Technisches Gebiet:

Die Erfindung betrifft ein Scharnier für Bilderrahmen mit einem Aufstellfuß, bei dem zwei Scharnierlappen an den aneinanderstoßenden Kanten über ein Scharniergelenk miteinander verbunden sind, das aus von einem Scharnier¬ draht durchsetzten Rollen gebildet ist, und jeder Krallen für die Befestigung des einen an einer rückseitigen Bilderabdeckung und des anderen an dem Aufstellfuß aufweist.

Stand der Technik:

Scharniere der vorgenannten Art sind bekannt (US-A-28 11 741; DE-U-88 09 422) . Bei den bekannten Scharnieren ist die Winkelbegrenzung, die für das Aufstellen des Bilderrahmens mit Hilfe des Stützfußes notwendig ist, durch Anschläge bestimmt, die entweder als axiale Vorsprünge an den Rollen des einen Scharnierlappens und als angepaßte axiale Aus¬ nehmungen in den Rollen des anderen Scharnierlappens ausgebildet sind, oder entlang den Rollen des einen

Scharnierlappens über die gesamte Rollenlänge vorgesehen sind, an die der andere Scharnierlappen beim Aufstellen

des Bilderrahmens anschlägt. Bei den bekannten Scharnieren besteht die Gefahr, daß sie bei stärkeren Belastungen, wie sie sich bei unsachσemäßem Aufstellen des Bilderrahmens leicht ergeben können, im Bereich der Anschläge beschädigt werden und/oder sich verbiegen.

^• Darstellung der Erfindung:

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier der eingangs genannten- Art so auszubilden, daß bei Vermeidung von Anschlägen eine stabile Begrenzung des Öffnungswinkels der Scharnierläppen zueinander und damit auch des Stütz- fußes bezogen auf den Bilderrahmen gegeben ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß an einem der Scharnierlappen an der dem Scharniergelenk entgegengesetzten Kante ein Verbindungssteg angelenkt ist, der bei geöffnetem Scharnier unter einem Winkel zu dem einen Scharnierlappen angeordnet und an dem anderen

Scharnierläppen abgestützt ist, und der bei geschlossenem Scharnier in eine Lage im wesentlichen parallel zu dem einen Scharnierlappen geschwenkt ist.

Bei der Erfindung sind Anschläge, insbesondere im

Bereich des Scharniergelenks, vermieden. Der Öffnungs¬ winkel des Scharniers ist vielmehr bestimmt durch die Länge des VerbindungsStegs und den Winkel, den er mit dem ersten Scharnierlappen bildet. Der Öffnungswinkel ist also in Grenzen wählbar. Der Öffenungswinkel des

Scharniers und damit des Aufstellfußes bezogen auf den Bilderrahmen ändert sich nicht, auch wenn der Aufstellfuß über den Aufstellwinkel hinaus von dem Bilderrahmen weg gedrückt werden sollte. Der Verbindungs- steg ist an dem anderen Scharnierläppen abgestützt. Der Öffnungswinkel ist so fixiert; ein Wegfedern des Aufstellfußes unterbleibt. Bei geschlossenem Scharnier liegt der Verbindungssteg zwischen den beiden Scharnier¬ lappen - im wesentlichen parallel zu dem ersten Scharnier- . läppen -, um die Scharnierdicke in Grenzen zu halten und so eine flache Auflage in enger Anlage an den Bilder¬ rahmen zu gewährleisten.

Bei dem Scharnier nach der Erfindung sind dünne Materialien verarbeitbar, die eine nicht auftragende Konstruktion und ihre verdeckte Anbringung gewährleisten. Ein Stabilitäts¬ verlust tritt dabei nicht auf.

In Weiterbildung der Erfindung wird das Scharnier minimiert, insbesondere so ausgebildet, daß eine weitere Reduzierung der Scharnierstärke eintritt, wenn einer der Scharnier¬ lappen von zwei aufeinanderliegenden Lappenteilen gebildet ist, von denen der eine mit dem anderen Scharnierlappen .. über das Scharniergelenk verbunden und mit den Krallen versehen und der andere mit dem Verbindungssteg über eines der Fußgelenke verbünden und mit Öffnungen für den Durch¬ tritt der Krallen versehen ist.

