachse bzw. eines zugehörigen Achselements (wie eines Stifts, Bolzens usw.) durch eine von der Tür darauf ausgeübte Hebelkraft durch den Abstützbereich des Umlenkbügels zumindest teilweise ausgeglichen oder kompensiert wird. Dadurch wiederum lassen sich durch das Scharnier besonders hohe Türlasten und/oder durch eine Bewegung der Tür in ihre Öffnungsstellung erzeugte Impulse aushalten. Dies wiederum ermöglicht ein besonders langlebiges Haushaltsgeräte-Scharnier, das ohne hohen Materialaufwand viele zehntausend Öffnungs- und Schließ-Zyklen aushalten kann. Insbesondere wird ein Biegen und/oder Ausschlagen des der ersten Drehachse zugehörigen Achselements ermög- licht.

Der Umlenkbügel kann insbesondere ein Materialteil - insbesondere ein Blechstück - mit zwei Seitenteilen sein, wobei die beiden Seitenteile zumindest annähernd parallel und zueinander beabstandet angeordnet sind. Sie können insbesondere spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet sein. Die erste und die zweite Drehachse bzw. zugehörige Achselemente können von beiden Seitenteilen drehbar geführt sein. Dazu können die Seitenteile jeweilige Löcher zur drehbaren Aufnahme der Achselemente aufweisen. Der Umlenkbügel kann an jedem der beiden Seitenteile einen Abstützbereich aufweisen. Dies ergibt den Vorteil, dass die über den Abstützbereich in die erste Drehachse bzw. das zu- gehörige Achselement eingeleiteten Kräfte besonders gleichmäßig eingeleitet werden können.

Der Scharnierarm kann zur Verbindung mit einer Haushaltsgerätetür beispielsweise in ein zugehöriges Türblatt eingeschoben oder eingesetzt sein.

Dass der Umlenkbügel in dem Scharniergehäuse verschieblich führbar ist, kann sowohl umfassen, dass er bei einer Bewegung der Tür in dem Scharniergehäuse nur

verschieblich geführt wird, als auch, dass er bei einer Bewegung der Tür in dem Scharniergehäuse verschieblich geführt wird und zusätzlich gedreht wird. Es ist eine Ausgestaltung, dass der Umlenkbügel bei einer Öffnungsbewegung des Scharniers gleichzeitig in seiner Führung und mit seinem Abstützbereich in Anschlag gelangt. Dadurch wird erreicht, dass eine Querbelastung der ersten Drehachse bzw. eines zugehörigen Achselements besonders gering ist.

Es ist noch eine Ausgestaltung, dass bei voll geöffnetem Scharnier die erste Drehachse frontseitig vor der zweiten Drehachse angeordnet ist und die zweite Drehachse frontseitig vor der länglichen Führung angeordnet ist. So kann eine einfach aufgebaute und robuste Gelenkverbindung zwischen der ersten Drehachse und einem in der Führung verschiebbaren Achselement bereitgestellt werden, die bei der offenen Endstellung oder vollen Öffnung der Tür die Tür sicher hält. Dabei kann unter "frontseitig" eine Position in Bezug auf eine Frontseite des Haushaltsgeräts verstanden werden, wobei unter "frontseitig vor" dann insbesondere eine Position verstanden werden kann, die sich weiter in einer Rich- tung vor dem Haushaltsgerät befindet.

Es ist eine weitere Ausgestaltung, dass der mindestens eine Abstützbereich komplementär zu einem Achselement der ersten Drehachse ausgebildet ist. Dadurch lassen sich Spannungsspitzen zwischen dem Abstützbereich und dem Achselement der ersten Dreh- achse vermeiden. Beispielsweise kann das Achselement eine zylinderförmige Seitenfläche aufweisen und der Abstützbereich einen passend sphärisch konkaven Verlauf oder Form aufweisen.

Es ist noch eine weitere Ausgestaltung, dass der Umlenkbügel zu seiner Führung in dem Scharniergehäuse ein starres Achselement aufweist, das in der länglichen Führung verschieblich bewegbar ist. So lässt sich eine robuste und leichtgängige Führung umsetzen.

