Stand der Technik

Es sind bereits Scharniere für Haushaltsgeräte bekannt, wobei der Dämpfer erst bei der Schließbewegung des beweglichen Möbelteils, insbesondere einer Kühlschranktür, wirkt. Dabei tritt bei bekannten Scharnieren die Wirkung des Dämpfers durch ein schwenkbares Element ein. Weiter sind Dämpfer bekannt, welche direkt nach dem Öffnen aus dem geschlossenen Zustand wieder einsetzbar sind.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Scharnier für Haushaltsgeräte bereitzustellen, insbesondere im Hinblick auf eine kompakte und einfache Bauweise.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte und zweckmäßige Ausführungsformen, Varianten und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen ausgeführt .

Die Erfindung geht aus von einem Scharnier, insbesondere für Kühlschranktüren, mit einem am Korpus anbringbaremBefestigungselement, welches über mehrere Schwenkarme mit einem schwenkbaren Montageelement verbunden ist, wobei 'das Montageelement an einem beweglichen Möbelteil anbringbar ist, wobei das Scharnier einen Dämpfer aufweist, welcher eineSchließbewegung des beweglichen Möbelteils dämpft. Bevorzugterweise ist das bewegliche Möbelteil als Kühlschranktür ausgestaltet, wobei beispielsweise das Scharnier über das Montageelement mit dem beweglichen Möbelteil bzw. der Kühlschranktür verbunden ist. Am Montageelement sind beispielsweise Öffnungen oder Durchgangslöcher zum Beispiel Durchgangsbohrungen oder Schraubaufnahmen bzw. Schraubenmittelaufnahmen vorhanden, so dass mittels Befestigungsmittel, wie z.B. Schraubmittel, das Montageelement mit dem beweglichen Möbelteil lösbar aber fest anbringbar ist. Dabei greift ein Befestigungsmittel durch das Durchgangsloch und in einen Materialbereich des beweglichen Möbelteils. Das Montageelement ist beispielsweise als Flansch ausgebildet.

Weiter ist bevorzugterweise an dem Montageelement ein Schwenkarm angeordnet, wobei der Schwenkarm beispielsweise zwei

Schwenkachsen aufweist. Denkbar ist auch, dass das Montageelement und der Schwenkarm einstückig ausgebildet sind.

Das Befestigungselement ist beispielsweise mit dem Korpus lösbar aber fest verbunden. Dafür weist das Befestigungselement beispielsweise Öffnungen oder Durchgangslöcher zum Beispiel Durchgangsbohrungen oder Schraubaufnahmen bzw.

Schraubenmittelaufhahmen auf, in welche Befestigungsmittel z.B. Schraubmittel eingreifen können. Dabei greift ein Befestigungsmittel durch das Durchgangsloch im Befestigüngselement und in einen Materialbereich des Korpus.

Das Befestigungselement ist beispielsweise ein L-Profll, wobei das D-Profil einen kurzen und einen langen Schenkel aufweist. Zwischen dem kurzen und langen Schenkel ist beispielsweise eine seitliche Abdeckühg vorhanden, welche Teile des Scharniers bedeckt. Beispielsweise werden Teile des Scharniers dauerhaft von der seitlichen Abdeckung bedeckt. An der seitlichen Abdeckung sind beispielsweise zwei Schwenkachsen ausgebildet, wobei an jeder Schwenkachse ein Schwenkarm angeordnet ist. Im geschlossenen Zustand des Scharniers bilden beispielsweise das Befestigungselement und das Montageelement im Querschnitt eine Ü-Form. Das Scharnier ist beispielsweise als.Mehrgelenkscharnier ausgebildet. Dabei weist das Scharnier beispielsweise fünf Schwenkarme und neun Schwenkachsen auf. Zum Beispiel sind die mehreren Schwenkachsen des Schwenkarms oder der Schwenkarme parallel zueinander ausgerichtet.

Der Dämpfer ist beispielsweise als linearer Dämpfer ausgebildet.' Dabei weist der Dämpfer bevorzugterweise ein Zylindergehäuse und eine Kolbenstange auf. Die Kolbenstange wird beispielsweise bei der Öffnungs- und Schließbewegung des Scharniers aus dem Zylindergehäuse hinein und hinaus bewegt.

Der Kern der Erfindung ist, dass der Dämpfer an einem Ende ein Hakenelement aufweist, wobei am Befestigungselement ein ünbewegliches Halteelement angeordnet ist, wobei das Halteelement eine Aussparung aufweist, wobei das Hakenelement am Dämpfer bei der Schließbewegung des Schafniers in Eingriff mit der Aussparung am Halteelement kommt, wodurch die Dämpfwirkungeintritt, wobei das Scharnier derart ausgestaltet ist, dass bei der öffnungsbewegung des Scharniers ausgehend vom geschlossenen Zustand des Scharniers, derdas Hakenelement im Eingriff mit der Aussparung am Halteelement ist, wodurch der Dämpfer in einen Einsatzzustand für eine gedämpfte Schließbewegung überführbar ist . Das Hakenelement ist beispielsweise am Zylindergehäuse des Dämpfers angeordnet. Das Hakenelement ist beispielsweise fest mit dem Zylindergehäuse des Dämpfers verbunden. Denkbar ist, dass das Hakenelement und das Zylindergehäuse des Dämpfers einstückig ausgebildet sind. Weiter kann das Hakenelement und das Zylindergehäuse jeweils ein eigenes Bauteil sein. Beispielsweise wird das Hakenelement bei der Bewegung des Dämpfers mitbewegt, bis das Hakenelement in die Aussparung am Halteelement eingreift. Das Hakenelement weist beispielsweise einen Hakenabschnitt auf, welcher bei der Schließbewegung des Scharniers in die Aussparung am Halteelement eingreift.

