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Patent Searching and Data


Title:
HINGE FOR THE HOUSING OF A RESPIRATOR DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/014999
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hinge (8) for a housing (1) of a respirator device, said housing having at least two housing parts (6, 7). The housing (1) has a housing interior (2) for receiving a unit (3) for providing breathable air to a device wearer, at least one opening (4) for feeding through a tube (5), via which the unit (3) for providing breathable air can be connected to a breathing unit worn by the device wearer, and at least one securing element for a support belt system, by means of which the respirator device can be secured to the back of the device wearer. Two housing parts (6, 7) of the housing (1) are connected together in an operating position such that the housing interior (2) is enclosed by the housing parts (6, 7), and the two housing parts are separated from one another at least in some regions in a maintenance position such that the housing interior (2) is at least temporally accessible for maintenance work. The technical solution according to the invention is characterized in that the hinge (8) has at least two hinge elements (9, 10), and a first hinge element of the hinge elements (9) is connected to the first housing part (6) and a second hinge element of the hinge elements (10) is connected to the second housing part (7), wherein the first and the second hinge element (9, 10) can be separated in a non-destructive manner.

Inventors:
KRÖGER, Björn Felix (Klingenbrooker Weg 6, Westerrade, 23815, DE)
Application Number:
EP2017/000816
Publication Date:
January 25, 2018
Filing Date:
July 11, 2017
Export Citation:
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Assignee:
DRÄGER SAFETY AG & CO. KGAA (Revalstraße 1, Lübeck, 23560, DE)
International Classes:
E05D7/10; A62B7/08; A62B9/00
Foreign References:
DE878545C1953-06-05
CA2637416A12007-07-19
DE102011014267B42014-07-03
DE102011014267B42014-07-03
Other References:
ANONYMOUS: "- BREATHING AIR FOR UP TO 4 HOURS - HIGHEST BREATHING COMFORT WITH AN INTEGRATED COOLING SYSTEM - ERGONOMICALLY SHAPED CARRYING PLATE - REDUCED EXPOSURE FROM A WELL BALANCED SYSTEM - IMPROVED HARNESS AND INTELLIGENT BREATHING HOSE ROUTING FOR EXCELLENT FREEDOM OF MOVEMENT - NEW DRÄGER FPS 7000 RP FU", 31 December 2009 (2009-12-31), XP055407226, Retrieved from the Internet [retrieved on 20170915]
ANONYMOUS: "D PSS BG 4 AP/CP Closed-circuit breathing apparatus Instructions for Use 12821584.tif Contents", 31 July 2004 (2004-07-31), XP055407227, Retrieved from the Internet [retrieved on 20170915]
Attorney, Agent or Firm:
HEINEMEYER, Karsten (Drägerwerk AG & Co. KGaA, Moislinger Allee 53-55, Lübeck, 23558, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Scharnier (8) für ein zumindest zwei Gehäuseteile (6, 7) aufweisendes Gehäuse (1) eines Atemschutzgeräts, wobei das Gehäuse (1) einen Gehäuseinnenraum (2) zur Auf- nähme einer Einheit (3) zur Bereitstellung von Atemluft für einen Geräteträger, zumindest eine Öffnung (4) zur Durchführung eines Schlauches (5), über den die Einheit (3) zur Bereitstellung von Atemluft mit einer vom Geräteträger getragenen Atemeinheit verbindbar ist, und wenigstens ein Befestigungselement (22) für ein Traggurtsystem, mit dem das Atemschutzgerät auf einem Rücken des Geräteträgers befestigbar ist, aufweist, und die Gehäuseteile (6, 7) in einer Betriebsstellung derart mit einander verbunden sind, dass der Gehäuseinnenraum (2) von den Gehäuseteilen (6, 7) umschlossen ist und in einer Wartungsstellung wenigstens bereichsweise derart voneinander getrennt sind, dass der Gehäuseinnenraum (2) zumindest zeitweise für Wartungsarbeiten zugänglich ist,

dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (8) wenigstens zwei Scharnierelemente (9, 10) aufweist und dass ein erstes der Scharnierelemente (9) mit dem ersten Gehäuseteil (6) verbunden ist und ein zweites der Scharnierelemente (10) mit dem zweiten Gehäuseteil (7) verbunden ist, wobei das erste und das zweite Scharnierelement (9, 10) zerstörungsfrei trennbar sind. 2. Scharnier nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass das erste Scharnierelement (9) eine zylinderförmige Achse (1 1 ) und das zweite Scharnierelement (10) eine schalenförmige Aufnahme (12) aufweist und dass in verbundenem Zustand der beiden Scharnierelemente (9, 10) eine formschlüssige Verbindung zwischen der Achse (1 1 ) und der Aufnahme (12) hergestellt ist.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrvorrichtung (13) mit einem Betätigungselement (14) vorgesehen ist, die derart ausgeführt ist, dass die beiden Scharnierelemente (9, 10) erst nach manueller Betätigung des Betätigungselements (14) trennbar sind.