Es ist noch eine Ausgestaltung, dass der Scharnierarm an seinem geräteseitigen Endbe- reich zur Drehung um die erste Drehachse und um die zweite Drehachse ausgebildet ist, die erste Drehachse unterhalb der zweiten Drehachse angeordnet ist und die längliche Führung oberhalb der ersten Drehachse angeordnet ist. Dies ergibt den Vorteil, dass sich so ein sicher die Tür haltendes und einfach drehbares Scharnier bereitstellen lässt. Es ist ferner eine Ausgestaltung, dass die zweite Drehachse sich bei einer voll geöffneten Stellung des Scharniers frontseitig vor der ersten Drehachse befindet und sich bei einer geschlossenen Stellung des Scharniers hinter der ersten Drehachse befindet. So kann insbesondere eine einfache Drehbarkeit des Scharniers unterstützt werden.

Es ist auch eine Ausgestaltung, dass das Scharnier dazu ausgelegt ist, eine Last an dem Scharnierarm von mindestens 150 N, insbesondere von mindestens 175 N, insbesondere von mindestens 200 N, insbesondere von mindestens 440 N, zu tragen oder auszuhalten. So können insbesondere hohe Lasten und Impulse aufgenommen werden, wie sie bei einem - auch schwungvollen - Öffnen einer Tür, insbesondere Backofentür, auftreten können. Wird die Tür von zwei Scharnieren gehalten, können diese eine entsprechend doppelte Last von mindestens 300 N, insbesondere von mindestens 350 N, insbesondere von mindestens 400 N, insbesondere von mindestens 440 N, tragen oder halten. Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Haushaltsgerät, aufweisend einen Behandlungsraum, der eine frontseitige Beschickungsöffnung aufweist, und eine horizontal

verschwenkbare Tür zum Verschließen der Beschickungsöffnung, welche Tür über Scharniere mit dem restlichen Haushaltsgerät verbunden ist, wobei die Scharniere Haushaltsgeräte-Scharniere wie oben beschrieben sind.

Das Haushaltsgerät kann analog zu dem Haushaltsgeräte-Scharnier ausgebildet werden und weist die gleichen Vorteile auf.

Es ist eine Ausgestaltung, dass das Haushaltsgerät einen Backofen aufweist, der Be- handlungsraum ein Ofenraum ist und die Tür eine Backofentür ist. Insbesondere hierfür ist das Haushaltsgeräte-Scharnier vorteilhaft verwendbar, da Backofentüren aufgrund ihrer Wärmeisolierung und ggf. Lüftungsstruktur besonders schwer sind.

Es ist eine Weiterbildung, dass das Haushaltsgeräte-Scharnier an einem Rahmen des Haushaltsgeräts befestigt ist, insbesondere links- oder rechtsseitig neben der Beschickungsöffnung.

Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, werden klarer und deutlicher verständlich im Zusammenhang mit der folgenden schematischen Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, das im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher erläutert wird. zeigt in einer ausschnittsweisen Ansicht von schräg hinten Bauteile eines Haushaltsgeräts in Form eines Backofens bei geöffneter Backofentür einschließlich eines Scharniers gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;

zeigt in einer Ansicht von schräg vorne einen Ausschnitt aus der Backofentür mit einem darin eingesteckten Scharnierarm des Scharniers gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;

zeigt in einer Seitenansicht eine Skizze des Scharniers gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel in seinem voll geöffneten Zustand;

zeigt in einer Seitenansicht ein Scharnier gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel in seinem geschlossenen Zustand; und

zeigt in einer Seitenansicht ein Scharnier gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel in seinem voll geöffneten Zustand.

Fig.1 zeigt in einer ausschnittsweisen Ansicht von schräg hinten Bauteile eines Haushaltsgeräts in Form eines Backofens 1 mit geöffneter Backofentür 2. Die Backofentür 2 ist mittels eines Scharniers 3 um eine horizontale erste Drehachse D1 (auch als "Scharnier- arm-Rotationsachse" bezeichenbar) drehbar. Dazu weist das Scharnier 3 ein Scharniergehäuse 4 aus Stahlblech mit zwei parallel zueinander stehenden Seitenteilen oder Gehäusewangen 4a und 4b auf. Das Scharniergehäuse 4 kann in Vorderansicht oder Frontalansicht beispielsweise eine umgedrehte "U"-Form oder eine rechteckige "0"-Form aufweisen. Das Scharniergehäuse 4 kann ein Blechteil sein.

