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Patent Searching and Data


Title:
HINGE AND METHOD FOR ADJUSTING A HINGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/161845
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hinge comprising a first hinge element (2) for arrangement on a closing element and a second hinge element (3) for arrangement on a frame, which are hingedly connected to each other about a hinge axis (A), and further comprising at least one actuating element (5) for adjusting the distance of the hinge axis (A) relative to at least one of the two hinge elements (3).

Inventors:
WARDI, Florian (Hammersteiner Allee 8, Wuppertal, 42329, DE)
Application Number:
DE2019/100161
Publication Date:
August 29, 2019
Filing Date:
February 20, 2019
Export Citation:
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Assignee:
EMKA BESCHLAGTEILE GMBH & CO. KG (Langenberger Str. 32, Velbert, 42551, DE)
International Classes:
E05D3/02; E05D7/04; E05D7/10; E05D15/50
Domestic Patent References:
WO2005052292A22005-06-09
Foreign References:
EP3147438A12017-03-29
EP0698712A11996-02-28
EP2754813A22014-07-16
US1325221A1919-12-16
FR2796979A12001-02-02
DE102017129427B32018-11-08
Attorney, Agent or Firm:
FEDER WALTER EBERT (Achenbachstraße 59, Düsseldorf, 40237, DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Scharnier mit einem ersten Scharnierelement (2) zur Anordnung an einem Schließelement und einem zweiten Scharnierelement (3) zur

Anordnung an einer Zarge, die um eine Scharnierachse (A) gelenkig miteinander verbunden sind,

g e k e n n z e i c h n e t d u r c h

mindestens ein Stellelement (5) zur Einstellung des Abstands der Scharnierachse (A) gegenüber mindestens einem der beiden Schar nierelemente (3).

2. Scharnier nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schar nierachse (A) an einem zwischen den beiden Scharnierelementen (2, 3) angeordneten Achsträger (4) angeordnet ist.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Achs träger (4) und die Scharnierachse (A) über das Stellelement (5) ge meinsam einstellbar sind.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 2 oder 3, gekennzeichnet durch eine Führung (4.4, 3.4) zur Führung der Stellbewegungen des Achs trägers (4). 5. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Füh rung (4.4, 3.4) aus einem achsträgerseitigen Führungsbereich (4.4) und einem scharnierelementseitigen Führungsbereich (3.4) gebildet wird, die nach Art einer Gleitführung aneinander anliegen. 6. Scharnier nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeich net, dass der Achsträger (4) und das Scharnierelement (3) nach Art von Steckverbindungselementen komplementär zueinander ausge formt sind.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeich- net, dass der Achsträger (4) einen Gelenkbolzen (4.3) zur gelenkigen

Anordnung eines Gelenkauges (2.1 ) des anderen der beiden Schar nierelemente (2) aufweist.

8. Scharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Ge- lenkauge (2.1 ) des Scharnierelements (2) eine Verriegelungsmecha nik (2.3) aufweist, über welche das Gelenkauge (2.1 ) von dem Ge lenkbolzen (4.3) gelöst oder mit diesem verriegelt werden kann.

9. Scharnier nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeich- net, dass zwei Stellelemente (5) vorgesehen und beidseitig des Ge lenkbolzens (4.3) angeordnet sind.

10. Scharnier nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeich net, dass das Stellelement (5) ein Gewinde (5.1 ) zur Verbindung mit einem Gegengewinde (3.1 ) des Scharnierelements (3) und/oder eine

Nut (5.2) zur drehbeweglichen aber axial fixierten Anordnung an dem Achsträger (4) umfasst.

11. Scharnier nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeich- net, dass der Achsträger (4) eine Lageröffnung (4.1 ) mit einem La gerbereich (4.11 ) zur Übertragung von Schub- und Zugkräften und ei nen größeren Einsteckbereich (4.12) zum Einstecken des mindestens einen Stellelements (5) umfasst. 12. Scharnier nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der La gerbereich (4.11 ) und der Einsteckbereich (4.12) eine schlüsselloch- förmige Lageröffnung (4.1) bilden.

13. Scharnier nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekenn zeichnet, dass die Lagerbereiche (4.11) mindestens zweier Lageröff- nungen (4.1 ) einander zugewandt sind.

14. Verfahren zur Einstellung eines Scharniers (1 ) mit einem ersten

Scharnierelement (2) zur Anordnung an einem Schließelement und einem zweiten Scharnierelement (3) zur Anordnung an einer Zarge, die um eine Scharnierachse (A) gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,

dass über mindestens ein Stellelement (5) der Abstand der Schar nierachse (A) gegenüber mindestens einem der beiden Scharnierele mente (3) eingestellt wird.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das

Stellelement (5) in einen Einsteckbereich (4.12) eines Achsträgers (4) eingesteckt wird und der Achsträger (4) und das Stellelement (5) zum Eingreifen einer Nut (5.2) in einen Lagerbereich (4.11) quer zur Einsteckrichtung gegeneinander verschoben werden.

Description:
Scharnier und Verfahren zur Einstellung eines Scharniers

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier mit einem ersten Schar nierelement zur Anordnung an einem Schließelement und einem zweiten Scharnierelement zur Anordnung an einer Zarge, die um eine Scharnier- achse gelenkig miteinander verbunden sind. Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet ein Verfahren zur Einstellung eines Scharniers mit einem ersten Scharnierelement zur Anordnung an einem Schließelement und ei nem zweiten Scharnierelement zur Anordnung an einer Zarge, die um eine Scharnierachse gelenkig miteinander verbunden sind.

Scharniere kommen bei verschließbar ausgestalteten Öffnungen, wie bei spielsweise Türen, Luken und Fenstern, zum Einsatz. Dort ermöglichen sie eine gelenkige Anordnung von Schließelementen, wie beispielsweise Tür flügeln, Lukenschotten, Klappen, Fensterflügeln oder Deckeln, an einer die Öffnung umgebenden Zarge. Dabei führt das Scharnier die Bewegung des Schließelements derart, dass sich das Schließelement in einfacher Weise in eine geöffnete Stellung zur Freigabe der Öffnung und in eine Schließstel lung zum Verschließen der Öffnung überführen lässt.

Um diese gelenkige Anordnung des Schließelements an der Zarge zu ermög lichen, weisen Scharniere zwei Scharnierelemente auf. Ein erstes Schar- nierelement wird an dem Schließelement und ein zweites Scharnierelement an der Zarge angeordnet. Beide Schließelemente sind um eine Scharnier achse gelenkig miteinander verbunden. Auf diese Weise verbindet das Scharnier die Zarge und das Schließelement miteinander und ermöglicht zugleich eine gelenkige Bewegung des Schließelements relativ zur Zarge.