4. Scharnier nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (13) derart ausgeführt ist, dass diese durch manuelle Betätigung des Betätigungselements (14) in eine Entriegelungsstellung überführbar ist und nach Beendigung der manuellen Betätigung des Betätigungselements (14) selbstständig in eine Ausgangslage zurückkehrt.

5. Scharnier nach Anspruch 3 oder 4,

dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (14) federnd gelagert ist.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 3 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlag (15) vorgesehen ist, der eine Bewegungsfreiraum des Betätigungselementes (13) und/oder der Sperrvorrichtung (13) begrenzt. 7. Scharnier nach einem der Ansprüche 3 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (13) mit einem der Scharnierelemente (6, 7) verbunden ist.

8. Scharnier nach Anspruch 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des wenigstens einen Scharniers (8) eine

Sperrvorrichtung (13) mit einem Betätigungselement (14) vorgesehen ist, die derart ausgeführt ist, das die beiden Scharnierelemente (6, 7) erst nach manueller Betätigung des Betätigungselements (14) trennbar sind und dass die Sperrvorrichtung (13) ein Hakenelement (16) aufweist, das die zylinderförmige Achse (1 1) zumindest zeitweise überragt.

9. Verwendung eines Gehäuses (1 ) mit einem Scharnier nach einem der vorangegangenen Ansprüche zur Aufnahme einer Einheit (3) zur Bereitstellung von Atemluft eines Kreislaufatemgeräts. 10. Gehäuse (1 ) eines Atemschutzgeräts mit einem Scharnier (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

Description:
Scharnier für das Gehäuse eines Atemschutzgeräts

Die Erfindung betrifft ein Scharnier für ein Gehäuse eines Atemschutzgeräts, insbesondere eines Kreislaufatemgerät für den Rettungseinsatz. Das Gehäuse mit dem Scharnier weist einen Gehäuseinnenraum zur Aufnahme einer Einheit zur Bereitstellung von Atemluft für einen Geräteträger, zumindest eine Öffnung zur Durchführung eines Schlauches, über den die Einheit zur Bereitstellung von Atemluft mit einer vom Geräteträger getragenen Atemeinheit verbindbar ist und wenigstens ein Befestigungselement für ein Traggurtsystem, mit dem das Atemschutzgerät auf einem Rücken des Geräteträgers befestigbar ist, auf. Wesentlich ist, dass das Gehäuse über wenigstens zwei Gehäuseteile verfügt, die in einer Betriebsstellung derart miteinander verbunden sind, dass der Gehäuseinnenraum von den Gehäuseteilen umschlossen ist und die in einer Wartungsstellung wenigstens bereichsweise derart voneinander getrennt sind, dass der Gehäuseinnenraum zumindest zeitweise für Wartungsarbeiten zugänglich ist.

Aus dem Stand der Technik ist eine Vielzahl von Atemschutzgeräten bekannt, die über eine Einheit zur Bereitstellung von Atemluft sowie ein Schlauchsystem, das die Einheit zur Bereitstellung von Atemluft mit einer Atemmaske verbindet, verfügen. Die Einheiten zur Bereitstellung von Atemluft weisen hierbei regelmäßig Druckgasbehälter zur Bereitstel- lung von Luft oder Sauerstoff sowie COr-Absorbereinheiten auf. Zum Schutz dieser Einheiten verfügen die Atemschutzgeräte über Gehäuse, die die entsprechenden Komponenten aufnehmen und sicher vor Beschädigungen schützen.

Im Vergleich zu Atemschutzgeräten, die eine offene Atemluftversorgung aufweisen, bei denen somit ausgeatmete Luft in die Umgebung abgegeben wird, zeichnen sich Kreislaufatemschutzgeräte gerade dadurch aus, dass die ausgeatmete Atemluft im Kreislauf gefördert wird und bedarfsgerecht von CO2 befreit sowie mit Sauerstoff angereichert wird. Ein derartiges Kreislaufatemschutzgerät ist beispielsweise aus der

DE 10 201 1 014 267 B4 bekannt. Das beschriebene Kreislaufatemschutzgerät verfügt über ein Gehäuse und Atemschläuche zur Zu- und Ableitung von Atemluft in eine Atem- maske. Innerhalb des Gehäuses sind als Hauptkomponenten eine Sauerstoffquelle, ein CG Absorber, ein Atembeutel sowie ein Atemgaskühler angeordnet. Während des Betriebs werden die vorgenannten Komponenten, die mit Hilfe geeigneter Verbindungselemente gekoppelt sind und mit Hilfe von Ventile geregelt werden, durch das geschlossene Gehäuse zuverlässig vor Beschädigungen jeglicher Art geschützt. Sollen an dem Kreis- laufatemschutzgerät Wartungsarbeiten durchgeführt werden, insbesondere die darin enthaltene Sauerstoffflasche oder der verbrauchte Atemkalk getauscht werden, so wird das Gehäuse geöffnet und die Komponenten getauscht. Ebenso können weitere