In dem Scharniergehäuse 4 ist ein längsverschieblicher und ggf. drehbarer Umlenkbügel 5 eingesetzt. Der Umlenkbügel 5 weist ein bei frontseitiger Betrachtung rechtes Seitenteil 5a und ein linkes Seitenteil 5b auf, die zumindest im Wesentlichen spiegelsymmetrisch ausgebildet sind. Der Umlenkbügel 5 kann ein einstückiges oder einheitliches Blechteil sein.

Das Scharniergehäuse 4 weist zur Führung des Umlenkbügels 5 eine Gehäusenut 6 auf, d.h. hier: in jeder seiner beiden Gehäusewangen 4a und 4b jeweils eine Gehäusenut 6. Der Umlenkbügel 5 ist mit einem frontseitig aus dem Scharniergehäuse 4 ragenden Scharnierarm 7 an einer zweiten Drehachse D2 drehbar verbunden. Die Gehäusenut 6 ist oberhalb der ersten Drehachse D1 und der zweiten Drehachse D2 angeordnet.

Der Scharnierarm 7 ist zur Verbindung mit der Backofentür 2 in ein Türblatt 8 der Back- ofentür 2 eingeschoben. Der Scharnierarm 7 ist an der ersten Drehachse D1 mit dem Scharniergehäuse 4 drehbar verbunden. Die Backofentür 2 kann eine frontseitige Beschickungsöffnung 9 eines als Behandlungsraum dienenden Ofenraums 10 verschließen.

Fig.2 zeigt in einer Schrägansicht einen Ausschnitt aus dem Türblatt 8 mit dem darin ein- gesteckten Scharnierarm 7. Der Scharnierarm 7 weist an seinem geräteseitigen Endbereich oder Endabschnitt, welcher aus dem Türblatt 8 herausschaut, Durchgangslöcher für die erste Drehachse D1 und die zweite Drehachse D2 auf. Die erste Drehachse D1 ist dabei unterhalb der zweiten Drehachse D2 angeordnet. Wieder zurückkehrend zu Fig.1 sind die Scharniere 3 zur Verbindung der Backofentür 2 mit dem restlichen Backofen 1 an einem frontseitig angeordneten Rahmenstück eines Rahmens 1 1 des Backofens 1 befestigt. Die beiden Rahmenstücke des Rahmens 1 1 sind links und rechts von der Beschickungsöffnung 9 angeordnet. Und zwar liegt das Scharnier 3 rückseitig an dem Rahmen 1 1 an, wobei ein Teil des Umlenkbügels 5 und ein vordersei- tig vorstehender Teil 12 des Scharniergehäuses 4, durch den auch die erste Drehachse D1 verläuft, durch eine vertikale Längsöffnung (o. Abb.) in dem Rahmen 1 1 frontseitig vor den Rahmen 1 1 hinausstehen.

Die Scharniere 3 sind über frontseitig aus einer Oberseite des jeweiligen Scharniergehäu- ses 4 hochgebogene Laschen 13 frei drehbar mit dem Rahmen 1 1 verbunden, und zwar hier mittels jeweiliger Schrauben 14. An ihrer Unterseite liegen die Scharniere 3 nicht auf, so dass sie frei schwimmend an dem Rahmen 1 1 aufgehängt sind. Dazu sind die Scharniere 3 an ihrer Unterseite geschlitzt und dort ohne Auflage in einem Frontblech 15 eingehängt. Die fehlende Auflage bedeutet, nun wieder bezogen auf Fig.1 oder Fig.2, dass die Scharniere 3 um eine durch die Schrauben 14 festgelegte vertikale Schraubachse A (die senkrecht zu der Drehachse D steht) pendeln können. So können durch Montage- und Bauteil-Toleranzen bewirkte Verspannungen in dem Scharnier 3 effektiv ausgeglichen werden, was eine Lebensdauer der Scharniere 3 stark erhöht. Fig.3 zeigt in einer Seitenansicht eine Skizze des Scharniers 3 in seiner voll geöffneten Stellung. In dieser Stellung des Scharniers 3 ist die zweite Drehachse D2 frontal vor der ersten Drehachse D1 angeordnet und sind beide Drehachsen D1 und D2 vor der

Gehäusenut 6 angeordnet.