Damit das Schließelement die Öffnung gleichmäßig verschließt und dabei auch zwischen der Zarge und dem Schließelement angeordnete Dichtungs elemente, wie Dichtprofile oder Dichtwülste, zur Abdichtung komprimiert, ist häufig eine Ausrichtung des Scharniers erforderlich, um in der Praxis auftretende Fertigungstoleranzen, Verschleißeffekte und ähnliches auszu gleichen. Ziel dieser Ausrichtung ist es, das Scharnier und damit die Schar nierachse derart zu positionieren, dass das Schließelement in der geschlos senen Stellung einen gleichmäßigen Abstand zu der Zarge aufweist und zu gleich einen gleichmäßigen Anpressdruck auf die Dichtungselemente aus- übt.

Typischerweise erfolgt diese Ausrichtung bei der Montage durch die Anord nung von Abstandsstücken, beispielsweise nach Art von Unterlegplättchen oder Ähnlichem, zwischen den Scharnierelementen und der Zarge und/oder dem Schließelement. Diese Ausrichtung erweist sich in der Praxis jedoch häufig als sehr aufwendig, da das jeweilige Scharnierelement zum Anbrin- gen eines Abstandsstücks von der Zarge oder dem Schließelement gelöst und anschließend wieder befestigt werden muss. Die Abstandsstücke er möglichen nur eine Anpassung in diskreten Schritten, welche von den Di cken der verfügbaren Abstandsstücke abhängen, wodurch ein gleichmäßiger Abstand und Anpressdruck nur eingeschränkt erzielt werden kann. Zudem sind nachträgliche Anpassungen der Ausrichtung des Scharniers, wie sie bei spielsweise aufgrund von Verschleißeffekten, der Verwendung anderer Dichtungselemente oder einem Verziehen der Zarge und/oder des Schlie ßelements erforderlich werden, nur eingeschränkt und unter einem sehr hohen Aufwand möglich. Denn auch in diesen Fällen lässt sich das Scharnier nur durch ein aufwendiges Lösen der Verbindung mit der Zarge oder dem Schließelement einstellen.

Die A u f g a b e der vorliegenden Erfindung liegt daher darin, ein Scharnier anzugeben, welches eine einfachere und präzisere Ausrichtung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird bei einem Scharnier der eingangs genannten Art durch mindestens ein Stellelement zur Einstellung des Abstands der Scharnier achse gegenüber mindestens einem der beiden Scharnierelemente g e - l ö s t .

Durch das Stellelement kann der Abstand der Scharnierachse zu einem der beiden Scharnierelemente und damit zu der Zarge und/oder dem Schließ element auf einfache Art und Weise eingestellt werden. Die Ausrichtung des Scharniers kann unabhängig von der Dicke verfügbarer Abstandsstücke stufenlos erfolgen. Ein Lösen des Scharnierelements von der Zarge und/oder dem Schließelement ist nicht erforderlich, gleichwohl auch mög lich. Ein gleichmäßiger Abstand des Schließelements in der geschlossenen Stellung zu der Zarge und damit ein gleichmäßig ausgeübter Anpressdruck auf die Dichtungselemente kann durch Einstellen des Abstands der Schar nierachse auf einfache Weise mit hoher Präzision erreicht werden. Bevorzugt ist das Stellelement quer zu dem Scharnierelement bewegbar. Durch eine Bewegung des Stellelements quer zum Scharnierelement kann der Abstand der Scharnierachse auf besonders vorteilhafte Weise einge- stellt werden.

Vorzugsweise ist die Scharnierachse an einem zwischen den beiden Schar nierelementen angeordneten Achsträger angeordnet. Durch einen Achs träger kann die Scharnierachse auf konstruktiv einfache Weise bewegbar zwischen den Scharnierelementen angeordnet werden. Der Achsträger kann auch einen Austausch der Scharnierachse ermöglichen.

In diesem Zusammenhang ist es besonders vorteilhaft, wenn der Achsträger und die Scharnierachse über das Stellelement gemeinsam einstellbar sind. Es kann eine konstruktiv einfache kompakte Bauform erzielt werden. Der Achsträger kann als Trageelement für die Scharnierachse dienen.

Ferner ist eine Führung zur Führung der Stellbewegungen des Achsträgers vorteilhaft. Durch eine Führung kann der Achsträger auf baulich einfache Weise geführt werden. Das Spiel des Achsträgers quer zur Stellrichtung der Stellbewegungen kann durch die Führung vermindert, insbesondere unter drückt, werden.

Bevorzugt wird die Führung aus einem achsträgerseitigen Führungsbereich und einem scharnierelementseitigen Führungsbereich gebildet, die nach Art einer Gleitführung aneinander anliegen. Dabei können aneinander anlie gende Flächen der beiden Führungsbereiche eine bis auf einen axialen Frei heitsgrad formschlüssige Führung ermöglichen. Die Führungsbereiche kön nen komplementär zueinander ausgebildet sein. In besonders vorteilhafter Weise können die Führungsbereiche formschlüssig, insbesondere entlang mehrerer Achsen quer zur Stellrichtung der Stellbewegungen des Achs- trägers, ausgebildet sein. Ein Austreten des Achsträgers aus der Führung kann auf einfache Art vermieden werden. Die Führungsbereiche können alternativ oder zusätzlich auch auf das Scharnier wirkende Scharnierkräfte übertragen, welche von außen, beispielsweise über das Schließelement, auf das Scharnier wirken. Eine Belastung des Stellelements mit diesen Schar nierkräften, insbesondere quer zu der Richtung der Stellbewegung des Stel lelements und/oder des Achsträgers, kann vermieden und hierdurch die Gefahr von Beschädigungen des Stellelements verringert werden. In Weiterbildung der Erfindung sind der Achsträger und das Scharnierele ment nach Art von Steckverbindungselementen komplementär zueinander ausgeformt. Die komplementäre Ausformung kann eine einfache und zuver lässige Verbindung des Achsträgers mit dem Scharnierelement ermöglichen. Eine Führung der Stellbewegung kann auf konstruktiv einfache Weise durch die komplementäre Ausformung aneinander anliegender Bereiche der Streckverbindungselemente erfolgen. Der Achsträger kann, insbesondere gegenüberliegende, Seiten des Scharnierelements ganz oder teilweise um greifen oder von dem Scharnierelement umgriffen werden. Weiter vorteilhaft ist es, wenn der Achsträger einen Gelenkbolzen zur ge lenkigen Anordnung eines Gelenkauges des anderen der beiden Scharnier elemente aufweist. Der Gelenkbolzen kann ein Lager zur Anordnung des Gelenkauges nach Art eines Drehgelenks bereitstellen. Er kann koaxial zu der Scharnierachse verlaufen. Durch ein den Gelenkbolzen ganz oder teil- weise umgebenes Gelenkauge kann das Scharnierelement auf konstruktiv einfache Weise an dem Achsträger angeordnet werden.