Reinigungs-, Wartungs- oder Reparaturarbeiten durchgeführt werden. In diesem Zusammenhang ist das Kreislaufatemschutzgerät Dräger PSS ® BG4 plus der Firma Dräger Safety AG & Co. KGaA bekannt. Dieses Gerät verfügt über ein Gehäuse mit einer Gehäuseunterschale zur Aufnahme der technischen Komponenten und mit einem Deckel, der in einer Betriebsstellung gemeinsam mit der Unterschale den Innenraum umschließt. Der Deckel wird an der Unterseite des Gehäuses befestigt, indem zwei Stifte am unteren Ende der Gehäuseschale in hierfür vorgesehene Aufnahmen eingesteckt und anschließend der Deckel am oberen Ende mit einem Schloss fixiert wird. Zur Kühlung der Atemluft ist ein Kühler vorgesehen, der wahlweise mit Eis oder mit einer sogenannten Kühlpatrone gefüllt werden kann. In Bezug auf die bekannten Kreislaufatemschutzgeräte ist es häufig problematisch, dass der Deckel vollständig von der Unterschale entfernt werden muss, um eine Kalkpatrone, eine Sauerstoffflasche und/oder ein Kühlelement tauschen zu können. Die Handhabung ist hierbei oftmals unkomfortabel und vergleichsweise zeitaufwändig und birgt ferner die Gefahr, dass der Deckel beim Wiederverschließen nicht ordnungsgemäß auf die Unter- schale aufgesetzt wird und eventuell der Innenraum nicht zuverlässig verschlossen ist. Im Gegensatz zu kleinen Wartungs- oder Austauscharbeiten, die vor allem sicher und schnell ausgeführt werden sollen, ist es bei einer Gesamtgerätewartung oder bei Reparaturarbeiten wünschenswert, wenn der Innenraum des Gehäuses mit den darin befindlichen Komponenten frei zugänglich sind und der Deckel diese Arbeiten nicht behindert.

Ausgehend von den aus dem Stand der Technik bekannten Kreislaufatemschutzgeräten und Kreislauftauchgeräten sowie den zuvor geschilderten Problemen liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Gehäuse für diese Geräte derart weiterzubilden, dass einerseits der Austausch von Kühlpatronen oder sonstigen Kühlmitteln, C0 2 -Absorbereinheiten und/oder Sauerstoffflaschen schnell und ohne großen Aufwand erfolgen kann. Andererseits soll sichergestellt werden, dass der Innenraum des Gehäuses vollständig zugänglich gemacht werden kann, insbesondere, um Reparaturarbeiten an den darin befindlichen Komponenten durchzuführen. Es ist somit wünschenswert, dass das Gehäuse in zwei unterschiedliche Öffnungsstellungen überführbar ist, wobei in einer ersten Öffnungsstellung, beispielsweise mit einem Öffnungswinkel von etwa 140° bis 170°, ein schnelles Öffnen, Austauschen von Komponenten sowie Wiederverschließen des Gehäuses möglich ist, während in einer zweiten Öffnungsstellung der Innenraum des Gehäuses vollständig zugänglich ist, damit sämtliche darin befindliche Komponenten für Reparaturarbeiten frei zugänglich sind.

Die anzugebende technische Lösung soll sicherstellen, dass einerseits eine zuverlässige Verbindung der unterschiedlichen Gehäuseteile, insbesondere in deren Betriebsstellung, gewährleistet ist und andererseits die Gehäuseteile schnell und mit einfachen Handgriffen aus der geschlossenen in die erste sowie die zweite Öffnungsstellung überführbar sind. Beim Öffnen sowie Schließen des Gehäuses soll gleichfalls eine einfache Handhabung sichergestellt werden, so dass Verletzungen des Bedieners und Beschädigungen des Gehäuses weitgehend vermieden werden.

Die zuvor beschriebene Aufgabe wird mit einem Gehäuse für Atemschutzgeräte gemäß Anspruch 1 gelöst. Eine besonders bevorzugte Verwendung eines erfindungsgemäß ausgeführten Gerätes ist ferner am Anspruch 9 angegeben. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche und werden in der folgenden Beschreibung unter teilweiser Bezugnahme auf die Figuren näher erläutert. Die Erfindung betrifft ein Scharnier für das Gehäuse eines Atemschutzgeräts, insbesondere eines Kreislaufatemschutzgeräts, das einen Gehäuseinnenraum zur Aufnahme einer Einheit zur Bereitstellung von Atemluft für einen Geräteträger, zumindest eine Öffnung zur Durchführung eines Schlauches, über den die Einheit zur Bereitstellung von Atemluft mit einer vom Geräteträger getragenen Atemeinheit, insbesondere einer Atemmaske, ver- bindbar ist, und wenigstens ein Befestigungselement für ein Traggurtsystem, mit dem das Atemschutzgerät auf einem Rücken des Geräteträgers befestigbar ist, aufweist. Das mit dem Scharnier versehene Gehäuse verfügt über wenigstens ein erstes und ein zweites Gehäuseteil, die in einer Betriebsstellung derart miteinander verbunden sind, dass der Gehäuseinnenraum von den Gehäuseteilen umschlossen ist und in einer Wartungsstel- lung wenigstens bereichsweise derart voneinander getrennt sind, dass der Gehäuseinnenraum zumindest zeitweise für Wartungsarbeiten zugänglich ist. Erfindungsgemäß ist das Gehäuse derart weitergebildet worden, dass die wenigstens zwei Gehäuseteile über wenigstens ein Scharnier mit einander verbunden sind, das ein erstes mit dem ersten Gehäuseteil verbundenes Scharnierelement und ein zweites mit dem zweiten Gehäuseteil verbundenes Scharnierelement aufweist und dass das erste und das zweite Scharnierelement zerstörungsfrei trennbar sind. Vorzugsweise handelt es sich bei dem ersten Gehäuseteil um eine Gehäuseschale zur Aufnahme der für die Atemluftbereitstellung benötigten Komponenten und bei dem zweiten Gehäuseteil um einen Deckel, die in der Be- triebsstellung den Gehäuseinnenraum umschließen.