Der Umlenkbügel 5 weist dabei zu seiner Führung in der Gehäusenut 6 ein Achselement 16 auf, das in der Gehäusenut 6 verschieblich bewegbar ist, wie durch den Doppelpfeil angedeutet. Das Achselement 16 kann beispielsweise eine starre Achse (z.B. einen Stift oder Bolzen) und endseitig davon jeweils eine Laufbuchse und einen Sicherungsring auf- weisen (o. Abb.). Je eine Laufbuchse läuft in der Gehäusenut 6 einer jeweiligen

Gehäusewange 4a und 4b.

In der voll geöffneten Stellung befindet sich der Umlenkbügel 5 über das Achselement 16 auf Anschlag in der Gehäusenut 6, so dass der Scharnierarm 7 eine Hebelkraft auf die erste Drehachse D1 bzw. einen dort eingesetzten Stift 17 o.ä. ausübt.

Der Umlenkbügel 5 weist ferner an jedem der beiden Seitenteile 5a und 5b einen Abstützbereich 18 auf, der sich bei voll geöffnetem Scharnier 3 so an dem Stift 17 der ersten Drehachse D1 abstützt, dass er eine der Hebelkraft entgegenwirkende Kraft darauf aus- übt. Dadurch wird eine mechanische Beanspruchung der Scharniere 3 erheblich herabgesetzt, so dass sie in der Lage sind, eine durch die Backofentür 2 ausgeübte Last von mindestens 300 N zu tragen, insbesondere von mindestens 350 N, insbesondere von mindestens 400 N, insbesondere von mindestens 440 N. Für ein einzelnes Scharnier 3 gelten entsprechend halbierte Werte.

Der Umlenkbügel 5 ist ferner mit einem Federelement 19 verbunden, dass eine rückstellende Kraft auf den Umlenkbügel 5 ausübt. So wird eine Gegenkraft gegen die auf den Scharnierarm 7 wirkende Gewichtskraft der Tür erzeugt, wodurch ein widerstandsloses Auffallen der Tür bei Öffnen verhindert und ein Schließen der Tür gegen deren Gewichts- kraft unterstützt werden.

Fig.4 zeigt in einer Seitenansicht ein Scharnier 23 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel in seinem geschlossenen Zustand. Das Scharnier 23 unterscheidet sich von dem Scharnier 3 dadurch, dass es einen leicht unterschiedlich geformten Umlenkbügel 25 und eine leicht unterschiedlich geformte Gehäusenut 26 aufweist. Das Scharnier 23 kann anstelle des Scharniers 3 verwendet werden und ergibt die gleichen Vorteile. Fig.5 zeigt in einer Seitenansicht das Scharnier 23 in seinem voll geöffneten Zustand. Zum Übergang von seinem geschlossenen Zustand in seinen voll geöffneten Zustand wird ein Nutzer an einer mit dem Scharnierarm 7 verbundenen Tür (o. Abb.) ziehen. Dadurch wird der Scharnierarm 7 in der gezeigten Ansicht im Uhrzeigersinn gedreht. Ausgehend von Fig.4 wird durch diese Drehbewegung des Scharnierarms 7 über die zweite Drehachse D2 der Umlenkbügel 25 an der zweiten Drehachse D2 mit dem Scharnierarm 7 nach außen gezogen (nach rechts in der gezeigten Ansicht). Dies geschieht gegen die Federkraft des sich dadurch zusammendrückenden Federelements 19, so dass ein zu schnelles Öffnen der Tür verhindert werden kann. Mit der Drehbewegung des Scharnierarms 7 beginnt sich auch - zumindest ab einem bestimmten Öffnungswinkel - der Umlenkbügel 25 entlang der Gehäusenut 26 nach vorne zu bewegen.