In diesem Zusammenhang ist es besonders vorteilhaft, wenn das Gelenk auge des Scharnierelements eine Verriegelungsmechanik aufweist, über welche das Gelenkauge von dem Gelenkbolzen gelöst oder mit diesem ver riegelt werden kann. Durch die Verriegelungsmechanik kann das Scharnier- element von den übrigen Elementen des Scharniers gelöst oder mit diesen verbunden werden. Im gelösten Zustand können die beiden Scharnierele mente voneinander getrennt werden. Die Verriegelungsmechanik kann quer zum Gelenkbolzen bewegbar sein und/oder den Gelenkbolzen zum Verrie- geln des Gelenkauges hintergreifen, vorzugsweise auf der dem Gelenkauge abgewandten Seite. Dem Scharnier kann daher eine Doppelfunktion zu kommen. Es kann sowohl als Gelenk zwischen dem Schließelement und der Zarge als auch als Verschluss zum Verriegeln des Schließelements an der Zarge genutzt werden. Insoweit kann es sich bei dem Scharnier um ein als Verschlussscharnier ausgebildetes Scharnier handeln. In diesem Fall ist es vorteilhaft, jeweils zwei Verschlussscharniere auf beiden Seiten des Schlie ßelements anzuordnen, wie dies etwa in der DE 10 2017 129 427 beschrie ben ist. Über eine Betätigungsvorrichtung kann die Verriegelungsmechanik zum Lösen oder Verriegeln des Gelenkauges betätigt werden.

Bevorzugt sind zwei Stellelemente vorgesehen und beidseitig des Gelenk bolzens angeordnet. Zwei Stellelemente erlauben eine Schrägstellung ge genüber dem Scharnierelement. Durch unterschiedlich eingestellte Abstän de kann die Scharnierachse gegenüber dem Scharnierelement geneigt wer- den. Die einstellbare Neigung der Scharnierachse kann zum Ausgleich eines Verzugs der Zarge und/oder des Schließelements genutzt werden. Eine An ordnung der Stellelemente beidseitig des Gelenkbolzens erlaubt eine zuver lässige und gegen ungewollte Bewegungen stabile Einstellung des Abstandes der zum Gelenkbolzen koaxial verlaufenden Scharnierachse von dem Schar- nierelement. Die beiden Stellelemente können den Gelenkbolzen nach Art einer Zweipunkt-Auflage entlang der Stellrichtung stützen.

Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass das Stellelement ein Gewinde zur Verbindung mit einem Gegengewinde des Scharnierelements und/oder eine Nut zur drehbeweglichen, aber axial fixierten Anordnung an dem Achs träger umfasst. Das Gewinde des Stellelements kann als Außengewinde mit einem als Innengewinde ausgebildeten Gegengewinde des Scharnierele ments oder als Innengewinde mit einem als Außengewinde ausgebildeten Gegengewinde des Scharnierelements Zusammenwirken. Die Einstellung des Abstandes der Scharnierachse von dem Scharnierelement kann über eine Relativdrehung des Gewindes gegenüber dem Gegengewinde stufenlos er folgen. Die Drehbewegung des Stellelements kann in eine lineare Stellbe wegung des Achsträgers überführt werden. Das Stellelement kann schrau benförmig mit einem dem Gewinde diametral gegenüberliegenden Kopf ausgebildet sein. Vorzugsweise umfasst der Kopf einen Antriebsbereich, insbesondere in Form eines Innensechskants, Außensechskants, Innensechs runds, Schlitzes oder Kreuzschlitzes, zum Antrieb des Stellelements durch ein entsprechend ausgebildetes Antriebsgerät, wie einen manuellen

Schraubendreher oder einen Bohrschrauber. Durch die Nut kann das Stell element in Umfangsrichtung frei drehbar am Achsträger gelagert werden. Vorzugsweise ist die Nut zwischen dem Gewinde und dem Kopf des Stell elements angeordnet. Sie kann nach Art einer Umfangsnut mit einem klei neren radialen Durchmesser als das Gewinde und/oder der Kopf des Stell elements ausgebildet sein. Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung umfasst der Achsträger eine Lageröffnung mit einem Lagerbereich zur Übertragung von Schub- und Zugkräften und einen größeren Einsteckbereich zum Einstecken des mindes tens einen Stellelements. Der Lagerbereich kann einen Innendurchmesser aufweisen, welcher kleiner als der Außendurchmesser des Gewindes und/oder des Kopfes des Stellelements ist. Ein Austreten des Schießele ments entlang der axialen Richtung aus dem Lagerbereich kann daher durch Formschluss verhindert werden. Der Lagerbereich kann derart ausgebildet sein, dass er das Stellelement, insbesondere eine Nut des Stellelements, im Wesentlichen formschlüssig aufnimmt. Durch eine im Wesentlichen form- schlüssige Lagerung des Stellelements kann dieses entlang seiner axialen Richtung fixiert werden. Die Schub- und Zugkräfte können auf einfache Weise zur Einstellung des Abstandes zum Scharnierelement von dem

Stellelement auf den Achsträger übertragen werden. Der Einsteckbereich kann einen Innendurchmesser aufweisen, welcher größer als der Außen- durchmesser des Gewindes und/oder des Kopfes des Stellelements ist. Das Stellelement kann mit dem kleineren gewindeseitigen und/oder kopfseiti gen Ende voran in den größeren Einsteckbereich der Lageröffnung einge steckt werden. Zur Überführung des Stellelements von dem Einsteckbereich in den Lagerbereich der Lageröffnung kann das Stellelement und/oder der Achsträger im Wesentlichen quer zur Stellrichtung bewegt werden. Die Be wegung des Stellelements kann bevorzugt erfolgen, wenn das Stellelement noch nicht an dem Scharnierelement angeordnet ist. Die Bewegung des Achsträgers kann bevorzugt erfolgen, wenn das Stellelement bereits an dem Scharnierelement angeordnet ist. Zur Überführung von dem Lagerbe- reich in den Einsteckbereich kann die Bewegung in umgekehrter Richtung erfolgen. Der Lagerbereich und der Einsteckbereich können zwei diametral gegenüberliegende Enden der Lageröffnung bilden.