Die Bildung eines der Scharnierläppen aus zwei Lappen- teilen ermöglicht die Reduzierung der Materialstärke für das gesamte Scharnier, ohne daß dieses an Stabilität einbüßt. Die beiden Lappenteile liegen plan aufeinander; sie stützen

sich an ihren gesamten Flächen .gegeneinander ab. Dies erleichtert das Anschlagen des Scharniers an die Bilder¬ abdeckung bzw. den Aufstellfuß. Nocken oder dergleichen zur Stabilisierung entfallen.

Bei der Erfindung ist der Öffnungswinkel des Scharniers bestimmt durch die Länge des Verbindungsstegs und den Winkel, den er mit dem ersten Scharnierläppen bildet. Der Öffnungswinkel ist zunächst in Grenzen wählbar; in Ausgestaltung der Erfindung sind innerhalb der gewählten Grenzen zwei definierte Öffnungswinkel vorgesehen. Bei geschlossenem Scharnier liegt der Verbindungssteg zwischen den beiden Scharnierläppen - im wesentlichen parallel zu dem ersten Scharnierlappen -, um die Scharnierdicke in Grenzen zu halten und so eine flache Auflage in enger Anlage an den Bilderrahmen zu gewährleisten.

Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Kurze Beschreibung der Zeichnung:

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend im einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 ein Scharnier mit aus übereinander liegenden

Rollen gebildetem Scharniergelenk und mit einem Verbindungssteg, der durch ein Scharniergelenk unterteilt ist;

Fig. 2 ein Scharnier mit aus nebeneinander liegenden

Rollen gebildetem Scharniergelenk und mit einem

Verbindungssteg wie bei dem in Figur 1 dargestellten Scharnier; Fig. 3 ein Scharnier mit einem Verbindungssteg, der ein Filmscharnier aufweist; Fig. 4 ein Scharnier in angeschlagenem Zustand; Fig. 5 das in Fig. 4 dargestellte Scharnier in aufgefaltetem Zustand; wobei jeweils dargestellt ist in a) eine Ansicht des Scharniers; b) eine Stirnansicht des Scharniers in völlig geschlossenem Zustand; c) die unter b) dargestellte Stirnansicht in geöffnetem Zustand; d) die unter c) dargestellte Stirnansicht mit einem zweiten Öffnungswinkel; e) die unter b) dargestellte Stirnansicht bei einmal aufgefaltetem Scharnier; f) die in b) und e) dargestellte Stirnansicht bei völlig aufgefaltetem Scharnier.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung:

Die als Ausführungsbeispiele gewählten Scharniere für Bilderrahmen weisen zwei Scharnierlappen 1 und 2 auf. Der Scharnierlappen 1 ist an einer rückseitigen Bild¬ abdeckung 3 des Bilderrahmens befestigt; der Scharnier¬ lappen 2 an einem Aufstellfuß 4 des Bilderrahmens - nur in Fig. 1c und 4c dargestellt -. An den aneinanderstoßenden Kanten sind die Scharnierlappen 1, 2 als Rollen 11, 21 ausgebildet. Die Rollen 11, 21 bilden eine Scharnierrolle 5.

Die Scharnierrolle 5 ist von einem Scharnierdraht 6 durchsetzt Die Scharnierrolle 5 bildet mit dem Scharnierdraht 6 ein

Scharniergelenk. Im Abstand von den Rollen 11, 21 sind an jedem Scharnierlappen 1, 2 Krallen 12, 22 vorgesehen. Mit Hilfe der Krallen 12 des einen Scharnierlappens 1 erfolgt die Befestigung an der Bilderabdeckung 3; mit Hilfe der Krallen 22 an dem anderen Scharnierlappen 2 die Befestigung an dem Aufstellfuß 4.

An dem Scharnierläppen 1 ist an der dem Scharnier- gelenk abgewandten Kante 13 ein Verbindungssteg 8 angelenkt. Die Länge des Verbindungsstegs 8 ist proportional dem Öffnungswinkel des Scharniers. Bei geöffnetem Scharnier - in den Figuren jeweils Buchstabe c) - ist der Verbindungssteg 8 unter einem Winkel zu dem Scharnierlappen 1 angeordnet und an dem anderen Scharnierlappen 2 abgestützt. Bei ge¬ schlossenem Scharnier - in den Figuren jeweils Buchstabe b) - ist der Verbindungssteg 8 in eine Lage im wesentlichen parallel zu dem ersten Scharnier- läppen 1. geschwenkt.