Beispielsweise kann die Kolbenstange, nachdem der Hakenabschnitt in die Aussparung am Halteelement eingegriffen hat, in das Zylindergehäuse eingefahren werden, wodurch die DampfWirkung eintritt.

Im geschlossenen Zustand des Scharniers ist vorzugsweise das Hakenelement in der Aussparung am Halteelement im Eingriff, wodurch der Dämpfer wieder in den Einsatzzustand gebracht werden kann, damit die anschließende Schließbewegung des Scharniers direkt nach dem Öffnen wieder gedämpft werden kann. Für den Einsatzzustand wird beispielsweise zuerst die Kolbenstange durch die Schwenkbewegung des Scharniers aus dem Zylindergehäuse herausgezogen. Dies ist möglich, da bevorzugterweise das Hakenelement noch in der Aussparung am Halteelement festgehalten wird. Vorteilhafterweise findet ab einem bestimmten öffnungsgrad eine Trennung von Hakenelement und der Aussparung am Halteelement statt. Dabei wird bei der weiteren Öffnungsbewegung des Scharniers beispielsweise der Dämpfer unverändert weiter in Öffnungsrichtung verschwenkt. Dabei ist beispielsweise bei dem Dämpfer die Kolbenstange aus dem Zylindergehäuse herausgezogen. Dies ist vorteilhaft, da somit der Dämpfer nach einem geringen Öffnungswinkel des Scharniers wieder einsetzbar ist, um eine Schließbewegung des beweglichen Möbelteils zu dämpfen.

Beispielsweise ist das Halteelement am Befestigungselement, insbesondere am kurzen Schenkel des Befestigungselements Ungeordnet. Das Halteelement ist beispielsweise fest mit dem Befestigungselement verbunden. Denkbar ist auch, dass das

Haltelement und Befestigungselement einstückig ausgebildet sind.

Beispielsweise weist das Halteelement eine Aussparung auf, wobei die Aussparung z.B. als längliche Vertiefung ausgestaltet ist. Beispielsweise ist der Dämpfer derart ausgestaltet, dass der Dämpfer linear in einem ersten Schwenkarm geführt ist.

Am Dämpfer ist beispielsweise ein schwenkbares Zusatzelement ausgebildet, welches bei der Schwenkbewegung des Scharniers mit verschwenkbar ist. Das Zusatzelement ist beispielsweise derart ausgestaltet, dass bei der Schwenkbewegung des Scharniers der Dämpfer zum ersten Schwenkarm linear geführt wird. Das Zusatzelement ist beispielsweise schwenkbar am Befestigungselement aufgenommen. Denkbar ist auch, dass das Zusatzelement und der erste Schwenkarm einstückig ausgebildet sind. Bevorzugterweise ist der Dämpfer relativ zu dem Zusatzteil beweglich vorhanden. Beispielsweise ist der Dämpfer derart ausgestaltet, dass der Dämpfer schwenkbar in dem ersten Schwenkarm geführt ist.

Beispielsweise weist der erste Schwenkarm drei Schwenkachsen auf, wobei an einer Schwenkachse ein zweiter Schwenkarm angeordnet ist. Dabei ist beispielsweise ein Ende des Dämpfers am zweiten Schwenkarm angeordnet, wobei bevorzugterweise eine Kolbenstange des Dämpfers mit dem zweiten Schwenkarm verbunden ist. Bei der Schwenkbewegung des Scharniers wird beispielsweise der Dämpfer mitsamt des ersten und zweiten Schwenkarms verschwenkt, wobei der erste Schwenkarm relativ zum zweiten Schwenkarm bewegbar ist.

Beispielsweise weist der Dämpfer ein Führungselement auf, welches in einer Führungsbahn an dem ersten Schwenkarm geführt wird.

Das Führungselement ist beispielsweise als vorstehender Bolzen ausgestaltet und weist z.B. einen kreisrunden Querschnitt auf. Das Führungselement ist beispielsweise am Hakenelement des Dämpfers ausgebildet, wobei bevorzugterweise das Führungselement an zwei gegenüberliegenden Seiten des Hakenelements des Dämpfers angeordnet ist. Das Führungselement bzw. die Führungselemente ist bzw. sind beispielsweise in der Führungsbahn am ersten Schwenkarm gehalten. Bevorzugterweise sind an den zwei gegenüberliegenden Seiten des ersten Schwenkarms Führungsbahnen ausgestaltet. Der erste Schwenkarm ist beispielsweise U-förmig ausgestaltet, wobei der erste Schwenkarm ein Verbindungteil und zwei Seitenteile aufweist. Der Verbindungsteil verbindet bevorzugterweise die beiden Seitenteile miteinander.

Beispielsweise ist jeweils eine Führungsbahn in einem Seitenteil des ersten Schwenkarms ausgebildet. Dabei ist beispielsweise ein Führungselement in der einen Führungsbahn am ersten Seitenteil des ersten Schwenkarms und das andere Führungselement in einer Führungsbahn am zweiten Seitenteil des ersten Schwenkarms gehalten.

Die Führungsbahn ist vorzugsweise als Kulisse ausgestaltet. Die Führungsbahn bzw. die Kulisse kann kurvig bzw. halbkreisförmig oder linear ausgestaltet sein. Beispielsweise ist die Führungsbahn kurvig ausgestaltet, wenn der Dämpfer schwenkbar im ersten Schwenkarm geführt ist. Denkbar ist auch, dass die Führungsbahn linear ausgestaltet ist, insbesondere wenn der Dämpfer linear im ersten Schwenkarm geführt ist.