In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung bilden der Lagerbereich und der Einsteckbereich eine schlüssellochförmige Lageröffnung. Eine schlüssellochförmige Lageröffnung, bei welcher der Lagerbereich und der Einsteckbereich im Wesentlichen rund und durch ein Langloch miteinander verbunden sind, ermöglicht eine konstruktiv einfache Überführung des Stellelements zwischen dem Einsteckbereich und dem Lagerbereich. Alter- nativ können der Lagerbereich und der Einsteckbereich auch eine Lager öffnung anderer geometrischer Form bilden, beispielsweise eine dreieck-, trapez-, drachen- oder L-förmige Lageröffnung, insbesondere mit abgerun deten Eckbereichen. Vorzugsweise sind die Lagerbereiche mindestens zweier Lageröffnungen einander zugewandt. Bei einem Scharnier mit mehreren Stellelementen können sich die Stellelemente durch die Anordnung der Lageröffnungen mit einander zugewandten Lagerbereichen gegenseitig gegen ein Austreten aus dem Lagerbereich sichern. Denn die Stellelemente müssten, um Austreten zu können, von dem Lagerbereich in den Einsteckbereich überführt werden. Durch die einander zugewandte Anordnung der Lagerbereiche müssten sich die Stellelemente dabei in entgegengesetzte Richtungen bewegen, was ins besondere bei am Scharnierelement angeordneten Stellelementen nicht möglich ist. Zudem kann auch eine die Stellelemente in die Einsteckbe reiche überführende Bewegung des Achsträgers verhindert werden. Denn der Achsträger müsste gleichzeitig entlang zwei entgegengesetzter Rich tungen bewegt werden.

Bei einem Verfahren der eingangs genannten Art wird zur L ö s u n g der vorstehend genannten Aufgabe vorgeschlagen, dass über mindestens ein Stellelement der Abstand der Scharnierachse gegenüber mindestens einem der beiden Scharnierelemente eingestellt wird.

Es ergeben sich die bereits im Zusammenhang mit dem Scharnier erklärten Vorteile. Durch das Stellelement kann der Abstand der Scharnierachse zu einem der beiden Scharnierelemente und damit zu der Zarge und/oder dem Schließelement auf einfache Art und Weise eingestellt werden. Die Ausrich tung des Scharniers kann unabhängig von der Dicke verfügbarer Abstands stücke stufen los erfolgen. Ein Lösen des Scharnierelements von der Zarge und/oder dem Schließelement ist nicht erforderlich, gleichwohl auch mög- lieh. Ein gleichmäßiger Abstand des Schließelements in der geschlossenen Stellung zu der Zarge und ein gleichmäßig ausgeübter Anpressdruck auf die Dichtungselemente können durch Einstellen des Abstands der Scharnierach se erzielt werden. Die in Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Scharnier beschriebenen Merkmale können einzeln oder in Kombination auch bei dem Verfahren zur Anwendung kommen. Es ergeben sich die beschriebenen Vorteile. Im Hinblick auf das Verfahren hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Stellelement in einen Einsteckbereich eines Achsträgers einge steckt wird und der Achsträger und das Stellelement zum Eingreifen einer Nut in einen Lagerbereich quer zur Einsteckrichtung gegeneinander ver schoben werden. Das Stellelement kann auf konstruktiv einfache und schnelle Art an dem Achsträger zur Einstellung des Abstands der Scharnier achse axial fixiert angeordnet werden.

Weitere Einzelheiten und Vorteile eines erfindungsgemäßen Scharniers so wie eines Verfahrens zur Einstellung des Scharniers sollen nachfolgend an- hand zweier in den Figuren schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele der Erfindung exemplarisch erläutert werden. Darin zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbei spiels eines Scharniers mit von den Scharnierelementen beabstandeten Stellelementen,

Fig. 2 eine weitere Ansicht des Scharniers gemäß Fig. 1 aus einer anderen Richtung betrachtet,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Scharnierelements ge mäß Fig. 1 ,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Achsträgers gemäß

Fig. 1 , Fig. 5 und Fig. 6 Schnittansichten des Scharniers gemäß Fig. 1 zur Gegen überstellung unterschiedlich eingestellter Abstände,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines Scharnierelements ge- mäß Fig. 1 ,

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungs beispiels eines Scharniers mit einem beabstandeten darge stellten Scharnierelement,

Fig. 9 eine Schnittansicht des Scharniers gemäß Fig. 8 und

Fig. 10 eine Explosionsdarstellung des Scharnierelements, Achs trägers und der Stellelemente gemäß Fig. 8.

Scharniere 1 weisen zwei gegeneinander schwenkbeweglich angelenkte Scharnierelemente 2, 3 auf, welche ein Verschwenken eines Schließele ments, wie beispielsweise eines Türflügels, Lukenschotts, Fensterflügels, Deckels oder einer Klappe, gegenüber einer Zarge ermöglichen. Hierzu wird ein Scharnierelement 2 an dem Schließelement und ein Scharnierelement 3 an der Zarge angeordnet. Eine von der Zarge umgebene Öffnung, bei wel cher es sich beispielsweise um eine Tür, Luke oder ein Fenster handeln kann, lässt sich dabei auf einfache Weise verschließen oder freigeben.

Um ein gleichmäßiges Verschließen der Öffnung durch das Schließelement zu ermöglichen und dabei auch ein zwischen Zarge und Schließelement an geordnetes Dichtungselement, wie eine Dichtlippe oder Dichtwulst, zur Ab dichtung zu komprimieren, muss das Scharnier 1 ausgerichtet werden. Eine einfache und präzise Ausrichtung ermöglicht das erfindungsgemäße Schar nier 1. Auf zwei mögliche Ausführungsbeispiele dieses Scharniers 1 soll nachfolgend anhand der Figuren näher eingegangen werden. Bei der Zarge muss es sich erfindungsgemäß nicht um ein separates Element handeln. Die Zarge kann auch von dem Rand einer die Öffnung umgebenden Wand oder Ähnlichem gebildet werden.

Dabei zeigen die Fig. 1 und Fig. 2 unterschiedliche perspektivische Ansich ten eines ersten Ausführungsbeispiels des Scharniers 1. Das Scharnierele ment 2 kann über Verbindungsmittel an seiner nicht dargestellten Untersei te an einem Schließelement angeordnet werden. Das Scharnierelement 3 wird an der nicht dargestellten Zarge der Öffnung angeordnet. Gleichwohl ist es auch möglich, eines der beiden oder beide Scharnierelemente 2, 3 auch teilweise oder ganz innerhalb des Schließelements bzw. der Zarge an zuordnen. Ebenso kann das Scharnierelement 2 an der Zarge und das Schar nierelement 3 an oder in dem Schließelement angeordnet werden.

Das kastenförmige Scharnierelement 2 und das längliche Scharnierelement 3 bestehen vorzugsweise aus spritzgussgeformtem Kunststoff, können aber auch metallene Elemente aufweisen, insbesondere im Bereich der Schar nierachse A oder vollständig aus Metall bestehen.

Das dargestellte Scharnier 1 ist nach Art eines Verschlussscharniers ausge bildet. Es weist eine an dem Scharnierelement 2 angeordnete Betätigungs vorrichtung 6 auf, deren Funktion noch näher beschrieben wird. Die beiden Scharnierelemente 2, 3 sind über eine Scharnierachse A derart gelenkig miteinander verbunden, dass sie gegeneinander verschwenkt wer den können. Die Scharnierachse A verläuft im Wesentlichen parallel zu der Ebene des nicht dargestellten Schließelements. Um den Abstand der Schar nierachse A gegenüber dem Scharnierelement 3 einzustellen, weist das dargestellte Scharnier 1 zwei Stellelemente 5 auf, wobei aber auch ein ein- ziges Stellelement 5 zur erfindungsgemäßen Einstellung des Abstands der Scharnierachse A ausreichend wäre.

