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Title:
HINGE FOR PIVOTALLY AND ADJUSTABLY FASTENING A WING TO A FRAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/093618
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hinge (100) for pivotally fastening a wing to a frame, which comprises at least one hinge part (1, 2) with a fastening part (14, 15) for fastening the hinge part inside a profile rebate (13) of the frame or of the wing. A fastening groove (28) is provided in the profiled rebate (13). The fastening part (14, 15) has at least two parts (16, 18; 17, 19) that can be displaced and fixed relative to one another transversal to the longitudinal extension of the profiled rebate (13).

Inventors:
BOEGEL-POETTER JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/004301
Publication Date:
November 13, 2003
Filing Date:
April 25, 2003
Export Citation:
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Assignee:
HAHN GMBH & CO KG DR (DE)
BOEGEL-POETTER JUERGEN (DE)
International Classes:
E05D7/04; E05D5/02; E05D5/06; (IPC1-7): E05D7/04
Foreign References:
GB2346173A2000-08-02
Attorney, Agent or Firm:
DRES. FITZNER, MÜNCH & KLUIN (Ratingen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Band zur schwenkbaren Befestigung eines Flügels an einem Rahmen, mit mindestens einem Bandteil (1,2), dass ein Befestigungsteil (14,15) zur Befestigung des Bandteils in einer Profilfalz (13) des Rahmens oder des Flügels umfasst, wobei in der Profilfalz (13) eine Befestigungsnut (28) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (14,15) zumindest zwei Teile (16, 18 ; 17,19) aufweist, die quer zur Längserstreckung der Profi) falz (13) relativ zuein ander verlagerbar und festlegbar sind.
2. Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil (16) des Befestigungsteils (14) als Adapter (29) ausgebildet ist, dessen Aussenkontur an den Innenquerschnitt der Befestigungsnut (18) angepasst ist.
3. Band nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zu mindest zwei Teile (16,18 ; 17,19) des Befestigungsteils (14,15) form schlüssig aneinander festlegbar sind.
4. Band nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die im festge legten Zustand aneinander liegenden Seiten der Teile (16,18) des Be festigungsteils (14) eine Verzahnung (20,21) aufweisen.
5. Band nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzah nung (20,21) etwa in Längsrichtung der Befestigungsnut (28) ausge richtet ist.
6. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil (17 ; 19) des Befestigungsteils (14 ; 15), der mit dem Bandteil (1 ; 2) verbunden ist, zumindest ein quer zur Verzahnung aus gerichtetes Langloch (22,23) aufweist.
Description:
BAND ZUR SCHWENKBAREN, JUSTIERBAREN BEFESTIGUNG EINES FLÜGELS AN EINEM RAHMEN

Die Erfindung bezieht sich auf Band der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ent- sprechenden Art.

Aus optischen Gründen und zwecks Erhöhung der Sicherheit gegen unbefugte Demontage des Flügels von dem Rahmen finden heutzutage häufig Bänder Verwendung, deren Befestigungsteile so ausgebildet sind, dass sie zur Festle- gung in einer Profilfalz des Rahmens bzw. des Flügels geeignet sind.

Die Rahmen-und Flügelprofile sind häufig aus Kunststoff gefertigt und weisen auf ihrer der Profilfalz zugewandten Seite eine sich in Längsrichtung des Pro- fils erstreckende Befestigungsnut auf, die der Aufnahme einer zur wahlweisen Verriegelung des Flügels in dem Rahmen geeigneten Schlossanordnung dient.

Üblicherweise ist dabei das eigentliche Schloss in der Befestigungsnut des Flügels, das Schließblech in der Befestigungsnut des Rahmens angebracht.

Der Querschnitt der Befestigungsnuten in den Rahmen bzw. Flügeln ist im we- sentlichen standardisiert und an den Standard der zu montierenden Schlossanordnungen angepasst, der Abstand zur Sichtfläche des Flügels bzw. des Rahmens ist jedoch lediglich innerhalb von Flügel-Rahmen-Paarungen aufeinander abgestimmt. Es existiert daher eine Vielzahl von Rahmen-und Flügelprofilen, die sich durch den Abstand der Befestigungsnut zur Sichtfläche des jeweiligen Profils unterscheiden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Band zu schaffen, das zur Befe- stigung an Profile geeignet ist, unabhängig von dem jeweiligen Abstand der Befestigungsnut zur Sichtfläche des Flügels.

Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Erfindung gelöst.

Dadurch, dass das Befestigungsteil zumindest zwei Teile aufweist, die quer zur Längserstreckung der Profilfalz relativ zueinander verlagerbar und festlegbar sind, kann das erfindungsgemäße Band an unterschiedliche Abstände zwi- schen der Sichtfläche des Profils und der Befestigungsnut angepaßt werden.