Bei dem in Figur 1 dargestellten Scharnier übergreifen zur Bildung des Scharniergelenks 5, 6 die Rollen 11 des einen Scharnierläppens 1, die Rollen 21 des anderen Scharnierlappens 2. Bei den in den Figuren 2 bis 4 dargestellten Scharnieren greifen zur Bildung des Scharniergelenks 5, 6 die Rollen 11 des einen Scharnier¬ lappens 1 kammartig in die Rollen 21 des anderen Scharnierlappens 2 ein.

Bei den in den Figuren 1 , 2 und 5 dargestellten Scharnieren sind der eine Scharnierlappen 1 und der Verbindungssteg 8 an den aneinanderstoßenden ^' Kanten 13, 83 als Rollen 14, 84 ausgebildet. Die Rollen 14, 84 bilden eine Scharnierrolle 54. Die Scharnierrolle 54 ist von einem Scharnierdraht 64 ^' durchsetzt. Die Scharnierrolle 54 bildet mit dem Scharnier¬ draht 64 ein Scharnier-Fußgelenk.

Bei den in den Figuren 1, 4 und 5 dargestellten Scharnieren sind an den aneinanderstoßenden Kanten 25, 85 auch der andere Scharnierläppen 2 und der Verbindungssteg 8 als Rollen 26, 86 ausgebildet. Die Rollen 26, 86 bilden eine Scharnierrolle 56. Die Scharnierrolle 56 ist von einem Scharnierdraht 66 durchsetzt. Die Scharnierrolle 56 bildet mit dem Scharnierdraht 66 ein weiteres Scharnier-Fußgelenk.

Der Verbindungssteg 8 ist durch ein Stegscharnier in zwei gegeneinander schwenkbare Stegteile 81 , 82 geteilt. Bei den in den Figuren 1, 2, 4 und 5 dargestellten Scharnieren ist das Stegscharnier wie folgt gebildet: An den aneinander¬ stoßenden Kanten sind die Stegteile 81 , 82 als Rollen ausgebildet, die kammartig ineinandergreifen.

Die Rollen bilden eine Scharnierrolle 57. Die Scharnier- rolle 57 ist von einem Scharnierdraht 67 durchsetzt. Scharnier rolle 57 und Scharnierdraht 67 bilden das Stegscharnier. Bei dem in Figur 3 dargestellten Scharnier ist das Steg¬ scharnier von einem Filmscharnier 50 gebildet.

Bei dem in Figur 3 dargestellten Scharnier weist der eine Scharnierlappen 1. parallel zu seiner freien Kante 13 einen Schlitz 17 auf, in den eine an den Verbindungssteg 8 angeformte Rolle 87 greift. Auch der andere Scharnierlappen 2 weist parallel zu seiner freien Kante 25 einen Schlitz 28 auf, in den eine an den Verbindungssteg 8 angeformte Rolle 88 eingreift. Jeder Scharnierlappen 1 , 2 ist außerdem im Abstand von seiner freien Kante 13, 25 in Richtung des anderen Scharnierlappens 2, 1 mit einer Kröpfung 19, 29 versehen.

Bei den .in den ^' Figuren 4 und 5 dargestellten Scharnieren ist der Scharnierlappen 1 von zwei aufeinanderliegenden Lappenteilen 16, 18 gebildet. Der eine Lappenteil 16 ist mit dem anderen Scharnierlappen 2 über das Scharnier¬ gelenk 5, 6 verbunden und mit den Krallen 12 versehen. Der andere Lappenteil 18 ist mit dem Verbi dungssteg 8 über das- Fußgelenk 54, 64 verbunden. Dieser Lappenteil 18 weist Öffnungen 32 auf. Die Öffnungen 32 sind an dem Lappenteil 18 kongruent zu den Krallen 12 in dem Lappen¬ teil 16 angeordnet. In völlig zusammengeklapptem Zustand des Scharniers durchsetzen folglich die Krallen 12 die Öffnungen 32. Der die Krallen 12 aufweisende Lappenteil 16 ist im Abstand von dem Scharniergelenk 5, 6 in Richtung des anderen Scharnierlappens 2 mit einer Kröpfung 19 versehen. Das Maß der Kröpfung 19 ist der Dicke des Lappenteils 18 angepaßt. Bei aufeinandergelegten Lappenteilen 16, 18 erscheint dadurch der Scharnier¬ lappen 1 zwischen dem Scharniergelenk 5, 6 und dem Scharnier-Fußgelenk 54, 64 im wesentlichen wie ein Stück.