Die Stellelemente 5 sind zur Veranschaulichung in Fig. 1 und Fig. 2 gegen- über den Scharnierelementen 2, 3 beabstandet dargestellt. Im zusammen gesetzten Zustand des Scharniers 1 sind die Stellelemente 5 jedoch in La geröffnungen 4.1 eines zwischen den beiden Scharnierelementen 2, 3 ange ordneten Achsträgers 4 eingesteckt. Dieser Achsträger 4 trägt die Schar nierachse A. Durch eine Veränderung des Abstandes des Achsträgers 4 ge- genüber dem Scharnierelement 3 wird dabei auf konstruktiv einfache Weise zugleich der Abstand der Scharnierachse A gegenüber dem Scharnierele ment 3 eingestellt.

Wie in Fig. 1 zu erkennen ist, weist das zylinderförmige Stellelement 5 ein Gewinde 5.1 auf, welches zur Verbindung des Stellelements 5 mit dem Scharnierelement 3 dient. Auf der dem Gewinde 5.1 diametral gegenüber liegenden Seite weist das Stellelement 5 einen Kopf 5.3 auf, welcher den Abschluss des Stellelements 5 bildet. Der Kopf 5.3 weist einen größeren Radius als das Gewinde 5.1 auf, kann aber auch radiusgleich mit dem Ge- winde 5.1 ausgebildet sein. Zudem umfasst der Kopf 5.3 einen Antriebs bereich 5.4, welcher nach Art eines Innensechskants ausgebildet ist. Alter nativ kann der Antriebsbereich 5.4 in Form eines Außensechskants, Innen sechsrunds, Schlitzes oder Kreuzschlitzes ausgebildet sein. Über diesen An triebsbereich 5.4 wird das Stellelement 5 mit einem nicht dargestellten Antriebsgerät, wie beispielsweise einem Schraubendreher oder einem Bohr schrauber, zum Antrieb der Stellbewegung angekuppelt. Das Stellelement 5 weist insgesamt eine im Wesentlichen schraubenförmige Geometrie auf.

Zur Anordnung an den Achsträger 4 weist das Stellelement 5 mit einer Nut 5.2 eine umfangsseitige Verjüngung auf. Die Nut 5.2 wird von dem Gewinde

5.1 und dem Kopf 5.3 begrenzt, kann gleichwohl aber auch einen Abstand zu diesen aufweisen. Die Nut 5.2 ermöglicht eine drehbewegliche, aber axial fixierte Anordnung an dem Achsträger 4. Hierzu ist die Nut 5.2 nach Art einer sprunghaft nach Innen zurückspringenden Radiusänderung ausge staltet. Dies ermöglicht eine formschlüssige Lagerung der Nut 5.2 in der Lageröffnung 4.1 . Dabei können Schub- und Zugkräfte von dem Stellele ment 5 auf den Achsträger 4 zur Einstellung des Abstandes gegenüber dem Scharnierelement 3 übertragen werden.

Nachfolgend wird das in Fig. 1 dargestellte Scharnierelement 3 anhand der Darstellung in Fig. 3 näher beschrieben. Es weist eine barrenförmige Geo metrie mit im Wesentlichen geringerer Höhe als Länge auf. Aus der dem Achsträger 4 zugewandten Seite 3.01 ragen zwei Vorsprünge 3.02 hervor. Diese tragen jeweils ein Gegengewinde 3.1 , welches zur Verbindung des Stellelements 5 mit dessen Gewinde 5.1 zusammenwirkt. Das Gegengewin- de 3.1 ist als Innengewinde einer Gewindebohrung ausgebildet.

Neben den Vorsprüngen 3.02 weist das Scharnierelement 3 jeweils eine Senkbohrung 3.5 auf, in welcher sich eine Verbindungausnehmung 3.2 be findet. Diese Verbindungsausnehmung 3.2 dient dabei der Anordnung des Scharnierelements 3 an der Zarge, wobei ein nicht dargestelltes Verbin dungsmittel, wie beispielsweise eine Schraube oder ein Niet, durch die Verbindungausnehmung 3.2 durchgeführt wird. Das Scharnierelement 3 kann auf diese Weise direkt mit der Zarge verbunden oder zur Anordnung an der Zarge mit einem oder mehreren weiteren Elementen verbunden werden. Die Senkbohrung 3.5 sorgt dafür, dass das Verbindungsmittel nicht aus der Seite 3.01 des Scharnierelements 3 herausragt und die Stellbewe gung des Achsträgers 4 nicht behindert.

Eine zwischen den Gegengewinden 3.1 angeordnete Ausnehmung 3.3 ge- stattet eine freie Drehbewegung des um die Scharnierachse A angeordneten Scharnierelements 2 im zusammengesetzten Zustand des Scharniers 1 . Ein Kollidieren der um die Scharnierachse A des Achsträgers 4 angeordneten Bereiche des Scharnierelements 2 mit dem Scharnierelement 3 wird durch die Ausnehmung 3.3 vermieden. Dem Scharnierelement 2 wird selbst bei einem kleinen Abstand der Scharnierachse A gegenüber dem Scharnierele- ment 3 ausreichend Bewegungsraum bereitgestellt.

Das Scharnierelement 3 weist zudem einen Führungsbereich 3.4 zur Füh rung der Stellbewegung des Achsträgers 4 auf. Dieser wirkt mit einem Füh rungsbereich 4.4 des in Fig. 4 dargestellten Achsträgers 4 zusammen. Ge- meinsam bilden beide Führungsbereiche 3.4, 4.4 eine Führung zur Führung der Stellbewegung des Achsträgers 4. Dazu liegen sie nach Art einer Gleit führung mit den Kontaktflächen 3.41 , 4.41 aneinander an. Der zweigeteilte Führungsbereich 3.4 ist komplementär zum Führungsbereich 4.4 ausgebil det und nimmt diesen auf, was eine formschlüssige Führung der Bewegung des Achsträgers 4 ermöglicht. Quer zu dem Stellelement 5, d. h. im We sentlichen parallel zur Seite 3.01 , wirkende Scharnierkräfte werden durch die Führung 3.4, 4.4 von dem Achsträger 4 auf das Scharnierelement 3 übertragen. Eine verbindungstechnisch unvorteilhafte Beaufschlagung des Stellelements 5 mit diesen Scharnierkräften wird verhindert. Die Stellele- mente 5 liegen insoweit außerhalb des Kraftflusses.

