Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier, vorzugsweise für Möbel- türen, mit einem an der Möbeltür anschlagbaren Scharnierteil und einem im Querschnitt U-förmigen Scharnierarm, der an einer am Möbel örper festlegbaren Montageplatte befestigbar und gegenüber der Montageplatte durch eine Stellschraube verstellbar ist, wobei der Scharnierarm auf die mit einer Blattfeder versehene Montageplatte schiebbar ist und an seinem hinteren Ende eine mit einem Rastzapfen ausgerüstete Schraube aufweist, deren Rastzapfen in eine Rastbohrung der Blattfeder ein¬ greift.

Es ist ein Scharnier dieser Art bekannt (DE-OS 26 14 447, Fig. 2 und 3), bei dem die mit dem Rastzapfen versehene Schraube durch eine Gewinde- bohrung eines im Innenraum des Scharnierarms angeordneten Zwischen¬ stücks geschraubt wird. Dieses Zwischenstück ist an dem der Montage¬ platte zugewandten Ende mit nach außen sich erstreckenden Ansätzen versehen, die nach innen ragende Vorsprünge -der Montageplatte hinter¬ greifen.

Im Bereich der mit dem Rastzapfen ausgerüsteten Schraube wird der In¬ nenraum des Scharnierarms weitgehend von dem Zwischenstück ausge¬ füllt, so daß nur noch ein relativ kleiner Raum für die Unterbringung der Blattfeder verbleibt.

Die Kräfte, die von der Tür auf den Scharnierarm übertragen werden, werden bei der bekannten Ausführung über die mit dem Rastzapfen ausge-

rüstete Schraube auf das Zwischenstück und von dort auf die am Möbel- korpus festgelegte Montageplatte abgetragen.

Die Schraube stützt sich mit ihrem Kopf an einem Rand eines Langloches des Scharnierarms ab und soll durch einen Reibungsschluß zwischen dem Scharnierarm und dem mit dem Muttergewinde ausgerüsteten Zwischenstück den Scharnierarm festlegen.

Von dem Rastzapfen der Schraube sind ferner die in der Längsrichtung des Scharnierarms wirkenden Kräfte aufzunehmen, so daß bei der bekann- ten Konstruktion die Schraube übermäßig belastet wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß die mit dem Rastzapfen ausgerüstete Schraube von der Abtragung der auf den Scharnierarm wirkenden Bela¬ stungskräfte auf die am M ^' Öbelkorpus befestigte Montageplatte weitge- hend entlastet und der durch den U-förmigen Querschnitt des Scharnier¬ arms begrenzte Innenraum für die konstruktive Gestaltung der Blattfe¬ der freigehalten wird.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Schraube durch eine Gewindebohrung einer im Innenraum des Scharnierarms verdreh- fest angeordneten Platte geführt ist und der Scharnierarm im Bereich der Schraube mit vom unteren Längsrand nach innen sich erstreckenden Laschen Randteile der Montageplatte hintergreift.

Bei der erfindungsgemäßen Konstruktion erfolgt die Abtragung der dem Scharnierarm aufgegebenen Kräfte, die nicht in der Längsachse des Scharnierarms wirken, unmittelbar von dem Scharnierarm auf die Montage¬ platte. Dadurch wird die mit dem Rastzapfen ausgestattete Schraube zur Festlegung des Scharnierarms an der Montageplatte weitgehend entla¬ stet. Im Bereich dieser Schraube ist im Innenraum des Scharnierarms die mit dem Muttergewinde versehene Platte angeordnet, die im Abstand von der Blattfeder der Montageplatte vorgesehen ist und den Raum für

die Unterbringung und somit für die konstruktive Gestaltung der Blatt¬ feder nicht einengt.

Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung sind in den Zeich- nungen dargestellt und werden im folgenden beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 ein mit seinen Scharnierteilen an einer Möbeltür und einem Mö¬ belkorpus befestigtes Scharnier, teilweise geschnitten,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3,4 und 5 konstruktive Abwandlungen der Ausführung nach der Fig. 2,

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 1,

Fig. 7 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles VII in Fig. 1,

Fig. 8 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles VIII in Fig. 1 und

Fig. 9 in perspektivischer Darstellung eine Teilansicht eines weite- ren Ausführungsbeispiels eines Scharnierarms und einer zugeord¬ neten Montageplatte.

Das in der Fig. 1 aufgezeigte Möbelscharnier weist ein Gehäuse 1 auf, das in einer Sackbohrung einer Möbeltür 2 angeordnet und dort festge¬ legt ist. Ober nicht dargestellte Lenker ist das Gehäuse mit einem im Querschnitt U-förmigen Scharnierarm 3 verbunden. Dieser Scharnierarm ist mittels einer Schraube 4, die sich mit ihrem Kopf 5 am Rande eines Langloches 5 abstützt, mit einer Montageplatte 7 verbunden. Die Monta¬ geplatte 7 weist seitlich sich von einem im Querschnitt U-förmigen Mittelteil 8 erstreckende Verankerungsausleger 9 auf, die mit Durch-

Steckbohrungen 10 für Befestigungsschrauben ausgeruset sind. Durch die Befestigungsschrauben wird die Montageplatte an einer Seitenwand 11 des Möbelkörpers festgelegt.