Beispielsweise ist das Führungselement im geöffneten Zustand des Scharniers an einem Ende der Führungsbahn angeordnet, wobei bei der Schließbewegung des Scharniers beispielsweise das Führungselement entlang der Führungsbahn bewegt wird. Bei weiterem Verschwenken des Scharniers in Schließrichtung greift beispielsweise das Hakenelement in die Aussparung am Halteelement ein, wodurch das Führungselement beispielsweise in gegengesetzter Richtung entlang der Führungsbahn bewegt wird. Dabei bleibt das Führungselement, wenn das Hakenelement in die Ausbuchtung eingegriffen hat, beispielsweis am gleichen Ort, wobei die Führungsbahn bzw. der erste Schwenkarm bei der Schließbewegung weiter verschwenkt wird, somit wird das Führungselement entlang der Führungsbahn bewegt.

Beispielsweise ist die Aussparung am Halteelement auf das Hakenelement angepasst. Die Aussparung ist beispielsweise vertieft im Halteelement ausgebildet, wobei die Aussparung länglich ausgebildet ist. Die Öffnung der länglichen Vertiefung im Hälteelement ist bevorzugterweise in Richtung des langen Schenkels des Befestigungselements ausgerichtet.

Bevorzugterweise kann der Hakenabschnitt des Hakenelements in die längliche Vertiefung der Aussparung eingreifen. Der Hakenabschnitt ist beispielsweise hakenförmig ausgestaltet.

Beispielsweise ist das Hakenelement, bis zum Einrasten in der Aussparung am Halteelement, frei beweglich. Das Hakenelement ist insbesondere vom geöffneten Zustand bis zum Erreichen eines Schließbereichs von 70° bis 50° frei beweglich.

Beispielsweise wird das Hakenelement mitsamt dem Dämpfer bei der Öffnungs- und Schließbewegung des Scharniers verschwenkt, wenn das Hakenelement nicht in der Aussparung am Halteelement eingerastet ist.'

Bevorzugterweise wird das Hakenelement und der Dämpfer mitsamt des ersten Schwenkarms und des zweiten Schwenkarms verschwenkt bei der Öffnungs- und Schließbewegung des -Scharniers, wobei der erste Schwenkarm, um eine Schwenkachse, welche am Befestigungselement angeordnet ist verschwenkt wird. Beispielsweise sind der erste Schwenkarm und der zweite Schwenkarm mittels einer Schwenkachse miteinander verbunden. Am zweiten Schwenkarm ist beispielsweise eine weitere Schwenkachse vorhanden, wobei vorzugsweise der Dämpfer mit dieser Schwenkachse verbunden ist.

Beispielsweise entfaltet der Dämpfer seine Wirkung ab einem Schließbereich von 60°. Beispielsweis entfaltet der Dämpfer seine Wirkung ab einem Schließbereich von 65°, von 60°, von 55° und von 50°.

Bei der Öffnungsbewegung ausgehend vom geschlossenen Zustand des Scharniers wird beispielsweise das Zylindergehäuse, dadurch dass das Hakenelement in der Aussparung am Halteelement eingerastet ist, festgehalten, wobei durch das Verschwenken des ersten Schwenkarms und damit der Kolbenstange, beispielsweise die Kolbenstange aus dem Zylindergehäuse heraus bewegt wird. Beispielsweise wird erst nachdem die Kolbenstange vollständig aus dem Zylindergehäuse hinaus bewegt wird, das Hakenelement aus der Aussparung am Halteelement heraus bewegt. Beispielsweise wird bei weiterer.Öffnungsbewegung des Scharniers der Dämpfer, bei welchem die Kolbenstange komplett aus dem Zylindergehäuse herausgezogen ist, verschwenkt. Die Wirkung des Dämpfers entfaltet sich bei der Schließbewegung des Scharniers beispielsweise dadurch/ dass das Hakenelement, insbesondere der Hakenabschnitt in die Aussparung am Halteelement eingreift, welches bevorzugterweise fest am Befestigungselement angebracht ist. Beispielsweise wird die Kolbenstange des Dämpfers, nachdem das Hakenelement in der Aussparung am Halteelement eingreift, in das Zylindergehäuse des Dämpfers eingeschöbeh, wodurch der Dämpfer seine Wirkung entfaltet. Vorteilhafterweise wird bei der Schließbewegung des Scharniers der erste Schwenkarm und somit auch die Kolbenstangen verschwenkt, wobei dadurch dass das Hakenelement in die Aussparung eingreift das Zylindergehäuse des Dämpfers ortsfest gehalten ist. Somit wird die Kolbenstange in das Zylindergehäuse hinein bewegt.

Beispielsweise sind am ersten Schwenkarm drei Schwenkachsen angeordnet, wobei eine erste Schwenkachse am Befestigungselement angeordnet ist. Die erste Schwenkachse ist bevorzugterweise an einem Ende des ersten Schwenkarms angeordnet. Beispielsweise weist dasBefestigungselement genau zwei seitliche Abdeckungen auf, wobei sich jeweils eine seitliche Abdeckung zwischen dem kurzen und langen Schenkel des Befestigungselements erstreckt. Vorzugsweise ist die seitliche Abdeckung eben ausgestaltet. Beispielsweise erstreckt sich die erste Schwenkachse zwischen den seitlichen Abdeckungen des Befestigungselements, wobei die erste Schwenkachse beispielsweise senkrecht zu einer Hauptebene der seitlichen Abdeckung verläuft. Die Hauptebene ist beispielsweise zwischen dem langen und kurzen Schenkel des Befestigungselements aufgespannt .

Beispielsweise ist ein erstes Lagerelement, welches z.B. als Bolzen oder Stift ausgebildet ist, zwischen den beiden seitlichen Abdeckungen des Befestigungselements und den Seitenteilen des ersten Schwenkarms angeordnet. Das erste Lagerelement ist beispielsweise zylindrisch ausgestaltet. Die erste Schwenkachse verläuft beispielsweise entlang der LängserStreckung des ersten Lagerelements. Das erste

Lagerelement grenzt bevorzugterweise am Halteelement an.