Die Lappenteile 16, 18 sowie der Stegteil 82 sind mit je einem Querschlitz 33 versehen. Das Scharnier¬ gelenk 5, 6 und das Steg-Scharnier 57, 67 verlaufen ■ über die gesamte Breite der Scharnierlappen 1 , 2 des Verbindungsstegs 8. Dagegen sind die Scharnier-Fußgelenke 54, 64 und 56, 66 schmaler ausgeführt als die zugehörigen Teile, an denen sie angeformt sind. Die freien Kanten der Lappenteile 16, 18 des Scharnierlappens 2 sowie des Verbindungsstegs 8'sind angefast. Der Scharnier- läppen 2 weist an den Längsseiten an diametral gegen¬ überliegenden Stellen Vorsprünge 34 auf.

Die Stärke des Scharniers ist gegenüber herkömmlichen Scharnierstärken reduziert. Für die Bildung des Scharnier- gelenks 5, 6, der Scharnier-Fußgelenke 54, 64 und 56, 66 sowie des Steg-Scharniers 57, 67 sind daher Scharnier¬ drähte 6, 64, 66 und 67 verringerten Durchmessers vor¬ gesehen.

Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Scharnieren schwenken aus den geschlossenen Lagen - jeweils Darstellung b) -, in der die Stegscharniere 57, 67 die unterste Begrenzun des Scharniers bilden, in die geöffnete Lage - jeweils Darstellung c) -, wobei der Stegteil 81 um den einen Scharnierlappen 1 , die beiden Stegteile 81 , 82 umeinander und der Stegteil 82 um den anderen Scharnierlappen geschwenkt wird, bis die Stegteile 81 , 82 in derselben Ebene liegen.

Bei den in den Figuren 4 und 5 dargestellten Scharnieren liegt das Steg-Scharnier 57, 57 bei an der Bildabdeckung 3 anliegendem Aufstellfuß 4 in einer von dem Scharnier¬ gelenk 5, 6 und dem Fußgelenk 54, 65 bestimmten Ebene,

und zwar auf der dem Scharniergelenk 5, 6 abgewandten Seite. Beim Auseinanderklappen des Aufstellfußes 4 kann das Steg-Scharnier 57, 67 zwei fixierte Lagen annehmen: Es kann einmal in der genannten Ebene auf die dem Scharnier- gelenk 5, 6 zugewandte Seite geschwenkt werden - vgl.

Fig. 4 d) -. Es kann aber auch in die von den Fußgelenken 54, 64 sowie 56, 66 bestimmte Ebene geschwenkt werden - vgl. Fig. 4 c) -. Bei dem Scharnier ist also einmal der Schwenkwinkel des Scharniers grundsätzlich wählbar. Über die Lage des Steg-Scharniers 57, 67 zwischen den Stegteilen 81, 82, also über die Wahl der Länge dieser Stegteile, ist darüberhinaus ein zweiter Aufstellwinke1 fixierbar.

Für das Anschlagen des Scharniers an die Bildabdeckung 3 einerseits und den Aufstellfuß 4 andererseits wird ausge¬ gangen von einem Scharnier, dessen Teile in eine Ebene geklappt sind - vgl. Fig. 5 a) und f) -. Zunächst wird dann der Lappenteil 16 um das Scharniergelenk 5, 6 um 180 in Anlage an den Scharnierlappen 2 geschwenkt - Übergang von Fig. 5 f) nach e) -. Sodann werden der Scharnierlappen 2 und der Stegteil 82 um das Steg-Scharnier 57, 67 um - 180° geschwenkt - Übergang von Fig. 5 e) nach b) -. Bei dieser Schwenkbewegung durchsetzen die Krallen 12 an dem Lappen¬ teil 16 die Öffnungen 32 an dem Lappenteil 18. Sämtliche Scharnierteile, also die Lappenteile 16 und 18, der Scharnier¬ lappen 2 und die Stegteile 81, 82 liegen plan aneinander - vgl. Fig. 4 b) und 5 b). -. In dieser Lage ist das Scharnier leicht an die Bildabdeckung 3 und den Aufstellfuß 4 anzuschlagen.

Die Scharnierlappen 1, 2 und/oder die Rollen 11, 12 können an den Stirnseiten mit Scharnierlappen und Rollen anderer Scharniere zu einem bandförmigen Werkstück zusammengefaßt sein. Das Werkstück wird dann einer Anschlagmaschine zugeführt, wo die Scharniere vereinzelt und an der Bildabdeckung 3 und dem Aufstellfuß 4 befestigt werden.

Gewerbliche Verwertbarkeit:

Das Scharnier wird angewendet bei Bilderrahmen mit einem Aufstellfuß.