Hierdurch wird vermieden, dass für die am Markt befindlichen, unterschiedli- chen Profilpaarungen verschiedene Bänder hergestellt und auf Lager vorge- halten werden müssen, wodurch eine erhebliche Kosteneinsparung erzielt werden kann.

Vorzugsweise ist zumindest ein Teil des Befestigungsteils als Adapter ausge- bildet, dessen Aussenkontur an den Innenquerschnitt der Befestigungsnut an- gepaßt ist. Durch diese Maßnahme können die durch das Band in den Rahmen bzw. in den Flügel eingeleiteten Haltekräfte optimal in die zur Übertragung von Kräften ausgelegte Befestigungsnut eingeleitet werden, wodurch eine beson- ders sichere und dauerhafte Befestigung des Flügels an dem Rahmen bewirkt wird.

Ein besonders sicherer Sitz zwischen den das Befestigungsteil bildenden Tei- len ist dann gewährt, wenn diese Teile formschlüssig zueinander festlegbar sind.

Dieser Formschluß wird vorzugsweise dadurch bewirkt, dass die im festgeleg- ten Zustand aneinander liegenden Seiten der Teile des Befestigungsteils eine Verzahnung aufweisen, die-besonders bevorzugt-etwa in Längsrichtung der Befestigungsnut ausgerichtet ist. Eine Anpassung an den Abstand zwischen

der Befestigungsnut und der Sichtfläche des Flügels kann dann dadurch erfol- gen, dass die beiden Teile des Befestigungsteils in eine Position zueinander gebracht werden, in der sich das Band in der Profilfalz in der gewünschten Po- sition befindet. Hierzu weist der mit dem Bandteil verbundene Teil des Befesti- gungsteils vorzugsweise mindestens ein quer zur Verzahnung ausgerichtetes Langloch auf, durch das eine in eine entsprechende Gewindebohrung in dem anderen Teil des Befestigungsteils eindrehbare Befestigungsschraube hin- durch ragt.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zei- gen : Fig. 1 einen Querschnitt durch eine von zwei Rahmenteilen gebildete Profilfalz, in die ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemä- ßen Bandes montiert ist ; Fig. 2-ausschnittsweise-das flügelseitige Befestigungsteil in dem Einbauzustand gemäß Fig. 1 ; Fig. 3 dasselbe Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandes in einer Fig. 1 entsprechenden Darstellung, jedoch eingebaut in ei- ne anders gestaltete Profilfalz ; Fig. 4-ausschnittsweise-die flügelseitige Ansicht des Befestigungs- teils gemäß Fig. 3 ; Fig. 5-ausschnittsweise-den Schnitt A-A in Fig. 1 ; Fig. 6 den Schnitt B-B in Fig. 1 sowie Fig. 7 ein als Adapter für die Befestigungsnut ausgebildetes Teil des

Befestigungsteils in einer Seitenansicht.

Bei dem in der Zeichnung mit 100 bezeichneten Band handelt es sich um ein zweiteiliges Band, das einen an einem feststehenden Rahmen befestigtes Rahmenbandteil 1 und ein in den Fig. 1 und 3 darunter liegendes, an einem beweglichen Flügel befestigbares Flügelbandteil 2 umfasst. Es versteht sich, dass auch mehrere Flügel bzw. Rahmenbandteile vorgesehen sein können.

Die Bandteile 1,2 sind mittels eines in der Zeichnung nicht erkennbaren, die Scharnierachse des Bandes bildenden Bandbolzen verschwenkbar miteinan- der verbunden.

Der Rahmen umfasst ein mehrere Hohlkammern aufweisendes Rahmenprofil 3, der Flügel ein ebenfalls Hohlkammern aufweisendes Flügelprofil 4. Beide Pro- file sind aus Kunststoff hergestellt und umfassen jeweils ein im Innern einer der Kammern angeordnetes Verstärkungsprofil 5,6, das aus einem metallischen Werkstoff hergestellt ist.

Die Rahmen-und Flügelprofile weisen auf ihren jeweiligen Sichtseiten 7,8 sich in Richtung der Rahmen-bzw. Flügelfläche erstreckende Vorsprünge 9,10 auf, die zwischen sich und den im geschlossenen Zustand einander gegenüberlie- genden Profilseiten 11,12 eine Profilfalz 13 bilden.

In die Profilfalz 13 ragen die Befestigungsteile 14,15 des Bandes 100 hinein.