Bevorzugterweise ist am Halteelement eine halbkreisförmige Ausnehmung vorhanden, in welcher ein Teil des ersten Lagerelements aufgenommen ist.

Beispielsweise ist der erste Schwenkarm mittels einer zweiten Schwenkachse mit einem Ende einer Krafteinheit verbunden.

Beispielsweise ist die zweite Schwenkachse an einem Ende des ersten Schwenkarms angeordnet, wobei die zweite Schwenkachse an einem zur ersten Schwenkachse gegenüberliegenden Ende angeordnet ist.

Die zweite Schwenkachse ist bevorzugterweise parallel zur ersten Schwenkachse ausgerichtet. Beispielsweise ist ein zweites

Lagerelement , welches z.B. als Bolzen oder Stift ausgebildet ist, zwischen den beiden Seitenteilen des ersten Schwenkarms angeordnet. Das zweite Lagerelement ist beispielsweise zylindrisch ausgestaltet. Die zweite Schwenkachse verläuft beispielsweise entlang der Längserstreckung des zweiten Lagerelement s.

Beispielsweise ist die Krafteinheit als eine Federeinheit, wie Z.B. eine Schraubenfeder oder Druckfeder ausgebildet.' Bevorzugterweise ist ein Ende der Krafteinheit am zweiten Lagerelement angeordnet.

Beispielsweise ist der erste Schwenkarm mittels einer dritten Schwenkachse mit einem zweiten Schwenkarm verbunden, wobei am zweiten Schwenkarm ein dem Hakenelement gegenüberliegendes Ende des Dämpfers angeordnet ist.

Beispielsweise ist die dritte Schwenkachse parallel zur ersten und zweiten Schwenkachse ausgerichtet. Bevorzugterweise sind alle Schwenkachsen parallel zueinander ausgerichtet. Beispielsweise ist die dritte Schwenkachse zwischen der ersten und zweiten Schwenkachse am ersten Schwenkarm angeordnet.

Beispielsweise ist ein drittes Lagerelement, welches z.B. als Bolzen oder Stift ausgebildet ist, zwischen den beiden Seitenteilen des ersten Schwenkarms angeordnet. Das dritte Lagerelement ist beispielsweise zylindrisch ausgestaltet. Die dritte Schwenkachse verläuft beispielsweise entlang der Längserstreckung des dritten Lagerelements. Beispielsweise ist ein Ende des zweiten Schwenkarms mit dem dritten Lagerelement verbunden, wobei ein Teil des dritten Schwenkarms z.B. im Innenvolumen des ersten Schwenkarms aufgenommen werden kann. Das Innenvolumen des ersten Schwenkarms ist durch die Seitenteile und das Verbindungsteil des ersten Schwenkarms begrenzt.

Der zweite Schwenkarm weist beispielsweise vier Schwenkachsen auf. Die vier Schwenkachsen des zweiten Schwenkarms sind beispielsweise'parallel zueinander ausgerichtet. Weiter sind beispielsweis die vier Schwenkachsen des zweiten Schwenkarms parallel zu den drei Schwenkachsen des ersten Schwenkarms ausgerichtet .

Beispielsweise ist an einer Schwenkachse des zweiten Schwenkarms ein Ende des Dämpfers, insbesondere die Kolbenstange des Dämpfers, angeordnet. Beispielsweise kann durch die Schwenkbewegung des Scharniers, insbesondere durch die Relativbewegung des ersten und zweiten Schwenkarms, die Kolbenstange des Dämpfers relativ zum Zylindergehäuse des Dämpfers bewegt werden, insbesondere wenn das Hakenelement in der Ausbuchtung am Halteelement eingreift.

Beispielsweise ist ein dritter Schwenkarm mit dem Montageelement mittels einer Schwenkachse verbunden, wobei an der Schwenkachse ein Kurvenelement mit einer Ausbuchtung angebracht ist.

Beispielsweise weist der dritte Schwenkarm drei Schwenkachsen auf, wobei die Schwenkachsen am dritten Schwenkarm parallel zueinander ausgerichtet sind. Beispielsweise sind die Schwenkachsen am dritten Schwenkarm parallel zu denSchwenkachsen am ersten Schwenkarm ausgerichtet. Beispielsweise sind die Schwenkachsen am dritten Schwenkarm parallel zu den Schwenkachsen am zweiten Schwenkarm ausgerichtet. Beispielsweise sind zwei Schwenkachsen am dritten Schwenkarm an den Endbereichen des dritten Schwenkarms angeordnet.

Bevorzugterweise ist der dritte Schwenkarm mittels der zweiten Schwenkachse, welche an einem ersten Ende des dritten i Schwenkarms ausgebildet ist, mit dem ersten Schwenkarm verbunden. Das zweite Ende des dritten Schwenkarms ist beispielsweise mittels einer vierten Schwenkachse mit dem Montageelement bzw. einem am Montageelement angeordneten Schwenkarm verbunden.

Der am Montageelement angeordnete Schwenkarm ist beispielsweise ü-förmig ausgebildet, wobei der Schwenkarm z.B. zwei Seitenteile und ein Mittelteil aufweist. Beispielsweise sind im geschlossenen Zustand des Scharniers nur der erste Schwenkarm und der Schwenkarm am Montageelement von außen sichtbar. Bevorzugterweise werden Teile des Scharniers im Innenvolumen des ersten Schwenkarms und im Innenvolumen des Schwenkarms am Montageelement aufgenommen.

Vorzugsweise ist ein viertes Lagerelement zwischen den Seitenteilen des Schwenkarms am Montageelement angeordnet, wobei die Längserstreckung des vierten Lagerelements entlang der vierten Schwenkachse verläuft.

