Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier, insbesondere zum Verbinden zweier Teilklappen einer Faltklappe, mit zwei Gelenkteilen, von denen jeder an einer Teilklappe befestigbar ist, wobei zwischen den Teilklappen eine Fuge besteht.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein derartiges Scharnier dahingehend zu verbessern, dass verhindert wird, dass beim Schließen einer Faltklappe ein Finger zwischen den Teilklappen eingeklemmt werden kann.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, dass mindestens einer der Gelenkteile, der gegenüber einer Montageplatte verschiebbar gelagert ist, von einer kraftausübenden Halteeinrichtung in einer ersten Position gehalten wird und nach Überwinden der Kraft in eine zweite Position bewegbar ist, wobei sich die Fuge zwischen den Teilplatten vergrößert.

Bevorzugt bieten sich drei Varianten der Verschiebbarkeit des Gelenkteils an. So kann zum einen vorgesehen sein, dass die Montageplatte dazu ausgebildet ist, den, kurz als verschiebbarer Gelenkteil bezeichneten, verschiebbar gelagerten Gelenkteil mit einer der Teilklappen zu verbinden, wobei der verschiebbare Gelenkteil relativ zu dieser Montageplatte verschiebbar gelagert ist. Andererseits ist es auch möglich, dass der verschiebbare Gelenkteil, gegebenenfalls mittels einer Montageplatte an einer der Teilklappen befestigbar ist und relativ zu einer Montageplatte des zweiten Gelenkteils verschiebbar gelagert ist. Als dritte Variante bietet es sich auch an, die erstgenannten Möglichkeiten miteinander zu verbinden. Letztgenannte Möglichkeit ist dann besonders günstig einzusetzen, wenn die Fuge zwischen den Teilplatten um einen besonders großen Betrag vergrößerbar sein soll.

Alle erfindungsgemäßen Varianten haben den Vorteil, dass die Fuge mittels einer oder mehreren, vorzugsweise linearen, Verschiebebewegung(en) entlang einer oder mehrerer Führungsbahnen realisiert werden kann, ohne dass das Scharnier hierzu konstruktiv aufwendige zusätzliche Schwenk- oder Klappbewegungen ermöglichen muss.

Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der verschiebbare Gelenkteil von mindestens einer Feder beaufschlagt wird.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass im verschiebbaren Gelenkteil eine federbeaufschlagte Rastnase lagert, die in einer Vertiefung der Montageplatte einrastet. Ein weiteres Ausführungsbeispiel sieht vor, dass die Halteeinrichtung von einem Magneten gebildet wird.

Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 ein Schaubild eines Möbels mit geöffneter Faltklappe, Fig. 2 ein Schaubild eines Möbels mit geschlossener Faltklappe, Fig. 3 eine Seitenansicht eines Möbels mit geöffneter Faltklappe, Fig. 4a-4c Seitenansichten eines ersten erfindungsgemäßen Scharniers und Abschnitte der Teilklappen, wobei die Teilklappen bei einem normalen Schließ- und Öffnungsvorgang gezeigt sind, Fig. 5a-5c Seitenansichten des Scharniers und Abschnitte der Teilklappen, wobei die Fingersicherung gezeigt ist, Fig. 6 einen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Scharnier und Bereiche der Teilklappen, wobei das Scharnier in der Schließstellung gezeigt ist, Fig. 7 einen Schnitt durch ein Scharnier und Bereiche der Teilklappen, wobei das Scharnier in der Stellung gezeigt ist, in der die Fingersicherung wirksam ist, Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 7, Fig. 9 einen Schnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Scharniers, das in der Schließstellung gezeigt ist, Fig. 10 einen Schnitt durch ein Scharnier gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 8, wobei die Fingersicherung wirksam ist, Fig. 11 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 9. Fig. 12 u. 13 Schnittdarstellungen eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels, bei dem die Gelenkteile relativ zueinander verschiebbar gelagert sind. Fig. 14 eine perspektivische Ansicht auf den als Scharniertopf ausgebildeten zweite Gelenkteil des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 12 und 13, und Fig. 15-18 ein weiteres erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel, bei dem der verschiebbare Gelenkteil relativ zu zwei Montageplatten verschiebbar gelagert ist, als Schnittdarstellungen.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen jeweils einen Schrank mit einem Möbelkorpus 1 , der von einer Faltklappe 2 abgedeckt wird. Die Faltklappe 2 besteht aus zwei Teilklappen 3, 4. Die obere Teilklappe 3 ist am Oberboden 5 des Möbelkorpusses 1 mittels Scharnieren befestigt, die untere Teilklappe 4 an der oberen Teilklappe 3. Die untere Teilklappe 4 ist nahe ihrem unteren Rand an Stellarmen 6 von Möbelstellern 7, die an den Möbelseitenwänden 8 montiert sind, angelenkt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Teilklappen 3, 4 mittels Scharnieren 9 miteinander verbunden.