Der wesentliche Gedanke der Erfindung besteht darin, die vorzugsweise zwei Gehäuseteile eines Gehäuses, beispielsweise in Form einer Gehäuseschale, die die Einheit zur Bereitstellung von Atemluft aufweist, und eines Gehäusedeckels, derart weiterzubilden, dass diese über ein Scharnier miteinander verbunden sind, so dass das Gehäuse auf bevorzugte Weise in eine erste Wartungsstellung aufgeklappt werden kann. Weiterhin ist das Scharnier als trennbares Scharnier ausgeführt, so dass die wenigstens beiden Teile in einer zweiten Wartungs- bzw. Reparaturstellung vollständig voneinander getrennt werden können. Durch den Einsatz eines trennbaren Scharniers ist es auf bevorzugte Weise möglich, das Gehäuse zu öffnen und bedarfsgerecht in zwei unterschiedliche Stellungen, je nachdem ob lediglich Komponenten im Inneren des Gehäuses ausgetauscht oder aber eine Wartung oder Reparatur der Komponenten im Inneren des Gehäuses durchgeführt werden soll, zu überführen.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform besteht das wenigstens eine Scharnier, das das erste mit dem zweiten Gehäuseteil beweglich verbindet, aus Metall, wobei sich die beiden Scharnierelemente zusammenfügen lassen. In einer weiteren speziellen Ausführungsform ist vorgesehen, dass das erste Scharnierelement eine zylinderförmige Achse und das zweite Scharnierelement eine schalenförmige Aufnahme aufweist und dass in verbundenem Zustand der beiden Scharnierelemente eine formschlüssige Verbindung zwischen der Achse und der Aufnahme hergestellt ist. Wird eines der Gehäuseteile, insbesondere der Deckel, relativ zum anderen Gehäuseteil bewegt, erfolgt eine Dreh- bzw. Schwenkbewegung um die Mittenachse der zylinderförmigen Achse des einen Scharnierelementes. Hierbei wird die schalenförmige Aufnahme des zweiten Scharnierelementes relativ zur zylinderförmigen Achse bewegt, insbesondere um die Mittenachse der zy- linderförmigen Achse gedreht.

In einer besonderen Weiterbildung ist im Bereich des wenigstens einen Scharniers eine Sperrvorrichtung mit einem Betätigungselement vorgesehen, die derart ausgeführt ist, dass die beiden Scharnierelemente erst nach manueller Betätigung des Betätigungsele- mentes trennbar sind. Die Sperrvorrichtung stellt somit ein Sicherheitselement dar, durch das gewährleistet wird, dass ein ungewolltes Trennen der beiden Scharnierelemente des Scharniers und damit der beiden dazugehörigen Gehäuseteile vermieden wird. Vorzugsweise ist die Sperrvorrichtung derart ausgeführt, dass diese durch manuelle Betätigung des Betätigungselementes in eine Entriegelungsstellung überführbar ist und nach Beendigung der manuellen Betätigung des Betätigungselementes selbstständig in eine Ausgangslage, in der das Scharnier zuverlässig vor einer ungewollten Entriegelung ge- schützt ist, zurückkehrt. In diesem Zusammenhang bietet es sich an, dass die Sperrvorrichtung und/oder das Betätigungselement federnd gelagert sind. Vorzugsweise verfügt die Sperrvorrichtung über ein auf geeignete Weise geformtes Blech, das durch manuelle Betätigung und eine damit verbundene elastische Verformung in eine Entriegelungsstellung überführbar ist. Nachdem das Blech durch manuelle Betätigung in die Entriegelungs- Stellung gebracht worden ist, können die beiden Scharnierelemente des Scharniers voneinander getrennt werden. Sobald das Betätigungselement der Sperrvorrichtung nicht mehr manuell betätigt, insbesondere nicht mehr gedrückt wird, kehrt das Element selbstständig wieder in seine Ausgangslage zurück, wobei aufgrund der in der Zwischenzeit lediglich elastisch erfolgten Verformung sichergestellt ist, dass es nicht zu einer nachhalti- gen Schädigung der Sperrvorrichtung und/oder des Betätigungselementes kommt.