Beispielsweise ist das Kurvenelement an dem vierten Lagerelement angeordnet. Beispielsweise weist das Kurvenelement eine Kurvenführung auf, wobei die Kurvenführung beispielsweise der Außenkontur des Kurvenelements entspricht.

Beispielsweise ist am dritten Schwenkarm eine Schwenkplatte angeordnet, wobei an der Schwenkplatte ein Gegenelement angebracht ist, wobei das Gegenelement kreisförmig ausgestaltet ist.

Beispielsweise ist die Schwenkachse, an welche die Schwenkplatte angeordnet ist, mittig am dritten Schwenkarm ausgebildet.

Das Gegenelement ist beispielsweise als eine Kugel oder Walze ausgebildet bzw. weist eine kreisrunde Außenkontur auf. Die Schwenkplatte ist vorzugsweise dreieckförmig ausgebildet. Beispielsweise ist an einer ersten Ecke der Schwenkplatte das Gegenelement an einer zweiten Ecke ein Ende der Krafteinheit und an der dritten Ecke die Schwenkachse angeordnet, welche die Schwenkplatte mit dem dritten Schwenkarm verbindet.

Beispielsweise kann die 'Schwenkplatte um die Schwenkachse bei der öffnungs- und Schließbewegung des Scharniers verschwenkt werden.

Beispielsweise liegt das Gegenelement bei der Öffnungs- und Schließbewegung des Scharniers dauerhaft an der Kurvenführung des Kurvenelements an. Bevorzugterweise ist die Ausbuchtung am Kurvenelement an das Gegenelement, insbesondere an die Außenkontur des Kurvenelements angepasst.

Beispielsweise rastet in der Schließstellung des Scharniers das Gegenelement in der Ausbuchtung am Kurvenelement ein.

Beispielsweise ist die Ausbuchtung am Kurvenelement derart ausgestaltet, dass das Gegenelement nur durch Kraftaufwand aus der Ausbuchtung heraus bewegt werden kann. Bevorzugterweise wird das Gegenelement durch die Krafteinheit dauerhaft gegen das Kurvenelement bzw. die Kurvenführung des Kurvenelements gedrückt. Beispielsweise wird im geschlossenen Zustand des Scharniers das Gegenelement gegen die Ausbuchtung am Kurvenelement gedrückt.

Die Ausbuchtung ist beispielsweise als konkave Ausnehmung im Kurvenelement ausgebildet.

Beispielsweise weist das Kurvenelement einen konvexen Bereich auf, wobei das Gegenelement bei der Schließbewegung des Scharniers am konvexen/Bereich des Kurvenelements anliegt.

Beispielsweise ist der konvexe Bereich des Kurvenelements zum zweiten Schwenkarm ausgerichtet.,Das Gegenelement liegt beispielsweise im komplett geöffneten Zustand des Scharniers am konvexen Bereich des Kurvenelements an, welcher in einem Eckbereich zwischen Beginn des konvexen Bereichs des Kurvenelements und dem Montageelement liegt. Bei der Öffnungsbewegung des Scharniers wird das Gegenelement entlang des konvexen Bereichs des Kurvenelements bewegt, bis das Gegenelement an einem Höhenpunkt des Kurvenelements gelangt 'ist. An dem Höhenpunkt des 'Kurvenelements grenzen beispielsweise die konkave Ausbuchtung des Kurvenelements und der konvexe Bereich des Kurvenelements an.

Die Erfindung erstreckt sich zudem auf ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einem Korpus und einem beweglich an dem Korpus aufgenommenen beweglichen Möbelteil, wobei zum Bewegen des beweglichen Möbelteils ein Scharnier nach einer der oben beschriebenen Ausführungsformen vorgesehen ist. Damit lassen sich die diskutierten Merkmale und Vorteile bei einem Möbel oder Haushaltgerät wie zum Beispiel einem Kühlschrank erreichen.

Figurenbeschreibung

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand eines in den Figuren schematisiert dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Im Einzelnen zeigt;

Figur 1 ein schematisiert dargestelltes Haushaltsgerät in perspektivischer Ansicht von vorne mit einem daran über ein Scharnier bewegbar aufgenommenen bewegliches Möbelteil in geöffneter Stellung relativ zu einem Korpus des Haushaltsgeräts,

Figur 2 eine perspektivische Ansicht von vorne auf ein erfindungsgemäße Scharnier gemäß Figur 1, wobei ein Befestigungselement und ein Schwenkarm durchscheinend dargestellt sind,

Figur 3 das Scharnier von vorne gemäß Fig. 2 in komplett geöffneten Zustand, wobei die Schwenkarme durchscheinend dargestellt sind,

Figur 4 das Scharnier gemäß Fig. 3, wobei ein Schwenkarm nicht durchscheinend dargestellt ist,

Figur 5-8 das Scharnier von vorne gemäß Fig. 3 und 4 in unterschiedlichen Schwenkzuständen,

Figur 9-10 das Scharnier von vorne gemäß Fig. 3 bis 8 in komplett geschlossenen Zustand.

Fig. 1 zeigt schematisch ein Haushaltsgerät 1, beispielhaft ein Kühlschrank, mit einem Korpus 2 und einem an dem Korpus 2 aufgenommenem beweglichen Möbelteil 3, das im Ausführungsbeispiel eine Kühlschranktür des Kühlschranks bildet. Zum Bewegen des beweglichen Möbelteils 3 relativ zum Korpus 2 in eine öffnungsrichtung Fl und in eine Schließrichtung F2 ist ein Scharnier 4 am Haushaltsgerät 1 vorgesehen. Das bewegliche Möbelteil 3 ist beispielhaft rechts angeschlagen am Haushaltsgerät 1. Unten rechts am Haushaltsgerät 1 wirkt ein zum Scharnier 4 entsprechendes Scharnier 5 zwischen dem Korpus 2 und dem beweglichen Möbelteil 3.