Nähert sich der Scharnierarm 7 seiner vollen Öffnungsstellung, nähert sich das starre Achselement 16 dem vorderen Ende der Gehäusenut 26 und damit seinem Anschlag. Auch nähert sich der Abstützbereich 18 der ersten Drehachse D1 bzw. dem entsprechenden Stift 17 an.

Mit Erreichen der in Fig.5 gezeigten vollen Öffnungsstellung gelangt der Umlenkbügel 25 in Anschlag mit der Gehäusenut 26 und wird dort an einer Weiterbewegung gehindert. Gleichzeitig gelangt der Umlenkbügel 25 mit seinem Abstützbereich 18 in Auflage oder Anschlag mit dem Stift 17 der ersten Drehachse D1. Damit der Abstützbereich 18 den Stift 17 dabei nicht beschädigt, ist er als eine Abstützklaue ausgebildet, die an ihrem Kontaktbereich komplementär zu einem Achselement der ersten Drehachse ausgebildet ist, nämlich hier konkav mit einer sphärischen Kontur.

In dem voll geöffneten Zustand wird durch die auf den Scharnierarm 7 wirkenden Ge- wichtskraft der Tür eine Hebel oder Anpresskraft auf die erste Drehachse D1 ausgeübt, die senkrecht zu einer Verbindungsachse zwischen den beiden Drehachsen D1 und D2 nach schräg innen gerichtet ist. Gleichzeitig drückt der Umlenkbügel 25 über seinen Abstützbereich 18 in eine dazu zumindest annähernd entgegengesetzte Richtung auf die erste Drehachse D1 . Folglich heben sich die beiden Kräfte zumindest teilweise auf, so dass eine Belastung des Stifts 17 der ersten Drehachse D1 erheblich vermindert wird. Dies wiederum wirkt sich vorteilhaft auf eine Lebensdauer des Scharniers 23 aus. Auch können so von dem Scharnier 23 erheblich größere Lasten und Impulse ausgehalten werden, z.B. schwerere Türen oder sich schneller öffnende Türen.

An der Unterseite eines zugehörigen Scharniergehäuses 24 ist zudem ein Schlitz 20 gezeigt, mittels dessen die Scharniere 23 in einem Frontblech 15 eingehängt werden können. Das Scharnier 23 weist ferner einen schwenkbaren Bremsbügel 27 auf, mittels dessen eine Weite der Gehäusenut 26 verringert werden kann, um eine Bewegung des Achselements 16 bei einem Öffnen der Tür abzubremsen. So können eine Aufprall kraft bei Schließen und/oder eine Schließposition der Tür eingestellt werden. Zum Einstellen einer Lage des Bremsbügels 27 ist eine Versteilschraube 28 vorhanden. Der Bremsbügel 27 weist hier zur Begrenzung seiner Bewegung ein Längsloch 29 auf.

Das Federelement 19 ist über einen zur Kraftübertragung dienenden Stößel 30 auf, der mit dem Umlenkbügel 25 drehbar verbunden ist. Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt.

Allgemein kann unter "ein", "eine" usw. eine Einzahl oder eine Mehrzahl verstanden werden, insbesondere im Sinne von "mindestens ein" oder "ein oder mehrere" usw., solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist, z.B. durch den Ausdruck "genau ein" usw.

Auch kann eine Zahlenangabe genau die angegebene Zahl als auch einen üblichen Toleranzbereich umfassen, solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist. Bezugszeichenliste

1 Backofen

2 Backofentür

3 Scharnier

4 Scharniergehäuse

4a Gehäusewange

4b Gehäusewange

5 Umlenkbügel

5a Seitenteil

5b Seitenteil

6 Gehäusenut

7 Scharnierarm

8 Türblatt

9 Beschickungsöffnung

10 Ofenraum

1 1 Rahmen

12 Vorstehender Teil des Scharniergehäuses

13 Lasche

14 Schraube

15 Frontblech

16 Starres Achselement

17 Stift

18 Abstützbereich

19 Federelement

20 Schlitz

23 Scharnier

25 Umlenkbügel

26 Gehäusenut

27 Bremsbügel

28 Versteilschraube

29 Längsloch

30 Stößel

A Schraubachse Erste Drehachse Zweite Drehachse