Gemäß einer besonderen Weiterbildung der Erfindung ist das erste Scharnierelement aus Metall und verfügt über eine zylinderförmige Achse. Dieses erste Scharnierelement wird auf vorteilhafte Weise an der Unterschale des Gehäuses, also an dem Gehäuseteil, in dem die Einheit zur Bereitstellung von Atemluft angeordnet ist, befestigt. Das zweite

Scharnierelement ist ebenfalls bevorzugt ein Metallblechteil, das am anderen Gehäuseteil, insbesondere einem Gehäusedeckel, befestigt wird. Die bevorzugt halbschalenförmi- ge ausgebildet Aufnahme überträgt in geschlossenem Zustand des Gehäuses und damit in verbundenem Zustand der beiden Scharnierelemente an der Scharnierachse auftreten- de Kräfte an den Gehäusedeckel. Um sicherzustellen, dass bei einem Öffnen des Gehäuses die Aufnahme nicht von der zylinderförmigen Achse gelöst und das Scharnier getrennt wird, ist gemäß einer speziellen Ausführungsform als Sperreinrichtung ein federnd gelagertes Sperrblech vorgesehen. Dieses federnd gelagerte Sperrblech stellt auf vorteilhafte Weise eine Sperreinrichtung dar, die in verbundenem Zustand der Scharnierelemen- te wenigstens teilweise die Aufnahme überragt, so dass die zylinderförmige Achse zumindest zum großen Teil einseitig von der Aufnahme und auf der anderen Seite zumindest teilweise von der Sperreinrichtung überragt wird. Wird die als federndes Metallblech ausgeführte Sperreinrichtung an einer Betätigungseinrichtung durch Drücken betätigt, wird die Sperreinrichtung von der Aufnahme und der darin angeordneten Zylinderachse weg- bewegt, so dass schließlich die Zylinderachse aus der Aufnahme heraus bewegt und die beiden Scharnierelemente voneinander getrennt werden können. Sobald das federnd gelagerte Blech nicht mehr gedrückt wird, kehrt dieses in seine Ausgangslage zurück. Das zuvor beschriebene Gehäuse, dass wenigstens zwei Gehäuseteile aufweist, die mit Hilfe wenigstens eines trennbaren Scharniers miteinander verbunden sind, kann auf bevorzugte Weise für Kreislaufatemschutzgeräte und Kreislauftauchgeräte verwendet werden. Wird ein erfindungsgemäß ausgeführtes Gehäuse für ein Kreislaufatemschutzgerät oder ein Kreislauftauchgerät verwendet, so befinden sich die Komponenten der Einheit zur Bereitstellung von Atemluft, insbesondere Sauerstoffquelle, CC>2-Absorber, Atembalg sowie die Kühleinrichtung im Inneren des Gehäuses. Diese Komponenten werden durch das erfindungsgemäß ausgeführte Gehäuse zuverlässig vor Beschädigungen geschützt. Weiterhin ist es möglich, aufgrund des erfindungsgemäß ausgeführten Scharniers, das Gehäuse in zwei unterschiedliche Öffnungsstellungen zu überführen. In einer ersten Wartungsstellung kann das Gehäuse aufgeklappt werden, wobei das wenigstens eine Scharnierelement verbunden bleibt und das Gehäuse bevorzugt um einen Winkel von 140°- 170° aufgeklappt werden kann, so dass ein Austausch von Komponenten, beispielsweise des CC>2-Absorbers oder einer Kühlpatrone bzw. eines Kühlmittels, problemlos möglich ist. In einer zweiten Wartungsstellung werden die beiden Scharnierelemente des wenigstens einen Scharniers voneinander getrennt, so dass das eine Gehäuseteil, insbesondere der Deckel, vollständig vom anderen Gehäuseteil, insbesondere der Gehäuseschale, entfernt werden kann und eine Wartung oder Reparatur des im Gehäuse angeordneten Kreislaufatemschutzgerätes möglich ist.

Ein erfindungsgemäß ausgeführtes Atemschutzgerät verfügt über eine Einheit zur Bereitstellung von Atemluft, die über Schläuche mit einer Atemeinheit, insbesondere mit einer Atemmaske des Geräteträgers, verbunden ist. Der oder die Schläuche führen durch entsprechende Öffnungen aus dem Gehäuse heraus zur Atemmaske. Vorzugsweise befin- den sich die Schlauchanschlüsse im Bereich des CÖ 2 -Absorbers für die ausgeatmete Luft und im Bereich der Kühleinheit für die zur Einatmung vorgesehene Luft. Im Bereich der Schlauchanschlüsse sind Dichtungselemente vorgesehen, um den Luftkreislauf gegenüber der Umgebung abzudichten. Die Schläuche werden durch wenigstens eine Öffnung innerhalb des Gehäuses zur Atemeinheit des Geräteträgers geführt.