Die beiden Scharniere 4, 5 bilden eine Bewegungs- bzw. Schwenklagerung des beweglichen Möbelteils 3 am Korpus 2. Die beiden Scharniere 4, 5 sind vorzugsweise jeweils zwischen Korpus 2 und beweglichen Möbelteil 3 so vorhanden, dass von beiden Scharnieren 4, 5 im Aufstellzustand des Haushaltsgeräts 1 eine gemeinsame senkrechte bzw. vertikale Schwenkachse S, _: um welche das bewegliche Möbelteil 3 relativ zum Korpus 2 in die Richtungen PI und P2 hin- und herschwenkbar ist, gebildet ist. Das bewegliche Möbelteil 3 kann aus einer geschlossenen Stellung am Korpus 2, bei einem Schwenkwinkel zwischen einer vorderen vertikalen Flächenseite des Korpus 2 und einer vertikalen Innenoder Außen-Flächenseite des beweglichen Möbelteils 3 von 0 Winkelgrad bis ungefähr 115 Winkelgrad, in Richtung PI relativ zum Korpus 2 verschenkt bzw. geöffnet werden. Die Figuren 3 bis 10 zeigen das sukzessiv weiter sich öffnende Scharnier 4 bzw. 5 in seinen unterschiedlichen Aufklapp-Stellungen ohne Korpus 2 und ohne bewegliches Möbelteil 3. •

In Figur 2 ist das Scharnier 4 bzw. 5, welches als ein Mehrgelenk-Scharnier ausgestaltet ist,,genauer dargestellt, wobei Teile eines Befestiguhgselements 6, und ein Schwenkarm 8 durchscheinend dargestellt sind, um Blick auf andere Teile des Scharniers 4, 5-zu bekommen.

Das Scharnier 4, 5 ist beispielsweise mittels eines Montageelements 7 an das bewegliche Möbelteil 3 und das Befestigungselement 6 an den Korpus 2 durch nicht dargestellte Befestigungsmittel, wie z.B. Schraubmittel, lösbar anbringbar. Das Montageelement 7 ist vorzugsweise über mehrere Schwenkarme 8, 11, 13, 19, 22 mit dem Befestigungselement 6 verbunden. Das Befestigungselement 6 ist vorzugsweise L-Förmig und weist beispielsweise einen langen Schenkel 35 und einen kurzen Schenkel 36 auf. Zwischen dem langen 35 und kurzen Schenkel 36 des Befestigungselements 6 ist beispielsweise eine seitliche Abdeckung 37 vorhanden,

Ein erster Schwenkarm 8 ist beispielsweise U-förmig ausgestaltet, wobei der Schwenkarm bevorzugterweise einen Verbindungsteil und zwei Seitenteile aufweist. Das Verbindungsteil verbindet beispielsweise die beiden Seitenteile miteinander. Der erste Schwenkarm 8 weist bevorzugterweise drei Schwenkachsen 9,-10, 12 auf. Dabei ist der erste Schwenkarm 8 beispielsweise mittels einer ersten Schwenkachse 9 mit dem Befestigungselement 6, mittels einer dritten Schwenkachse 10 mit einem zweiten Schwenkarm 11 und mittels einer zweiten Schwenkachse 12 mit einem dritten Schwenkarm 13 verbunden. Der erste Schwenkarm 8 ist beispielsweise mittels eines dritten hagerelernents 40 mit dem zweiten Schwenkarm 11 verbunden. Dabei verläuft vorzugsweise die Längserstreckung des dritten Lagerelements 40 entlang der dritten Schwenkachse 10.

Beispielsweise ist der erste Schwenkarm 8 mittels eines ersten Lagerelements 38 mit dem Befestigungselement 6 verbunden. 'Vorzugsweise verläuft die Längsexstreckung des ersten Lagerelements 38 entlang der ersten Schwenkachse 9.

Beispielsweise erstreckt sich das erste Lagerelement 38 zwischen den Seitenteilen des ersten Schwenkarms 8.

An der zweiten Schwenkachse 12 des ersten Schwenkarms 8 ist ein Ende einer Krafteinheit 14 angeordnet, wobei die Krafteinheit 14 vorzugsweise als Druckfeder ausgebildet ist. Beispielsweise ist das Ende der Krafteinheit 14 mit einem zweiten Lagerelement 39 verbunden, wobei das zweite Lagerelement 39 beispielsweise zwischen den Seitenteilen des ersten Schwenkarms 8 angeordnet ist .

Der zweite Schwenkarm 11 weist beispielsweise vier Schwenkachsen 10, 15, 18, 21 auf, wobei an einer fünften Schwenkachse 15,des zweiten Schwenkarms 11 ein Ende eines Dämpfers 16, beispielsweise ein freistehendes Ende einer Kolbenstange 17 des Dämpfers 16, angebracht ist. An dem zweiten Schwenkarm 11 ist vorzugsweise an einer sechsten Schwenkachse 18 ein vierter Schwenkarm 19 angebracht, wobei der vierte Schwenkarm 19 beispielsweise über eine siebte Schwenkabhse 20 mit dem Befestigungselement 6 verbünden ist. Der zweite Schwenkarm 11 ist beispielsweise mittels einer achten Schwenkachse 21 mit einem fünften Schwenkarm 22 verbunden, wobei der fünfte Schwenkarm 22 vorzugsweise direkt am Montageelement 7 angebracht ist. Denkbar ist auch, dass der fünfte Schwenkarm 22 und das Montageelement 7 als ein Bauteil ausgebildet sind. Der fünfte Schwenkarm 22 ist beispielsweise U-förmig ausgebildet, wobei der fünfte Schwenkarm 22 vorzugsweise ein Mittelteil und zwei Seitenteile aufweist. Bevorzugterweise verbindet das Mittelteil die beiden Seitenteile miteinander. Beispielsweise erstreckt sich ein viertes Lagerelement 41 zwischen den Seltenteilen des fünften Schwenkarms 22.