Die Scharniere 9 sind in den gezeigten Ausführungsvarianten als Einachsscharniere ausgeführt und weisen in herkömmlicher Weise einen Gelenkteil 10 in der Form eines Scharnierarmes und einen Gelenkteil 11 in der Form eines Scharniertopfes auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der schamiertopfartige Gelenkteil 11 in die Teilplatte 3 eingesetzt und der scharnierarmartige Gelenkteil 10 mittels einer Montageplatte 12 an der Teilplatte 4 montiert. Es wäre genauso gut die umgekehrte Anordnung möglich.

Der Gelenkteil 10 ist auf der Montageplatte 12 verschiebbar gelagert, und zwar senkrecht zur Scharnierachse 13. Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 6 und 7 lagert im Gelenkteil 10 eine Feder 14, die die kraftausübende Halteeinrichtung bildet. Die Feder 14 stützt sich an der Montageplatte 12 ab und beaufschlagt den Gelenkteil 10 derart, dass die beiden Teilplatten 3, 4 bei geschlossener Faltklappe 2 ihre normale Stellung einnehmen, dh die Fuge 15 zwischen den beiden Teilklappen 3, 4 relativ schmal ist.

Sollte beim Schließen der Faltklappe 2 jemand mit seinem Finger in die Fuge 15 zwischen die beiden Teilplatten 3, 4 gelangen, dann gibt die Feder 14 nach und die Teilplatte 4 wird von der Teilplatte 3 weggeschoben, d.h. die Fuge 15 wird vergrößert und eine schmerzhafte Klemmung der Finger wird verhindert. Sobald die Fuge 15 wieder freigegeben ist, drückt die Feder 14 den Scharnierarm 10 wieder nach hinten und die Teilplatte 4 zur Teilplatte 3.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 und 10 ist der scharnierarmartige Gelenkteil 10 mit einer federbeaufschlagten Rastnase 16 versehen, die, in der normalen Stellung der Teilplatten 3, 4, in einer Vertiefung 17 in der Montageplatte 12 einrastet. Die Rastnase 16 bildet die kraftausübende Halteeinrichtung.

Sollte ein Benutzer des Schrankes beim Schließen der Faltklappe 2 mit einem oder mehreren Fingern in die Fuge 15 gelangen, so rastet die federbeaufschlagte Nase 16 aus der Vertiefung 17 aus und der Gelenkteil 10 ist auf der Montageplatte 12 verschiebbar, sodass die Fuge 15 weit genug ist, um den oder die Finger nicht zu klemmen. Anschließend muss die Teilplatte 4 mit der Montageplatte 12 wieder in die in der Fig. 8 gezeigte Position zurückgeschoben werden, woraufhin die federbeaufschlagte Nase 16 wieder einrastet. Anstelle der federbeaufschlagten Nase 16 kann als kraftausübende Halteeinrichtung auch ein Magnet vorgesehen sein, wenn die Montageplatte 12 und/oder der Gelenkteil 10 aus magnetisierbarem Material gefertigt sind.

In den Ausführungsbeispielen gemäß den Fig. 1 bis 11 ist der verschiebbare Gelenkteil 10 immer relativ zu einer Montageplatte 12 verschiebbar gelagert, mit der er andererseits aber auch an der Teilklappe 4 befestigbar ist. Eine mögliche Alternative hierzu wird anhand des Ausführungsbeispiels gemäß der Fig. 12 bis 14 erläutert. Hier ist der verschiebbare Gelenkteil 10 über eine Montageplatte 12 auf der Teilplatte 4 fixiert. Verschiebbar gelagert ist er gegenüber einer Montageplatte 12' des zweiten Gelenkteils 11. Dieser ist bei dem gezeigten Beispiel als Scharniertopf ausgebildet, während der verschiebbare Gelenkteil 10 als Scharnierarm ausgeführt ist. In Fig. 12 ist die Normalstellung gezeigt, in der der Scharnierarm 10 mit der Gelenkachse 13 von der Rastfeder 18 gehalten wird bzw. in diese eingerastet ist. Die Rastfeder 18 bildet dabei die kraftausübende Halteeinrichtung, welche hier im zweiten Gelenkteil 11 angeordnet ist. Fig. 13 zeigt die Stellung, bei der die Fuge 15 maximal vergrößert ist. Diese Stellung wird erreicht, wenn ein Gegenstand, wie zum Beispiel ein Finger, beim Schließend er Teilklappen 3 und 4 in die Fuge 15 gerät und dadurch die Haltekraft der Rastfeder 18 überwunden wird. Nach Überwinden der Kraft kann die Schwenkachse 13, mittels derer die beiden Gelenkteile 10 und 11 schwenkbar miteinander verbunden sind, in die in Fig. 13 dargestellte zweite Position bewegt werden. Die Bewegung erfolgt entlang einer im zweiten Gelenkteil 11 angeordneten Führungsbahn 19, welche vorzugsweise als Führungsnut ausgebildet sein kann. Die insbesondere im Wesentlichen geradlinige Führungsbahn 19 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel schräg zur Montageplatte 12' des zweiten Gelenkteils 11 verlaufend ausgebildet. Die Scharnierachse 13 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel starr an dem verschiebbaren Gelenkteil 10 angeordnet bzw. mit diesem verbunden.