Das Scharnierelement 3 und der Achsträger 4 sind durch die Führung 3.4, 4.4 nach Art von zusammenwirkenden Steckverbindungselementen ausge bildet. Dabei umschließt der Achsträger 4 das Scharnierelement 3 teilweise mit dem Führungsbereich 4.4 entlang der in Fig. 5 dargestellten Schnitt ebene. Entlang der Längsrichtung des Scharnierelements 3, d. h. quer zur Schnittebene der Fig. 5, umgibt der Führungsbereich 3.4 hingegen den Füh rungsbereich 4.4 des Achsträgers 4 und nimmt ihn so auf. In Fig. 4 ist der Achsträger 4 gemäß Fig. 1 näher dargestellt. Der Abstand des Achsträgers 4 von dem Scharnierelement 3 lässt sich über das Stellele- ment 5 zusammen mit dem Abstand der Scharnierachse A einstellen. Der hantelförmige Achsträger 4 weist einen koaxial zur Scharnierachse A ange ordneten zylinderförmigen Gelenkbolzen 4.3 zur gelenkigen Anordnung des Scharnierelements 2 auf. Zudem weist der Achsträger 4 zwei entlang der Scharnierachse A gegenüberliegende Verbindungselemente 4.5 auf. Diese dienen ebenfalls zur Verbindung mit dem Scharnierelement 2 und greifen in die in Fig. 7 dargestellten Aufnahmen 2.5 des Scharnierelements ein.

Durchgriffe 4.2 machen die Verbindungsmittel zur Verbindung des Schar- nierelements 3 über die Verbindungsausnehmungen 3.2 von außen zugäng lich, ohne dass der Achsträger 4 hierzu entfernt werden müsste. Zu diesem Zwecke sind die Durchgriffe 4.2 derart an dem Achsträger 4 angeordnet, dass sie im zusammengesetzten Zustand des Scharniers 1 mit den Verbin dungsausnehmungen 3.2 fluchten.

Die Lageröffnungen 4.1 sind beidseitig des Gelenkbolzens 4.3 angeordnet, wodurch eine beidseitige Anordnung der Stellelemente 5 erzielt wird. Die beiden Stellelemente 5 ermöglichen neben der Einstellung des Abstands der Scharnierachse A gegenüber dem Scharnierelement 3 auch ein Neigen der Scharnierachse A. Durch die einstellbare Schrägstellung der Scharnierachse A kann ein fertigungstoleranzbedingter oder nutzungsbedingter Verzug des Schließelements und/oder der Zarge ausgeglichen werden. Dabei werden mittels der Stellelemente 5 unterschiedliche Abstände zwischen der Schar nierachse A und dem Scharnierelement 3 eingestellt, wodurch sich eine Neigung der Scharnierachse A gegenüber dem Scharnierelement 3 ergibt.

Wie oben beschrieben, wird das Stellelement 5 in einer Lageröffnung 4.1 des Achsträgers 4 gelagert. Die Lageröffnung 4.1 weist einen Lagerbereich 4.1 1 und einen Einsteckbereich 4.12 auf. Im Vergleich zu dem Lagerbereich 4.1 1 ist der Einsteckbereich 4.12 größer dimensioniert. Dies ermöglicht es, das Stellelement 5 mit dem Gewinde 5.1 und/oder dem Kopf 5.3 voran in den Einsteckbereich 4.12 einzustecken. Der Innenradius des Einsteckbe reichs 4.12 ist hierzu mindestens so groß, wie der Außendurchmesser des Gewindes 5.1 und/oder des Kopfes 5.3 des Stellelements 5. Der Lagerbereich 4.1 1 weist hingegen einen Innendurchmesser unterhalb des Außendurchmessers des Gewindes 5.1 und/oder des Kopfes 5.3 des Stellelements 5 auf. Durch diesen kleineren Innendurchmesser des Lagerbe reichs 4.1 1 wird verhindert, dass ein im Lagerbereich 4.1 1 gelagertes Stell element 5 in axialer Richtung aus dem Lagerbereich 4.1 1 austreten kann. Eine axiale Beschränkung der Bewegungsfreiheit des Stellelements 5 wird erreicht. Der Radius des Lagerbereichs 4.1 1 entspricht im Wesentlichen dem Außendurchmesser der Nut 5.2 des Stellelements 5. Ebenso entspricht die axiale Abmessung des Lagerbereichs 4.1 1 im Wesentlichen der axialen Länge der Nut 5.2. Auf diese Weise kann die Nut 5.2 formschlüssig im La- gerbereich 4.1 1 gelagert werden. Die Schub- und Zugkräfte werden so von dem Stellelement 5 auf den Achsträger 4 zur Einstellung des Abstandes ge genüber dem Scharnierelement 3 übertragen.

Der Lagerbereich 4.1 1 und der Einsteckbereich 4.12 bilden eine schlüssel- lochförmige Lageröffnung 4.1 , bei welcher die beiden im Wesentlichen kreisförmigen Bereiche 4.1 1 und 4.12 über ein zwischen den beiden Berei chen 4.1 1 , 4.12 verlaufendes Langloch miteinander verbunden werden. Der kleinere Durchmesser dieses Langlochs entspricht dabei im Wesentlichen dem Innendurchmesser des Lagerbereichs 4.1 1 .

Zur Aufnahme des Kopfes 5.3 des Stellelements 5 ist die Lageröffnung 4.1 in einer Senkbohrung 4.6 angeordnet. Dies erlaubt eine Lagerung des Stellelements 5 in der Lageröffnung 4.1 und vermeidet ein Herausstehen des Kopfes 5.3 aus der Oberseite des Achsträgers 4. Die Lageröffnung 4.1 und der Führungsbereich 4.4 sind derart zueinander angeordnet, dass bei montiertem Scharnier 1 , bei welchem der Führungs bereich 4.4 an dem Führungsbereich 3.4 anliegt, das über das Gegengewin de 3.1 festgelegte Stellelement 5 nicht von dem Lagerbereich 4.1 1 in den Einsteckbereich 4.12 überführt werden kann. Ein unbeabsichtigtes Heraus treten des Stellelements 5 aus der Lageröffnung 4.1 und damit ein Lösen des Achsträgers 4 von dem Stellelement 5 werden im montierten Zustand verhindert. Bei der Montage des Scharniers 1 wird das Stellelement 5 zunächst in den Einsteckbereich 4.12 des Achsträgers 4 eingesteckt und zum Eingriff der Nut 5.2 in den Lagerbereich 4.1 1 quer zur Einsteckrichtung verschoben. Das im Achsträger 4 gelagerte Stellelement 5 wird anschließend mittels des Gewindes 5.1 und des Gegengewindes 3.1 mit dem Scharnierelement 3 ver- bunden. Alternativ wird zuerst ein Eingriff des Gewindes 5.1 und des Ge gengewindes 3.1 hergestellt und anschießend der Achsträger 4 derart auf das Stellelement 5 gesteckt, dass das Stellelement 5 in den Einsteckbereich 4.12 eingesteckt wird. Hieran anschließend wird der Achsträger 4 zur Über führung des Stellelements 5 in den Lagerbereich 4.1 1 gegenüber dem Stellelement 5 und dem Scharnierelement 3 verschoben. Die zweite Alter native setzt voraus, dass der Achsträger 4 über das Stellelement 5 derart gegenüber dem Scharnierelement 3 beabstandet werden kann, dass die Führungsbereiche 3.4, 4.4 nicht mehr aneinander anliegen. Die Fig. 5 und Fig. 6 zeigen Schnittansichten des Scharniers 1 gemäß Fig. 1 für unterschiedlich eingestellte Abstände der Scharnierachse A zu dem Scharnierelement 3. In Fig. 5 besteht ein kleinerer Abstand D1 zwischen dem Scharnierelement 3 und dem Achsträger 4. Die Führungsbereiche 3.4 und 4.4 liegen aneinander an. Der Vorsprung 3.02 bildet dabei einen Teil des Führungsbereichs 4.4 und verlängert diesen entlang der axialen Rich tung des Stellelements 5. Quer zur Achse des Stellelements 5 wirkende Scharnierkräfte können vom Achsträger 4 auf das Scharnierelement 3 über tragen werden, ohne sich auf das Stellelement 5 auszuwirken.