Der dritte Schwenkarm 13 weist beispielsweise drei Schwenkachsen 12, 23, 25 auf, wobei an einer neunten Schwenkachse 23 eine Sehwenkplatte 24 angeordnet ist, welche beispielsweise dreieckförmig ausgebildet ist. Eine vierte Schwenkachse 25 verbindet beispielsweise den dritten Schwenkarm 13 mit dem fünften Schwenkarm 22 bzw. dem Montageelement 7, An der Schwenkplatte 24 ist beispielsweise an einer Ecke das andere Ende der Krafteinheit 14, an einer zweiten Ecke ein Gegenelement 26 und an der dritten Ecke die neunte Schwenkachse 23 angeordnet (s. Fig. 4). Das Gegenelement 26 ist vorzugsweise im Querschnitt kreisförmig ausgestaltet und kann beispielsweise als Kugel oder Zylinder ausgebildet sein. Das Gegenelement 26 liegt beispielswiese dauerhaft an einem Kurvenelement 27 an, welches beispielsweise an der vierten Schwenkachse 25 bzw. dem vierten Lagerelement 41 angeordnet ist. Das Kurvenelement 27 wird beispielsweise mitsamt dem Montageelement 7 bzw. dem beweglichen Möbelteil 3 bei der Öffnungs- und Schließbewegung des Scharniers 4, 5 verschwenkt. Das Kurvenelement 27 weist beispielsweise eine Kurvenführung 42 auf, welche bevorzugterweise der Außenkontur des Kurvenelements 27 entspricht, an welcher das Gegenelement 26 anliegt. Das Gegenelement 26 liegt bevorzugterweise dauerhaft an der Kurvenführung 42 des .Gegenelements 26 an.

An dem Befestigungselement 6 ist beispielsweise ein Halteelement 28 angebracht, wobei das Halteelement 28 fest mit dem Befestigungselement 6 verbunden ist. Denkbar ist auch, dass das Halteelement 28 mit dem Befestigungselement 6 einstückig ausgebildet wird. Das Halteelement 28 weist beispielsweis eine Aussparung 29 auf. Die Aussparung 29 ist vorzugsweise vertieft im dem Halteelement 28 ausgebildet. In die Aussparung 29 des Halteelements 28 greift vorzugsweise ein Hakenelement 30 zeitweise ein, insbesondere in einem Schließbereich von 0-60°. Die Aussparung 29 am Halteelement 28 ist beispielsweise auf die Außenkontur des Hakenelements 30 angepasst. Das Hakenelement 30 ist bevorzugterweise an einem zweiten Ende des Dämpfers 16, insbesondere an einem Zylindergehäuse 31 des Dämpfers 16, angeordnet. Weiter weist vorzugsweise der Dämpfer 16, insbesondere das Hakenelement 30 am Dämpfer 16, ein Führungselement 32 auf, welches in einer Führungsbahn 33 am ersten Schwenkarm 8 geführt gehalten ist. Das Führungselement 32 ist vorzugsweise als Bolzen ausgestaltet und die Führungsbahn 33 als Kulisse.

Wird das Scharnier 4, 5 von der geschlossenen Position (s. Fig. 9 und 10) in die Öffnungsrichtung PI bewegt, wird beispielsweise zuerst die Kolbenstange 17 aus dem Zylindergehäuse 31 des , Dämpfers 16 herausgezogen (s. Fig. 7 und 8). Dies ist möglich, da beispielsweise das Hakenelement 30 in der Ausnehmung 29 am Halteelement 28 eingreift. Bei weiteren Verschwenken des Scharniers 4, 5 in Öffnungsrichtung PI wird das Hakenelement 30 beispielsweise aus der Ausnehmung 29 am Halteelement 28 herausbewegt, wodurch das Hakenelement 30 bzw. der Dämpfer 16 frei bewegt werden kann (s. Fig. 3 bis 6). Dabei ist der Dämpfer 16 vollständig gespannt bzw. die Kolbenstange 17 vollständig aus dem Zylindergehäuse 31 heraus gezogen, so dass jederzeit bei einer Schließbewegung des Scharniers 4, 5 der Dämpfer 16 direkt wieder einsetzbar wäre.

Weiter wird das Führungselement 32 beispielsweise von einem ersten Endbereich der Führungsbahn 33 (s. Fig. 10) zu dem gegenüberliegenden Endbereich der Führungsbahn 33 (s. Fig. 8) bewegt. Dies geschieht dadurch, dass durch das Eingreifen des Hakenelements 30 in die Ausnehmung 29 am Halteelement 28 das Zylindergehäuse 31 des Dämpfers 16 beispielsweise festgehalten wird, allerdings wird der erste Schwenkarm 8 bzw. die Führungsbahn 33 bei der Öffnungsbewegüng verschwenkt. Bei weiteren Bewegen in Öffnungsrichtung Pl wird sowohl das Führungselement 32 als auch die Führungsbahn 33 verschwenkt, wobei das Führungselement 32 relativ zur Führungsbahn 33 bewegt wird, dadurch gelangt das Führungselement 32 wieder in den ersten Endbereich der Führungsbahn 33 (s. Fig. 4 und 6).