Ebenso ist es grundsätzlich denkbar am Gehäuse Schlauchkupplungen oder geeignete Schlauchanschlüsse vorzusehen, sodass die mit der Atemeinheit verbundenen Schläuche auf der Gehäuseaußenseite angeschlossen werden und auf der Gehäuseinnenseite eine luftdichte Verbindung zwischen dem Schlauchanschluss und dem CÖ 2 -Absorber einerseits und der Kühleinheit andererseits hergestellt wird.

Im Folgenden wird die Erfindung ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die Figuren näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1 : Gehäuseteil eines Kreislaufatemschutzgerätes mit der darin angeordneten

Einheit zur Bereitstellung von Atemluft;

Figur 2: erfindungsgemäß ausgeführtes Gehäuse für ein Atemschutzgerät in

geschlossenem Zustand;

Figur 3: trennbares Scharnier in aufgeklapptem Zustand sowie Figur 4: trennbares Scharnier in zugeklapptem Zustand.

Figur 1 zeigt ein Kreislaufatemschutzgerät mit einem geöffneten Gehäuse 1 und

Atemschläuchen 5 zur Zu- und Ableitung von Atemluft in eine Atemmaske eines Geräteträgers. In der gezeigten Ansicht ist der Gehäusedeckel 7, der gemeinsam mit der Gehäuseschale 6 die zwei wesentlichen Gehäuseteile 6, 7 des Gehäuses 1 bildet, nicht dargestellt, da dieser bereits von der Gehäuseschale 6 abgenommen wurde.

Zu sehen ist daher nur die Gehäuseschale 6 des Gehäuses 1 mit den darin angeordneten Komponenten einer Einheit 3 zur Bereitstellung von Atemluft. Die vom Geräteträger ausgeatmete, CO-2-reiche Ausatemluft gelangt über einen Rückatemschlauch 5a zunächst zu einem C02-Absorber 16, der mit Atemkalk gefüllt ist und den CC -Anteil des Atemgases um das erforderliche Maß reduziert. Im Folgenden durchströmt die Atemluft einen Atembeutel 17, der für einen Druckausgleich im gesamten Atemsystem sorgt, und wird schließlich mit Sauerstoff aus einer als Sauerstoffquelle 18 dienenden Druckgasflasche angereichert. In einem letzten Prozessschritt wird die Atemluft mithilfe einer Kühleinheit 19 gekühlt und gelangt schließlich über einen Atemluftschlauch 5b zurück zur Atemmaske des Geräteträgers. Wesentlich für die beschriebene technische Lösung ist, dass die vom Geräteträger ausgeatmete Luft nicht in die Umgebung entweicht, sondern mit Hilfe des Kreislaufatemschutzgerätes aufbereitet und schließlich dem Geräteträger wieder zur Einatmung zugeleitet wird.

Figur 2 zeigt ein Gehäuse 1 , das zur Aufnahme der Komponenten eines Kreislaufatemschutzgerätes oder eines Kreislauftauchgerätes geeignet ist. Das Gehäuse 1 , das zwei Gehäuseteile 6, 7 aufweist, befindet sich in geschlossenem Zustand. Auf der oberen Seite des Gehäuses ist ein Griff 20 vorgesehen, mit dem das Gehäuse 1 gemeinsam mit den darin befindlichen Komponenten zu einem Einsatzort verbracht werden kann. Darüber hinaus befinden sich im oberen Bereich zwei Öffnungen 4, durch die jeweils Schläuche 5 geführt werden können, die eine im Innenraum 2 des Gehäuses 1 angeordnete Einheit 3 zur Bereitstellung von Atemluft mit einer Atemmaske des Geräteträgers verbinden. Das Gehäuse 1 verfügt über zwei Scharniere 8, so dass das Gehäuse 1 im Bedarfsfall zu Wartungs- oder Reparaturzwecken geöffnet, im gezeigten Beispiel aufgeklappt werden kann. Die in Figur 2 dargestellten Scharniere 8 verfügen über zwei Scharnierelemente 9, 10, von denen jeweils eines 9 mit dem ersten Gehäuseteil 6 und das andere 10 mit dem anderen Gehäuseteil 7 verbunden ist. Die beiden Scharnierelemente 9, 10 der Scharniere 8, die im Folgenden noch detailliert beschrieben werden, sind jeweils trennbar ausgeführt, so dass das Gehäuse 1 zum einen aufgeklappt werden kann, während darüber hinaus die Möglichkeit besteht, durch Trennen der beiden Scharniere 8, insbesondere durch Lösen einer Befestigung zwischen den jeweiligen Scharnierelementen 9, 10 ein Gehäuseteil, insbesondere den Gehäusedeckel 7, vollständig vom anderen Gehäuseteil, vorzugsweise der Gehäuseschale 6, zu entfernen.