Ist die so realisierte Fingersicherung einmal ausgelöst worden und befindet sich das Scharnier in der in Fig. 13 dargestellten Stellung, dann reicht es aus, die beiden Teilplatten 3 und 4 so zusammen zu schieben, dass die Achse 13 entlang der Führungsbahn 19 in Richtung der Rastfeder 18 gleitet und in diese wieder einrastet, womit der Ausgangszustand gemäß Fig.12 wieder erreicht ist. Die im Normalbetrieb beim öffnen und Schließen der Teilklappe auszuführenden Schwenkbewegungen der Teilklappen 3 und 4 um die Gelenkachse 13 sind in Fig. 12 durch den Doppelpfeil 25 angedeutet. Zusätzlich können zur Justierung der beiden Teilklappen 3 und 4 im in Fig. 12 dargestellten Schließzustand der Faltklappe noch Verstelleinrichtungen 23 und 24 vorgesehen sein. So kann die Einrichtung 23 wie eine von anderen Scharnieren bekannte Tiefenverstelleinrichtung ausgebildet sein und zur Einstellung der öffnungsweite der Fuge 15 in der Stellung gemäß Fig. 12 verwendet werden. Die Einrichtung 24 kann analog zu bei Scharnieren an sich bekannten Fugenverstellschrauben ausgebildet sein und dazu dienen, die Fronten 3' und 4' der Teilklappen 3 und 4 so auszurichten, dass sie in der Fig. 12 dargestellten Schließstellung in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind.

Fig. 14 zeigt eine perspektivische Ansicht auf den als Scharniertopf ausgebildeten zweiten Gelenkteil 1 1 und die Rastfeder 18, welche an der Montageplatte 12' des zweiten Gelenkteils 11 angeordnet ist.

Das Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 15 bis 18 zeigt eine Variante, bei der der verschiebbare Gelenkteil 10 sowohl relativ zu einer Montageplatte 12 mit der er an der einen Teilklappe 4 befestigbar ist, als auch relativ zum zweiten Gelenkteil 11 , welcher an der anderen Teilklappe 3 befestigt ist, bzw. dessen Montageplatte 12' verschiebbar gelagert ist. Die verschiebbare Lagerung des hier als Scharnierarm ausgebildeten Gelenkteils 10 auf der Montageplatte 12 kann grundsätzlich verschiedenartig ausgeführt sein. So sind unter anderem alle in den Fig. 6 bis 11 gezeigten Varianten möglich. Dargestellt ist in den Fig. 15 bis 18 eine Variante, in der eine Feder 14 zwischen dem verschiebbar gelagerten Gelenkteil 10 und einem auf die Montageplatte 12 aufklipsbaren Zwischenstück 20 angeordnet ist. Die Feder 14 ist dabei an einem Haltevorsprung 21 des Zwischenstücks 20 und einem Haltevorsprung 22 des Gelenkteils 10 abgestützt. Fig. 16 zeigt eine Stellung, bei der die Fuge 15 durch ein Verschieben des Gelenkteils 10 relativ zur Montageplatte 12 bzw. dem daran angeordneten Zwischenstück 20 bei gleichzeitiger Komprimierung der Feder 14 vergrößert ist. Um die Fuge 15 noch weiter vergrößern zu können, ist der verschiebbare Gelenkteil 10 zusätzlich noch relativ zum zweiten Gelenkteil 11 bzw. dessen Montageplatte 12' verschiebbar gelagert. Diese zusätzliche Verschiebbarkeit ist wie im Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 12 bis 14 realisiert. Fig. 17 zeigt eine Zwischenstellung, bei der die Fuge 15 alleine durch Verschieben der Gelenksachse 13 entlang der Führungsbahn 19 vergrößert worden ist. Fig. 18 zeigt die Stellung bei maximaler Fugenvergrößerung. Dieser ergibt sich aus einer Kombination der Zwischenstellungen gemäß der Fig. 16 und 17. Die Öffnungsweite der Fuge 15 entspricht in Fig. 18 der Summe der öffnungsweiten in den Fig. 16 und 17. Aus der Vielzahl der verschiedenen explizit erläuterten Ausführungsvarianten ergibt sich für den Fachmann klar, dass die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist. Die verschiedenen Merkmale der Ausführungsvarianten können beliebig miteinander kombiniert werden, was jeweils zu neuen Ausführungsformen führt. So ist es insbesondere möglich die Rastfeder 18 des zweiten Gelenkteils 11 durch eine über den gesamten Verstellweg wirkende Feder analog zur Feder 14 zu ersetzen. Darüber hinaus ist es zum Beispiel auch denkbar zwei, gemäß der jeweiligen Ausführungsbeispiele ausgebildete, Scharnierarme oder Scharniertöpfe über eine Gelenkachse miteinander zu verbinden. Dies würde dann zu symmetrisch ausgebildeten Scharnieren führen. Insbesondere ist vor allem der Begriff einer Montageplatte weit aus zulegen wie die gezeigten Ausführungsbeispiele verdeutlichen.