Bei der Öffnungsbewegung des Scharniers 4, 5 wird das Gegenelement 26 beispielsweise von der Ausbuchtung 43 am Kurvenelement 27 (s. Fig. 9) entlang des konvexe Bereichs 34 des Kurvenelements 27 bewegt (s. Fig. 5-8), bis das Gegenelement 26 am konvexen Bereich 34 des Kurvenelements 27, welcher am Montageelement 7 angrenze angelangt ist (s. Fig. 3 und 4). In den Figuren 3 und 4 ist das Scharnier 4, 5 in komplett geöffneter Position gezeigt, bei einem Öffnungswinkel von 115°. In der komplett geöffneten Position liegt das Gegenelement 26 beispielsweise an einem konvexen Bereich 34 des Kurvenelements 27 und am Möntageelement 7 an. Die Krafteinheit 14 ist bevorzugterweise gespannt und drückt das Gegenelement 26 gegen das Kurvenelement 27 bzw. die Kurvenführung 42 des Kurvenelements 27. Das Führungselement 32 am Hakenelement 30 liegt beispielsweise an einem Endbereich der Führungsbahn 33 an (s. Fig. 4). Die Kolbenstange 17 am Dämpfer 16 ist beispielsweise komplett aus dem Zylindergehäuse 31 des Dämpfers 16 herausgezogen. Bei der Schließbewegung des Scharniers 4, 5 bzw. des beweglichen Möbelteils 3, werden beispielsweise die Schwenkarme 8, 11, 13, 19, 22 um die Schwenkachsen 9, 10, 12, 15, 18, 20, 21, 23, 25 verschwenkt. Dabei wird das Gegenelement 26 beispielsweise entlang des konvexen Bereichs 34 am Kurvenelement 27, weg vom. Montageelement 7, bewegt (s. Fig. 5 und.6)-. Bei der Bewegung des Gegenelements 26 am Kurvenelement 27 wird beispielsweise die Schwenkplatte 24 um die achte Schwenkachse 23 verschwenkt, wobei die Krafteinheit 14 weiterhin gespannt ist. Bei der Schwenkbewegung des Scharniers 4, 5 in Schließrichtung P2 wird der Dämpfer 16 beispielsweise unverändert verschwenkt, wobei das Hakenelement 30 bzw. der Dämpfer 16 frei beweglich ist und die Kolbenstange 17 weiterhin komplett aus dem Zylindergehäuse 31 herausgezogen ist. Das Führungselement 32 wird beispielsweise von dem Endbereich der Führungsbahn 33 (s. Fig. 4) ein wenig entlang der Führungsbahn 33 bewegt (s. Fig. 6) bis zum anderen Endbereich der Führungsbahn 33 (s. Fig. 8).

Bei der weiteren Schließbewegung des Scharniers 4, 5 (s. Fig. 7 und 8) wird beispielsweise das Gegenelement 26 weiter entlang des konvexen Bereichs 34 des Kurvenelements 27 bewegt. Dabei wird bevorzugterweise die Krafteinheit 14 langsam entspannt, wodurch ein Drehmoment zwischen Montageelement 7 und Befestigungselement 6 entsteht, welches die Schließbewegung des Montageelements 7 bzw. des beweglichen Möbelteils 3 unterstützt. Beispielsweise gelangt das Hakenelement 30 durch die Schwenkbewegung des Scharniers 4, 5 in die Aussparung 29 am Halteelement 28, wodurch das Zylindergehäuse 31 des Dämpfers 16 ortsfest gehalten wird. Das Führungselement 32 am Hakenelement 30 wird beispielsweise durch das Eingreifen des Hakenelements 30 in die Aussparung 29 am Halteelement 28 ebenfalls ortsfest gehalten.

Wird das Scharnier 4, 5 weiter zu dem geschlossenen Zustand verschwenkt (s. Fig. 9, 10), gelangt beispielsweise das Gegenelement 26 von dem konvexen Bereich 34 des Kurvenelements 27 zum konkaven Bereich bzw. einer Ausbuchtung 43 am Kurvenelement 27. Die Krafteinheit 14 ist beispielsweise nur noch leicht gespannt, wodurch immer noch ein geringes Drehmoment in Schließrichtung P2 auf das Montageelement 7 wirkt. Das Hakenelement 30 greift beispielsweise weiterhin in der Aussparung 29 am Halteelement 28 ein, wobei durch die Schwenkbewegung des Scharniers 4, 5 bzw. des zweiten Schwenkarms 11 die Kolbenstange 17 vorzugsweise in das Zylindergehäuse 31 des Dämpfers 16 eingefahren wird bis die-Kolbenstange 17 nicht weiter in das Zylindergehäuse 31 eingeschoben werden kann (s. Fig. 9). Dadurch tritt beispielsweise die Dämpfwirkung ein. Dies geschieht vorzugsweise ab einem Schließbereich von 60° (s. Fig. 8). Weiterhin wird bei der Schwenkbewegung des Scharniers 4, 5 in Schließrichtung 92, ausgehend von Figur 8, beispielsweise die Führungsbahn 33 am ersten Schwenkarm 8 verschwenkt, wodurch das Führungselement 32 entlang der Führungsbahn 33 zu einem Endbereich der Führungsbahn 33 bewegt wird (s. Fig, 10).

Bezugszeichenliste

1 Haushaltsgerät 23 Schwenkachse

2 Korpus 24 Schwenkplatte

3 Möbelteil 30 25 Schwenkachse

4 Scharnier 26 Gegenelement

5 Scharnier 27 Kurvenelement

6 Be f e st igung sei emen t 28 Halteelement

7 Montageelement 29 Aussparung

8 Schwenkarm: 35 30 Hakenelement

9 Schwenkachse 31 Zylindergehäuse

10 Schwenkachse 32 Führungselement

11 Schwenkarm 33 Führungsbahn

12 S chwenka ch s e 34 Bereich

13 Schwenkarm 40 35 Schenkel

14 Krafteinheit 36 Schenkel

15 Schwenkachse 37 Abdeckung

16 Dämpfer 38 Lagerelement

17 Kolbenstange 39 Lagerelement

18 S chwe n ka ch s e 45 40 Lagerelement

19 Schwenkarm 41 Lagerelement

20 Schwenkachse 42 Kurvenführung

21 Schwenkachse 43 Ausbuchtung

22 Schwenkarm