Der Vorteil eines derartigen Gehäuses 1 besteht vor allem darin, dass zu Wartungszwecken das Gehäuse 1 schnell aufgeklappt und beispielsweise ein C02-Absorber 16 oder eine Kühlpatrone 19 ausgetauscht werden kann. Darüber hinaus können die Gehäuseteile 6, 7 in eine zweite geöffnete Stellung des Gehäuses überführt werden, beispielsweise wenn ein Kreislaufatemschutzgerät oder ein Kreislauftauchgerät gewartet oder repariert werden muss. In dieser zweiten Stellung wird der Gehäusedeckel 7 durch Trennen der Scharniere 8 bzw. der Scharnierelemente 9, 10 vollständig, und das vergleichsweise zügig, von der Gehäuseschale 6 entfernt.

Figur 3 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein trennbares Scharnier, in einer zusammengeklappten Stellung, wobei ein Gehäuse 1 , an dem ein derart positioniertes Scharnier befestigt ist, bei dieser Scharnierstellung geöffnet wäre. Der Innenraum 2 des Gehäuses 1 ist dann frei zugänglich.

Die beiden Scharnierelemente des Scharniers 8 liegen übereinander. In dieser Position befindet sich das Scharnier 8, sobald das Gehäuse 1 aufgeklappt wird und der Deckel 7 um einen Winkel von wenigstens 170° gegenüber der Gehäuseschale 6 aufgeklappt wurde. Sobald sich das Scharnier 8 in dieser Position befindet, ist es problemlos möglich, Wartungsarbeiten an einem Kreislaufatemschutzgerät durchzuführen, insbesondere einen C0 2 -Absorber 16, eine Sauerstoffflasche 18 und/oder die Kühlpatrone 19 oder das alternativ zur Kühlung der Atemluft verwendete Eis zu tauschen. Sollen darüber hinaus weitere Reparaturarbeiten an der Einheit 3 zur Bereitstellung von Atemluft durchgeführt werden, kann es vorteilhaft sein, den Gehäusedeckel 7 vollständig von der Gehäuseschale 6 zu entfernen, um so einen ungestörten Zugriff auf die im Innenraum 2 des Gehäuses 1 angeordneten Komponenten zu haben.

Weiterhin zeigt Figur 4 in einer perspektivischen Ansicht ein trennbares Scharnier 8, das sich in aufgeklapptem Zustand befindet, sodass ein Gehäuse 1 bei einer derartigen Stel- lung des Scharniers 8 verschlossen ist. Der Innenraum 2 des Gehäuses 1 ist dann durch zwei Gehäuseteile 6, 7 umschlossen.

Die in den Figuren 3 und 4 dargestellten Scharniere 8 verfügen über die in Figur 5 gezeig- ten Scharnierelemente 9, 10. Figur 5a zeigt in diesem Zusammenhang ein Scharnierelement 9 mit einer Achse 1 1 , das bevorzugt an der Unterschale 6 eines Gehäuses 1 befestigt wird. Das zweite Scharnierelement 10 eines trennbaren Scharniers 8, das in Figur 5b dargestellt ist, verfügt über eine Aufnahme 12, die eine Achse 1 1 des anderen Scharnierelements 9 derart aufnehmen kann, dass Kräfte zwischen der Aufnahme 12 und der Achse übertragen werden können. Ferner verfügt das in Figur 5b gezeigte zweite Scharnierelement 10, das bevorzugt an einem Gehäusedeckel 7 befestigt wird, über eine Sperrvorrichtung 13, die eine ungewollte Trennung von Achse 1 1 und Aufnahme 12 bzw. von erstem und zweitem Scharnierelement 9, 10 verhindert. Die Sperrvorrichtung 13 weist zwei Sperrhaken 21 auf, die in verbundenem Zustand der Scharnierelemente 9, 10 die Aufnahme 12 mit der darin angeordneten Achse 1 1 überragen, sodass die Achse 1 1 von der Aufnahme 12 und den Sperrhaken 21 sicher gehalten wird.

Sofern das Scharnier 8 entriegelt und hierfür die beiden Scharnierelemente 9, 10 voneinander getrennt werden sollen, muss der Bediener eine als Betätigungselement 14 vorgesehene Lasche der Sperrvorrichtung 13 drücken, wodurch die Sperrhaken 21 von der Aufnahme 12 mit der darin befindlichen Achse 1 1 wegbewegt werden und zwischen der Aufnahme 12 und den Sperrhaken 21 ein Raum freigegeben wird, durch den die Achse 1 1 aus der Aufnahme herausbewegt werden kann.