Das Mittelteil 8 der Montageplatte ist mit einer Blattfeder 12 ausgerü¬ stet, die sich nahezu bis zum hinteren Ende der Montageplatte er¬ streckt und im Bereich ihres hinteren Endes mit einer Rastbohrung 13 ausgestattet ist. In diese Rastbohrung 13 greift ein Rastzapfen 14 der Schraube 4.

Der Gewindeschaft der Schraube 4 erstreckt sich durch eine Gewindeboh¬ rung einer Platte 15, die verdrehfest im Innenraum 16 des Scharnierarms 3 festgelegt ist. Durch das Anziehen der Schraube 4 wird zwischen dem Kopf der Schraube und dem Scharnierarm sowie zwischen der Platte 15 und dem Scharnierarm ein Reibungsschluß bzw. eine Klemmhalterung erzielt.

Die sich an der Innenfläche 16 der oberen Wandung 17 des Scharnierarms abstützende Platte 15 kann im Grundriß rechteckig ausgebildet sein, wobei ihre Längskanten 18 benachbart den Innenflächen 19 der Seiten¬ wangen 20 des Scharnierarms verlaufen.

In den Fig. 3 und 4 sind verschiedene konstruktive Möglichkeiten auf- gezeigt, um die Platte 15 in ihrer Lage zu fixieren.

Bei der Ausführungsform nach der Fig. 3 stützt sich die Platte 15 an aus den Seitenwangen 20 des Scharnierarms 3 ausgeformten Stegen oder Nocken 21 ab.

Bei der Konstruktion nach der Fig. 4 werden die Stege oder Nocken 22 durch Ausformungen der Seitenwangen 20 erreicht, die von der Außensei¬ te der Seitenwaπge 20 vorgenommen werden.

Die Schraube 4 kann am unteren Ende ihres Gewindeschaftes mit einem angestauchten Wulstrand 23 versehen werden, durch den ein Heraus-

schrauben der Schraube 4 aus der Platte 15 verhindert wird.

Der Scharnierarm 3 ist im Bereich der Schraube 4 mit vom unteren Längs¬ rand nach innen sich erstreckenden Laschen 24 versehen, die Randteile 25 der Montageplatte 7 hintergreifen.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 werden die Randteile 25 durch die seitlichen Enden eines Querstabes ^' 26 gebildet, der in einer Durchbrechung der Montageplatte festgelegt wird.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach der Fig. 5 hintergreifen die Laschen 24 des Scharnierarms abgewinkelte Zungen 27 der Montageplatte 7.

Ein weiteres Ausf ^' ührungsbeispiel einer formschlüssigen Verbindung zwi¬ schen dem Scharnierarm 3 und derMontageplatte 28 ist in der Fig. 9 aufgezeigt. Die Laschen 24 des Scharnierarms 3 greifen in Längsnuten 29 der Montageplatte 28 ein.

Zur Verstellung des Scharnierarms 3 gegenüber der Montageplatte 7,28 ist eine Stellschraube 30 vorgesehen, die mit ihrem Befestigungsfuß, der eine Ringnut 31 aufweist, in bzw. an einem nach vorn geöffneten Langloch 32 der Montageplatte so festgelegt ist, daß die Verstell- schraube zwar um ihre Längsachse gedreht werden kann, jedoch in ihrer ortsfesten Stellung an der Montageplatte verbleibt. Der Gewindeschaft der Stellschraube 30 durchtritt eine Gewindebohrung im Scharnierarm 3, so daß bei einer Drehbewegung der Stellschraube der Scharnierarm rela¬ tiv zur Montageplatte bewegt wird.

Um den Scharnierarm an der Montageplatte festzulegen, wird der Schar- nierarm auf die Montageplatte geschoben, wobei der Rastzapfen 14 mit der Blattfeder 12 zusammenarbeitet, bis er in die Rastbohrung 13 ein¬ rastet. Im Zuge dieses Aufschiebens des Scharnierarms greift die Stellschraube 30 im Bereich ihrer umlaufenden Nut 31 in das Langloch 32 ein. Hierdurch wird die Stellschraube an der Montageplatte 7 um ihre

Längsachse verdrehbar, jedoch in dieser Längsachse nicht verschiebbar festgelegt.

Bezugszei chen

Gehäuse Möbelfür Scharnierarm Schraube Kopf Langlcoh Montageplatte Mittelteil Verankerungslage Durchsteckbohrung Seitenwand Blattfeder Rastbohrung Rastzapfen Platte Innenfläche Wandung Längskante Innenfläche Seitenwange Nocken Nocken 3 Wulstrand Lasche 5 Randteil 6 Querstab 7 Zunge 8 Montageplatte 9 Längsnut 0 Stellschraube 1 Nut 2 Langloch