Um den Abstand D1 zu verändern und damit auch den Abstand der an dem Achsträger 4 angeordneten Scharnierachse A gegenüber dem Scharnierele ment 3 einzustellen, wird das Stellelement 5 um seine Längsachse gedreht. Durch das Zusammenwirken des Gewindes 5.1 und des Gegengewindes 3.1 wird diese Drehbewegung in eine axiale Längsbewegung des Stellelements 5 überführt. Eine durch die axiale Längsbewegung ausgeübte Schub- oder Zugkraft wird durch die oben beschriebene axiale Fixierung des Stellele ments 5 auf den Achsträger 4 übertragen. Der Achsträger 4 wird durch die Schub- oder Zugkraft von dem Scharnierelement 3 weg oder auf dieses zu bewegt und dabei von der Führung 3.4, 4.4 geführt. Der maximal erreichbare Abstand D2, welcher noch eine geführte Bewe gung erlaubt, ist in Fig. 6 gezeigt. Die Kontaktflächen 3.41 und 4.41 der Führungsbereiche 3.4, 4.4 liegen im links dargestellten Bereich des Schnitts noch aneinander an, während die rechts dargestellten Teile der Führungs bereiche 3.4, 4.4. bereits nicht mehr aneinander anliegen.

Fig. 7 zeigt eine perspektivische Ansicht des schließelementseitigen Schar nierelements 2. Zu erkennen sind die schlitzförmigen Aufnahmen 2.5, in welche die Verbindungselemente 4.5 zur Verbindung des Achsträgers 4 mit dem Scharnierelement 2 eingreifen. Entlang der Scharnierachse A liegt zwi- sehen diesen Aufnahmen 2.5 ein Gelenkauge 2.1 als Teil eines stabförmigen Vorsprungs 2.6. Dieses Gelenkauge 2.1 wird an dem Gelenkbolzen 4.3 des Achsträgers 4 angeordnet und ermöglicht die gelenkige Verbindung der bei den Scharnierelemente 2, 3 mittels des Achsträgers 4. Hierzu liegt der Ge lenkbolzen 4.3 an der Innenfläche des Gelenkauges 2.1 an, was eine gelen- kige Führung der Schwenkbewegung des Scharnierelements 2 gegenüber dem Achsträger 4 ermöglicht. Das Gelenkauge 2.1 ist nach Art einer einsei- tig umfangseitig offenen Durchgangsöffnung durch den Vorsprung 2.6 aus gebildet. Zur Anordnung an den Gelenkbolzen 4.3 kann das Gelenkauge 2.1 in Richtung des einseitig offenen Bereichs an den Gelenkbolzen 4.3 heran geführt werden. Alternativ kann das Gelenkauge 2.1 auch als eine umfang- seitig geschlossene Durchgangsöffnung ausgebildet sein, wodurch ein um fangseitiger Formschluss des Gelenkbolzens 4.3 mit dem Gelenkauge 2.1 erzielt werden kann.

Ein einseitig offenes Gelenkauge 2.1 gestattet ein einfaches Lösen und Ver- riegeln des Gelenkauges 2.1 an dem Gelenkbolzen 4.3. Hierzu weist das Scharnierelement 2 eine Verriegelungsmechanik 2.3 auf, welche beispiels weise in Fig. 8 zu erkennen ist. Diese Verriegelungsmechanik 2.3 wird pa rallel zum Vorsprung 2.6 zum Verriegeln aus einer Ausnehmung 2.2 heraus und zum Lösen des Gelenkauges 2.1 von dem Gelenkbolzen 4.3 in die Aus- nehmung 2.2 hinein bewegt. Im verriegelten Zustand schließt die Verriege lungsmechanik 2.3 das einseitig offene Gelenkauge 2.1 derart ab, dass das Gelenkauge 2.1 und die Verriegelungsmechanik 2.3 formschlüssig an dem Gelenkbolzen 4.3 anliegen. Im entriegelten Zustand ist die Verriegelungs mechanik 2.3 derart in die Ausnehmung 2.2 hinein bewegt, dass sie den an dem Gelenkauge 2.1 anliegenden Gelenkbolzen 4.3 freigibt. Die Verriege lungsmechanik 2.3 ist im entriegelten Zustand vorzugsweise vollständig in die Ausnehmung 2.2 zurückgezogen.

Zur Betätigung der Verriegelungsmechanik 2.3 dient die nach Art eines Handgriffes ausgebildete Betätigungsvorrichtung 6, welche in der Ausneh mung 2.4 des Scharnierelements 2 angeordnet ist.