An dem in Figur 5b gezeigten zweiten Scharnierelement 10 ist ferner ein Anschlag 15 befestigt, der gemäß dieser Ausführungsform in Form eines Anschlagknopfes, der ein

Sperrblech der Sperrvorrichtung 13 durchragt, ausgeführt ist. Aufgrund des Anschlags 15 wird eine durch das Drücken des laschenförmigen Betätigungselements 14 verursachte Bewegung auf ein maximal mögliches Maß begrenzt. Der Anschlag stellt sicher, dass der Bewegungsspielraum der Sperrvorrichtung, insbesondere des in Figur 5b dargestellten Sperrbleches, nur so groß ist, dass sich das Sperrblech während eines Entriegelungsvorgangs lediglich elastisch verformt, während eine plastische Verformung sicher ausgeschlossen ist. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass das Sperrblech nach Abschluss des Entriegelungsvorgangs und sobald das Betätigungselement nicht mehr gedrückt wird, in seine Ausgangslage zurückkehrt, ohne nachhaltig verformt worden zu sein.

Um die Scharnierelemente 9, 10 voneinander zu trennen, muss der Bediener das Betätigungselement 14 einer Sperrvorrichtung 13, hier in Form eines umgebogenen Betätigungsbereiches eines Sperrbleches, drücken, so dass Sperrhaken 21 der Sperrvorrichtung 13 nach unten bewegt und der Gehäusedeckel 7 mit dem daran befestigten Schar- nierelement 10 mit der Aufnahme 12 von der Zylinderachse 1 1 entfernt werden kann. Hierfür wird eine Öffnung zwischen den Sperrhaken 21 und der Aufnahme geschaffen ist, die ausreichend groß ist, damit die Achse 1 1 hindurchgeführt werden kann. Sobald die Trennung der Scharnierelemente 9, 10 abgeschlossen ist, wird der Nutzer das Betäti- gungselement 14 loslassen, das daraufhin wieder in die Ausgangslage zurückkehrt. In dem in Figur 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Sperrvorrichtung 13 in Form eines speziell geformten Metallblechs ausgeführt, das an seinem oberen Ende einen leicht abgekanteten Bereich aufweist, der der Betätigung, insbesondere der Entriegelung, der Sperrvorrichtung 13 dient. Zur Entriegelung wird die Sperrvorrichtung 13 mit seinen Sperrhaken 21 elastisch verformt, sodass die Sperrvorrichtung 13 nach Beendigung des Entriegelungsvorgangs in seine Ursprungslage zurückkehrt bzw. wieder seine Ursprungsform annimmt.

Durch das Vorsehen der zuvor beschriebenen Sperrvorrichtung 13 wird verhindert, dass sich bei einem Öffnen des Gehäuses ungewollt die Achse 1 1 aus der Aufnahme 12 entfernt. Gemäß der in Figur 3 dargestellten Ausführungsform ist hierfür als Sperrvorrichtung 13 im Bereich des Scharniers 8 ein federndes Sperrblech befestigt. An diesem Sperrblech sind Sperrhaken 21 vorgesehen, die in montiertem Zustand gegenüber der halbschalen- förmigen Aufnahme 12 angeordnet sind, so dass die Achse 1 1 beidseitig umschlossen wird. Sobald der Deckel 7 abgenommen werden soll, wird das Sperrblech 13 manuell soweit umgebogen, dass das Scharnier 8 trennbar ist. Um eine plastische Formung des Sperrbleches zu verhindern, ist ein Anschlag 15 vorgesehen. Dieser Anschlag ist an dem Scharnierelement 10 befestigt und derart ausgeführt, dass eine maximal mögliche Bewegung der Sperrvorrichtung 21 , hier des Sperrblechs, begrenzt wird. In dem gezeigten Bei- spiel durchragt der Anschlag eine Bohrung des Sperrblechs 21. Wir das Betätigungselement 14 gedrückt, kann sich das Sperrblech 21 in jedem Fall nur so weit verformen, bis es gegen den Anschlag 15 stößt.

Durch Vorsehen eines Gehäuses 1 , das zwei Gehäuseteile 6, 7 aufweist, die einerseits aufgeklappt und andererseits vollständig voneinander getrennt werden können, wird eine technische Lösung bereitgestellt, bei der eine schnelle und komfortable Wartung, insbesondere ein Austausch des CÖ2-Absorbers 16 oder einer Kühlpatrone 19 ermöglicht wird und gleichzeitig ohne Einsatz von zusätzlichem Werkzeug der Gehäusedeckel 10, beispielsweise zu Reparaturzwecken, vollständig von der Gehäuseschale 9 entfernt werden kann. Die erfindungsgemäße technische Lösung erhöht somit den Bedienkomfort eines Atemschutzgerätes, insbesondere eines Kreislaufatemschutzgerätes oder eines Kreislauftauchgerätes. Bezugszeichenliste Gehäuse

Gehäuseinnenraum

Einheit zur Bereitstellung von Atemluft

Gehäuseöffnung

Schlauch

5a Rückatemschlauch

5b Atemluftschlauch

erstes Gehäuseteil

zweites Gehäuseteil

Scharnier

erstes Scharnierelement

zweites Scharnierelement

Achse

Aufnahme

Sperrvorrichtung

Betätigungselement

Anschlag

C0 2 -Absorber

Atembeutel

Sauerstoffversorgung

Kühleinheit

Griff

Sperrhaken

Befestigungselement für Traggurtsystem