Sie weisen jeweils einen mit dem zugehörigen Bandteil 1,2 verbundenen er- sten Teil 16,17 sowie einen zweiten Teil 18,19 auf, der quer zur Längser- streckung des Profils relativ zu dem jeweils ersten Teil verlagerbar und in einer gewünschten Position festlegbar ist.

Die hierzu dienende konstruktive Ausgestaltung wird im folgenden anhand des Befestigungsteils 14 des Flügelbandteils 2 unter Bezugnahme des weiteren auf

die Fig. 2 sowie 5 bis 7 erläutert. Wie bereits oben erwähnt, umfasst das Befe- stigungsteil 14 einen ersten, mit dem Flügelbandteil 2 verbundenen ersten Teil 16 sowie einen zweiten Teil 18. Beide Teile 16,18 weisen auf den einander zugewandten Seiten eine in Längsrichtung des Profils verlaufende Längsver- zahnung 20,21 auf. Sie sind komplementär zueinander ausgebildet, d. h. der- art, dass sie unter Ausrichtung der beiden Teile 16,18 miteinander in Eingriff bringbar sind.

Der erste Teil 16 weist in Längsrichtung des Profils voneinander beabstandete, sich senkrecht zur Längsrichtung des Profils erstreckende Langlöcher 22,23 auf, durch die sich jeweils eine Klemmschraube 24,25 erstreckt. Letztere greifen in entsprechend angeordnete Gewindebohrungen 26,27 in dem zwei- ten Teil 18 ein, so dass die beiden Teile 16,18 durch Anziehen der Klemm- schrauben 24,25 in einer gewünschten, einstellbaren Position gegeneinander festlegbar sind. Der Eingriff der Längsverzahnungen 20,21 stellt hierbei si- cher, dass es nicht zu einer Verschwenkung der beiden Teile 16,18 um eine bezüglich Fig. 2 senkrecht zur Zeichenebene verlaufende Achse mit der Wir- kung des Verkantens des Bandes kommen kann.

Das zweite Teil 18 des Befestigungsteils 14 ist im Querschnitt T-förmig ausge- bildet. Dabei sind die Dimensionen seiner Querschnittskontur derart gewählt, dass es an den zur Einleitung von Kräften vorgesehenen Bereichen einer in dem Flügelprofil vorgesehenen Befestigungsnut 28 anliegt und in dieser quer zur Längserstreckung des Profils positioniert wird. Das zweite Teil 18 ist mit anderen Worten als Adapter 29, der an die Form und Dimensionierung der Befestigungsnut 28 angepasst ist, ausgebildet.

Der Festlegung des Teils 18 in der Befestigungsnut 29 dienen zwei Blech- schrauben 30,31, die im montierten Zustand in das Verstärkungsprofil 6 ein- greifen (s. Fig. 1). Zur besseren Positionierung des Teils 18 in der Befesti- gungsnut 29 sind des weiteren zwei voneinander beabstandete Paßstifte 32,

33 vorgesehen, die in komplementäre, am Boden der Befestigungsnut 28 vor- gesehene Lochungen eingreifen.

Es versteht sich, dass das Befestigungsteil 15 des Rahmenbandteils 1 in ent- sprechender Weise aufgebaut sein kann.

Die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Bandes erschließt sich insbeson- dere durch Vergleich der Fig. 3 und 4, die das Band in einem an ein anderes Flügelprofil angepaßten Zustand des Befestigungsteils des Flügelbandteils zeigen. Wie erkennbar ist, wurde das zweite Befestigungsteil 18 in einer relativ zum ersten Teil 16 des Befestigungsteils quer zur Längserstreckung des Flü- gelprofils 4 verlagerten Position montiert, um den im Vergleich zu Fig. 1 unter- schiedlichen Abstand der Befestigungsnut 28 zur Sichtseite 8 zu kompensie- ren.

BEZUGSZEICHENLISTE 1 Rahmenbandteil 2 Flügelbandteil 3 Rahmenprofil 4 Flügelprofil 5 Verstärkungsprofil 6 Verstärkungsprofil 7 Sichtweite 8 Sichtweite 9 Vorsprung 10 Vorsprung 11 Profilseite 12 Profilseite 13 Profilfalz 14 Befestigungsteil 15 Befestigungsteil 16 erster Teil 17 erster Teil 18 zweiter Teil 19 zweiter Teil 20 Längsverzahnung 21 Längsverzahnung 22 Langloch 23 Langloch 24 Klemmschraube 25 Klemmschraube 26 Gewindebohrung 27 Gewindebohrung 28 Befestigungsnut 29 Adapter 30 Blechschraube 31 Blechschraube 32 Paßstift 33 Paßstift 100 Band




 
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