Das mit einer Verriegelungsmechanik 2.3 ausgestattete Scharnier 1 kann neben der Funktion als Scharnier zugleich auch nach Art eines Verschluss scharniers zum Verschließen und/oder Verriegeln eingesetzt werden. Das Scharnier 1 lässt sich so als Ersatz oder Ergänzung eines Schlosses einset- zen. Kommen mehrere dieser Scharniere 1 an unterschiedlichen Stellen des Schließelements einer verschließbaren Öffnung zum Einsatz, so können die se die Wahl der Öffnungsrichtung des Schließelements ermöglichen. Das Gelenkauge 2.1 des Scharniers 1 , um welches das Schließelement ver- schwenkt werden soll, kann dabei in einer mit dem Gelenkbolzen 4.3 ver riegelten Stellung verbleiben, während die Gelenkaugen 2.1 der übrigen Scharniere 1 durch Bewegung der jeweiligen Verriegelungsmechaniken 2.3 von den ihnen zugeordneten Gelenkbolzen 4.3 gelöst werden. Das Schließ element kann dann um das noch verriegelte Scharnier 1 verschwenkt wer- den. Zum Verriegeln des Schließelements in seiner geschlossenen Stellung werden die jeweiligen Gelenkbolzen 4.3 und Gelenkaugen 2.1 der Schar niere 1 miteinander verriegelt. Auf diese Art kann eine besonders stabile Verriegelung des Schließelements erreicht werden. Im Folgenden soll auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsge mäßen Scharniers 1 eingegangen werden. Gleichwirkende Elemente sind dabei mit den gleichen Bezugszeichen, wie sie bereits bei der Beschreibung des ersten Ausführungsbeispiels verwendet wurden, bezeichnet. Der we sentliche Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel liegt in Ausgestal- tungsdetails des Scharnierelements 3 und des Achsträgers 4. Im Folgenden wird daher lediglich auf die Unterschiede zu dem ersten Ausführungsbei spiel eingegangen, wobei die obenstehende Beschreibung insoweit auch für das zweite Ausführungsbeispiel gelten. Fig. 8 zeigt das Scharnier 1 mit den beiden Scharnierelementen 2, 3, dem Achsträger 4 und der Betätigungsvorrichtung 6. Die Betätigungsvorrichtung 6 und das Scharnierelement 2 unterscheiden sich lediglich hinsichtlich ihrer Konturform von dem ersten Ausführungsbeispiel, ihre technische Funktion ist hiervon nicht betroffen. Der Achsträger 4 ist im Vergleich zum ersten Ausführungsbeispiel kantiger und weniger geschwungen ausgebildet, wo durch in platzsparender Weise eine geringere Breite quer zur Scharnierach- se A erzielt wird. Das Scharnierelement 3 ist in Fig. 8 vom Achsträger 4 se pariert dargestellt. Dies ist der Übersichtlichkeit geschuldet, da der Achs träger 4 im zusammengesetzten Zustand des Scharniers 1 das Scharnierele ment 3 verdeckt.

Fig. 9 zeigt eine Schnittdarstellung des Scharniers in einem minimal einge stellten Abstand der Scharnierachse A von dem Scharnierelement 3. Die Stellbewegung des Achsträgers 4 wird durch die beiden aneinander anlie genden Führungsbereiche 3.4, 4.4 beidseitig sowohl in als auch quer zur Schnittrichtung geführt. Der Führungsbereich 4.4 des Achsträgers 4 um greift beidseitig den Führungsbereich 3.4 des Scharnierelements 3. Hierbei liegt die nach innen gewandte Kontaktfläche 4.41 des Achsträgers 4 an der nach außen gewandten Kontaktfläche 3.41 des Scharnierelements 3 zur Führung der Stellbewegung an.

Wie in Fig. 10 zu erkennen ist, erstrecken sich die Führungsbereiche 3.4 und 4.4 neben den langen Seiten des Achsträgers 4 bzw. des Scharnierele ments 3 auch entlang der jeweiligen kurzen Seiten. In konstruktiv einfache Weise bilden die innere Umfangsfläche des Achsträgers 4 und die äußere Umfangsfläche des Scharnierelements 3 die zur Führung der Stellbewegung aneinander anliegenden Kontaktflächen 3.41 , 4.41. Der Achsträger 4 und das Scharnierelement 3 sind nach Art einer Steckverbindung komplementär zueinander ausgeformt, bei welcher der Achsträger 4 das balkenförmige Scharnierelement 3 umfangseitig umgibt.

Zur Lagerung der Stellelemente 5 weist der Achsträger 4 wiederum schlüs sellochförmige Lageröffnungen 4.1 auf, welche in Senkbohrungen 4.6 ange ordnet sind. Die beiden Lageröffnungen 4.1 sind derart zueinander ausge richtet, dass die Lagerbereiche 4.11 der beiden Lageröffnungen 4.1 aufei- nander zugewandt sind. Dadurch wird eine zusätzliche Sicherung der Stell elemente 5 gegen ein Heraustreten aus den Lageröffnungen 4.1 erreicht. Da die Nuten 5.2 ein Heraustreten der Stellelemente 5 in axialer Richtung aus den Lagerbereichen 4.11 verhindern, müssten die Stellelemente 5 in die größeren Einsteckbereiche 4.12 überführt werden, um aus diesen aus treten zu können. Aufgrund der zu den Gegengewinden 3.1 fluchtenden Anordnung der Lagerbereiche 4.11 , kann ein mit den Gegengewinde 3.1 verbundenes Stellelement 5 jedoch nicht frei in den Einsteckbereich 4.12 überführt werden. Die einander zugewandten Lagerbereiche 4.11 der La geröffnungen 4.1 verhindern darüber hinaus, dass der Achsträger 4 gegen über den relativ zum Scharnierelement 3 festgelegten Stellelementen 5 derart verschoben wird, dass die Stellelemente 5 in die Einsteckbereiche 4.12 eintreten. Denn dazu müsste der Achsträger 4 für jedes der beiden Stellelemente 5 in eine andere Richtung entlang der Scharnierachse A be wegt werden. Eine solche Bewegung, welche einem Zusammendrücken des Achsträgers 4 entspricht, ist bei dem festen Achsträger 4 nicht möglich. Daher können die Stellelemente 5, ohne von dem Scharnierelement 3 gelöst zu werden, nicht aus der Lageröffnung 4.1 heraustreten.

Durch die Verwendung des vorstehend beschrieben Scharniers 1 und des Verfahrens zur Einstellungen des Scharniers 1 kann eine einfachere und präzisere Ausrichtung erreicht werden.

Bezugszeichen:

1 Scharnier

2 Scharnierelement

2.1 Gelenkauge

2.2 Ausnehmung

2.3 Verriegelungsmechanik

2.4 Ausnehmung

2.5 Aufnahme

2.6 Vorsprung

3 Scharnierelement 3.01 Seite

3.02 Vorsprung

3.1 Gegengewinde

3.2 Verbindungsausnehmung

3.3 Ausnehmung

3.4 Führungsbereich

3.41 Kontaktfläche

3.5 Senkbohrung

4 Achsträger

4.1 Lageröffnung

4.11 Lagerbereich

4.12 Einsteckbereich

4.2 Durchgriff

4.3 Gelenkbolzen

4.4 Führungsbereich

4.41 Kontaktfläche

4.5 Verbindungselement

4.6 Senkbohrung

5 Stellelement 5.1 Gewinde

5.2 Nut

5.3 Kopf

5.4 Antriebsbereich 6 Betätigungsvorrichtung

A Scharnierachse

D1 Abstand

D2 Abstand